Euro5 - Diesel - Fahrverbot: schon 3 Jahre alte Citroën betroffen!

[xantia0796]

für mich treffen da einige Aspekte aufeinander

1. wem nützt das  Thema

2 welche Lösungsmöglichkeiten gibt es

3 warum beschäftigen wir uns damit

mal mit dem letzten angefangen, es mag sein, dass die Luftwerte schlecht sind und auch schädlich für die Gesundheit. Ich kann es nicht beurteilen und nicht bewerten. Ich bin mir aber sicher, dass die Luft in unseren Städten so sauber ist wie in den letzten 100 Jahren nicht.

Im Prinzip hat irgendjemand in der EU Grenzwerte festgelegt die in einem Land stringent eingehalten und überprüft werden ( der "deutsche Michel"?  der gründlich und genau misst? ) und in anderen Ländern interessiert es niemanden. Wir würden auch sicher unsere Strafe bezahlen wenn wir verstoßen - andere EU Länder kümmert das nicht. Zitat "Brüssel kann so viele BRiefe schicken wie sie wollen". Ob diese Grenzwerte sinnig sind oder nicht ist zudem die Frage. Ich war bislang der Meinung, dass durch die unterschiedlichen EU Abgasnormen ein kontinuierlicher Prozess zu besserer Luft geschaffen wird.

Genau in dieser Logik gibt es EU Länder die haben keine Messstation oder nur sehr wenige - ob diese funktionieren und wo diese aufgestellt wurden scheint egal zu sein. Welche Kriterien werden denn zu Grunde gelegt? wo muss gemessen werden? hätte man die Messstation nicht am Neckartor in Stuttgart sondern einen Steinwurf weiter in den Park gesetzt wären die Werte u.U. schon deutlich besser. Wir machen uns also aufgrund irgendwelcher Vorgaben ( begründet oder nicht ) und aufgrund unserer peniblen Umsetzung ( richtig oder falsch ) zum Zugpferd einer Entwicklung die viele vorallem negative Folgen hat - vorallem für die Mittelschicht.

--> es fährt niemand freiwillig in die Stadt um diese vorsätzlich mit Abgas zu verschmutzen!

 

Ich kann regional nur über Stuttgart sprechen - warum hat man nicht versucht durch Ampelschaltungen, Neubau von Alternativstrecken insbesondere für diejenigen die gar nicht nach Stuttgart rein wollen sondern auf die andere Seite ( Stuttgart hat keine Ostumfahrung - es geht nur direkt durchs Zentrum ) die Werte zu verbessern? Stattdessen hat man eine Fußgängerbrücke abgerissen und durch eine Ampel an der Bundesstraße ersetzt. Ampelschaltungen sind nicht abgestimmt. es gibt eher Rote- denn Grüne Welle - hat die ganze Diskussion die mit Verboten einher geht nicht eigentlich nur einen Sinn - Leute kauft neue Auto´s damit die Autoindustrie gestärkt wird? eine Art Abwrackprämie nur ohne Zuschuss.

Von Parteien die immer wieder klar machen, dass man alles und jeden ( Religion, Herkunft, Lebensbild etc "Diversity" ) akzeptieren muss - warum verbieten mir dann genau diese Menschen mein Auto zu fahren? Ich möchte mir kein neues Auto kaufen - davon abgesehen, dass es finanziell nicht geht und Elektro geht auch nicht weil ich es nicht laden kann - ich Wohne ökologisch sinnvoll nämlich in einem Mehrfamilienhaus und nicht im niedrig Energie Haus, dass auf der Grünen Wiese erbaut wurde weit ab von jeder Infrastruktur.... - es ist für mein empfinden ein Wahn der hier ausgelebt wird - auf der einen Seite Toleranz und auf der anderen genau das Gegenteil unter dem Umweltlabel

Ich komme für mich immer mehr zu der Erkenntnis, dass es nicht um die Umwelt und die Natur geht -jede positive Entwicklung hinsichtlich Umweltschutz ist gut - sondern darum aus Prinzip etwas anders zu machen und sich gegen eine Sache ( Auto ) einzuschießen und diese zu verbieten oder durch Elektrofahrzeuge zu ersetzen ( leider auch ohne weitere Alternativen ernsthaftlich zu prüfen - Wasserstoff/Bioethanol etc )

 

Gibt es eigentlich Statistiken wie der Feinstaubwert z.B. in Stuttgart je Wochentag variiert?

