Zeitgeschehen

[MatthiasM]

vor 19 Minuten schrieb JörgTe:

Wenn wir deine Frau mitteilt, sie hätte 8 Millionen € im Lotto gewonnen, freust du dich sicher. Aber wenn sie 30 Minuten später sagt, „war nur ein Scherz, fällst du um so tiefer.

Da, scheint es eher umgekehrt zu sein:

 

vor 4 Stunden schrieb Frank M:

Muss ich meine Frau fragen. Hat sie mir via WhatsApp geschickt. 

[MatthiasM]

vor 8 Stunden schrieb Auto nom:

Auf die Barrikaden!

https://taz.de/CDU-delegitimiert-NGOs/!6072216/

 

Du ast aber eine wesentliche Passage vergessen zu zitieren:

Zitat

Hätte die Ampel-Regierung wie versprochen das Gemeinnützigkeitsrecht reformiert, fiele ein solcher Angriff jetzt schwerer. Doch das Versagen der alten Koalition ist eine Vorlage für die neue.

 

[Auto nom]

vor 2 Minuten schrieb MatthiasM:

Du ast aber eine wesentliche Passage vergessen zu zitieren:

 

Das hat die gelbe Interessenvertretung der Zahnärzte, Hoteliers und Rechtsanwälte verhindert. Grün und rot wollten das ändern.

[Auto nom]

vor 11 Minuten schrieb Frank M:

Ja, das wäre die Scheidung

Umgekehrt finde ich es nachvollziehbarer, bei 8 Millionen steht Dir die Hälfte zu, falls ihr in einer Zugewinngemeinschaft lebt. Dann kannst Du wie Rolf Eden durch das Leben knattern. https://www.t-online.de/unterhaltung/stars/id_100038734/rolf-eden-versprach-350000-euro-fuer-die-frau-auf-der-ich-sterbe-.html

[Frank M]

https://www.newsweek.com/trump-administration-collapse-james-carville-2035164
 

https://edition.cnn.com/2025/02/24/economy/trump-inflation-tariffs/index.html?fbclid=IwZXh0bgNhZW0CMTEAAR2xSUgEL7zq108jqzlQEXni1nw2Rtr-V5LsVhmMK8M6-h1iTpbdl88r5Yo_aem_O28laQT9u7di_1aI3R9OSg

[15cv]

In der "Kleinen" Anfrage der Fraktion der CDU/CSU wurden auch 2 Welt-Artikel direkt "mitgeliefert" Einer davon basiert auf einem reisserischen Nius-Artikel der von Bild übernommen wurde und einiges an Manipulation und Lügen enthält.
volksverpetzer.de/faktencheck/bild-luegen-demos/

Von Nius/Bild übernommener Welt-Artikel aus der "Kleinen Anfrage/CDU"
Welt.de/Finanzierung „Demos gegen rechts“

Zweiter Welt-"Meinungs"-Artikel aus der "Kleinen Anfrage/CDU"
Die gefährliche Macht der angeblichen NGOs   (Auf "Opinion2" klicken)
"Von „Omas gegen rechts“ bis zur Amadeu-Antonio-Stiftung, von HateAid bis Campact, von BUND bis NABU kommt eine Struktur von Vereinen und Verbänden ans Licht, die nach Recherchen von WELT direkte oder indirekte Förderungen aus dem grünen Familienministerium von Lisa Paus, aus dem SPD-Innenministerium von Nancy Faeser oder sogar aus dem Kanzleramt von Olaf Scholz beziehen – und nun ganz im Sinne der Regierungsparteien in den Wahlkampf eingreifen. Aus staatsrechtlicher Sicht verstößt diese Praxis gegen die Verfassung: Ein demokratischer Staat darf Steuergelder nicht dazu missbrauchen, aktiv in die Meinungsbildung einzugreifen oder gar Oppositionsparteien zu bekämpfen."
[...]
____

volksverpetzer.de/aktuelles/union-kleine-anfrage-pressefreiheit/
[...]
Die Union hat am vergangenen Montag eine Kleine Anfrage zur Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen gestellt. Die Kleine Anfrage trägt den Titel „Politische Neutralität staatlich geförderter Organisationen“ und ist alles andere als “klein”. In 551 Fragen greift sie Organisationen wie Correctiv, Omas gegen Rechts, BUND, Greenpeace und der Amadeu Antonio Stiftung an.
Unterzeichnet ist das Papier von “Friedrich Merz, Alexander Dobrindt und Fraktion”. Würde man die Unterzeichnung am Ende der Anfrage von “Merz” zu “Weidel” tauschen, würde es nicht auffallen.
[...]
"Es ist wohl kein Zufall, dass sich die Fragen der Union ausschließlich an Organisationen richten, die sich für die Demokratie oder progressive Themengebiete wie Umweltschutz und Diversität einsetzen. Dabei scheut man sich noch nicht mal davor, Journalisten anzugreifen – etwas, was wir bisher nur von der AfD kannten. "
[...]

