Zeitgeschehen

[Ronald]

vor 7 Minuten schrieb bluedog:

Aus der Beschreibung geht hervor, dass so ein Landrat Teil der Exekutive ist. Wie man dann noch fragen kann, warum der politisch sei, wenn doch ans Recht gebunden, ist mir Rätselhaft.

Ja und? Werden Polizei, Justiz, Finanzbeamte auch nach Parteibuch ausgewählt?

Zur Exekutive gehören in Deutschland die Bundesregierung sowie alle verwaltungstätigen Behörden des Bundes, der Länder und der Kommunen, zum Beispiel Landesverwaltungen und alle nachgeordneten Vollzugsorgane wie Staatsanwaltschaft, Polizei, Justizvollzugsanstalt und Finanzamt. Aber auch die hauptamtlichen Kreisverwaltungen (Landratsamt), Stadtverwaltungen und Gemeindeverwaltungen sowie die ehrenamtlichen Kreistage und Gemeindevertretungen gehören zur vollziehenden Gewalt.

https://de.wikipedia.org/wiki/Exekutive

Das ist der Leiter der Kreisverwaltung.

Er leitet also die Behörde und somit deren Aufgaben:

Er gewährt Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch XII (Sozialhilfe), organisiert den öffentlichen Personennahverkehr, richtet Natur- und Landschaftsschutzgebiete ein und pflegt sie. Er sorgt für die Abfallbeseitigung. Er ist verantwortlich für das Rettungswesen und den Brand- und Katastrophenschutz, das Gesundheitswesen und die Lebensmittelüberwachung. Weitere Aufgaben sind die Tierseuchenbekämpfung und der Tierschutz, das Führerscheinwesen, die Kraftfahrzeug-Zulassung sowie der Bau und die Unterhaltung der Kreisstraßen. Er ist Träger der berufsbildenden Schulen und der Sonderschulen. In einigen Bundesländern ist er für die Führung des Liegenschaftskatasters zuständig und kann in diesem Rahmen Vermessungen an Grundstücken und Gebäuden durchführen. Er betreibt kommunale Familienpolitik. Für kleinere Gemeinden nimmt er die Jugend­pflege, -betreuung und -erziehung wahr und ist Bauaufsichts­behörde.

https://de.wikipedia.org/wiki/Landkreis#Aufgaben

[bluedog]

vor 2 Minuten schrieb Ronald:

Ja und? Werden Polizei, Justiz, Finanzbeamte auch nach Parteibuch ausgewählt?

Soweit sie gewählt werden, sicher ja. Dann haben sie aber in irgend einer Form Verantwortung fürs System. Wer ausschliesslich weisungsgebunden agiert (klassischer Polizist, der eben deshalb Staatsangestellter ist, und gerade nicht gewählt wird), den braucht man nicht wählen. Kann man aber, wenn das rechtlich so vorgesehen ist.

Gewisse Pflichten haben auch nicht gewählte Staatsangestellte. Nur deshalb gibt das beispielsweise Schlagzeilen, wenn Reichsbürger in Diensten der BRD ertappt werden...

[Auto nom]

https://taz.de/Besuch-im-KGB-Museum-in-Riga/!5939558/

Zitat

Das KGB-Museum in Riga dokumentiert den jahrzehntelangen Terror des sowjetischen Geheimdienstes. Auch in Lettland fielen ihm Tausende zum Opfer.

Zitat

Daria Kalashnikova

„Nein, ich werde die Eu­ro­päe­r nicht zwingen, in die innere Welt einer Ukrainerin einzutauchen. Jedoch: Für mich ist jede Gewalt mit etwas Russischem verbunden, ich bin anders“

 

[Ebby Zutt]

vor 31 Minuten schrieb bluedog:

Aus der Beschreibung geht hervor, dass so ein Landrat Teil der Exekutive ist

Es gibt einen Staat, der häufig kritisiert, dennoch schon sehr lange:
- die Staatsanwälte wählen läßt 
- die Polizeichefs wählen läßt 
Jetzt könnte man drüber streiten, ob das sinnvoll ist oder nicht, in Preußen war das seit 1815 bereits ein „Wahlbeamter“ ( wer wählen durfte hat sich im Lauf der Zeit verändert).

