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Zeitgeschehen


MatthiasM

Empfohlene Beiträge

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wagenknecht-bundestag-101.html

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Sie ist eine der bekanntesten Abgeordneten. Doch weil Wagenknecht selten im Bundestag anzutreffen ist, hagelt es Kritik. Die Union wirft ihr eine Missachtung des Parlaments vor - und auch Fraktionskolleginnen sind entrüstet.

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Tatsächlich ist auf den Listen, die der Bundestag veröffentlicht, zu sehen, dass Sahra Wagenknecht zumindest bei den letzten neun namentlichen Abstimmungen des Jahres 2022 abwesend war. Übrigens nicht als einzige. Im gleichen Zeitraum fehlte ihre Parteifreundin und Weggefährtin Sevim Dagdelen immerhin achtmal.

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Auch die Wagenknecht-Gegner in den Reihen der Linksfraktion murren, sagen, dass das schon seit Jahren so gehe, wollen sich aber aktuell nicht äußern. Allerdings platzte Kathrin Vogler schon im vergangenen Herbst der Kragen. Sie schrieb bei Twitter: "Mir reicht es. Wir reißen uns hier den A… auf, um fundiert, zugespitzt nachvollziehbar Alternativen zur Ampel-Politik zu formulieren, sozialen Protest zu fördern und die permanente Hetze der AfD zu kontern. Dann trendet wieder die faulste Abgeordnete mit völlig verrutschtem Kompass."

 

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Das Problem zeigt sich auch an einer Statistik zu politischen Tötungsdelikten im vergangenen Jahr. Hier zählt das BKA neun Delikte, allesamt Versuche. Je zwei davon wurden als rechtsextrem und „religiös motiviert“ eingestuft, eines als linksextrem – und vier als „nicht zuzuordnen“.

Zwei dieser Fälle betrafen ebenso Reichsbürger, beide aus Baden-Württemberg, welche die Bundesanwaltschaft anklagte: In Efringen-Kirchen hatte sich ein 61-Jähriger einer Verkehrskontrolle entzogen, weil er die Beamten als unbefugt ansah – er fuhr einen Polizisten frontal um, der schwere Kopfverletzungen erlitt. Und in Boxberg hatte ein 54-Jähriger dutzende Male auf Polizisten geschossen, als diese zu einer Waffenkontrolle anrückten. Zwei Beamte wurden verletzt, im Haus fanden sich neben diversen Waffen auch NS-Devotionalien.

Die Linke Pau kritisiert, dass Straftaten von Reichsbürgern „immer häufiger“ nicht als rechtsextrem eingestuft würden, sondern „in der schwammigen Kategorie Sonstiges versenkt“. Dabei würde auch das polizeiliche Definitionssystem die Einordnung als rechtsex-trem „in vielen Fällen zulassen, sogar verlangen“. So aber sei zu befürchten, dass rechtsextreme Straftaten „statistisch kaschiert“ würden. „Die Bundesregierung muss hier dringend intervenieren, wenn ihr Versprechen nach verbesserter Erfassung der politisch motivierten Kriminalität nicht nur leere Worte sein sollen.“