_____

www.djv.de/news/blog/blog-detail/551-messerstiche-ins-herz-der-demokratie/
"- Was Friedrich Merz von Menschen hält, die sich für unsere Demokratie und gegen rechte Kräfte einsetzen, hat er kurz vor der Wahl bewiesen. Als “Spinner”, die “nicht alle Tassen im Schrank” haben, beschimpfte der Kanzlerkandidat der CDU/CSU jene, die von ihren demokratischen Rechten Gebrauch machten.
- Mit ihrer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung teilt seine Fraktion nun in 551 Fragen zur “Politischen Neutralität staatlich geförderter Organisationen” weiter aus. Ziel dieses Mal: Gemeinnützige Organisationen, die der eigenen politischen Agenda zu unbequem werden. Eine Drohgebärde, die ihres Gleichen sucht."
[...]

Bearbeitet 26. Februar von 15cv

[Karl Hunsche]

 

[15cv]

volksverpetzer.de/analyse/union-desinformation

"- Stellen wir uns kurz vor, es ist 2029. Die Union hat mit der SPD zusammen durchregiert, die Wirtschaft wächst wieder. Das Asylsystem der Europäischen Union funktioniert wieder, asylberechtigte Menschen werden fair verteilt. Der Konflikt in der Ukraine ist für den Moment befriedet.
- Und die AfD steht immer noch bei 25 %. Warum? Nun, ganz einfach: Die Wirtschaftszahlen sind doch alle Fake. Die AfD teilt lauter Videos von Migranten, die gerade abgeschoben werden und behauptet, es wären Migranten, die gerade Deutschland stürmen. Elon Musk und Tiktok sorgen dafür, dass jeder deutsche Twitter-Nutzer die zu sehen bekommt.
- Und das war der positive Fall, in dem die Koalition glattläuft und Putin uns nicht alle ermorden möchte. Man muss sich nur mal vor Augen halten, dass der mit Landesverrätern verbandelte Maximilian Krah seinen Wahlkreis mit 44 % gewonnen hat.
- Die Union profitiert eben nicht von Desinformation, Rechtspopulismus und Polarisierung – sondern die AfD. Das zeigen wir im Folgenden ausführlich:
Rechtspopulismus hilft nicht
- Im Wahlkampf aus der Opposition ist es einfach gemacht mit den Sündenböcken. Es ist leicht, Probleme von der Seitenlinie zu kritisieren, eine Regierung schlecht zu reden. Die Union hat sich darin die letzten vier Jahre geübt. Die Ampel war natürlich ein leichtes Ziel, zerstritten, kein Wachstum, Inflation und kein Gefühl, die Dinge in den Griff zu kriegen.
- Und trotzdem konnte die Union nichtmal 5 % zulegen, während gleichzeitig die AfD ihr Ergebnis verdoppelte und das BSW aus dem Stand 5 % erzielte. Dass die Union überhaupt Prozentpunkte gewonnen hat, lag vor allem an enttäuschten Ex-Ampel-Wähler*innen – an die AfD hat die Union aber sogar rund eine Million Stimmen verloren. In absoluten Zahlen hat keine Partei mehr Stimmen an die AfD verloren als die CDU/CSU.
- Das passierte nicht einfach so. Wie es Forscher seit Jahren gebetsmühlenartig wiederholen: Die Themen der AfD zu bespielen, hilft der AfD."

[...]

[MatthiasM]

vor 50 Minuten schrieb Auto nom:

Das hat die gelbe Interessenvertretung der Zahnärzte, Hoteliers und Rechtsanwälte verhindert. Grün und rot wollten das ändern.

Hab' ich mir schon gedacht! "Wollte" ist natuerlich nur fuer einige zulaessig. "ich wollte mir immer ein Elektroauto kaufen" geht zum Beispiel gar nicht .

