Zeitgeschehen

[Manson]

5 hours ago, XMechaniker said:

20m von Reichsfahnenschwenkern ist ok, wenn da Polizei zwischen ist um die Blöcke zu trennen.

Warum, zeugt doch von einer gesunden Prise Selbstvertrauen wenn man keine Polizei zum Schutz vor denen benötigt. Vielleicht gerade deshalb weil sie nicht in der Überzahl sind. Das die rechten Fahnenschwenker ihre eigenen Demos mit Polizeischutz durchführen dürfen, das sollte einem zu denken geben in diesem Land, nicht das sie wo mitmarschieren wo sie eigentlich nicht hingehören! Eine Aufforderung diesen Demos fernzubleiben ist doch im Grunde genau das was die wollen, Fernbleiben wenn es um Demokratie, Freiheit und Menschenrechte geht.

Ich finde es auch äußerst befremdlich das man hier im Forum als bekennender Demokrat nach Zensur und Restriktion verlangt - einige hier sollten wirklich mal in sich gehen und reflektieren ob sie nicht auf dem besten Weg sind vom rechten Weg abzukommen ....und mit dem rechten Weg war jetzt nicht die politische Orientierung nach Rechts gemeint

Bearbeitet 15. Dezember 2020 von Manson

[Juergen_]

... Von mir noch dieses: Es gehört zur provokanten Strategie der Heuchler ...

Du verwechselst und missbrauchst mal wieder die Begriffe!

Heuchler sind doch in Wirklichkeit diejenigen, die sich hier als die wahren Demokraten, die echten Checker und die besten Menschenfreunde aufplustern, in Wirklichkeit aber ihren Mitmenschen das bisschen Solidarität verweigern, eine Maske zu tragen und die Einschränkungen zur Eindämmung der Pandemie mitzutragen.

Darfst dir jetzt gerne aussuchen, ob du dich dazu zählst. Ich habe mir meine Meinung gebildet.

[bluedog]

vor 7 Stunden schrieb Manson:

deine Weisen aus dem Morgenland waren mitnichten am Tag der Geburt als Hebammen anwesend, die kamen doch erst knapp 14 Tage später zu Besuch

Siehste, die hielten sich damals schon an die Einreisequarantäne.

vor 7 Stunden schrieb Manson:

Der Vergleich einer durch Dummheit herbeigeführten Nahrungsknappheit mit der derzeitigen Situation hinkt auch gewaltig und ich möchte stark bezweifeln das damals nicht einige Schweizer gejammert haben, gerade weil sie eigentlich nicht dafür verantwortlich waren.

Spätestens, wenns Essen knapp wird, auch für die, die Geld haben, ist ja auch Grund zum jammern da. Anders sieht das meines Erachtens aus, wenns um ein bisschen Masketragen oder den Verzicht auf Grossveranstaltungen oder das Feierabendbier auswärts geht... bis hin zu temporären Grundrechtseinschränkungen, namentlich der Wirtschaftsfreiheit. Alles schonmal dagewesen. Und da man in der Schweiz auch damals schon nicht bei jeder Dummheit mitzumachen pflegte, drängt sich die Frage nach der so oder so externen Ursache nicht unbedingt auf, wenns um die Aufarbeitung geht (die bei covid noch aussteht).

vor 6 Stunden schrieb Manson:

Ich finde es auch äußerst befremdlich das man hier im Forum als bekennender Demokrat nach Zensur und Restriktion verlangt - einige hier sollten wirklich mal in sich gehen und reflektieren ob sie nicht auf dem besten Weg sind vom rechten Weg abzukommen

Du klingst schon wie Niklaus von Flüe... und hast (erst recht als Heide) den Status noch nicht mal annähernd, den Schweizern (obschon auch nicht mehr so fromm wie ehedem) den rechten Weg überhaupt weisen zu können.

So, wie nicht alles was hinkt, ein Vergleich ist, ist nicht jede vernünftige Selbstbeschränkung Zensur.

