Zeitgeschehen

[MatthiasM]

"Warum sich nach dem Wahlrechtsurteil auf einmal alle als Gewinner sehen

Nach dem Karlsruher Urteil zur Wahlrechtsreform der Ampel fühlen sich Opposition und Koalition gleichermaßen bestätigt. " (SPON Paywall)

30.07.2024, 20.40 Uhr

Die Regierungsparteien gehören für mich jedenfalls nicht zu den Gewinnern! Ich finde das Gerichte zu oft eingreifen müssen, weil vorher schlampig gearbeitet wurde. Nicht weniger unserer Vertreter, aus allen Parteien, sind Juristen.

[silvester31]

vor 5 Minuten schrieb MatthiasM:

Die Regierungsparteien gehören für mich jedenfalls nicht zu den Gewinnern! Ich finde das Gerichte zu oft eingreifen müssen, weil vorher schlampig gearbeitet wurde. Nicht weniger unserer Vertreter, aus allen Parteien, sind Juristen.

Das ist nicht geschlampt, das ist ausgelotet, was eventuell noch ganz knapp im legalen Bereich sein könnte. Sowas wird mit voller Absicht gemacht, von allen Parteien jedes Jahr aufs Neue. Kostet ja alles kein Geld, das BVG zu bemühen....

[schwinge]

Ehrlich gesagt, das Wahlsystem auf Bundesebene hab ich noch nie so richtig verstanden. Wenn es zur Erklärung mehr als fünf Zeilen durchzulesen gibt, dann könnte man das auch einfacher gestalten. So fehlt mir der Wille.

  Wäre vermutlich zu 

On 7/28/2024 at 10:50 AM, MatthiasM said:

[...] langweilig!

So ist es also, dass zB eine frischgekürte "Aufsteigerin des Jahres" in ihrem Wahlkreis bei der letzten Bundestagswahl nur ein paar Mitleidsstimmen bekam, dennoch einen Sessel im Bundestag hingestellt kriegt.
Und der/die/oderdas mit den vielen Stimmen geht leer aus.
Und umgedreht.

Sorry, das Zitat hat mit dem Thema Wahlen nunmal garnix zu tun. Hatte ich mir aber zum zitieren vorgemerkt, und irgendwann muss das nunmal verwurstet werden. 

W wie Wahlen, W wie Wirtschaft:
(Keine Sorge, das W wie "Wachstum" im letzten Quartal thematisiere ich nicht)

Quote

So hat sich erstens das Volumen der Förderungen geradezu explosionsartig entwickelt. Allein 2023 flossen nach einer Analyse des Flossbach von Storch Research Institute mindestens 10,7 Milliarden Euro an die 40 Dax-Konzerne – und damit fast doppelt so viel wie im Vorjahr mit sechs Milliarden. [...]
Im Gegensatz zum Staat geht es den 40 Dax-Konzernen ziemlich gut. Ihr Nettogewinn summierte sich 2023 auf 117 Milliarden Euro.

https://www.wiwo.de/politik/deutschland/subventionen-der-steuerzahler-ist-nicht-der-dukatenesel-der-wirtschaft/29919814.html
(Ja ich weiß, einen "Kommentar" zu verlinken ist doof. Aber derhier ist doch eigentlich ertragbar, oder?)

Die jammernden, umweltvergiftenden und überflüssiges Zeug produzierenden Bauern schlucken auchnochmal fast 7 Mrd. Vielleicht sollte man überlegen, dort doch etwas mehr zu sparen...

Bearbeitet 30. Juli von schwinge

[MatthiasM]

vor 18 Minuten schrieb schwinge:

Ehrlich gesagt, das Wahlsystem auf Bundesebene hab ich noch nie so richtig verstanden. Wenn es zur Erklärung mehr als fünf Zeilen durchzulesen gibt, dann könnte man das auch einfacher gestalten. So fehlt mir der Wille.

So ist es also, dass zB eine frischgekürte "Aufsteigerin des Jahres" in ihrem Wahlkreis bei der letzten Bundestagswahl nur ein paar Mitleidsstimmen bekam, dennoch einen Sessel im Bundestag hingestellt kriegt.
Und der/die/oderdas mit den vielen Stimmen geht leer aus.
Und umgedreht.

