Zeitgeschehen

[MatthiasM]

vor einer Stunde schrieb schwinge:

Aus aktuellem Anlass nochmal aufgewärmt:

Ja toll! Da faellt es mir um so leichter zu wissen, auf welcher Seite ich stehe! Hast Du deren Bankverbindung?

Ich zahle lieber freiwillig, bevor die das bei mir auch noch "eintreiben". 

[SeppCx]

vor 2 Stunden schrieb schwinge:

Die Razzien stehen nach „Spiegel“-Informationen im Kontext eines Ermittlungsverfahrens in Bayern,

Bayern vornedran, was sonst. Da kommen bei mir böse Erinnerungen an die WAA-Zeit hoch. Da wurden die Protestierer ebenfalls kriminalisiert und vor Gericht gezerrt. Sogar als sich herausgestellt hatte das die Proteste durchaus sinnvoll und gerechtfertigt waren und die WAA bereits beerdigt war haben die CSU-Schranzen ihren juristischen Rachefeldzug durchgezogen. Da kam auch nie ein Wort der Entschuldigung und der schwarze Peter bedauert heute noch das da nicht stärker durchgegriffen wurde.

Bearbeitet 24. Mai 2023 von SeppCx

[15cv]

vor 2 Stunden schrieb schwinge:

Die Razzien stehen nach „Spiegel“-Informationen im Kontext eines Ermittlungsverfahrens in Bayern, das die Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus (ZET) bei der Generalstaatsanwaltschaft München führt. Sie geht dem Tatvorwurf nach, dass insgesamt sieben Beschuldigte im Alter von 22 bis 38 Jahren eine kriminelle Vereinigung im Sinne des Paragrafen 129 StGB gebildet und unterstützt haben sollen.

Und heute im Lauf des Tages gibt es in den Medien sicher ein schickes Foto, von Rainer Wendt höchst persönlich präsentiert, mit sichergestellten Beweismitteln:

Bearbeitet 24. Mai 2023 von 15cv

[MatthiasM]

vor 13 Stunden schrieb schwinge:

Kampagnen und Wahlprogramme sind für mich in etwa so aussagekräftig wie die Abbildungen der Burger an der Menütafel einer großen Fastfoodkette. 

Sicher das die Kampangnen gegen die Klimakleber so spurlos an dir vorueber gehen ?

Ich wollte aber auch noch was zu den Bundeslaender sagen, die dem Risiko ausgesetzt sind zur no-go-area zu werden. Ist ja in den anderen Bundeslaendern nicht so, dass es da keine Rechtsradikalen oder Homophobe gibt. Gerade bei uns gab es ein Kaff in dem nicht nur Braunkohle abgebaut wurde ... Die sind aber inzwischen SPD und die NPD ist ein paar Ortschaften weiter gezogen. Nur sind es der normale Anteil von 10% an Rechtspopulisten, der auch in anderen Laendern normal ist. Im Osten sind es aber doppelt so viele. Und da finde ich, kann man nicht mehr einfach mit den Achseln zucken und sagen: Die sind halt unzufrieden. Damit saegt man naemlich am eigenen Ast.

[schwinge]

Völlig richtig, Matthias. Deswegen meine ich, die Politik muss wieder mehr Politik für die "normalen Leute" machen. Bzw man sollte gucken wo man dran drehen kann um am System was zu verbessern. Vielleicht könnte man ja Elon fragen, ob man nicht künstliche Intelligenz mitregieren lassen könnte.  Der letzte Satz ist nicht so ganz ernst gemeint. Wer weiß, das elektronische Hirn käme vielleicht am Ende noch auf die Idee dass die Wurzel des Übels der Mensch an sich sein könnte und würde uns das Liebe machen verbieten wollen.

[Ronald]

»Das wird viele Menschen in die Armut treiben«
Linke-Ostbeauftragter: Heizungsgesetz in der geplanten Form wird AfD stärken. Ein Gespräch mit Sören Pellmann

Welche Rückmeldungen bekommen Sie aus Ihrem Wahlkreis in Leipzig?

