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Er ist wieder da: Corona - Bier, Auto oder Virus?


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Geschrieben

Vielleicht wurde das ja schon geschrieben ( bin grad zu faul den ganzen Faden durchzulesen ;) ) 

Bei der Mobilen Version fehlt immer noch der Benachrichtigungsbuttom und ich kann auch die Funktion PM verschicken nicht mehr finden. 
 

Geschrieben
vor einer Stunde schrieb Frank M:

Vielleicht wurde das ja schon geschrieben ( bin grad zu faul den ganzen Faden durchzulesen ;) ) 

Bei der Mobilen Version fehlt immer noch der Benachrichtigungsbuttom und ich kann auch die Funktion PM verschicken nicht mehr finden. 
 

In der mobilen Form von Corona?

Geschrieben
vor 6 Stunden schrieb bluedog:
vor 7 Stunden schrieb Frank M:

 

In der mobilen Form von Corona?

Das ist ja mal ein Quantensprung:

Corona wird digital, geht in den asozialen Medien viral

Geschrieben
vor 2 Minuten schrieb Ebby Zutt:

Das ist ja mal ein Quantensprung:

Corona wird digital, geht in den asozialen Medien viral

Oh, Mist! 
Aufs falsche Thema geclickt. :D

Geschrieben

Reinfektion:

2 nachgewiesene Fälle werden benannt, die 2. Infektion mit jeweils mutierten Virus.

Zitat:

Vieles im Zusammenhang mit Reinfektionen ist aber noch unklar. Bei den beiden oben beschriebenen Fällen ist nicht bekannt, ob und in welcher Menge sie nach der ersten Infektion Antikörper gebildet haben. Diese Überprüfung ist nicht Routine bei der Nachbehandlung. Bei einem der bereits bekannten Fälle waren jedoch Antikörper nach der ersten Infektion nachgewiesen worden - und trotzdem kam es zu der erneuten Infektion.
aus: https://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/coronavirus-man-kann-sich-zweimal-mit-corona-anstecken-a-2d328a53-8acb-4913-bd26-c499a1872894?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE

Geschrieben

Oha. Und nun? Masken, Abstand und Kontaktbeschränkungen bis in alle Ewigkeit? War ja auch überhaupt nicht damit zu rechnen dass man sich mehrfach mit so einem Virus infizieren kann und schon gar nicht damit dass es mutiert...

Homo Sapiens lebt seit Jahrtausenden mit immer wieder neuen und mutierenden Viren. Ab und an taucht mal wieder eins auf das außergewöhnlich viele dahinrafft, das wird auch in Zukunft so sein und wir werden davor nicht davonlaufen können. Solche Erreger (und wir selbst) sind unsere einzigen verbliebenen natürlichen Feinde, deswegen gibt es ja auch zu viele Menschen auf diesem Planeten...

Geschrieben

Jetzt hast du uns zwar das Leben erklärt, aber wie würdest du als verantwortliche Person damit umgehen? Das o.g. könnte ja kaum deine Regierungserklärung sein, also was wäre der Plan?

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Geschrieben

aus einem Interview mit Bodo Ramelow:

Zitat

Ich wundere mich aber manchmal, welche Antworten ich aus Bayern bekomme. Als ich im Sommer gesagt habe, ich habe keine Lust, weiter mit Notverordnungen zu arbeiten, hat man das übersetzt, als würde ich Corona leugnen.

Dabei habe ich nur gesagt: Ich möchte die Regelwerke so gestalten, dass das Virus wie andere Viren behandelt wird, obwohl es uns vor Herausforderungen stellt. Daraufhin haben sie in Bayern darüber gesprochen, die Grenzen zu Thüringen zu schließen und ich dachte: Die sind völlig verrückt geworden. Die Zahlen in Bayern waren viel höher, wenn sich jemand hätte bedroht fühlen müssen, dann die Thüringer. Das hatte absurde Züge.