Es ist eigentlich ganz einfach! Wem es zu kompliziert ist, der soll einfach seine Kreuzchen der Kandidatin und der gleichen Partei geben und mit dem Ergebnis zu Frieden sein.

Nachhilfe in Staatsbürgerkunde könnte es in Volkshochschulen geben.

Populisten wollen es immer einfach, mit den einfachen Ergebnissen sind sie trotzdem immer unzufrieden.

Den mühelosen, Eierpopeiarstaat, der es allen Recht macht, ist leider eine Illusion.

[schwinge]

18 minutes ago, MatthiasM said:

Nachhilfe in Staatsbürgerkunde könnte es in Volkshochschulen geben

Hm... Staatsbürgerkunde kenne ich vom Hörensagen von meinen Ostdeutschen "Kollegen" hier. Als nächstes wollte ich eigentlich lernen, Polsterarbeiten auszuführen.

[silvester31]

vor 44 Minuten schrieb MatthiasM:

Es ist eigentlich ganz einfach! Wem es zu kompliziert ist, der soll einfach seine Kreuzchen der Kandidatin und der gleichen Partei geben und mit dem Ergebnis zu Frieden sein.

Nachhilfe in Staatsbürgerkunde könnte es in Volkshochschulen geben.

Populisten wollen es immer einfach, mit den einfachen Ergebnissen sind sie trotzdem immer unzufrieden.

Den mühelosen, Eierpopeiarstaat, der es allen Recht macht, ist leider eine Illusion.

Einfach einen der vielen Integrationskurse buchen. Da bekommt der geneigte Bürger Deutschland erklärt

[MatthiasM]

vor 19 Minuten schrieb schwinge:

Hm... Staatsbürgerkunde kenne ich vom Hörensagen von meinen Ostdeutschen "Kollegen" hier. Als nächstes wollte ich eigentlich lernen, Polsterarbeiten auszuführen.

Bei uns hieß es "Gesellschaftskunde". Aber wenn man sich nicht nur auf MSMfernen Seiten rumdrückt, kann man unser Wahlsystem schon verstehen. Wenn einem was anderes wichtiger ist, sollte man einfach den Ball flach halten.

Unser Wahlsystem ist international respektiert, wem es trotzdem zu kompliziert ist soll sich eben damit zu Frieden geben. Man kann sich nicht immer am niedrigsten Level orientieren.

 

 

[schwinge]

9 minutes ago, MatthiasM said:

[...] den Ball flach halten.

Wenn mir mal langweilig sein sollte, arbeite ich mich gern fix durch. Vielleicht druck ich mir noch was raus, morgen ist hier 6 Stunden lang der Strom weg, da könnt ich das reinschieben.
Und wenn dir mal langweilig sein sollte, kannst du gerne mal bei einer deiner nächsten Flanierungen durch eine Fußgängerzone 10 zufällig ausgewählte Wahlberechtigte durchleuchten, ob diese "Bescheid" wissen.

[MatthiasM]

vor 25 Minuten schrieb schwinge:

Und wenn dir mal langweilig sein sollte, kannst du gerne mal bei einer deiner nächsten Flanierungen durch eine Fußgängerzone 10 zufällig ausgewählte Wahlberechtigte durchleuchten, ob diese "Bescheid" wissen.

Ich rechne nicht mit einer guten Quote. Nur tut es der Demokratie keinen Abbruch wenn nicht jeder das Wahlsystem in allen Feinheiten verstanden hat. Viele Wahlsysteme auf der Welt scheren sich weit weniger um den Wahlerwillen. Beispiel GB, obwohl sich an dem Stimmenanteil für links und rechts kaum etwas geändert hat, sind die Mehrheitsverhältnisse im Parlament völlig anders.

In Deutschland haben viele den Anspruch auf Demokratieeinzeluntericht, mache hätten auch gerne den perfekten Job vom Arbeitsamt angetragen. Andere beklagen aber gerne unseren wirtschaftlichen Niedergang. Kannst du da einen Zusammenhang sehen?