Auch wenn sich die Leute nicht gegen die Wärmewende sperren – sie haben schlicht Angst. In den 1990er Jahren wurden gerade in den ostdeutschen Ländern viele Heizungen erneuert. Diese wären jetzt mit der Erneuerung dran. Im Gesetzentwurf steht, dass dabei maximal die Hälfte der Kosten übernommen werden soll. Und nur für die Wärmepumpe, nicht für die oft notwendigen Sanierungsarbeiten. Das ist doch Wahnsinn. Das kann sich niemand leisten. Das wird viele Menschen in die Armut treiben und mühsam Erspartes vernichten.

Werde das so wie geplant vom Bundestag noch vor der Sommerpause beschlossen, dann könne die AfD »stärkste Partei bei den Landtagswahlen im Osten 2024« werden. Können Sie diese Prognose etwas näher begründen?

Dieses Heizungsgesetz wird in der vorliegenden Fassung von einer sehr großen Mehrheit abgelehnt. Wenn die Ampelkoalition es dennoch durchboxen will, wird das den Frust der Bürgerinnen und Bürger verstärken. Schon jetzt liegt die AfD in einigen Umfragen auf Länderebene vorn. Das Heizungsgesetz vergiftet das gesellschaftliche und politische Klima. Die Wärmewende muss anders organisiert werden. Dabei muss berücksichtigt werden, dass sowohl Mieter als auch Eigenheimbesitzer die Kosten schultern können. Deshalb muss die Förderung anders ausgestattet werden. Zumal das Heizungsgesetz wenig fürs Klima bringt.

Sie sagen, dass eine »gesellschaftliche Mehrheit« dieses Gesetz nicht will. Wie setzt sich diese Mehrheit Ihrer Ansicht nach zusammen?

Bis auf den harten Stammwähler der Grünen sind doch mehr oder weniger alle dagegen. Laut Forsa sind 78 Prozent der Bürger gegen das Heizungsgesetz. Im Osten sind es sogar 91 Prozent. Dabei sind die Leute sehr wohl für Klimaschutz. Aber dieses Gesetz wird als wenig zielführend und als sozial untragbar angesehen.

Ist das eine Mehrheit, die von Ihrer eigenen Partei politisch nicht mehr erreicht werden kann? Den Schluss muss man ja ziehen, wenn Sie sagen, dass von diesen Plänen der Bundesregierung bei Wahlen ausschließlich die AfD profitieren würde. Die Linke ist doch auch eine Oppositionspartei.

Im Unterschied zur AfD leugnen wir den Klimawandel nicht. Wir wollen aber Energie-, Wärme- und Verkehrswende sozial gestalten. Die Menschen dürfen nicht überfordert werden. Unser Problem ist eher, dass die internen Auseinandersetzungen alles andere überlagern. Das muss enden. Wir brauchen eine Rückkehr zur Politik. Das Land braucht von links eine starke Opposition zur Ampel.

https://www.jungewelt.de/artikel/451303.staat-und-heizung-das-wird-viele-menschen-in-die-armut-treiben.html

 

[SeppCx]

vor 34 Minuten schrieb Ronald:

Ein Gespräch mit Sören Pellmann

Toller Typ. So konstruktiv. Ich habs durchgelesen. Leider habe ich jetzt ausser dem reflexhaften Grünenbashing und der Verbreitung von Angst und Panik keinen relevanten Inhalt gefunden. Also die Stellen was die Linke so konstruktiv anzubieten hat. Alles wird komplett abgelehnt. Und daraus wird schlussgefolgert das man eben dazu eine starke Linke braucht. Glaub ich nicht, dafür gibts doch schon die FDP, die CxU und die A-Partei.

[Auto nom]

Zitat

Eine Verurteilung wird man sich dort gut überlegen. Denn ein Jesuitenpater im Gefängnis, wo er ja auch eine Geldstrafe absitzen könnte, würde viel Aufmerksamkeit für Alt und die "Scientist Rebellion" bedeuten - und die gönnt dem unbequemen Mann mit dem römischen Kragen nicht jeder.

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/jesuitenpater-klimakleber-100.html

[ajkon1]

Viele Ossis sind generell gegen alles und wenn ein z.B. Grüner nur einen Furz lässt schreien sie schon nach der AFD.Sollen sie es doch endlich mal zu Ende bringen und die AFD im Osten an die Macht bringen vielleicht gehen ihnen dann die Augen auf.Das ganze Gejammer kotzt mich an.