Um es klar zu sagen: Da, wo es ein Infektionsgeschehen gibt, muss man sich darauf verlassen können, dass gehandelt wird. Ich muss mich darauf in Bayern verlassen können – und der Bayer auf uns.

 

Zitat

In Schleiz ist unsere Inzidenz gerade über die 35 pro 100.000 in sieben Tagen gegangen. Das ist der erste Alarmwert, auf den wir reagieren. Damit man das einordnen kann: Tatsächlich geht es um nur 28 Personen, alle aus einer Behinderteneinrichtung, in der ein behandelnder Arzt eine – wie ich finde – grobe Fehleinschätzung begangen hat. Er hat Husten behandelt, ohne einen Corona-Abstrich zu machen. Vier Tage später war das halbe Haus infiziert. Der Amtsarzt vom Gesundheitsamt hat dann alles Notwendige veranlasst.

Im Landkreis Saale-Orla ist der Index damit über 35. Sie denken dann: Oje, das ist ein rotes Gebiet. Die Wahrscheinlichkeit, dass Sie einen der 28 Angesteckten treffen, geht aber gegen null. Deswegen reicht der Index allein nicht.

 

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Geschrieben
Zitat

Ganz so ernst wie die Kanzlerin sehe er die Lage nicht, sagte der Präsident der Bundesärztekammer Klaus Reinhardt im Dlf. Mit steigenden Infektionszahlen sei zu rechnen gewesen. „Ich glaube, dass diese Vorstellung, dass man dieses Virus ganz vertreiben kann, eine irrige ist. Wir müssen lernen, mit einer Zunahme der Infektionszahlen umzugehen und zu leben“, so Reinhardt weiter.

Zitat

Man dürfe keine Entwarnung geben, sagte Reinhardt, „aber man kann den Menschen nicht in einer Tour Angst machen“. Er befürchte einen Abstumpfungsprozess, sodass einige Menschen Warnungen nicht mehr ernst nehmen könnten.

Das Interview zum Nachhören / -lesen.

Geschrieben
Am 14.10.2020 um 12:12 schrieb fluxus:

Das Problem sehe ich exakt so. Der sog. Parlamentsvorbehalt impliziert, dass Entscheidungen bedeutungsvoller politischer Tragweite von den Parlamenten zu beschließen sind.

Der Tagesspiegel heute:

Zitat

"Seit fast einem Dreivierteljahr erlässt die Regierung in Bund, Ländern und Kommunen Verordnungen, die in einer noch nie dagewesenen Art und Weise im Nachkriegsdeutschland die Freiheiten der Menschen beschränken, ohne dass auch nur einmal ein gewähltes Parlament darüber abgestimmt hat", sagte der SPD-Rechtsexperte Florian Post der Zeitung "Bild" (Montagsausgabe).

Post kritisierte "Bild" zufolge zudem die Treffen der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Länder. Das Grundgesetz kenne keine Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs der Länder. Diese sei "nicht als gesetzgeberisches Organ vorgesehen". Er sei dieses Vorgehen leid. Es gehe dabei nicht um die "unstrittige Notwendigkeit von Maßnahmen", es gehe darum, dass die gewählten Parlamente gefragt und eingebunden werden müssten.

Zitat

Am Freitag war bekannt geworden, dass das Bundesgesundheitsministerium im Eilverfahren die Sonderrechte für Spahn über den 31. März 2021 hinaus verlängern und ausbauen will. Die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes würde es Spahn ermöglichen, eigenmächtig Verordnungen zu erlassen, soweit dies "zum Schutz der Bevölkerung vor einer Gefährdung durch schwerwiegende übertragbare Krankheiten erforderlich ist".

Zitat

Die CDU-Wirtschaftspolitikerin Jana Schimke warnte in der "Bild", Ermächtigungsgrundlagen müssten zurückhaltend eingesetzt und "nur im Ausnahmefall" verwendet werden. Beim Einsatz medizinischen Personals im Pandemie-Fall sei das nachvollziehbar. "Aber der Bundesregierung jetzt bei regulären Gesetzen immer mehr Macht zu geben, halte ich in einer parlamentarischen Demokratie für problematisch", sagte Schimke.

