Zeitgeschehen

[schwinge]

Erwarten braucht man da nix. Zumindest ich nicht. Mit 30 angefangen einzuzahlen. 300*) im Monat, die ich niemals nicht wiedersehe. Noch fünf lange Jahre bleibt mir bedauerlicherweise nix anderes übrig, als in diesen Apfel zu beißen. Letztlich lediglich ein Pyramidenschema, nichts weiter. Meinem Vater hat nur die Betriebsrente den Arsch gerettet. Da hat er von einem Jahrzehnt mehr rausbekommen als nach drei Jahrzehnten landwirtschaftlicher Alterskasse. Und das, obwohl seine Ex-Frau die Hälfte seiner Betriebsrente abschöpfte. Hat aber nicht jeder das Glück, einen Top-Job gehabt zu haben.
Die aktuell aufzuspürenden Nachrichten, was die zukünftig zu erwartenden Renten- und Sozialversicherungsbeiträge für Arbeitnehmende und das zu erwartende "Leistungsniveau" angeht, sprechen Bände. Da kann einem eigentlich nur schummerig werden.
Private Vorsorge und passives Einkommen heißen die Zauberwörter (oder: "Heute schon an morgen denken" und "Selbst ist der Mann"). Leider ist das wohl dem Großteil der Bevölkerung zu viel Verantwortung, so dass man sich sein erarbeitetes Einkommen zum Teil vom Staat wieder veruntreuen lassen muss.

Ich muss immer grinsen, wenn sich einer meiner Bekannten über die "unfähigen" Lehrlinge, Junggesellen oder "zugezogene Fachkräfte" aufregt. Ich sach dann immer: Red nicht so schlecht über die Leute, die zahlen mal deine Rente. Dann drehen die ungefähr so hoch wie einige Kollegen hier, wenn ich mal wieder aus dem Nähkästchen plaudere. Ich kann es aber auch nicht lassen...

PS: Ein guter Hausbanker ist durch nichts zu ersetzen. Leider haben die mittlerweile auch die Bürokratie am Hals. Die "guten, alten Zeiten" sind auch in kleinen Genossenschaftsbanken unwiderruflich vorbei, spätestens seit der letzen Finanzkrise.

*) Die Rentenbeiträge als selbstständiger Landwirt sind unabhängig von meinem zu versteuernden Einkommen. Schreib ich nen Jahr rote Zahlen: 300. Mach ich 20k "Gewinn": 300.

1 hour ago, Ronald said:

Dieser Text wurde am 28. Juni um 19.30 Uhr aktualisiert.

Karlsruhe hat entschieden, dass sie nicht ausgeliefert werden darf. Da die Entscheidung zu spät erfolgte, wurde eine Rückholung gefordert.

  Aus dem von dir zitierten Textabschnitt: "Politisch aktiv" - ist das eine Umschreibung für Extremisten, die Gewalt gegen andere Menschen anwenden?

Bearbeitet 28. Juni von schwinge

[Auto nom]

https://www.tagesschau.de/kommentar/auslieferung-ungarn-100.html

Zitat

Während das Bundesverfassungsgericht noch über den Fall beriet, wurde Maja T. nach Ungarn ausgeliefert. Dass Behörden ein Verfahren am obersten Gericht missachten, sei beunruhigend, meint Gigi Deppe.

Zitat

Es kommt am Bundesverfassungsgericht häufiger vor, dass Fälle sehr schnell entschieden werden müssen. Gerade bei Abschiebungen und Auslieferungen gehen die Anträge oft in letzter Minute ein. Die regulären Gerichtsinstanzen haben alle entschieden: Die betreffende Person darf ins Ausland gebracht werden. Dann wenden sich die Anwälte an das oberste Gericht der Republik und drei Karlsruher Richter oder Richterinnen müssen auf die Schnelle festlegen, ob die Aktion zulässig ist.

Zitat

Da kann die Person, um die es geht, durchaus schon im Flugzeug sitzen. Sollte das Gericht die Sache stoppen, muss die Person eben aus dem Flugzeug geholt und zurück nach Deutschland gebracht werden.

Zitat

Solche Beratungen unter Zeitdruck sind für die Richterinnen oder Richter am Bundesverfassungsgericht kein Vergnügen. Noch weniger Vergnügen empfinden sie aber sicherlich, wenn die deutschen Behörden einfach missachten, was gerade beim obersten Gericht beraten wird.

Zitat

Um 8.30 Uhr hatte das Verfassungsgericht selbst in Berlin Bescheid gegeben, dass es noch berät, dass also noch mit der Auslieferung zu warten sei. Trotzdem ging alles weiter wie geplant. Die Person, um die es ging, war zu diesem Zeitpunkt schon in Österreich, war schon um kurz vor 7 Uhr an die dortigen Behörden übergeben worden.

Zitat

Nun rechtfertigt sich die Berliner Generalstaatsanwaltschaft damit, sie hätte nichts mehr stoppen können, da sei alles in den Händen der Österreicher gelegen. Aber warum hat die Berliner Behörde nicht mal versucht, im Sinne des Verfassungsgerichts zu handeln und mit den österreichischen Behörden telefoniert, um Maja T. zurückzuholen? Einfach nur die Hände in den Schoß legen und die Sache auszusitzen reicht nicht, wenn das wichtigste deutsche Gericht berät.

Zitat

Der Vorgang ist beunruhigend, weil er belegt, dass es doch Behörden in Deutschland gibt, die rechtsstaatliche Vorgänge missachten. Ohne Not wurde hier jemand in einer Nacht- und Nebelaktion außer Landes gebracht - eine non-binäre Person, die als solche in ungarischen Gefängnissen gefährdeter ist als andere.

