Zeitgeschehen

[Ebby Zutt]

vor 10 Stunden schrieb schwinge:

Das kann ich nicht beurteilen, mit dem Verfassungsschutz hab ich mich noch nie beschäftigt

Warst du damals noch zu jung?
Oder ahnungslos?

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Celler_Loch

Als Celler Loch wurde die Aktion Feuerzauber[1]des niedersächsischen Verfassungsschutzesbekannt, bei der am 25. Juli 1978 ein Loch mit rund 40 Zentimeter Durchmesser in die Außenmauer der Justizvollzugsanstalt Cellegesprengt wurde. Damit wurde ein Anschlag zur Befreiung von Sigurd Debus vorgetäuscht, der als  Terrorist der Rote Armee Fraktion (RAF) im Celler Hochsicherheitsgefängnis einsaß. Angeblich wollte man mit Hilfe dieser verdeckten Operation unter „falscher Flagge“ einen Informanten in die RAF einschleusen. Die Öffentlichkeit und diverse Strafverfolgungsbehörden wurden über die tatsächlichen Urheber des Anschlags planmäßig getäuscht, erst 1986 kamen die Hintergründe durch Recherchen von Journalisten ans Licht. 

[Auto nom]

https://www.theguardian.com/commentisfree/2024/feb/08/germany-ban-far-right-afd-panel

Zitat

How should Germany deal with its far-right problem – and could it ban the AfD?

Mariam Lau, Andreas Busch, Cas Mudde, Fatma Aydemir, Matthias Quent and Holger Hestermeyer

 

[Ronald]

Michelle Obama statt Joe Biden – Spektakulärer Geheimplan gegen Trump?

Zitat

 

Spektakulärer Kandidatenwechsel ohne Vorwahl geplant?

Das wäre eine 180-Grad-Wende gegenüber dem bislang von Obama stets wiederholten Credo, dass sie keine politischen Ambitionen habe. 2018 hatte sie gar erklärt, dass sie „nicht die gleiche Leidenschaft für Politik“ habe wie ihr Ehemann. Doch seitdem ist viel Zeit vergangen und die Perspektive einer zweiten Amtszeit Trumps könnte zu einem Umdenken geführt haben. Nun spekulieren liberale und konservative US-Medien über einen spektakulären Kandidaten-Wechsel bei den Demokraten. Wahlweise als Hoffnungs- oder Verschwörungs-Szenario deklariert.

Demnach würde Joe Biden vermutlich im Mai verkünden, dass er aus gesundheitlichen Gründen doch nicht für eine zweite Amtszeit antreten werde. Zu diesem Zeitpunkt sind die Vorwahlen längst durch und Trump dürfte spätestens seit dem Super-Tuesday am 5. März 2024 der offizielle Gegenkandidat sein. Im August würden die Demokraten dann auf ihrem Nominierungsparteitag Michelle Obama als Ersatzkandidatin nominieren und ohne die sonst üblichen parteiinternen Vorwahl-Kleinkriege mit überwältigender Mehrheit zur Präsidentschaftskandidatin wählen.

Bei den TV-Debatten im September und Oktober würde dann die beliebte, vergleichsweise junge und rhetorisch geschickte Michelle Obama gegen Donald Trump antreten – ein Szenario in dem viele Demokraten mit einem deutlichen Sieg ihrer Partei rechnen, anders als bei einem Auftritt Bidens. Unklar wäre dann allerdings noch, wer an Obamas Seite als Vizepräsidentschafts-Kandidat antritt. Bidens Vize-Präsidentin Kamala Harris würde keine Rolle mehr spielen – einerseits ist ein Gespann aus zwei schwarzen Frauen nicht politisch sinnvoll und andererseits ist Harris laut Umfragen sogar noch unbeliebter als Biden.

 

https://www.fr.de/politik/michelle-obama-statt-biden-spektakulaerer-geheimplan-gegen-trump-92821069.html

[Auto nom]

vor 10 Minuten schrieb Ronald:

Unklar wäre dann allerdings noch, wer an Obamas Seite als Vizepräsidentschafts-Kandidat antritt.

Taylor Swift oder Britney Spears.

