Zeitgeschehen

[Auto nom]

Auf die Barrikaden!

https://taz.de/CDU-delegitimiert-NGOs/!6072216/

Zitat

Hätte Merz ohne Omas gegen Rechts die absolute Mehrheit geholt? Das suggeriert eine CDU-Anfrage im Bundestag. Warnung: auf den Staat ist kein Verlass.

Zitat

Wie kommt die Union auf diesen willkürlichen Mix aus Organisationen? Einige von ihnen wurden in den vergangenen Wochen im rechten Hetzportal „nius“ und dessen kokaingetriebenen Kampagnen an den Pranger gestellt. Und auch in der Springer-Presse: Um ihre Vorwürfe zu untermauern, referenziert die Union in der kleinen Anfrage einen an Lächerlichkeit kaum zu überbietenden Welt-Artikel, der den rechtsextremen Verschwörungsmythos eines „Deep State“ ausbreitet und unterstellt, NGOs in Deutschland seien ein „Staat im Staate“.

Zitat

Dementsprechend absurd, sprachlich wie inhaltlich lauchig ist dann auch die Kleine Anfrage geraten. Kleine Kostprobe, Frage 68 von 551 (ja, es sind wirklich 551): „Haben die Kampagnen des Vereins Omas gegen Rechts Deutschland e. V. nach Einschätzung der Bundesregierung direkte Auswirkungen auf Wahlergebnisse oder politische Entscheidungen?“

Zitat

Na, was meinen Sie? Haben die Omas gegen Rechts an den Wahlurnen geschraubt? Hätte Friedrich Merz ohne die Omas eine absolute Mehrheit? Ist das Bundesinnenministerium von den Omas unterwandert? Oder vielleicht doch eher die BRD GmbH?

Dass die Vorwürfe der Union so abstrus sind, ist kein Grund für Entwarnung, sondern ein zusätzliches Warnsignal. Der Union geht es offensichtlich nicht um Fakten, es geht ihr um rechten Kulturkampf. Die Anfrage soll einschüchtern.

Zitat

Wer in nächster Zeit von der Union ins Visier genommen wird, sollte das als Auszeichnung verstehen.

 

[Auto nom]

Zitat

Zimmers Vorfahren lebten zur Zeit des Zweiten Weltkriegs noch nicht in Pforzheim - sondern als Wolhynien- und Wolgadeutsche in der damaligen Sowjetunion. 1996 kamen ihre Eltern als Spätaussiedler nach Pforzheim, 1998 wurde Zimmer geboren und wuchs auf dem Haidach auf. In der Wohnsiedlung im Südosten Pforzheims leben viele Russlanddeutsche: Im Supermarkt hängen kyrillische Werbetafeln, die Verkäuferinnen sprechen Russisch. Im Stadtteil Buckenberg, zu dem der Haidach gehört, erhielt Zimmer 60,9 Prozent der Erststimmen, und auch das Zweitstimmenergebnis (57,3 Prozent) macht klar: Hier wählt die Mehrheit AfD.

Zitat

Der Hintergrund von Diana Zimmer stehe geradezu exemplarisch für viele Russlanddeutsche, sagt Frank Brettschneider von der Universität Stuttgart-Hohenheim. "Die Russlanddeutschen gelten seit jeher als konservativ, lange Jahre haben sie mehrheitlich die CDU gewählt", so der Wahlforscher: "Dann sind viele umgeschwenkt und haben sich der AfD zugewendet." Der Zeitpunkt für diese politische Neuorientierung lasse sich ziemlich klar benennen, so Brettschneider: "die Flüchtlingskrise 2015". Dazu komme, dass viele aufgrund ihrer russischen Prägung anfälliger seien für russische Propaganda. Entsprechend fänden die russlandfreundlichen Positionen der AfD bei vielen Russlanddeutschen Zustimmung.

https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/afd-erfolge-westen-100.html

Kann man sich nicht ausdenken, es sei denn, man ist bekloppt.