Zitat

Die SPD will allerdings bei der Ausweitung der Kompetenzen für den Minister nicht mitmachen. "Das wird so nicht kommen", hieß es gegenüber AFP aus der SPD-Bundestagsfraktion. Einer Entfristung der Verordnungsermächtigung für den Minister werde die SPD nicht zustimmen: Hier gehe es um "weit reichende Grundrechtseingriffe". Die SPD bemängelte zudem, dass das Ministerium die Vorlage "sehr kurzfristig" in die Abstimmung gegeben habe.

 

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Geschrieben

Schön, dass auch in D wieder langsam der politische Blick auch wieder auf das Grundgesetz geht.

Ganz so dramatisch finde ich das noch nicht. Zum Vergleich: Als im März die erste Coronawelle kam, hat das schweizerische Parlament nicht etwa Sofortmassnahmen beschlossen. Es hat die noch laufende Session abgebrochen, weil die Sicherheitsabstände im Bundeshaus bei den Debatten nicht eingehalten werden konnten. Damit hat sich das schweizerische Parlament einerseits geschickt aus der Affäre gezogen, andererseits aber freiwillig dem Bundesrat das Feld überlassen.

Einerseits verlieh dieses Vorgehen den Abstandsregeln eine hohe Überzeugungskraft, wenn noch nicht mal für die höchste Ebene der Politik Ausnahmen gemacht wurden. Andererseits war das verfassungsrechtlich nicht unproblematisch, kam dann doch der Lockdown und im Nachgang Staatshilfen in gesamthaft zehnstelliger Summe, was es noch nie gegeben hatte, und das dann eben auch noch ohne die sonst übliche demokratische Legitimation.

In der folgenden Session, inzwischen waren Trennwände, Masken und so weiter verfügbar, wurde das dann parlamentarisch gutgeheissen. Richtig spannend wärs erst geworden, hätte es da keinen Konsens gegeben.

So gesehen, ist es eher normal, dass es kurzfristig zu Verfassungsmässigen Turbulenzen kam.

Während in CH der politische Normalbetreb wieder gut funktioniert, scheint man in D noch Mittel und Wege finden zu müssen, wie man wieder da hin kommt.

Was sagen denn die rechtlichen Grundlagen? Ist das wirklich illegal, was die Kanzlerin da macht, oder lässt der rechtliche Rahmen das zu?

Nochmal der Vergleich zur Schweiz: Dass der Bundesrat gesamtschweizerisch gültige Vorschriften direkt erlässt, über die Kantone hinweg, ist eigentlich auch nicht der normale Gang der Dinge, aber in der gegenwärtigen Situation durch das Epidemiegesetz gedeckt. Das Parlament tut derweil wieder seine Arbeit. Warum auch nicht?

Geschrieben
vor einer Stunde schrieb bluedog:

Was sagen denn die rechtlichen Grundlagen? Ist das wirklich illegal, was die Kanzlerin da macht, oder lässt der rechtliche Rahmen das zu?

Nein, es ist natürlich nicht illegal. Im Rahmen des Grundgesetzes und des Infektionsschutzgesetzes sind die Handlungen formellrechtlich gesehen ok. Problematisch ist schlicht der drohende schleichende Machtzuwachs der Exekutive, die an den Parlamenten vorbei entscheidet. Das Meutern zahlreicher Abgeordneter kommt ja nicht von ungefähr.

Der Grundsatz des Parlamentsvorbehaltes, den ich oben schon angesprochen hatte, wird eben zumindest in Frage gestellt. Rechtsstaatliche Kontrolle gibt es natürlich momentan auch; die Urteile, die Einzelmaßnahmen als unverhältnismäßig einschätzen, zeigen ja, dass hier Gewaltenteilung funktioniert. 

fl.