Also selbst für Reichsbürger sollte das kein Problem sein - aus traditioneller Sicht

[bluedog]

vor 38 Minuten schrieb Ebby Zutt:

Also selbst für Reichsbürger sollte das kein Problem sein - aus traditioneller Sicht

Reichsbürger in Diensten der BRD machen Schlagzeilen, weil Reichsbürger die Existenz der BRD nicht anerkennen. Die Frage ist da nicht, was der Reichsbürger für welche Probleme hat. Inkonsequenzen als Individuum hat schliesslich jeder und muss selber sehen, wie er damit klar kommt.

Schlagzeilen gibt sowas, weils sowas wie eine Treuepflicht dem Arbeitgeber gegenüber gibt, übrigens nicht nur für Beamten und Staatsbedienstete, und man sich berechtigterweise dann fragt, wie es um die Diensttreue bestellt ist, wenn einer sich von einem Staat anstellen und bezahlen lässt, dessen Existenz er nicht mal anerkennt. Es hakt da also noch lange vor so Sachen wie Verfassungstreue oder rechtsstaatlichen oder demokratischen Grundwerten, die zu teilen und mitzutragen man von Staatsangestellten des Staates BRD mit Recht erwarten darf.

Bearbeitet 15. Juni 2023 von bluedog

[Auto nom]

Zitat

So hat man die Geschichte der Nuklearkatastrophe von Tschernobyl noch nicht gelesen. Und wenn man nicht wüsste, wer der Verfasser ist, könnte man die Papiere für ein gemeinsames Projekt von Greenpeace und Spionen im Atomkraftwerk halten. So nah dran, detailliert und schonungslos werden hier die Schlampereien und die schlechte Qualität des eingesetzten Materials beschrieben, wird vor katastrophalen Folgen gewarnt. Unwillkürlich steigt die Frage auf, warum es erst am 26. April 1986 zur Explosion kam.

Zitat

Die Dokumente stammen aus den Archiven des sowjetischen Geheimdienstes KGB. Veröffentlicht hat sie der ukrainische Inlandsgeheimdienst SBU im vergangenen Jahr. Das 688 Seiten umfassende Buch „Das Tschernobyl-Dossier – vom Bau zur Katastrophe“ enthält 229 Akten, die zwischen den 1970er Jahren und November 1986 angefertigt wurden. 190 davon sind nun erstmalig zugänglich.

Zitat

Sie zeigen, dass der KGB zwei völlig gegensätzliche Aufgaben zu bewältigen hatte. Einerseits sollte er die Schwachstellen des Atomkraftwerks Tschernobyl und die damit verbundenen Gefahren aufzeigen. Andererseits war es an ihm, genau diese Gefahren geheim zu halten und schließlich auch die Folgen der nuklearen Katastrophe zu vertuschen.

Zitat

Um die Schwachstellen zu erkennen, unterhielt der Geheimdienst seit 1972 – fünf Jahre bevor Reaktor 1 in Betrieb ging – ein Netz von Agenten und sogenannten Vertrauensleuten unter den Arbeitskräften in Tschernobyl. Im Katastrophenjahr 1986 standen 209 Personen auf seiner Liste.

Je weiter man liest, desto krasser wird die Scheiße.

https://taz.de/KGB-Dossier-zu-Tschernobyl/!5762591/

[Ronald]

vor einer Stunde schrieb Auto nom:

Je weiter man liest, desto krasser wird die Scheiße.