[Frank M]

Trump-Regierung gerät unter Druck: Gerichte blockieren Milliarden-Kürzungen – Proteste nehmen zu

Die Trump-Administration hat am 25. Februar 2025 zwei empfindliche Niederlagen vor Gericht erlitten. Bundesrichter haben zentrale Finanzentscheidungen der Regierung gestoppt, die Auswirkungen auf Millionen Amerikaner und internationale Hilfsprojekte haben könnten. Gleichzeitig wächst der Widerstand in der Bevölkerung – vor allem wegen geplanter Sozialkürzungen und der wachsenden Unzufriedenheit unter Landwirten.

Gericht stoppt Einfrieren von 3 Billionen Dollar an Bundesmitteln

US-Bezirksrichterin Loren AliKhan erließ eine einstweilige Verfügung gegen die Trump-Regierung, die verhindern soll, dass Bundesmittel in Höhe von bis zu 3 Billionen US-Dollar eingefroren werden. Trump wollte mit dieser Maßnahme Zuschüsse und Darlehen für verschiedene Programme blockieren – ein Vorstoß, den die Richterin als „schlecht durchdacht“ und „irrational“ kritisierte.

„Diese Entscheidung hätte katastrophale wirtschaftliche und soziale Auswirkungen, insbesondere auf Programme für gefährdete Gruppen“, so AliKhan in ihrer Urteilsbegründung.

Hintergrund dieser Klage ist die Strategie der Regierung, unter dem Vorwand der „Haushaltsdisziplin“ Mittel für Bildung, soziale Projekte und Infrastrukturprojekte in Bundesstaaten mit demokratischer Mehrheit einzufrieren. Mehrere Generalstaatsanwälte und gemeinnützige Organisationen klagten erfolgreich dagegen.

Trotz der Zurückziehung des ursprünglichen Memorandums durch das Office of Management and Budget (OMB) wurde festgestellt, dass weiterhin Maßnahmen ergriffen wurden, um Bundesmittel zu blockieren – was letztlich zu dieser gerichtlichen Intervention führte.

Zweite Niederlage: Gericht zwingt Trump zur Freigabe blockierter Auslandshilfen

Ein weiterer Rückschlag für die Regierung folgte am selben Tag: US-Bezirksrichter Amir H. Ali entschied, dass die Trump-Administration innerhalb von zwei Tagen Milliarden von blockierten Auslandshilfen freigeben muss.

Diese Entscheidung setzt eine bereits zwei Wochen alte gerichtliche Anordnung durch, die Trump bislang ignorierte. Die Mittel waren Teil von internationalen Hilfsprogrammen, die Präsident Trump am 20. Januar 2025 eingefroren hatte.

Die Kläger – darunter humanitäre Organisationen – argumentierten, dass das Einfrieren der Gelder nicht nur gegen Bundesgesetze verstößt, sondern auch lebensrettende Programme gefährdet. Besonders betroffen sind:

Hilfsprojekte in der Ukraine,
Programme zur Ernährungssicherheit in Afrika,
Internationale Gesundheitsinitiativen.

Das Gericht stellte fest, dass die Regierung trotz der bestehenden Anordnung keine Zahlungen geleistet hatte, was zu dieser erneuten Intervention führte.

Proteste gegen 800 Milliarden Dollar Medicaid-Kürzungen eskalieren

Während Trump auf juristischer Ebene schwere Niederlagen einstecken muss, wächst der Widerstand auf den Straßen.

Die geplante Kürzung von 800 Milliarden Dollar bei Medicaid – dem staatlichen Gesundheitsprogramm für Geringverdiener – hat in mehreren Städten bereits Massenproteste ausgelöst. Millionen von Amerikanern drohen ihre Gesundheitsversorgung zu verlieren.

In den letzten Tagen gab es:
Tausende Demonstranten vor dem Kapitol in Washington, D.C.,

Massive Protestmärsche in New York, Chicago und Los Angeles,

Streiks und Sitzblockaden von Krankenschwestern und Sozialarbeitern.

