Zeitgeschehen

[MatthiasM]

Zitat

Bundestag soll um 106 Abgeordnete schrumpfen

630 dauerhafte Abgeordnete, kein Weg mehr vorbei an der Fünfprozenthürde: SPD, Grüne und FDP haben sich auf eine Reform des Wahlrechts verständigt. Mit der Union konnte sich die Koalition nicht einig werden.

https://www.spiegel.de/politik/bundestag-soll-um-106-abgeordnete-schrumpfen-ampel-einigt-sich-auf-wahlrechtsreform-a-288aea51-a6c9-4fa7-80cb-c982ab330f6e

Merkwuerdig! Vor wenigen Wochen war man noch der Auffassung, dass es nicht sein kann das ein Wahlkreis nicht mit dem von ihm gewaehlten Vertreter vertreten ist und jetzt haellt man es fuer Akzeptabel dass drei Wahlkreise gar nicht im Bundestag vertreten sind. Ja, bei Anderen spart man doch am liebsten, auch wenn dort der Spareffekt eher zu vernachlaesigen ist.

Bearbeitet 13. März 2023 von MatthiasM

[Ronald]

vor 3 Minuten schrieb MatthiasM:

Vor wenigen Wochen war man noch der Auffassung, dass es nicht sein kann das ein Wahlkreis nicht mit dem von ihm gewaehlten Vertreter vertreten ist und jetzt haellt man es fuer Akzeptabel dass drei Wahlkreise gar nicht im Bundestag vertreten sind.

Es gibt 299 Wahlkreise, welcher soll bei 630 Abgeordneten dann fehlen? Werden die Wahlkreise nicht auch reduziert?

https://www.bundeswahlleiter.de/service/glossar/w/wahlkreise.html

[MatthiasM]

vor 44 Minuten schrieb Ronald:

Es gibt 299 Wahlkreise, welcher soll bei 630 Abgeordneten dann fehlen? Werden die Wahlkreise nicht auch reduziert?

https://www.bundeswahlleiter.de/service/glossar/w/wahlkreise.html

Derjenige der sogenannt Ueberhangsmandate hat. Bsp:  Von den 299 Wahlkreisen fallen 200 an CDU/CSU, die Partei erhaellt aber nur 25% der Zweitstimmen. Ihnen wuerden also nur 157 oder 158 Mandate zustehen. 

Ist eine Differenz von 42 Abgeordneten, die auch noch kompensiert werden. In meinem recht exponierten Beispiel muesste der Bundestag dann auf 800 Abgeordnete aufgefuellt werden.

Nein, die Wahlkreise werden nicht reduziert. Es fallen wohl die Mandate mit den wenigsten Stimmenanteilen fuer die Direktkandidaten weg.

Auch interessant, was passiert in Wahlkreisen bei denen die Partei des Direktkandidaten, die 5% Huerde nicht schaft. Kommt dann der Zweitplatzierte oder faellt das Mandat einfach weg. 

Bearbeitet 13. März 2023 von MatthiasM

[Ronald]

vor 26 Minuten schrieb MatthiasM:

Derjenige der sogenannt Ueberhangsmandate hat.

 

Soll es nicht mehr geben, da die Zweitstimmen / Hauptstimmen entscheiden.

Wie der Bundestag verkleinert werden soll

Der Bundestag ist zu einem der größten Parlamente der Welt angewachsen. Die Ampelkoalition will mit einer Wahlrechtsnovelle die Anzahl der Sitze auf 598 begrenzen und Überhang- sowie Ausgleichsmandate abschaffen.

Dabei zeichnete sich bereits ab, dass die Koalition einen Systemwechsel anstrebt, indem für die Mandatsverteilung nur noch der Anteil an den Zweitstimmen ausschlaggebend sein soll.

Die Erststimme würden demnach künftig „Wahlkreisstimme“ heißen und die Zweitstimme den Namen „Hauptstimme“ erhalten.

https://www.deutschlandfunk.de/wahlrechtsreform-wie-der-bundestag-verkleinert-werden-soll-100.html

598 auf 630 erhöht

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-03/wahlrecht-reform-bundestag-sitze-abgeordnete

[MatthiasM]

vor 13 Minuten schrieb Ronald:

 

Soll es nicht mehr geben, da die Zweitstimmen / Hauptstimmen entscheiden.