Die Zauberkraft der FDP scheint irgendwie noch groesser zu sein als die der Gruenen. Die Rechtspopulisten werfen den Gruene ja vor, fuer alles Elend in Deutschland verantwortlich zu sein, obwohl sie ja nur 15% haben. Die sagen "haetten wir ja gern gemacht, aber die FDP, mit 11% hat es verhindert" 

Bearbeitet 26. Februar von MatthiasM

[Nitsrekds]

vor 22 Minuten schrieb MatthiasM:

Hab' ich mir schon gedacht! "Wollte" ist natuerlich nur fuer einige zulaessig. "ich wollte mir immer ein Elektroauto kaufen" geht zum Beispiel gar nicht .

Die Zauberkraft der FDP scheint irgendwie noch groesser zu sein als die der Gruenen. Die Rechtspopulisten werfen den Gruene ja vor, fuer alles Elend in Deutschland verantwortlich zu sein, obwohl sie ja nur 15% haben. Die sagen "haetten wir ja gern gemacht, aber die FDP, mit 11% hat es verhindert" 

Ja, genau. Und beides überhaupt nicht lustig. So oder so.

[silver696]

Bessste Freunde 

[MatthiasM]

vor 22 Minuten schrieb Nitsrekds:

Ja, genau. Und beides überhaupt nicht lustig. So oder so.

Auch nicht lustig: 

Zitat

 Es war ein Versprechen der einstigen Ampel-Bundesregierung: Mit einem Gesetzentwurf, sollte das sogenannte Racial Profiling angegangen werden. Im Dezember 2023 einigte sich die Ampel-Regierung auf ein neues Bundespolizeigesetz, das auch diese anlasslosen Polizeikontrollen in Angriff nahm, die allein die Hautfarbe von Betroffenen abzielen. Doch im Bundestag wurde das Gesetz nicht mehr verabschiedet. Dabei bleibt die Polizeipraxis Alltag – und das mit steigender Tendenz.

https://taz.de/Vorwurf-des-Racial-Profiling/!6072219/

War es wieder die FDP?

[Nitsrekds]

vor 45 Minuten schrieb MatthiasM:

Auch nicht lustig: 

https://taz.de/Vorwurf-des-Racial-Profiling/!6072219/

War es wieder die FDP?

Hä? Steht doch in Deinem eigenen link, woran es liegt.

Bearbeitet 26. Februar von Nitsrekds

[Karl Hunsche]

vor 56 Minuten schrieb silver696:

Bessste Freunde 

Als ob die EU und die Ukraine Trump auserwählt hätten.

[-martin-]

vor 8 Minuten schrieb Nitsrekds:

Hä? Steht doch in Deinem eigenen link, woran es liegt.

Fremder Soziolekt oder Legasthenie?

[MatthiasM]

vor 40 Minuten schrieb Nitsrekds:

Hä? Steht doch in Deinem eigenen link, woran es liegt.

Ja, LRS ist ein Problem bei mir.  Kannst Du es mir erklaeren?

[Nitsrekds]

vor 10 Minuten schrieb MatthiasM:

Ja, LRS ist ein Problem bei mir.  Kannst Du es mir erklaeren?

What? Sach ma... wasn los? Ich hab nix von LRS geschrieben.

Ohne Scheiß jetzt, ich versteh überhaupt nicht, was Du mit dem Artikel sagen willst.

Riesenscheiße auf jeden Fall aber was hat das mit Koalitionsproblematiken zu tun und der Macht in dieser von kleinen Parteien. 

[Auto nom]

vor 4 Stunden schrieb Frank M:

Wobei ich da eher von Euphorie des Autors sprechen würde , dass es mit Trump auch ganz schnell zuende gehen kann.

Der darf gerne noch einige Jahre im Knast verbringen, in einer Zelle mit E. M., S. B. und den anderen Schwerverbrechern, die er freigelassen hat. Der amerikanische Staat muss schließlich sparen, da kann das Gesocks ruhig zusammen in eine Zelle gesperrt werden. 

