Zeitgeschehen

[Ebby Zutt]

vor 4 Stunden schrieb drhehn:

Und das mit diesem Start-up der Künast, mit dem Armutsrentner durch irgendwie unterstütztes Flaschensammeln ihre Armutsrente aufbessern sollen - hust :-)

Hallo,

wo steht das? Ich finde dazu nix.

Was soll das, eine einzelne Abgeordnete als Symbol für eine ganze Partei hinzustellen? 

Als seinerzeit Minister Zimmermann einen Meineid mit Kranheit, Medikamenten und in dem Moment nicht ganz auf dem Posten, wäre nach dieser Lesart die ganze CSU unzurechnungsfähig.

vor 4 Stunden schrieb drhehn:

Aber es geht um was anderes: Sucht mach Macht, Geltung, Deutungshoheit. GRÜN eben :-)

Das ist eine Aussage, die durch nix belegbar ist. Das ist auf jede Partei übertragbar und auf Firmenchefs, auf Diktatoren... Also, was ist der Zweck? Was ist das Feindbild? Woher die Verachtung? Wieso die Abwertung?

Zur Demokratie gehört, andere Meinungen auszuhalten, Respekt und Toleranz ( stell dir nur mal vor Frau K kommt in ner DS zum Clubtreffen)

[Ebby Zutt]

vor 51 Minuten schrieb Juergen_:

Die von dir ins Spiel gebrachten Abgeordneten-Diäten und -Pensionen haben doch mit den Beleidigungen nun wirklich überhaupt gar nichts zu tun. Und meines Wissens werden diese Privilegien auch von rechtspopulistischen und rassistischen Politikern wahrgenommen

Ja, und die haben die meisten Fehlzeiten in den Parlamenten (nachweislich). So ist das,  wenn Mann/Frau sowieso besser weiß wie die Zukunft auszusehen hat, dann braucht man ja nicht hingehen.

deja vue diese Diskussion!

[FuchurXM]

Komisch ist das kaum hat die ein blaue Socke hier die Segel gestreckt kommt gleich die nächste, erst noch etwas moderat um sich dann plötzlich wieder als untragbar zu outen und dann hoffentlich bald wieder zu verschwinden. Kommt das irgendwie von außen? Merke: blaue Socken, lange getragen, nie gewaschen, sind irgendwann dann braun.

[Ebby Zutt]

Napoleon trug rote Hosen, damit man das Blut nicht sieht.

Warum nur trug der GröFaZ Braune?

(ist nicht von mir) 

[Hartmut51]

vor 9 Stunden schrieb drhehn:

Ja Thorsten Graf da guckst du ganz zerquetscht bei einem Millimeter Kritik an deiner unbedingten LINKSAGEBDA :-) So Leute kenn' ich :-)

Also, falls du den Thorsten wirklich kennst, solltest du wissen, dass er Dr. Thorsten Graf ist und im Gegensatz zu dir nicht so tut als ob. Noch ein Tipp ist Dr. jur. also besser nicht reizen.

[MatthiasM]

Am 29.9.2019 um 14:30 schrieb Ebby Zutt:

Hallo,

wo steht das? Ich finde dazu nix.

Vorstellbar ist es schon, dass Frau Kuenast in ihre Jugend in einem Arbeitslosenprojekt mitgemacht hat. Das Flaschensammeln wird einfach dazu gedichtet. Die Frau ist ja auch schon etwas aelter, in der Zeit sind hier vielleicht noch einige nackt um den Tannenbaum gelaufen.

Man muss sie nicht moegen, aber ihr 30 Jahre alte Geschichten nachzutragen ist einfach aermlich, zumal wenn sie auf einer widerlichen Unterstellung beruhen.  Aber so sind sie eben die braunen "Gerechtigkeitskaempfer"  ... und am liebsten aus der Deckung raus, die heroischen Patridioten.