[Auto nom]

Zitat

In Zusammenhang mit den Durchsuchungen räumte die Generalstaatsanwaltschaft mittlerweile einen Fehler ein. Das Bayerische LKA hatte auch die Webseite der Letzten Generation beschlagnahmt und auf eine Seite der Polizei Bayern umgeleitet. Dort war zu lesen: "Die Letzte Generation stellt eine kriminelle Vereinigung gemäß § 129 StGB dar!"

https://www.hessenschau.de/panorama/razzia-bei-klimaschuetzern-der-letzten-generation---auch-in-hessen-v5,letzte-generation-razzia-100.html

 

[RalphB]

vor 4 Stunden schrieb Ronald:

... Diese wären jetzt mit der Erneuerung dran. Im Gesetzentwurf steht, dass dabei maximal die Hälfte der Kosten übernommen werden soll. Und nur für die Wärmepumpe, nicht für die oft notwendigen Sanierungsarbeiten. Das ist doch Wahnsinn. Das kann sich niemand leisten. Das wird viele Menschen in die Armut treiben und mühsam Erspartes vernichten.

Und so was nennt man miesen Populismus!

Erstens muss die Anlage sowieso erneuert werden. Das ist Gesetz und nicht neu. Zweitens gibt es bei Wärmepumpen und anderen Sanierungen (!) Geld dazu. Unterm Strich sind die direkten Kosten minimal höher, als bei einer Gas- oder Ölheizung - mit dem Unterschied, dass durch die geringeren Laufkosten die Wärmepumpe recht schnell günstiger ist.

Einfach mal bei der Wahrheit bleiben, Nachdenken und nicht für ein paar Wählerstimmen die Menschen irre machen.

[Auto nom]

https://taz.de/Erinnern-an-Ingenieur-Paul-Jaray/!5933278/

Zitat

Der Name Paul Jaray wurde von den Nazis aus der Geschichte gedrängt. An den genialen Ingenieur erinnert eine Ausstellung im Kunsthaus Dahlem.

Zitat

Zugleich ist Jarays Lebensgeschichte ein Beispiel dafür, wie sehr sich nationalsozialistische Propaganda Erkenntnisse und Ergebnisse von Menschen einverleibte, die sie – kaum an der Macht – als Juden verfolgte und deren Beitrag sie massiv auszulöschen versuchte.

Zitat

Bei Jaray ging das bis hin zur Anfechtung von Patenten. Die Ausstellung „Paul Jaray – Die Vernunft der Stromlinie“ besticht mit einer minutiösen Aufarbeitung der ästhetischen, der physikalischen und der politischen Aspekte dieses Erfinderlebens.

Zitat

Jaray soll den Aspekt der Energie-Effizienz bei seinen Arbeiten auch stets betont haben. Bei der heutigen Materialverschleißorgie der SUVs dürfte diesen vergessenen Pionier des Fahrzeugbaus das blanke Entsetzen packen.

Zitat

Jaray starb verarmt und weitgehend vergessen 1974 in der Schweiz. „Paul Jaray – Die Vernunft der Stromlinie“ schlägt zumindest Löcher ins dunkle Feld des Vergessens.

 

[RalphB]

Ich ärger mich gerade immer noch über einige Kommentare, hier und vor allem in Medien und bei Parteien wie CDU, SPD und FDP. Die Wut muss mal raus, sorry:

Das Thema Klimawandel ist seit ca. 40 Jahren bekannt. Zumindest durfte ich mir während meiner Schulzeit schon anhören, dass das alles Blödsinn sei ich da total übertreiben würde. Sind in etwa die gleichen Menschen, die später zu mir sagten, dass die Veränderung schon stattfinde würde, aber ändern müsse man ja nichts, da nicht so schlimm. Heute bekomme ich von diesen Leuten gesagt, dass man sowieso nichts (mehr) machen könne... Toll! Zumindest bin ich für die immer noch derjenige, der nicht Recht hat. 

Was mich im Moment richtig ankotzt ist, dass selbst heute, die einfachsten Maßnahmen nicht getroffen werden - Tempo 100 auf Autobahnen scheint ja deutlich gravierendere Auswirkungen zu haben, als in ein paar Jahren massive Temperaturprobleme und Wassermangel. 

Was für eine Gewichtung!

