Horst Köhler!

[Stefan]

Fred,

meinen "sachlichen" Beitrag zum Thema findest Du unter 015.

Mir ist es übrigens gänzlich zuwider, wie in den vergangenen Jahren alles, aber auch wirklich alles auf den Blickwinkel der ökonomischen Effizienz reduziert wird. Es mag manchem nicht gefallen, der sich an den neoliberalen Wind, der dieses Land seit einiger Zeit durchweht, gewöhnt hat, aber Politik und Staat sind in der Summe mehr als bloße Volkswirtschaft. Ganz nebenbei lassen sich die Staatsfinanzen sicher nicht durch Einsparung des Präsidententarifs sanieren...

Gruß,

[Xantiaheinz]

Am ehesten in meine Nähe kamen mir bislang der jetzige Präsident

Meisnt Du den, der aus Parteiräson ein unter dubiosen Abstimmungsumständen zustande gekommenes Gesetz unterzeichnet hat, daß dann auch prompt vom BVG kassiert wurde?

Im übrigen halte ich es mit Helmut Schmidt: "wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen."

[Martin Stahl]

> > Am ehesten in meine Nähe kamen mir bislang der jetzige Präsident

> Meisnt Du den, der aus Parteiräson ein unter dubiosen Abstimmungsumständen

> zustande gekommenes Gesetz unterzeichnet hat, daß dann auch prompt vom

> BVG kassiert wurde?

Wenn Du damals genau aufgepasst hättest, würdest Du mitbekommen haben,

dass Rau das Gesetz unterschrieben hatte, DAMIT der Weg zum BVG frei wird.

Das war aus meiner Sicht schon akzeptabel. Nicht akzeptabel dagegen war das

überaus peinliche Verhalten mancher Rechts-Populitiker.

Martin

[Gast gelöscht[107]]

Jou, gelle,

deshalb sind wir auch seit einiger Zeit ein Volk von Kranken. Wer keine Visionen hat, hat mit seinem Leben bereits abgeschlossen. Wer wie heute sehr modisch immer nur am Jammern und Lamentieren ist und Zukunftsangst hat und AchGottwasistdieWeltsoschlecht, kommt nicht allzu weit. Wer heute Visionen entwickelt, und seien sie noch so realitätsNAH, riskiert heutzutage den Verschluss in der Geschlossenen !! Visionen sind heute out und durch niveaulosen und gedankenlosen Spaß ersetzt.

Wenn wir mehr Visionäre und weniger Meckerer und Technokraten und Kohlezähler hätten, ginge es uns DEUTLICH besser. Das allmähliche Abrutschen von D in die Mittelmäßigkeit kommt nicht von Ungefähr.

Sorry, nix gegen den guten ersten Helmut, aber zuweilen lag er einfach falsch.

Tja, und zuweilen wäre es sinnvoll, sich mit der Materie von Gesetzgebung, Gesetzbewertung und den Stellungen ud Bedeutungen einzelner Ämter etwas intensiver zu beschäftigen. Dann wäre so manche "Schieflage" in der Einschätzung von Gesetzgebungshandlungen vermeidbar.

Würde mich mal interessieren, wer hier weiß, was die Bundesversammlung ist und wie sie sich zusammen setzt ;-))))

Gruß von P.

[blossom]

Aus 1200 Leuten aller Schichten, die dann über den Bundespräsidenten abstimmen, nachdem (bisher abwechselnd Regierungspartei und Opposition) Kandidaten vorgeschlagen wurden, die meist dem einen oder dem anderen politischen Lager nahestanden.

[Stefan]

>>Aus 1200 Leuten aller Schichten<<

Har Har.

[blossom]

Es sind ein paar mehr als 1200, und es sind von den Landtagen Deligierte.

Das war jetzt erst ergooglet.

Ok, aber warum nicht aus jeder Schicht ? So war zumindest die Grundidee. Und nur weil sich so ein paar dusseliche Deutsche nicht für Politik interessieren, sondern sich nur über das Wahlergebnis beschweren, was sie selbst aufgrund ihrer Nichtwählerschaft verzappt haben, deshalb konnte sich eine "politische" Elite herausbilden.

[Xantiaheinz]

So war zumindest die Grundidee.

Ja, auch die Grundidee des Bundestages ist, daß dort alle Bevölkerungsgruppen vertreten sind. Ist danach ein Bundestag, der zu, sagen wir mal, 70% aus Beamten besteht, noch verfassungskonform?

Steht nicht auch irgendwo, daß die Parteien an der politischen Willensbildung lediglich mitwirken?

Und wo steht eigentlich, daß sie vom Steuerzahler unterhalten wrden müssen?

[blossom]

@Heinz: Ok, dann mach nen Verbesserungsvorschlag. Wie würde deine Welt aussehen ?