Das habe ich schon verstanden, nur kann es dabei eben sein, dass der  gewaehlte Direktkandidat eines Wahlkreises nicht in den Bundestag kommt. 

Das galt bisher, von Seiten derer die von den Ueberhangsmandaten besonders profitiert haben (CSU), als mit Demokratie nicht vereinbar, weil dann ggF die Interessen von Hintertupfingen im Bundestag nicht ausreichend vertreten wird.

Man kann natuerlich einwenden, dass dieses dann eben von den Parteikollegen uebernommen wird. Beim Grundmandat ist das allerdings nicht der Fall. Richtig waere, meiner Meinung nach, auch dort die Mandate auf den Stimmenanteil zu begrenzen. Dann wuerde es keine zusaetzlichen Mandate geben. (Fuer drei Mandate braucht mann allerdings auch nur 0,5%)

Aber dieser Minderheitenschutz scheint nicht im Interesse der grossen Parteien zu liegen.

 

[Auto nom]

https://taz.de/Aktivistin-aus-Iran-ueber-tote-Tochter/!5917446/

Zitat

In dem Buch „Wie man ein Schmetterling wird“ erzählen Sie Reyhanehs Geschichte. Was bedeutet es Ihnen?

Sehr viel. Reyhaneh hat mich in ihrem Testament um Verschiedenes gebeten. Ihre Organe sollten gespendet werden. Das durfte ich nicht. Sie bat mich, den Folterern und den Richtern zu vergeben. Das konnte ich nicht. Sie wollte kein Grab. Auch diesen Wunsch konnte ich ihr nicht erfüllen. Und schließlich bat sie: „Lass mich mit dem Wind reisen. Lass mich gehen. Leb weiter und vergiss, dass es mich gab.“ Letzteres ist unmöglich. Aber ich denke, dass ich ihr mit dem Buch den Wunsch erfülle, sie dem Wind zu übergeben. Und sie nun gehen lassen kann.

 

[Auto nom]

vor 49 Minuten schrieb MatthiasM:

dass der  gewaehlte Direktkandidat eines Wahlkreises nicht in den Bundestag kommt. 

Die Diät sollte an eine Mindestanwesenheit im Bundestag gebunden sein. Falls die nicht erreicht wird, gibt es keine Knete. Siehe insbesondere einzelne Demokratiefeinde aus der Fraktion der Linken. 

[MatthiasM]

vor 1 Stunde schrieb Ronald:

Die Erststimme würden demnach künftig „Wahlkreisstimme“ heißen und die Zweitstimme den Namen „Hauptstimme“ erhalten.

Das halte ich fuer einen ganz guten Vorschlag. Wenn man beispielsweise die Leserbriefzuschriften bei der Zeit liest, wundert man sich wie wenige die Wahlen und wie man seine Stimme sinnvoll vergeben kann, verstanden haben. 

Es kann fuer einen Linken durchaus sinnvoll sein, seine Wahlkreisstimme einem fortschrittlichem CDU-Kandidaten zu geben als einem reaktionaeren SPDler. Man beeinflusst so die Struktur in der CDU ohne ihr damit mehr Gewicht zu geben.

Viele halten die Zweitstimme ja sogar noch fuer die weniger wichtige.

[Ronald]

vor 1 Stunde schrieb MatthiasM:

Das habe ich schon verstanden, nur kann es dabei eben sein, dass der  gewaehlte Direktkandidat eines Wahlkreises nicht in den Bundestag kommt. 

Dann sollte dieser sich fragen, ob er in der falschen Partei ist. Ich werde nie verstehen, warum man nicht auch die Partei des Abgeordneten wählt.

Man wählt "grün", wegen Umwelt- und Klimaschutz, aber den CDU-Direkt-Kanditaten, weil dieser den Windpark im Landkreis verhindert?

[MatthiasM]

vor 28 Minuten schrieb Ronald:

Dann sollte dieser sich fragen, ob er in der falschen Partei ist. Ich werde nie verstehen, warum man nicht auch die Partei des Abgeordneten wählt.

