Zeitgeschehen

[Nitsrekds]

Endlich ist der Lindner weg. Egal ob oder wann Neuwahlen sind, bis dahin ist die FDP mausetot.

Die Ampelregierung ist natürlich auch hinüber, aber mit Lindner konnte es so nicht weitergehen. Trifft sich mit Wirtschaftsbossen (wohlgemerkt er ist Finanz- und nicht Wirtschaftsminister gewesen), hat permanent Löcher in seinem Budget - wie kommt das immer so plötzlich oder im Nachgang, muss man das nicht vorher berechnen? - schreibt quasi ein Forderungspapier nach dem anderen... schon mal was vom Koalitionsvertrag gehört....?

Manmanman, mal sehen mit wem die CDU eine Koalition bauen will, ich hoffe die SPD u die Grünen stellen sich nicht zur Verfügung, sondern machen mal richtig heftig Opposition.

Und hoffentlich fliegt die FDP raus! 

Bearbeitet 6. November von Nitsrekds

[JK_aus_DU]

vor 16 Minuten schrieb Frank M:

So ! Unsere Regierung ist nun auch futsch. 

Nö, irgendwas ist geschäftsführend immer im Amt. Halt erstmal ohne Lindner....

Im Ernst: Das war ja heute schon mit Ansage. Von mir aus halt dann bald Neuwahlen. Die CDU wird dem Scholz nicht den Gefallen tun, in die verbleibende Koalition einzutreten.

[Frank M]

vor 13 Minuten schrieb JK_aus_DU:

Nö, irgendwas ist geschäftsführend immer im Amt.

Zum Haare spalten hab heute echt keine Meinung mehr. 

[schwinge]

39 minutes ago, Frank M said:

So ! Unsere Regierung ist nun auch futsch. 

Dieses Trauerspiel hat lange genug angedauert.

[Ebby Zutt]

vor 33 Minuten schrieb JK_aus_DU:

Die CDU wird

Dann, wenn es Merzt wird er die Wahl haben, mit SPD, Grünen oder AfD zu Koalieren.

Der Kanzler hat gerade ( ohne Koalitionsrücksicht) klare Worte gefunden und gut gesprochen und ohne Zettel/ Telepromter.

[Nitsrekds]

vor 13 Minuten schrieb Ebby Zutt:

Dann, wenn es Merzt wird er die Wahl haben, mit SPD, Grünen oder AfD zu Koalieren.

Der Kanzler hat gerade ( ohne Koalitionsrücksicht) klare Worte gefunden und gut gesprochen und ohne Zettel/ Telepromter.

Genau das ist mir auch aufgefallen, dass er frei spricht. Endlich nennt er Ross und Reiter und dass die Lindnersche Blockadehaltung u Nachkarten das Problem waren. Man kann in einer solchen weltweiten Situation nicht die schwarze Null anstreben. 

Eine Regierung unter CDU Führung wird das auch nicht machen (können) u dann die Lorbeeren einheimsen. Leider. Weil sie sich nicht mit Lindner u Konsorten rumschlagen werden müssen, sondern (fürchte ich), in der SPD einen kompromissbereiten Partner haben werden.

Schade, dass die Erfolge völlig untergegangen sind. Renten u Reallöhne sind z.b. gestiegen ....

Lindner hat sich ja schon mal aus der Affäre gezogen, als es mit CDU u Grüne Koalitionsgespräche gab, die er denn abbrach. 

Dann musste die SPD als Juniorpartner auf Steinmeierorder einspringen, statt sich in der Opposition profilieren zu können.

Leider droht das wieder. 

Aber... angesichts der Alternativen....

Bearbeitet 6. November von Nitsrekds

[Ronald]

Ist alles geregelt

Zitat

Wie es zu Neuwahlen kommen könnte

Dass eine Koalition zerbricht und eine Wahlperiode vorzeitig endet, kommt in Deutschland nur sehr selten vor. Doch wenn es passiert - wie geht es dann weiter? Das ist klar geregelt. Ein Überblick.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/ampelkoalition-neuwahlen-100.html

[Ebby Zutt]

vor 4 Minuten schrieb Ronald:

Ist alles geregelt

Wie, du weißt schon wer Kanzler*In wird

[Ronald]

15.01.25 Vertrauensfrage

< 21 Tage Auflösung Bundestag

< 60 Tage Neuwahlen (Ende März)

Zitat

Sarah Tacke erklärt den von Bundeskanzler Scholz eingeschlagenen Weg, was die Verfassung vorsieht, und was dieser für die Regierung in der Übergangszeit bedeutet.

https://www.zdf.de/nachrichten-sendungen/heute-journal/tacke-rechtsexpertin-vertrauensfrage-100.html

Neueste Wahlumfragen im Wahltrend zur Bundestagswahl

https://dawum.de/Bundestag/

 

Bearbeitet 6. November von Ronald

[Frank M]

What a day !

der orange man kommt,

die schwarze, äh gelbe Null geht. 
 

Gute Nacht gewünscht.