Wenn Du schon auf mich als Schweizer zielst: Demonstrationen haben hierzulande nicht ganz den gleichen Stellenwert, wie anderswo, wo man die Politik in Regierung und Opposition teilt. Das schon würde man in der Schweiz als undemokratisch ansehen. Hier gibts, durch das Raster anderer Staaten geblickt, nur Koalition. Zugleich nur Opposition. Hört sich nach Quadratur des Kreises an, für dt. Ohren. Hier nennt man das Konkordanz, und die macht es in vielen Fällen unnötig, auch nur ans Demonstrieren zu denken. Man organisiert sich eher noch in Vereinen, und nimmt dann als Interessengruppe mehr oder minder direkt an der Legislatur teil. Nennt sich Vernehmlassung. Nur, wenn man unorganisiert ist, oder keinerlei Zugang zum Establishment hat, oder für anderes nicht Zeit bleibt, wird die Demo so wichtig, wie anderswo.

vor 7 Stunden schrieb Manson:

Aber ja, Früher war alles besser und wenn es doch mal schlechter war dann hat man nicht gejammert sondern sein Los in Demut ertragen.

Das ist tatsächlich eine Stärke vergangener Zeiten. Bevor es zur Vollkaskomentalität kam, konnte man noch mit Grenzen der Technik umgehen. Nicht ganz dasselbe, wie Du meintest, ich weiss.

Die Intention war eine andere: Das stabile Staatsgebilde der Schweiz, das in dieser Form seit 1848 existiert, hat schon Kriesen überstanden, die die BRD - ebenfalls eine Demokratie - so nicht kennt. Durch den Vergleich sieht man, dass nicht jeder Kriesenbedigt notwendige Moduswechsel in den Untergang führen muss. Ein Vertrauen, das ohne den Vergleich in der BRD gerade mal 30 Jahre zusückreicht. Verständlicherweise ein bisschen knapp, wenn die 150 Jahre davor  je zwei Zusammenbrüche des Staatswesens und Weltkriege, die nochmal ebenjenes mit sich brachten, kannten.

[Manson]

17 minutes ago, bluedog said:

Wenn Du schon auf mich als Schweizer zielst

Hab ich nicht, das war mehr allgemein gehalten  ....und galt auch demjenigen mehr den ich zitiert hatte

Das folgende auch! Kein Grund sich als Schweizer angegriffen zu fühlen, ich bewundere ja euer Geschick sich aus den Zwistigkeiten in Europa herauszuhalten auch wenns manchmal durchaus mit Glück zu tun hatte.

Bearbeitet 15. Dezember 2020 von Manson

[wolfgan]

vor 22 Stunden schrieb fluxus:

Den Beweis bist Du schuldig geblieben, und Du wirst ihn seriös nicht liefern können.

Nee, bin ich nicht und kann ich doch, aber bitte, hier noch einmal detaillierter:

Am 5.12.20 bestätigt das Bundesverfassungsgericht das Demo Verbot in Bremen mit der Begründung " ... verweist auf eine allgemeine Gefährdungslage" wie sie von einer "staatlichen Behörde (RKI)", behauptet wird. Ungeheuerlich, bisher in der BRD nie dagewesen.

In der Rechtsprechung gilt die Versammlungsfreiheit, s. Artikel 8, Abs 1, GG, zurecht als ein ein hohes Verfassungsgut - bestenfalls bei einer unmittelbaren Gefahr für Leib und Leben zu verbieten, d. h. , für die drohende Gefahr einer medizinischen Katastrophe fehlt mir immer noch die wissenschaftliche völlige Gewißheit oder überzeugende Deutlichkeit (Evidenz).

Die Judikative schafft sich als Kontrollinstanz der Exekutive, das ist der nun nach §28a des IfGS unter Berücksichtigung des §2 Absatz 3a ... schwerwiegende Gefahr für die Allgemeinheit ... (allmächtig) daher kommende Gesundheitsminister, damit ab.

Gültig bis 31.3.21, danach erfolgt die Feststellung des Fortbestehens der Lage durch den Bundestag (vermutl wieder in FraktionsDISZIPLIN wie beim 28a - also CDU, SPD, Grüne einheitlich, weil MdB Angst haben, eine eigenständige Entscheidung zu vertreten) wenn die WHO (Gates Foundation u China sind die größten Finanziers) weiter eine Pandemie ausrufen oder eine dynamische Ausbreitung ... bla bla bla ... haben wir ja jetzt auch, diese wissenschaftliche Evidenz.

