Zeitgeschehen

[XMechaniker]

Rergierung distanziert sich auf Wunsch eines einzelnen Herren von der Armenien Resolution:

http://www.spiegel.de/politik/ausland/armenien-resolution-angela-merkel-geht-auf-erdogans-forderung-ein-a-1110505.html

Naja, politisch geschickt rumtaktiert...kommt auch scheisse rüber, aber jetzt dürfen deutsche abgeordnete den Bundeswehrstützpunkt bei unserem Natopartner wieder besuchen :-)

[chrissodha]

das haben sie um 10 auch in den Nachrichten gebracht;   kann gar nicht so viel fressen wie ich dabei hätte k**zen wollen.

Aber scheinbar gibt es Entwarnung - eine Stunde später hiess es in den NAchrichten die Regierung widerspräche der Darstellung im Spiegel.

Mal schau'n....

[XMechaniker]

Sie haben sich umentschieden...oder...Lügenpresse !!11 :-DD

[Hartmut51]

Nee, nee, das haben Alle falsch verstanden ! Der Bundestagsbeschluß ist ja nicht rechtsverbindlich......ist es denn so ein Gewinn Urlaub auf dem Stützpunkt zu machen ??

Ich schließe mich dem Rudelkxxxen an !

Bearbeitet 2. September 2016 von Hartmut51

[highharti]

Spiegel online hat aus Quellen erfahren, dass der deutsche Regierungssprecher plant, öffentlich die Funktionsweise und die Bedeutung des Parlaments bei der Armenien-Resulotion zu erklären (Parlament ist unabhängig, Resolution ist rechtlich nicht bindend, blabla). Das war denen nicht spektakulär genug, also schreiben sie im zweiten Satz: Seibert würde vor die Presse treten und sich im Namen der Regierung von der Armenien-Resolution distanzieren. Das ist etwas völlig anderes!

Entsprechend hat Seibert dem auch schon widersprochen:

http://www.focus.de/politik/deutschland/zoff-in-der-koalition-schwesig-kritisiert-distanzierung-von-armenien-resolution_id_5889566.html

und macht genau das, was die Quelle dem Spiegel wohl auch mitgeteilt hatte: er erklärt das Parlamentssystem und die fehlende rechtliche Bindung der Resolution.

 

Sowas sehe ich in letzter Zeit immer wieder. Wenn ein Politiker sagt: "mir schmecken keine Bananen", titelt die Presse: "Politiker greift Bananenindustrie an". Wenn der Politiker diesen Vorwurf dann völlig zurecht dementiert, folgt der nächste Titel "Politiker rudert in Bananenfrage zurück". Dann wird ein anderer Politiker derselben Partei zu der Bananen"affaire" befragt. Der sagt: "wir haben wirklich wichtigers zu tun". Der nächste Titel: "Partei zerstreitet sich über Bananenskandal" Dem Leser wird ständig das Bild vermittelt, es handle sich bei Politikern um einen Haufen kleinkarierter, inkompetenter Chaosköpfe.

Ich finde unsere Presse arbeitet mittlerweile sehr unsauber und ich behaupte: bewusst. Der ganze Politikbetrieb wird von unseren Medien (und nicht etwa nur von der AfD) immer stärker diffamiert und damit das Vertrauen der Bürger in das System untergraben. Apropros AfD: Gerade eben bin ich über einen Artikel gestolpert, wo ein gemeinsames AfD/NPD-Wahlplakat zu sehen war: "Erststimme AfD, Zweistimme NPD" In dem Artikel stand dann, dass die AfD keine offizielle Zusammenarbeit mit der NPD plant. Wenn das stimmt, ist das Plakat als Aufmacher in tendenziöser Weise reißerisch. Es liegt mir fern, die Knallköpfe von der AfD in irgendeiner Hinsicht zu verteidigen. Aber ich finde es schlimm, dass die Presse anfängt, den anfangs mal haltlosen "Lügenpresse"-Vorwürfen eine Begründung zu geben.