Ich möchte einfach mal festhalten, dass hier seit 50 Jahren so gut wie nichts passiert ist. Weder die Regierungen noch die einzelnen Personen (das Volk) sahen sich in der Pflicht, einfach mal ein kleines bisschen zu verändern. Politiker, weil sie glauben, dass sich Lügen, Verunglimpfung und Verschweigen deutlich besser bei der nächsten Wahl machen (womit sie dann ja auch recht haben) und die Bevölkerung, die blöd wie toter Fisch, lieber die Lügner wählt und sich die nächste dicke Karre vor die Garage stellt. Und ab mit dem Flieger nach Malle - hat man sich ja verdient. 

Wer hat eigentlich jemals einen Autofahrer gezwungen freiwillig mit 100 km/h auf der Autobahn zu fahren? Oder sich keinen 2 Tonnen Panzer zu kaufen (ich weiß, ihr müsst alle Pferdeanhänger ziehen und der Schnee liegt in Köln ja auch mindestens bei 2 Meter Höhe im Winter). Niemand zwingt einen dazu. Allerdings werde ich von fast allen auf der Autobahn überholt; man sieht sich zwar Kilometer später wieder an der Tanke, in der Baustelle oder an einer Ampel in der nächsten Stadt, aber unter 130-150 km/h zu fahren scheint ja unter der Würde jedes Fahrers und jeder Fahrerin zu sein. Scheiß auf die Umwelt! Scheiß auf die Zukunft, der sonst alles bekommenden Brut. 

Einfach mal nachrechnen: ich verbrauche ca. 2 Liter weniger Sprit, durchschnittlich werden wohl 13.000 Kilometern pro Jahr und Fahrzeug in Deutschland gefahren und das mal 40 Jahre. Das Ganze multipliziert mal 59 Millionen PKWs. Da kommt dann einiges an CO2 zusammen und das Geld gespart und in der nächsten Kneipe investiert, reicht es für eine ordentliche Säuferleber.

Das als kleines Beispiel zum Thema, was jeder selbst machen kann und wofür auch keine Politiker benötigt werden. Mal das Auto zu Hause lassen, ist auch so eine Idee - Fahrräder gibt es überall zukaufen, man kann sie manchmal sogar mit in die Bahn nehmen. Zugegeben, dass ist allerdings dann auch mehr in Richtung Abenteuer gehend.

Wenn ich mir nur dieses eine Beispiel rausnehme, stellt sich mir die Frage, warum zur Zeit die Klimakleber so eine Wut auf sich ziehen. Nur mal etwas detaillierter: Diejenigen, die seit 40, 50 Jahren wissen, dass wir die Zukunft der nachfolgenden Generationen massiv beeinträchtigen, nichts getan und nur profitiert haben, diese Menschen nehmen sich das Recht heraus Menschen zu verurteilen, zu verletzten und anzugreifen, denen sie die Zukunft genommen haben, das Leben, was sie selbst in vollen Zügen mitgenommen haben.

Toll! Ich bin wirklich schwer begeistert über so viel Skrupellosigkeit und Abgewichstheit. 

Ja, ich weiß: jetzt wird mal wieder die Oma hervorgezaubert, die in dem kleinen Haus sitzt und sich das alles nicht leisten kann... Was für ein Scheiß! 

Diese Oma gibt es - aber von der reden wir nicht. Es geht um die Mehrzahl der Menschen in diesem Land, die häufig das Gefühl haben zu kurz zu kommen, gut Leben, Autos haben, in den Urlaub fahren und das Leben mitnehmen wo es nur geht. Aber einfach keinen Bock haben sich mal einen Kopf zu machen über das, was sie anrichten. Und hat nicht auch derjenige eine Pflicht sich über sein Verhalten Gedanken zu machen, der nicht die Kohle Tonnenweise im Keller gestapelt hat? Sind es wirklich immer nur die Anderen, die etwas tun sollen?

Sorry, aber ich kann mir das Gejammer aus dieser Gruppe nicht mehr anhören, ich ertrage es nicht mehr. Einfach langsamer fahren und € 500,-- im Jahr sparen.... Kann man dann auch der Oma mit dem kleinen Haus überweisen.