Es ist einfach nur traurig  diese Entwicklung.

 

 

[MatthiasM]

vor 9 Minuten schrieb Ronald:

Das verstehe ich jetzt nicht. Es gibt seit 2010 den NOx-Grenzwert von 40µg/m³ und seit 09/2009 bzw. 01/2011 eine Reduzierung der zulässigen Abgaswerte NOx für Benziner (60 mg/km) und Diesel (180mg/km). Wer hat sich da verrechnet?

Ronald

Durchsnittliche reale Abgasemission im Vergleich zu deren Grenzwerten. Quelle Umweltbundesamt

Wenn Du es genauer wissen moechtest: https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/376/dokumente/hbefa_version_3.3_nox-abgasmesswerte_fuer_euro-5-_und_euro-6-diesel-pkw.pdf

Tatsaechlich ist der Ausstoss von Euro 3 zu Euro 6, das ind gut 15 Jahre, noch nicht mal auf die Haelfte gesunken. Euro 5 stoesst sogar noch mehr aus als Euro 3.

[MatthiasM]

vor 14 Minuten schrieb xantia0796:

Im Prinzip hat irgendjemand in der EU Grenzwerte festgelegt die in einem Land stringent eingehalten und überprüft werden ( der "deutsche Michel"?  der gründlich und genau misst? ) und in anderen Ländern interessiert es niemanden.

Sag mal wo gibt es denn die Scheuklappen?

Zitat

Paris verbannt alte Diesel aus der gesamten Stadt

Auch im Ausland bekommen Dieselfahrer zunehmend Probleme. Der Großraum Paris wird ab Mitte kommenden Jahres für alte Modelle gesperrt.

http://www.spiegel.de/auto/aktuell/paris-verhaengt-fahrverbot-fuer-alte-diesel-autos-a-1238266.html

Norwegen, China, England, Spanien....

[Ronald]

vor 53 Minuten schrieb MatthiasM:

Durchsnittliche reale Abgasemission im Vergleich zu deren Grenzwerten. Quelle Umweltbundesamt

Wenn Du es genauer wissen moechtest: https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/376/dokumente/hbefa_version_3.3_nox-abgasmesswerte_fuer_euro-5-_und_euro-6-diesel-pkw.pdf

Tatsaechlich ist der Ausstoss von Euro 3 zu Euro 6, das ind gut 15 Jahre, noch nicht mal auf die Haelfte gesunken. Euro 5 stoesst sogar noch mehr aus als Euro 3.

Das NEFZ und WLTP fürn Ar*** sind, sollte bekannt sein.

 

Messwert	WLTP (WLTC)	NEFZ (NEDC)
Starttemperatur 25° C	Kaltstart	Kaltstart (ab Euro 3)/Kaltstart nach 40 s (bis Euro 2)[9]
Zykluszeit	30 min	20 min
Standzeitanteil	13 %	25 %
Zykluslänge	23.250 m	11.000 m
Geschwindigkeit mittel	46,6 km/h	34 km/h
Höchstgeschwindigkeit	131 km/h	120 km/h
Antriebsleistung mittel1)	11 kW	7 kW
Antriebsleistung maximal2)	42 kW	34 kW
Einfluss von Sonderausstattung und Klimatisierung	Keine Klimaanlage. Sonderausstattungen für Gewicht, Aerodynamik und Bordnetzbedarf (Ruhestrom) werden berücksichtigt	Keine Berücksichtigung

 

 

[Devil Duck]

vor einer Stunde schrieb MatthiasM:

Durchsnittliche reale Abgasemission im Vergleich zu deren Grenzwerten. Quelle Umweltbundesamt

Wenn Du es genauer wissen moechtest: https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/376/dokumente/hbefa_version_3.3_nox-abgasmesswerte_fuer_euro-5-_und_euro-6-diesel-pkw.pdf

Tatsaechlich ist der Ausstoss von Euro 3 zu Euro 6, das ind gut 15 Jahre, noch nicht mal auf die Haelfte gesunken. Euro 5 stoesst sogar noch mehr aus als Euro 3.