Rechtlich ist die Kürzung noch nicht endgültig beschlossen – der Widerstand von mehreren republikanischen Abgeordneten im Senat könnte Trumps Pläne noch kippen, auch wenn durch einen 217-215 Entscheid es im Haushalt beschlossen wurde.

Farmer klagen gegen Trumps Agrarpolitik

Nicht nur Sozialkürzungen treiben die Menschen auf die Straße – auch in der Landwirtschaft wächst der Widerstand. Hunderte Farmer haben Klagen gegen die Trump-Regierung eingereicht, nachdem landwirtschaftliche Subventionen massiv reduziert wurden.

Die Kürzungen betreffen:
Fördergelder für Milchbauern
Zuschüsse für Düngemittel und Saatgut
Erleichterungen für landwirtschaftliche Kredite

Viele Landwirte, die Trump 2020 noch unterstützt hatten, fühlen sich im Stich gelassen. Ein Farmer aus Iowa bringt es auf den Punkt:

 „Er hat uns versprochen, dass wir besser dastehen würden. Stattdessen stehen wir mit leeren Händen da. Die Regierung hat uns verkauft.“

Trump in der Defensive

Diese Entwicklungen zeigen, dass sich Trumps wirtschaftspolitischer Kurs als zunehmend unhaltbar erweist.

Die Gerichte bremsen seine autoritären Finanzentscheidungen aus.

Proteste gegen die Medicaid-Kürzungen wachsen.

Die Unzufriedenheit in der Landwirtschaft könnte ihn wichtige Stimmen kosten.

Sollte sich dieser Trend fortsetzen, könnte der politische Druck auf Trump weiter steigen – selbst aus den eigenen Reihen.

[xantist]

vor 56 Minuten schrieb Auto nom:

Kann man sich nicht ausdenken, es sei denn, man ist bekloppt.

Ich habe in meinem Job schon häufig solche Menschen kennengelernt, die "auf keinen Fall mit Ausländern einen Berufssprachkurs besuchen wollten", denn sie seien ja schließlich Deutsche. Dabei waren die Sprachkenntnisse meistens viel schlechter, als die vieler Flüchtlinge. Zum einen bedeutet das, dass es um überzeugte "Blut und Boden Deutsche" geht, aber auch um ziemlich dumme Menschen mit keinerlei Fähigkeit zur (Selbst)Reflexion, die sehr autoritär geprägt sind. Zum anderen heißt es aber auch, dass sie eine Gruppe sind, die vom Steuerzahler mehr als großzügig alimentiert wurde (was ich schon immer falsch fand!) und die deshalb nie eine Motivation entwickelt hat, sich mit irgendwelchen Dingen in Deutschland (z.B. Bildung und Sprache) auseinanderzusetzen, sondern nur mit der Sicherung der ganz eigenen materiellen Interessen. Die Bildungsrückstände sind gerade in dieser Gruppe z.T. unfassbar. Das (deutsch-)russische Milieu hier im Ruhrgebiet ist eine furchtbare braune Suppe. Erinnert alles auch irgendwie an Ostdeutschland .....

[Frank M]

Huhuhui !

Trump vor dem Sturz ? Wirtschaft am Abgrund, Volk in Aufruhr

Einstweilige Verfügung als politische Zeitbombe

Heute, den 25. Februar 2025 erschütterte eine juristische Entscheidung die Trump-Administration bis ins Mark. Ein US-Bundesrichter verlängerte eine einstweilige Verfügung, die es der Regierung untersagt, Milliarden Dollar an Bundesmitteln einzufrieren. Diese Maßnahme sollte ursprünglich Trumps umstrittene wirtschaftspolitische Pläne unterstützen, doch nun gerät der Präsident schneller ins Straucheln, als ihm lieb ist.