Ich stimme sicherlich mit Frau Kuenast nicht immer ueberein, aber ich denke sie repraesentiert den positiven Aspekt der Gruenen ganz gut: kaempferisch fuer ihre Sache einezustehen, auszuteilen aber auch einstecken zu koennen. Das sie entschlossen gegen den brauen Sumpf vorgeht, statt nur zu lamentiern, passt zu ihr!

Bearbeitet 1. Oktober 2019 von MatthiasM

[JörgTe]

Und sie war eine wirklich gute Verbraucherschutzministerin! 

[Steinkult]

Am 28.9.2019 um 12:13 schrieb Juergen_:

Es ging um die prinzipielle Strafbarkeit von Richtern oder angebliche Immunität.

Entschuldigung für die späte Reaktion, aber ich lese von meinem speziellen Kommentator nicht alles sofort - es ging natürlich nicht um die grundsätzliche Immunität, sondern um die von Richtern, wenn sie ihr Amt ausüben, also ein Urteil fällen (bitte zurückblättern, so hatte ich es formuliert). Dafür sind sie immun - ist auch völlig logisch, denn einen Richter zu belangen wegen eines Fehlurteils, das leuchtet sofort ein, darf nicht sein.

Einwände von der Art, ja aber wenn er doch...werden grundsätzlich nicht zugelassen, wo wollte jemand da die Grenze ziehen?

Ich spreche hier nicht von Richtern nach Kriegen oder Regimewechseln. Aber selbst da wurde z.B. eine Klage gegen den Richter, der das letzte Todesurteil in der DDR aussprach, nicht zugelassen.

Bearbeitet 29. September 2019 von Steinkul

[MatthiasM]

vor 4 Stunden schrieb FuchurXM:

Komisch ist das kaum hat die ein blaue Socke hier die Segel gestreckt kommt gleich die nächste, ..

Vielleicht auch seinen Citroen verkauft oder an den Baum gesetzt.

vor 4 Stunden schrieb FuchurXM:

..., erst noch etwas moderat um sich dann plötzlich wieder als untragbar zu outen ....

Na, die moderate Phase war ja recht uebersichtlich.  Irgendwie war frueher alles besser, selbst die Trolle rochen nicht schon unangenehm nach dem dritten Post.

Ich finde es aber auch etwas beaengstigend wieviele der parlamentarischen Demokratie nur Verachtung entgegenbringen. Wenn dem Esel zu wohl ist geht er auf's Eis? 

Bearbeitet 29. September 2019 von MatthiasM

[Juergen_]

.. - es ging natürlich nicht um die grundsätzliche Immunität, sondern um die von Richtern, wenn sie ihr Amt ausüben, also ein Urteil fällen (bitte zurückblättern, so hatte ich es formuliert). Dafür sind sie immun - ist auch völlig logisch, denn einen Richter zu belangen wegen eines Fehlurteils, das leuchtet sofort ein, darf nicht sein...

Warum wiederholst du den gleichen Quatsch noch einmal, der dir gerade mit Quellenangabe widerlegt wurde?

[Ronald]

 

Zitat

 

Online-Beschimpfungen gegen Künast: Kanzlei zeigt Berliner Richter an

Berliner Richter hatten geurteilt, dass Renate Künast bestimmte Online-Beleidigungen hinnehmen müsse. Nun zeigt eine Kanzlei die Richter wegen Rechtsbeugung an.

 

 

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Online-Beschimpfungen-gegen-Kuenast-Kanzlei-zeigt-Berliner-Richter-an-4542229.html

[Steinkult]

Am 30.9.2019 um 10:05 schrieb Juergen_:

dir gerade mit Quellenangabe widerlegt wurde?

Du solltst nicht allen Quellen glauben, zumal es die sind, die du finden wolltest.

Suche einen Richter, der wegen eines Fehlurteils belangt wurde, dann melde dich wieder.