 

[Ronald]

Landratswahl in Dithmarschen: Ein Fußbreit den Faschisten

Kippt bei der Landratswahl in Dithmarschen die Brandmauer gegen rechts? Die Wiederwahl des Amtsinhabers wäre ein symbolischer Triumph für die AfD.

https://taz.de/Landratswahl-in-Dithmarschen/!5987433/

Landratswahl in Dithmarschen: Entscheiden die Stimmen der AfD?

https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Landratswahl-in-Dithmarschen-Entscheiden-die-Stimmen-der-AfD,dithmarschen270.html

Kurz 54 Sitze: für den CDU-Kandidaten reichen die Stimmen der CDU 21 nicht. Der parteilose Amtsinhaber würde nur mit Stimmen von SPD 9 , FDP 6 ; Grüne 5 , UWD 4 und AfD 6  wiedergewählt werden.
-> Der CDU-Kandidat gewinnt dann im 3. Wahlgang. Es genügt dann die einfache Mehrheit - mindestens eine Stimme mehr als der Mitbewerber.

[Ronald]

Am 7.2.2024 um 08:14 schrieb Ebby Zutt:

Dann mach du das, mach mit, sei aktiv, ist nicht so schwer:

Ich war es nicht:

Magdeburg, 17. Februar Willy-Brandt-Platz um 14 Uhr

[Ebby Zutt]

https://www.hessenschau.de/politik/verdacht-rassistischer-parolen-auf-party-in-beamten-hochschule---staatsschutz-ermittelt-v1,rassismus-finanzhochschule-100.html

Auf einer Party von künftigen Landesbeamten sollen im Keller des Rotenburger Studienzentrums rassistische Parolen gegrölt worden sein. Der Staatsschutz ermittelt, Finanzminister Lorz droht mit Konsequenzen. 

Was vor wenigen Wochen auf einer Party im sogennanten "Beatkeller" des Rotenburger Studienzentrums der Finanzverwaltung und Justiz gesungen worden sein soll, beschäftigt nun den Staatsschutz: Studierende der Hochschule wandten sich in dieser Woche per Mail an verschiedene Medien, darunter auch den hr...

[Auto nom]

Es gibt Demokraten im Erzgebirge:

https://www.deutschlandfunk.de/proteste-gegen-rechtsextremismus-beobachtungen-aus-dem-erzgebirge-dlf-3d0993af-100.html

Zitat

Proteste gegen Rechtsextremismus – Beobachtungen aus dem Erzgebirge

 

[Auto nom]

Zitat

Ein Argument gegen den Ausschluss von AfDle­r:in­nen lautet: Man sollte dem Opfermythos nicht in die Hände spielen. Lanz hat bewiesen: Man tut es auch, wenn man sie einlädt. Als Chrupalla sich beim Moderator beschwerte, als „Parasit“ und „Rattenfänger“ bezeichnet zu werden, pflichtete der ihm mit den Worten bei: „So sollte man nicht über­einander sprechen.“ Fehlte nur noch, dass er ihm zärtlich über den Kopf streichelt.

https://taz.de/Tino-Chrupalla-bei-Markus-Lanz/!5987562/

[Auto nom]

[MatthiasM]

vor 20 Stunden schrieb schwinge:

Das kann ich nicht beurteilen, mit dem Verfassungsschutz hab ich mich noch nie beschäftigt. 

Es lohnt aber doch, zumindestens die Spitze des Eisberges zu beachten. Das meiste ist naemlich verborgen und der demokratischen Kontrolle weitgehend entzogen.

Zitat

Ex-Lehrerin, Friedensaktivistin, Antifaschistin

Ist diese Rentnerin aus Kassel eine Gefahr für den Staat?

Silvia Gingold aus Kassel zieht vors Bundesverfassungsgericht. Sie will erreichen, dass der Verfassungsschutz sie nicht weiter beobachtet. Ist die 77-jährige Ex-Lehrerin und Antifaschistin wirklich eine Gefahr für den Staat?

https://www.hessenschau.de/gesellschaft/ex-lehrerin-friedensaktivistin-antifaschistin-ist-silvia-gingold-aus-kassel-eine-gefahr-fuer-den-staat--v1,silvia-gingold-bundesverfassungsgericht-100.html

Diese Frau hat ueberings immer "nur" eine Meinung gehabt! Und so geht es einigen Linken, die meist (inzwischen) ein buergerliches Leben fuehren. Wenn sich der Verfassungsschutz erst mal festgebissen hat ... Dem Moerder von Walter Luebke hat man aber recht schnell einen Persilschein ausgestellt.

