Zeitgeschehen

[Auto nom]

https://www.deutschlandfunk.de/rechtsextremismus-in-ostdeutschland-historiker.911.de.html?dram:article_id=460861

Zitat

Rechtsextremismus in Ostdeutschland

Historiker: Antifaschismus in der DDR oft „hohle Gedenkroutine“

AfD-Politiker segeln manchmal gefährlich nah an NS-Rhetorik – bewusst, sagte der Historiker Norbert Frei im Dlf. Mit Blick auf die Geschichte sei es übrigens kein Zufall, dass Rechtsextremismus in Ostdeutschland stark sei. Die Auseinandersetzung mit dem Faschismus sei in der DDR zunehmend oberflächlich erfolgt.

https://www.deutschlandfunk.de/die-ddr-und-ihre-neonazis-real-existierender.862.de.html?dram:article_id=460746

Zitat

Die DDR und ihre Neonazis

Real existierender Rechtsextremismus

Rechtsextreme Gewalttaten gibt es im Osten Deutschlands nicht erst seit der Wende. Neonazis gab es auch in der DDR, nur fand das in den Ost-Medien nicht statt. Die Öffentlichkeit erfuhr auch nichts davon, wie sehr ausgerechnet die Sicherheitsorgane in die rechte Szene verstrickt waren.

https://de.wikipedia.org/wiki/Antifaschistischer_Schutzwall

Zitat

Die Bezeichnung „antifaschistisch“ verwies auf die Legitimationslegende der DDR als „antifaschistischer“ Staat.^[1] Hinzu kam, dass die deutschen Kommunisten traditionell „beinahe jegliche [ihnen] entgegenstehende Kraft pauschal als als eine Variante von Faschismus“ brandmarkten.^[2] Der Begriff „Schutzwall“ entsprach dem Kernargument der SED zur Errichtung der Berliner Mauer, wonach der DDR die Absperrung West-Berlins Schutz vor Menschenhandel, Sabotage, Faschisten und Kriegstreibern biete, erinnerte aber unwillkürlich an Befestigungslinien aus der Zeit des Nationalsozialismus wie den Westwall und den Atlantikwall.^[3]

https://www.change.org/p/koa-die-mauer-wieder-aufbauen-und-ostlamisierung-stoppen

Zitat

Die Mauer wieder aufbauen und Ostlamisierung stoppen

Wir treten Gegen die Ostlamisierung ein und fordern:

1. die Mauer muss wieder aufgebaut werden!

2. alle Ronnys und Mandys nach Ostlamistan (Ex-DDR) zurückführen.

3. Kohls Goldstücke sollen unseren Soli wieder zurückzahlen

3.1 der Mauerbau ist durch Ossilanten zu bezahlen!

 

[Frank M]

Ohne Worte ! 

[Manson]

vor 1 Stunde schrieb Frank Möllerfeld:

Ohne Worte ! 

Ich befürchte die Frage ist ernst gemeint.

[Frank M]

vor 12 Minuten schrieb Manson:

Ich befürchte die Frage ist ernst gemeint.

Jupp

[Manson]

Ich befürchte außerdem um die Antwort wird höchst demokratisch und vor allem emotional intern diskutiert.

[Frank M]

vor 6 Minuten schrieb Manson:

Ich befürchte außerdem um die Antwort wird höchst demokratisch und vor allem emotional intern diskutiert.

[lll]

.

Bearbeitet 26. Januar 2021 von .$.trittbrettfahrer

[Ronald]

 

Zitat

 

BGH zu Legal-Tech-Portalen Sind die Online-Advokaten legal?

Stand: 16.10.2019 04:13 Uhr

Legal-Tech-Portale wie "wenigermiete.de" sollen Verbrauchern beim kleinen Ärger helfen und den Weg zum Anwalt ersparen. Doch eben die Juristen halten die Online-Beratung für illegal. Nun muss der Bundesgerichtshof entscheiden.