Morgen wird wieder ein wunderschöner Tag

[Karl Hunsche]

vor 3 Stunden schrieb Frank M:

So ! Unsere Regierung ist nun auch futsch. 

Die FDP ist „futsch“. Wobei…. Waren die denn jemals überhaupt an einer Koalition interessiert?? Wohl eher nicht.

[Karl Hunsche]

vor 3 Stunden schrieb JK_aus_DU:

Nö, irgendwas ist geschäftsführend immer im Amt. Halt erstmal ohne Lindner....

Im Ernst: Das war ja heute schon mit Ansage. Von mir aus halt dann bald Neuwahlen. Die CDU wird dem Scholz nicht den Gefallen tun, in die verbleibende Koalition einzutreten.

Auf die fdp und die cdu kann ich gerne die nächsten 30 jahre meines Lebens verzichten ohne das mir dann irgendwann irgendwie irgendwas fehlt.

[Karl Hunsche]

Habe heute übrigens einen c3 gekauft 

[Nitsrekds]

vor 7 Stunden schrieb Karl Hunsche:

Die FDP ist „futsch“. Wobei…. Waren die denn jemals überhaupt an einer Koalition interessiert?? Wohl eher nicht.

Vor allen Dingen: wir hatten das schon mal. Die Älteren unter uns werden sich wie ich erinnern. Damals, 1982, schrieb Lambsdorff das provokative Wendepapier. Diesmal wars Lindner, der aus parteitaktischen Gründen Krawall macht. Nur diesmal geht's nicht nahtlos über in eine schwarz-gelbe Koalition.

Auf notwendige Mehrheiten bin ich gespannt in den nächsten Wochen, es müssen noch einige Dinge beschlossen werden.

Wer weiß, ob es nicht den ein oder anderen Parteiwechsel gibt. Wissing scheint ja schon auf Verheugens Spuren von 1982 zu sein.

Bearbeitet 7. November von Nitsrekds

[schwinge]

1 hour ago, Karl Hunsche said:

Habe heute übrigens einen c3 gekauft 

*traurige VW-Bandarbeiter-Geräusche*

[Ebby Zutt]

Irgendwie fehlt da die Betrachtung der restlichen Parteien.

also Ware auch möglich CDU, AfD & BSW, nach Neuwahl.

( Ich hoffe ja Herr Scholz & die SPD machen jetzt eine bessere Figur bis zur Neuwagl und es gelingt ihnen endlich herauszustellen, was sie in der Legislaturperiode für Deutschland erreicht haben. Da wird allerdings die Blöd/ Welt, X & Ippen Simmung dagegen machen)

[Ronald]

vor 38 Minuten schrieb Ebby Zutt:

Irgendwie fehlt da die Betrachtung der restlichen Parteien.

Es gibt eine Auswahl: nur "realistische" Koalitionen anzeigen. Diese hatte ich gewählt.

[Kugelblitz]

vor 15 Stunden schrieb Frank M:

Wie alt ist Putin jetzt? 

Zu jung.

vor 15 Stunden schrieb Ronald:

Wer ist "Man"?

Offizielle Stellen der BRD. Den OPLAN DEU gibt es nicht ohne Grund...

 

vor 15 Stunden schrieb silvester31:

Nicht alt genug !

Leider.

[Kugelblitz]

vor 10 Stunden schrieb schwinge:

Dieses Trauerspiel hat lange genug angedauert.

Das was die Ampel gemacht hat, war politisch gesehen nicht schlecht. Das einzige Problem waren die ständigen, öffentlich ausgetragenen Streitereien. Die Ampel hat sich leider ohne Not als Gurkentruppe verkauft. Ich bin immer noch der Meinung, dass Olaf Scholz ein guter Kanzler ist, leider geht er im Chor der Brüllaffen immer wieder unter.

Bearbeitet 7. November von Kugelblitz

[silvester31]

vor 4 Minuten schrieb Kugelblitz:

Das was die Ampel gemacht hat, war politisch gesehen nicht schlecht. Das einzige Problem waren die ständigen, öffentlich ausgetragenen Streitereien. Die Ampel hat sich leider ohne Not als Gurkentruppe verkauft.

Inkl. Olaf.

So, wie er gestern Abend aufgetreten ist, bestimmt, leise, sachlich, aber mit Nachdruck und vor allem ohne Manuskript frei redend, hätte ich mir unseren Kandesbunzler schon die letzten 3 Jahre gewünscht. Dann hätten die Koalitionsparteien auch noch den ein oder anderen Punkt mehr in Umfragen. Und BSW und AfD wären etwas weniger stark.

Warum er das jetzt plötzlich kann und vorher jahrelang nicht, wird sein Geheimnis bleiben.

[silvester31]

vor 18 Stunden schrieb Karl Hunsche:

Die Dringlichkeit hat sich durch Trumps Wahl verschärft.

wir brauchen nochmal einen doppelwumms.

Du hast gerufen und Olaf hat reagiert.

Lindner entlassen und Neuwahlen. Da ist der Doppelwumms.