Das ist dankenswerter Weise hinter einer Paywall:

Zitat

Wie die Polizei einen Fotografen bedrängt, der Bilder von Neonazis machte

Ein Fotograf wird in Thüringen von der Justiz verfolgt, weil er verfassungsfeindliche Symbole fotografierte, um damit die Machenschaften im extrem rechten Milieu festzuhalten. Der Deutsche Journalisten-Verband nennt den Fall »unfassbar«. 

https://www.spiegel.de/panorama/justiz/eisenach-fotograf-wird-von-der-justiz-verfolgt-weil-er-nazi-symbole-fotografierte-um-umtriebe-rechter-zu-dokumentieren-a-0ab91a4b-f124-4eb1-bf47-1482dd90610c

Ich rege mich sonst nur wieder auf ! In manchen Bundeslaendern scheinen die Uhren noch merkwuerdiger zu ticken.

 

[Auto nom]

vor 4 Minuten schrieb MatthiasM:

In manchen Bundeslaendern scheinen die Uhren noch merkwuerdiger zu ticken.

Das sind keine Uhren, die Du da ticken hörst. Das sind Bomben. 

[Ronald]

Am 23.02. sind in Berlin und am 24. Februar Kundgebungen in Frankfurt am Main, Hamburg, Köln und Stuttgart geplant.

https://www.evangelisch.de/inhalte/226825/08-02-2024/zwei-jahre-ukraine-krieg-friedensinitiativen-rufen-zu-protesten-auf

[Auto nom]

vor 2 Stunden schrieb Ebby Zutt:

https://www.hessenschau.de/politik/verdacht-rassistischer-parolen-auf-party-in-beamten-hochschule---staatsschutz-ermittelt-v1,rassismus-finanzhochschule-100.html

Auf einer Party von künftigen Landesbeamten sollen im Keller des Rotenburger Studienzentrums rassistische Parolen gegrölt worden sein. Der Staatsschutz ermittelt, Finanzminister Lorz droht mit Konsequenzen. 

Was vor wenigen Wochen auf einer Party im sogennanten "Beatkeller" des Rotenburger Studienzentrums der Finanzverwaltung und Justiz gesungen worden sein soll, beschäftigt nun den Staatsschutz: Studierende der Hochschule wandten sich in dieser Woche per Mail an verschiedene Medien, darunter auch den hr...

https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/id_100339674/rechtsextremer-eklat-bei-karnevalspartys-in-nrw-staatsschutz-ermittelt.html

Zitat

Nun ermittelt der Staatsschutz wegen Volksverhetzung. Zu den rechtsextremen Vorfällen kam es bei Veranstaltungen der Tanzgruppe "Rote Funken" des TuS Belmicke, wie der "WDR" berichtet. Mitarbeiter des Senders waren zufällig privat bei einer der Veranstaltungen am Samstag vor Ort. 

Zitat

Das Einzugslied der Tanzgruppe war der Song "L'amour toujours" des italienischen DJs Gigi D'Agostino. Einzelne Gäste der Veranstaltung haben zu dem Lied "Ausländer raus" skandiert. In der Vergangenheit kam es bereits mehrfach zu rechtsextremen Ausuferungen bei diesem Lied – bisher allerdings nicht im Karnevalskontext.

Zitat

Wie das Bundesverfassungsgericht bereits 2010 feststellte, stellt die Parole "Ausländer raus" einen Angriff auf die Menschenwürde dar. Allerdings nur, wenn weitere Begleitumstände hinzukommen.

 

[schwinge]

11 hours ago, Ebby Zutt said:

Warst du damals noch zu jung?

Das war vor meiner Zeit.

14 minutes ago, MatthiasM said:

Das meiste ist naemlich verborgen und der demokratischen Kontrolle weitgehend entzogen.

Schon allein das ist eher weniger zu begrüßen. Scheint sich ja um eine absolute mustergültige Operation zu handeln, wenn ich mir die verlinkten Operationen durchlese. Könnte man ja überlegen einzusparen, den Laden.

[15cv]

vor 41 Minuten schrieb MatthiasM:

Das ist dankenswerter Weise hinter einer Paywall:
Ein Fotograf wird in Thüringen von der Justiz verfolgt, weil er verfassungsfeindliche Symbole fotografierte, um damit die Machenschaften im extrem rechten Milieu festzuhalten. Der Deutsche Journalisten-Verband nennt den Fall »unfassbar«. 