Diese Grafik habe ich vor einigen Monaten schon mal gesehen.
Demzufolge wären Fahrverbote für Diesel nur dann sinnvoll, wenn sie Euro6 gleich mit einschließen.

Noch weniger zu erklären ist, warum zunächst Euro4 und erst Monate später Euro5 verboten werden. Im Sinne der Umwelt müsste es genau umgekehrt sein.

Aber was soll's, ich geh jetzt in die Garage und wechsle den Zahnriemen an meinem C5. Aus Gründen des Umweltschutzes halte ich es für sinnvoll, den Wagen zu pflegen und möglichst lange zu fahren, anstatt ihn für irgendeine Prämie vorzeitig zerstören zu lassen.

 

[Eva-Opa]

Fahrverbote sind rechtswidrig. Jedes zugelassene Fahrzeug hat eine ABE und die ist gültig, solange das Auto existiert.

Bei durch Betrug erschlichenen ABE könnte diese allerdings widerrufen werden.

[Carsten D]

5 hours ago, MatthiasM said:

Sag mal wo gibt es denn die Scheuklappen?

http://www.spiegel.de/auto/aktuell/paris-verhaengt-fahrverbot-fuer-alte-diesel-autos-a-1238266.html

Norwegen, China, England, Spanien....

Frankreich „Hetzjagd auf Autofahrer“ - Wütende Dieselfahrerin löst Proteste aus

Quote

Wut auf die hohen Spritpreise, Wut auf Präsident Emmanuel Macron: Eine Dieselfahrerin führt Frankreich auf die Barrikaden. Mit einem Video auf Facebook hat sich die 51 Jahre alte Jacline Mouraud an die Spitze einer landesweiten Protestbewegung gesetzt. Damit bringt die streitbare Bretonin die französische Regierung massiv in Bedrängnis.

... Für Samstag haben zahlreiche Bürgergruppen zu landesweiten Straßenblockaden aufgerufen. Gelbe Warnwesten (gilets jaunes) sind das Erkennungszeichen der wütenden Autofahrer, die sich allein über die sozialen Netzwerke organisieren.

... Eine „Hetzjagd auf Autofahrer“ beklagt Jacline Mouraud in ihrem vier Minuten und 38 Sekunden langen Handyvideo, das auf Facebook mehr als sechs Millionen Mal angeklickt wurde. „Vor zehn Jahren habt Ihr uns dazu gebracht, Diesel zu kaufen, weil sie als umweltfreundlicher galten“, klagt die dreifache Mutter. Nun missbrauche Präsident Emmanuel Macron die Fahrer als Goldesel.

Offiziell begründet die Regierung die Angleichung an die Benzinsteuer mit ökologischen Gründen und der Abgasaffäre um Volkswagen und Co. ...

 

 

Ich glaube das in kann in Frankreich ne spaßige Party werden

Quote

BFMTV-Umfrage: 73% der Franzosen unterstützen die Mobilisierung von gelben Westen
Eine Elabe-Umfrage für den BFMTV, die am Mittwochnachmittag veröffentlicht wurde, zeigt, dass 73% der Franzosen die gelbe Westenbewegung unterstützen, die für diesen Samstag aus Protest gegen steigende Kraftstoffpreise eine Blockade der Straßen vorsieht.

Wenige Tage vor dem Tag der Straßensperre aus Protest gegen den Anstieg der Treibstoffpreise zeigt eine vom Elabe-Institut für BFMTV (*) am Mittwoch veröffentlichte Umfrage "L'opinion en direct", dass 73% der Franzosen die Mobilisierung von "gelben Westen" befürworten. 70% der Franzosen glauben auch, dass die Regierung die Erhöhung der Kraftstoffsteuern aufgeben sollte.