Zusammengefasst: Judikative gleich Exekutive, letztere treibt die Legislative vor sich her (schriebst Du übrigens schon mal, da bin ich völlig mit Dir einig) und wo bleibt der Volkssouverän, der Machtmißbrauch eindämmt durch Rückbindung an die gesellschaftliche Realität, wenn er z. B. demonstrieren möchte? Bitte wo?

Artikel 1 GG: Würde ist unantastbar u 

2 körperliche Unversehrtheit (das auch noch bei wehrlosen Kindern mit Maske)

5 Meinungsfreiheit

11 Brief Post Fernmeldegeheimnis 

18 Wer die Freiheit d Meinungsäußerung, d Pressefreiheit, die Lehrfreiheit, die Versammlungsfreiheit, Post- Fernmeldegeheimnis ...zum Kampf gegen die freiheitl Grundordnung mißbraucht, verliert diese Grundrechte.

19 Abs 2 In keinem Fall darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.

20 Abs 2 alle Staatsgewalt geht v Volke aus

Abs 3 die Gesetzgebung ist an die verfassungsgemäße Ordnung ...

Abs 4 ... Pflicht zum Widerstand 

Nach meinem Dafürhalten ist die Demokratie abgeschafft.

vor 23 Stunden schrieb fluxus:

"Querdenker"-Proteste

Ich bin kein Querdenker, die finde ich super toll und sehr wichtig, aber,

ich bin lieber unabhängig, parteilos, selbst denkend, gar selbst bestimmend und ... Grundgesetz Fan.

vor 23 Stunden schrieb fluxus:

 Ihr huldigt ohne jedes an der Realität orientiertes Maß einem Popanz, suhlt Euch gleichzeitig in der Opfer- wie der Retter-Rolle...

Übe bitte Nachsicht, aber ich bin leider nicht "Ihr", verzeih mir das.

vor 23 Stunden schrieb fluxus:

 

... Popanz ... suhlen ... welch feine Wortwahl, später dann Quark, Gift, Coronaleugner,

Dich halte ich für einen klassischen Bourgeois, dem kommt alles Gute immer nur von oben, da buckelst Du brav. Ich meine damit die totale Unterordnung unter die staatliche Macht und nach unten trittst Du dafür. Neben Deiner Äußerung "mit denen will ich nichts zu tun haben" darf ich Dich an Deine Einstellung zu den (Medienberichten über die - oder warst Du da?) Gelbwesten Proteste erinnern.

vor 23 Stunden schrieb fluxus:

... Du abstruse Gedankenspielereien zum Besten gibst, die in dem Satz gipfeln, die Pandemie sei inszeniert. Aus welcher Echokammer kommt das? The answer, my friend, is blowing in the wind ...

fl.

Ich ergänze meine inszenierte Pandemie gerne um die Formulierung einer fiktiven Erzählung mit dem Hinweis, daß mir nun mal die wissenschaftliche Evidenz (so'n bißchen) fehlt, aber ...  schrieb ich schon.

 

Zum Ende gestatte ich mir den netten Satz von George Orwell (aus meiner Mottenkiste):

Je weiter sich eine Gesellschaft von der Wahrheit entfernt, desto mehr wird sie jene hassen, die sie aussprechen.

 

Gruß

Wolfgang

[Ebby Zutt]

Wo du so das GG liebst, lass doch bitte nicht die wichtige Hälfte weg:

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 8 

(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.

(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.
 

Art. 1 hatte Ich dir schon mal nahe gelegt, den Abs.2 ff zu berücksichtigen:

Art 1 

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

Und um es abzurunden:

Art 2 

(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.

(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.
 

Also enden meine Rechte, da wo... und haben auch die Ü80 Rechte.

Und der so gern mißbrauchte 

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 20 

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
 

Es ist natürlich schick, den 2. Satz bei (2) weg zu lassen, aber genau der definiert unsere Form der Demokratie.

vor 44 Minuten schrieb wolfgan:

Am 5.12.20 bestätigt das Bundesverfassungsgericht das Demo Verbot in Bremen mit der Begründung " ... verweist auf eine allgemeine Gefährdungslage" wie sie von einer "staatlichen Behörde (RKI)", behauptet wird. Ungeheuerlich, bisher in der BRD nie dagewesen.

