Er ist wieder da: Corona - Bier, Auto oder Virus?

[Ebby Zutt]

vor 2 Stunden schrieb Juergen_:

Wie jetzt, die TAZ??

... 2 Sätze wg. Irrtum gelöscht...

Ebby, das ist doch wohl Ironie?

Sicher das! 
 

vor 27 Minuten schrieb bluedog:

Auf die Schnelle hab ich im Netz keinen so aktuellen Gesetzestext gefunden. Wo kann man den finden, weiss das jemand?

Dazu gibt es in D eine Beschlussvorlage für die Abgeordneten, deren Mitarbeiter prüfen das dann, in den Fraktionen wird es besprochen und geht dann in die Lesungen. Das ist oft nicht öffentlich, schließlich sind nur ca 5% der Geseztesvorhaben strittig. Der empörte Bürger sieht nur, was umstritten ist

[Frank M]

So sieht das nun in Deutschland aus.

 

Der neu in das Infektionsschutzgesetz eingefügte Paragraf 28 a präzisiert die Befugnisse des bereits vorhandenen § 28 Infektionsschutzgesetz. Insofern ist der § 28 a das Gegenteil von Ausweitung von Befugnissen, vielmehr schafft er durch Präzisierung mehr Rechtssicherheit. Die Befugnisse des § 28 a gelten nur für COVID-19 und nur im Falle der Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite.

Weitere Regelungen des Dritten Bevölkerungsschutzgesetzes

Schutzimpfungen und Testungen werden künftig nicht nur Versicherten, sondern auch Nichtversicherten offenstehen. Dazu notwendige Regelungen zur Vergütung und Abrechnung kann das Bundesgesundheitsministerium vornehmen.

Auch werden Möglichkeiten geschaffen, um zusätzlich veterinärmedizinische Laborkapazitäten für die Auswertung von Tests zu nutzen.

Um sicherzustellen, dass die neuen patientennahen Schnelltests an Einrichtungen abgegeben werden, in denen diese nach der neuen Teststrategie bevorzugt angewendet werden sollen, wird die Medizinprodukteabgabenverordnung geändert.

Erwerbstätige Eltern, die aufgrund Corona-bedingter Kita- und Schulschließungen ihr Kind zu Hause betreuen müssen und dadurch einen Verdienstausfall erleiden, haben seit März 2020 - zeitlich befristet - Anspruch auf eine Entschädigung. Der Anspruch soll nun bis zum 31. März 2021 verlängert werden. Ein Entschädigungsanspruch soll künftig auch für Eltern bestehen, die ein unter Quarantäne stehendes Kind zu Hause betreuten.

Eine weitere Neuerung: Wer eine vermeidbare Reise in ein 48 Stunden vor Reiseantritt ausgewiesenes Risikogebiet unternommen hat und anschließend in Quarantäne muss, wird keine Entschädigung mehr für den durch die Quarantäne verursachten Verdienstausfall erhalten.

Außerdem wird bei Einreise die digitale Einreiseanmeldung umgesetzt. Sie kann den zuständigen Behörden die Überprüfung von Quarantäneanordnungen nach einem Aufenthalt in einem Risikogebiet erleichtern.

Das Dritte Bevölkerungsschutzgesetz regelt Ausgleichzahlungen für bestimmte Krankenhäuser, die Operationen verschieben müssen, da die Betten für COVID-19-Fälle gebraucht werden. Die Ausgleichszahlungen sind gestuft und werden an den regionalen Bedarf angepasst.

Es sorgt für eine Rechtsgrundlage, dass FFP-2-Masken an vulnerable Gruppen abgeben werden können.

Bearbeitet 19. November 2020 von Frank M

[Frank M]

Zu den Ereignissen und Bildern Gestern fällt mir nur die Twitterperle ein :

Man sollte nicht quer denken, wenn man schon Probleme beim Geradeausdenken hat.