 

 

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Geschrieben
vor 18 Minuten schrieb fluxus:

Problematisch ist schlicht der drohende schleichende Machtzuwachs der Exekutive, die an den Parlamenten vorbei entscheidet.

Wenns denn nur solange ist, wie man Corona als Epidemiefall ansieht, ist es wohl ok. Kriege dauern ja meist auch nicht nur drei Tage, und da hat das Parlament dann auch wenig zu sagen... Wenn man danach irgendwann wieder anders tut, geht das.

Davon gehe ich immer noch aus. Entweder wird eine Impfung das Problem entschärfen, oder man geht dazu über, Corona als normal anzusehen, so wie die Grippe auch, auch wenns nicht das gleiche ist. Dass Corona ausgerottet werden könnte, schliesse ich aus. Dafür gibts zu viele, denen schon die Maske zu viel ist, und die Impfungen auch nicht akzeptieren.

Polio und Pocken hat man ja per Impfung verdrängt. Funktioniert dann halt so nicht.

Geschrieben

fluxus: Ich stimme dir absolut zu.

Darüber hinaus: Wenn die zu treffenden Maßnahmen Ländersache sind (ist wohl so, aber so tief stecke ich in unserem Föderalismus nicht drin), dann ist es doch legitim, dass sich die 16 Ministerpräsidenten treffen, um möglichst eine einheitliche Linie zu finden und dies auch unter Führung der Bundeskanzlerin tun.

(Ich möchte mal wissen, was für ein Gejammer über den "Flickenteppich" wohl los ginge, wenn wir täglich Berichte von Diskussionen aus 16 Länderparlamenten auf den Tisch bekämen.)

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Geschrieben
vor 1 Stunde schrieb Juergen_:

Wenn die zu treffenden Maßnahmen Ländersache sind (ist wohl so, aber so tief stecke ich in unserem Föderalismus nicht drin), dann ist es doch legitim, dass sich die 16 Ministerpräsidenten treffen, um möglichst eine einheitliche Linie zu finden und dies auch unter Führung der Bundeskanzlerin tun.

Und hier stimme ich Dir natürlich zu. Ich sehe die absolute Notwendigkeit, dass sie sich treffen und Maßnahmen besprechen. Einmal liegt das in der verfassungsrechtlichen Anlage des Föderalismus begründet, zum anderen macht die Dynamik der Pandemie es notwendig. 

vor 1 Stunde schrieb bluedog:

Wenns denn nur solange ist, wie man Corona als Epidemiefall ansieht, ist es wohl ok.

Man muss eben nur sehen, dass sich so ein der aktuellen Situation geschuldetes "Gremium" nicht verselbständigt und uns Politik-Ersatz liefert. Die Parlamente haben sowieso schon einen durchwachsenen Ruf, und die Spitzen der Exekutive sollten alles dafür tun, sie gerade in Krisenzeiten zu stärken und da nicht zu übergehen, wo es politisch notwendig ist. Die Loyalität der Bevölkerung zu den Corona-Maßnahmen steht auf dem Spiel, und es kann niemand wollen, dass sie flöten geht - es sei denn, er apostrophiere sich selbst als "Querdenker".

fl.

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Geschrieben

Treffen sich 2050 zwei Historiker.

"Und - was ist ihr Fachgebiet?"

"Mittelalter und Ihres?"

"Das Jahr 2020."

"Ah, welche Woche?"

@Imre Grimm

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Geschrieben

wie gut, dass der Scheuer noch Verkehrsminister ist.

Wenigstens da dran kann man sich festhalten, wenn Entscheidungen mal nicht durch Lobbyismus getroffen werden oder sogar der BER eröffnet werden soll...

Oder will Mutti (zieh dir was über, sonst wirste krank!) den Hof doch nicht abgeben, weil Armin immer alles besser weiß und der uneheliche Markus zu Altklug ist, und die Nesthocker ja immer betonen dass sie ja auch schon 30 sind...

 

Geschrieben

Söder scheint unverdrossen seine Kanzlerschaft vorbereiten zu wollen ...