Wieso? Das RKI ist eine staatliche Behörde, die etwa feststellte ( was offensichtlich für die Richter nachvollziehbar war) und ja, das gab es noch nicht.

vor 49 Minuten schrieb wolfgan:

(vermutl wieder in FraktionsDISZIPLIN wie beim 28a - also CDU, SPD, Grüne einheitlich, weil MdB Angst haben, eine eigenständige Entscheidung zu vertreten)

Eine Vermutung ist keine Tatsache, das kannst du gern vermuten, nur wird es dadurch nicht zur Wahrheit.

vor 50 Minuten schrieb wolfgan:

Abs 4 ... Pflicht zum Widerstand 

Nach meinem Dafürhalten ist die Demokratie abgeschafft.

Gegen jeden, der diese Demokratie abschaffen will... hast du lieber gleich weg gelassen, so wie die 68er Studenten.

Wenn du der Meinung bist, das alles sein im Argen, dann geh in die Politik, nimm die Arbeit auf dich, das ist der Weg des Grundgesetzes und vor allem geh wählen.

[Frank M]

Ich für meinen Teil hab schlicht keine Lust auf die Komplikationen die langfristig entstehen.

Ich habe schon zwei Fälle im Bekanntenkreis die schon seit Monaten damit kämpfen. 
 

Mußte vorhin über den KuDamm Nachhause fahren.

Wenn man sieht wie die Menschen sich da langquetschen . Völlig irre ! 
Die wollen sich anscheinend unbedingt noch Corona untern Baum legen. 
Warum kann man nicht einfach mal nen Gang zurück schalten ? 

 

 

[magoo]

vor 19 Stunden schrieb Juergen_:

Jetzt werd' ich allmählich aber neidisch.
Wenn ich jetzt genauso unlogisches Zeugs schreibe, krieg ich dann auch deine Likes? [emoji2957]

Wofür bemühe ich mich hier eigentlich (zumindest hin und wieder :-)), logisch zu argumentieren??

Das like ist zur Neidvermeidung :).

Wolfgang ist im Recht mit seinem Unbehagen an gesellschaftlichen Zusammenhängen und er hat unrecht, wenn er dahinter eine inszenierte Pandemie verortet. Falsche Adresse nach meiner Ansicht, aber da kann man halt auch alternativer Meinung sein.

Logik wieder im Lot?

Bearbeitet 15. Dezember 2020 von magoo

[magoo]

vor 19 Stunden schrieb Steinkult:

In jedem Fall werde ich mich beschweren, dass du meinem Restaurant einen Stern entzogen hast, obwohl du klammheimlich 3 Sterne (was es nicht gibt) für "Holzweg", "unrecht/Recht" und vor allem "dümpeln" (ich kenne doch meine Musiker) geben wolltest.

Wie stehe ich da mit einem Stern, und wie erkläre ich es meinen Lesern?

Der dritte Stern tut hier nicht Not,

er dümpelt hinterm Abendrot.

[lll]

.

Bearbeitet 28. Januar 2021 von lll

[Steinkult]

Hallo Wolfgang, (Nachtrag, aber unsere verwöhnte Bourgoisie in all ihren Facetten explodierte förmlich nach deinem Beitrag)

Ich als teilweise verarmter Landadel sage dir, seit über 40 Jahren höre ich morgens zwischen 7.00 Uhr und 7.30 Uhr im "Rotfunk" WDR 3 "Mosaik". Im März hörte ich dort von einem der ewig Gestrigen, mit unglücklicher leicht fettiger Langhaarfrisur kaum aufgewacht, dass Corona die "Demokratie" abschaffe. Das habe ich im Forum direkt weitergeben, weil ich mir dachte, warum sollen Menschen mit langen Haaren, nicht recht haben können.

Kekule, der Epidämonische (das "ä" ist richtig du Philister) gehört durchaus zu denen, mit denen man reden kann. Zum Thema Versagen oder sagen wir milder Unzulänglichkeiten, Einseitigkeiten und Widersprüche von Wissenschaft und Politik, findet sich im letzten Podcast Hinweise:

https://www.mdr.de/nachrichten/podcast/kekule-corona/zulassung-impfstoffe-harter-lockdown100.html

Zur Rolle von Politikern und Dümplern und ihren ungewollten Kapriolen meine täglich newsletter von Armin Thurnher (ich liebe seine Sprache, obwohl es peinlich ist, wie er sich ans Leben klammert) ab und zu spricht Robert Zangerle (er regt mich auf, wie er aber andere abfertigt, da blutsbrüdern wir).

https://cms.falter.at/blogs/athurnher/2020/12/15/massentests-mythen-fehlinformationen-falsche-erwartungen-und-krauses-zeug/?ref=related

Wolfgang, nur für dich du Putinversteher - wusstest du, dass die Merkel (Thurnher und ich verehren sie, ich allerdings erst seitdem ich dank Corona zweimal ihre natürliche Stimme hören durfte) seine Stimme als Frau ! perfekt im Russischen nachmachen kann? Hammer, oder!

