Krieg und Frieden - la fin de léspoir

[Auto nom]

https://www.theguardian.com/world/article/2024/jun/08/putin-war-ukraine-forgotten-lessons-of-history-europe

Zitat

‘We’re in 1938 now’: Putin’s war in Ukraine and lessons from history

Zitat

Some analysts believe Kyiv is buying the west time on the precipice of a world war. Is it being used wisely?

 

[Ronald]

«Sie haben ein Blutbad angerichtet» – Experte Gysling zum Geisel-Coup Israels
 

Zitat

 

Zwei Ereignisse prägten das Wochenende im Israel-Hamas-Krieg: die Geiselbefreiung Israels und der Rücktritt des Ministers Benny Gantz.
Nahost-Experte Erich Gysling sagt, welche Folgen diese Entwicklungen haben.

Laut Israel gab es durch die Befreiungsaktion weniger als 100 palästinensische Todesopfer, laut der Hamas aber 274. Das sorgte international für viel Kritik – zu Recht?
Ja, zu Recht. Die Frage der Verhältnismässigkeit muss man stellen. Auch wenn dieser Krieg schon lange nicht mehr verhältnismässig ist. Von den seit dem 7. Oktober getöteten 37’000 Palästinenserinnen und Palästinenser sind die meisten Opfer Zivilisten. Wenn man US-Geheimdienstinformationen glaubt, hat Israel in acht Monaten erst ein Drittel aller Hamas-Militanten eliminiert.

 

https://www.watson.ch/international/interview/585531589-israel-gaza-es-wird-kuenftig-kein-weg-an-der-hamas-vorbeifuehren

[Auto nom]

https://www.hessenschau.de/tv-sendung/frankfurt-oberbuergermeister-mike-josef-besucht-partnerstadt-tel-aviv,video-197914.html

Zitat

Was können die Partnerstädte Frankfurt und Tel Aviv voneinander lernen? Beim Besuch einer Delegation um Oberbürgermeister Mike Josef sollte es um Themen wie Wohnungsbau und Integration gehen. Aufwühlend wurden Gespräche mit Geisel-Familien. Eindrücke eines besonderen Besuchs

 

[Frank M]