Ich sehe da schwierige Zeiten auf uns zukommen. Unsere Presse ist tatsächlich nicht mehr so frei, wie sie es mal war. Sie wird nicht von der Regierung gesteuert, wie die AfD-Fantasten es sich zurechthalluzinieren. Aber sie steckt in tiefen wirtschaftlichen Problemen und sieht sich daher immer stärker dazu gezwungen, zur Generation von Klicks auch zu unsauberen Mitteln zu greifen. Wenn das so weiter geht, wird das unserer Demokratie noch mehr schaden als die paar Nazis, die aktuell so erfolgreich darin sind, die wirtschaftlich Schwachen für ihre Zwecke zu instrumentalisieren.

[chrissodha]

immer noch Sommerloch......

ab nächster Woche gibt's wieder seriöse Nachrichten:   Dienstag - Die Anstalt !

[Auto nom]

http://hessenschau.de/gesellschaft/staatsschutz-warnt-vor-islamistischen-hass-kindern,hasskinder-100.html

Zitat

Schulkinder, die als Berufswunsch Dschihadist angeben: Frankfurts oberster Staatsschützer fordert, notfalls müsse man salafistischen Eltern die Kinder wegnehmen. Der Kinderschutzbund warnt vor einem Religions-Rabatt bei solchen Entscheidungen.

...

Mit ihren beiden Kindern im Schlepptau und einer Rohrbombe im Gepäck wird eine Mutter 2014 bei der Ausreise in den Dschihad geschnappt. Nun wartet sie auf ihren Prozess vor dem Landgericht Frankfurt. Seit die Frau aus der Untersuchungshaft entlassen ist, leben ihre Kinder wieder bei ihr.

...

Diese Kinder werden nach Trusheims Darstellung von ihren Eltern von Kindesbeinen an zur Ablehnung aller "Ungläubigen" und zu Hass auf die Gesellschaft erzogen. Spätestens in der Schule sei mit diesen Kindern fast nicht mehr umzugehen. Sie malten Kämpfer der Terrormiliz IS in Kampfmontur und fantasierten von ihrem zukünftigen Leben als Dschihadisten. "Sie bekommen zu Hause eingetrichtert, dass sie andere Kinder nicht akzeptieren sollen, weil sie Ungläubige seien", sagte Trusheim zu hr-iNFO.

...

In einem Fall hat ein Frankfurter Hass-Prediger sogar von der Tatsache, dass er Kinder hat, profitiert. Die Ausweisung des Marokkaners ist bislang ihretwegen gescheitert. Dass er sie wohl zu Hass gegen Ungläubige erzogen hat, spielte keine Rolle.

Ein Staat, der sowas zulässt, kapituliert vor seinen ureigensten Aufgaben. 

[Auto nom]

http://www.deutschlandfunk.de/die-sprache-der-afd-zum-teil-an-die-nsdap-angelehnt.691.de.html?dram:article_id=364821

Zitat

Die Wortwahl von AfD-Politikern sei nicht nur im antidemokratischen Sinne an die NSDAP angelehnt, sondern sie sei es auch "regelrecht im völkischen Sinne", sagte der Publizist Albrecht von Lucke im DLF. Dahinter stehe das Bild einer ethnisch-homogenen Nation, die sich gegen Fremde abschotte. Es werde gezielt provoziert und die Angst geschürt.

 

[Wurzelsepp]

noch was...

 

[Auto nom]

Chinas Verständnis von Pressefreiheit:

http://www.dw.com/de/deutsche-welle-china-verweigert-akkreditierung-für-g20-gipfel/a-19524844

Zitat

Da am Abreisetag noch immer keine Bestätigung für die Akkreditierung vorlag, fragte die deutsche Botschaft in Peking auf Bitte der DW bei den chinesischen Behörden nach. Dort wurde die Auskunft erteilt, dass für die DW keine Akkreditierungen vorlägen und "dass die Journalisten schon wüssten, warum nicht", so ein Mitarbeiter des chinesischen Außenministeriums.

...