Hier ein Schmankerl, warum ich den Thurnher, obwohl er so am Leben hängt (er ist halt kein Krieger) so mag. Lesen und genießen!

https://cms.falter.at/blogs/athurnher/2020/12/11/miteinandersein-ansprache-eines-coronaschaedlings-an-die-generation-c/?ref=related

Bearbeitet 15. Dezember 2020 von Steinkult

[fluxus]

vor 33 Minuten schrieb wolfgan:

Am 5.12.20 bestätigt das Bundesverfassungsgericht das Demo Verbot in Bremen mit der Begründung " ... verweist auf eine allgemeine Gefährdungslage" wie sie von einer "staatlichen Behörde (RKI)", behauptet wird. Ungeheuerlich, bisher in der BRD nie dagewesen.

Ja und? Die Pandemie ist neu, also müssen alle Staatsgewalten reagieren. Sie haben es richtig gemacht - bei Kritik am Detail, ich bin ja nicht blind.

vor 34 Minuten schrieb wolfgan:

In der Rechtsprechung gilt die Versammlungsfreiheit, s. Artikel 8, Abs 1, GG, zurecht als ein ein hohes Verfassungsgut - bestenfalls bei einer unmittelbaren Gefahr für Leib und Leben zu verbieten, d. h. , für die drohende Gefahr einer medizinischen Katastrophe fehlt mir immer noch die wissenschaftliche völlige Gewißheit oder überzeugende Deutlichkeit (Evidenz).

Nein, sie fehlt nicht. Vielleicht in Deiner Echokammer, ja, aber die zählt bei mir nicht.

vor 35 Minuten schrieb wolfgan:

Die Judikative schafft sich als Kontrollinstanz der Exekutive, das ist der nun nach §28a des IfGS unter Berücksichtigung des §2 Absatz 3a ... schwerwiegende Gefahr für die Allgemeinheit ... (allmächtig) daher kommende Gesundheitsminister, damit ab.

Und das glaubst Du wirklich? Es bleibt falsch. Es ist eine Meinung, die man haben darf, aber sie ist abwegig.

vor 36 Minuten schrieb wolfgan:

Gültig bis 31.3.21, danach erfolgt die Feststellung des Fortbestehens der Lage durch den Bundestag (vermutl wieder in FraktionsDISZIPLIN wie beim 28a - also CDU, SPD, Grüne einheitlich, weil MdB Angst haben, eine eigenständige Entscheidung zu vertreten) wenn die WHO (Gates Foundation u China sind die größten Finanziers) weiter eine Pandemie ausrufen oder eine dynamische Ausbreitung ... bla bla bla ... haben wir ja jetzt auch, diese wissenschaftliche Evidenz.

Alles Spekulation, aber sehr aufschlussreich, nicht zuletzt die Wendung gegen Gates. Das kenne ich doch irgendwoher. 

vor 38 Minuten schrieb wolfgan:

Zusammengefasst: Judikative gleich Exekutive, letztere treibt die Legislative vor sich her (schriebst Du übrigens schon mal, da bin ich völlig mit Dir einig) und wo bleibt der Volkssouverän, der Machtmißbrauch eindämmt durch Rückbindung an die gesellschaftliche Realität, wenn er z. B. demonstrieren möchte? Bitte wo?

Das Demonstrationsrecht ist nicht abgeschafft. Wenn sich die Maßnahmengegner an Regeln halten, dürfen sie doch alles verkünden, was sie wollen. Es hat ungezählte erlaubte Demos der Querdenker gegeben. So viele Demos sind in der Geschichte der Bundesrepublik sicher Rekord. 