Zitat

Aber ganz unabhängig vom konkreten Fall: Wir können einpacken, wenn es Schule macht, dass Verfahren beim Bundesverfassungsgericht nicht zu beachten sind.

 

[Auto nom]

Zitat

Designierte Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl ist Alice Weidel. Die gilt zwar in Fraktion und Bundesvorstand als stinkfaule Opportunistin, ist aber in der Basis überaus beliebt – nicht zuletzt dank ihrer kalkulierten rassistischen Wutreden im Bundestag, gepaart mit bürgerlicher Perlenkettenfassade. Für die Münzenmaiers ist Weidel somit die perfekte Galionsfigur.

https://taz.de/Alternative-fuer-Deutschland/!6017621/

[Auto nom]

Zitat

Laut und aggressiv: Das ist das Bild, das ich – und vermutlich viele andere – von Fußballfans habe. Grundlos ist es nicht: Fangruppen schlagen in Berliner Bahnen gerne laut grölend auf Trennscheiben, treten gegen Sitze und schubsen sich gegenseitig durch die Gänge. Gewalttätige Hooligans prügeln sich abwechselnd miteinander und der Polizei. Mit 19 hätte meine Mutter mich lieber in ihr Auto statt in den Zug zurück nach Berlin gesetzt, weil er voller Fußballfans war. Eine Polizeihundertschaft fuhr natürlich auch mit. Vor sexistischen Kommentaren und Bedrängtwerden haben sie mich nicht bewahrt. Lediglich das Fan-Gegröle unterbrach den vierstündigen Horrortrip.

Zitat

Wer noch keine bedrohlichen Fußballfans erlebt hat, lebt vermutlich in einem Land, in dem Fußball irrelevant ist. In der S-Bahn steige ich inzwischen aus, wenn die Gruppen zu laut werden oder sich aggressiv verhalten, und nehme die nächste Bahn. Eine einfache Lösung, aber was, wenn man mit so einem Typen zusammenlebt, weil es der Partner oder Bruder ist?

Zitat

In Großbritannien, bekannt für sein Hooligan-Problem, haben mehrere Studien einen Zusammenhang zwischen Fußball, insbesondere bei internationalen Wettbewerben wie Europa- oder Weltmeisterschaft, und häuslicher Gewalt festgestellt. In einer Studie wurden nach Spielen der englischen Nationalmannschaft Anzeigen zu häuslicher Gewalt in einem Polizeirevier in Lancaster untersucht. Verlor das Team, stiegen die Meldungen um 38 Prozent. Selbst wenn die Mannschaft gewann oder unentschieden spielte, gingen 26 Prozent mehr Meldungen ein. Selbst in der Woche nach einem WM- oder EM-Spiel lagen die Anzeigen noch elf Prozent über dem Durchschnitt.

https://www.freitag.de/autoren/alina-saha/europameisterschaft-anstieg-haeuslicher-gewalt-nach-fussballspielen

[schwinge]

Aus "tagesschau" drei Beiträge weiter oben.

Quote

Der Vorgang ist beunruhigend, weil er belegt, dass es doch Behörden in Deutschland gibt, die rechtsstaatliche Vorgänge missachten. Ohne Not wurde hier jemand in einer Nacht- und Nebelaktion außer Landes gebracht [...]

Für derlei Vorgänge lassen sich vermutlich zigtausende Beispiele finden. Wenn ein Minister Habeck behauptet, "der Staat mache keine Fehler", hat er zumindest die "grenzüberschreitenden Reisetätigkeiten" ausgeblendet.

[SeppCx]

vor 32 Minuten schrieb schwinge:

Wenn ein Minister Habeck behauptet, "der Staat mache keine Fehler",

Oh, neues aus der Echokammer. Lieber @schwinge, mir ist nicht ganz klar was der eine Vorgang mit dem Zitat zu tun hat.
Aber Danke für das Zitat, ich hab versucht auf die Schnelle den ursprünglichen Kontext zu finden. Hat nicht funktioniert, so auf die Schnelle. Weil man nämlich erschlagen wird von der Menge an Bullshitbeiträgen die dieses Zitat als Aufregeraufhänger benützen. Aber wenn du dich darauf beziehst kannst du mir sicher weiterhelfen und einen Quelle für den Originalkontext liefern? Schon mal danke im Voraus...   

[15cv]

 

vor einer Stunde schrieb SeppCx:

Aber Danke für das Zitat, ich hab versucht auf die Schnelle den ursprünglichen Kontext zu finden. 

Ist das "Spiel" auf Afd-Fanseiten. Zitat, aus dem Kontext genommen und dann Säue durchs Dorf jagen.
Gern von Schwinge (wie üblich als Nebelkerze) hier reinkopiert.
https://dpa-factchecking.com/Kurz, prägnant - und unvollständig: Das Kürzen und Auslassen von Zitaten ist ein beliebtes Stilmittel bei Irreführung und Falschinformationen.

