Zeitgeschehen

[schwinge]

29 minutes ago, Karl Hunsche said:

[...] haben wir due AFD bald bei 60%.

Meine Schätzung liegt eher bei 25-30%. Wenn ich mir Klingbeil anschaue, den JuSo-Scheff, und Saskia die an den Koalitionsverhandlungen drinherumrühren will (warum auch immer), dann sehe ich dass die SPD nahtlos an die vorangegangene Legislaturperiode anknüpfend weiter fleißig kostenlose Wahlwerbung für die AfD zu betreiben beabsichtigt.

 

Unser kommender Übergangskanzler macht Sachen:

Quote

Steuerfinanzierte „Demos gegen Rechts“?: Klingbeil knüpft Koalitions-Verhandlungen an Rückzug von Unions-Anfrage zu NGOs

Die Union möchte die Finanzierung der Demonstrationen gegen die AfD und die CDU unter die Lupe nehmen. Die SPD ist empört über den Antrag.

https://www.tagesspiegel.de/politik/steuerfinanzierte-demos-gegen-rechts-klingbeil-knupft-verhandlungen-an-ruckzug-von-unions-anfrage-zu-ngos-13282690.html

Quote

Vor allem die grün geführten Ministerien für Familie und Umwelt haben mit Steuergeldern die Massenproteste „gegen rechts“ mitfinanziert. Staatsrechtler halten das für illegal. Einige der Veranstalter – und ihre Spender – könnten Probleme bekommen.

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus255383550/Finanzierung-Demos-gegen-rechts-Der-Staat-darf-nicht-mit-Steuergeldern-auf-die-oeffentliche-Meinungsbildung-einwirken.html

Als lediglich noch "nur" gegen die parlamentarische Opposition demonstriert wurde, hat das niemanden interessiert. Der zwangsgebührenfinanzierte Fernseher sprach dazu u.a. von einem "Narrativ zur Delegitimierung der Demos". Jetzt, wo auch eine "demokratische Partei" mit auf die Zielscheibe gemalt war, wird nachgefragt. Kannst du dir nicht ausdenken.

Vielleicht sollten man gleich beide Parteien - AfD und CDU verbieten.  Nur, dem AfD-Verbotsantrag ging heute merkwürdigerweise die Luft aus.

Was ein Zirkus.

Bearbeitet 27. Februar von schwinge

[Karl Hunsche]

vor 27 Minuten schrieb schwinge:

Meine Schätzung liegt eher bei 25-30%. Wenn ich mir Klingbeil anschaue, den JuSo-Scheff, und Saskia die an den Koalitionsverhandlungen drinherumrühren will (warum auch immer), dann sehe ich dass die SPD nahtlos an die vorangegangene Legislaturperiode anknüpfend weiter fleißig kostenlose Wahlwerbung für die AfD zu betreiben beabsichtigt.

 

Unser kommender Übergangskanzler macht Sachen:

https://www.tagesspiegel.de/politik/steuerfinanzierte-demos-gegen-rechts-klingbeil-knupft-verhandlungen-an-ruckzug-von-unions-anfrage-zu-ngos-13282690.html

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus255383550/Finanzierung-Demos-gegen-rechts-Der-Staat-darf-nicht-mit-Steuergeldern-auf-die-oeffentliche-Meinungsbildung-einwirken.html

Als lediglich noch "nur" gegen die parlamentarische Opposition demonstriert wurde, hat das niemanden interessiert. Der zwangsgebührenfinanzierte Fernseher sprach dazu u.a. von einem "Narrativ zur Delegitimierung der Demos". Jetzt, wo auch eine "demokratische Partei" mit auf die Zielscheibe gemalt war, wird nachgefragt. Kannst du dir nicht ausdenken.

Vielleicht sollten man gleich beide Parteien - AfD und CDU verbieten.  Nur, dem AfD-Verbotsantrag ging heute merkwürdigerweise die Luft aus.

Was ein Zirkus.

Die CDU war nie sonderlich demokratisch. Es ging immer um Geld. Schmiergelder. Gesetze für die Grossindustrie damit die mehr Schmiergeld zahlt.

sonderliche ethische oder moralische, perspektivische Dinge laufen da nicht. Immer nur lobbyarbeit für Unternehmer.