Alle Bevölkerungsgruppen befürworten diese Mobilisierung, so die Umfragewerte, die weit über den sozialen Mobilisierungen der Eisenbahner und gegen die Reform des Arbeitsrechts liegen, die im September 2017 nur 40% und 53% der Franzosen überzeugt hatte.

Diese Quote der Unterstützung für gelbe Westen steigt sogar auf 85% in den Arbeiterklassen und 81% in den ländlichen Gemeinden und Kleinstädten. 79% der Befragten, deren Hauptverkehrsmittel das Auto und motorisierte Zweiräder sind, sind dafür. Bei den Führungskräften, der Mittelschicht und den Bewohnern des Großraums Paris hingegen liegt der Unterstützungsgrad nur bei rund 60%.
7 von 10 Franzosen befürworten die Maßnahmen von Philippe.

Was die am Mittwochmorgen vom Premierminister auf RTL angekündigten Maßnahmen betrifft, so werden sie von 7 von 10 Franzosen begrüßt. Sie hegen jedoch Zweifel an ihren tatsächlichen Auswirkungen auf die Kaufkraft. Unabhängig von den Transportgewohnheiten oder der soziodemografischen Kategorie sind diese Messungen sehr unterschiedlich.

Im Einzelnen scheint es, dass die Verlängerung der Umwandlungsprämie 75 % der Franzosen anzieht, und dass 79 % eine Verbesserung dieser Prämie für Ölkessel befürworten. 79 % befürworten die Verlängerung des Systems der Kilometerzulage. Schließlich befürworten zwischen 75 und 73 % der Franzosen die Steuerbefreiung von Verkehrsbeihilfen, die von bestimmten Regionen gezahlt werden, und die Ausweitung der Zahl der Begünstigten des Energiechecks.

Politisch gesehen sind es die Wähler von François Fillon, die am wenigsten überzeugt zu sein scheinen (nur 39% halten sie für "effektiv"), während die von Emmanuel Macron relativ am meisten überzeugt sind (durchschnittlich 55%).

Während mehrere Regierungsmitglieder kürzlich bestätigt haben, dass die Erhöhung der Kraftstoffsteuern anhalten wird, glauben 70% der Franzosen, dass die Exekutive sie aufgeben sollte. Im Gegenteil, nur 20 % sind der Ansicht, dass sie es beibehalten sollte, indem sie es durch Hilfsmaßnahmen kompensieren.

(*) Internet-Umfrage vom 13. und 14. November 2018 im Anschluss an die Ankündigungen von Premierminister Edouard Philippe vom Mittwochmorgen zu einer repräsentativen Stichprobe von 1.000 Personen ab 18 Jahren, die nach der Quotenmethode zusammengestellt wurden.

Übersetzt mit www.DeepL.com/Translator

 

Bearbeitet 16. November 2018 von Carsten D

[c5berline]

vor 7 Stunden schrieb MatthiasM:

Sag mal wo gibt es denn die Scheuklappen?

Zitat

Paris verbannt alte Diesel aus der gesamten Stadt

Auch im Ausland bekommen Dieselfahrer zunehmend Probleme. Der Großraum Paris wird ab Mitte kommenden Jahres für alte Modelle gesperrt.

http://www.spiegel.de/auto/aktuell/paris-verhaengt-fahrverbot-fuer-alte-diesel-autos-a-1238266.html

 

Also jetzt möchte ich schimpfen. In Paris werden ab Mitte kommenden Jahres - festhalten - EURO 2 DIESEL aus ausgesperrt. Alle neueren dürfen weiter rein. Euro 5 Diesel dürfen planmäßig bis 2024 nach Paris einfahren. 

http://www.lefigaro.fr/automobile/2018/11/12/30002-20181112ARTFIG00259-les-vehicules-diesel-d-avant-2001-bannis-du-grand-paris-en-juillet-2019.php

In Frankreich heißt alt wirklich alt. 

[MatthiasM]

vor 43 Minuten schrieb c5berline:

Also jetzt möchte ich schimpfen.

Mach nur! 