"Manche Politiker sind wahre Redekünstler, andere machen sich eher durch unglückliche Formulierungen einen Namen. Wogegen aber niemand gefeit ist: Wenn einzelne Aussagen aus dem Zusammenhang gerissen und skandalisiert werden. Aktuell kursiert zum Beispiel eine kurze Videosequenz im Netz, in der Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) über Bürokratie spricht und sagt, der Staat mache keine Fehler. Aber was sagt er über diese 30 Sekunden hinaus?
Bewertung:
Habeck erklärte den Anspruch des Staates und seiner Verwaltung, keine Fehler machen zu wollen. Wie ein längerer Redeausschnitt zeigt, sagte Habeck sinngemäß, dass aus diesem Anspruch aber außer Sicherheit auch ein hoher bürokratischer Aufwand entstehe. Dieser ist aus seiner Sicht nur durch eine andere Fehlerkultur in der gesamten Gesellschaft abzubauen.
Fakten
Der Ausschnitt stammt aus einer Rede Habecks auf dem «Zukunftstag Mittelstand 2024» des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft Mitte März in Berlin. Dort ging es unter anderem um Bürokratieabbau. Habeck zählte Beispiele auf, in denen etwa Genehmigungsverfahren bereits verkürzt worden seien, ohne aber bei den Standards zurückzustecken. Dabei habe man die Erfahrung gemacht, der Staat könne «schlanker, effizienter und in dem Sinne agiler werden.»
Dass die hiesige Bürokratie derzeit eher eine Last sei, führte der Bundeswirtschaftsminister darauf zurück, dass der Staat und seine Behörden den Anspruch an sich hätten, keine Fehler zu machen. Auf diese Erwartungshaltung spielte Habeck mit dem Satz «Der Staat macht ja keine Fehler» an. Er erklärte das allerdings nicht sofort, sondern nannte erst Vorteile von Verwaltung. So entsteht die Verzerrung seiner Aussage."

 

Bearbeitet 29. Juni von 15cv

[schwinge]

Ach komm, ich hab jetzt drei Monate geduldig auf eine (halbwegs passende) Gelegenheit gewartet, das einzustreuen.

Edith: Und ihr wisst ja, wie das ist. Auch hier werden regelmäßig Zitate aus dem Kontext genommen. Entweder unbewußt, oder bewußt. Ich schließe mich da selbst natürlich nicht aus.

Bearbeitet 29. Juni von schwinge

[magoo]

vor 13 Stunden schrieb schwinge:

Mit 30 angefangen einzuzahlen. 300*) im Monat, die ich niemals nicht wiedersehe. Noch fünf lange Jahre bleibt mir bedauerlicherweise nix anderes übrig, als in diesen Apfel zu beißen. Letztlich lediglich ein Pyramidenschema, nichts weiter. Meinem Vater hat nur die Betriebsrente den Arsch gerettet. Da hat er von einem Jahrzehnt mehr rausbekommen als nach drei Jahrzehnten landwirtschaftlicher Alterskasse.

Das heißt du bist 40 und zahlst noch 5 Jahre um auf die 15 Mindestjahre zu kommen? Ist nicht die landwirtschaftliche Alterskasse als Ergänzung zum Altenteil gedacht? Den dein Vater von dir nicht erwarten kann (kein Vorwurf) und sich anderweitig rettete indem er und ein Arbeitgeber 10 Jahre lang deutlich höhere Beiträge einzahlten? 

[schwinge]

40 minutes ago, magoo said:

[...] Altenteil [...] Den dein Vater von dir nicht erwarten kann (kein Vorwurf)

Da hast du Recht, denn er ist schon vergraben. Meine Mama hat Anspruch auf Zahlungen von mir, die ungefähr auf Höhe meiner aktuellen Rentenbeitragszahlungen liegen.
Wie die landwirtschaftliche Rente gedacht ist, das kann ich dir nicht beantworten. Mein persönliches Beispiel ist auch nur als zufälliges Beispiel zu sehen. Generell schaut es eben nicht rosig aus, speziell bei Selbstständigen und Geringverdienenden. Da ist oftmals kein Geld über, um aus eigener Kraft was anzusparen. Und jedes Jahr wirds enger. https://www.fr.de/wirtschaft/inflation-frisst-plus-beim-einkommen-zr-93158590.html

Bearbeitet 29. Juni von schwinge

[Manson]

Ein Los das viele selbständige Einzelunternehmer teilen, ich gehöre dazu. Zwar konnte ich mit dem Ertrag aus dem Geschäft nach Abzug der Steuern halbwegs erträglich leben aber dafür musste ich mich die letzten Jahre als Aufstocker beim Jobcenter auch noch abkanzeln lassen bis ich die Schnauze so gestrichen voll hatte und das Gewerbe abgemeldet hab ....aber um davon auch noch einen angemessenen Betrag fürs Alter abzudrücken, dafür war es dann viel zu wenig.

Tja und dann finde mal eine Festanstellung mit körperlichen Einschränkungen wo "ein Arbeitgeber 10 Jahre lang deutlich höhere Beiträge einzahlt" wenn dir für das was du noch machen kannst entweder die schriftliche Qualifikation oder die Leistungsfähigkeit ....oder beides ...fehlen. (was im übrigen auch schon der Grund war überhaupt als Einzelunternehmer tätig zu werden - selfmade IT und nach einiger Zeit um den Ertrag zu steigern erweitert auf Kurierfahrten als Subunternehmer und zuletzt Überführungen für die CX-Basis - Reich wird man davon nicht aber zumindest hat es Spaß gemacht, auch nicht Übel  )

.....und dafür werde ich selbst ja gelegentlich hier im Forum angepöbelt!

Bearbeitet 29. Juni von Manson

[SeppCx]

vor 1 Stunde schrieb schwinge:

Ach komm, ich hab jetzt drei Monate geduldig auf eine (halbwegs passende) Gelegenheit gewartet, das einzustreuen.

Edith: Und ihr wisst ja, wie das ist. Auch hier werden regelmäßig Zitate aus dem Kontext genommen. Entweder unbewußt, oder bewußt. Ich schließe mich da selbst natürlich nicht aus.