Die Bundesregierung bekommt mit der #Kriegswaffenlieferung an #Israel aller Voraussicht nach ein gerichtliches Problem vor dem Berliner Verwaltungsgericht.  In unserer  #Klage/Eilantrag VG 4 L 44/24 gegen die Waffenlieferungen nach Israel hat das Verwaltungsgericht am Freitag den 26.04.2024 gegen die Bundesregierung (Antraggegnerin) folgenden Aufforderungen verfügt. Besonders wichtig ist, der letzten Satz des Gerichtes. Sofern Deutschland bis zur Eilentscheidung in dieser Klage vom 19.02.2024  weiter Kriegswaffenexporte an Israel genehmigt, wird ein Zwischenbeschluss angedroht, der dies untersagen kann.   
Das Gericht bittet die Antragsgegnerin darzulegen, auf welche Weise die Bundesregierung im Fall künftiger unter das KrWaffKontrG fallender Waffenlieferungen nach Israel – jedenfalls so lange die Kampfhandlungen im Gaza-Streifen andauern – sicherzustellen beabsichtigt, dass die Erteilung der Genehmigung keine völkerrechtliche Verpflichtungen der Bundesrepublik verletzen oder deren Erfüllung im Sinne des § 6 Abs. 3 Nr. 3 des Gesetzes gefährden würde. 
Hierbei erbittet das Gericht insbesondere eine Darstellung der der bisherigen Genehmigungspraxis zugrundeliegenden Erwägungen (inklusive einer konkreten Benennung der her-angezogenen Erkenntnisquellen) und eine konkrete Stellungnahme dazu, ob und bejahendenfalls auf welche Weise sich diese Praxis künftig unter Berücksichtigung der Entwicklung der Militäroperation Israels im Gaza-Streifen seit Januar 2024 sowie deren vorläufiger rechtlicher Bewertung in der Entscheidung des IGH in der Sache Südafrika gegen Israel vom 26. Januar 2024 voraussichtlich darstellen wird. 
Dabei sollte auch dargestellt werden, wie die Bundesregierung nunmehr die Genehmigungsfähigkeit von Kriegswaffen, wenn diese potentiell auch im Rahmen der kriegerischen Handlungen in Gaza genutzt werden könnten, konkret beurteilen würde bzw. ob und wenn ja, welche Differenzierungskriterien die Bundesregierung anlegen würde. Das Gericht bittet ferner um Mitteilung, ob und wenn ja welche eventuellen Zusagen von Israel bzgl. des Einsatzes für aus Deutschland ausgeführter Kriegswaffen. 
Bislang hatte die Antragsgegnerin wegen der fehlenden Vorbefassung keine Gelegenheit, darzulegen, auf welche Weise sie einer möglicherweise gegenüber den Antragstellern bestehenden Schutzpflicht unter Zugrundelegung ihres Einschätzungs-, Wertungs- und/oder Gestaltungsspielraums künftig konkret nachzukommen gedenkt.
Sollte zu diesem Zeitpunkt bereits eine Entscheidung des IGH im Eilverfahren Nicaragua gegen Deutschland vorliegen, wird gebeten, diese einzubeziehen und mitzuteilen, ob und wie sich diese aller Voraussicht nach auf die künftige Entscheidungspraxis der Antragsgegnerin zum Export von Kriegswaffen nach Israel für den Zeitraum andauernder Kampfhandlungen im Gaza-Streifen auswirken wird.
Das Gericht geht davon aus, dass bis zu einer Entscheidung über den Eilantrag keine unter das KrWaffKontrG fallenden Waffenlieferungen nach Israel genehmigt werden. Sollte dies anders sein, wird um umgehende Mitteilung gebeten; ggf. würde dann ein sog. Hängebeschluss ergehen.

[Auto nom]

https://www.deutschlandfunk.de/nahost-friedensplan-im-sicherheitsrat-interview-mit-kerstin-mueller-dgap-dlf-e7dfbd73-100.html

Zitat

Die Resolution des UN-Sicherheitsrats für eine Waffenruhe im Gazastreifen ist ein wichtiger Schritt, sagt Ex-Staatsministerin Kerstin Müller. Gleichwohl hätten die militante Hamas und auch Israels Regierung mehr Interesse an einer Fortsetzung des Krieges.

Ab Minute 5:47

Zitat

Der militärische Führer der palästinensischen islamistischen Bewegung Hamas im Gazastreifen, Yahya Sinwarerklärte, dass im Kampf für die Befreiung einer Nation der Tod von Zivilisten ein „notwendiges Opfer“ sei. 

Zitat

In Nachrichten, die dem „Wall Street Journal“ vorliegen, sagte der Militärführer der Hamas in Gaza, dass eine größere Zahl ziviler Todesfälle den internationalen Druck auf Israel erhöhen würde, den Krieg zu beenden, und dass die Invasion der israelischen Verteidigungskräfte (IDF) in die Stadt von Rafah „wäre kein Spaziergang im Park“. „Wir haben die Israelis in unseren Händen“, sagte Sinwar kürzlich in einem Brief an Hamas-Funktionäre, die versuchen, mit Vermittlern aus Katar und Ägypten einen Waffenstillstand zu erzielen. Schließlich teilte der Hamas-Führer den arabischen Vermittlern mit, dass er ein Abkommen mit Israel ohne einen dauerhaften Waffenstillstand nicht akzeptieren würde.

https://www.agenzianova.com/de/news/Gaza-Hamas-Führer-Yahya-Sinwar-Der-Tod-von-Zivilisten-ist-ein-notwendiges-Opfer/

[fgee]

Zitat

Schließlich teilte der Hamas-Führer den arabischen Vermittlern mit, dass er ein Abkommen mit Israel ohne einen dauerhaften Waffenstillstand nicht akzeptieren würde.