 

[Hartmut51]

Am 28.7.2024 um 18:04 schrieb mdi500:

Lieber Hartmut! Das da dennoch eine tendenzielle (politische) Ausrichtung möglich ist, dass Gleichgesinnte immer Gleichgesinnte ins Boot holen, und dass das spätestens dann problematisch werden könnte (trotz eines demokratischen Systems), wenn an entscheidenden Stellen eine ausreichende Anzahl an Personen mit einer bestimmten politischen Präferenz sitzt, akzeptierst Du?    

Oder übersteigt das Deinen Verstand? Deinen Trieb, Tesla zu fahren, kann ich z.B. nachvollziehen. Aber Du verstehst (verstandest) ja offenbar auch nicht, das z.B. Bentley-Fahrer oder AMG-Fahrer oder Mercedes-Fahrer (oftmals) andere Prioritäten als Tesla-Fahrer (oder DU!!!!) setzen. Sofern ich Dich vor längerer Zeit nicht missverstand. Es mag ja sein, dass Du Dich für besonders elitär hältst. Aber Deine Prioritäten und Ansichten (auch wenn durchaus oft nachvollziehbar) gehen vielen am Allerwertesten vorbei. Unabhängig von Bildung und Geldbeutel.

Mal so als Anregung:

Heute ist der weltweite Erdüberlastungstag, erneut einen Tag früher. Ich weiß, geht ja manchem am Arsch vorbei!

 

 

[Auto nom]

https://www.freitag.de/autoren/wolfgang-michal/wahlrechtsreform-die-csu-ist-drin-da-war-karlsruhe-sehr-liebevoll

Zitat

Mit der Entscheidung zur Wahlrechtsreform ermöglicht das Bundesverfassungsgericht der CSU, auch dann in den Bundestag einzuziehen, wenn sie bundesweit unter fünf Prozent liegt. Das ist sehr liebevoll zur Union

Zitat

Hier baute das Bundesverfassungsgericht der bedrohten Art CSU eine goldene Brücke. Statt die 5-Prozent-Hürde auch in Zukunft mit der so genannten Grundmandatsklausel zu umgehen, wie das der Linken 2021 mit nur 4,9 Prozent der Zweitstimmen gelang, weil sie drei gewonnenen Direktmandate hatte, könnte der Gesetzgeber die 5-Prozent-Hürde für die CSU auch dadurch aushebeln, dass die Zweitstimmen von CDU und CSU künftig einfach zusammengezählt werden dürfen.

Zitat

Das Verfassungsgericht hat die Zulässigkeit dieser Addition zweier Parteien in einer Fraktion sehr einfühlsam mit dem Gleichklang der beiden Parteien begründet. Mit dieser Lösung wäre die CSU sicher drin – und die Linken wären möglicherweise draußen. Man darf gespannt sein, wie die Ampel oder eine künftige Regierung die Ratschläge des Gerichts umsetzen wird. Die Linke, die jetzt noch über das Urteil jubelt, weil die Regelung mit den drei Direktmandaten vorerst weiter gilt, könnte nach der Wahl 2025 in die Röhre schauen.

Zitat

Überhaupt ist die Entscheidung des Verfassungsgerichts, so salomonisch sie vielen erscheinen mag, ein Zeitgeistprodukt. Denn das Wahlrecht war – historisch betrachtet – schon immer flexibel wie Kaugummi. Bei der ersten Bundestagswahl 1949 galt die Sperrklausel noch getrennt für jedes Bundesland. Es reichte ein gewonnenes Direktmandat oder das Überspringen der 5-Prozent-Hürde in einem der Bundesländer, um im Bundestag vertreten zu sein. Da saßen dann elf Parteien. 1990, nach der Wiedervereinigung, galt die 5-Prozent-Klausel getrennt für das alte Bundesgebiet und die fünf neuen Länder. Das Wahlrecht ist also keine objektive Angelegenheit. Die Verfassungsgerichtsentscheidung auch nicht.