Ach so, reiner Zufall. Und ich dachte du wärst von den momentanen Brülllauten beeinflußt. Sorry deswegen. Aber wenn hier regelmäßig Zitate aus dem Kontext genommen werden kannst du ja bitte mal schnell 1 bis viele aufzählen, mir ist das bisher gar nicht so direkt aufgefallen.

vor 51 Minuten schrieb schwinge:

Generell schaut es eben nicht rosig aus, speziell bei Selbstständigen und Geringverdienenden.

Bei den Geringverdienern bin ich bei dir, bei den Selbstständigen schon viel weniger. Und es fehlt mir noch der Beamtenstand als Gegenpol in deiner Aufzählung. Man könnte darum die Parteien wählen die eine Bürgerversicherung und eine stärkere Besteuerung der leistungslosen Erträge möchten. Es findet sich nur merkwürdigerweise keine Mehrheit dafür, obwohl doch, nach dem Jammerpegel zu schätzen, eine riesengroße Mehrheit betroffen ist. Schon seltsam. 

Bearbeitet 29. Juni von SeppCx

[magoo]

vor einer Stunde schrieb schwinge:

Wie die landwirtschaftliche Rente gedacht ist, das kann ich dir nicht beantworten.

Dein Nähkästchen gibt aber nicht viel her. Ist das vielleicht nur eine Phrasenkiste? Ich glaube ja eher, du könntest das sehr wohl beantworten.

Falls nicht: 

"Die Alterssicherung der Landwirte wird von der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) durchgeführt und zielt seit ihrer Einführung im Jahr 1957 auf eine Teilsicherung ab. Dies schlägt sich sowohl in der Höhe der zu zahlenden Beiträge als auch im Niveau der Renten nieder."

"Um einen ausreichenden Lebensunterhalt im Alter sicherzustellen, bedürfen die Renten der Alterssicherung der Landwirte der individuellen Ergänzung, etwa durch Altenteilsleistungen, Pachteinnahmen, Ansprüche gegenüber der gesetzlichen Rentenversicherung oder private Vorsorge."

vor 15 Stunden schrieb schwinge:

Die Rentenbeiträge als selbstständiger Landwirt sind unabhängig von meinem zu versteuernden Einkommen. Schreib ich nen Jahr rote Zahlen: 300. Mach ich 20k "Gewinn": 300.

Hast du dich nicht um die Beitragszuschüsse (bis zu 60%) gekümmert bei Einkommen unter 25.000? 

 

vor 15 Stunden schrieb schwinge:

300*) im Monat, die ich niemals nicht wiedersehe.

"Die Alterssicherung der Landwirte wird durch die Beiträge der Versicherten und Zuschüsse des Bundes finanziert. Der Bund kommt für die nicht durch Beitragseinnahmen gedeckten Ausgaben auf (sog. Defizitdeckung). Die rückläufige Zahl von Versicherten infolge des Strukturwandels in der Landwirtschaft hat daher keine Auswirkungen auf die Beitragshöhe. Der Anteil des Bundes an der Finanzierung der Leistungen beträgt aktuell ca. 80 Prozent."

Sofern du und der Staat stabil bleiben, werdet ihr euch wiedersehen. Pass du gut auf dich auf. Ich glaube, dass wir den Staat vor den Schlechtgelaunten schützen können. Ein paar Miesmacher ziehen wir mit durch, es sollten vielleicht nicht zu viele werden. Sei zuversichtlich.  

Zitate von: Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft

Bearbeitet 29. Juni von magoo

[schwinge]

17 minutes ago, magoo said:

Hast du dich nicht um die Beitragszuschüsse (bis zu 60%) gekümmert bei Einkommen unter 25.000? 

Warum sollte ich das machen? Als Landwirt krieg ich doch schon genug Subventionen vom Steuerzahler reingeblasen, oder nicht?
Der Vollständigkeit halber: Bei Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträgen erhält man den Rabatt automatisch. 2022 und '23 waren das um 15% rum.

Bearbeitet 29. Juni von schwinge

[Ronald]

vor 10 Stunden schrieb Auto nom:

 

Designierte Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl ist Alice Weidel. Die gilt zwar in Fraktion und Bundesvorstand als stinkfaule Opportunistin, ist aber in der Basis überaus beliebt – nicht zuletzt dank ihrer kalkulierten rassistischen Wutreden im Bundestag, gepaart mit bürgerlicher Perlenkettenfassade. Für die Münzenmaiers ist Weidel somit die perfekte Galionsfigur.

https://taz.de/Alternative-fuer-Deutschland/!6017621/

und trotzdem mit Chrupalla wiedergewählt.

Zitat

Weidel erhielt eine Zustimmung von 79,77 Prozent, im Fall von Chrupalla waren es 82,7 Prozent.

https://www.tagesschau.de/inland/afd-parteitag-vorsitzendenwahl-102.html

 

[schwinge]

Keine Überraschung. Genauso wie der Verlauf der Demonstrationen. Gewaltbereite "linke Chaoten", spuckende und wadenbeißende AfD-Politiker, Polizisten mit blauen Flecken.