Es gibt bei ZDFinfo gerade eine neue Doku dazu.

https://www.zdf.de/dokumentation/zdfinfo-doku/tschernobyl-die-katastrophe-paradies-100.html

 

[15cv]

In der GKV drohte unter anderem wegen der Folgen der Pandemie bereits dieses Jahr ein historisches Defizit von 17 Milliarden Euro.
www.spiegel.de/wirtschaft/gesetzliche-krankenkassen-erwarten-2024-erneut-ein-milliarden-defizit

Zwischen 16 und 18 Milliarden Euro - so hoch ist Schätzungen zufolge der Schaden, der den gesetzlichen Krankenkassen durch Betrug und Korruption jedes Jahr entsteht.
www.br.de/br-fernsehen/milliardenschaeden-gesundheitssystem-betrug

Mitglieder der Gesetzlichen Krankenversicherung müssen sich auf weiter steigende Beiträge einstellen.
www.deutschlandfunk.de/lauterbach-erwartet-weitere-anhebung-der-krankenkassen-beitraege

 

[Auto nom]

https://www.sueddeutsche.de/wissen/psychologie-in-den-kopf-gehaemmert-1.4507778?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE

Zitat

Die Wirkung der Wiederholung ist gut belegt. "Unklar ist allerdings, ob sich individuelle Unterschiede auf den Effekt auswirken", sagen die Psychologen um De keersmaecker. Die Illusion der Wahrheit entsteht sozusagen durch Gedächtnisprozesse: Die kognitive Verarbeitung einer Information beansprucht geringeren Aufwand, wenn man diese schon einmal gehört hat. Derartige geistige Leichtigkeitserfahrungen wirken wie ein Signal. Was einem leichtfällt, fühlt sich gut an. Diese sogenannte Meta-Kognition werten Menschen dann als relevanten Anhaltspunkt, um etwa die Glaubwürdigkeit einer Information einzuschätzen. Andersherum ist ein Zuhörer schwer zu überzeugen, wenn man ihn mit sperrigen, schwer zu verstehenden Aussagen konfrontiert, über die erst anstrengend nachgedacht werden müsste.

Zitat

In allen Experimenten "schenkten die Probanden den durch Wiederholung vertrauten Informationen mehr Glauben als unbekannten Aussagen, unabhängig von den gemessenen individuellen Unterschieden", sagen die Forscher. Die kognitiven Charakteriska der Teilnehmer zeigten auch keine Auswirkungen auf die Effektstärke. Vertrautem mit größerer Bereitschaft Glauben zu schenken, "ist demnach kein Bewertungsfehler und keine Schwäche eines Individuums", so die Psychologen, sondern sei ein universelles Merkmal aller Menschen.

 

[schwinge]

Siehe die kurze Exkursion ins Thema Propaganda auf der vorhergehenden Seite.

[Ronald]

https://taz.de/#

[Juergen_]

Am 15.6.2023 um 01:46 schrieb Steinkult:

Dramatische und traumatische Ideenwelten, die sich hier entfallten.

Das stimmt jetzt mal wirklich auffallend. 

[Auto nom]

https://www.duh.de/projekte/mitmach-aktion-silvester/

Zitat

Unterschreibe jetzt unseren offenen Brief für ein böllerfreies Silvester:

53 Prozent der in Deutschland lebenden Menschen* sprachen sich im Jahr 2022 für ein Verbot von Böllern und Raketen an Silvester aus. Trotzdem halten wir Jahr für Jahr an der fragwürdigen Tradition fest. Natürlich soll der Jahreswechsel gebührend gefeiert werden. Aber archaische Böllerei kann dafür nicht mehr der richtige Weg sein. Wenn die Silvesternächte während der Pandemie eines gezeigt haben, dann, dass wir problemlos auf die Böller und Raketen verzichten können. Viel wichtiger ist doch, das Jahr gemeinsam mit Freund:innen und Familie zu verabschieden – ohne Luftverschmutzung, Müll, Verletzungsgefahr und verängstigte Tiere, aber dafür mit einem hoffnungsvollen Blick in eine nachhaltige Zukunft!

 

[schwinge]

Quote

Wenn die Silvesternächte während der Pandemie eines gezeigt haben, dann, dass wir problemlos auf die Böller und Raketen verzichten können.

