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Zeitgeschehen


MatthiasM

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vor einer Stunde schrieb Karl Hunsche:

Cem Özdemir

Im Original steht das in der FAZ. Ich vermute, die Blöd hat daraus ein Drama gemacht ( ich gebe denen nicht mal über VPN einen Klick).

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vor 9 Minuten schrieb MatthiasM:

Die ausgetretene grüne Jugend formuliert ziemlich genau das, was auch mich an grüner Politik stört.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-09/gruene-jugend-ruecktritt-katharina-stolla-svenja-appuhn (Paywall)

Was sagen sie denn? Kannst du das in eigenen Worten sagen weil ich kann es wegen der paywall nicht lesen. 

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vor 6 Minuten schrieb Karl Hunsche:

Was sagen sie denn? Kannst du das in eigenen Worten sagen weil ich kann es wegen der paywall nicht lesen. 

Steht bestimmt auch in der Bild. 

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Die Übertragungen des Thüringer Landtages sind spannender als ein Krimi im 1. 

 

die AFD schickt eine blonde Kandidatin ins rennen die vorbestraft ist. 

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vor 23 Minuten schrieb Karl Hunsche:

Hassan Nasrallah wird die Welt nicht länger terrorisieren

Dafür Netanjahu seine nächste Umgebung weiterhin.

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vor 44 Minuten schrieb silvester31:

Dafür Netanjahu seine nächste Umgebung weiterhin.

Ich denke der und seine rechtsextreme Regierung macht nicht mehr lange

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Am 26.9.2024 um 22:00 schrieb TorstenX1:

Ich halte genau nichts von der AfD, aber schießen die demokratischen Parteien sich hier nicht ein Eigentor ? Indem man versucht, die traditionelle und festgelegte Praxis der Ernennung des Landtagspräsidenten durch den Wahlsieger genau in dem Moment zu ändern, wo es die AfD ist ?

Nein! Es zeigt nur ein etwas eingeengtes Demokratieverständnis.

Wenn in der Vergangenheit die Mehrheit eines Parlamentes den Landtagspräsidenten gewählt hat, weil sie ihm/ihr vertraut und die Mehrheit davon ausgeht, dass dieser Posten - egal von welcher Partei die Person ist - diese Position neutral und im Sinne des Parlamentes ausführt, dann hat halt die Partei mit den meisten Sitzen diese Person gestellt.

Wenn die Mehrheit des Parlamentes der Person keine Neutralität zutraut und befürchtet, dass das Amt mißbraucht wird, muss sie diese Person auch nicht wählen. 

In der Verfassung steht mit keinem Wort, dass der Wahlsieger den Landtagspräsidenten ernennt. Es steht ausdrücklich, dass der Landtagspräsident vom Parlament gewält wird.

Opferrolle oder Eigentor sind absoluter Blödsinn und das Übernehmen dieser Begriffe in diesem Zusammenhang reine AFD Argumentation - das solltest Du bitte berücksichtigen

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vor 10 Stunden schrieb schwinge:

Man muss aber anerkennen, dass die Sache ein "Geschmäckele" hat. Eine Gratisscheibe von der Opferrolle für die AfD.

Wieso hat das verfassungsmässige Recht "Geschmäckele", nur weil es angewendet wird?

Zur Opferrolle habe ich oben schon etwas geschrieben: Opferrolle ist eine Strategie der AFD. Wer das nicht sehen möchte, unterstützt massiv das Narativ der AFD. Und wird letztendlich mit dazu beitragen, diese Demokratie zu zerstören und den diktatorischen Anspruch der AFD zu festigen.

Die AFD hat vor der Wahl eindeutig gesagt, was sie will. Dazu gehört auch, demokratische Strukturen zu vernichten. Die erste Sitzung im Thüringer Landtag zeigt exakt auf, dass die AFD diese Ziele umsetzen will und wird, sobald sich auch nur die kleinste Möglichkeit dazu ergibt.

Das ist ein asymetrischer Krieg: die AFD wird alles unternehmen, demokratische Regeln auszuhebeln - die Demokraten halten sich brav an demokratische Regeln und haben damit kaum Handhabe gegen diejenigen, die sich nicht an die Regeln halten. Das ist auch hier noch nicht angekommen: ein Demokrat redet mit dem Antidemokraten - der Antidemokraten vernichten den Demokraten

Finde den Fehler

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vor 21 Minuten schrieb RalphB:

Wieso hat das verfassungsmässige Recht "Geschmäckele", nur weil es angewendet wird?