Eine andere Frage stellt sich mir: Gibt es ein Recht darauf ein Auto zu besitzen? Klar, jetzt kommt sofort wieder das Argument, dass man ja in Pumuckelsdorf Süd wohnen würde und der nächste Bus nur bis 18 Uhr fahrt etc. Auch hier wieder die voraus eilende Antwort: steckt euch diese Sondergeschichten sonst wohin. Ja, gibt es! Aber es geht z.B. um die hunderttausend bzw. Millionen Autos, die jeden Tag in jeder Großstadt dieser Republik im Stau stehen. Mit welchem Recht wird darauf bestanden mit dem eigenen Auto zur Arbeit oder zum shoppen zu fahren und im Stau zu stehen und nicht einmal auf die Idee zu kommen, sich vor der Stadt in den Zug zu setzen oder die Öffis zu nutzen oder Fahrgemeinschaften zu bilden etc.pp. Klar, ich muss mich vielleicht mal an einen Zugfahrplan halten und kann nicht einfach so aus der Tür dölmern und mich in die Karre setzen - sind ja auch nicht wir, die hier in ein paar Jahren in beschissenen Verhältnissen leben müssen - und von anderen Ländern und Kontinenten will ich erst gar nicht anfangen zu schreiben.

Also was regt euch so auf? Wenn die Menschen, denen wir fast alles nehmen, sich auf der Straße festkleben und die schwere Konsequenzen dafür in Kauf nehmen. Und wir mal für eine Stunde im Stau stehen (der tägliche Stau ist ja OK, weil normal und in den Urlaub fahren ohne Stau ist ja auch nicht wirklich Urlaub....) wegen einer Klebeaktion. Aber natürlich geht es ja eigentlich nicht um euch, wenn ihr da steht und nicht weiterkommt. Es geht ja eigentlich mal wieder um die Oma, die jetzt einen Herzinfarkt hat und der Krankenwagen kommt wegen der Kleber nicht zu ihr.... ehrlich gesagt: Oma interessiert euch sonst auch einen Dreck, wenn ihr jeden Tag in den Städten die Staus produziert - jetzt auf einmal wird sie hervor geholt. Erbärmlich! 

Also, was veranlasst euch, diese Kleber so schlimmer zu finden? Ich sage es euch: ihr wisst genau, was ihr gemacht habt, was ihr dieser Generation angetan habt und ihr wisst auch sehr genau, dass es so einfach gewesen wäre, Schritt für Schritt, mit kleinen Schritten etwas zu verändern - ihr hatten einfach keinen Bock und investiert lieber viel Energie in absurden Rechtfertigungen. Diese Energie in Veränderung gesteckt und wir hätten viele Probleme nicht. Und die Kleber würden auch nicht kleben.

[JK_aus_DU]

vor 8 Minuten schrieb RalphB:

..., aber unter 130-150 km/h zu fahren scheint ja unter der Würde jedes Fahrers und jeder Fahrerin zu sein. Scheiß auf die Umwelt! Scheiß auf die Zukunft, der sonst alles bekommenden Brut. 

Das entspricht schon seit einiger Zeit nicht mehr meiner Wahrnehmung. Ich habe eher den Eindruck, dass gegenüber früher deutlich langsamer gefahren wird. Zumindest von der breiten Masse, einzelne Raser gibt es natürlich.

 

[MatthiasM]

Bei mir ist das eindeutig von der Fahrtzeit abhaengig. Da bin ich mit knapp ueber 100 oft schon schnell, wenn ich zur Arbeit fahre. Am Wochenende habe ich manchmal das Gefuehl, ich stehe. Da wird manchmal von gefuehlt der Haelfte 150 km/h ueberschritten und ich bin mit den 107 km/h der Langsamste, bist auf ein  paar Wohnwagengespanne.

[Auto nom]

vor 8 Minuten schrieb MatthiasM:

Am Wochenende habe ich manchmal das Gefuehl, ich stehe. Da wird manchmal von gefuehlt der Haelfte 150 km/h ueberschritten und ich bin mit den 107 km/h der Langsamste, bist auf ein  paar Wohnwagengespanne.

Ich bin am 30.04. (Sonntag) an den Bodensee gefahren und am 07.05. (Sonntag) wieder zurück. Die langsamer fuhren als ich, kann ich an einer Hand abzählen. Es gab jedoch viele Autos, die mich mit hohem Geschwindigkeitsunterschied mehrmals überholten. Vielleicht hatten die alle Reizdarmsyndrom und oder einen Parkplatzfetisch. 