[XMV6]

vor 23 Stunden schrieb schwinge:

Erwarten braucht man da nix. Zumindest ich nicht. Mit 30 angefangen einzuzahlen. 300*) im Monat, die ich niemals nicht wiedersehe. Noch fünf lange Jahre bleibt mir bedauerlicherweise nix anderes übrig, als in diesen Apfel zu beißen. Letztlich lediglich ein Pyramidenschema, nichts weiter. Meinem Vater hat nur die Betriebsrente den Arsch gerettet. Da hat er von einem Jahrzehnt mehr rausbekommen als nach drei Jahrzehnten landwirtschaftlicher Alterskasse. Und das, obwohl seine Ex-Frau die Hälfte seiner Betriebsrente abschöpfte. Hat aber nicht jeder das Glück, einen Top-Job gehabt zu haben.
Die aktuell aufzuspürenden Nachrichten, was die zukünftig zu erwartenden Renten- und Sozialversicherungsbeiträge für Arbeitnehmende und das zu erwartende "Leistungsniveau" angeht, sprechen Bände. Da kann einem eigentlich nur schummerig werden.
Private Vorsorge und passives Einkommen heißen die Zauberwörter (oder: "Heute schon an morgen denken" und "Selbst ist der Mann"). Leider ist das wohl dem Großteil der Bevölkerung zu viel Verantwortung, so dass man sich sein erarbeitetes Einkommen zum Teil vom Staat wieder veruntreuen lassen muss.

Ich muss immer grinsen, wenn sich einer meiner Bekannten über die "unfähigen" Lehrlinge, Junggesellen oder "zugezogene Fachkräfte" aufregt. Ich sach dann immer: Red nicht so schlecht über die Leute, die zahlen mal deine Rente. Dann drehen die ungefähr so hoch wie einige Kollegen hier, wenn ich mal wieder aus dem Nähkästchen plaudere. Ich kann es aber auch nicht lassen...

PS: Ein guter Hausbanker ist durch nichts zu ersetzen. Leider haben die mittlerweile auch die Bürokratie am Hals. Die "guten, alten Zeiten" sind auch in kleinen Genossenschaftsbanken unwiderruflich vorbei, spätestens seit der letzen Finanzkrise.

*) Die Rentenbeiträge als selbstständiger Landwirt sind unabhängig von meinem zu versteuernden Einkommen. Schreib ich nen Jahr rote Zahlen: 300. Mach ich 20k "Gewinn": 300.

  Aus dem von dir zitierten Textabschnitt: "Politisch aktiv" - ist das eine Umschreibung für Extremisten, die Gewalt gegen andere Menschen anwenden?

"2G-Plus-Plus-Karlsruhe" hätte sich in ganz anderen Eilverfahren ins Zeug legen können und sollen, und hat es nicht getan. Niemend braucht "2G-Plus-Plus-Karlsruhe", der "Verein" agiert ausschließlich selbstreferentiell.

Auslieferungsrecht innerhalb westlicher Staaten ist eine sehr rechtstechnische Materie, die man als Laie nicht besonders gut rechtlich beurteilen kann.

Erstaunlich ist, die beschuldigte Person wurde ausgeliefert, der Eilentscheid kam zu spät. So spielt das Leben. Die Realität hat "2G-Plus-Plus-Karlsruhe" eiskalt "rechts" überholt.

Und jetzt wird es wieder rechtstechnisch. Ist Ungarn verpflichtet zur Rücküberstellung, wenn ja, auf welcher rechtlichen Grundlage, und wen bindet "2G-Plus-Plus-Karlsruhe". Die Ungarn? Da habe ich erhebliche rechtliche Zweifel.

Das Ganze wird jetzt ungarische und europäische Gerichte beschäftigen. "2G-Plus-Plus-Karlsruhe" spielt mit der Schaffung von vollendeten Fakten in dieser Rechtsangelegenheit faktisch wie rechtlich keine Rolle mehr.

Bearbeitet 29. Juni von XMV6

[schwinge]

Was Karlsruhe sagt oder nicht, interessiert erstmal nur innerhalb der Landesgrenzen. Ob und wie dann "Verbrecher" von einem Land ins andere verfrachtet werden, das dürfen die Länder unter sich ausmachen. Da wird es auch irgendwelche bestehenden Vereinbarungen geben.
Wie auch immer. Wenn jetzt jemand gerade "auf der Reise" ist, wo über die Rechtmäßigkeit dieser Reise noch gestritten wird, hätte durchaus eine Verschnaufpause eingelegt werden müssen. Soweit zumindest meine erste Einschätzung auf Basis einer sehr oberflächlichen Recherche der Gegebenheiten dieses Falles.

Beim Thema Gericht muss ich auch an andere, aktuelle Entscheidungen denken. Pfizer-Ursula, der Cum-Ex-Banker und Panama-Papers. Alle ungeschoren davongekommen. Überraschung. 

Bearbeitet 29. Juni von schwinge

[XMV6]

Der rechtstechnische Begriff ist nicht Verbrecher sondern Beschuldigter. Wie schon geschrieben, an vollendeten Tatsachen kommt niemand vorbei. Nicht mal "Karlsruhe". Im nun von Heerschaaren von Anwälten versuchten Nachgang ist der Fall rechtstechnisch wieder anders zu beurteilen, im Eilverfahren wieder anders als im Hauptsacheverfahren.

Skandale waren was anderes. 2020 bis 2022.

Es passiert jeden Tag, dass die Tatsachenebene der Rechtsebene einen Schritt voraus ist.

Die Beamtinnen und Beamten, die auf Tatsachenebene ausgeliefert haben, haben das mit Sicherheit in dem Glauben gemacht, dass es rechtmäßig sei.

Wie gesagt, im Nachgang erfolgt eine andere rechtliche Beurteilung, ob Rücküberstellung erfolgen muss, oder nicht, "Karlsruhe" und ist hier außen vor.