Geschmäckle hat es nur, weil die CDU, bei dem letzten Versuch dieses Verfahren zu ändern, dagegen gestimmt hat. 
Wahrscheinlich weil sie da noch dachten die CDU wird stärkste Kraft.

Nun aber jetzt , wo die AFD die stärkste Kraft ist,  diese Änderung ihrerseits einzubringen ist schon großes Kino .

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vor 2 Stunden schrieb Karl Hunsche:

Was sagen sie denn? Kannst du das in eigenen Worten sagen weil ich kann es wegen der paywall nicht lesen. 

In dem Zusammenhang finde ich das Interview mit Frau Künast interessant:

https://www.inforadio.de/rubriken/interviews/2024/09/26/gruene-vorstand-ruecktritt-nouripour-lang-renate-kuenast.html
Nach dem angekündigten Rücktritt der Parteispitze der Grünen will auch der Vorstand der Grünen Jugend nicht nur zurücktreten, sondern gleich ganz aus der Partei austreten. Letzteres sieht die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast gelassen. "Die haben wir ja in der letzten Zeit öfter erlebt, für meine Begriffe, dass sie nicht realitätstauglich sind, und irgendwie so einen Klassensystem-Sozialismus aufbauen wollen", so Künast.

Offensichtlich wollen die jungen Leute lieber mehr Links sein und da sind die Grünen nicht.

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vor 18 Minuten schrieb Frank M:

Geschmäckle hat es nur, weil die CDU, bei dem letzten Versuch dieses Verfahren zu ändern, dagegen gestimmt hat. 
Wahrscheinlich weil sie da noch dachten die CDU wird stärkste Kraft.

Das magst Du und ich doof finden, aber es ist absolut Gesetzeskonform. Spricht nicht für die CDU, aber gibt der AFD null Recht und auch keine Opferrolle.

"Wahrscheinlich weil sie da noch dachten die CDU wird stärkste Kraft." Darin sehe ich das Fatale - einige meinen immer noch, man könnte die AFD zum eigenen Vorteil nutzen. Leider in Teilen der CDU, vorallem der CSU stark verbreitet.

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Ich schaue mir gerade lanz vom 25.9. an. Wagenknecht lügt wieder ihre stereotypen fake news: 

die Grünen hätten die co2 Bepreisung eingeführt, die bei den Menschen soviel Hass erzeugt, nicht weil es der Umwelt dienen würde, sondern um Haushaltslöcher zu stopfen. Unglaublich wie verlogen die Tante ist.

Gottseidank grätscht Lanz da dazwischen und korrigiert diese Hass Speech mit Fakten. 
aber solcherlei Verschwörungstheorien sind eben das Gedankengut der afd/bsw und ja auch deren Anhänger. Jetzt fehlt nur noch das Stichwort Atlantikbrücke und ein vielleicht versteckter Hinweis auf die Juden….die USA und Verständnis für Putins Lage….

“die Verteuerung des Lebens aus angeblichem Klimaschutz verkörpern“

klar.
Ich weiß gar nicht warum soviele denken die sei intelligent. Die ist doch einfach nur bräsig.

Lanz zitiert gleich das nächste Verschwörungstheorien Konstrukt. Cancel Culture autoritär, totalitär.

hier werden die Grünen verteufelt, praktisch als nazis dargestellt. Die wirklichen nazis aber sind in der AFD und auch teile der BSW gehörten vorher den SED Nazis an. Die SED war totalitär und man durfte nicht sagen was man dachte. Hier dieses Etikett auf die Grünen zu übertragen ist ein klassischer trick . Diejenigen die totalitär und autoritär sind werfen es ihren Gegnern vor.

typische Täter Opfer Umkehr .

Wagenknecht bedient alle Verschwörungstheorien aus dem rechtsextremen Milieu.

 

ich finde bei diesem Lanz Auftritt wurde Wagenknecht so ziemlich in ihre Lügenbestandteile zerlegt. 
Von ihren ganzen Lügenkonstrukten blieb nichts mehr übrig.

 

dann haben sie auch über Volkswagen und das Xiaomi Elektro Auto gesprochen.

2019 hätte Habeck VW schon gemahnt, wenn ihr nicht bald ein E Auto unter 20.000 baut, seid Ihr abgehängt.

 

 

 

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vor 2 Stunden schrieb Ebby Zutt:

In dem Zusammenhang finde ich das Interview mit Frau Künast interessant:.