Bearbeitet 26. Februar von Auto nom
+ r

[15cv]

lvz.de/lokales/leipzig/leipziger-cdu-unterliegt-in-rechtsstreit-mit-campact

"In einer juristischen Auseinandersetzung mit der Kampagnen-Organisation Campact hat die Leipziger CDU eine Niederlage einstecken müssen. Das Landgericht Leipzig erließ gegen die Partei eine einstweilige Verfügung, die es ihr untersagt, eine falsche Tatsachenbehauptung über den Verein weiterhin zu verbreiten.
Verein: Erhalten keine direkte oder indirekte staatliche Förderung
Die CDU habe im Vorfeld der Bundestagswahlen nach Angaben von Gerichtssprecher Jens Hebert auf drei Social-Media-Kanälen – X, Instagram und Facebook – wahrheitswidrig behauptet, Campact würde Demonstrationen gegen die CDU unter anderem mit staatlichen Hilfen finanzieren.
Nach Aussagen von Campact habe die CDU, die diesen Vorwurf im Februar auf ihren öffentlichen Kanälen in Umlauf gebracht hatte, zunächst eine Abmahnung ignoriert. Daraufhin beantragte der Verein eine einstweilige Verfügung gegen den Kreisverband der CDU beim Landgericht."
[...]

[MatthiasM]

vor 7 Stunden schrieb Nitsrekds:

What? Sach ma... wasn los? Ich hab nix von LRS geschrieben.

Hast Du Martin auch auf der Ignorierliste, oder ziehst Du dir immer jeden Stiefel an, der rum steht? Und selbst wenn Du Martin ignorierst, kannst Du mir doch wenigstens eine selbstkritische Entschuldigung zugestehen. 

vor 7 Stunden schrieb Nitsrekds:

Riesenscheiße auf jeden Fall aber was hat das mit Koalitionsproblematiken zu tun und der Macht in dieser von kleinen Parteien. 

Das kann ich dem Artikel nicht entnehmen. Da steht:

Zitat

 Im Dezember 2023 einigte sich die Ampel-Regierung auf ein neues Bundespolizeigesetz, das auch diese anlasslosen Polizeikontrollen in Angriff nahm, die allein die Hautfarbe von Betroffenen abzielen. Doch im Bundestag wurde das Gesetz nicht mehr verabschiedet.

Das hoert sich mehr nach vertroedelt an! Dezember 2023!

 

Bearbeitet 27. Februar von MatthiasM

[MatthiasM]

vor 8 Stunden schrieb -martin-:

Fremder Soziolekt oder Legasthenie?

Findest Du das nicht langsam ziemlich kindisch, besonders nach deiner launigen Moderation letztens?

[Ronald]

Für ein AfD-Verbots-Antrag gibt es (derzeit) keine Mehrheit.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-verbot-antrag-100.html

 

[Auto nom]

Zitat

Irmgard Braun-Lübcke, die Witwe des ehemaligen Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke, hat verärgert auf die Aussagen von CDU-Chef Friedrich Merz bei einer Wahlkampfrede reagiert. Diese habe "meine Familie und mich sehr befremdet und ich möchte sie so nicht stehen lassen", sagte sie im Gespräch mit der HNA. Merz hatte in München über Demonstranten vor der CDU-Veranstaltung gesagt: "Ich frage mal die Ganzen, die da draußen herumlaufen, Antifa und gegen Rechts: Wo waren die denn, als Walter Lübcke in Kassel ermordet worden ist von einem Rechtsradikalen?" Braun-Lübcke betonte: "Nach der Ermordung meines Mannes gab es ein starkes gesellschaftlich breites Bekenntnis zu unserer Demokratie und ihren Werten. Dies gab uns als Familie sehr viel Kraft und zeigte, wir sind nicht allein, du bist nicht allein, wir treten gemeinsam ein für den Bestand unserer Demokratie." Lübcke war im Juni 2019 von einem Rechtsextremisten ermordet worden.

https://www.hessenschau.de/morgenticker/luebcke-witwe-veraergert-ueber-merz-aussagen--hessen-am-morgen-die-nachrichten-im-ticker,hessen-am-morgen-donnerstag-870.html#87c76fe3-3638-447c-b926-eefab0356eff

[Kugelblitz]

Merz macht sich beliebt:

Quelle: Hessischer Rundfunk. https://www.hessenschau.de/morgenticker/luebcke-witwe-veraergert-ueber-merz-aussagen--hessen-am-morgen-die-nachrichten-im-ticker,hessen-am-morgen-donnerstag-870.html

[Kugelblitz]

Der nächste Aufreger für die Braunblauen: