Zeitgeschehen

[xantist]

Am 9.11.2023 um 22:34 schrieb SeppCx:

Und Niederbayern ist eben auch Niederbayern, das ist für Leute jenseits der Maingrenze manchmal kulturell fremder als Neuguinea...

Das kann ich als überzeugter Ruhrgebietsmensch nur bestätigen. Sogar die oberfränkischen 50% in mir empfinden da eine starke Fremdheit.

[MatthiasM]

Zitat

Lech Wałęsa gewinnt vor EGMR Straßburg:

Ein Desaster für polnische Justiz

Nach dem Urteil zugunsten von Wałęsa muss Polen sein mangelhaftes Gerichtswesen in Ordnung bringen. Er hatte gegen die Republik Polen geklagt.

https://taz.de/Lech-Wasa-gewinnt-vor-EGMR-Strassburg/!5975200/

[MatthiasM]

Ich glaube ich muss wieder spenden!

[schwinge]

Ein bisschen Spaß muss sein. Imitation und Täuschung sind doch schon recht fragwürdige Methoden, um es freundlich auszudrücken.

https://afd-verbot.de/

https://afdbund.de/sichtung/

Bearbeitet 27. November 2023 von schwinge

[SeppCx]

vor 5 Minuten schrieb schwinge:

Ein bisschen Spaß muss sein, Imitation und Täuschung sind doch schon recht fragwürdige Methoden.

ach sei doch nicht so sensibel. Volksverhetzung, Diskriminierung und Hasspredigten sind auch nicht lustig und übers Fragwürdige doch schon massivst hinaus.

[MatthiasM]

vor 27 Minuten schrieb schwinge:

Imitation und Täuschung sind doch schon recht fragwürdige Methoden, um es freundlich auszudrücken.

 

Ich zitiere mal ein Leserbrief der Zeit:

Zitat

Das Filmchen hat vermutlich bereits jetzt mehr gegen Desinformation und Manipulation durch Fakes getan, als die Regierung in den letzten zwei Jahren

Auch dir ist es ja irgendwie aufgefallen, oder? Trau' doch auch anderen mal etwas zu. In dem Film wird ja auch dazu aufgefordert, die von Dir verlinkte Seite zu besuchen. Und wer so wenig Medienkompetenz hat, den Fake zumindestens nach ein paar Tagen zu erkennen, sollte vielleicht auch besser nicht waehlen gehen. 

 

 

[silvester31]

Eher traurig, daß es ein Fake ist und die demokratischen Politiker, egal welcher Couleur, nicht die Eier haben genau so offen und drastisch gegen die Neonazis vorzugehen.

Das Verbot wäre natürlich nicht machbar. Aufklärung hingegen schon !

[silvester31]

Saftiges Bußgeld für 21 Jahre ohne TÜV

Wie die Polizei Schweinfurt-Werneck mitteilt, wurde der Autofahrer am Montag (20.11.2023) gegen zwölf Uhr angehalten, da den Beamten der Anhänger aufgefallen war, dessen Kennzeichen ungestempelt waren.

Daraufhin winkte die Polizei den Pkw-Fahrer heraus und stellte fest, dass die Plakette zur Hauptuntersuchung seit dem Februar 2002 abgelaufen war. Um das zeitlich einzuordnen: Der Euro wurde als Bargeld im Januar 2002 eingeführt. Die Weiterfahrt mit dem Anhänger wurde untersagt, bis das Gefährt eine aktuelle Hauptuntersuchung vorweisen kann. Den 47-jährigen Fahrer erwartet ein saftiges Bußgeld. 60 Euro und ein Punkt in Flensburg werden fällig – darüber hinaus gibt es eine vertiefte bzw. erweiterte Hauptuntersuchung (Standard nach einer Überschreitung von mindestens zwei Monaten). Diese kostet rund 20 Prozent mehr als eine gewöhnliche HU. Sollte der Anhänger mehr als sieben Jahre stillgelegt gewesen sein, droht eine technische Vollabnahme mit zusätzlichen Kosten.

 

Wie ich finde ein wirtschaftliches Vorgehen. Was kostet 10x HU für einen Anhänger ? Bestimmt auch 50€, macht 500€, abzüglich 60€ Strafe, 440€ im Plus. Einmal Reifen für zusammen 100€ auch noch gespart, also reichlich 500 gespart. Kann er sich jetzt einen anderen Hänger von kaufen.

[Thomas Hirtes]

vor 13 Minuten schrieb silvester31:

Sollte der Anhänger mehr als sieben Jahre stillgelegt gewesen sein, droht eine technische Vollabnahme mit zusätzlichen Kosten.

Falsch. Wenn der Anhänger deutsche Papiere hat, reicht eine normale HU.

vor 13 Minuten schrieb silvester31:

dessen Kennzeichen ungestempelt waren.

vor 13 Minuten schrieb silvester31:

dass die Plakette zur Hauptuntersuchung seit dem Februar 2002 abgelaufen war.

Was denn nun? HU abgelaufen? Wenn der Anhänger nicht zugelassen gewesen sein sollte, spielt das keine Rolle, ob und wann die HU fällig ist. Könnte sogar als Kennzeichenmissbrauch ausgelegt werden.
 

 Der Artikel scheint mir nicht allzu gut recherchiert. 

Bearbeitet 28. November 2023 von Thomas Hirtes

[silvester31]

vor 8 Minuten schrieb Thomas Hirtes:

Falsch. Wenn der Anhänger deutsche Papiere hat, reicht eine normale HU.

Was denn nun? HU abgelaufen? Wenn der Anhänger nicht zugelassen gewesen sein sollte, spielt das keine Rolle, ob und wann die HU fällig ist.
 

 Der Artikel scheint mir nicht allzu gut recherchiert. 

Das musst du alles die AMS fragen. Qualitätsjournalismus darfst du da weniger erwarten.

[SeppCx]

ach menno , das auch noch . Aber wenn man an drei Enden brennt dann ist die Kerze eben schneller aus.....

https://www.spiegel.de/kultur/shane-macgowan-von-the-pogues-ist-tot-a-74215d03-f3c3-4347-90bd-128a1a4c0071

 

Bearbeitet 30. November 2023 von SeppCx

[JK_aus_DU]

"Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat die Klimaschutzpolitik der Bundesregierung in mehreren Punkten als rechtswidrig verurteilt. Es verpflichtete die Ampel-Koalition dazu, Sofortprogramme für mehr Klimaschutz im Verkehr und bei Gebäuden aufzulegen. "

https://www.tagesschau.de/inland/klimaschutz-regierung-100.html

Oder ist das eher was für den Tempolimit-Thread

[RalphB]

Shane MacGowan

Auf das die Erde Dir leicht sei

[Kirunavaara]

Möge er sich an Weihnachten mit seiner einstigen, auch viel zu früh gestorbenen Duettpartnerin Kirsty MacColl treffen und den Himmel rocken, mit feinsten Schimpfwörtern garniert.

[RalphB]

https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7604516#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03NjA0NTE2&mod=mediathek

[Ronald]

Am 30.11.2023 um 14:14 schrieb JK_aus_DU:

"Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat die Klimaschutzpolitik der Bundesregierung in mehreren Punkten als rechtswidrig verurteilt. Es verpflichtete die Ampel-Koalition dazu, Sofortprogramme für mehr Klimaschutz im Verkehr und bei Gebäuden aufzulegen. "

https://www.tagesschau.de/inland/klimaschutz-regierung-100.html

Oder ist das eher was für den Tempolimit-Thread

Zitat

 

Die Bundesregierung wird Rechtsmittel gegen das Urteil einlegen, wie Verkehrsminister Wissing dem ARD-Hauptstadtstudio sagte. Die Ampelkoalition stützt sich dabei auf das Argument, dass ohnehin eine Novelle des Klimaschutzgesetzes geplant sei.

"Die Bundesregierung hat die Klimaschutzziele im vergangenen Jahr eingehalten", sagte Wissing. "Die Systematik des Klimaschutzgesetzes sieht allerdings eine Sektorbetrachtung vor. Diese Sektorbetrachtung ändern wir gerade durch eine Novelle und Revision des Klimaschutzgesetzes, und diese wird in Kürze vom Deutschen Bundestag verabschiedet. Und damit entfällt die Sektorbetrachtung und auch die Relevanz der Entscheidung."