Ich schätze ja Frau Künast als streitbare Politikerin. Das ist es was die jungen Grünen wollen:

"

Grüne Finanzexperten wollen Steuerprivilegien für Reiche abschaffen

Ein Grünen-Papier fordert ein Ende der Steuerfreiheit von Gewinnen aus Immobilienverkäufen und eine »Milliardärsteuer«. Einer der Autoren ist Andreas Audretsch, der designierte künftige Wahlkampfleiter der Partei

"

www.spiegel.de/politik/deutschland/gruene-finanzexperten-wollen-steuerprivilegien-fuer-reiche-abschaffen-a-09f1683d-aec9-4fcf-b57f-5d03982ceec7

Leider fiel ihnen das erst ein als sie auf die Nase gefallen waren und ihre Jugend resigniert hatte. Fragt sich was von der Initiative übrig  bleibt.

 

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In der Lanz sendung vom 26.9. wird sehr schön ausgeführt, das DIE Parteien die das Thema Flüchtlinge bis zum Exzess einsetzen für Stimmen, gleichzeitig Putin unterstützen.

der die Ursache für Flüchtlinge aus Syrien und der Ukraine ist.

 

d.h. Putins Kriege produzieren genau die Nahrung die Extremismus in Deutschland ernährt.

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vor 5 Minuten schrieb Karl Hunsche:

Putins Kriege produzieren genau die Nahrung die Extremismus in Deutschland ernährt.

Das ist doch schon lange bekannt, es sei denn du bist ( was ich mir kaum vorstellen kann) strammer rechts/links-außen Wähler.

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vor 35 Minuten schrieb Ebby Zutt:

Das ist doch schon lange bekannt, es sei denn du bist ( was ich mir kaum vorstellen kann) strammer rechts/links-außen Wähler.

Bekannt schon aber das es öffentlich thematisiert wird seltener.

Das ist praktisch Putins Strategie um Kontrolle und Macht in Europa zu bekommen. 

in Österreich wird der nächste Nazi Kickl vorbereitet.

 

ich kann diese Sendung nur empfehlen. Es wird genau putins Strategie aufgedröselt und auch wie AFD und BSW und andere rechte Organisationen in europas rechten Ländern zusammenarbeiten.

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Das braucht niemand aufzudröseln, das ist sehr offensichtlich und längst auch Thema. Geht nur unter, weil die etablierten Parteien lieber jammern und ihre Wunden lecken.

Mit einem kleinen bisschen gesundem Menschenverstand sieht man das offensichtliche Szenario. Putins Strategie der Spaltung geht voll auf. Die lächerlichen Sanktionen, die auch noch schön umgangen werden, sind nahezu wirkungslos. Jedenfalls für Putins Vorankommen. Seine Bevölkerung wird offensichtlich sooo dumm gehalten, daß sie nicht aufmucken und ihrem großen Führer weiter huldigen. Und "der Westen" macht sich ein ums andere Mal lächerlich.

Bin gespannt, was bei der Konferenz in Ramstein rauskommt.

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Ja. Hoffentlich besseres.

wir brauchen eine Strategie gegen diese Kriegsführung Putins,  bei der er die EU in den Faschismus befördert, weil er dann seinen Hitler Stalin Pakt besser umsetzen kann. 
 

bei „so long marianne“ bin ich gerade in der Folge „chelsea Hotel“. Ein echter Klassiker.

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vor einer Stunde schrieb silvester31:

Seine Bevölkerung wird offensichtlich sooo dumm gehalten, daß sie nicht aufmucken und ihrem großen Führer weiter huldigen.

Ich habe vor kurzem eine junge russische Studentin  auf den Hundeplatz gesprochen zu dem Thema.

Sie sagte das der "gemeine" Russe  sich praktisch NULL für Politik interessiert.

Die brauchen einfach einen starken Mann wie Putin. Alles andere ist ihnen viel zu anstrengend.

 

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vor 20 Minuten schrieb Frank M:

Die brauchen einfach einen starken Mann wie Putin. Alles andere ist ihnen viel zu anstrengend.

Das ist Interpretation.

Ich interpretiere anders: Seit der Zarenzeit, dann nicht weniger vehement während der Sowjetzeit und auch wieder unter Putin, war es in Russland immer lebensgefährlich, sich für Politik zu interessieren. Also interessiert sich nicht für Politik, wer an Leib und Gut hängt. Das geht da Jahrhunderte zurück, wenns reicht.