Bearbeitet 29. Juni von XMV6

[XMV6]

vor 3 Stunden schrieb schwinge:

Keine Überraschung. Genauso wie der Verlauf der Demonstrationen. Gewaltbereite "linke Chaoten", spuckende und wadenbeißende AfD-Politiker, Polizisten mit blauen Flecken.

Wenigstens keine Querdenker. Mit der in der Presse rumgereichten käseweißen Frau mit Aufschrift "Keine Sex mit ***** will ich ohnehin keinen S** haben - wer weiß wer oder was da vorher schon dringe****** hat - mit der AfD aber auch nicht.

Letztlich ist die AfD ein Produkt der völligen Ignoranz der verbeamteten und mandatierten "Klasse".

Bearbeitet 29. Juni von XMV6

[15cv]

vor 2 Stunden schrieb XMV6:

"2G-Plus-Plus-Karlsruhe" hätte sich in ganz anderen Eilverfahren ins Zeug legen können und sollen, und hat es nicht getan. Niemend braucht "2G-Plus-Plus-Karlsruhe", der "Verein" agiert ausschließlich selbstreferentiell.
Auslieferungsrecht innerhalb westlicher Staaten ist eine sehr rechtstechnische Materie...
Erstaunlich ist, die beschuldigte Person wurde ausgeliefert, der Eilentscheid kam zu spät. So spielt das Leben. Die Realität hat "2G-Plus-Plus-Karlsruhe" eiskalt "rechts" überholt.
Und jetzt wird es wieder rechtstechnisch. Ist Ungarn verpflichtet zur Rücküberstellung, wenn ja, auf welcher rechtlichen Grundlage, und wen bindet "2G-Plus-Plus-Karlsruhe". Die Ungarn? ...
Das Ganze wird jetzt ungarische und europäische Gerichte beschäftigen. "2G-Plus-Plus-Karlsruhe" spielt mit der Schaffung von vollendeten Fakten in dieser Rechtsangelegenheit faktisch wie rechtlich keine Rolle mehr.

Mit der in der Presse rumgereichten käseweißen Frau mit Aufschrift "Keine Sex mit ***** will ich ohnehin keinen S** haben

Komme zwar nicht so ganz dahinter was Du verklickern möchtest, aber egal.

Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin liefert eine deutsche Person über Nacht nach Ungarn aus, obwohl sie wusste, dass Rechtsmittel gegen eine Auslieferung anstehen.
Das LKA Sachsen war auch darüber informiert und wollte sich daraufhin noch einmal bei der Generalstaatsanwaltschaft, (die dem LKA fälschlicherweise mitteilte, dass eine Entscheidung des BVerfG in der Sache keine aufschiebende Wirkung hätte) rückversichern, woraufhin die Auslieferung fortgesetzt wurde.
Darauf hin reagierte das BVerfG  mit klaren Anweisungen an die GStA Berlin, die nun die Rückführung erwirken muss.
 

PS. Warum eigentlich mal SEX und mal S**?

[schwinge]

Hastduda ein Bild von vorn? Ich frage für einen Freund.

13 hours ago, SeppCx said:

[...] eine stärkere Besteuerung der leistungslosen Erträge [...]

Das lustige ist ja, diejenigen die "leistungslose Erträge" in nennenswertem Umfang "erwirtschaften", die wandern dann eben halt einfach nach Burkina-Faso oder auf die dunkle Seite des Mondes aus.

Was genau sind leistungslose Erträge? Ich nehme an, damit sind Kapitaleinkommen gemeint? Aktien, Fonds, Zinserträge und dergleichen? Tja, wie rechnet man das, schwierig. Der Staat hält die Hände auf wenn der Groschen rieselt. Was ist, wenn die Inflation innerhalb Jahresfrist 10% wegfrisst, interessiert den Fiskus nicht. Wenn man mal in den sauren Apfel beißen muss gibts nen Schulterzucken. Oder, wie Olaf sagen würde, "Ich weiß gar nicht, wie traurig ich gucken soll." Wem es aufgefallen ist: Wieder ein Politiker-Zitat, und wieder völlig falscher Kontext. mea culpa. Die sind halt einfach zu gut.

Anstatt zu suchen, wen man wie noch gründlicher ausnehmen kann, könnte man sich auch um effizienteren Einsatz der verfügbaren Mittel kümmern. Sowie um radikale Streichung jeglicher unnötiger Ausgaben. Mein Vater hat in den 70ern als Leiter der EDV und Buchhaltung in einem bis heute erfolgreichen deutschen Großunternehmen dessen Namen jeder kennt genau damit einen großen Haufen Kohle gescheffelt. Seine Mappe mit dem an die Geschäftsführung adressierten Strategiepapier habe ich noch hier rumliegen. Wenn ich nochmal 30 Jahre jung wäre, würde ich unser aller Regierung auch entsprechende Dienste anbieten, zum Wohle der Allgemeinheit und aller künftigen Generationen. Mit mittlerweile Ü40 reichen die drei legalen Canabispflanzen nicht mehr für derlei Anstrengungen aus, da müsste ich ein zusätzliches Koks-Liefer-Abo abschließen.

4 hours ago, XMV6 said:

Letztlich ist die AfD ein Produkt der völligen Ignoranz der verbeamteten und mandatierten "Klasse".