Die wirtschaftlichen Folgen dieser Entwicklung sind verheerend: Die Finanzmärkte reagieren panisch, der Dollar fiel ab, Investoren ziehen sich massenhaft zurück. Experten sprechen bereits von einem drohenden Zusammenbruch der US-Wirtschaft, vergleichbar mit der Weltwirtschaftskrise von 1929. Große Unternehmen beginnen, Notfallpläne zu aktivieren, während kleinere Betriebe vor dem Aus stehen. Millionen von Amerikanern fürchten um ihre Arbeitsplätze.

Doch nicht nur die Wirtschaft wankt – auch die politische Stabilität des Landes gerät ins Wanken. Seit Tagen demonstrieren Hunderttausende auf den Straßen von Washington, New York und Los Angeles. "Kein Diktator in den USA!", skandieren sie und fordern Trumps sofortigen Rücktritt. Die Polizei ist mit den Massen überfordert, es kommt zu Zusammenstößen mit Sicherheitskräften, vereinzelt auch zu Plünderungen. Die Lage droht zu eskalieren.

Hinzu kommt der politische Druck: Führende Republikaner distanzieren sich zunehmend von Trump. Mehrere Senatoren und Abgeordnete haben angekündigt, eine Untersuchung zur Amtsenthebung einzuleiten. Selbst einst treue Verbündete in der Wirtschaft und der Medienlandschaft kehren dem Präsidenten den Rücken. Der Rechtsstreit um die Bundesmittel war nur der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte.

Politikanalysten gehen nun davon aus, dass Trump sein Amt schneller verlieren könnte, als es selbst seine härtesten Kritiker erwartet hätten. Sollte sich der wirtschaftliche Niedergang fortsetzen und die Proteste weiter eskalieren, könnte eine Amtsenthebung oder gar ein erzwungener Rücktritt unvermeidlich werden. Die USA stehen vor einer der turbulentesten Phasen ihrer jüngeren Geschichte – mit ungewissem Ausgang.

[JörgTe]

Frank, bei deinen letzten beiden Texten würde mich jeweils die Quelle interessieren.

[Frank M]

vor 21 Minuten schrieb JörgTe:

Frank, bei deinen letzten beiden Texten würde mich jeweils die Quelle interessieren.

Muss ich meine Frau fragen. Hat sie mir via WhatsApp geschickt. Kommt !

[Frank M]

vor 26 Minuten schrieb JörgTe:

Frank, bei deinen letzten beiden Texten würde mich jeweils die Quelle interessieren.

The Kaizen Blog 

https://www.facebook.com/share/p/15urehWCGv/?mibextid=wwXIfr

Beides

Bearbeitet 26. Februar von Frank M

[15cv]

https://www.facebook.com/photo/?fbid=122161156952434116&set=a.122094926432434116

Vom ersten Text. Ich hätte von kopierten Texten gern auch gleich ne Quelle....

 

2  https://www.facebook.com/groups/1584361998467221/posts/4170695256500536/

Bearbeitet 26. Februar von 15cv

[silver696]

Phoenix muss bleiben.

https://innn.it/phoenix-muss-bleiben-fuer-eine-besser-informierte-republik

 

[phantomas]

vor 2 Stunden schrieb Auto nom:

https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/afd-erfolge-westen-100.html

Kann man sich nicht ausdenken, es sei denn, man ist bekloppt.

Bei mir in Göppingen gibt es einen Stadtteil, der Ursenwang - im Volksmund "Russenwang" heißt. Dort gabs auch schon mal einen Mord wegen ein paar Euro in der Schule und viele Menschen aus Osteuropa haben dort eine neue Heimat in den Hochhäusern dort gefunden. 

Früher war dort die Wahlbeteiligung niedrig, das hat sich geändert. Jetzt liegt dort die AfD weit vorne, bei rund 40 Prozent. 

[Frank M]

vor 11 Minuten schrieb 15cv:

https://www.facebook.com/photo/?fbid=122161156952434116&set=a.122094926432434116

Vom ersten Text. Ich hätte von kopierten Texten gern auch gleich ne Quelle....