 

was da rauskommt: kupferkabel und Faxgeräte.und das 2025….

e autos komplett verpennt.

klimakrise geleugnet und stattdessen kampagne gegen die Grünen gefahren. 
wenn man selber nix auf die kette kriegt und dann aber fehler beim gegner sieht die es gar nicht gibt.

 

Bearbeitet 27. Februar von Karl Hunsche

[-martin-]

Die Omas gegen Rechts geben eine große Antwort auf die kleine Anfrage:

Zitat

Sehr geehrter Herr Merz,

mit Fassungslosigkeit haben wir Ihre 551 Fragen zu NGOs zur Kenntnis genommen. Fassungslos, dass CDU und CSU eine derartige Anfrage gestellt haben – das hätten wir eher von der AfD erwartet.

Zu Ihrer Information: Unser Verein ist nicht gemeinnützig, also kann uns die Gemeinnützigkeit gar nicht entzogen werden. Zudem haben wir keine staatlichen Gelder erhalten. Ihre Anfrage basiert auf unhaltbaren Behauptungen. Dass Sie unseren Verein OMAS GEGEN RECHTS DEUTSCHLAND e.V. in Ihrer Anfrage aufgeführt haben, zeigt deutlich, dass Sie sich nicht die Mühe gemacht haben, Ihre Informationen zu überprüfen.

Seit 2018 gehen wir OMAS GEGEN RECHTS, wie viele andere zivilgesellschaftliche Initiativen, regelmäßig auf die Straße. Wir tun dies, um unsere Demokratie und die demokratischen Parteien dieses Landes gegen das Erstarken der AfD zu verteidigen – einer Partei, die vom Verfassungsschutz in weiten Teilen als gesichert rechtsextrem eingestuft wird.

Es war ein CDU-Abgeordneter, Marco Wanderwitz, der in der letzten Legislaturperiode das Prüfverfahren für ein Verbot der AfD angestoßen hat – ein Vorstoß, den wir OMAS GEGEN RECHTS nachdrücklich unterstützt haben. Wir wissen genau, wo die Grenze zwischen Konservatismus und Extremismus verläuft. Konservatismus ist ein Teil unserer Demokratie.

Zwei Tage nach der Wahl erwecken Sie mit Ihrer Aktion den Eindruck, dass für Sie Demokratie nur rechts der Mitte existiert. Das ist nicht hinnehmbar. Sie schließen damit Millionen Bürger aus – und das, obwohl Sie Kanzler aller Deutschen werden wollen oder sollten.

Unsere Überparteilichkeit ist uns wichtig – sie gilt gegenüber allen demokratischen Parteien, auch CDU und CSU. Gegenüber der AfD allerdings nicht, denn wir werden nicht neutral gegenüber einer Partei sein, die unsere Demokratie von innen zersetzen will. Unser oberstes Prinzip ist der Schutz unserer rechtsstaatlichen Ordnung und der im Grundgesetz verankerten Werte – das steht für uns über einem missverstandenen Neutralitätsgebot.

Wir werden weiterhin laut, entschlossen und unbeirrbar für eine wehrhafte Demokratie einstehen! Mit den Mitteln, die uns das Grundgesetz garantiert, werden wir unsere Stimme erheben – für eine starke Zivilgesellschaft, die den Angriffen auf unsere Demokratie entschlossen entgegentritt.

Wir lassen uns nicht einschüchtern!

Beste Grüße
Anna Ohnweiler und Jutta Shaikh 
für den Vorstand von
OMAS GEGEN RECHTS DEUTSCHLAND e.V.

Den Brief kann man auch gleich hier unterschreiben:

https://innn.it/anmerzvonomas#info

 

Als SPD würde ich jetzt sagen: wir machen die KleiKo nur, wenn Laschet Kanzler wird

 

Bearbeitet 27. Februar von -martin-

[Karl Hunsche]

Lanz:

Anna Lehmann von der TAZ. Coole Frau.

kubicki als den zu bezeichnen der die Titanic vor den Eisberg fährt. Hahaha….

 

die FDP: die Opposition in der Regierung.

Bearbeitet 27. Februar von Karl Hunsche

[Auto nom]

Zitat

Make America käuflich!

Donald Trump will reichen Aus­län­de­r*in­nen für 5 Millionen Dollar die US-Staatsbürgerschaft verkaufen. Auch russische Oligarchen sind willkommen.

Zitat

Das soll bei der „Gold Card“ nicht passieren, erklärt Handelsminister Lutnick: „Wir werden sicherstellen, dass es sich um wunderbare Weltklasseweltbürger handelt.“ Trump selbst hingegen scheint da weniger Berührungsängste zu haben. Gefragt, ob er sich auch vorstellen könnte, reiche russische Oligarchen mit der Gold Card auszustatten, sagte Trump: „Ja, vermutlich.“ Er kenne einige russische Oligarchen, die sehr nette Leute seien, sagte er weiter. Sie seien zwar heute nicht mehr so wohlhabend wie früher, „aber fünf Millionen Dollar können sie sich leisten.“

https://taz.de/Trump-schlaegt-Gold-Card-vor/!6072454/

 

[AndreasRS]

vor 2 Stunden schrieb Karl Hunsche:

Wenn wir es nicht schaffen die kriminellen und gefährlichen Asylbewerber von den anderen die hier leben wollen OHNE terrorist zu werden oder sich nicht zu integrieren, zu trennen, haben wir due AFD bald bei 60%.

Du verwechselst Emotionen mit Fakten.

Grüße
Andreas

[AndreasRS]

vor 2 Stunden schrieb Karl Hunsche:

Die CDU war nie sonderlich demokratisch. Es ging immer um Geld.

Ja. Cash Dealers United.

Grüße
Andreas

[schwinge]

35 minutes ago, Auto nom said:

https://taz.de/Trump-schlaegt-Gold-Card-vor/!6072454/

 Die taz bespricht die wichtigen Dinge... 

Dabei handelt es sich um eine Umfirmierung eines ähnlichen, bereits bestehenden Programmes. Erstmal erhält man damit eine Aufenthaltserlaubnis. Unter welchen Bedingungen man dann zu einer Staatsbürgerschaft kommt, ist wohl noch unklar.

Völlig normal, außerdem. Machen einige Länder so. Auch hier in Europa.
Ende der 90er überlegte mein Papa, nach CA überzusiedeln. Da musste man auch Kohle für die Nutzung der Überholspur mitbringen - allerdings in Form von Investitionen, nicht ins Staatssäckel verschwunden.

Bearbeitet 27. Februar von schwinge

[Karl Hunsche]

vor 6 Minuten schrieb AndreasRS:

Du verwechselst Emotionen mit Fakten.

Grüße
Andreas

Wirklich?? 
Nehmen wir mal an du hast recht. 
sind Fakten wirklich wichtig: siehe USA siehe DDR ? Dort wo wenig Ausländer sind ist deren Ablehnung am größten.

[15cv]

Einige Zeit vor der Wahl hatte ich mir als NichtCDUanhänger trotz vieler u.a. Merzscher Entgleisungen der letzten Jahre bei uns "taktisches Wählen" (1x CDU, 1x …) überlegt. Nach seinem Wahlstunt war das dann so gut wie gegessen, nach seiner unsäglichen allumfassenden Rede in München vor dem Wahltag war dann Feierabend. Das war auch gut so.
Die Wahl war dann vorbei, nun hätte ja jetzt zumindest mal für eine Weile Ruhe einkehren können. Aber nein, es geht munter weiter.
-Linnemann erzählt in ner Talkshow irgendwas davon, das Merz in München mit seinen Hasstiraden ja "nur" die "Krakeeler", die in München direkt vor Ort protestiert haben, meinte. Hahaha! Dann so ausführlich? - Ähnlich Weidel mit ihrem unsäglichen Windmühlenumhauplan, Sie behauptete dann nach Protesten später, nur die (noch nicht mal gebauten!!) Windräder im Märchen/Reinhardswald gemeint zu haben … Und weitere Relativierungen der Merzschen Äußerungen folgten prompt.