Wo wir uns aktuell befinden, und vor allem wo das alles hinführen mag, darüber bin ich mir im Unklaren. In den westlichen Demokratien ist seit einiger Zeit eine Linksverschiebung des politischen Spektrums zu beobachten. Das geht natürlich nur solange gut, wie es gutgeht. Irgendwann wird notwendigerweise die entstandene Lücke aufgefüllt. Da passt folglich nur eine "extreme" Partei hinein. Denn die Mitte oder knapp daneben ist ja schon besetzt. Im Gegensatz zur AfD haben die Rechten anderswo in Europa allerdings "die Kurve bekommen", sich deradikalisiert und damit gesellschaftsfähig gemacht.
Dass diese "radikale", "undemokratische", "rechtsextreme", "faschistische" "Nazi" AfD laut Umfragen in diesem unserer aller hochgeschätzten bunten Heimatland derartige Zustimmungswerte erhält - in den Ostflächenländern um 30%, auf Bundesebene 17% - und somit hierzulande offensichtlich gesellschaftsfähig ist, sollte einem jeden gründlich zu Denken geben. Trotz "Omas gegen rechts", "Correctiv-Theaterstücken", "angepasster" Meinungsmache der Medien und der etablierten Parteien, inszenierter Demonstrationen.
Diese Begriffe sind durch inflationäre Nutzung eher zu einem Prädikat geworden.

Dazu: Für mich persönlich stand in den letzten Wahlperioden fest: die AfD ist wegen ihrer Radikalisierung unwählbar. Der Umgang mit der Partei und ihren Anhängern  hat mich inzwischen allerdings zu Dingen gedrängt, die mir in meinem Innersten zutiefst zuwider sind. Die Alternativen widerstreben mir allerdings mehr. Was letztendlich richtig oder falsch ist, das wird die Zeit zeigen.

Wenn man sich über Grundsätze der Politik und Demokratie unterhält, dann muss man auch immer einen Blick über den großen Teich wagen. Hinüber zum Vorzeigemodell der freiheitlichen demokratischen westlichen Welt. Ich weiß nicht, wer von euch sich das TV-Duell angeschaut hat. Lustig und traurig zugleich.
Auf der einen Seite ein Querulant.
Auf der anderen Seite eine tattrige Figur die den Anschein macht als würde sie umfallen, wenn man sie nur anhauchen würde. Da lacht sicht doch jeder drüber tot.
Eigentlich eine komplette Zeitverschwendung. Jeder hat sich abwechselnd selbst beweihräuchert und den Gegner beleidigt. Was nun davon wirklich stimmt oder nicht, das obliegt der Phantasie der Zusehenden.
Wer wählt sowas? Und wie verschaukelt muss sich das Wahlvolk vorkommen, zwischen diesen zwei Prachtexemplaren wählen zu dürfen?
Jetzt mal ernsthaft: Können solche Leute eine der mächtigsten Nationen anführen? Da ist nen Rudel Schimpansen schneller, das verwelkte Laub und die Clowns auszusortieren.
Hierzulande schaut es nicht ganz so übel aus, aber soviel besser auch wieder nicht. Das wird noch werden. Da bin ich zuversichtlich.
Was macht eine Demokratie aus? Wen wählt man? Den Kollegen auf dem Zettel, oder die dunklen (nicht die Pigmente) Hintermänner?

Bearbeitet 30. Juni von schwinge

[Auto nom]

vor 4 Stunden schrieb schwinge:

Hastduda ein Bild von vorn? Ich frage für einen Freund.

[SeppCx]

vor 7 Stunden schrieb schwinge:

Das lustige ist ja, diejenigen die "leistungslose Erträge" in nennenswertem Umfang "erwirtschaften", die wandern dann eben halt einfach nach Burkina-Faso oder auf die dunkle Seite des Mondes aus.

Deine Anführungszeichentechnik möchte ich jetzt nicht kommentieren, die ist billig abgekupfert und reichlich geschmacklos. Das haben die Anführungszeichen nicht verdient und dazu sind sie auch nicht gedacht.

Burkina-Faso, wirklich? Wo ist das, vermutlich ist das eine Champagner-Kneipe auf Sylt? 
Eigentlich müßte hier schon lange menschenleere Wüste sein wenn auch nur ein Bruchteil der Abwanderungsdrohungen wahr gemacht werden würde. Aber die Arche B wartet anscheinend immer noch auf genügend Passagiere zum Abflug. Oder die wachsen schneller nach als sie auswandern.

Aber zurück zum Thema leistungslose Erträge. Das sind vor allem die Mehrerträge die durch die Erhöhung der Produktivität in den letzten Jahrzehnten  erwirtschaftet werden und seit ebensovielen Jahrzehnten überproportional den Weg auf die dicksten Haufen finden. Das sind die Erträge die durch Plünderung der natürlichen Ressourcen zugunsten der vermögenden Fettschicht erwirtschaftet werden.
Ein wenig Fett auf der Suppe ist gut für den Geschmack, aber zuviel ist ekelhaft. Es wird aber immer weiter der gleiche Knochen ausgekocht und immer mehr Fett steigt nach oben. Zeit zum Umstieg auf fettarmes Gemüse und kräftig umrühren damit sich die Fettschicht wieder besser verteilt. 
 

vor 7 Stunden schrieb schwinge:

Dass diese "radikale", "undemokratische", "rechtsextreme", "faschistische" "Nazi" AfD laut Umfragen in diesem unserer aller hochgeschätzten bunten Heimatland derartige Zustimmungswerte erhält - in den Ostflächenländern um 30%, auf Bundesebene 17% - und somit hierzulande offensichtlich gesellschaftsfähig ist, sollte einem jeden gründlich zu Denken geben. Trotz "Omas gegen rechts", "Correctiv-Theaterstücken", "angepasster" Meinungsmache der Medien und der etablierten Parteien, inszenierter Demonstrationen.