 

2  https://www.facebook.com/groups/1584361998467221/posts/4170695256500536/

Sind beide vom Kaizen Blog

[phantomas]

So stellt sich Trump den Gaza-Streifen, die Riviera des Nahen Ostens in Zukunft vor - zumindest hat er ein Video geteilt :

Mit goldener Trump-Statue, er und Netanjahu im Pool und Musk wirft mit Geld um sich :

Bescheidenheit und Fingerspitzengefühl waren schon immer die Stärken des POTUS...

Trump zeigt seine Gaza-Vision in bizarrem KI-Video: „Donald kommt, um euch zu befreien“

 

Bearbeitet 26. Februar von phantomas

[15cv]

vor 6 Minuten schrieb Frank M:

Sind beide vom Kaizen Blog

Hast Du doch oben schon geschrieben

[Frank M]

vor 13 Minuten schrieb 15cv:

Hast Du doch oben schon geschrieben

Ich weiß. Dachte Du hast es übersehen

[phantomas]

vor 19 Stunden schrieb silvester31:

Wie soll das denn gehen ? Und welchen Sinn soll das haben ?

Völliger Mumpitz.

Sagen wir pro 200000 Stimmen für eine Partei gibt es einen Sitz im Parlament.

Was das bringen soll : Demokratie und Transparenz. Je mehr sich eine Partei um den Wähler kümmert und dieser sein Wahlrecht wahrnimmt, desto stärker ist sie im Parlament. 

Momentan ist ja das Gegenteil der Fall. Da hat man eine Wahlbeteiligung wie lange nicht mehr und dann erleben Bürger, wie ihr Direktkandidat trotz Wahlerfolg nicht in den Bundestag einzieht. Das ist das Gegenteil von Demokratie und Transparenz. Die Väter des Wahlrechts hatten sich ja mit den Ausgleichsmandaten was gedacht.

[Ronald]

vor 39 Minuten schrieb phantomas:

Was das bringen soll : Demokratie und Transparenz.

Blödsinn, denn die Mehrheit hat diese Kandidaten nicht gewählt. Also kann dieser die Interessen des Wahlkreis nicht vertreten. Genauso könnte man die Erststimmen abschaffen und die Mandate mit den bereits vorhandenen Landeslisten verteilen.

[Karl Hunsche]

vor 1 Stunde schrieb phantomas:

So stellt sich Trump den Gaza-Streifen, die Riviera des Nahen Ostens in Zukunft vor - zumindest hat er ein Video geteilt :

Mit goldener Trump-Statue, er und Netanjahu im Pool und Musk wirft mit Geld um sich :

Bescheidenheit und Fingerspitzengefühl waren schon immer die Stärken des POTUS...

Trump zeigt seine Gaza-Vision in bizarrem KI-Video: „Donald kommt, um euch zu befreien“

 

Geiles Video. Besonders schön die Hamas  Männer tragen grüne Bikinis, echt stilecht, und islamistenbart. Das nenn ich mal fashion !
ich war gerade schon im reisebüro und hab den Sommerurlaub dort gebucht.

war gar nicht so teuer.

Bearbeitet 26. Februar von Karl Hunsche

[Karl Hunsche]

Man fragt sich wirklich ob dieser braunen Brühe worauf unsere gerichte noch warten. Verbietet die SA endlich, bevor die schutzstaffel die Richter erschiesst und die Macht ganz ergreift. 

Bearbeitet 26. Februar von Karl Hunsche

[JörgTe]

vor 3 Stunden schrieb Frank M:

Trump vor dem Sturz ? Wirtschaft am Abgrund, Volk in Aufruhr

politische Zeitbombe

…erschütterte eine juristische Entscheidung die Trump-Administration bis ins Mark.

…

Die Finanzmärkte reagieren panisch, der Dollar fiel ab, Investoren ziehen sich massenhaft zurück. Experten sprechen bereits von einem drohenden Zusammenbruch der US-Wirtschaft, vergleichbar mit der Weltwirtschaftskrise von 1929.

Seit Tagen demonstrieren Hunderttausende auf den Straßen von Washington, New York und Los Angeles. 