Zur Exekutive: Da wirfst Du Dinge durcheinander. Es gibt in allen westlichen Demokratien in den letzten Jahrzehnten infolge der komplexer werdenden gesellschaftlichen Verhältnisse erhöhten Regelungsbedarf und damit politische bzw. Rechtsmaterien, die zur belastbaren Regelung rechtswissenschaftlicher Unterstützung bedürfen. Die Juristen sitzen in der Ministerialbürokratie und schreiben die Gesetzesentwürfe. Ich habe 10 Jahre Arbeit als Stadtverordneter in einer Kleinstadt hinter mir. Wenn's schwierig wurde, haben wir als Parlamentarier natürlich die Verwaltung (= Exekutive) gebraucht. MdB und MdL erleben das bei sicher fast allen Gesetzesentwürfen. Man braucht heutzutage gewiefte Fachleute, um etwas auf den Weg zu bringen. De facto läuft das auf eine Stärkung der Exekutive hinaus.

vor 46 Minuten schrieb wolfgan:

Artikel 1 GG: Würde ist unantastbar u 

2 körperliche Unversehrtheit (das auch noch bei wehrlosen Kindern mit Maske)

5 Meinungsfreiheit

11 Brief Post Fernmeldegeheimnis 

18 Wer die Freiheit d Meinungsäußerung, d Pressefreiheit, die Lehrfreiheit, die Versammlungsfreiheit, Post- Fernmeldegeheimnis ...zum Kampf gegen die freiheitl Grundordnung mißbraucht, verliert diese Grundrechte.

19 Abs 2 In keinem Fall darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.

20 Abs 2 alle Staatsgewalt geht v Volke aus

Abs 3 die Gesetzgebung ist an die verfassungsgemäße Ordnung ...

Abs 4 ... Pflicht zum Widerstand 

 

Da hast mit dieser Aufzählung aber leider alles falsch gewertet. Ich nehm's mal auseinander:

Art. 1: Ja, genau deshalb muss der Staat abwägen, was er gegen die Bedrohung durch eine Pandemie (= weltweites Infektionsgeschehen mit gravierenden medizinischen, sozialen und ökonomischen Konsequenzen bei Nichthandeln) unternimmt. Lässt er alles ohne strenge Reglementierungen laufen, verstößt er massiv gegen Art. 1 GG.

Art. 2: Genau darauf berufe ich mich - mit meinem Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. "Wehrlose Kinder"??? Sorry, aber das ist Stimmungsmache. Auch Kinder müssen geschützt werden und schützen. 

Art. 5 und Art. 11: Was meinst Du hier? Es ist doch abwegig, darauf zu verweisen, denn es wird niemandem das Recht auf Meinungsfreiheit abgesprochen, das Briefgeheimnis wird nirgends verletzt. Das ist Unsinn, sorry.

Art. 18: In der Bundesrepublik noch nie Realität geworden. Die Grundrechtsverwirkung könnte dann greifen, wenn jemand z. B. als Terrorist die Demokratie bekämpft, sie muss außerdem höchstrichterlich vom Bundesverfassungsgericht (!) ausgesprochen werden. 

Art. 19: Der ist nach wie vor nicht verletzt.

Art. 20 - Widerstandsrecht: Es gibt das Recht auf Widerstand, aber nicht die Pflicht. Da die demokratische Grundordnung von der Bundes- und den Länderregierungen nicht existentiell bedroht ist, greift dieses Recht hier nicht.

Art. 20 - Staatsgewalt vom Volk: Lt. Umfragen sind ca. 80 % der Bevölkerung mit den Maßnahmen einverstanden. Es gibt selten so eine große Zustimmung zur Politik. Die GroKo, lange unterirdisch unbeliebt, hat in der Beliebtheitsskala einen Satz nach oben gemacht.  

Art 20 - Bindung der Gesetzgebung an die verfassungsmäßige Ordnung - ist doch erfüllt!

vor einer Stunde schrieb wolfgan:

Dich halte ich für einen klassischen Bourgeois, dem kommt alles Gute immer nur von oben, da buckelst Du brav. Ich meine damit die totale Unterordnung unter die staatliche Macht und nach unten trittst Du dafür. Neben Deiner Äußerung "mit denen will ich nichts zu tun haben" darf ich Dich an Deine Einstellung zu den (Medienberichten über die - oder warst Du da?) Gelbwesten Proteste erinnern.

