Zeitgeschehen

[ajkon1]

vor 20 Minuten schrieb Ronald:

außer diese sind (z. B.) aus der Ukraine.

https://www.bund-verlag.de/aktuelles~Beschaeftigung-ukrainischer-Fluechtlinge-in-Deutschland~.html

 

Sollten sie nicht dürfen?Was meinste?

[Ronald]

Meinetwegen kann hier jeder arbeiten. Dazu wurde doch gerade ein "Fachkräfteeinwanderungsgesetz" verabschiedet.

Das ist nicht nur in der Pflege nicht gerade die Lösung.

https://www.watson.de/leben/interview/619087660-pflegekraefte-aus-brasilien-ricardo-lange-mit-harter-kritik-an-regierungsplan

Asylanten sind da halt bis zur Klärung ihres Status ausgenommen.

 

Bearbeitet 25. Juni 2023 von Ronald

[Nitsrekds]

vor 22 Minuten schrieb ajkon1:

Sollten sie nicht dürfen?Was meinste?

Dass es für die Ukrainer eine Ausnahme gibt, ist ja bekannt u aus meiner Sicht auch ok. Gerecht ist es allerdings nicht.

[ajkon1]

vor 2 Minuten schrieb Nitsrekds:

Dass es für die Ukrainer eine Ausnahme gibt, ist ja bekannt u aus meiner Sicht auch ok. Gerecht ist es allerdings nicht.

Es gibt keine einfache Antwort dafür ist das Thema viel zu komplex.Man kann aber auch immer etwas drumrum schwurbeln.Du verstehst.

[Nitsrekds]

vor 7 Minuten schrieb ajkon1:

Es gibt keine einfache Antwort dafür ist das Thema viel zu komplex.Man kann aber auch immer etwas drumrum schwurbeln.Du verstehst.

Auf jeden Fall!

[Ronald]

"heute" 19:08 Uhr Sesselmann wird wohl erster Landrat der AfD im LK Sonneberg. Die Auszählung der Briefwahl und eines Wahlkreis fehlen nur noch.

 

[**HD**]

vor 10 Minuten schrieb Ronald:

"heute" 19:08 Uhr Sesselmann wird wohl erster Landrat der AfD im LK Sonneberg. Die Auszählung der Briefwahl und eines Wahlkreis fehlen nur noch.

 

der wird aber sehr schnell merken, das er nicht so kann wie er es versprochen hat ......................

[Ronald]

Laut MDR aktuell 19:30 sind im Kreistag aktuell 9 von 40 bei der AfD. War trotz nun  60% Wahlbeteiligung weiterhin eine "Protestwahl". Themen waren gesamtdeutsch. Die Kompetenz eines Landratsamt wird auch nochmal erläutert.

[schwinge]

2 hours ago, Ronald said:

[...] im Kreistag aktuell 9 von 40 bei der AfD [...]

Die Namen lesen sich aber wenig divers.

In der Sonntagsfrage haben die etablierten Parteien der Afd mittlerweile zur zweitbeliebtesten Option verholfen.

[Steinkult]

Hinter zweitbeliebten Optionen (solche Wortkombinationen können nur tief  im Osten erblühen) verbirgt sich sozialpsychologisch ein Schmollen, Beleidigsein und ein Gefühl des Übergangenwerdens. Gefühle treffen den Kern einer Sache oft besser als der Verstand. Eigentlich handelt es sich bei diesem Phänomen um Kapitalismuskritik, allerdings in einem nicht zu akzeptierenden Gewand.

Nennen wir Kapitalismus die Pest und Faschismus die Cholera. Wer nun meint, es gäbe einen Punkt, wo die Cholera der Pest vorzuziehen sei, irrt genauso, wie die in Uruguay, die für die Industrie das letzte Trinkwasser opfern und große Teile der Bevölkerung mit versalzenem Trinkwasser vergiften.

Lösungen werden weh tun.

Bearbeitet 25. Juni 2023 von Steinkult

[Auto nom]

Zitat

Ein Team von "Spiegel TV" war dieser Tage in jenem thüringischen Landkreis Sonneberg unterwegs, wo an diesem Sonntag der erste AfD-Landrat gewählt werden könnte. Für die Menschen, die dort unverhohlen in die Kamera sprechen, eine durchaus gemäßigte Partei.

Zitat

Ohne Widerspruch der um ihn herum Sitzenden sagt ein Mann, Mitte 50, in die Kamera, dass er auch die NDSAP wählen würde. "Die NSDAP hat 6 Millionen Juden getötet", hört man den Journalisten aus dem Off. "Na ja."

https://www.t-online.de/leben/aktuelles/id_100196368/nsdap-sympathisanten-in-sonneberg-wie-neutral-muessen-lehrer-sein-.html

Zitat

Der Blick nach Sonneberg zeigt erneut: Man muss befürchten, dass manche verloren sind. Sie holen wir nicht mehr zurück in die Sphäre demokratischer Grundordnung und uneingeschränkt geltender Menschenwürde.