Die Miete in der neuen Wohnung erscheint zu hoch, der Urlaubsflieger ist verspätet gestartet, der Käufer pocht auf Gewährleistung bei der neuen Kaffeemaschine. Ein Anwalt wäre zu teuer und aufwändig. Hinzu kommt das Prozessrisiko. In solchen Fällen sind Legal-Tech-Portale eine gute Alternative.

Bereicherung für Verbraucher

Das sieht auch Jutta Gurkmann vom Bundesverband der Verbraucherzentralen so. Die Beratung funktioniere ganz einfach: "Die Kunden gehen auf die Internetseite des Portals und füllen den Fragebogen aus," erklärt sie. "Was genau ist passiert? Wieviel Geld beanspruchen Sie? Von wem? Dann erstellt das Portal für viele ganz ähnliche Streitfälle das Schreiben, an die Fluglinie, an den Vermieter oder den Hersteller."

Zahlung nur bei Erfolg

Der besondere Charme im Vergleich zu Rechtsanwälten: Der Kunde zahlt nur im Erfolgsfall. Das heißt, das Prozessrisiko trägt nicht er, sondern das Legal-Tech-Unternehmen. Das hat zur Folge, dass es für immer mehr Rechtsgebiete automatisierte Anwälte gibt. "MyRight" zum Beispiel ist durch den Diesel-Betrug von VW bekannt und groß geworden. "Flightright" erkämpft Entschädigungen für verspätete Flüge.

Heute verhandelt der Bundesgerichtshof über "wenigermiete.de", ein Internetangebot des Unternehmens LexFox, das früher "Mietright" hieß. Konkret geht es darum, ob das Portal unerlaubte Rechtsberatung für Mieter betreibt.

Denn nach dem Gesetz dürfen eigentlich nur Anwälte Rechtsdienstleistungen anbieten. Mandanten sollen so vor unqualifizierter Beratung geschützt werden. Ein kleines Schlupfloch bietet das Gesetz allerdings. Die Legal Techs lassen sich die Ansprüche von ihren Kunden abtreten, also zum Beispiel gegen den Vermieter oder die Fluglinie. Der juristische Begriff dafür lautet "Inkasso".

Anwälte verteidigen Beratungsmonopol

Anwälte und ihre Berufsverbände aber verteidigen ihr Rechtsberatungsmonopol mit Zähnen und Klauen: "Nach unserer Auffassung ist es im vorliegenden Fall so, dass ein Unternehmen, das nicht als Inkasso-Unternehmen tätig ist und auch nicht als Rechtsanwalt zugelassen ist, Dienstleistungen erbringt, die ausschließlich ein Rechtsanwalt durchführen darf," sagt Marcus Mollnau, Präsident der Rechtsanwaltskammer Berlin.

Die Legal Tech-Firmen bestreiten, dass sie Rechtsdienste leisten. Ohne ihr Angebot gingen die Leute wegen der recht geringen Streitwerte gar nicht erst zu Gericht. Die unterinstanzlichen Urteile zu Legal Techs sind unterschiedlich. Justiz-Politiker haben sich bisher noch nicht eindeutig pro oder contra Online-Advokaten geäußert.

Mit Spannung warten alle auf das BGH-Urteil. Ob es schon gefällt wird, ist offen. Egal wie es ausfällt - dass es bald Rechtsroboter gibt, schließt Stephan Breidenbach, Jura-Professor an der Europauniversität Viadrina in Frankfurt Oder, aus. Bis ein Anwalt durch eine Maschine ersetzt werde, werde noch viel Zeit vergehen.

 

Ronald

[lll]

.

Bearbeitet 26. Januar 2021 von .$.trittbrettfahrer

[lll]

.

Bearbeitet 26. Januar 2021 von .$.trittbrettfahrer

[MatthiasM]

Irgendwie habe ich dem Eindruck das die NPD schon lange nicht so viel Publizitaet bekommen hat, wie durch diese unsaegliche Wahl. Ortsvorsteher....!  Die Funktion ist etwa so wichtig wie der Kassenwart beim Karnikelzuechterverein.