 

vor 8 Stunden schrieb xantia0796:

in anderen Ländern interessiert es niemanden.

sieht aber anders aus! Die staendige Wiederholung, "die Deutschen sind so dumm, alle andern kennen das Problem gar nicht" ist einfach Unsinn und funktioniert nur wenn man die Scheuklappen aufsetzt.

https://www.derwesten.de/politik/fahrverbote-in-europa-in-diesen-staedten-gibt-es-sie-schon-id213686747.html

Zitat

Diesel-Bann ist in Oslo schon Alltag

Die Luftqualität hat auch Oslos Stadtverwaltung zu drastischen Schritten gezwungen. Seit Januar werden beim Erreichen kritischer Grenzwerte in Oslo bereits Fahrverbote für Diesel-Pkw erlassen. Die Norweger werden 24 Stunden vorher über eine App informiert. Oslo plant außerdem ein generelles Verbot.

...

Im Winter kämpfen die Norweger seit Jahren mit Grenzwertüberschreitungen. Sofortmaßnahmen sind Fahrverbote für privat genutzte Diesel-Autos an Tagen, an denen die Grenzwerte überschritten werden. Die Stadtverwaltung informiert die Autofahrer 24 Stunden vorher über die App "Bil i Oslo". Wer bei Fahrverbot trotzdem mit seinem Diesel erwischt wird, muss 1500 Kronen Strafe zahlen - umgerechnet etwa 162 Euro.

http://www.kn-online.de/Kiel/Fahrverbote-fuer-Diesel-in-Oslo-seit-Januar

In kaum einem anderen Land der Welt kann man so schnell fahren wie man moechte und in kaum einem anderen Land der Welt sind Verstoesse gegen die Verkehrsordnug so preiswert wie bei uns, aber der deutsche Michel fuehlt sich immer noch als Opfer und benachteiligt. 

Und nochmal: die deutschen Fahrverbote sind nicht besonders sinnvoll, aber eben kein Alleinstellungsmerkmal. Vielleicht sind auch in Deutschland besonders rigide Massnahmen notwendig weil die Deutschen die schmutzigsten Autos bauen und zuviele davon auf unseren Strassen unterwegs sind?

Richter sind aber nun mal keine Manager, die koennen keine wirkliche Loesung finden fuer Versaeumnisse der Politik, die aber, so lange alles gut ging, auch vom Verbraucher goutiert wurden.  In Paris hat wohl die Politik selbst das Heft in die Hand genommen und nicht so lange gewartet bis ihnen ein Gericht sagt was sie tun muessen! Hier traut man sich auch nicht die Steuer auf Diesel anzupassen, weil man Angst vor dem Zorn der Waehler Autoindustrie hat. 

 

[bluedog]

Am 24.2.2017 um 16:25 schrieb C6CHBE:

Alle Ölheizungen abschalten, die älter sind als 5 Jahre und Stuttgart wird wieder frei und "frisch" atmen!

Die Mieten sind dann auch wieder Zahlbar. Unbeheizte Wohnungen kann man recht günstig mieten...

[Manson]

Am 16.11.2018 um 09:58 schrieb EntenDaniel:

Grenze D/CH wird zumindest auf den Autobahnen kontrolliert.

Noch ein Grund mehr die nicht zu benutzen

[bluedog]

Am 16.11.2018 um 09:58 schrieb EntenDaniel:

Grenze D/CH wird zumindest auf den Autobahnen kontrolliert.

Zoll in der Regel nicht. Ob die Vignette geklebt ist, immer.

[EntenDaniel]

Als ich dieses Jahr nach Chamonix Mont-Blanc gefahren bin, wurde bei Einreise über die Autobahn in die Schweiz die Vignette kontrolliert - Zoll war nichts.

Als ich auf der Rücktour über Land die Grenze bei Châtelard-Frontière in die Schweiz fuhr, waren keine Kontrollen.

[Devil Duck]

Beim Umweltbundesamt habe ich eine interessante Statistik gefunden, um vielleicht mal ein grobe Vorhersage über die Effektivität von Fahrverboten treffen zu können.
Im Jahr 2009 sprach noch keiner über NOx, sondern das aktuelle Thema und Ursache allen Übels war damals Feinstaub. Also wurden mittels staatlich subventionierter Abwrackprämie zahlreiche Autos verschrottet und neue angeschafft. Gleichzeitig wurden flächendeckende Umweltzonen eingeführt.

Tatsächlich kann ich in der offiziellen Statistik keinen Effekt ausmachen, der vermutlich nicht auch ohne staatliche Eingriffe stattgefunden hätte.

Natürlich ist Feinstaub kein NOx, Aber eben auch ein Umweltgift, dass mittels Fahrverboten reduziert werden sollte.

Der Erfolg scheint mir sehr überschaubar.

 

 

[jozzo_]

Noch interessanter die Ursachen (Österreich)

 

[Auto nom]

Die Frage ist doch nicht, wie sich das im Gesamten verteilt, sondern welcher Sektor die Schadstoffe vor allem in den Städten verantwortet.

Diese Grafik zeugt deutlich, wie die PM10 Jahresmittelwerte Hand in Hand mit den weniger werdenden Dieseldirekteinspritzern ohne Partikelfilter geringer werden. Das wird leider durch die Benziner-Direkeinspritzer abgeschwächt. 

 

[MatthiasM]

Ich frage mich nur wann man darauf kommt, dass man ein Siliziumoxid oder eine andere  anorganische Verbindung ohne Schwermetalle mit den organischen Verbindungen aus dem Auspuff nicht nur wegen ihrer Groesse gleich setzen kann.

Asbest ist auf Grund seiner Struktur sehr gesundheitsabtraeglich und schaedigen direkt die Lunge, organische Verbindungen werden uber die Lunge in das Blut aufgenommen und schaedigen die Organe. Welche Schaeden feinste Siliziumpartikel bewirken ist mir unbekannt, aber ich kann mir kaum vorstelen das man diese durch so eine einfache Angabe, wie der Anzahl mit anderen Schadstoffen gleich setzen kann.

Mir kam am Samstag, als ich mit dem Radel Broetchen holen war, ein Traktor in der Spielstrasse entgegen.....ich weis jetzt den Partikelfilter mindestens so zu schaetzen wie die Lamdareglung und der damit verbunden Kat!

[c5berline]

Zum Thema "wie soll man das überwachen": 

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/diesel-affaere/kommt-die-totalueberwachung-von-dieselfahrern-15898820.html

So könnte man das überwachen!

[Ronald]

Am 16.11.2018 um 12:00 schrieb Ronald:

Mautbrücken und Mautsäulen erfassen das Kfz-Kennzeichen.

Beispiel

Anhand des Kennzeichens kann dieses dann eine entsprechende Datenbank vorausgesetzt dem Halter, der Halteradresse, der Fahrzeugvariante, der Schadstoffklasse usw. zugeordnet werden. Das passiert bereits bei der Mautüberwachung: Abgleich des erfassten LKWs mit den Daten der  On-Board-Unit oder der zum Kennzeichen gemeldeten Größe.

Ronald

Zitat

Mit der Novelle werde den Kommunen erlaubt, über das Kennzeichen des Fahrzeugs Kontrollen vorzunehmen. „Das wird ablaufen wie bei der Kontrolle der Lastwagen-Maut: Wenn bezahlt ist, werden die Daten sofort wieder gelöscht.

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/diesel-affaere/kommt-die-totalueberwachung-von-dieselfahrern-15898820.html

Sag ich doch

Ronald

[Ronald]

 

 

Zitat

 

Trotz Diesel-Fahrverbot: Schadstoff-Ausstoß steigt

Die Diesel-Fahrverbote in der Max-Brauer-Allee und in der Stresemannstraße haben die Luftqualität in Hamburg nicht verbessert. Das hat ein Jahresvergleich der Stickoxid-Werte im Oktober ergeben. Demnach ist der Abgas-Ausstoß in beiden Straßen sogar um 23 Prozent gestiegen: Die Messstationen Max-Brauer-Allee und Stresemannstraße registrierten im Monatsmittel im Oktober 48 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft. Im Oktober des Vorjahres waren es - ohne Diesel-Fahrverbot - nur 39 Mikrogramm. Der Grenzwert von 40 Mikrogramm wurde dementsprechend überschritten. Pikant: Die Messstationen ohne Diesel-Fahrverbot in der Habichtstraße und der Kieler Straße verzeichneten ein geringeres Plus an Stickoxid - von 17 und 22 Prozent.

