Zeitgeschehen

[MatthiasM]

Zitat

Zentralrat der Juden warnt vor wachsendem Antisemitismus

Nach den Ausschreitungen in Berlin wird eine zunehmende Radikalisierung bei den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen befürchtet. Rechtsextremisten seien dabei, die Bewegung "komplett" zu übernehmen.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/coronavirus-zentralrat-der-juden-warnt-vor-wachsendem-antisemitismus-a-8662425f-996f-4977-8dc8-788ef3eee823

Zitat

Polizeigewerkschaft sieht Radikalisierung der Corona-Proteste

Für den GdP-Vize haben die Demos eine neue Qualität. "Die Rechten sind dabei, die Bewegung komplett zu kapern", warnt er. Niemand könne mehr sagen, er sei nur Mitläufer.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-09/rechtsextremismus-demonstration-corona-massnahmen-polizei-gewerkschaft

Bearbeitet 1. September 2020 von MatthiasM

[Frank M]

vor 45 Minuten schrieb didomat:

Da mußte ich doch lachen als eben im DLF von Spahn die Rede war:

(Hervorhebung von mir.)

Wäre mir neu, das Anspucken als Ausdruck großer Zustimmung gewertet werden kann...

Spahn: Demos spiegeln nicht Gesamtstimmung wider

Ergänzung, Zitat Spahn: Und er könne sich wirklich kein besseres Land als Deutschland zum Leben vorstellen.

Das glaube ich Ihm aufs Wort 

[Auto nom]

https://www.tagesspiegel.de/berlin/heilpraktikerin-aus-der-eifel-das-ist-die-frau-die-zum-sturm-auf-den-reichstag-rief/26142914.html

Zitat

Angestachelt wurde die Menge durch eine Lüge, die Tamara K. von der Bühne durchs Mikrofon rief. Ihr zufolge sei US-Präsident Donald Trump in Berlin gelandet. Deshalb müssten die Demonstranten jetzt ein Zeichen setzen und Trump zeigen, dass "wir die Schnauze gestrichen voll haben". Donald Trump gilt den Verschwörungsgläubigen von QAnon als Erlöser und großer Befreier, der die Weltverschwörung geheimer Eliten beenden wird.

...

In dem Video kündigt sie an, "dass wir morgen vereint dafür sorgen werden, dass diese BRD-Fake-Regierung abgewickelt wird. Wir wollen den Friedensvertrag." Damit gibt sich K. als Anhängerin der Reichsbürger zu erkennen, die die BRD nicht als rechtmäßigen Staat anerkennen, da es nach dem Zweiten Weltkrieg nie einen richtigen Friedenvertrag gegeben habe.

...

Für die Frau sind die Fakenews, die zur versuchten Erstürmung des Bundestages geführt haben, keine Falschinformationen: “Es ist keine Fehlinformation, dass Trump in Berlin war. Unsere Informanten haben uns eindeutige Beweise geliefert.” 

Details, wie die Höhe der amerikanischen Flagge am Fahnenmast der US-Botschaft sowie die Beleuchtung des Botschaftsgebäudes hätten darauf hingedeutet, so K.

...

Der Polizei war am Montag zunächst unklar, wer dort auf der Bühne gestanden hatte. Polizeipräsidentin Slowik sagte am Montagvormittag im Innenausschuss: „Von unbekannt gebliebener Sprecherin auf Bühne wurde dazu aufgerufen, geschlossen die Treppe zu stürmen.“

 

[Auto nom]

https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/panorama/maschine-voller-egoistischer-cov-idioten-fast-200-passagiere-nach-tui-flug-in-quarantaene-16-infizierte/26145424.html

Zitat

Maschine voller „egoistischer Cov-Idioten“ 

Fast 200 Passagiere nach Tui-Flug in Quarantäne - 16 Infizierte

Auf dem Weg von Zakynthos nach Cardiff sollen Passagiere die Schutzmaßnahmen ignoriert haben. Sieben Personen sollen an Bord schon ansteckend gewesen sein.

...

Auf dem Flug von der Insel Zakynthos nach Cardiff (Wales) am 25. August sollen etliche Passagiere die Corona-Schutzmaßnahmen ignoriert haben. Viele hätten nicht wie vorgeschrieben Masken getragen; die Besatzung sei kaum eingeschritten, hieß es.

„Der Flug war ein Debakel“, sagte eine Frau der BBC. Viele Fluggäste seien ohne Masken im Flieger herumspaziert, um sich mit Bekannten zu unterhalten.

Könnte es sein, dass die Menge an menschlicher Intelligenz über die Zeiten konstant bleibt und mit zunehmender Weltbevölkerung die Verblödung zunimmt?