 

[Auto nom]

Staatsversagen in Reinkultur:

Zitat

Besonders heikel: Lkw dürfen wegen eines maroden Brückenbauwerks hier eigentlich gar nicht fahren.

Zitat

Für den Ort besteht eigentlich ein Verbot für Lkw über 3,5 Tonnen. Denn die Durchfahrt ist keine normale Straße, sondern eine lange Brücke aus großen Betonrahmen über dem unterirdisch fließenden Pilgerbach. Deshalb wird bereits an den Autobahn-Ausfahrten auf die Beschränkung hingewiesen. Außerdem kontrolliert seit kurzem die Polizei regelmäßig an beiden Kreiseln an den Ortseingängen.

Zitat

"Nach einer halben Stunde hat sich das über Funk unter den Lkw-Fahrern rumgesprochen, dann kommt erst mal keiner mehr", berichtet ein anderes Mitglied der Bürgerinitiative. Und so ändere das nur kurzfristig etwas an den Lastwagen-Mengen. Bürgermeister Petrich hält die unter Anliegern gehandelte Zahl von rund 1.000 Lkw pro Tag für realistisch.

Zitat

Das Regierungspräsidium Kassel als zuständige Verkehrsbehörde hatte bereits im Frühjahr das bestehende Lkw-Durchfahrtsverbot verschärft und umgesetzt. Viele Lastwagenfahrer ignorieren allerdings das Verbot. Auch bei Hessen Mobil ärgere man sich darüber, so der Sprecher. Mit Blick auf die Belastbarkeit des Bauwerks sei "jeder Lkw einer zu viel". 

Zitat

Und bis dahin wird sie allen Lkw weiter den Daumen runter zeigen, auch wenn das nichts bringe. Man bekomme entweder den Stinkefinger gezeigt oder die Fahrer schauten stur geradeaus, so Krieger, "weil sie genau wissen, dass sie hier nicht durch dürfen".

https://www.hessenschau.de/wirtschaft/verkehrschaos-in-edermuende-grifte-google-maps-lotst-lkw-fernverkehr-durch-marode-ortsdurchfahrt-v1,verkehrschaos-edermuende-grifte-100.html

Ist es wirklich nicht möglich, dauerhaft durchzusetzen, dass dort keine LKW durchfahren?

[silvester31]

Also an anderen Stellen wurden schon Engstellen geschaffen, durch die LKW nicht durchpassen. Gerüst mit Höhenbegrenzung und Fahrbahn verengt.

Hat sich ein so einfaches Vorgehen noch nicht bis Hessen rumgesprochen ?

[Hartmut51]

Bevor es kracht, Rückbau des maroden Bauwerks und  Renaturieren des Pilgerbaches. Das wird bestimmt gefördert und nachhaltig ist es auch!

[Auto nom]

vor 2 Stunden schrieb silvester31:

Hat sich ein so einfaches Vorgehen noch nicht bis Hessen rumgesprochen ?

Hier fahren regelmäßig LKW gegen das Haus einer Nachbarin, obwohl hier für LKW ein Durchfahrverbot gilt. 

Wenn Navigationssysteme LKW durch Zonen lotsen, in denen die Durchfahrt verboten ist, dann müssten (nach meinem Verständnis) diese Navigationssysteme verboten werden. 

[EntenDaniel]

Irgendwo hab ich mal eine in die Straße eingebaute Waage gesehen. Bei alles über 7,5t wurde die Ampel rot und eine Schranke versperrte die Durchfahrt. War das in Duisburg? Jedefalls irgendwo im Kohlenpott war das.

[bx-basis]

vor 2 Stunden schrieb Auto nom:

Wenn Navigationssysteme LKW durch Zonen lotsen, in denen die Durchfahrt verboten ist, dann müssten (nach meinem Verständnis) diese Navigationssysteme verboten werden. 

Ich habe bislang kein Navigationssystem in den Fingern gegabt bei dem ich das zGG oder sonstige Charakteristika meines Fahrzeugs angeben konnte um diese ggf. bei der Routenplanung zu berücksichtigen. Gibt es so etwas?