https://taz.de/Blinde-Polizei-Statistik/!5920806/

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Taliban, Reichsbürger, Nazis – Die Kritik an Klimaaktivist*innen hat sich radikalisiert
- "Die unzureichende Klimapolitik, so die Aussage der Aktion, beschädigt unsere Grundrechte. Die Aktivist*innen inszenierten, was sie den Politiker*innen vorwerfen: Klimapolitik geht nicht weit genug und zerstört das, was unseren Staat und unser System zusammenhält. Das Grundgesetz verschwindet hinter den Wirtschaftsinteressen der Politik – dargestellt durch das „Erdöl“, das den Grundgesetzestext auf dem Denkmal unlesbar werden lässt. Das Grundgesetz per se war nie in Gefahr und sollte nicht zerstört werden, auch nicht symbolisch."
- "Entscheidend ist vielmehr, dass die scharfe Verurteilung der Aktionen und die Parallelisierung mit Terror und Staatsfeindlichkeit vor allem zwei Effekte hat. Der eine ist das Schüren einer grundsätzlichen Wut in Teilen der Bevölkerung, die sich – nicht zu Unrecht – von der „Letzten Generation“ gestört fühlt. "
- "Der zweite Effekt der verbalen Radikalisierung aus der Politik ist eine Absicherung der eigenen Position. Mit Terrorist*innen wird nicht verhandelt und mit Extremist*innen auch nicht. Wenn man also Menschen mit diskutierbaren Forderungen zu Terrorgruppen und extremistischen Organisationen erklärt, schließt man sie damit aus dem offiziellen Diskurs aus und muss sich zumindest auf einer Sachebene auch nicht mehr mit ihnen auseinandersetzen. Anders als terroristische Vereinigungen, mit denen tatsächlich nicht debattiert werden sollte, respektiert die „Letzte Generation“ den Staat und seine demokratische Grundordnung allerdings auf einer ganz grundsätzlichen Ebene. Der erste Wert, den sich die „Letzte Generation“ auf die Fahne schreibt, ist Gewaltfreiheit in Verbindung mit einer Bestätigung des Rechtssystems: „Wir akzeptieren die Konsequenzen unserer Taten und stehen mit unserem Gesicht und unserem Namen dazu.“ Deswegen ist die Gleichsetzung mit der Reichsbürger-Bewegung auch faktisch falsch."
-
Frank Müller-Rosentritt,FDP (@theliberalfrank) Mit der öffentlichen Zerstörung des Grundgesetzes hat die Letzte Generation ihre hässliche Fratze endgültig fallen lassen...Diese Hasser der Freiheit sind der letzte Abschaum.
Michael Roth,SPD:
billige, würdelose Aktion. Ihr scheißt auf die Grundrechte, zerstört Kunst ähnlich wie die Taliban
Alexander Throm,CDU: Jetzt haben sie auch ihre Missachtung gegenüber unserem Grundgesetz deutlich gemacht.
Nikolaus Blome: nächstes werden Bücher verbrannt...Klimaschützer*innen wie Reichsbürger-Bewegung.

Bearbeitet von 15cv
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1 hour ago, Frank M said:

Dafür wurde ein Auenwald der unter Naturschutz steht gerodet . 
Ein FFH-Schutzgebiet .

1000m² umholzen würde ich jetzt nicht als "Wald roden" bezeichnen. Gut, in einem FFH-Gebiet kann man nicht tun und lassen was man will. Ich hab so einen Spaß auch um die Ecke. Wenn der Transport durch ist, und 10 Jahre ins Land gezogen sind, sieht man nix mehr davon. Esche, Weide, Hasel, Weißdorn - das Zeug wächst ja wie Unkraut.

Ich gehe mal davon aus, dass die entprechenden Genehmigungen eingeholt worden sind und die Aktion vorschriftsmäßig durchgeführt wurde. Wenn nicht, gibts was auf die Finger.

Bearbeitet von schwinge
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vor 36 Minuten schrieb schwinge:

Ich gehe mal davon aus, dass die entprechenden Genehmigungen eingeholt worden sind und die Aktion vorschriftsmäßig durchgeführt wurde.

Ähhh , nein ! 
Das war eine einsame Entscheidung. 
Was meinst Du was da noch wächst nach der Aktion ein Tonnenschweres U-Boot über den weichen Boden zu schleifen? 
Ohne Verdichtung des Bodens wird das nix . 
Aber ist ja auch alles egal . Haun wa halt alles kaputt. 
Letzte Woche wurde der Wilde Wein von unserer Hauswand gerissen. 
Am 4.3. !!! 
ICH KOTZ IM STRAHL !

Bearbeitet von Frank M
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13 minutes ago, Frank M said:

Ähhh , nein ! 
Das war eine einsame Entscheidung. 

Das geht aus dem Zettel nicht hervor, da wird nachgefragt. Keine Ahnung, wie das zu verstehen ist. Gesetze mag ich nicht so, zu langweilig zum Lesen. 

Quote

3. Wir gehen davon aus, dass nach § 35 Verwaltungsverfahrensgesetz zur Regelung dieses Einzelfalls ein Verwaltungsakt erlassen wurde. Gibt es einen verwaltungsrechtlichen Bescheid und welche Nebenbestimmungen hat der Verwaltungsakt der Stadt Speyer?

Wieso kaputt? Genauso wie ein abrasierter Bart wächst das wieder nach. Hier reden wir vermutlich allenfalls von einer rasierten Stelle in Größe einer Briefmarke (ich kenne die örtlichen Gegebenheiten nicht).

Ich bedauere dich um den Verlust deines wilden Weines. Davon zugewucherte Gebäude gefallen mir sehr anzuschauen. Ich hoffe, das wächst dir nach.

Bearbeitet von schwinge
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Nicht dass es werweißwieviele Sendungen geben würde, die entweder nicht (mehr) ausgestrahlt oder zensiert werden, um "Linke und Woke" nicht zu verängstigen oder zu verärgern.