 

Von allen Verschwörungstheorien, die gestern rund um den Reichstag im Umlauf waren, hat mir die mit den Impfmücken am besten gefallen: Kleine, fiese Dinger, die auch bei kalten 5 Grad noch flugtauglich sind, wurden im Auftrag der Bundesregierung in Skandinavien gezüchtet und so präpariert, dass sie allen widerborstigen Bürgern mit einem kaum spürbaren Stich eine Portion wesensveränderndes Anti-Corona verpassen. Die Antifa bekam von Dr. Merkel dagegen vor ihrem Einsatz ein Serum verabreicht, das die Mücken abschreckt.

Auf Platz 2 kommt dann aber schon der Zugchef des ICE 373 von Berlin Ostbahnhof nach Interlaken, Abfahrt 14.27 Uhr: „Und hier noch ein Hinweis für alle Verschwörungstheoretiker bei uns an Bord: Denken Sie bitte daran, dass die Bundesregierung heimlich Speichelproben sammelt, um Klone von Ihnen zu produzieren, die Sie dann ersetzen sollen. Tragen Sie daher dauerhaft Ihre Mund-Nase-Bedeckung, um zu verhindern, dass die Regierung an Ihre DNS kommt.“ (Hier die Originalaufnahme).

Nur zu Bronze reichte es für die Bastler, die gefälschte Polizei-Tweets in Umlauf brachten – darin war von einem „Schussbefehl“ die Rede und von neuatigen Wasserwerfern („Typ 2“), die Tetrabenzoldihydrochlorid (auch als Chemtrails bekannt) und einen neuartigen RNA-Impfstoff versprühten. Ehrlich gesagt, ich hatte mich gleich gewundert, warum der schlappe Strahl eher an eine verkalkte Dusche erinnerte als an die Wassergeschosse, die mich einst bei Brokdorf über die Wilstermarsch fetzten.

https://checkpoint.tagesspiegel.de/langmeldung/2Ed527S2jCbLbgfXzyywva?utm_source=facebook&utm_medium=fb-post&utm_campaign=Die-besten-Verschwörungstheorien-der-Nichtdenker&fbclid=IwAR1CqG-Da66iw2kV3DaBXQUCCIjvm-GeFDsGlBB9_65imWty-w24cuz8BlQ

Bearbeitet 19. November 2020 von Frank M

[bluedog]

vor 26 Minuten schrieb Ebby Zutt:

Der empörte Bürger sieht nur, was umstritten ist

Wenn ich doch wenigstens das im entsprechenden Wortlaut gefunden hätte! Fehlanzeige. Ich schiebe das auf die fehlende Erfahrung mit dt. Gesetzen meinerseits.

 

vor 26 Minuten schrieb Frank M:

Das Dritte Bevölkerungsschutzgesetz

Darüber bin ich bei meiner Suche gestolpert. Allerdings war das ein Dokument von 40 Seiten. Mehr so das, was man in der Schweiz eine Botschaft nennen würde, und da fehlte, zumindest auf den paar Seiten, die ich davon gelesen habe, jeder Hinweis auf den - auch nur vorgeschlagenen - Gesetzestext. Alles schön und gut, aber den nackten Gesetzestext hätte man zum Einstieg schneller und leichter lesen können. Es muss doch irgend eine Sammlung von solchen Dokumenten geben, die sowohl öffentlich zugänglich als auch sinnvoll geordnet ist.

Wer kann denn ahnen, dass man das Infektionsschutzgesetz im "dritten Bevölkerungsschutzgesetz"  ändert, zumal wenn dessen Wortlaut noch nicht mal auffindbar ist?

@Frank M Danke für die Zusammenfassung.

Ich verstehe dann nur noch eins nicht: Welcher Teil davon treibt die Leute auf die Strasse, und wie kommt man von da zum "Ermächtigungsgesetz"? Nur zuviel Druck aufm GEmächt, oder ist das was ernstes?

Bearbeitet 19. November 2020 von bluedog

[Ebby Zutt]

https://www.bundestag.de/dokumente/drucksachen
Zitat:
Alle Vorlagen, die im Bundestag verhandelt werden, erscheinen als Drucksache: Gesetzentwürfe, Anträge von Fraktionen oder der Bundesregierung, Beschlussempfehlungen und Berichte aus den Ausschüssen, Änderungs- und Entschließungsanträge, Große und Kleine Anfragen aus dem Parlament an die Bundesregierung, Berichte und Unterrichtungen sowie Fragen für die Fragestunde im Plenum...