DW-Intendant Peter Limbourg fordert die Gastgeber des G20-Gipfels auf, die Berichterstattung für die DW zu ermöglichen: "Das Verhalten der chinesischen Seite ist absolut nicht hinnehmbar. Ob dies eine 'Strafe' für kritische Berichterstattung darstellt, oder welche Motive auch immer zu dieser Situation geführt haben, ist nicht entscheidend. Wer durch solche Methoden versucht, die freie Berichterstattung über ein internationales Ereignis, an dem auch die deutsche Bundeskanzlerin teilnimmt, zu behindern, ist ein schlechter Gastgeber. Ich fordere die chinesischen Behörden dringend auf, unserem Team umgehend die vollständige Akkreditierung für den G20-Gipfel auszustellen."

Schurkenstaat wäre passender. 

[wolfgan]

Am 2.9.2016 at 14:04 , highharti sagte:

Aber sie steckt in tiefen wirtschaftlichen Problemen ...

Nein, bestimmt nicht. Unsere Medien vertreten das Kapital und sind reich, sehr reich (Friede Springer, Liz Mohn). Nur der frei schaffende, selbständige und unabhängige Journalist auf Honorarbasis, hat ein wirtschaftliches Problem, er wird nämlich unterbezahlt (und ist dann gezwungen zu schreiben, was gefordert wird). Der Begriff Lügenpresse unterstreicht das. Das heißt, viele wollen den Medien nicht glauben, sie haben das Vertrauen in Unabhängigkeit verloren.

Gruß

Wolfgang

[wolfgan]

Am 2.9.2016 at 14:04 , highharti sagte:

 

Ich sehe da schwierige Zeiten auf uns zukommen. Unsere Presse ist tatsächlich nicht mehr so frei, wie sie es mal war. ....

....Wenn das so weiter geht, wird das unserer Demokratie noch mehr schaden als die paar Nazis, die aktuell so erfolgreich darin sind, die wirtschaftlich Schwachen für ihre Zwecke zu instrumentalisieren.

Chapeau! ( Ausruf einer Respektsbezeugung im Sinne von Hut ab!) Es hat schon mächtig geschadet, freue mich aber, wenn Du von Demokratie sprichst. Ich sehe ausschließlich Lobbykratie, insofern tust Du gut.

 

Gruß

Wolfgang

[wolfgan]

vor 7 Stunden, Wurzelsepp sagte:

...noch was...

 

Herbert, Du und der, Ihr seid immer wieder gut. Schön!

Gruß

Wolfgang

[Wurzelsepp]

vor 20 Stunden, wolfgan sagte:

Herbert, Du und der, Ihr seid immer wieder gut. Schön!

Gruß

Wolfgang

Hallo Wolfgang,

jetzt komm ich doch etwas ins grübeln.....

Hätte aber , als in der ersten Reihe sitzend und ein kariertes Hemd (Gott bewahre) tragender, durchaus eine Antwort gehabt.

- Ich mußte mich zwischen einem "Ihnen angemessenen Hemd" und der Eintrittskarte für heute abend entscheiden -

[Wurzelsepp]

PS:

 

[Auto nom]

Petition für Maßnahmen gegen JM Barroso und seine Position im Vorstand bei Goldman Sachs

https://www.change.org/p/maßnahmen-gegen-jm-barroso-und-seine-position-im-vorstand-bei-goldmansachs-jmdbarroso?

Bearbeitet 5. September 2016 von Auto nom

[Frank M]

Schon längst erledigt  

[Frank M]

Hier mal ganz frisch reingekommen . 

Warum man die Nachdenkseiten inzwischen durchaus kritisch sehen muss:

Lieber Albrecht Müller von den „Nachdenkseiten“,

auf diese Idee muss man erst mal kommen: Aus einer Rede, die sich kritisch mit der NATO, der veränderten Rolle der Bundeswehr und den neuen westlichen Interventionskriegen auseinander setzt, einen einzigen Satz zu zitieren, der sich kritisch mit der expansiven Politik des russischen Präsidenten auseinandersetzt – und damit den Geist meiner Rede in ihr Gegenteil zu verkehren. Das nenne ich Manipulation.