Man wählt "grün", wegen Umwelt- und Klimaschutz, aber den CDU-Direkt-Kanditaten, weil dieser den Windpark im Landkreis verhindert?

Siehst Du, Du hast es nicht verstanden! Und zwar gar nicht!

Also ein mal kann ein Direktkandidat auch mit 25% der Stimmen gewahlt werden, wenn diese sich nur auf genug Kandidaten verteilen. So koennte auch bei deiner Betrachtungsweise, naemlich wenn alle so waehlen wie Du es dir vorstellst, Ueberhangsmandate entstehen. 

Zum anderen braucht man dann nicht zwei Stimmen und dieser Kompromiss aus Mehrheits- und Verhaeltniswahlrecht waere sinnlos.

Und das der Gruene Kandidat ein Vollpfosten ist, ja das kann auch dort vorkommen, waerend der CDU-Kandidat sich fuer (!) die Windraeder einsetzt*, scheint in deiner Welt nicht vorzukommen. 

*Und wenn Du den waehlst, beeinflusst Du sogar die CDU ohne sie zu waehlen. Clever unser Wahlsystem, oder? Schade das es so wenige verstanden haben .

Die Windraeder sind natuerlich nur beispielhaft, vielleicht ist sie/er ja ein guter Sozialpolitiker oder vertritt etwas was einem sehr am Herzen liegt.

 

 

Bearbeitet 13. März 2023 von MatthiasM

[Ronald]

vor einer Stunde schrieb MatthiasM:

Siehst Du, Du hast es nicht verstanden! Und zwar gar nicht!

Wenn Du meinst.

Deshalb wird es nun auch "hoffentlich" abgeschafft.

Wenn der Direktkandidat in der Opposition ist, kann dieser seine Vorstellung auch nicht umsetzen, somit nützt dieser dem Wahlkreis auch nicht.

 

Bearbeitet 13. März 2023 von Ronald

[MatthiasM]

vor 14 Minuten schrieb Ronald:

Wenn Du meinst.

Deshalb wird es nun auch "hoffentlich" abgeschafft.

 

Ronald irgendwie entaeuscht Du mich, du bist doch sonst so schnell! Es wir nicht abgeschaft, sondern die Zahl der Uberhangsmandate, die dann wohl auch nicht mehr so heissen, wird begrenzt. Und die Kompensationsmandate fallen dadurch auch weg. 299 Kandidaten werden direkt gewaehlt und der Rest durch das Verhaeltniswahlrecht. Dadurch das es nicht mehr 50/50 ist, reduziert sich die Anzahl der möglichen Uberhangsmandate und diese werden jetzt gekappt. 

Jetzt verstanden ?

An der Moeglichkeit auch Parteien, die nicht die des Herzens sind, aendert das nichts. Ganz im Gegenteil, mit der Direktstimme einen Kandidaten einer kleineren Partei zu waehlen, ist auch weiterhin meist eine verschwendete Moeglichkeit des eigenen Wahlrechtes (es sei denn er hat gute Chancen das Mandat zu holen).

[ajkon1]

vor 1 Stunde schrieb MatthiasM:

Das halte ich fuer einen ganz guten Vorschlag. Wenn man beispielsweise die Leserbriefzuschriften bei der Zeit liest, wundert man sich wie wenige die Wahlen und wie man seine Stimme sinnvoll vergeben kann, verstanden haben. 

Es kann fuer einen Linken durchaus sinnvoll sein, seine Wahlkreisstimme einem fortschrittlichem CDU-Kandidaten zu geben als einem reaktionaeren SPDler. Man beeinflusst so die Struktur in der CDU ohne ihr damit mehr Gewicht zu geben.

Viele halten die Zweitstimme ja sogar noch fuer die weniger wichtige.

Wenn ich mir die Kommentare zu einzelnen Artikel in der Zeit durchlese habe ich manchmal auch den Eindruck wer schreibt da.

[Ronald]

vor 27 Minuten schrieb MatthiasM:

299 Kandidaten werden direkt gewaehlt und der Rest durch das Verhaeltniswahlrecht.

Nein.