Hier verlinkt:

Drucksachen und Plenarprotokolle

Bereich "Drucksachen und Plenarprotokolle" ein-/ausklappen

Abruf mit Nummer (PDok)
Dokumente seit 1949
Thematische Suche (DIP)
Link zur Datenbank

DIP - Einführung in die Suche

[Ebby Zutt]

vor 18 Minuten schrieb bluedog:

Ich verstehe dann nur noch eins nicht: Welcher Teil davon treibt die Leute auf die Strasse, und wie kommt man von da zum "Ermächtigungsgesetz"? Nur zuviel Druck aufm GEmächt, oder ist das was ernstes?

Fehlinformationen, Filterblasen, Fratzenbook und Twitter, dann gibt’s da noch eine gernegroße Partei, die desinformation und Destruktivismus als Geschöftsmodell betreibt; einen Vegankoch, dem das Gemüse was flüstert, eine Bewegung wie Pegida oder Querdenken und alle, denen es nützt, wenn die parlamentarische Demokratie schwach ist, also weg damit.
‚Nur am Rande: die NSDAP verstand sich auch als Bewegung.

[bluedog]

Also hier:

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2020/kw47-de-bevoelkerungsschutz-804202

und hier:

https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/239/1923944.pdf

Das ist offenbar die eigentliche Vorlage mit drum und dran (Irrtum meinerseits vorbehalten)... 44 Seiten. Allein das Durchblättern ist informativer als ein Dutzend Zeitungsartikel und ne Demo mit kalter Dusche...

[frommbold]

vor einer Stunde schrieb Frank M:

Von allen Verschwörungstheorien,...

zu geil - hast noch mehr davon?

[lll]

.

Bearbeitet 28. Januar 2021 von lll

[Auto nom]

vor 15 Minuten schrieb .$.trittbrettfahrer:

Der schlappe Strahl aus bundesdeutschen Wasserwerfern ist konstruktionsbedingt. Diese gibt es bisher nur in derAusführung "Zeckenkärcher" und sind auschliesslich dafür ausgelegt linke (oder was für links gehalten wird) Demonstrationen mit hartem, unerbittlichen Strahl zu beenden, versagen also kläglichst bei allen anderen Demos. Da müssen die deutschen Konstrukteure/Entwickler noch mal ran. (Aber bitte nicht die Entwickler von VW-Software)

Da ist heimlich ein Empfänger (Transponder) eingebaut, der die Signale von den Putin-Chips empfängt, die den Berufsdemonstranten in ihren Hohlkörpern (Köpfen) implantiert wurden. Dann mutiert der Hochdruckstrahl zur Pinkelkraft eines an Prostatitis erkrankten Berufsdemonstranten. 

[Frank M]

vor einer Stunde schrieb frommbold:

zu geil - hast noch mehr davon?

Das stammt ja nicht von mir .

Ist ja aus dem Tagesspiegel 

[frommbold]

vor 54 Minuten schrieb Frank M:

Ist ja aus dem Tagesspiegel 

von der angewandten methodik her klingt das plausibel

[Ebby Zutt]

Was für interaktive covidfreaks:

https://edition.cnn.com/2020/11/18/health/covid-19-deaths-us-250k-trnd/index.html

[MatthiasM]

vor 19 Minuten schrieb Ebby Zutt:

Was für interaktive covidfreaks:

 

Ja, leider sieht es so aus als koennten die  Covidverharmloser nicht in allen Punkten ins Schwarze getroffen haben. Selbst Schweden erwaegt Schulschliessungen, von Herdenimmunitaet sind sie weit entfernt. Die Gesundheitssysteme in nicht wenigen Laendern sind am Limit, selbst die Schweiz bildet keine Ausnahme. In Laendern in denen besonders nonchalant mit der Krankheit umgegangen wurde, sieht es noch schlechter aus.

Dabei haben selbst Coronamassnahmenbefuerworter ein Ausbleiben der "zweiten Welle" ganz feste gewuenscht. So richtig verstanden habe ich den Mechanismus "zweite Welle" aber auch nicht. Ist da Psychologie dabei, also zB Sorglosigkeit weil die Erste ja nicht so schlimm war oder ist es ein Mechanismus dem man kaum ausweichen kann.