In dem Windschatten praesentiert unsere verhinderte Bundeskanzlerin in Spe, die-ist-wirklich-krank-die-Kackebauer, ihre "Friedensmission". 

Zitat

Endlich Engagement

Kramp-Karrenbauers Vorschlag für eine Sicherheitszone in Nordsyrien birgt viele Risiken. Aber er ist grundsätzlich richtig und überfällig. Es ist an der Zeit, dass Deutschland und Europa in der Region Verantwortung übernehmen.

https://www.spiegel.de/politik/ausland/annegret-kramp-karrenbauer-syrien-initiative-ist-sinnvoll-a-1292787.html

 

Auf deutsch: Sie will Soldaten verheizen, damit die deutsche Industrie nicht auf ihre Ruestungsauftraege verzichten muss. Kann sie gerne machen, schiessen lernen kann man auch als Frau noch im fortgeschrittenen Alter. Und sie soll die Claqueure von der AfD und die Jubeljournalisten gleich mitnehmen!

Die Tuerkei fuehrt einen Angriffskrieg und CDU-Politiker sinnieren ueber den Nato-Beistand! Waffenlieferungen werden ausgesetzt wenn diese Waffen auch gegen Kurden eingesetzt werden "koennten". Welche sind das nicht? Nuklearwaffen? Genehmigte Lieferungen werden natuerlich ausgefuehrt! Die PKK bleibt "Terrororganisation" aber der Despot der hunderte Unschuldige ins Gefaengnis steckt, eine Angriffkrieg fuehrt und sich eine Scheiss um Menschenrechte kuemmert, bekommt freundschaftliche Ratschlaeg das doch bitte nicht zu tun? Verlogenes Pack!

Und die SPD beschwert sich ueber SMS-Diplomatie! Das finde ich fast noch aermlicher! "Nehmt uns doch wenigstens ein bischen ernst, mimimi", geht wohl vor:

Bearbeitet 23. Oktober 2019 von MatthiasM

[Ebby Zutt]

Alle die für eine solche Auslandsmission stimmen, müssten sich dort selbst einsetzen, ersatzweise die Kinder/ Enkel.

Im Grundgesetz steht immer noch nix, das der Verteidigungsfall Der BRD in Afghanistan, Mali, Syrien... stattfindet.

 

Bearbeitet 23. Oktober 2019 von Ebby Zutt

[JK_aus_DU]

Ist doch längst alles geregelt....

https://www.spiegel.de/politik/ausland/wladimir-putin-und-recep-tayyip-erdogan-besiegeln-syriens-schicksal-a-1292822.html

 

[MatthiasM]

vor 12 Minuten schrieb Ebby Zutt:

..., ersatzweise die Kinder/ Enkel.

Sippenhaft ist abgeschafft. Und von den Befuerwortern ist noch keiner zu alt fuer Krieg. Koennte so manches Problem loesen!

vor 12 Minuten schrieb Ebby Zutt:

Im Grundgesetz steht immer noch nix, das der Verteidigungsfall Der BRD in Afghanistan, Mali, Syrien... stattfindet.

Im Rahmen des Verteidigungs(!)paktes oder einer UN-Mission kann man ja sich ja noch auseinandersetzten. Nur kann ich hier beides nicht erkennen. Alles andere ist fuer mich undiskutabel!

Bearbeitet 23. Oktober 2019 von MatthiasM

[Ebby Zutt]

vor 47 Minuten schrieb MatthiasM:

Im Rahmen des Verteidigungs(!)paktes ...

stehen wir fest an der Seite des Natopartners Türkei

[MatthiasM]

vor 1 Stunde schrieb Ebby Zutt:

stehen wir fest an der Seite des Natopartners Türkei

CDU-Homepage?  Aber sicher ohne das Ausrufezeichen.

Aber Frau AKK, ist ja auch so schlau wie ich:

Zitat

Annegret Kramp-Karrenbauer legt bei ihrem umstrittenen Nordsyrien-Vorstoß nach. Die Verteidigungsministerin schlägt ein Uno-Sicherheitsmandat für die Einrichtung einer internationalen Schutzzone vor.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/syrien-annegret-kramp-karrenbauer-draengt-auf-uno-sicherheitsmandat-a-1292914.html

Hm, da liege ich wohl falsch, dass dieses eigendlich im Sicherheitsrat keine Chance hat. Die USA und Russland verfolgen da ja bestimmt die gleichen Interessen. Oder sie ist so bauernschlau und glaubt mit dem Angebot bei einem nahezu aussichtslosem Vorschlag, militaerischen Beistand zu versprechen, die Ansprueche der USA bereits befriedigt zu haben. Sehr witzig!

Bearbeitet 23. Oktober 2019 von MatthiasM

[lll]

.

Bearbeitet 26. Januar 2021 von .$.trittbrettfahrer

[Ebby Zutt]

Wen wundert‘s? 880 Milliarden $ Miese bei 328 Millionen Einwohnern, der braucht jeden Tropfen ( die werden allerdings echt teuer erkauft).

Trump hat Steuern gesenkt und Militärausgaben erhöht, das kann nicht ohne Folgen bleiben.

Hatte hier nicht jemand über die deutsche Staatsverschuldung geschimpft?

[zudroehn]

Der Kapitalismus ist nicht tod, er riecht nur seltsam.

[JK_aus_DU]

FDP oder SPD, da kann man sich aber auch leicht vertun...

FDP-Einzug in den Landtag hängt an nur noch einer Wählerstimme

Konkret geht es um die Zweitstimmen des Wahlkreises Nummer 32; Weimar II. Dort hatte die FDP laut vorläufigem Ergebnis 1662 Stimmen erhalten. Dies sei nun auf 1658 Stimmen korrigiert worden.

Die vier Stimmen seien an die SPD gegangen, berichtete der die Thüringische Landeszeitung.

https://www.tagesspiegel.de/politik/thueringen-wahl-2019-fdp-einzug-in-den-landtag-haengt-an-nur-noch-einer-waehlerstimme/25175006.html

 

 

[MatthiasM]

vor 19 Minuten schrieb JK_aus_DU:

FDP oder SPD, da kann man sich aber auch leicht vertun...

Naja, Stimmen zaehlen ist auch nicht so der dollste Job. Man kann froh sein, dass sich fuer so etwas ueberhaupt Leute zur Verfuegung stellen. Das da bei den vielen Helfern auch mal ein Fehler unterlaeuft, kann ich nachvollziehen.

vor 19 Minuten schrieb JK_aus_DU:

FDP-Einzug in den Landtag hängt an nur noch einer Wählerstimme

Das kann natuerlich bitter sein! Mit hoher Wahrscheinlichkeit gibt es noch mehr Fehler. Die Frage ist nur, ob zu Gunsten oder zu Ungunsten der FDP. 

Aber vielleicht stolpern sie auch darueber:

Zitat

Darüber hinaus wurde am Mittwoch bekannt, dass die Staatsanwaltschaft Erfurt eine mögliche Wahlfälschung überprüft. Wie Sprecher Hannes Grünseisen bestätigte, liegt eine Anzeige gegen den Generalsekretär der Thüringer FDP Robert-Martin Montag vor. Ihm wird zu Last gelegt, auf FDP-nahe Wahlhelfer Einfluss genommen zu haben, damit diese strittige Stimmen für die FDP werteten.

 https://www.mdr.de/thueringen/landtagswahl/wahlkreisausschuss-weimar-fdp-weniger-stimmen-100.html

 

Bearbeitet 31. Oktober 2019 von MatthiasM

[soleil]

vor 18 Minuten schrieb MatthiasM:

Man kann froh sein, dass sich fuer so etwas ueberhaupt Leute zur Verfuegung stellen.

Es handelt sich dabei um ein Ehrenamt, das man entweder freiwillig ausführen kann oder zu dem man berufen wirdZuständig für die Benennung der Wahlhelfer sind die Gemeindebehörden.