Bearbeitet von schwinge
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Schon surreal, wenn einem Rehkitze ständig zuraunen:

“Ach, du armes Opfer.“

Ich habe für alle Bambis immer ein Stück Zucker in der Hosentasche. Hei, wie sie es mir aus der Hand lutschen!

Die Wirklichkeit sucht sich manchmal seltene Wege.

Bearbeitet von Steinkult
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vor 10 Stunden schrieb schwinge:

Nicht dass es werweißwieviele Sendungen geben würde, die entweder nicht (mehr) ausgestrahlt oder zensiert werden, um "Linke und Woke" nicht zu verängstigen oder zu verärgern.

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vor 11 Stunden schrieb schwinge:

Nicht dass es werweißwieviele Sendungen geben würde, die entweder nicht (mehr) ausgestrahlt oder zensiert werden, um "Linke und Woke" nicht zu verängstigen oder zu verärgern.

In GB ist die Presse längst fest in reaktionärer Hand. Der Guardian, den autonom so gern zitiert, ist dort die einsame Ausnahme. Der Angriff vom rechten Flügel auf die BBC als einstigem Held des unabhängigem Journalismus ist weit vorangeschritten, mittlerweile ist dort ein Tory-Unterstützer und Johnson Freund Chef.

Sie sind schon weit gekommen, wenn Beiträge in der Versenkung verschwinden, die die Umweltsauereien der Konservativen zum Thema haben und ein Sportmoderator abgesetzt wird, der die Flüchtlingspolitik in einem privaten Tweet kritisiert.

Die als links und woke bezeichneten Attenborough und Lineker (super Fußballer, integrer Mensch) haben meine volle Zustimmung.

Ich denke man sollte sich die als Diffamierung gedachten Begriffe zu eigen machen. Links und wach (woke) zu sein bedarf es mehr möglicherweise mehr denn je.

Ja, die Gutmenschen schlagen manchmal über die Stränge. Es gibt aber Tage, da denke ich die bedauernswerten Anhänger der reaktionären Mischpoke sollte man nicht bemitleiden sondern ihnen stramm entgegentreten. So fett wie sie es brauchen.

Hier mal ein Herzchen für Linke, Woke und Gutmenschen. 

 

 

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vor 44 Minuten schrieb magoo:

Es gibt aber Tage, da denke ich die bedauernswerten Anhänger der reaktionären Mischpoke sollte man nicht bemitleiden sondern ihnen stramm entgegentreten. So fett wie sie es brauchen.

Hier mal ein Herzchen für Linke, Woke und Gutmenschen. 

Das finde ich richtig gut! Zukünftig werde ich mich immer geschmeichelt fühlen, wenn ich mal wieder als Gutmensch bezeichnet werde. Man weiß ja immer von wem es kommt! Und als eher links würde ich mich eh selbst bezeichnen. 👍🏻

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vor 13 Stunden schrieb schwinge:

Nicht dass es werweißwieviele Sendungen geben würde, die entweder nicht (mehr) ausgestrahlt oder zensiert werden, um "Linke und Woke" nicht zu verängstigen oder zu verärgern.

Dann schau doch einfach nur noch russisches Fernsehen, da wird toxische Männlichkeit noch ganz gross geschrieben, und selbstverständlich -nicht wie bei uns- ganz ohne jede staatlich verordnete Zensur... ganz nach deinem Gusto!

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Nee danke, da würd ich lieber anfangen irgendwelche Telegram-Videos zu gucken oder twitter zu lesen.

1 hour ago, magoo said:

Sie sind schon weit gekommen, wenn Beiträge in der Versenkung verschwinden, die die Umweltsauereien der Konservativen zum Thema haben und ein Sportmoderator abgesetzt wird, der die Flüchtlingspolitik in einem privaten Tweet kritisiert.

Die als links und woke bezeichneten Attenborough und Lineker (super Fußballer, integrer Mensch) haben meine volle Zustimmung.

  Nicht dass ich hier falsch verstanden werde. Ich mag keinerlei Unterdrückung von Informationen oder Eingriffe in die Medienfreiheit. Egal, von welcher Seite.

Bearbeitet von schwinge
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vor 9 Minuten schrieb schwinge:

Nee danke, da würd ich lieber anfangen irgendwelche Telegram-Videos zu gucken oder twitter zu lesen.

  Nicht dass ich hier falsch verstanden werde. Ich mag keinerlei Unterdrückung von Informationen oder Eingriffe in die Medienfreiheit. Egal, von welcher Seite.