In manchen Bundeslaendern scheinen die Uhren noch merkwuerdiger zu ticken.

Ist  nicht das erste Mal:

taz.de/Angriff-auf-Pressefreiheit-in-Thueringen

" Gegenüber der taz erklärte Aden, ihm sei als Journalist von der Polizei gedroht worden. So habe ihm am 8. Juli 2023 am Rande eines Rechtsrock-Konzerts ein leitender Polizist aus Eisenach erklärt, die Berichterstattung „kritisch“ zu sehen. Diese würde die Arbeit der Polizei „in ein schlechtes Licht“ rücken. Zwar könne man seine Arbeit wegen seines journalistischen Status nicht verhindern, aber es gebe andere „Mittel und Wege“.

Ein paar Monate später wurde Aden dann über Ermittlungen informiert, die die Kriminalpolizei in Eisenach gegen ihn führt. Eine Kopie des Schreibens der Polizei liegt der taz vor. Demnach wird Aden ein Verstoß gegen das Kunsturhebergesetz sowie die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisa­tio­nen vorgeworfen. Er habe Bilder von Teilnehmern und deren Tattoos gegen deren Willen gefertigt. Pikant: Anscheinend geht der Vorwurf nicht auf eine Beschwerde von Neonazis zurück. Denn laut MDR ermittelt die Polizei in diesem Fall „von Amts wegen“, also unabhängig davon, ob ein Betroffener Anzeige erstattet hat. "

[MatthiasM]

vor 25 Minuten schrieb schwinge:

Das war vor meiner Zeit.

Es macht einen aber auch heute noch fassungslos wie frei drehende Dilletanten (und ihre politischen Fuehrer) so eine nachhaltig das Vertrauen in die Demokratie untergrabende Aktion durchfuehren konnte. Es liefert die Grundlage dafuer, dass heute noch Radikale aller Couleur sagen koennen: das waren wir nicht, das muessen Spitzel vom Verfassungsschutz gewesen sein.

Zudem ist ein Mensch erheblich zu Schaden gekommen und alles fuer einen ohnehin zweifelhaften Erfolg bei der Fandung, den es dann noch nicht ein mal gab. Methoden einer Diktatur!

vor 30 Minuten schrieb schwinge:

Könnte man ja überlegen einzusparen, den Laden.

Naja, es gibt schon Gruende die Verfassung zu schuetzen! Nur halte ich den Laden nicht fuer reformierbar. Zu viele "Fehler" ,zu viel Gemauschel ...  Neu aufsetzen: kleiner, besser kontrolliert und schwere Fehler auch entsprechend sanktioniert. 

[AX furio]

vor 1 Stunde schrieb Auto nom:

https://taz.de/Tino-Chrupalla-bei-Markus-Lanz/!5987562/

[...] Als Chrupalla sich beim Moderator beschwerte, als „Parasit“ und „Rattenfänger“ bezeichnet zu werden, [...]

[schwinge]

8 minutes ago, MatthiasM said:

[...] es gibt schon Gruende die Verfassung zu schuetzen!

Natürlich. Das kriegen andere Staaten auch ohne Inlandsgeheimdienst auf die Reihe.

[Auto nom]

Hier passt die Farbe des Treckers zur Gesinnung:

https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Undercover-Bericht-So-radikal-tickt-die-AfD-Jugend-article24717745.html

[MatthiasM]

vor 19 Minuten schrieb schwinge:

Natürlich. Das kriegen andere Staaten auch ohne Inlandsgeheimdienst auf die Reihe.

Naja, die beiden anderen grossen Nationen in Europa, nicht ganz:

https://geheimdienste.org/grossbritannien

https://de.wikipedia.org/wiki/Direction_de_la_surveillance_du_territoire

(Edit) Sorry, nicht das noch jemand eingeschnappt ist: https://de.wikipedia.org/wiki/Servizio_per_le_Informazioni_e_la_Sicurezza_Democratica

Fuer mehr bin ich gerade zu schlaff!

Es ist aber streitbar, wie man sich gegen Gruppen wehrt, die die Fundamente des Staates, mehr oder weninger, im Verborgenen aushoehlen moechten. Mir fallen jetzt nur die NSU oder der Luebke-Mord ein, Lina E ist ja eher offen aufgetreten (und auch mehr als eine Stufe darunter), da haetten Geheimdienste vielleicht etwas bewirken koennen. Haetten!