 

[Manson]

Na dann bin ich ja Froh das mir wenigstens so etwas wie Würde zuerkannt wird

[Auto nom]

vor 1 Stunde schrieb RalphB:

Politiker, weil sie glauben, dass sich Lügen, Verunglimpfung und Verschweigen deutlich besser bei der nächsten Wahl machen (womit sie dann ja auch recht haben) und die Bevölkerung, die blöd wie toter Fisch, lieber die Lügner wählt und sich die nächste dicke Karre vor die Garage stellt. Und ab mit dem Flieger nach Malle - hat man sich ja verdient. 

Ja, es liegt an den Leuten. Die sind mehrheitlich nicht in der Lage die Zukunft in ihr Handeln mit einzubeziehen. Viele sind dafür einfach zu doof. Zwei Mägen, aber kein Herz. 

[SeppCx]

Das steht doch schon im GG ganz vorne: "Die Würde des Manson ist unantastbar"....oder so ähnlich

Bearbeitet 25. Mai 2023 von SeppCx

[M. Ferchaud]

vor 13 Minuten schrieb SeppCx:

Das steht doch schon im GG ganz vorne: "Die Würde des Manson ist unantastbar"....oder so ähnlich

Und trotzdem saß Charles Manson im Knast... obwohl auch er anderen Menschen nicht eben Würde zugestanden hat.

[Auto nom]

Zitat

"Rechtsextreme Ideologie wird in der Region seit Generationen weitergegeben", sagt Anne Brügmann, Projektkoordinatorin der "Opferperspektive" in Potsdam. Der Verein berät Menschen, die von rechter Gewalt betroffen sind. Jene, die zu Beginn der 1990er-Jahre an rassistischen Ausschreitungen und Angriffen auf eine Geflüchtetenunterkunft beteiligt waren, seien ab 2015 wieder bei rechten Kundgebungen mitgelaufen - teilweise mit ihren Kindern, so Brügmann.

https://www.tagesschau.de/investigativ/kontraste/rechtsextremismus-schulen-brandenburg-100.html

Wann wird endlich der antifaschistische Schutzwall wieder aufgebaut?

[Ronald]

vor einer Stunde schrieb Auto nom:

Es gab jedoch viele Autos, die mich mit hohem Geschwindigkeitsunterschied mehrmals überholten.

Quasi überrundet

[bluedog]

Ich muss nochmal auf die Diskussion auf der letzten Seite zurückkommen. Von wegen Wahlen und Demokratie und so. Ich will da auch gar nicht sagen, wie man das richtig macht. Ich weiss es nämlich nicht. Ich kann aber eine Perspektive dazu beisteuern, die keine deutsche ist.

Die AfD ist ursprünglich sowas wie ein deutscher SVP-Klon. Gerierte sich als anti-Euro-Partei, und ich erinnere schwach, dass es Zeiten gab, da stand hinter jedem zweiten Satz "...wie in der Schweiz". Jedenfalls sinngemäss.

Nun, wie löst man das mit der Überpopularität einer solchen Partei auf?

Was ist in der Schweiz passiert? Die SVP machte sich mit Bundesrat Blocher unmöglich und verlor danach an Anziehungskraft. Zudem wurde die deshalb wählerstärkste Partei weil ausnahmslos ALLE anderen Parteien von Bedeutung sich den EU-Beitritt der Schweiz ins Parteiprogramm geschrieben hatten, und dann etwa 2 Dekaden brauchten, um einzusehen, dass es dazu eben nicht in der nächsten Dekade sowieso kommen würde, sondern dass eigentlich dann ja logischerweise SVP wählte, wer die Schweiz nicht schnellstmöglich in der EU sehen wollte. Ich nenne das mal einfach ein Eigentor. Ein vermeidbarer Fehler. Es hätte gereicht, wenn etwa die Mitte das auch nicht im Parteiprogramm gehabt hätte, aber nein, man musste ja anders. Gut, dann gewann die SVP halt Wählerstimmen... geschenkte Stimmen. Stimmen auch, die sonst vielleicht nie auf Linie dieser Partei umgeschwenkt hätten, hätte man ihnen nur eine Alternative gelassen.