Keine Sorge! Du wirst schon richtig verstanden! 

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vor einer Stunde schrieb magoo:

In GB ist die Presse längst fest in reaktionärer Hand. Der Guardian, den autonom so gern zitiert, ist dort die einsame Ausnahme. Der Angriff vom rechten Flügel auf die BBC als einstigem Held des unabhängigem Journalismus ist weit vorangeschritten, mittlerweile ist dort ein Tory-Unterstützer und Johnson Freund Chef.

Sie sind schon weit gekommen, wenn Beiträge in der Versenkung verschwinden, die die Umweltsauereien der Konservativen zum Thema haben und ein Sportmoderator abgesetzt wird, der die Flüchtlingspolitik in einem privaten Tweet kritisiert.

Die als links und woke bezeichneten Attenborough und Lineker (super Fußballer, integrer Mensch) haben meine volle Zustimmung.

Ich denke man sollte sich die als Diffamierung gedachten Begriffe zu eigen machen. Links und wach (woke) zu sein bedarf es mehr möglicherweise mehr denn je.

Ja, die Gutmenschen schlagen manchmal über die Stränge. Es gibt aber Tage, da denke ich die bedauernswerten Anhänger der reaktionären Mischpoke sollte man nicht bemitleiden sondern ihnen stramm entgegentreten. So fett wie sie es brauchen.

Hier mal ein Herzchen für Linke, Woke und Gutmenschen. 

 

 

Das hast du schön geschrieben, magoo. Wir haben bei uns wirklich Glück mit unserer Presselandschaft. Es ist für jeden etwas dabei.
Das "Herzchen für Linke, Woke und Gutmenschen" möchte ich nur ergänzen mit der modernsten aller Bezeichnungen, der "bösen Guten".

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vor 22 Minuten schrieb Nitsrekds:

Das finde ich richtig gut! Zukünftig werde ich mich immer geschmeichelt fühlen, wenn ich mal wieder als Gutmensch bezeichnet werde. Man weiß ja immer von wem es kommt! Und als eher links würde ich mich eh selbst bezeichnen. 👍🏻

vor 2 Minuten schrieb JörgTe:

Das hast du schön geschrieben, magoo. Wir haben bei uns wirklich Glück mit unserer Presselandschaft. Es ist für jeden etwas dabei.
Das "Herzchen für Linke, Woke und Gutmenschen" möchte ich nur ergänzen mit der modernsten aller Bezeichnungen, der "bösen Guten".

Dem hier zitierten schließe ich mich sowas von an! Viele, viele Herzchen!!!

Danke! Und danke vor allem Dir, @magoo!

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Am 6. Dezember 1878 wird Josef Stalin in einem kleinen Dorf in Georgien geboren. Sein Vater ist ein gewalttätiger Alkoholiker, der seinen Zorn an Frau und Kind auslässt. Josef geht in eine kirchliche Schule, gilt dort als guter Schüler, neigt aber zu Schulhofschlägereien.

Zitat

Von nun an lebt Stalin mehr oder weniger dauerhaft im kriminellen Untergrund. Lange Haftstrafen oder Verbannungen nach Sibirien sind die Konsequenz.

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Als er im Sommer 1907 in Tiflis einen Banküberfall organisiert, bei dem mehr als 40 Menschen getötet und rund 340 Millionen Rubel erbeutet werden, ist er einer der meistgesuchten Verbrecher im Zarenreich.

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Stalin ist nicht nur skrupellos und schreckt vor keiner Gewalt zurück, er tritt seinen Mitmenschen mit einer angsteinflößenden Empathielosigkeit entgegen. Seit einer Pockenerkrankung ist sein Gesicht von Narben entstellt, und sein rechter Arm hängt nach einem schweren Unfall regungslos herab. Beides löst in ihm einen Minderwertigkeitskomplex aus, den er ebenfalls mit Brutalität überspielt.

Zitat

An der Spitze des Staates entwickelt er einen ausgeprägten Verfolgungswahn, lässt Militärs, Ärzte und so genannte Intellektuelle in großer Zahl liquidieren. 

Zitat

In der Ukraine verübt die Rote Armee im Auftrag Stalins den "Holodomor", dem rund 3,5 Millionen Bauern zum Opfer fallen, weil sie angeblich Ernteerträge zurückhalten oder selbst verzehren. 

https://www.deutschlandfunknova.de/beitrag/josef-stalin-vom-kriminellen-zum-sowjetischen-diktator?

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