Frau Gingold agiert ja nicht so im verborgenen. Entweder es ist legal oder es ist illegal was sie aeussert....

Bearbeitet 8. Februar von MatthiasM

[15cv]

vor 5 Stunden schrieb Auto nom:

https://taz.de/Tino-Chrupalla-bei-Markus-Lanz/!5987562/

Als Chrupalla sich beim Moderator beschwerte, als „Parasit“ und „Rattenfänger“ bezeichnet zu werden, pflichtete der ihm mit den Worten bei: „So sollte man nicht über­einander sprechen.“ Fehlte nur noch, dass er ihm zärtlich über den Kopf streichelt.

[Ronald]

vor 21 Stunden schrieb Auto nom:

Taylor Swift oder Britney Spears.

 

Warum diese "große Nation" nur diese 2 Kandidaten hervorbringt?
 

Zitat

 

Alters(wahl)kampf: Biden gegen Trump ca. 5 min

In den USA könnte Trump zurückkehren – trotz juristischer Hürden. Biden stolpert voran, während Trump seine autoritären Ambitionen offenbart. Mit einer bedrohlichen Vision für Amerika und die Welt, zeigt sich, dass die politische Wahl nicht nur zwischen Personen, sondern zwischen Idealen und Extremen liegt. Eine düstere Zukunft scheint nah, doch die Hoffnung bleibt.

 

https://www.ardmediathek.de/video/extra-3/alters-wahl-kampf-biden-gegen-trump/das-erste/Y3JpZDovL25kci5kZS9mYzVmYWM1Mi00ZjI4LTQ2ODktOGM2OC1lOWFjMTM3YjI2OWM

 

 

[Auto nom]

https://taz.de/Rassistische-Parolen-von-Fussballfans/!5987527/

Zitat

Fans des Fußball-Zweitligisten Hansa Rostock haben sich in einem Regionalzug am vergangenen Sonntag Zugang zum Abteil des Zugbegleiters verschafft – und dann laut Zeu­g*in­nen­aus­sa­gen 20 bis 30 Minuten lang rassistische und sexistische Parolen durchgesagt. Die Fans waren auf der Rückreise von einem Auswärtsspiel in Hannover, das Hansa mit 1:2 verloren hatte.

Zitat

Das Zugpersonal meldete den Vorfall nicht der Bundespolizei, sodass die Randalierer ihre knapp zweistündige Zugreise nach Rostock beenden konnten, ohne dort von der Polizei in Empfang genommen zu werden. Erst durch zwei Meldungen von Bür­ge­r*in­nen hat die Bundespolizei nun einige Tage später Ermittlungen aufgenommen, bestätigt Frank Schmoll, Sprecher der Bundespolizei Rostock der taz.

 

[schwinge]

Aus dem gleichen Zettel:

Quote

Kramer beklagt auch einen Mangel an Zivilcourage, weil weder das Zugpersonal noch Mitreisende eingeschritten seien. In ihrem Abteil hätten sich Fahrgäste über die Durchsagen amüsiert. Empörung habe es kaum gegeben. Nur eine Frau habe die Ausschreitungen verurteilt.

Alles Mittäternde...

Tipp: Nicht zugfahren, wenn Fußballspiele, Silvester oder ähnliches im Kalender steht und man die dazugehörige Klientel nicht verträgt. Da gibts immer was zu erleben.

Quote

Sie kritisiert, dass das Zugpersonal nichts unternommen habe, um die Jugendlichen zu stoppen. Lediglich der Triebwerksführer habe zwischendurch die Durchsage gemacht „Jetzt macht mal eure Playstation aus“ – erfolglos. Die Bundespolizei bestätigt diesen Versuch, das Treiben zu stoppen.

Also nun nicht nichts - aber was soll man da machen? Freundlich bitten? Da laufen ein, zwei Zugbegleitende durch die Gänge. Was sollen die machen? Tickets ausdrucken und Mund zukleben? Das wird nix, wenn hinter einem nicht mindestens eine halbe handvoll starker, breiter Männer steht. Zwei oder drei Minuten Spaß mit dem Mikrofon kann ich ja noch verstehen, aber irgendwann ists Schluß mit lustig, und dann muss man wohl die Polizei verständigen wenn auf einen ausdrücklichen, aber freundlichen Hinweis kein Unterlassen erfolgt.

Bearbeitet 9. Februar von schwinge