Nun, das ist korrigiert, und siehe da, die SVP ist weniger im Rampenlicht, kriegt nicht mehr automatisch Gratiswerbung. Braucht der Haufen auch nicht.

Ein Vorteil, den die Schweiz gegenüber Deutschland hat, ist der, dass es nicht üblich ist, Koalitionen zu bilden. Man schliesst sich in der Schweiz in einzelnen Sachfragen zu wechselnden Bündnissen zusdammen, wie es gerade passt. Es rümpft dann auch keiner die Nase, wenn die SVP und die SP mal im gleichen Initiativkommitee sitzen.

So kann man auch die wählerstärkste Partei erden. Wenn die SVP mit ihren um die 30% oder so was will, dann muss sie andere mit überzeugen. Und wenn die Bürgerlichen nicht wollen, dann hat die SVP kein Brot.

Da keine Koalitionen auf Jahre vereinbart werden, muss sich kein Junior-Partner kompromittieren lassen, nur um mal an der Macht schnuppern zu dürfen...

Und wenn alle Stricke reissen, dann macht man eine Abstimmung. Und wenn da rauskommt, dass die SVP halt doch näher am Puls der Zeit ist, als es den Zeitungskommentatoren lieb wäre, dann ist das so. Das Volk hat gesprochen. Das ist in der Schweiz der Souverän. Eine höhere Macht im Staat gibts nicht. Deshalb ist das mit der EU auch so verteufelt schwierig. Wir haben im Lande noch nicht mal ein Verfassungsgericht, weil die Verfassung vom Volk immer gutgeheissen wurde, und es eben nicht so sein soll, dass Richter dann letztlich entscheiden, was die Verfassung heisst. Das würde so aufgenommen, als hätten Richter dem Volk zu sagen, was es zu tun habe, und das geht einfach konzeptuell nicht, das will man so nicht haben. Und dann kommt Brüssel, und will über ein institutionelles Rahmenabkommen reden, das unter anderem eine Gerichtsbarkeit vorsieht, die in der Schweiz Verfassungsrang hat, zu der das Volk aber von vorn herein nichts zu sagen hat! Auch ein Eigentor. Diesmal, weil man die grundsätzliche Funktionsweise der Schweiz in Brüssel einfach nicht zur Kenntnis nehmen will. Es haben sich Generationen an Juristen an der Problematik der fehlenden Verfassungsgerichtsbarkeit in der Schweiz abgearbeitet. Und nun meint man in Brüssel, man könne das per Europarecht buchstäblich übergehen... Träumt weiter, auf Koalitionsdemokratie geeichte Bürokraten!

Man sieht, auch die Schweiz hat in der Politik und Staatskunde ihre no-go-areas. Man sieht aber auch, dass es nicht unbedingt zielführend ist, darauf zu bestehen, eine Partei von oft deutlich über 20%, wie sie die AfD leider ist, kategorisch aus der Politik ausschliessen zu wollen.

Hätte man wirklich Vertrauen in die Demokratie, man würde sie einbinden. So, dass sie sich der demokratischen Realität im Lande stellen muss, bestenfalls noch als Junior-Partner. Damit sie diesen Glanz des Unbeschädigten verliert, und genauso von der Realität kompromittiert wird, wie die anderen Parteien auch. Wenn man aber damit wartet, bis die AfD über 50% kommt, oder auch nur der grosse und damit Satzbestimmende Koalitionspartner werden kann, hat man hingegen verloren.

Da zeigt sich dann halt, dass eine Koalitionsdemokratie im Wesentlichen eine Neuinterprätation der Monarchie unter demokratischen Bedingungen ist. Nämlich: Die Regierung sagt wos lang geht, und die Opposition hat auf die nächste Wahl zu hoffen. Der Sinn einer Koalitionsregierung ist ja kein anderer, als die restlichen, die nicht Teil der Koalition sind, jederzeit überstimmen zu können, und so, gleich einem Monarchen, den eigenen Willen durchsetzen zu können.