Nach Einschätzung der ARD-Rechtsredaktion kann es sechs bis zwölf Monate dauern, bis sich das Bundesverwaltungsgericht als nächste Instanz mit der Klage befasst. Sollte das neue Klimaschutzgesetz bis dahin in Kraft getreten sein, wäre dem Urteil die Grundlage entzogen.

 

https://www.tagesschau.de/inland/klimaschutz-regierung-100.html

[ajkon1]

vor 9 Stunden schrieb RalphB:

https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7604516#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03NjA0NTE2&mod=mediathek

Klasse! Daumen hoch.

[15cv]

www.der-postillon.com/musk-werbekunden

[-martin-]

vor 22 Stunden schrieb Ronald:

Sollte das neue Klimaschutzgesetz bis dahin in Kraft getreten sein, wäre dem Urteil die Grundlage entzogen.

Das sehen nicht alle Juristen so. Die DUH könnte noch eine Fortsetzungsfeststellungsklage einreichen.

Die Sache bleibt spannend.

[suentelensis]

Am 30.11.2023 um 13:23 schrieb SeppCx:

ach menno , das auch noch . Aber wenn man an drei Enden brennt dann ist die Kerze eben schneller aus.....

https://www.spiegel.de/kultur/shane-macgowan-von-the-pogues-ist-tot-a-74215d03-f3c3-4347-90bd-128a1a4c0071

 

 

[M. Ferchaud]

#zuhören

 

[ajkon1]

vor 34 Minuten schrieb M. Ferchaud:

#zuhören

 

Den Clip finde ich gut bei Penny.de weis ich nicht.

[JörgTe]

Hmmm, ist das nicht Greenwashing? Penny verkauft nun wirklich alles, vom 39-€-Drucker über Massenfleisch bis zu Milch zu bauerfeindlichen Preisen. Eine Änderung der Firmenausrichtung wäre schön, dann kaufe ich nur noch dort.

[MatthiasM]

Dei Rechtspopulisten haben doch Recht, wir werden zu einer Meinungsdiktatur:
 

Zitat

Deutsche laut Menschenrechtsorganisation in ihren Freiheitsrechten »eingeengt«

Lange Jahre galt Deutschland im Freiheits-Ranking von Civicus als »offen« – nun wurde die Bundesrepublik herabgestuft. Die Organisation bemängelt vor allem eine »Erosion« der Rechte von Klimaschützenden.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/deutschland-civicus-bewertet-freiheitsrechte-als-eingeengt-a-1cdf20e5-8c03-4d83-ad74-a71212d2bc2e

Aber ob ihnen die Kriterien so gefallen werden? Das andere Wesentliche ist die Einschraenkung von propalaesinensischen Demos.

Bearbeitet 6. Dezember 2023 von MatthiasM

[RalphB]

vor 29 Minuten schrieb MatthiasM:

Das andere Wesentliche ist die Einschraenkung von propalaesinensischen Demos.

Das ist das Problem mit der Freiheit: sie zeigt sich da, wo der Minderheit Rechte eingeräumt werden oder auch nicht. Ich halte die Verbote von Fahnen für falsch und ich finde auch, dass sich Menschen pro palästinensisch äußern dürfen. Ich habe eine andere Meinung und sage bzw. schreibe das dann auch. Ein Unterdrücken verhindert nicht das Denken solcher Ansichten, aber nimmt die Chance Menschen zu überzeugen.

Viel dramatische finde ich, das eine Kampagne zum Heizungsgesetz von einem Trumpanhänger losgetreten, von Drecksblättern der Springerpresse aufgenommen, einfach so durchlaufen kann und fast alle anderen Medien erst einmal mitziehen. Den da oben mal so richtig zeigen wo der Hammer hängt. Inhaltlich vieles falsch behauptet, zaghaft nach Wochen gegengesteuert - aber der politische, gesellschaftliche und wirtschaftliche Schaden ist unglaublich hoch. 

Zur Zeit können wir sehen, wie über Jahrzehnte entstandene Freiheiten mit Wahnsinnstempo verschwindet und es kaum jemanden stört. Und daran sind nicht nur bescheuerte AFD-Wähler schuld