Zitat

Wer einen Wahlkreis direkt gewinnt, hat keine Garantie mehr, in den Bundestag einzuziehen.

Anders als nach geltendem Recht ist damit nicht mehr jeder Wahlkreissieger automatisch im Bundestag vertreten: Es dürfen nicht mehr Wahlkreisgewinner in den Bundestag einziehen, als einer Partei nach dem Ergebnis der Hauptstimmen zustehen. Gibt es mehr, werden die Wahlkreise in der Reihenfolge des Erststimmenergebnisses zugeteilt.

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/wahlrecht-ampel-schlaegt-bundestag-mit-630-abgeordneten-vor-18743655.html

 

Zitat

 

Über das Hauptstimmenergebnis wird berechnet, wie viele der 598 Mandate jeder Partei bundesweit zustehen und wie sich diese auf die einzelnen Landeslisten verteilen:

• Gewinnt eine Partei weniger Wahlkreise direkt, als ihr Mandate zustehen, werden die restlichen Mandate über die Liste verteilt.
• Gewinnt sie aber mehr Wahlkreise direkt, als Sitze nach dem Hauptstimmenergebnis auf sie entfallen, gehen die Kandidatinnen und Kandidaten mit dem schlechtesten Wahlkreisstimmenergebnis leer aus.

"Die erfolgreiche Kandidatur im Wahlkreis setzt also künftig neben der relativen Mehrheit eine Deckung durch Hauptstimmen voraus", heißt es dazu im Gesetzentwurf.

 

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/bundestag-wahlrechtsreform-ampel-einigung-100.html

Bearbeitet 13. März 2023 von Ronald

[MatthiasM]

vor 26 Minuten schrieb Ronald:

Nein.

 

vor 29 Minuten schrieb MatthiasM:

 und diese werden jetzt gekappt. 

Ja, ungeschickt ausgedrueckt! Um Haare zu spalten: Gewaehlt werden schon 299 Direktkandidaen , nur bekommt nicht jeder ein Bundestagemandat.

Das ist aber unabhaengig von einer sinnvollen Nutzung seiner Moeglichkeiten der Stimmvergabe.

Bearbeitet 13. März 2023 von MatthiasM

[ajkon1]

https://www.sueddeutsche.de/politik/bundestag-wahlrechtsreform-ampel-1.5767788

Was bedeuten die Pläne der Ampelkoalition für den Bundestag? Und warum sind Linke und CSU besonders sauer? Antworten auf die wichtigsten Fragen zur Reform des Wahlgesetzes.

[Auto nom]

https://taz.de/Reiche-sollen-mehr-zahlen/!5918748/

Zitat

Reiche sollen mehr zahlen: Schluss mit Luxus

Linken-Chef Martin Schirdewan fordert ein Verbot von Privatjets. Das kann nur ein Anfang sein. Niemand schadet dem Klima so sehr wie die Superreichen.

 

[Auto nom]

Italien wacht auf:

https://www.deutschlandfunk.de/italien-sieht-verbindung-zwischen-steigenden-migrantenzahlen-und-hybrider-kriegsfuehrung-russlands-100.html

Zitat

Nach Einschätzung der italienischen Regierung bewirkt der Einfluss russischer Söldner in Afrika, dass sich eine wachsende Zahl von Migranten auf den Weg nach Europa macht.

Zitat

Verteidigungsminister Crosetto sagte in Rom, es handele sich um eine „hybride Kriegsführung“ Russlands. Die Söldnergruppe Wagner habe in einigen afrikanischen Ländern Einfluss. Der Minister hielt der russischen Führung vor, Italien und andere Staaten schädigen und in ihren geostrategischen Entscheidungen beeinflussen zu wollen.

 

[Ronald]

vor 19 Stunden schrieb MatthiasM:

Clever unser Wahlsystem, oder?

Hat es 2021 funktioniert?

Nur jeder 5. Bürger nutzt es: Wie Sie mit Stimmensplitting Ihre Wunsch-Koalition wählen

https://www.focus.de/politik/deutschland/bundestagswahl/btw21-frag-mayer-wie-sie-mit-stimmensplitting-ihre-wunsch-koalition-waehlen_id_13470508.html

[MatthiasM]

vor 10 Minuten schrieb Ronald:

Hat es 2021 funktioniert?