Die Lage droht zu eskalieren.

Hinzu kommt der politische Druck: Führende Republikaner distanzieren sich zunehmend von Trump. Mehrere Senatoren und Abgeordnete haben angekündigt, eine Untersuchung zur Amtsenthebung einzuleiten.

Politikanalysten gehen nun davon aus, dass Trump sein Amt schneller verlieren könnte, als es selbst seine härtesten Kritiker erwartet hätten.

Über die Tatbestände hatte ich heute morgen einen normalen Text gelesen. Was man daraus als Hysteriker machen kann, steht dann also im Kaizen Blog. Sorry, aber den werde ich meiden. Wenn auch nur die Hälfte so wäre, wären die Nachrichten voll davon.

[Frank M]

vor 23 Minuten schrieb JörgTe:

Über die Tatbestände hatte ich heute morgen einen normalen Text gelesen. Was man daraus als Hysteriker machen kann, steht dann also im Kaizen Blog. Sorry, aber den werde ich meiden. Wenn auch nur die Hälfte so wäre, wären die Nachrichten voll davon.

Ich habe mir den Blog vorhin auch noch mal in Ruhe angeschaut und komme zu ähnlicher Erkenntnis. 
Zwar keine Fake News, aber die Herdplatte ein wenig hochgedreht. 

Wobei ich da eher von Euphorie des Autors sprechen würde , dass es mit Trump auch ganz schnell zuende gehen kann.

Und diesen Wunsch teilen wir doch alle  

Bearbeitet 26. Februar von Frank M

[phantomas]

vor 1 Stunde schrieb Ronald:

Blödsinn, denn die Mehrheit hat diese Kandidaten nicht gewählt. Also kann dieser die Interessen des Wahlkreis nicht vertreten. Genauso könnte man die Erststimmen abschaffen und die Mandate mit den bereits vorhandenen Landeslisten verteilen.

Verstehe ich nicht. Jeder Abgeordnete meines Wahlkreises kann doch in Berlin die Interessen der Bürger aus seinem Wahlkreis vertreten. Das sollte er sogar, er will ja in der Regel direkt wiedergewählt werden. Egal, wieviel Prozent er erhalten hat.

Ich bin schon zu meinem Abgeordneten meines Wahlkreises gegangen und habe mein Anliegen vorgetragen. Die Väter des Wahlrechts haben sich schon etwas beim Wahlrecht gedacht. Auch bei der Fünf-Prozent-Hürde. Ich finde beides vom Ansatz her gut, wegen der Zersplitterung der Parteienlandschaft sollte man aber beides etwas an die Veränderungen anpassen. 

Bearbeitet 26. Februar von phantomas

[phantomas]

vor 3 Stunden schrieb Frank M:

Seit Tagen demonstrieren Hunderttausende auf den Straßen von Washington, New York und Los Angeles. "Kein Diktator in den USA!", skandieren sie und fordern Trumps sofortigen Rücktritt. Die Polizei ist mit den Massen überfordert, es kommt zu Zusammenstößen mit Sicherheitskräften, vereinzelt auch zu Plünderungen. Die Lage droht zu eskalieren.

 

Das ist glatt gelogen, der ist ja fast noch dreister als Trump selbst.

USA: Warum es kaum Proteste gegen Trumps radikale Politik gibt

[JörgTe]

vor 22 Minuten schrieb Frank M:

 Und diesen Wunsch teilen wir doch alle  

Wenn wir deine Frau mitteilt, sie hätte 8 Millionen € im Lotto gewonnen, freust du dich sicher. Aber wenn sie 30 Minuten später sagt, „war nur ein Scherz, fällst du um so tiefer.

[Frank M]

vor 15 Minuten schrieb JörgTe:

Wenn wir deine Frau mitteilt, sie hätte 8 Millionen € im Lotto gewonnen, freust du dich sicher. Aber wenn sie 30 Minuten später sagt, „war nur ein Scherz, fällst du um so tiefer.

Ja, das wäre die Scheidung