 

[Manson]

Hmmmm, die Zahlen vom Rückentwicklungsland USA lassen sich zum Glück nicht 1:1 auf Europa übertragen ....und wenn man die Gesamteinwohnerzahl zugrunde legt dann ist es statistisch gesehen auch nicht sooo viel wie es klingt. Ich habe ja vor Monaten hier mal eine Dokumentation über die Armut in den USA verlinkt und wenn man sieht wie da Patienten quasi am Fließband in Turnhallen ärzlich versorgt werden dann wundert man sich höchstens warum es nicht mehr sind. Im übrigen dürfte der US-Covid-Slogan "Stay the fuck at home" für die vielen Obdachlosen dort in den Ballungsgebieten wie ein Schlag ins Gesicht sein.

[Steinkult]

vor 4 Stunden schrieb bluedog:

Ich verstehe dann nur noch eins nicht: Welcher Teil davon treibt die Leute auf die Strasse, und wie kommt man von da zum "Ermächtigungsgesetz"?

Bluedog, das solltest du erst gar nicht versuchen zu verstehen, denn es fällt unter Geschichtsbesoffenheit.

Andererseits beobachte ich das politische Treiben unserer Regierung auch äußerst kritisch. Zum einen. weil wir mittlerweile in einer eiszeitlangen Großen Koalition leben, was per se jede Demokratie bedroht.

Bei der Gelegenheit, da muss ich mich dann konsequenterweise auch über die Geschichtsvergessenheit aufgeklärter und gebildeter Vertreter wundern, die anscheineind völlig vergessen haben, wie allgeimein anerkannt die Zeit der ersten Großen Koalition unter Kiesinger und Brandt als Schandfleck in der politischen Nachkriegsgeschichte galt.

Was mich indes bass erstaunt, dass wirklich keiner, außer - einmal darfst du raten (und jetzt sag' bitte nicht: "ich bin genauso schlau" - i h m  natürlich und zwar schon seit Wochen, etwas ganz anderes als dieser durchgeknallte Vergleich mit Hitlers Machtergreifung, nämlich etwas Einfaches, das jeder anständige aufrichtige Linke wissen sollte:

Wenn man überhaupt einen historischen Vergleich zu dem aktuellen Coronaverordnungen heranzieht, dann natürlich die "Notstandsgesetze und deren Anwendung als Reflex auf die Studentenunruhen 1968.

Auf den Weg gebracht von einem meiner Lieblingsfeinde aus der Kategorie "Lackaffe" Gehard Schröder (nein, nicht der, ein anderer) - sein Scheitel übertraf selbst den von Helmut - gestärkte weiße Hemden und goldene Manschettenknöpfe - ich wollte ihm schon mit zehn, als ich den zum erstenmal auf der Mattscheibe sah die Frisur durcheinanderzotteln (das terroristische liegt mir im Blut - mein Gott, ich bin so verknallt in Lina E., aber lassen wir das, damit muss ich allein fertig werden.

Ach so, gegen die Notstandgesetze gab es damals auch aus den Reihen der SPD verhaltenen Protest, auch die bourgeoisen Bürgersöhnchen, die nach der APO später den langen Gang durch die Instituionen antraten, und dort landeten, wo autonom und Konsorten heute sitzen und schwafeln, wo war ich? - ach so die verwöhnten Bürgersöhnchen, die regten sich kurz auf.

Der lauteste und nachhaltigste Protest aber kam von den Gewerkschafter aus der Stahlbranche.

[Ebby Zutt]

vor 24 Minuten schrieb Steinkult:

Notstandsgesetze und deren Anwendung als Reflex auf die Studentenunruhen 1968.

Und ausgerechnet die FDP stimmte damals dagegen.
Da war aber auch ordentlich was los in deutschen Städten.

[Steinkult]

Ja, die Parallele fiel mir zu heute (FDP/Lindner/Corona) auch auf und ließ mich schmunzeln.