Nicht, dass man einen starken Mann braucht, weil sich keiner für Politik interessiert. - Im Gegenteil: Der starke Mann ist dort seit vielen Menschengenerationen so stark, dass er die Politik ist. Im Alleingang. Und wer ihm dabei in die Quere kommt, dessen Tage sind gezählt. Wer also nicht ganz doof oder komplett Lebensmüde ist, gibt zumindest nie öffentlich zu, dass ihn Politik auch nur vielleicht interessieren können würde.

btw: Warum schliesst man so einen antidemokratischen Clown wie den Alterspräsidenten des Thüringischen Landtages nicht stante pede aus dem Landtag aus, stellt ihn in seinen bürgerlichen Rechten auf Lebenszeit ein und verjagt ihn dann mit Buhrufen und unter Zuhilfenahme von Mistgabeln und anderem Spitzem Gerät mit Schimpf und Schande aus dem Landtag, wenn nicht aus dem Land?

Bearbeitet von bluedog
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vor 13 Minuten schrieb bluedog:

btw: Warum schliesst man so einen antidemokratischen Clown wie den Alterspräsidenten des Thüringischen Landtages nicht stante pede aus dem Landtag aus, stellt ihn in seinen bürgerlichen Rechten auf Lebenszeit ein und verjagt ihn dann mit Buhrufen und unter Zuhilfenahme von Mistgabeln und anderem Spitzem Gerät mit Schimpf und Schande aus dem Landtag, wenn nicht aus dem Land?

"Schwinge" könnte dir bestimmt ein paar Mistgabeln leihen ............ ;)

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7 hours ago, **HD** said:

"Schwinge" könnte dir bestimmt ein paar Mistgabeln leihen ............ ;)

Ich hab zwei oder drei, die könnten noch von 1933 sein. Auf jeden Fall älter als ich. Sowas verleiht man nicht, das kriegt man nie wieder.

12 hours ago, RalphB said:

Spricht nicht für die CDU [...]

 

In Thüringen gab es ja schonmal Debakel, was die Wahl des Landtagspräsidenten betrifft:

Quote

Laut Mohring „untergräbt es die parlamentarischen Spielregeln“, wenn die Linkskoalition sich nun ein Auswahlrecht anmaße, welche Abgeordneten die CDU-Fraktion vorschlagen dürfe. Der CDU-Fraktionschef erinnerte daran, dass die CDU in dieser Wahlperiode die Vorschlagsrechte der Mehrheitsfraktionen und ihre Kandidaten stets respektiert und gewählt habe. 

https://www.cdu-landtag.de/aktuelles/pressemitteilungen/2018/cdu-fraktionschef-mike-mohring-zur-gescheiterten-landtagspraesidentenwahl

Nun befand sich die AfD in einer ähnlichen Situation wieder. Das hätte von den "demokratischen" Parteien im Vorfeld erkannt und gebannt werden müssen. Warum gerade die CDU den Bremsklotz in dieser Angelegenheit in der Hand hatte, erschließt sich mir nicht.

12 hours ago, RalphB said:

[...] Spricht nicht für die CDU, aber gibt der AFD null Recht und auch keine Opferrolle.

"Wahrscheinlich weil sie da noch dachten die CDU wird stärkste Kraft." Darin sehe ich das Fatale - einige meinen immer noch, man könnte die AFD zum eigenen Vorteil nutzen. Leider in Teilen der CDU, vorallem der CSU stark verbreitet.

Recht hat gestern das Thüringer Verfassungsgericht gesprochen.
Fatal, definitiv. Das mediale Gezetere um die Sitzung am vergangenen Donnerstag halte ich persönlich für eine kostenlose Werbung für die vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestufte AfD in Thüringen. Ich lese beide Seiten. Den "Mainstream" und die "rechten" Kanäle. Unterm Strich hat jeder irgendwo einen Punkt. Diese (vorhersehbare) Situation hätte nicht entstehen dürfen. Sie führt zu tieferer Spaltung der Gesellschaft, zur weiteren Verhärtung der Fronten.

Eins ist sicher: es bleibt interessant. Noch nie hat es in unser aller schöner Bundesrepublik eine derart erfolgreiche rechte Partei gegeben.
Man wird sich überlegen müssen, wo die Reise hingehen soll.
Meiner bescheidenen Meinung nach kann nur derjenige langfristig Wählerstimmen binden der den jungen Generationen, also denjenigen die für die "Alten" zahlen, eine vernünftige Perspektive bieten kann.
Die Fokussierung auf kurzfristige Ergebnisse führt in der Wirtschaft wie auch in der Politik unweigerlich ins Verderben. Falls dir das zu verschlüsselt klingen sollte Ralph, für dich auf Nachfrage gerne mehr.

Gruß,
Michael

Bearbeitet von schwinge
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