Ich kann Sie beruhigen: Weder wurde meine Laudatio von irgendjemandem „quer gelesen“ noch versteckt sich dahinter eine perfide manipulative Absicht, wie Sie es mir unterstellen. Es ist viel simpler: In meiner Rede ging es um eine radikal gedachte Idee von Frieden, „die immer weltoffen, immer universell ist – und die eben keinen Unterschied macht, ganz egal ob die Kriegsherren aus Washington, Berlin, Ankara oder Moskau kommen.“ Diesen Satz haben Sie leider nicht zitiert.

Und ja, anders als die meisten Leser und Leserinnen der "Nachdenkseiten" habe ich längere Zeit in Moskau gelebt, kenne die außenpolitischen Ziele von Vladimir Putin ganz gut und sehe daher keinen Grund, ihn zum Friedensfürsten zu erklären. Anders als Sie, stehe ich der Politik des russischen Präsidenten gleichermaßen kritisch gegenüber wie der Politik der NATO. Das unterscheidet uns. Wahrscheinlich bin ich deshalb Journalist geworden und Sie Politiker.

Mit freundlichen Grüßen,

Georg Restle
Redaktionsleiter „Monitor“

Hintergrund: Der ehemalige SPD-Politiker Albrecht Müller unterstellte in einem Beitrag der "Nachdenkseiten" Monitorchef Georg Restle eine "hohe Kunst der Manipulation", weil er sich in seiner Laudatio für den Aachener Friedenspreis auch kritisch mit Vladimir Putin befasste.

http://www.nachdenkseiten.de/?p=34868

Die ganze Rede:

http://www1.wdr.de/daserste/monitor/interaktiv/blog-aachener-friedenspreis--100.html

Quelle: Monitor 

[MatthiasM]

vor 3 Stunden, Frank Möllerfeld sagte:

Warum man die Nachdenkseiten inzwischen durchaus kritisch sehen muss:

Ich denke jede Information sollte man kritisch beleuchten! Fuer mich gehoeren die Nachdenkenseiten nicht zu den Konvinientmedien, sie fordern den Leser eigendlich meistens. Genau deshalb finde ich sie wichtig, auch wenn sie oft eine andere Intention haben als ich.

vor 3 Stunden, Frank Möllerfeld sagte:

http://www.nachdenkseiten.de/?p=34868

Ja, ein Hoehepunkt ist dieser Beitrag wirklich nicht!

Zitat

Was würden Sie für die bessere und treffsichere Erklärung halten? Alibi oder Verbreitung und Vertiefung der Aggression und damit ein Beitrag zum Aufbau eines neuen West-Ost-Konfliktes?

Das ist schon so billig suggestiv, dass man es fast fuer eine rethorischen Kunstgriff halten koennte, wenn  der Rest nicht so flach waere. Leider scheinen viel Leute ohne das Lagerdenken nicht auszukommen. Ist ja auch hier durchaus populaer. 

Ich kann mich in der Laudatio von Restle durchaus wiederfinden. Mich stoert nur die Verwendung des Begriffes "Friedensfuerst". Es hat dieses sakastisch, abwertende von rechtspopulistischen Begriffen, die eine Auseinandersetzung erschweren.

Wirklichen Frieden kann man nicht herbeibomben, oder erreichen wenn man die Welt in gut und boese aufteilt. Er erfordert Einsicht in die Motive des anderen und in eigene Fehler. 