[Juergen_]

Und du bemühst erst gar keine Quellen, sondern behauptest einfach, dass das, was du dir in deinem Hirn zusammenreimst, die Wahrheit sei:

Am 27.9.2019 um 21:46 schrieb Steinkul:

Das kann nicht sein... Das steht so im Gesetz, ... er oder sie bleiben immun für eine Anklage.

 

Am 29.9.2019 um 21:50 schrieb Steinkul:

... es ging natürlich nicht um die grundsätzliche Immunität, sondern um die von Richtern, wenn sie ihr Amt ausüben, also ein Urteil fällen (bitte zurückblättern, so hatte ich es formuliert). Dafür sind sie immun - ist auch völlig logisch, denn einen Richter zu belangen wegen eines Fehlurteils, das leuchtet sofort ein, darf nicht sein...

 

Du Troll musst aber allmählich mal lernen, dass sich die Wahrheit nicht nach deinen Meinungen und Hirngespinsten richtet:

Zitat

Strafrechtliche Verantwortung

Durch vorsätzliche falsche Anwendung des Rechts kann sich der Richter wegen Rechtsbeugung strafbar machen. Hinzu kommen können je nach Fallgestaltung weitere Delikte, z. B. Strafvereitelung im Amt, Freiheitsberaubung und Nötigung in mittelbarer Täterschaft.

https://de.wikipedia.org/wiki/Richter_(Deutschland)#Strafrechtliche_Verantwortung

 

Zitat

Die Rechtsbeugung ist im deutschen Recht die vorsätzlich falsche Anwendung des Rechts durch Richter, Amtsträger oder Schiedsrichter bei der Leitung oder Entscheidung einer Rechtssache zugunsten oder zum Nachteil einer Partei.

Die Strafbarkeit der Rechtsbeugung ist in § 339 StGB geregelt. Rechtsbeugung ist ein Verbrechen, das mit einer Freiheitsstrafe von mindestens einem und höchstens fünf Jahren bedroht ist. Da die Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr zwingend den Amtsverlust zur Folge hat (§ 24 Nr. 1 DRiG), führt eine Verurteilung wegen Rechtsbeugung regelmäßig dazu, dass der wegen Rechtsbeugung verurteilte Richter oder Staatsanwalt kraft Gesetzes sein Amt verliert ...

https://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsbeugung

 

Das oben Zitierte gilt. Dazu bedarf es keiner Beispiele, wo ein Richter tatsächlich belangt wurde.

Für so einen extrem hartnäckigen Troll wie dich habe ich trotzdem ein paar Beispiele rausgesucht:

Zitat

 

Home – Brandenburg –

Richter und Ankläger wegen Rechtsbeugung verurteilt

Bewährungsstrafen

Zwei hochrangige Brandenburger Juristen sind vom Landgericht Potsdam wegen Rechtsbeugung und schwerer Freiheitsberaubung verurteilt worden. Ein Richter erhielt zwei Jahre, ein Oberstaatsanwalt ein Jahr und acht Monate Freiheitsstrafe auf Bewährung...

https://www.morgenpost.de/brandenburg/article104234480/Richter-und-Anklaeger-wegen-Rechtsbeugung-verurteilt.html

 

Zitat

BGH kippt Freispruch vom Vorwurf der Rechtsbeugung Wenn Richter über Richter richten

von Holm Putzke

06.06.2012

 

Wegen Rechtsbeugung wird praktisch nie jemand verurteilt. Seit jeher wenden die Gerichte diese Strafnorm restriktiv an. Manchmal aber sehen sich selbst Richter am BGH gezwungen einzugreifen. Dies zeigt der Fall eines kürzlich freigesprochenen Proberichters...

https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bgh-hebt-freispruch-auf-proberichter-wird-rechtsbeugung-vorgeworfen/

 

Zitat

BGH bestätigt Verurteilung eines Amtsrichters wegen Rechtsbeugung

Ein thüringischer Richter am Amtsgericht wurde zu Recht wegen Rechtsbeugung im Amt in 7 Fällen verurteilt. So zumindest entschied kürzlich der Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 24.02.2016 – Aktenzeichen 2 StR 533/15.,..