 

Bearbeitet 25. Juni 2023 von Auto nom

[Auto nom]

https://taz.de/Vor-der-Landratswahl-in-Sonneberg/!5942513/

Zitat

Demokratie lässt sich untergraben, sagt Jurist Maximilian Steinbeis. Sein „Projekt Thüringen“ soll zeigen: Die deutsche Verfassung ist schwächer, als viele denken.

Zitat

Was die Bundesebene betrifft, so scheint mir die Verfassungsgerichtsbarkeit besonders verwundbar zu sein. Sie ist es, die nach einer autoritären Machtübernahme meist als Erstes vor die Flinte kommt. Auch in Deutschland wäre der autoritäre Umbau leichter als viele denken. 

Zitat

Was die Bundesebene betrifft, so scheint mir die Verfassungsgerichtsbarkeit besonders verwundbar zu sein. Sie ist es, die nach einer autoritären Machtübernahme meist als Erstes vor die Flinte kommt. Auch in Deutschland wäre der autoritäre Umbau leichter als viele denken. 

Zitat

Es ist möglich, in nur einer Legislaturperiode mit einer einfachen Mehrheit im Bundestag das Grundgesetz zu neutralisieren, und zwar ohne offenen Verfassungsbruch. Ganz legal.

Zitat

Bräuchte man dafür nicht eine Verfassungsänderung mit Zweidrittelmehrheit?

Zitat

Sollte man denken. Aber tatsächlich ist es nicht so, weil ganz viele technische Details zum Bundesverfassungsgericht in einem einfachen Bundesgesetz geregelt sind, das man mit einfacher Mehrheit ändern kann.

Zitat

Zum Beispiel lässt sich die Zweidrittelmehrheit, die im Moment für die Wahl von Ver­fas­sungs­rich­te­r*in­nen in Bundestag und Bundesrat nötig ist, mit einer einfachen Mehrheit im Bundestag abschaffen.

Zitat

Und ebenso kann man einen zusätzlichen 3. Senat in Karlsruhe einrichten und die Zuständigkeitsbereiche im Verfassungsgericht so ändern, dass die politisch heißen Sachen im 3. Senat landen. 

Zitat

Wenn man diesen dann zur Hälfte mit den loyalen Gefolgsleuten besetzt, hat man vom Bundesverfassungsgericht kaum mehr etwas zu befürchten.

Zitat

In Umfragen ist die AfD im Osten die stärkste Kraft, Brandmauern bröckeln zusehends. Wie könnte eine autoritäre Partei dort die Demokratie untergraben?

Zitat

Auf der Landesebene ist die Gefahr durch die Existenz der Bundesebene begrenzt. Gesetzgebung und letztinstanzliche Justiz ist ganz überwiegend Bundessache. Aber was genau die Möglichkeiten des Bundes sind, im Fall eines autoritären Abgleitens eines Bundeslandes zu intervenieren, erscheint uns total untererforscht.

 

[Auto nom]

https://www.db-thueringen.de/servlets/MCRFileNodeServlet/dbt_derivate_00023432/wahlenundabstimmungsergebnissse_1920-1995.pdf

Auszug aus Seite 136:

[Auto nom]

 

[Steinkult]

Auto nom, du stehst politisch da, wo Ferchaud sich moralisch trollt - im Regen und das übereifrig. Von "nass" gibt es keine Steigerung, wie von Wasser keine Mehrzahl, aber mit der Grammatik habt ihr es nicht so. War zum Schluss ein wenig blöd formuliert, aber man passt sich an. Was tut man nicht alles, für ein wenig Verständnis.

Bearbeitet 26. Juni 2023 von Steinkult

[Nitsrekds]

vor 4 Stunden schrieb Auto nom:

https://www.db-thueringen.de/servlets/MCRFileNodeServlet/dbt_derivate_00023432/wahlenundabstimmungsergebnissse_1920-1995.pdf

Auszug aus Seite 136:

Protestwahlen... Natürlich...

[schwinge]

7 hours ago, Auto nom said:

https://www.db-thueringen.de/servlets/MCRFileNodeServlet/dbt_derivate_00023432/wahlenundabstimmungsergebnissse_1920-1995.pdf

Auszug aus Seite 136:

Mir ist unklar, was du mit diesem Schnipsel aussagen willst. Bei den Reichstagswahlen 1933 erhielt die NSDAP republikweit 44% der Stimmen. 