Ziemlich frech, finde ich, eine ganz üble Unterstellung. Ich trete nach unten? Außer Dir hat mir das noch niemand unterstellt. Du kennst mich nur von meinen Texten hier und lehnst Dich ganz schön weit aus dem Fenster. Zur Bourgeoise übrigens noch das: Ihren Kämpfen gegen Adel und Kirche haben wir die Grundrechte zu verdanken. 

vor einer Stunde schrieb wolfgan:

Je weiter sich eine Gesellschaft von der Wahrheit entfernt, desto mehr wird sie jene hassen, die sie aussprechen.

Wie wahr. "Querdenken", Verschwörungsideologen und Rechtsradikale tun alles dafür, dass sich ein nicht ganz unwichtiger Teil der Gesellschaft von der Wahrheit entfernt. Und genau dieser Teil hasst leider allzu oft diejenigen, die die Realität richtig einschätzen, und zwar als existenzielle Bedrohung der Weltgesellschaft.

Grüße und einen schönen Abend, fl.

 

 

 

 

[fluxus]

vor einer Stunde schrieb Ebby Zutt:

Gegen jeden, der diese Demokratie abschaffen will... hast du lieber gleich weg gelassen, so wie die 68er Studenten.

Das Widerstandsrecht gibt es seit 1968 im Grundgesetz. Es ist mit heißer Nadel gestrickt worden und sollte die Kritiker der zu dieser Zeit eingeführten Notstandsgesetze beruhigen (z. B. die 68-er). "Heiße Nadel" deshalb, weil nicht definiert ist, wann die demokratische Ordnung wirklich existenziell gefährdet ist und welche Mittel gemeint sind, nachdem der Rechtsweg und übliche politische Einflussnahme nichts genutzt haben. In der Geschichte der Bundesrepublik gab es bislang keine Situation, in der es gerechtfertigt gewesen wäre, sich auf das Widerstandsrecht zu berufen. 

fl.

[Auto nom]

https://taz.de/Urteil-gegen-Drohmailverfasser/!5738902/

Zitat

Mehr als 100 Schreiben soll der vielfach vorbestrafte Arbeitslose verschickt haben, der zuletzt bei seinen Eltern in Halstenbek bei Hamburg wohnte, in einem mit Hakenkreuzfahnen ausstaffierten Zimmer. 

...

Richter Braunschweig hält André M. aber auch für psychisch krank. Seit seiner Kindheit habe dieser Aggressionen in sich aufgestaut, für die er zwanghaft ein Ventil suchte. Anfangs habe M. Brände gelegt und Autoreifen zerstochen, später Sprengstoff hergestellt, eine Tätigkeit, die M. schon als 16-Jähriger beherrschte. Später sinnierte er mit einem Bekannten über einen Bombenanschlag auf ein Apfelfest in Rellingen, wofür er aber nicht verurteilt wurde.

Für andere Straftaten landete M. dagegen jahrelang in einem psychiatrischen Krankenhaus. Auch danach setzten sich die Straftaten fort. Und am Ende, so Braunschweig, waren das Ventil für seine Wut die Drohschreiben.

 

[Juergen_]

vor einer Stunde schrieb magoo:

... Logik wieder im Lot?

Nee, jetzt haste mich völlig verwirrt.

[Juergen_]

@wolfgan: Ich bin echt geschockt, was du da so alles von dir gibst. Das kann ja nur einer wahrhaftigen Paranoia entspringen.

Ich selber bin überhaupt nicht in der Lage, da noch argumentativ drauf einzugehen. (Sorry, aber ich kann das nur damit vergleichen, wenn man versucht, mit Menschen zu diskutieren, die unter einer akuten Psychose leiden.)

Ich bewundere @Ebby Zutt und @fluxus, die mit einer Wahnsinnsgeduld versuchen, dir die Dinge nochmal klar darzulegen.

[Steinkult]

Soll ich, wer sonst, entknäuln?

Im Falle von Zutt und Fluxus ist die Bedeutung ihres Schreibens in Bezug auf das Kriterium "Geduld" extrem peripher.

Sie können nicht anders, weil sie stehen (Lutheraner).

Bearbeitet 15. Dezember 2020 von Steinkult

[Ebby Zutt]

vor 3 Minuten schrieb Steinkult:

Soll ich, wer sonst, entknäuln?