http://www.wullbrandt-rechtsanwaelte.de/bgh-bestaetigt-verurteilung-eines-amtsrichters-wegen-rechtsbeugung/

 

Zitat

Richter unter Verdacht

In Rostock muss sich ein früherer Richter als Angeklagter verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm Rechtsbeugung vor - nicht zum ersten Mal. Er macht Arbeitsüberlastung geltend...

https://www.spiegel.de/panorama/justiz/richter-wegen-hunderter-unbearbeiteter-verkehrssuendenangeklagt-a-1258852.html

 

Die Arbeit, anstelle eines Trolls wie dir, leicht auffindbare Quellen zu zitieren, mache ich mir aber nur ausnahmsweise.

Bearbeitet 1. Oktober 2019 von Juergen_

[Ebby Zutt]

Zur Vertiefung: Im Strafgesetzbuch steht

§ 339
Rechtsbeugung

Ein Richter, ein anderer Amtsträger oder ein Schiedsrichter, welcher sich bei der Leitung oder Entscheidung einer Rechtssache zugunsten oder zum Nachteil einer Partei einer Beugung des Rechts schuldig macht, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu fünf Jahren bestraft.

Alles klar?! Ich frag mich nur grade, wann sich der erste beschwert, dass das „Rechts“Beugung und nicht links.... DIFFAMIERUNG!! 

[Manson]

vor 38 Minuten schrieb Ebby Zutt:

Ich frag mich nur grade, wann sich der erste beschwert, dass das „Rechts“Beugung und nicht links.... DIFFAMIERUNG!! 

Pssst! Nicht erwähnen sonst wittern gleich die üblichen Verdächtigen eine Verschwörung und dann geht das Gezeter hier wieder los!

Bearbeitet 1. Oktober 2019 von Manson

[**HD**]

vor 3 Stunden schrieb Juergen_:

Die Arbeit, anstelle eines Trolls wie dir, leicht auffindbare Quellen zu zitieren, mache ich mir aber nur ausnahmsweise.

Ehrlich gesagt, wäre mir auch "nur ausnahmsweise"  die Zeit für die Arbeit viel zu schade ..................

Da kann mann sinnvolleres machen

sachichma

[Steinkult]

Das hätt's früher nicht gegeben, und alle Beispiele geographisch weit jenseits der guten alten Zeit!

Spaß beiseite - man muss folgendes nicht nur in der Juresprudenz unterscheiden:

Es gibt allgemeingültige Sätze/ Aussagen höherer theoretischer Art.

Die bleiben richtig, selbst wenn der Spiegel einen durchgeknallten Richter in irgendeinem Nest auftut, der das Recht auf so dumme Art beugte, dass man ihn tätsächlich verurteilte.

Dann gibt es Sätze/Aussagen praktischer Natur, die für Leute geschaffen wurden, damit man sie beruhigt, weil sie es nicht so mit der Theorie haben.

Manche verstehen es “so ein bisschen“, wenn man ihnen sagt:

Richter sind in Ausübung ihres Amtes immun, Ausnahmen bestätigen die Regel.

PS: Nie den ursprünglichen Zusammenhang aus den Augen verlieren:

trittbrettfahrer brachte einen Spiegelartikel, in dem behauptet wurde, eine Kanzlei wolle die Richter wegen des Künasturteils auf Rechtsbeugung anklagen. 

So eine ahnungslose Kanzlei, die nicht von vornherein wüsste, dass dies aussichtslos ist, gibt es nicht.

Unserem Unverbesserlichen fällt aber bestimmt noch etwas ein.