 

[Auto nom]

https://taz.de/Coronaleugner-in-Berlin/!5710766/

Zitat

Während die rechte Mobilisierung in die Hauptstadt anhält, sind die Bedingungen für den Gegenprotest nach wie vor schwierig. Denn Bündnisse wie „Aufstehen gegen Rassismus“ wollen sich in der Pandemie verantwortlich zeigen und Covid-19-Risikogruppen schützen, gerade deshalb verzichten sie auf bundesweite Aufrufe zu Gegendemonstrationen. Vielmehr erproben die engagierten Berliner*innen vermehrt die „kontaktlose Positionierung“, etwa durch Banner im öffentlichen Raum und Kampagnen in den sozialen Medien.

Am Samstag bewiesen die Bündnisse „Omas gegen Rechts“, „Aufstehen gegen Rassismus“, Einzelpersonen und Linksautonome jedoch auch, dass verantwortungsvoller Gegenprotest vor Ort möglich ist.

Denn wer auf den Bebelplatz in Berlin-Mitte wollte, konnte dies nur mit einem Mund-Nasen-Schutz tun – dafür sorgten die Ordner*innen. Auch wurde in den zahlreichen Redebeiträgen die Maske als politisches Symbol für den „Abstand gegen rechts“ erklärt. Regelmäßig wurde zudem auf den gebotenen Abstand hingewiesen, auch trugen viele Teilnehmer*innen zwei Meter lange rot-weiße Bänder an den Handgelenken, um das richtige Maß an Abstand zu demonstrieren. Ausreichend Platz für die etwa 1.000 Demonstrierenden gab es.

 

[schwinge]

Auto nom ein Bot?

[Auto nom]

https://taz.de/Anti-Corona-Demos-in-Berlin/!5706551/

Zitat

Nazis denken nicht, sie seien Demokrat.innen. Das unterscheidet sie von denjenigen, die sich zwar im Nachhinein von ihnen verbal distanzieren, am Samstag aber keine Schwierigkeiten hatten, mit ihnen zusammen zu marschieren. Mit Regenbogenfahnen, Schweigeminuten für den inneren wie äußeren Frieden und Hare-Krishna-Gesängen bejubelten Zigtausende Menschen in Berlin bei den Protesten gegen die Coronamaßnahmen die Forderung des Veranstalters, die Verfassung in ihre Hände zu geben – im Namen der Demokratie.

...

Die Rechten hätten die Coronaproteste gekapert, wird allseits beklagt. Nein, das ist nicht wahr. Die Coronaproteste sind problemlos anschlussfähig für Rechtsextremisten von der AfD über Identitäre bis zu am Samstag fröhlich flanierende schlagbereite Neonazi-Gruppen, weil sie zutiefst antidemokratisch sind. Wer den Begriff Demokratie im Mund führt und meint, die Protestierenden, seien es auch mehrere Zehntausend Menschen, könnten zur, „Verfassunggebenden Versammlung“ ausgerufen werden, erklärt sich selbst zum Volk. Hier deckt sich der Anspruch mit dem der extremen Rechten, die mit ebendieser Verführung auftreten. Wer die Regierung mit diesem Anspruch zum Abdanken auffordert, akzeptiert nicht, dass moderne Demokratien auf Wahlen beruhen.

 

[MatthiasM]

vor 21 Minuten schrieb schwinge:

Auto nom ein Bot?

Weil er nicht die Medien sondern die Spinner als das Problem sieht, oder weil er, wie Dildomat, Artikel verlinkt? Die "Falschen" natuerlich!

Bearbeitet 1. September 2020 von MatthiasM

[schwinge]

Ich freue mich über jeden einzelnen Post von ihm, wo er es schafft, einen Kommentar zu seinen Zitaten hierzulassen.

4 minutes ago, MatthiasM said:

[...] Dildomat [...]

he. he. 

[didomat]

vor 11 Minuten schrieb MatthiasM:

[...] Dildomat [...]

Das ist aufschlußreich. Oder doch nur ein Schreibfehler?

Bearbeitet 1. September 2020 von didomat

[didomat]

vor 11 Minuten schrieb MatthiasM:

oder weil er, wie Dildomat, Artikel verlinkt? Die "Falschen" natuerlich!

Wieso die "Falschen"? (Außerdem scheint er wie ich eine Affinität zum Deutschlandfunk zu haben.) Ich lese die. Und habe gar erst gestern einen von @Auto nom geposteten Ausschnitt aus einem taz-Kommentar durch einen weiteren Ausschnitt aus demselben Kommentar ergänzt.

[didomat]

vor 10 Minuten schrieb schwinge:

Ich freue mich über jeden einzelnen Post von ihm, wo er es schafft, einen Kommentar zu seinen Zitaten hierzulassen.

Ja, ich finde auch daß das zu kurz kommt.