Zitat

Selbst Markus Söder [...] fordert den Bundestag zu mehr Gesetzgebung auf. Das freilich lohnt den zweiten Blick. Denn was Söder will, ist offenbar alles andere als mehr Macht für den Bundestag. Der soll nur mal kurz ran, um sich dann gleich wieder selbst zu entmachten – diesmal zugunsten der Bundesregierung statt der Länderchefs.

Zitat

Mehr Parlamentarismus in der Coronakrise – wer das ernst meint, der meint etwas anderes. Der Bundestag selbst muss mehr Verantwortung übernehmen, muss mehr entscheiden, und wenn der Bundestag entscheidet, dann macht er Gesetze. Das kann er. Denn tatsächlich ist er eigentlich längst Herr des Verfahrens, auch wenn es um Grundrechtseinschränkungen auf der Grundlage des Infektionsschutzgesetzes geht.

Zitat

Und darum geht es bei vielem von dem, was den Alltag der Deutschen in der Pandemie betrifft. Von Maskenpflicht bis Beherbergungsverbot, von Schulschließung bis zu der Frage, ob die Sterbende im Pflegeheim nicht durch einen Angehörigen begleitet werden darf. All das geht auf eine dürre Generalklausel im Infektionsschutzgesetz zurück. Das muss nicht sein, der Bundestag kann dieses Gesetz jederzeit konkreter fassen. Das ist kein bloßes Kompetenzgerangel, das ist Demokratie. Wer Gesetze erlässt, holt sich öffentlich, für jeden nachvollziehbar, Sachverstand ins Haus, mit Anhörungen, die meist durchaus kontrovers verlaufen. Wer Gesetze erlässt, diskutiert und begründet. Und ein Gesetz hätte Folgen. Denn sinnvollerweise stünde darin zwar nicht, in welcher Fußgängerzone genau eine Maske zu tragen ist. Wohl aber, ob Beherbergungsverbote überhaupt drin sind, und wo die Grenze liegt beim Besuchsverbot im Krankenhaus.

 

Geschrieben
vor 3 Minuten schrieb didomat:

Söder scheint unverdrossen seine Kanzlerschaft vorbereiten zu wollen

Ich will nicht von Bayern annektiert werden ! :unsure:

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Geschrieben (bearbeitet)

Den Schlussabsatz hast Du, @didomat, nicht zitiert, ich hole es nach:

Zitat

Fast alle Parteien fordern nun, beteiligt zu werden. Liebe Fraktionen – dann fangt mal an. Gerade hat Wolfgang Schäuble den Anstoß gegeben, mit einem groben Plan: Man kann ihn als Aufforderung an den Bundestag lesen, mindestens ein Raster für zulässige Maßnahmen zu normieren, und als Aufforderung, mögliche Alleingänge des Bundesgesundheitsministers zu beschneiden. Was das heißt, würden erst konkrete Gesetzentwürfe ergeben. Bisher macht sich dafür nur die SPD auf den Weg. Wer das tut, läuft auch Gefahr, Prügel einzustecken. Wer es nicht tut, macht sich überflüssig.

So seh ich's auch, die Fraktionen im Bundestag sind gefordert. Nicht Lamentieren, das Machen ist angesagt. 

fl.

Bearbeitet von fluxus
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Geschrieben

https://www.deutschlandfunk.de/anti-corona-massnahmen-wir-muessen-aufhoeren.766.de.html?dram:article_id=486040

Zitat

„Wir müssen aufhören, wirtschaftliche Schäden auf einen Lockdown zu schieben“

In der deutschen Wirtschaft wächst die Sorge über einen erneuten Lockdown. Doch nicht staatliche Maßnahmen, sondern das Coronavirus selbst rufe ökonomische Schäden hervor, sagte Volkswirt Jens Südekum im Dlf. Gerate die Situation außer Kontrolle, zögen sich Firmen und Konsumenten von alleine zurück.

 

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