 

 

Bearbeitet 1. Oktober 2019 von Steinkul

[Ebby Zutt]

Wenn zwei sich streiten:

https://gutenberg.spiegel.de/buch/der-weise-schuhu-4167/1

 

[Juergen_]

Ich streite mich nicht, ich stelle nur richtig.
 

vor 5 Stunden schrieb Steinkul:

... trittbrettfahrer brachte einen Spiegelartikel, in dem behauptet wurde, eine Kanzlei wolle die Richter wegen des Künasturteils auf Rechtsbeugung anklagen...

SCHON WIEDER FALSCH!
Es wurde nicht behauptet, eine Kanzlei wolle...
Nein, es wurde berichtet, dass diese Kanzlei tatsächlich Klage eingereicht hat, oder wie es richtig heißt, Strafanzeige erstattet hat!

 

vor 5 Stunden schrieb Steinkul:

... So eine ahnungslose Kanzlei, die nicht von vornherein wüsste, dass dies aussichtslos ist, gibt es nicht...

ANDERSRUM WIRD EIN SCHUH DARAUS:
Keine große namhafte Kanzlei würde eine solche Strafanzeige stellen, wenn von vornherein klar ist, dass sie sich damit nur blamieren kann!
 

Bearbeitet 2. Oktober 2019 von Juergen_

[Ebby Zutt]

Zeitgeschehen:

Ginger Baker ist heute Morgen verstorben, mit immerhin 80 Jahren.

 

[JK_aus_DU]

Kleinwagen-Aus wg. Klimaschutz???

"Wenn die Hersteller das Aus einer Kleinwagenbaureihe mit dem Verweis auf die strengen Schadstoffgrenzwerte begründen, bedeutet das ironischerweise zugleich eine Lockerung dieses Grenzwertes. Wie das? Weil die 95-Gramm-Grenze für den CO2-Ausstoß pro Kilometer, die ab 2020 gilt, lediglich ein Durchschnittswert ist. Der tatsächlich Wert, den ein Hersteller erfüllen muss, wird unter Einbeziehung des Durchschnittsgewicht aller in Europa verkauften Fahrzeuge dieses Herstellers berechnet. Streicht also ein Unternehmen leichte Autos aus dem Angebot, erhöht diese Maßnahme das Durchschnittsgewicht der verbleibenden Fahrzeuge - und damit auch den CO2-Grenzwert für diesen Hersteller. "

https://www.spiegel.de/auto/aktuell/kleinwagen-die-grossen-probleme-der-kleinen-autos-a-1289592.html

 

[silvester31]

Naja - so geht halt Klimaschutz, wenn die Autolobby die Gesetze diktiert. Und die Politiker kein Rückgrat haben, sondern nur an ihre Posten nach (oder neben) der Politik denken.

Und ganz ausdrücklich : Die Klimaschützer von den "Grünen" sind da nicht besser ! Siehe BaWü.

[Ebby Zutt]

Zeitgeschehen: Halle, Türkisch Invasion, Export drastisch eingebrochen, Trump erklärt die Kurden für selber schuld.

Im Westen nix Neues

[Auto nom]

 

[MatthiasM]

vor 3 Stunden schrieb Ebby Zutt:

Trump erklärt die Kurden für selber schuld.

 

Na, da kann man den Briten zu ihren neuen "Freunden" nur gratulieren!

vor 3 Stunden schrieb Ebby Zutt:

Zeitgeschehen: Halle, ...

Das kann einen wirklicht betroffen machen! Ich habe mich in Muenchen, wo ich ab und an in der Naehe gastiere, ueber die Polizeipraesenz vor der Synagoge gewundert. Mein Nachwuchs ist auch gelegentlich in juedischen Einrichtungen, bei dem wir immer dran denken muessen die Taschenmesser zu Hause zu lassen,... 

Und jetzt weis ich : nein, es ist nicht uebertrieben. Was meine Toleranz gegen Dumme, die das Waehlen von denen, die Fremdenfeindlichkeit im Parteigenom haben, weiter verringert.

Bearbeitet 10. Oktober 2019 von MatthiasM