 

https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Trotz-Diesel-Fahrverbot-Schadstoff-Ausstoss-steigt,stickoxid136.html

Ronald

[Kugelblitz]

Naja, wenn man jetzt nicht direkt an der Straße messen würde, sondern so wie vorgeschrieben, gäbe es gar kein Problem...

[Pallasrevolution]

Entwurf eines neunten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes

Der Gesetzentwurf wurde am 7. November im Kabinett verabschiedet und anschließend dem Bundesrat zugeleitet.

https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/G/Gesetze-19/entwurf-neuntes-gesetz-zur-aenderung-des-strassenverkehrsgesetzes.pdf

(1) Zur Überwachung von Verkehrsbeschränkungen und Verkehrsverboten, die
aufgrund des § 40 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes nach Maßgabe der
straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften angeordnet worden sind oder aufgrund
straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften zum Schutz der Wohnbevölkerung oder der
Bevölkerung vor Abgasen zur Abwehr von immissionsbedingten Gefahren ergehen,
darf die nach Landesrecht zuständige Behörde im Rahmen von Kontrollen folgende
Daten, auch automatisiert, erheben, speichern und verwenden:

1. das Kennzeichen des Fahrzeugs oder der Fahrzeugkombination, die in einem Gebiet
mit Verkehrsbeschränkungen oder Verkehrsverboten am Verkehr teilnehmen,

2. die für die Berechtigung zur Teilnahme am Verkehr in Gebieten mit
Verkehrsbeschränkungen oder Verkehrsverboten erforderlichen Merkmale des
Fahrzeugs oder der Fahrzeugkombination,

3. das Bild des Fahrzeugs und des Fahrers,

4. den Ort und die Zeit der Teilnahme am Verkehr im Gebiet mit
Verkehrsbeschränkungen oder Verkehrsverboten.

Eine verdeckte Datenerhebung ist nur zulässig, wenn durch die offene Datenerhebung
der Zweck der Maßnahme konkret und erheblich gefährdet wäre.

(2) Die nach Landesrecht zuständige Behörde darf anhand der Daten nach Absatz 1
Satz 1 Nummer 1 beim Zentralen Fahrzeugregister die nach § 33 Absatz 1 Satz 1
Nummer 1 für das jeweilige Fahrzeug gespeicherten und für die Kontrolle der
jeweiligen Verkehrsbeschränkungen und Verkehrsverbote erforderlichen
Fahrzeugdaten automatisiert abrufen, um festzustellen, ob für das Fahrzeug eine
Verkehrsbeschränkung oder ein Verkehrsverbot gilt.

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Bundesregierung-plant-offenbar-Massenueberwachung-bei-Diesel-Fahrverboten-4221457.html

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Fahrverbotskontrollen-Einzelpruefungen-oder-Ueberwachung-per-Kamera-4225794.html

 

[Manson]

Das ist schön, somit ist der tolle Schadstoffklassenaufkleber, den ich mich weigere an meine Windschutzscheibe zu pappen, auch schon wieder obsolet ...und ich muss nicht einmal die Kleberrückstände entfernen

Warum nicht gleich so?

[Auto nom]

So ist wenigstens sichergestellt, dass alle gleich behandelt werden und nicht willkürlich einzelne PKW raus gewunken werden. 

[Pallasrevolution]

Warum ist das bescheuerte Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur zuständig und warum hat es die Blaue Plakette von vornherein abgeleht? Der Entwurf für die totale Verkehrsüberwachung war wohl schon in der Schublade und die DUH-Klagen haben schön in die Karten gespielt.