Wie willst du ca. 80 % (Schätzwert aus meinem privaten Umfeld) politisch nicht Interessierten beibringen, daß sie ihre Meinung kundzutun haben ? Alle jammern nur über zu wenig Geld, zu hohe Steuern und zu wenig Innovation und Fortschritt. Aber wie denn auch ? Sobald eine Neuerung im Anlaufen ist, wird sie doch durch unsere "ach so schöne Demokratie" zerredet und fällt eigentlich recht fix wieder unter den Tisch.

Wenn bei einer Fete die Sprache auf die immernoch aktuelle Praxisgebühr kommt, dann können sich alle wunderbar aufregen, daß es so teuer ist, und nicht gerechtfertigt. Aber so gut wie keiner weiss, wofür das Geld verwandt wird, oder verwendet werden soll(te). Und bei einer Alternativsuche kommt immer nur raus: Lohnnebenkosten und Individualsteuern runter, und Löhne hoch. Gut. Machen wir sofort ! Und weiter ? Greif doch mal dem berühmten nackten Mann in die Tasche ...

Wenn sich ein Staat einen Repräsentanten leistet, dann ist dies im allgemeinen Umgang der Nationen miteinander so üblich. Und wenn dieser Repräsentant noch die moralische Rolle eines "unabhängigen" Prüfers für Gesetze erhält, dann kann der Mann Citroen fahren wie er will (siehe thread-Titel), er ist für mich nicht "unabhängig".

Neuerungen an den Autos unserer Marke werden doch auch unterschiedlich aufgefasst. Regensensor oder Lichtautomatik sind für mich keine esentiell notwendigen Dinge um von a nach b zu kommen. Aber sie sind nicht vollkommen nutzlos. Dem Hersteller nützen sie, um Aufpreise zu kriegen.

Ok: Weit hergeholt, aber bevor vor dem thread ein Schloss erscheint, weil nicht fahrzeugspezifisch, dachte ich mir, ich bringe mal nen Bezug zu Autos

[Gast gelöscht[107]]

Ohhweehoweehh,

die Bundesversammlung setzt sich zusammen aus allen Vertretern des Bundestages und GLEICHVIELEN VERTRETERN DER LÄNDERPARLAMENTE, DIE ENTSPRECHEND DER POLITISCHEN ZUSAMMENSETZUNG DES BUNDESRATES AUSGEWÄHLT WERDEN. Also sitzen alle Bundestagsabgeordneten, alle Bundesratsmitglieder und frei ausgewählte (meist prominente) Personen drin, die angehalten sind, entsprechend ihrer Auswahl genau den passenden Kandidaten zu wählen. Gewählt wird dann direkt, es gilt die einfache relative Mehrheit ohne Stichwahl. Einziger Zweck der Bundesversammlung ist die Wahl des Bundespräsidenten.

Und ein letzter OffTopics: die Institution der Parteien zur politischen Willensbildung und Volkvertretung war im Grundgesetz und ist in der Verfassung fest verankert !!!! Vom Steuerzahler wird lediglich die Wahlkampfkostenerstattung übernommen nach einem genau festgelegtem Schlüssel. Da die Parteien grundsätzlich unabhängig von einseitigen Beeinflussungen sein sollen, ist diese Form der Finanzierung von den Vätern des Grundgesetzes genau so gewollt und auch heute wesentlicher Bestandteil der Parteienfinanzierung. Man beachte jedoch den Konjunktiv, weil speziell die ach so christlichen Parteien bisher sogar auf höchster Kanzlerebene jede Schmutzigkeit unternommen haben, um an noch mehr Geld heranzukommen. Der Dreck wurde bisher immer mit der Bibel in der Hand geworfen.

OffTopics aus.

Gruß von P.

[Xantiaheinz]

dann mach nen Verbesserungsvorschlag.

Das sollte eigentlich nur eine Zustandsbeschreibung sein, aber gut, mein dringlichster Wunsch wäre die Abschaffung der Verhältnis- zugunsten der Merheitswahl. Ganz persönlich finde ich es sehr unbefriedigend, wenn ich einem Kanditaten (Erststimme) bewußt meine Stimme nicht gebe und am Montag nach der Wahl grinst mich genau die Pappnase (dank der Zweitstimmen) aus der Zeitung als "Wahlsieger" an.

Währe vielleicht ein Weg, die "Volksvertreter" dazu zu bringen, sich mehr um ihre Wähler als um ihre Partei zu kümmern.

[Gast gelöscht[107]]

ÄÄääähhhhmmmm,

die Kombination von Mehrheits- und Verhältniswahlrecht ist deutlich gerechter als nur das alleinige Dasein eines der beiden Wahlrechte. Einfach mal drüber informieren und nachdenken.

In dem Zusammenhang die nächste schulmeisterliche Frage: Was sind Überhangmandate ??

;-)))

Gruß von P.

[acc]

Sorry, bis auf einige wenige Beiträge am Anfang ist dieser Artikel nu wirklich nicht ACC-relevant. Daher wird er wg. OFF-TOPIC geschlossen, und alsbald gelöscht.

Mit der Bitte um Verständnis

///Stephan.