Hm, nach diesem Satz hab ich mich gefragt obs gegen Wutbürgerfieberanfälle was von Ratiopharm gibt. Der erste Teil des Satzes wäre ohne lächerlichmachende Anführungszeichen komplett korrekt. Der zweite verwechselt eben mal geschickt Ursache und Wirkung und mischt ein wenig viel persönliche Meinung als vermeintliche Wahrheit in die Runde. Nach dem Motto: Das darf ja jetzt mal demagogisch gesagt und nicht von Fakten unterdrückt werden.
Leider sind die 30% derzeit Fakt. Mein Trost ist das der Musikantenstadel ebenfalls seit Jahren hohe Einschaltquoten hat, inhaltlich eher durch Einfalt glänzt und nervt wenn man versehentlich drauf zappelt aber sonst bisher keine weiteren Auswirkungen auf mein tägliches Leben hat.    
 

vor 7 Stunden schrieb schwinge:

In den westlichen Demokratien ist seit einiger Zeit eine Linksverschiebung des politischen Spektrums zu beobachten.

 Welches Paralelluniversum meinst du denn da? Hier und jetzt ist das eklatante Gegenteil der Fall.  Ich halte übrigens sogenannte linke Vorstellungen immer noch für bedeutend menschenfreundlicher als rechte Weltbilder. Zumindest in der Theorie, die Praxis scheitert leider immer wieder an den Ausführenden.

vor 7 Stunden schrieb schwinge:

Wenn man sich über Grundsätze der Politik und Demokratie unterhält, dann muss man auch immer einen Blick über den großen Teich wagen. Hinüber zum Vorzeigemodell der freiheitlichen demokratischen westlichen Welt.

Nein, muß man nicht. Das ist kein Vorzeigemodell, das ist ein Modell aus der Vergangenheit das sich stur jedem Reformversuch verweigert. Wirtschaftliche und militärische Macht bedeutet nicht automatisch eine moralische Legitimierung. Das ist das alte calvinistische Denkprinzip, Erfolg ist immer gottgefällig, daher moralisch und richtig.

vor 7 Stunden schrieb schwinge:

Wer wählt sowas? Und wie verschaukelt muss sich das Wahlvolk vorkommen, zwischen diesen zwei Prachtexemplaren wählen zu dürfen?

In der Demokratie sollte die Macht doch vom Volk ausgehen. Die verschaukeln sich also selbst. Nur, abgesehen vom Alter und den damit zusammenhängenden Einschränkungen, vor allem dem Alterstarrsinn weitermachen zu wollen, kann man dem aktuellen Präsidenten politisch nicht so viele Vorwürfe machen. Aber es ist so schön einfach alles in einer Fernsehshow zu fokussieren. Vielleicht lässt sich ja Taylor Swift aufstellen. dann ist das Rennen gelaufen.
  

vor 7 Stunden schrieb schwinge:

Hierzulande schaut es nicht ganz so übel aus, aber soviel besser auch wieder nicht. Das wird noch werden. Da bin ich zuversichtlich.
Was macht eine Demokratie aus? Wen wählt man? Den Kollegen auf dem Zettel, oder die dunklen (nicht die Pigmente) Hintermänner?

Ist ja schon ein paarmal erwähnt worden was man da tun kann. Nämlich einfach politisch konstruktiv aktiv etwas tun. Oder als Minimalstandard von seinem Wahlrecht Gebrauch machen.  Hier nochmal mit den Worten eines zwielichtigen Präsidenten: "Frage nicht was dein Land für dich tun kann......"
Das ist natürlich sehr pathetisch und aber mir immer noch lieber als das schlechgelaunte Dauergegrummel mit unterschwelligen Verdächtigungen und Verleumdungen.
Ich halte es da mit meinem großen Vorbild, dem ehemaligen Präsidenten von Uruguay. Der sagte das alle die zu sehr nach Macht und Geld streben in der Politik gefährlich sind. Und da besser nichts verloren haben.
Daher bin ich eher für Kinderbuchautoren und ausgebildete Ärzte als für die, die meinen sich über solche Leute belustigen zu müssen. Sonst hat man Spahns und Scheuers und Stoibers und Merze und Scholze an der Backe.
Und eine schreckliche Alternative. 
In der Demokratie sind  immer die da unten schuld wenn sie die da oben so schlecht aussuchen.  Auch wenn derzeit wieder populistische Ablassbriefe mit grossem Erfolg verkauft werden.
 
 
 

Bearbeitet 30. Juni von SeppCx

[silvester31]

vor 56 Minuten schrieb SeppCx:

Deine Anführungszeichentechnik möchte ich jetzt nicht kommentieren, die ist billig abgekupfert und reichlich geschmacklos. Das haben die Anführungszeichen nicht verdient und dazu sind sie auch nicht gedacht.

....
 

Hm, nach diesem Satz hab ich mich gefragt obs gegen Wutbürgerfieberanfälle was von Ratiopharm gibt. Der erste Teil des Satzes wäre ohne lächerlichmachende Anführungszeichen komplett korrekt. Der zweite verwechselt eben mal geschickt Ursache und Wirkung und mischt ein wenig viel persönliche Meinung als vermeintliche Wahrheit in die Runde. Nach dem Motto: Das darf ja jetzt mal demagogisch gesagt und nicht von Fakten unterdrückt werden.
 

Danke, Danke, Danke !

Sich den Anschein geben, die Arschlöcher für Deutschland scheixxe zu finden und dann genau deren demagogische Sprache und Inhalte zu verwenden ist scheinbar Kernkompetenz des Mitforisten.