[Ebby Zutt]

vor 24 Minuten schrieb Kugelblitz:

Das einzige Problem waren die ständigen, öffentlich ausgetragenen Streitereien

Man ( also Oposition, Blöd…) hätte ja auch Diskussion sagen/ schreiben können. Es ist jeweils, wenn die SPD einen Kanzler im Amt hatte, ein Muster zu erkennen gewesen:
Die konservative Presse tat alles, um die Regierung schlecht zu schreiben; die Schwarzkittel haben das Schreckgespenst - Deutschland geht bankrott und wird kommunistisch - hoch gehalten und die Wirtschaftsverbände - als Vertreter der Reichen- hat blockiert, wo es möglich war.
Jetzt spricht Herr Lindner von seinem Amtseid, die Richtlinienkompetenz des Kanzlers ignoriert er da lieber
( man könnte meinen, er habe regiert). Herr Wising bleibt offenbar im Amt, er tritt aus der FDP aus! 

[Kugelblitz]

vor 5 Stunden schrieb Ebby Zutt:

Man ( also Oposition, Blöd…) hätte ja auch Diskussion sagen/ schreiben können. Es ist jeweils, wenn die SPD einen Kanzler im Amt hatte, ein Muster zu erkennen gewesen:
Die konservative Presse tat alles, um die Regierung schlecht zu schreiben; die Schwarzkittel haben das Schreckgespenst - Deutschland geht bankrott und wird kommunistisch - hoch gehalten und die Wirtschaftsverbände - als Vertreter der Reichen- hat blockiert, wo es möglich war.
Jetzt spricht Herr Lindner von seinem Amtseid, die Richtlinienkompetenz des Kanzlers ignoriert er da lieber
( man könnte meinen, er habe regiert). Herr Wising bleibt offenbar im Amt, er tritt aus der FDP aus! 

Leider ist das kaputtreden typisch Deutsch. Nicht geschimpft ist genug gelobt. Ja, die Presse soll die Sachen kritisch unter die Lupe nehmen, leider lassen manche Untersuchungen durch gewisse Presseorgane eine notwendige Sachlichkeit vermissen. Die Probleme werden auch einfach vor der falschen Tür abgeladen:

- Deutsche Unternehmen haben die Trends der letzten 15-25 Jahre verschlafen (E-Mobilität als prominentestes Thema)? Da ist die Ampel dran schuld.
- Die ach so notleidenden Bauern fahren mit einem Milliardenschweren Fuhrpark durch die Gegend und jammern? Da ist die Ampel dran schuld.
- Desinformationen rund um Heizung und Wärmepumpen im Besonderen? Da ist die Ampel dran schuld.

Die ganzen Jammereien über unsere "ach so unfähige" Regierung haben nur ein bewirkt, nämlich ein Erstarken der demokratiefernen Parteien (AfD und BSW).

Zuletzt: ob ich mich freuen soll, dass Wissing bleibt? Ich weiß es nicht. Er scheint nicht der Mann für eine Verkehrswende zu sein.

Bearbeitet 7. November von Kugelblitz

[Nitsrekds]

vor 53 Minuten schrieb Ebby Zutt:

Herr Wising bleibt offenbar im Amt, er tritt aus der FDP aus! 

Das hatte sich ja quasi schon angedeutet u das meinte ich, dass er Verheugen von 1982 folgt.

Wissing halte ich als Verkehrsminister auch für völlig ungeeignet, aber da muss man sich jetzt nicht mehr sorgen, in den paar Wochen kann der nix mehr anrichten.

Was man ihm zugute halten muss: er hat ganz klar schon vor Tagen gesagt, dass die FDP mitverantwortlich ist für das schlechte Bild der Ampel u dass die FDP sich jetzt auch nicht einfach aus der Verantwortung stehlen kann (also der Koalitionsbruch). Er war bis jetzt ein klarer Verfechter der Ampel u dafür, dass sich alle zusammen reißen u besser zusammen arbeiten.

Man kann ja auch über die FDP denken, was man will, es ist aber sehr deutlich aus meiner Sicht, dass mit der Person Lindner für niemanden ein verlässlicher Partner, der zu seinem Wort u Verträgen steht, zur Verfügung steht.

Das hat die CDU ja wie gesagt schon auch erfahren dürfen. Lindner muss also so oder so weg.

Bearbeitet 7. November von Nitsrekds

[Karl Hunsche]

Scholz hat vor allem gesagt das SCHNELLE Entscheidungen getroffen werden müssen hinsichtlich Wirtschaft und Landesverteidigung. Und das er das mit Merz besprechen möchte weil wir sonst angesichts von Trump ernsthafte Probleme bekommen werden.

 

die FDP war in dieser Regierung von Anfang an eine Bremse.

eine Blockierer Partei. Sie hat in der Koalition jedes Projekt zerstört.

man hätte mit diesen FDP Pfeifen gar nicht erst anfangen dürfen.

hoffentlich sehen wir diese überflüssige Partei nie wieder.

Lindner sieht auch im Moment irgendwie weinerlich aus. Wie ein kind in der Kita dem man den Bagger weggenommen hat. 
 

Bearbeitet 7. November von Karl Hunsche