Kreistagswahlen 1994: CDU 32%, SPD 34%, PDS 16%, FDP 9%, Grün 3%, Wahlbeteiligung 76%.

Kreistagswahlen 2019: CDU 37%, AFD 24%, Linke 20%, SPD 9%, FDP 4,6%, Grün 4%, Wahlbeteiligung 56%.

Zahlen teilweise leicht gerundet damit sich mein Komma nicht so abnutzt.

Was ist da los? Gab es 1994 keine rechte Option? Muss die alte Liebe nach Jahrzehnten des Kommunismus erst langsam wiederentdeckt werden?

Bearbeitet 26. Juni 2023 von schwinge

[Auto nom]

https://taz.de/Studie-vergleicht-NS--und-AfD-Hochburgen/!5577189/

Zitat

 Ihr Ergebnis: In Gemeinden, die zwischen 1928 und 1933 Hochburgen der Nazis waren, lagen 2017 die Stimmanteile für die AfD signifikant höher. Das wird aus diversen bunten Karten nicht immer ganz ersichtlich, ist aber mathematisch signifikant. Erklärungsansatz der Wirtschaftshistoriker ist die Weitergabe politischer Überzeugungen durch die Generationen. 

 

[magoo]

vor 2 Stunden schrieb Nitsrekds:

Protestwahlen... Natürlich...

 

vor 8 Stunden schrieb Steinkult:

... ein Schmollen, Beleidigsein und ein Gefühl des Übergangenwerdens. Gefühle treffen den Kern einer Sache oft besser als der Verstand. ...

Eure gemeinsame Erkenntnis, dass es sich nicht um (rationalen) Protest handelt, teile ich. Aber die Frage, ob es sich hier um Kernfaschisten handelt, die sich (endlich) outen oder in der Mehrzahl um unsichere Mitbürger, die mit ihrem Unbehagen von den Populisten eingefangen werden, ist damit ja nicht entschieden.

Ich tendiere deutlich zu letzterem. Ein sehr guter und klarer Beitrag von Steinkult übrigens, wenn er auch den Fan seiner sonstigen Hin- und Einwürfe stilistisch unbefriedigt hinterlässt ...

[Nitsrekds]

Natürlich ist die Faschismus-Kernfrage nicht eindeutig beantwortet. Aber dass es keine Protestwahlen mehr sind, ist für mich eindeutig.

Was ich insgesamt denke über "gute Wahlergebnisse" der AFD u. über die Wähler, hatte ich ja am Freitag schon geschrieben.

Bearbeitet 26. Juni 2023 von Nitsrekds

[Auto nom]

vor einer Stunde schrieb magoo:

oder in der Mehrzahl um unsichere Mitbürger, die mit ihrem Unbehagen von den Populisten eingefangen werden, ist damit ja nicht entschieden.

Deinen Euphemismus finde ich zum Kotzen. Das sind keine Popolisten, das sind Faschisten. 

[Ronald]

Zitat desTages

24.06.2023 Friedrich Merz

Wenn die Politik der Bundesregierung die AfD jetzt eher wieder stärkt, dann kann die Opposition sie nicht halbieren.

CDU-Chef Friedrich Merz am Freitag gegenüber dem Nachrichtenportal T-Online

 

[Nitsrekds]

vor 16 Minuten schrieb Auto nom:

Deinen Euphemismus finde ich zum Kotzen. Das sind keine Popolisten, das sind Faschisten. 

Naja, er schreibt ja von Kernfaschisten, allerdings ist mir nicht klar, was das sein soll. Ein bisschen Nazi gibt's für mich auch nicht, genauso wenig o viel wie : nur im Kern, aber nicht im Kern

Den Begriff Faschist benutze ich nicht so gerne. 

Bearbeitet 26. Juni 2023 von Nitsrekds

[Auto nom]

vor 3 Minuten schrieb Nitsrekds:

Naja, er schreibt ja von Kernfaschisten, allerdings ist mir nicht klar, was das sein soll. Ein bisschen Nazi gibt's für mich auch nicht, genauso wenig o viel wie : nur im Kern, aber nicht im Kern

Den Begriff Faschist benutze ich nicht so gerne. 

Ich meine damit die gewählte "Partei", nicht deren WählerInnen. Popolisten findet man bei der FDP und den C Parteien, siehe zuletzt die "kultige" Rede von Pechstein.

[Ronald]

vor 11 Stunden schrieb schwinge:

In der Sonntagsfrage haben die etablierten Parteien der Afd mittlerweile zur zweitbeliebtesten Option verholfen.

In Sonneberg ist 2024 Landkreiswahl. Letztendlich haben gestern "wieder nur" 1/3 AfD (53% von 60% ) gewählt. 40 % konnten also nicht zur Wahl mobilisiert werden.