[MatthiasM]

Ich finde uebrigens, dass die Laudatio gerade diese Bigotterie ganz gut herausstellt. Mich stoert auch, dass der Konflikt im Osten der Ukraine, den Putin auch befeuert und der wirkliches Leid unter die Menschen bringt, im Gegensatz zur Abspaltung der Krim, immer nur nebensaechlich genannt wird. Da leiden Menschen wirklich, bei der Krim geht es um Blut (im Sinne von Nationalistisch) und Boden. Waerend man einerseits gern das Selbsbestimmungsrecht von Volksgruppen bemueht, wird es da als nachrangig abgetan und mit dem Voelkerrecht argumentiert. Welcher Paragraph im Voelkerrecht legimitiert denn den Angriff der Tuerkei auf die Kurden, auf syrischem Boden, mit unserer Unterstuezung und mit Hilfe "unseres" Militaebuendnisses? Wenn dort Kurden bombadiert werden, ist es "eigene Interessen vertreten", wenn die Kurden in der Tuerkei Polizei oder Militaer angreifen ist es Terrorismus. Ich finde beides gleich verabscheungswuerdig! Es gibt daheim genug zu kehren! Und wenn wir da Fortschritte erzielt haben, sollte man bei Kritik wenigsten den gleichen Massstab an alle anlegen.

[Auto nom]

http://www.deutschlandfunk.de/vor-450-jahren-gestorben-sultan-sueleyman-herrscher.871.de.html?dram:article_id=365089

Zitat

1520 wurde Süleyman im Alter von 25 Jahren Sultan des Osmanischen Reiches. Der Vater hatte Ägypten und Syrien unterworfen und die Herrschaft im Osten Anatoliens bis an die Grenze Persiens erweitert. Süleyman nahm Europa ins Visier und zog zunächst auf den Balkan. 1521 eroberten die Osmanen Belgrad, 1526 besiegten sie die Ungarn bei Mohacz. 1529 stand Süleyman vor den Toren Wiens, der Hauptstadt der Habsburger.

Die Belagerung Wiens durch die Osmanen war erfolglos, doch für die europäischen Herrscherhäuser war diese Erfahrung ein traumatisches Ereignis. Die Angst vor den muslimischen Türken wurde im christlichen Abendland zu einer Jahrhunderte währenden historischen Konstante.

...

Heute steht Süleyman in der Türkei wie kein anderer Sultan für die Blütezeit des untergegangenen Osmanischen Reiches. Daher entschied sich der Sender "Show TV", das Leben Süleymans aufwändig zu verfilmen. Im Januar 2011 lief die erste Folge der Serie "Muhteşem Yüzyıl" im türkischen Fernsehen, auf Deutsch: "Das prächtige Jahrhundert".

"Wir sind nicht mehr nur eine Regionalmacht auf dem Balkan. Wir werden den europäischen Kontinent erobern: Belgrad, Budapest, Wien, Rom. Wir werden unser Schwert in das Herz Europas, in das Herz der Ungläubigen stoßen."

...

Sultan Süleyman gilt in der offiziellen türkischen Geschichtsschreibung als großer Eroberer und tugendhafter Muslim, nur seinen Untertanen verpflichtet. Doch das TV-Epos bediente alle Erwartungen, die das Fernsehpublikum auch in der Türkei hat: Schlachtengetümmel und Palastintrigen, leicht bekleidete Haremsdamen und Bauchtanz, dazu ein Sultan, der mehrere Konkubinen beglückt und Wein trinkt.

Islamisten demonstrierten, Fernsehprediger wetterten. Sie wollten nicht gelten lassen, dass es sich hier um fiktionales Unterhaltungsfernsehen im historischen Rahmen handelt. Im November 2012 drohte sogar Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan den Verantwortlichen der Serie mit juristischen Schritten.

"Das ist nicht der Gesetzgeber, das ist nicht Sultan Süleyman, wie wir ihn kennen. 30 Jahre seines Lebens verbrachte er auf dem Rücken seines Pferdes. Ich kritisiere öffentlich vor meinem Volk sowohl den Macher der Serie wie auch den Chef des Fernsehsenders."

 

[Auto nom]

http://www.deutschlandfunk.de/fluechtlinge-1-500-minderjaehrig-verheiratete-in.447.de.html?drn:news_id=654286

Zitat

Nach der Einreise Hunderttausender Flüchtlinge sind in Deutschland inzwischen fast 1.500 verheiratete Kinder und Jugendliche registriert. 