Außerdem entbindet die Verwendung einer Navigationshilfe den Fahrer nicht davon die Beschilderung zu lesen. Gewichtsbeschränkungen sind immer rechtzeitig ausgeschildert, wer das ignoriert der gehört entsprechend bestraft, denn es obliegt allein ihm als Fahrzeugführer die geltenden Regeln einzuhalten. In einem Verbot von Navigationssystemen sehe ich keinen Sinn.

[silvester31]

vor einer Stunde schrieb bx-basis:

Ich habe bislang kein Navigationssystem in den Fingern gegabt bei dem ich das zGG oder sonstige Charakteristika meines Fahrzeugs angeben konnte um diese ggf. bei der Routenplanung zu berücksichtigen. Gibt es so etwas?

Außerdem entbindet die Verwendung einer Navigationshilfe den Fahrer nicht davon die Beschilderung zu lesen. Gewichtsbeschränkungen sind immer rechtzeitig ausgeschildert, wer das ignoriert der gehört entsprechend bestraft, denn es obliegt allein ihm als Fahrzeugführer die geltenden Regeln einzuhalten. In einem Verbot von Navigationssystemen sehe ich keinen Sinn.

Ja, sowas gibt es. Mit speziellen Routen für Wohnmobile, LKWs, whatever. Ist ja auch wichtig, daß keine zu niedrige Brücke auf der Strecke ist.

[ajkon1]

vor 10 Stunden schrieb Hartmut51:

Mal so als Anregung:

Heute ist der weltweite Erdüberlastungstag, erneut einen Tag früher. Ich weiß, geht ja manchem am Arsch vorbei!

 

 

Das Patenkind meiner Frau, er ist mittlerweile 24,Heizungsbauer von Beruf baut vorwiegend Öl und Gasheizung ein weil, angeblich Heizkörper und Wärmepumpe zusammen nicht funktioniert.Das Gespräch war vor einer halben Stunde und ich bin im Wohnzimmer zusammengebrochen.So langsam gehen mir die Argumente aus.Ich bin frustriert.

[RalphB]

vor 3 Minuten schrieb ajkon1:

baut vorwiegend Öl und Gasheizung ein weil, angeblich Heizkörper und Wärmepumpe zusammen nicht funktioniert.

Kam er mit dem Pferd oder schon mit dem Dampfmobil vorbei?

[ajkon1]

vor 3 Minuten schrieb RalphB:

Kam er mit dem Pferd oder schon mit dem Dampfmobil vorbei?

Gute Frage.Ich fass es nicht der Kerl ist ein Lieber aber die Einstellung macht mir echt Sorgen.

[Auto nom]

vor 24 Minuten schrieb RalphB:

Kam er mit dem Pferd oder schon mit dem Dampfmobil vorbei?

Grumobile

[Ronald]

Im Lehrplan für Heizungsbauer soll es (noch) keine Wärmepumpen geben.

https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/wirtschaft/ausbildung-heizungsbauer-waermepumpe-100.html

[Auto nom]

https://de.wikipedia.org/wiki/Wärmepumpe#Geschichte

Zitat

Lord Kelvin sagte die Wärmepumpenheizung bereits 1852 voraus, indem er erkannte, dass eine „umgekehrte Wärmekraftmaschine“ für Heizzwecke eingesetzt werden könnte. Er erkannte, dass eine solche Heizeinrichtung dank des Wärmeentzuges aus der Umgebung (Luft, Wasser, Erdreich) weniger Primärenergie benötigen würde als beim konventionellen Heizen.^[19]

Zitat

In Deutschland sind mindestens 75 Prozent der Bestandsgebäude für die Versorgung mit einer Wärmepumpe geeignet (Stand: 2022). In die Eignungsanalyse nicht einbezogen ist das Potenzial für Grundwasser-Wärmepumpen.^[27] Im gleichen Jahr deckten Wärmepumpen 60 Prozent des Wärmebedarfs in Norwegen ab.^[28]

 

[frommbold]

Der hohe Anteil in Norwegen erwundert mich. Heizt man dort mit einem einfachen Elektroheizkörper oder Heizlüfter billiger als hier mit einer Wärmepume.