[didomat]

Stimmt eigentlich, ich könnte mal wieder was verlinken. Aus dem Tagesspiegel:

Zitat

Wenn Politiker nicht mehr unterscheiden zwischen Realität und Symbol, zwischen einem Scharmützel am Rande einer Demonstration und dem „Sturm auf den Reichstag“, schrumpfen sie sich selbst. Und noch schlimmer: Sie schrumpfen auch die tatsächlichen Gefahren, die vom Rechtsextremismus in Deutschland ausgehen.

[...]

Ein chaotischer Moment am Rande einer Großdemonstration wurde zum Beinahe-Untergang der deutschen Demokratie aufgepumpt. Was für ein Unsinn.

[...]

Die Masse vom Wochenende weiß gar nicht so recht, was sie mit der spontan errungenen Totalaufmerksamkeit der Republik anfangen soll. Eine neue Verfassung für Deutschland erarbeiten? Die Corona-Maßnahmen abschaffen – nur: welche eigentlich? Ikonographisch am vermeintlichen „Sturm auf den Reichstag“ scheint daher auch die offensichtliche Ratlosigkeit derer, die am oberen Ende der Stufen angekommen waren: Was nun? Am Ende lenkt die Aufregung über die Demonstrationen vom Wochenende von den tatsächlichen Gefahren für die Demokratie ab.

Die Rechtsextremen sind schließlich längst „drin“, und zwar nicht nur im Reichstag, sondern im Bundestag. Sie sind nicht nur im Gebäude, sondern Teil der Institution. Die Demokratie ist nicht in Gefahr, weil ein paar Faschos und Esoteriker ein paar Stufen erklimmen, sondern wenn es ihnen gelingt, sie zu durchdringen: als gewählte AfD-Abgeordnete in Parlamenten oder als hessische Polizisten mit Zugriff auf Personendatenbanken oder als Ausbilder beim KSK.

Dieser Unterschied zwischen Symbol und Substanz muss gewahrt bleiben. Wer das nicht schafft, tappt in die Falle der Ikonographie.

 

Angriff aufs Herz? Die Demokratie schrumpft sich selbst!

Und ergänze noch mit einem Leserkommentar von "verschwoerungspraktiker" (super Nick)):

Zitat

Die Demokratie ist durch das neu gefasste Infektionsschutzgesetz gefährdet, nicht durch ein paar hundert Leute, die nach 5 Monaten Verordnungsdemokratie spüren, dass nicht nur bei Ihnen der innere Druck gestiegen ist. [...]
Noch haben es die Verordnungsgeber in Bund und Ländern es selbst in der Hand.

Und so was macht mich auch hellhörig und ist alles andere als vertrauensfördernd:

Corona-Kontaktlisten: wenn die Polizei dich nach dem Restaurantbesuch anruft.

Und sowas ebenso:

Rechtsextreme Gewalt in Berlin - Die Neuköllner Anschlagsserie und das Versagen der Behörden

Bearbeitet 1. September 2020 von didomat

[didomat]

Zu "5 Monate Verordnungsdemokratie" fällt mir noch ein: die beiden Extreme in Deutschland. Hinsichtlich zulässiger Teilnehmerzahlen bei privaten Veranstaltungen.

Brandenburg - 1000, Niedersachsen - 50.

(Die haben sogar noch eine gemeinsame Landesgrenze.)

Und aus dem Kanzleramt war ja letzte Woche der Wunsch nach bundeseinheitlicher Beschränkung auf 25 zu vernehmen.

Inwieweit hat das noch was mit einer angemessenen, balancierten Reaktion auf das Erkrankungsgeschehen (nein, eben nicht Infektionsgeschehen) und der Situation in den Krankenhäusern zu tun?

Bearbeitet 1. September 2020 von didomat

[JörgTe]

vor 18 Minuten schrieb didomat:

Zu "5 Monate Verordnungsdemokratie" fällt mir noch ein: die beiden Extreme in Deutschland. Hinsichtlich zulässiger Teilnehmerzahlen bei privaten Veranstaltungen.

Brandenburg - 1000, Niedersachsen - 50.

(Die haben sogar noch eine gemeinsame Landesgrenze.)

Und aus dem Kanzleramt war ja letzte Woche der Wunsch nach bundeseinheitlicher Beschränkung auf 25 zu vernehmen.

Inwieweit hat das noch was mit einer angemessenen, balancierten Reaktion auf das Erkrankungsgeschehen (nein, eben nicht Infektionsgeschehen) und der Situation in den Krankenhäusern zu tun?

Tja, das sind die Tücken des Föderalismus. Die Bundesregierung kann noch so sehr auf gleiche Maßnahmen drängen – wenn die Länder nicht wollen, wird das nix. An wen richtet sich der Vorwurf, der in der Frage liegt?