Keine Ahnung, wo der Autor dieser Zeilen Silvester verbracht haben könnte. Dort wo ich war hats gerummst. Zwar weniger, aber es hat gerummst. Meiner Freundin hatte ich damals was aus meinem persönlichen Vorrat mitgegeben. Jedes Kind freut sich, wenns was anzünden kann und es dann bunt leuchtet. Ich werde das Gefühl nicht los, dass einige zu wenig Spaß am Leben haben. Aber deswegen muss man anderen den Spaß nicht wegnehmen.

[Ebby Zutt]

Am 16.6.2023 um 13:56 schrieb schwinge:

Aber deswegen muss man anderen den Spaß nicht wegnehmen

Haustiere traumatisierten ist ja auch ein Vergnügen. Hurra wir machen Krach, Feinstaub und Arbeit für die Stadtreinigung.

[Auto nom]

Wie im Mittelalter.

[schwinge]

Ich bezweifle, dass dort die Bevölkerung Zugriff auf geprüfte Feuerwerkskörper hatte.

https://www.feuerwerksideen.de/silvesterbraeuche-und-entstehung

[Auto nom]

https://taz.de/Claudia-Pechstein-beim-CDU-Konvent/!5938742/

Zitat

Eisschnellläuferin und Bundespolizistin Claudia Pechstein entpuppt sich auf dem CDU-Konvent als Rechtspopulistin. Nun muss ihr Arbeitgeber handeln.

Zitat

Wie viel Hetze und Rechtspopulismus ist in Staatsuniform erlaubt? Dieser Frage muss sich die deutsche Bundespolizei nach der Rede von Eisschnellläuferin Claudia Pechstein auf dem CDU-Konvent am Samstag in Berlin stellen, bevor demnächst gleichgesinnte Kolleginnen und Kollegen von Pechstein auf AfD-Parteitagen zum Mikrofon greifen.

Zitat

Als Probleme dieser Zeit identifizierte sie das „Gendersternchen“ und „das Z***schnitzel“, von dem man nicht mehr reden dürfe. Und sie wusste zu berichten, dass die Kinder die traditionelle Familie bevorzugen würden und „Mama und Papa“ sagen wollten. Allgemeingültiges hatte sie auch über die abgelehnten und noch nicht abgeschobenen Asylbewerber zu berichten, deren Anwesenheit ein Sicherheitsproblem darstelle. Gerade ältere Menschen und Frauen könnten nicht ohne ängstliche Blicke „öffentlich-rechtliche Verkehrsmittel“ nutzen. Ein Versprecher, der vielleicht der verpassten Gelegenheit geschuldet war, noch gegen den Staatsfunk zu wettern.

Zitat

Kurzum, Pechstein gelang es, im Schnelldurchlauf rassistische und homophobe Ressentiments zu verbreiten. Dass sie das in Staatskleidung tat, ist kein Zufall. Denn Pechstein glaubt schon lange, ihre Erfahrungswerte seien von staatstragender Bedeutung.Als sie sich wegen einer Dopingsperre von den Sportgerichten ungerecht behandelt fühlte, weil sie per Gutachten eine vererbte Blutanomalie vorweisen konnte, trat sie vor den staatlichen Gerichten ebenfalls in Bundespolizeiuniform auf. So, also ob ihr das Unrecht nicht als Sportlerin, sondern als Hüterin von Recht und Ordnung zugefügt worden sei.

Zitat

Einige Sätze ihrer Rede hat sie mehr oder minder so schon in Zeitungsinterviews vorgetragen. Wie sehr sie sich dennoch in ihrem Manuskript verhedderte und kaum einen geraden Satz herausbrachte, überraschte allerdings.

https://taz.de/Claudia-Pechstein-beim-CDU-Konvent/!5938742/

Widerlich! 

[schwinge]

Widerlich sind andere Sachen.

Ich hab ein paar Schnipsel davon angehört bzw angesehen.

Inhaltlich - naja, darf jeder selbst urteilen. Da möcht ich mich jetzt lieber nicht schon wieder hier verheddern. 
Als Sprecherin ist sie nicht geboren. Nach zwei Sätzen kam schon das Verlangen auf, wegzuklicken. Zumal ich als ich es sah auch garnicht wusste, wer da sprach.
Die Uniform geht garnicht, wenn man privat unterwegs ist.