Im Falle von Zutt und Fluxus ist die Bedeutung ihres Schreibens in Bezug auf das Kriterium "Geduld" extrem peripher.

Sie können nicht anders.

Schreibt der ahnungslos verarmte Landadelige. Warum nur ist er verarmt?
Und bleibt die Frage finanziell, sozial oder?
Auf deutsch: der zitierte Kommentar ist enorm hilfreich für die Diskussion.
Abwerten und diffamieren klappt auf jedenfalls noch.

[Juergen_]

vor 12 Minuten schrieb Steinkult:

Soll ich, wer sonst, entknäuln?

Leider misslingt und verglückt.

[Steinkult]

vor 43 Minuten schrieb Juergen_:

vor 57 Minuten schrieb Steinkult:

Soll ich, wer sonst, entknäuln?

Leider misslingt und verglückt.

Oh Herr, lass es in all dem U n glück Partizipien regnen! 

Bearbeitet 15. Dezember 2020 von Steinkult

[Ebby Zutt]

vor 52 Minuten schrieb Juergen_:

verglückt.

Sehr schöne Ironie und führt zur gewünschten Re(d)aktion

[suentelensis]

https://www.spiegel.de/wirtschaft/deutsche-firmen-in-russischen-holzskandal-verwickelt-illegaler-kahlschlag-in-der-taiga-a-6da76363-b191-4054-a22e-6f92d757f960

[Ebby Zutt]

Sibirische Lärche (z.B. Terrassendielen) Birke Multiplex (Schichtsperrholz hochverdichtet), ist schon seit den 90er Jahren als illegal in Sibierien geerntet bekannt.
Satelitenbilder zeigten schobdamals das Ausmaß. Aufforstung ist kaum möglich, das Wachstum der Bäume ist dort extrem langsam

[suentelensis]

vor 9 Minuten schrieb Ebby Zutt:

Sibirische Lärche (z.B. Terrassendielen) Birke Multiplex (Schichtsperrholz hochverdichtet), ist schon seit den 90er Jahren als illegal in Sibierien geerntet bekannt.
Satelitenbilder zeigten schobdamals das Ausmaß. Aufforstung ist kaum möglich, das Wachstum der Bäume ist dort extrem langsam

ist aber dem gemeinen (Hobby)- Heimwerker scheissegal. Als ich vor einiger Zeit hier drauf hinwies,

kam nur ich will aber meine Lounge Möbel. Ich lass mir doch nicht alles verbieten.

Destruktives Verhalten ist halt im Großen u. Kleinen vermeintlich folgenlos.

Die Rechnung kommt später.

Westeurop. Firmen plündern aktuell die letzten Urwälder der Karpaten. Vorne weg ein großer Österreichischer Konzern. Die Förster u. Umweltschützer, die versuchen was dagegen zu machen, werden ermordet.

Auch nicht anders als in Brasilien, dort müssen die Indigenen die sich wehren halt dran glauben.

Es ist zum Kotzen.

[Frank M]

Heute hat der "Spiegel" berichtet, wie im Wirtschaftsministerium eine brisante Studie zum Kohleausstieg der Öffentlichkeit systematisch vorenthalten wurde. Hintergrund: Nach den Empfehlungen der Kohlekommission hätten viele Dörfer und Menschen in Nordrhein-Westfalen nicht vor den Kohlebaggern des privaten Energiekonzerns RWE weichen müssen. 

Die Studie beschrieb klipp und klar, dass die Rettung von Heimatdörfern und Arbeit am Tagebaurand von Garzweiler bei einem schrittweisen Kohleausstieg möglich ist. Im Kohleausstiegsgesetz wurden Kohlekommission und Wissenschaftler ignoriert. Die Interessen von RWE waren wichtiger als Schutz des Eigentums. Mit dem Verstecken der Studie wurden Zwangsenteignungen unrechtmäßig begründet. 

Ich finde: Für diese wissentliche Täuschung der Öffentlichkeit muss ein Minister den Hut nehmen. Derartige Manöver schaden Politik, Demokratie und dem Vertrauen der Menschen in die Institutionen. Altmaier muss zurücktreten!
 

Lorenz Göster Beutin ( Linke) 

Die CDU schließt natürlich auch eine Sonderabgabe für die Coronagewinnler und Reiche kategorisch aus. 
 

 

 

 

Bearbeitet 16. Dezember 2020 von Frank M