Das mag in einem Umfeld, wo man sich auf Ebene der Verfassung einig ist, funktionieren. Es geht aber eben nicht mehr, wenn man es einer Partei, die bestenfalls vielleicht demokratisch gesinnt ist, erlaubt, einen bedeutenden Wähleranteil zu erreichen. Wenn die mal soweit kommen, dass sie auch nur Koalitionen bestimmen können, dann ist es das für die Demokratie im Zweifelsfall gewesen.

Da hat die Schweiz einen Vorteil. Ohne vereinbarte Koalition, wo sich Mehrheiten aus der Interessenlage von Thema zu thema ergeben können, muss auch eine starke SVP konziliant bleiben. Wenn sie es sich mit den anderen Parteien verdirbt, dann helfen ihr auch 40% Wähleranteil nicht, ihre Ziele durchzusetzen. Und es muss dann auch keiner die Nase rümpfen, wenn die SVP eben doch mal auf der "richtigen" Seite mitstimmt. Dann gabs dafür nämlich Gründe und es hat im Zweifel nicht die SVP gewonnen, sondern es haben Interessen gesiegt.

Wogegen auch in der Schweiz kein Kraut gewachsen ist, ist der Lobbyismus. Da muss man dann halt als Grüner vielleicht auch mal mit den Katholen stimmen, um das auszugleichen, oder, Gott (jawohl, der, wer sonst?) bewahre, mit der SVP.

Witzigerweise sind wir Schweizer ja auch das einzige Volk, dass selber über die zu zahlende Steuer entscheidet... Das hat auch hin und wieder geholfen, die SVP in die Schranken zu weisen. Weil eben die Wirtschaft ihre Interessen darüber geltend machen kann, mit Kosten oder Steueraufkommen werben zu können, und man nun mal jeden zweiten Franken im Ausland verdient. Einfach immer nur nein zu sagen, das geht nicht. Das weiss dann auch der SVP-Politiker, und stimmt dann eben hie und da gegen die Parteilinie. Wo nicht, da muss es im Zweifel eine Abstimmung richten. Immer mit dem Risiko, dass dann die ungeliebte SVP erst recht legitimiert wird.

Was man dagegen tut? Sie nicht wählen. Natürlich nur, wenn man will. So mache ich das seit Jahren.

[Ebby Zutt]

vor 3 Stunden schrieb RalphB:

Ich möchte einfach mal festhalten, dass hier seit 50 Jahren so gut wie nichts passiert ist.

Och Nö, so schwarz kannst du das nicht sehen. (Wobei die Schwarzkittel mit den damals Gelben schon brav am Armageddon gearbeitet haben).

Also bei uns ist ne Menge passiert, (ISET, SMA,  Modellhäuser [Prof. Minke], Isoflock…)
https://bioenergiedorf.fnr.de/bioenergiedoerfer/uebersicht-der-bioenergiedoerfer

Das ist halt alles Zäh und mit bürokratischem Widerstand ( z.b. Denkmalschutz der Dachlandschaften - bis 2008) versehen.
Und, es muss wehtun, sonst bewegen sich viele Menschen nicht.
( Meine Nachbarn nach der Stromabschlagsanpassung & Heizöl tanken, plant er PV mit Speicher und 20 cm Wärmedämmung; ohne den „Schock“ wär da nix passiert.)
Dann ist es auch so, dass der Club of Rom mit seinen Szenarien zwar die Leute geweckt hat, es ist aber nicht so schnell eingetreten, wie gedacht. Was also macht Mensch? Entspannt sich, ist ja alles halb so wild; dass das jetzt so zügig Fahrt aufnimmt, Ei Guck.
Ich erinnere mich gut, wie der Architekt der Nachbarhäuser neugierig bei uns geguckt hat und dann befriedigt feststellte, man könne ein Haus auch totdämmen.
In meinem Kosmos, bin ich übrigens nicht allein, wir sind viele, wir sind ruhig, wir versuchen nachhaltig und sinnvoll zu handeln, wir haben Kinder & Enkel, allein das ist schon Motivation.

[MatthiasM]

vor 2 Stunden schrieb SeppCx:

Das steht doch schon im GG ganz vorne: "Die Würde des Manson ist unantastbar"....oder so ähnlich

Und dabei wollte der uns doch, mit dem Steinernen, alle ignorieren, weil weil wir doch so demagogisch sind. Und jetzt freut er sich, ueber vermeintliche Aufmerksamkeit, doch .