- Dann weiter, diese unsägliche "Kleine Anfrage" mit den 551 Fragen. Viele Proteste von allen Seiten, nur diverse CDUler aus der stockkonservativen Ecke klopfen sich einander auf die Schultern, beweihräuchern sich, Connemann quakt was von "absurder Diskussion" usw. usw.
-Nun heute Morgen nur beiläufig mitbekommen, im Morgenmagazin ein Interview mit Thorsten Frei (s. Link unten), CDU (Der nette Typ von Nebenan mit der unaufgeregten Stimme, der es aber richtig faustdick hinter den Ohren hat)
-- Als die Frage aufkam, warum auch Organisationen, die keine staatlichen Zuwendungen bekommen (hier erwähnt Greenpeace), auch in der Anfrage vorkommen. Es folgte eine Rumeierei ohnegleichen, erst Ablenkung, dann Relativierung. Die Antwort blieb aber aus. (Frei: Wir brauchen keine konkreten Hinweise ob Greenpeace Zuwendungen bekommt, wir können doch einfach mal so nachfragen!//Warum echauffieren sie sich denn so?...)
-- Dann, man dürfe sich, wenn man staatliche Zuschüsse bekommt, nur im Rahmen des Vereinszweckes organisieren, aber keinesfalls politisch. (Das ist aber nicht so einfach, siehe Link zum Verfassungsblog)
-- Auf die Frage (zitiert von Ruprecht Polenz, CDU) ob man die Organisationen einschüchtern wolle, antwortete Frei: "Nein nieeemals nich, würden wir nieee tun!11!!1! - Wir wollen ja nur wissen, wo unsere Kohle ist." Höhöhö, ne schöne jroos von Musk, Trump&Co...

Ja, Frei hat recht. Grundsätzlich sind solche Anfragen legitim und wichtig. Zu jeder Zeit. Machen alle Parteien. Grüne, Spd, Afd... (Afd hat vor kurzem ja schon mal bzgl. Finanzierung/Omas gegen rechts gestellt). Nur warum ausgerechnet zum jetzigen Zeitpunkt? Warum nicht früher? Anlass gabs genug: Z.b. frühere Demos gegen rechts oder die Bauerndemos. Da waren auch jede Menge NGOs und viele andere Organisationen/Vereine, die auf verschiedenste Weise Geld vom Staat erhalten, federführend. U.a. auch die Bauernverbände haben Staatsknete im Sack.
Und zweitens, warum so umfangreich? Inklusive Organisationen, die gar keine staatlichen Gelder bekommen(z.b.Greenpeace)? Mit Organisationen, die gar nicht an den Protesten beteiligt waren (z.b. DUH/Foodwatch)? Aber dafür alles nur Organisationen / Vereine..., die der CDU schon länger ein Dorn im Auge sind. Kann es sein, das sich die CDU in Zusammenarbeit mit Nius, Springerpresse & Co in einem Aufwasch mal all seiner Gegner im Paket entledigen will? Nachtigall  ik hör dir trapsen. Und - ich habe mal die Anfragen überflogen, es wurde auch einiges schon in früheren Anfragen beantwortet (Beispielhaft s.o. Omas gegen Rechts/Finanzierung/AfD)

Langsam frage ich mich wirklich was dieser ganze Budenzauber soll. Was hat die CDU noch vor, will sie ihren Kampf gegen alles was "links" nicht ihrer Meinung ist, nach der Wahl auf ewig fortsetzen? Obwohl sie genau weiß, das eine Zusammenarbeit mit anderen politischen Lagern notwendig ist? Oder ist beabsichtigt, soviel Druck aufzubauen um eine Verweigerungshaltung zu provozieren? Um dann "ruhigen Gewissens" verkünden zu können: Na, wenn ihr nicht wollt, dann halt doch mit der Afd?
--
Torsten Frei, CDU. Interview ZDF, 27.2.25, 4min30

www.zeit.de/thorsten-frei-morgenmagazin-ngo-unionsanfrage-politisches-engagement

--
verfassungsblog.de/ein-etatistisches-missverstandnis
[...]
"Denn es ist ein etatistisches Missverständnis, dass jedes Objekt staatlicher Förderung zum verlängerten Arm des Staates wird, an den staatliche Maßstäbe anzulegen wären. Etatistisch ist dieses Missverständnis, weil es die Trennung von Staat und Gesellschaft auf Kosten der Gesellschaft und ihrer Freiheit vollzieht. Die staatliche Sphäre, in der Neutralität zu herrschen hat, dehnt sich darin mit der finanziellen Förderung auf beachtliche Teile der Zivilgesellschaft aus."
[---]