Ablehnen dürfen Sie das Ehrenamt nur, wenn dringende berufliche Gründe, Krankheit oder eine Behinderung dagegen sprechen.

Gruß

Peter 

[MatthiasM]

vor 33 Minuten schrieb soleil:

Es handelt sich dabei um ein Ehrenamt, das man entweder freiwillig ausführen kann oder zu dem man berufen wirdZuständig für die Benennung der Wahlhelfer sind die Gemeindebehörden.

Ablehnen dürfen Sie das Ehrenamt nur, wenn dringende berufliche Gründe, Krankheit oder eine Behinderung dagegen sprechen.

Gruß

Peter 

Ich weis! Aber mit Unwilligen ist, im wahrsten Sinnes des Wortes, kein Staat zu machen.  Auch ohne Anlehnung werden manche nur ein einziges Mal berufen.  Da greift man lieber auf Leute zurueck die ohnehin durch ein gewisses Engagement, in Politik oder Vereinen, vielversprechender sind.

Deshalb bringe ich dieser Taetigkeit  Respekt entgegen und habe diese Formulierung gewaehlt.

[MatthiasM]

Zitat

Die Bundesfamilienministerin darf ihren Doktorgrad behalten. Das eigentliche Defizit ihrer Dissertation sind allerdings keine schlampigen Quellenangaben, sondern ihr Thema: Giffey schrieb über sich selbst. Mit Wissenschaft hat das wenig zu tun.

https://www.spiegel.de/lebenundlernen/uni/franziska-giffey-dissertation-zwar-legal-aber-wertlos-kommentar-a-1294259.html

Die lernen es nicht mehr! Was soll der Klientel, den die Spezialdemokraten ansprechen wollen,  jetzt denken? Uns will jemand vertreten der sich mit einer Arbeit, die inhaltlich mehr als duenn ist und formal extrem mangelhaft, von uns absetzen will. Ja, bei der FDP gehoert das Blendwerk dazu, darum war Frau Silvana Koch-Mehrin auch eine perfekte Vertreterin. Frau Merkel vertritt, mit ihrer ehrlich erlangten Promotion ,den gehoben Mittelstand auch sehr gut. Nur die SPD wird immer unfaehiger die Klasse, von der sie behauptet sie zu vertreten, mit glaubhaften Vertretern zu bestuecken. Schade irgendwie!

 

[Auto nom]

Zitat

Kermani: Zum Beispiel, und das ist, glaube ich, ein Problem, das betrifft ja nicht nur Deutschland, dass einfach durch die technologische Entwicklung heute jeder immer alles sagen kann, was er will. Das führt natürlicherweise zu einer Verrohung. Der Mensch ist ein Tier, dessen Wildheit durch Zivilisation, durch Kultur, Religion, Sittegesetz eingehegt wird. Aber wenn man menschlichen Trieben freien Lauf lässt, dann wird es dunkel, und Freiheit ist nicht, immer alles sagen zu dürfen. Zur Freiheit gehört, dass man für sein Wort auch zur Verantwortung gezogen werden kann, wenn es andere verletzt. Das ist für mich als Schriftsteller auch ein tägliches Problem. Das nervt mich auch, weil ich zum Beispiel das Persönlichkeitsschutzrecht einhalten muss. Ich kann nicht alles schreiben. Aber im Netz kann man alles schreiben. Das ist ein riesiger öffentlicher Darkroom. Dieses Austoben ist natürlich widerlich und auch gefährlich und gefährdet die Demokratie, zu der eine freie, aber doch auch geregelte Öffentlichkeit gehört – siehe USA, siehe Brasilien, siehe Brexit, siehe auch Fälle wie Lübcke. Zwischen Öffentlichkeit und Anonymität ist ein Widerspruch und das geht nicht gut und das kann nicht gut gehen. Man soll alles frei sagen dürfen, aber man muss es auch unterschreiben. Man muss dazu stehen, was man sagt.

https://www.deutschlandfunk.de/schriftsteller-navid-kermani-das-groesste-problem-ist-die.694.de.html?dram:article_id=462534