361 von ihnen sind jünger als 14 Jahre alt. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Grünen hervor, die den Zeitungen der Funke Mediengruppe vorliegt. 

...

Die Behörden gehen davon aus, dass die Dunkelziffer bei den sogenannten Kinderehen höher ist. Die größte Gruppe der minderjährig Verheirateten stammt den Angaben zufolge aus Syrien. Weitere Herkunftsstaaten seien Afghanistan, Irak, Bulgarien und Polen. Weiter heißt es, bei den meisten handele es sich um Mädchen.

Mir fehlt jegliches Verständnis für die Anerkennung solcher Ehen. 

[Auto nom]

Zitat

Es ist vor allem der chinesischen Führung anzulasten, dass sie aus Angst vor einem noch größeren Einfluss der USA in der Region Nordkoreas nukleare Aufrüstung nicht gestoppt hat.

Nun ist es zu spät. Und auch wenn ein nuklearer Erstschlag des Regimes in Pjöngjang einem Selbstmordkommando gleichkommt, weil der nicht weniger gerüstete Süden der Halbinsel sofort zum Gegenschlag ausholen würde, ist die Welt der neuen Nuklearmacht dennoch ausgeliefert. Ein Sturz des brutalen Diktators von außen ist nun nicht mehr möglich. Das erste Mal seit dem Ende des Kalten Krieges ist ein Nuklearschlag wieder sehr realistisch. Und China ist schuld.

http://www.taz.de/Kommentar-Nordkoreas-Atomtest/!5338371/

[Auto nom]

https://www.tagesschau.de/ausland/fuenfsterne-105.html

Zitat

Doch Virginia Raggi, die junge Bürgermeisterin, die angetreten war, die Stadt umzukrempeln, die für Transparenz und Ehrlichkeit sorgen und den Korruptionssumpf bekämpfen wollte, hat Fehler gemacht. Die Ernennung der zurückgetretenen Paola Muraro als Umweltdezernentin ist jetzt ein Problem: Sie hatte zwölf Jahre lang die Städtische Müllabfuhr beraten und dafür 1,1 Millionen Euro kassiert. Jetzt sollte sie das Unternehmen von Grund auf reformieren. Dumm nur, dass die Staatsanwaltschaft auch gegen Muraro ermittelt, weil die Müllabfuhr bei der Behandlung der Abfälle gegen Umweltauflagen verstoßen haben soll.

Doch das ist nicht alles: Raggi ist auch ihren Finanzdezernenten los und ihre Kabinettschefin. Um die hatte es schon gleich nach der Ernennung Ärger gegeben: wegen ihres Gehalts von fast 200.000 Euro im Jahr.

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/europa/skandal-um-roms-buergermeisterin-virginia-raggi-14426693.html

Zitat

Für die „Bewegung Fünf Sterne“ sollte die Eroberung der ewigen Stadt den Grundstein für die Herrschaft in ganz Italien legen. Doch Bürgermeisterin Virginia Raggi schadet Stadt und Sternen. Über einen meteorhaften Abstieg.

...

So ist das gemeinhin in Diktaturen: Der Parteichef kommt zur Krisensitzung des Politbüros hinter verschlossenen Türen. Danach wird ein Mitglied im Amt bestätigt, ein anderes muss Selbstkritik üben. Darüber gibt es aber keine öffentliche Pressekonferenz, sondern nur eine Erklärung.

...

Seither macht die Wählerschaft, die Frau Raggi mit 67 Prozent der Stimmen ins Amt geschickt hatte, gegen sie mobil. Diese vermeintlich bürgernahen Reformer der Internetdemokratie seien auch nicht anders als die alten Parteien, heißt es. Unglaublich sei es, was man in zwei Monaten an Kredit verspielen könne.

 

[zitrone25]

Ein Herr Gaddafi in Libyen  hatte auch mal ein Atomprogramm welches er mit dem Versprechen der westlichen Wertegemeinschaft nicht angegriffen zu werden aufgegeben hat. 

Wir wissen wie das ausgegangen ist. Das wird in Nordkorea nicht unbemerkt geblieben sein.