[MatthiasM]

vor 44 Minuten schrieb JörgTe:

Tja, das sind die Tücken des Föderalismus. Die Bundesregierung kann noch so sehr auf gleiche Maßnahmen drängen – wenn die Länder nicht wollen, wird das nix. An wen richtet sich der Vorwurf, der in der Frage liegt?

Ich sehe das Problem darin auch nicht! Tatsaechlich sinnd die Zahlen ja auch unterschiedlich. Zudem bemaengeln ja gerade die, die die Uneinheitlichkeit kritisieren, Massnahmen bei lokal geringen Zahlen. 

Niemand weiss wirklich genau, welche Begrenzung welche Auswirkungen hat. Zudem wird muss ja auch abgewogen werden, welch freiheitliche Beschraenkung, gegen welchen Nutzen gerechtfertigt ist. 

Bizarr fand ich nur die Argumentation, keine Strafen zu brauchen, weil sich ohnehin alle an die Maskenpflicht halten. War das Sachsen?

[Frank M]

vor 13 Minuten schrieb MatthiasM:

War das Sachsen?

Fast. Fehlt noch Anhalt

[JörgTe]

Genau, das war Reiner Haseloff aus Sachsen-Anhalt, den Steinkult darauf hin zu seinem Helden kürte.

[didomat]

vor 44 Minuten schrieb MatthiasM:

Bizarr fand ich nur die Argumentation, keine Strafen zu brauchen, weil sich ohnehin alle an die Maskenpflicht halten.

Die Argumentation ist, daß in öffentlichen Verkehrsmitteln ein Beförderungsverbot für Fahrgäste, die der Maskenpflicht nicht nachkommen, greift. Im Einzelhandel / Museen etc. greift dann vermutlich das jeweilige Hausrecht.

Ich bin froh, daß wenigstens ein Bundesland ausgeschert ist. Von bundeseinheitlicher Regelung kann man auch abgesehen von Sachsen-Anhalt nicht sprechen, es ist ja nur ein Mindestsatz von 50 € festgelegt: in Bayern kostet's 250 € bei einmaligem Verstoß, 500 € im Wiederholungsfall.

Bearbeitet 1. September 2020 von didomat

[didomat]

Und das war ja so klar wie das Amen in der Kirche:

Zitat

Bei Demonstrationen in Berlin mit mehr als 100 Teilnehmern gilt künftig eine Maskenpflicht. Darauf hat sich der Senat nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur bei seiner Sitzung am Dienstag verständigt. Es soll aber Ausnahmen etwa für Autokorsos und Fahrrademos geben.

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/kuenftig-gilt-eine-maskenpflicht-bei-demos-in-berlin-16932688.html

Ausnahmen für Fahrraddemos!!! Schonmal jemand hier bei critical mass mitgefahren? Und wenn man das noch garniert mit diesen Studien (die ja für sich genommen richtig sind) über die meterlangen, möglicherweise virenbelasteten Aerosolfahnen, die Jogger und Radfahrer hinter sich herziehen...

Es ist schon ziemlich eindeutig, gegen welche Art Demonstration man sich hier eine rechtliche Handhabe schafft.

Bearbeitet 1. September 2020 von didomat

[JörgTe]

vor 17 Minuten schrieb didomat:

Es ist schon ziemlich eindeutig, gegen welche Art Demonstration man sich hier eine rechtliche Handhabe schafft.

Natürlich ist das klar. Und nachvollziehbar obendrein.

[didomat]

vor 16 Minuten schrieb JörgTe:

[...] Und nachvollziehbar obendrein.

Für mich nicht. Da wird die Verpflichtung zur strikt neutralen Handhabung der Versammlungsfreiheit ohne Umschweife unterminiert, über den Umweg der Infektionsschutzverordnung.

So geht Demokratieverlust.

Aber es bleibt ja noch ein Hoffnungsschimmer: auch Koronamaßnahmenkritiker, Reichsbürger und Neonazis etc. können sicher zu einem nicht unbeträchtlichen Teil Fahrrad fahren...

Bearbeitet 1. September 2020 von didomat

[JörgTe]

vor 3 Minuten schrieb didomat:

So geht Demokratieverlust.

Am Sonnabend durfte gegen die undemokratische Regierung demonstriert werden. Trotz den Versuchs, den Reichstag einzunehmen, gab es keine Verletzten, geschweige denn Toten. Jetzt mal im Ernst: Wenn du glaubst, so ginge Demokratieverlust, dann hört bei eurem Gejammer bald niemand mehr zu.

[Frank M]

vor 59 Minuten schrieb didomat:

Ausnahmen für Fahrraddemos!!!

? Komisch. Meine Frau hat letzte Woche bei ner Fahrraddemo von Campact geholfen. Da war aber Maskenpflicht.

[Frank M]

vor 34 Minuten schrieb didomat:

So geht Demokratieverlust.

Kann man doch drauf reagieren.

Stell mir grad so nen Hool auf´m Damenrad vor