--
fr.de/meinung/kolumnen/merz-gegen-die-ngos-ein-wuerstchen-ohne-haut
[...]
"Vorbereitet hatten diese Aktion rechte Medien: darunter Springers Welt sowie Nius, das Portal für alle, denen Springer nicht abgefeimt genug ist. In einem völlig abgedrehten Meinungsbeitrag raunte der Welt-Leitartikler gar von einem NGO-„Deep State“, der im Land die Fäden ziehe – in Anlehnung an ähnliche Verschwörungsmythen der US-MAGAs.
[...]
Man kann sich lustig machen über Konservative, die gegen Sprechverbote wettern und zugleich NGOs das Demonstrieren verbieten wollen. Man kann das traurige Weltbild beklagen, in welchem die Leute nicht aus eigenem Antrieb heraus auf die Straße gehen, sondern nur, weil ihnen das eine NGO befohlen hat. Man kann auf den fragwürdigen Demokratiebegriff verweisen, in welchem Organisationen, die staatliche Förderung erhalten, fortan zu allem Politischen schweigen sollen. Man kann die Gefahren benennen, die darin bestehen, wenn eine künftige Kanzlerpartei die kritische Zivilgesellschaft auf eine Weise angreift, die man bisher nur von Trump und Orbán kannte. Man kann aber auch ganz anders fragen – beispielsweise so: Habt ihr eigentlich alle den Arsch offen?!"
[...]

 


 

[Auto nom]

vor 4 Minuten schrieb 15cv:

beispielsweise so: Habt ihr eigentlich alle den Arsch offen?!"

Oder: wer hat euch ins Gehirn geschissen?

[Auto nom]

https://list.ly/list/BgLx-remigriert-die-schweiz-jetzt-alice-weidel#google_vignette

[Ronald]

Reschke Fernsehen

Staatsmilliarden für Berater

30 min

Der öffentliche Sektor ist ein Milliardengeschäft für die Beraterbranche. Gerade jetzt mit dem Start einer neuen Regierung wird sicher wieder viel beraten werden. Was da genau mit unseren Steuergeldern geschieht, bleibt oft unklar. Reschke Fernsehen ändert das jetzt und veröffentlicht zusammen mit "Frag den Staat", der investigativen Plattform für Informationsfreiheit, bislang geheim gehaltene Berichte der Bundesregierung zu den Ausgaben für externe Berater. Die Berichte zeigen: Ministerien machen sich zum Teil extrem abhängig von einzelnen Beratern und Firmen und das Verfahren zur Verteilung der Gelder ist so intransparent, dass der Bundesrechnungshof die Note "mangelhaft" gibt. Anja Reschke wird bei ihren Recherchen unterhaltsam begleitet von den Schauspielern Ludger Bökelmann ("Die Discounter") und Julia Richter als Beraterduo.

https://www.ardmediathek.de/tv-programm/678a2ae46abff49911c8a026

 

[admin]

vor 9 Stunden schrieb silvester31:

Und daß ein gewisser ehemaliger Torsten, der wegen was auch immer gesperrt ist, aktuell mit gleich 2 alternativen Profilen hier unterwegs ist...

Kannst Du das belegen? Also ich kann es nicht. Soll ich jemanden wegen Vermutungen oder Hinweisen aus dem Forum werfen? Naja, gut dass Du das nicht entscheidest.

 

vor 9 Stunden schrieb silvester31:

Und dann bekommt man Strafpunkte, wenn man sagt, jemand hätte keinen Arxxx in der Hose ?

Da hast Du offensichtlich nicht alles mitbekommen. Und ich werde jetzt hier keine PNs oder entfernte Inhalte veröffentlichen.

 

Edit: OT Zeugs entfernt.

[silvester31]

vor 11 Minuten schrieb admin:

Kannst Du das belegen? Also ich kann es nicht. Soll ich jemanden wegen Vermutungen oder Hinweisen aus dem Forum werfen? Naja, gut dass Du das nicht entscheidest.