By the way, ich habe heute oder gestern auch eine bemerkenswerte Statistik über Einkommensverhältnisse Brutto und Netto in Deutschland und Europa in der Wirtschaftswoche gesehen.

Bemerkenswert die hohen Nettoeinkommenswerte in der Schweiz, viel höher als in Norwegen, Schweden oder den Niederlanden, um die Hauptkonkurrenten zu nennen.

Betroffenen Eidgenossen im Forum versicherten glaubhaft, wie relativ in Bezug auf die Kosten, das zu sehen sei.

Einige wenige Arme hat jedes Land, wir sollten dem keine Beachtung schenken. Die von Wirtschaftsinteressen bestimmte Coronapolitik der Schweiz muss bei den gravierenden humanen Konsequenzen eine wirkungstiefe Triebfeder haben, die liegt genau d o r t!

Bearbeitet 19. November 2020 von Steinkult

[Juergen_]

... eine wirkungstiefe Triebfeder haben, die liegt genau d o r t!

Na Hauptsache, du glaubst zu wissen, wo deine Triebe so federn,
bzw. was deine Federn so treiben.

[Ebby Zutt]

vor 1 Stunde schrieb Steinkult:

By the way, ich habe heute oder gestern auch eine bemerkenswerte Statistik über Einkommensverhältnisse Brutto und Netto in Deutschland und Europa in der Wirtschaftswoche gesehen.

Und bemerkenswert, mit welchen Billiglöhnen „deutscher Wohlstand“ funktioniert.

[Steinkult]

Was scheren uns höhere Nettolöhne, in einerm Land voller Dichter und Denker?

Jeder ist so reich, wie er sich fühlt.

Man sollte den Bogen aber nicht überspannen!

PS: juergen_, du Unglückseliger! Wolltest du mitsingen? Schaue nochmal aufs Notenblatt! Dreivierteltakt!

Bearbeitet 19. November 2020 von Steinkult

[Frank M]

vor 40 Minuten schrieb Ebby Zutt:

Und bemerkenswert, mit welchen Billiglöhnen „deutscher Wohlstand“ funktioniert.

Nur möglich wenn alles andere billig ist.

Lebensmittel, Dienstleistung usw

[fluxus]

vor einer Stunde schrieb Steinkult:

Jeder ist so reich, wie er sich fühlt.

Steinkulturelle Poesie. Erklär das doch mal einer der vielen Familien, die an der Armutsgrenze leben und z. B. nicht mehr wissen, wovon sie die teuren Mieten bezahlen sollen - idula, in diesem unserem Lande. Lese im Übrigen gerade im Tagesschau-Liveticker, dass die Corona-Krise lt. UN dazu führen könnte, dass weltweit bis zu 130 Mill. Menschen in extreme Armut gestürzt werden. Diesen Menschen nützt Deine Einschätzung ... genau nullkommagarnix, auch, wenn Du schreibst:

vor 3 Stunden schrieb Steinkult:

Einige wenige Arme hat jedes Land, wir sollten dem keine Beachtung schenken.

Das meinst Du sicher nicht ernst, oder denkst Du neoliberal?

Ach so, die Liberalen damals und heute: Die Anti-Haltung zur Notstandsgesetzgebung und dem novellierten Infektionsschutzgesetz ist in liberaler Tradition sehr konsequent, schließlich gehören die Grundrechte mit der Garantie der Freiheit vor staatlichen Eingriffen in die Privatsphäre zur DNA des Liberalismus.  

fl. 

[Steinkult]

fluxus, du warst offensichtlich noch nie in der Schweiz, im Gegensatz zur “Wirtschaftswoche“'

Außerdem hast du noch nie dünne Benediktienermöchsuppen geschlürft - die Sittenstrenge buddhistischer Klöster in Japan lasse ich außen vor, ich möchte niemanden die besinnlichen Pfründe seines Coronaabends vergällen. 

Trockne den Phantomschmerz deiner larmoryanten Tränen, die aus nichts bestehen als “Hörensagen“.

[Juergen_]

... 
Trockne den Phantomschmerz deiner larmoryanten Tränen, die aus nichts bestehen als “Hörensagen“.

Do bess eenfach ene fiese Möpp!


Und das war jetzt noch ein Lob.