 

Etwas ist nicht schlecht weil man es nicht bedienen kann. Dein verlinkter Artikel traegt wenig dazu bei, das Verstaendnis zu foerdern. Das Werben um beide Stimmem traegt dem Rechnung, weil die Parteien wissen das viele gar nicht wissen wozu sie die Erststimme nutzen koenen. Da viel Blaba des Artikels hilft da wenig.

Eine Umbenennung der Stimmen und die Aufklaerung mit der Kandidatenstimme auch etwas beim politischen Gegner bewirken zu koennen, ohne seinem Hauptanliegen zu schaden, wuerde was bringen.

[Ronald]

vor 8 Minuten schrieb MatthiasM:

Da viel Blaba des Artikels hilft da wenig

Stimmensplitting – Kalkuliertes Wahlverhalten unter den Bedingungen der Ignoranz

6. Fazit

Mit dem begrenzten Wissen, das ihnen zur Verfügung steht, glauben Splitter, rational zu wählen. Unter den Bedingungen der Ignoranz lassen sich so Erklärungen finden, warum Wähler in Deutschland ihre Erst- und Zweitstimme an verschiedene Parteien geben. Eine klare Erklärungsvariable ist zunächst die Anhängerschaft zu einer kleinen Partei. Wie wir zeigen konnten, splitten die Anhänger von FDP und GRÜNE weitaus häufiger als Anhänger der CDU und SPD, da ihr Kosten-Ertrag-Verhältnis geringer ausfällt als das der Anhänger einer großen Partei.

https://www.researchgate.net/publication/239570568_Stimmensplitting_-_Kalkuliertes_Wahlverhalten_unter_den_Bedingungen_der_Ignoranz

[MatthiasM]

vor 2 Stunden schrieb Ronald:

...unter den Bedingungen der Ignoranz

 

Ich finde die Argumentation "andere sind genau so uninformiert wie ich" ziemlich absurd!

Stimmensplitting um eine Koalition zu waehlen, ist ziemlich sinnlos, weil nur eine Partei wirklich profitiert. Von der Unkenntnis profitiert die FDP seit Jahrzehnten. 

Es ist eigentlich ganz einfach. Mit der Hauptstimme waehle ich die Partei die ich in Regierungsverantwortung sehen moechte oder vielleicht noch die Partei die ich im Spektrum des Parlamentes nicht vermissen moechte. Mit der Kandidatenstimme waehle ich, unter denen die Chancen haben, die oder denjenigen, der im meinem Sinne, am meisten von seiner Parteilinie abweicht. Das kann natuerlich auch jemand aus der Hauptstimmenpartei sein, besonders wenn er nicht ueber eine Liste sicher im Parlament ist. Fertig! Damit habe ich das meiste aus meinen Stimmen herausgeholt.

 

Bearbeitet 14. März 2023 von MatthiasM

[Ronald]

vor 42 Minuten schrieb MatthiasM:

Ich finde die Argumentation "andere sind genau so uninformiert wie ich" ziemlich absurd!

Ich finde die Vorstellung durch Stimmensplitting eine Wahl bzw. die Koalitionsbildung zu beinflussen zu können absurd. Wie groß muss der "Schwarm" sein, damit es funktioniert?

[MatthiasM]

vor 3 Minuten schrieb Ronald:

Ich finde die Vorstellung durch Stimmensplitting eine Wahl bzw. die Koalitionsbildung zu beinflussen zu können absurd. Wie groß muss der "Schwarm" sein, damit es funktioniert?

Da sind wir uns einig, nur versuche ich dir gerade beizubiegen wozu es sinnvoll sein kann. Ich habe zeitgleich oben editiert.

[Ronald]

vor einer Stunde schrieb MatthiasM:

Mit der Kandidatenstimme waehle ich, unter denen die Chancen haben, die oder denjenigen, der im meinem Sinne am meisten von seiner Parteilinie abweicht.

Oha, da fehlt bestimmt noch ein Komma.