Nö. Dazu bin ich nicht da.

Die Belege hat der Betreffende zigfach selbst geliefert. Würde eine Moderation stattfinden, wäre das längst aufgefallen.

 

Dennoch danke für deine Mühe dieses Forum am Laufen zu halten !

[admin]

vor 1 Minute schrieb silvester31:

Die Belege hat der Betreffende zigfach selbst geliefert.

Nein.

[MatthiasM]

vor 17 Minuten schrieb admin:

Kannst Du das belegen? Also ich kann es nicht.

Frage ihn doch einfach ein mal.

 

vor 18 Minuten schrieb admin:

Da hast Du offensichtlich nicht alles mitbekommen. Und ich werde jetzt hier keine PNs oder entfernte Inhalte veröffentlichen.

Ich denke dabei geht es um meine Aeusserung. Und da gab es nichts anderes als das was silvester ḱritisiert.  

Du scheinst nicht mehr alles mit zu bekommen. Ist ja meistens auch kein Problem, weil es auch so laeuft. Wenn Du aber taetig wirst, waere es gut beide "Parteien"  anzuhoeren, vor einer Massnahmen. 

[silvester31]

Ich sehe schon.... Unter Gleichen sind einige gleicher. Nutzlos da weiter was zu schreiben.

[ajkon1]

@MatthiasM

Traust Du unserem Admin das nicht mehr zu beide Parteien anzuhören weil Du es erwähnst?

Bearbeitet 27. Februar von ajkon1

[SeppCx]

vor 4 Minuten schrieb silvester31:

Ich sehe schon.... Unter Gleichen sind einige gleicher. Nutzlos da weiter was zu schreiben.

Wie wärs das für sich selber zu regeln, den Ignore-Button zu benutzen und den Troll einfach nicht zu füttern? Ich kann diese, bei Manchen,  unbändige Lust über Stöckchen zu springen einfach nicht nachvollziehen.

[MatthiasM]

vor 16 Minuten schrieb ajkon1:

@MatthiasM

Traust Du unserem Admin das nicht mehr zu beide Parteien anzuhören weil Du es erwähnst?

Hat er bei mir jedenfalls nicht gemacht. Ist jetzt kein Drama, aber wenn man nur einen kleinen Aussschnitt sieht, weil man eben nicht mehr so oft aktiv ist, schon aergerlich. 

(Es hatte sich jemand ueber eine "flapsigen" Spruch von mir beschwert, der selbst gerne austeilt. )

Bearbeitet 27. Februar von MatthiasM

[silvester31]

vor 14 Minuten schrieb SeppCx:

Wie wärs das für sich selber zu regeln, den Ignore-Button zu benutzen und den Troll einfach nicht zu füttern? Ich kann diese, bei Manchen,  unbändige Lust über Stöckchen zu springen einfach nicht nachvollziehen.

Ja, ich weiß. Aber ich habe auch einen ausgeprägten Gerechtigkeitssinn. Das steht mir öfter im Weg. Allerdings kann ich morgens auch noch in den Spiegel schauen.

[15cv]

Was ein Rumgezacker hier. Esst mal was Saures, das macht lustig.
Gretchenfrage: Auf dem Bild ist ein intelligentes Wesen zu sehen.
Isst es gerade oder wird es gerade gegessen?

Bearbeitet 27. Februar von 15cv

[Frank M]

vor 7 Minuten schrieb 15cv:

Was ein Rumgezacker hier. Esst mal was Saures, das macht lustig.
Gretchenfrage: Auf dem Bild ist ein intelligentes Wesen zu sehen.
Isst es gerade oder wird es gerade gegessen?

Wie jetzt! Immer noch n Kater von der Siegesfeier ?

[15cv]

vor 20 Minuten schrieb Frank M:

Wie jetzt! Immer noch n Kater von der Siegesfeier ?

Keine Ahnung. Auf alle Fälle hat er sich am Abend voher auf der 125 Jahresfeier vom FC Bayern München kostenlos durchs Speisenangebot gefräst.

Bearbeitet 27. Februar von 15cv