[Ronald]

Der Diskur passt zum Landrats-Problem.

Beamte unterliegen Neutralitätspflicht

Zitat

 

Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums wollte sich zunächst nicht äußern. Beamte unterliegen nach dem Beamtenrecht der Neutralitätspflicht.

Im Bundesbeamtengesetz heißt es: „Beamtinnen und Beamte haben bei politischer Betätigung diejenige Mäßigung und Zurückhaltung zu wahren, die sich aus ihrer Stellung gegenüber der Allgemeinheit und aus der Rücksicht auf die Pflichten ihres Amtes ergeben.“

 

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/kritik-an-pechstein-nach-rede-in-polizeiuniform-bei-cdu-18972334.html

[Auto nom]

vor 12 Stunden schrieb Auto nom:

Wie sehr sie sich dennoch in ihrem Manuskript verhedderte und kaum einen geraden Satz herausbrachte, überraschte allerdings.

 

[Nitsrekds]

Es war ja auch nicht das erste Mal, dass die in Uniform erscheint.

Auch vor Gericht, bei ihrem eigenen Prozess, hat die das schon Mal gemacht.

Uniformen im Privatleben zu tragen, ist ja eh schon son Fall für sich, aber das ist ja nicht wirklich das Thema bei der Aktion.

In Uniform bei der CDU zu sprechen o egal, welcher Partei ist zumindest sehr grenzwertig u absolut verpönt.

Noch ironischer ist ja auch, dass sie bisher eher wohl wenig Dienst hatte, sondern die Bundespolizei hauptsächlich als Unterstützung ihrer Sportkarriere genutzt hat. 

[Auto nom]

Solche Leute gibt es oft und die sind in ihrer politischen Entwicklung fast ausschließlich in den 50er Jahren des letzten Jahrhunderts stehen geblieben, bzw. der konservativen Revolution zugehörig. 

[MatthiasM]

vor 48 Minuten schrieb Nitsrekds:

Noch ironischer ist ja auch, dass sie bisher eher wohl wenig Dienst hatte, sondern die Bundespolizei hauptsächlich als Unterstützung ihrer Sportkarriere genutzt hat. 

Das ist aber, ausser der Bundeswehr, eine der wenigen Moeglichkeiten in Deutschland Spitzensport zu machen, wenn man nicht eine der privilegierten Sportarten, wie Tennis oder Fussball, ausuebt. Ich kenne einige davon. Die muessen aber, wenn sie nicht mehr zu den Spitzensportlern Deutschlands zaehlen, ganz normalen Dienst machen.

Frau Pechstein hat letztes Jahr noch an Olympischen Spielen teilgenmommen. Eine aussergewoehliche Leistung! Was man von ihrem Auftritt nicht sagen kann.

[Nitsrekds]

Gerade eben schrieb MatthiasM:

Das ist aber, ausser der Bundeswehr, eine der wenigen Moeglichkeiten in Deutschland Spitzensport zu machen, wenn man nicht eine der privilegierten Sportarten, wie Tennis oder Fussball, ausuebt. Ich kenne einige davon. Die muessen aber, wenn sie nicht mehr zu den Spitzensportlern Deutschlands zaehlen, ganz normalen Dienst machen.

Frau Pechstein hat letztes Jahr noch an Olympischen Spielen teilgenmommen. Eine aussergewoehliche Leistung! Was man von ihrem Auftritt nicht sagen kann.

Ja, nee, ich find das auch ok, gerade in solchen Sportarten, da ist ja wenig mit Werbung usw. Die müssen schon unterstützt werden.  Ihre Leistung finde ich auch bemerkenswert, trotz aller teils ungeklärter Kritik .

Aber dann als Bundespolizistin zu sprechen, bzw. es bewusst so wirken lassen, dass es nicht nur "privat" ist (und obendrein noch mit wenig bis keiner Erfahrung in dem Job), mutet schon sehr absurd an.