Das scheitert ja schon an der Hamas selber, die immer, wenn sie "erholt und ausgeschlafen" ist, wieder neu draufhaut. Die Frage also lautet: Was tut Sinwar bzw. die Hamas, um einen dauerhaften Waffenstillstand zu ermöglichen, der diese Bezeichnung verdient?

Oder geht es am Ende eben genau darum, eine "Ausrede" zu haben, damit man immer wenn man "erholt und ausgeschlafen" ist, erneut draufhauen kann?

Bearbeitet 11. Juni 2024 von fgee

[Frank M]

The Telegraph , Fox News melden.

Russische Kriegsschiffe und ein Atom-UBoot 

sind in den Hafen von Havanna eingelaufen.

Jetzt wird's richtig lustig!

[TorstenX1]

vor 53 Minuten schrieb Frank M:

The Telegraph , Fox News melden.

Russische Kriegsschiffe und ein Atom-UBoot 

sind in den Hafen von Havanna eingelaufen.

Jetzt wird's richtig lustig!

Allerdings. Als ob ausgerechnet die Kubaner sie vor den ukrainischen -Streitkräften beschützen könnten...

[MatthiasM]

Am 13.6.2024 um 13:05 schrieb Ronald:

https://www.focus.de/politik/ausland/ukraine-krise/treffen-mit-internationalen-nachrichtenagenturen-bei-nato-frage-wird-putin-ploetzlich-ausfallend-sind-sie-so-dumm-wie-dieser-tisch_id_260010862.html

Zitat

„Es gibt keinen Grund, aus Russland ein Feindbild zu machen - damit schadet man sich nur selbst. Sie haben erfunden, dass Russland die NATO angreifen will - sind sie verrückt geworden? Sind Sie so dumm wie dieser Tisch? Wer hat das erfunden? Das ist Blödsinn, Unsinn. Es wäre Unsinn, wenn es nicht ein Plan wäre - nur um die eigene Bevölkerung zu täuschen, indem man sagt: ‚Hilfe! Russland wird bald angreifen, wir müssen uns dringend bewaffnen, Waffen in die Ukraine schicken!‘ In Wirklichkeit geht es darum, das eigene imperiale Ansehen und die eigene Macht zu bewahren, das ist der Zweck.“

Da scheint er auch ganz andere Meinungen zu zu geben:

Zitat

»Putins Regime bewegt sich permanent am Rande eines Zusammenbruchs«

Trotz Sanktionen scheint Russland im dritten Kriegsjahr stabiler denn je. Ein Irrtum, sagt Maksim Samorukow. Das System Putin neige zu selbstzerstörerischen Fehlern. Und zögere nicht, den Konflikt mit dem Westen zu eskalieren.

https://www.spiegel.de/ausland/russland-warum-sich-das-system-wladimir-putin-permanent-am-rande-des-zusammenbruchs-bewegt-a-b9ac2acc-f958-40cd-bcb1-dcd4529afaeb (paywall!)

Die Spekulationen wie sehr Sanktionen wirken und wie weit Putin gehen wuerde und wird, scheinen doch sehr von der Intention des Kommentierenden abzuhaengen. 

Hier kann ich auch nur wenige Ansaetze zum Feindbild erkennen. Fakt ist, dass Putin einen Angriffskrieg fuehrt, mit dem Ziel Gebiete zu erobern, dabei wenig Ruecksicht auf das Kriegsrecht und die Zivilbevoelkerung nimmt, sie sogar absichtlich bombadiert, er Russland in eine brutale Diktatur verwandelt hat, die politsche Gegner ermordet oder einsperrt. Okay ich kann der USA auch nicht so viel abgewinnen, aber einen Unterschied gibt es schon.

 

 

 

 

 

 

 

[Auto nom]

vor 1 Stunde schrieb MatthiasM:

einen Unterschied gibt es schon

nur einen?

[Kugelblitz]

vor 2 Stunden schrieb MatthiasM:

Da scheint er auch ganz andere Meinungen zu zu geben:

https://www.spiegel.de/ausland/russland-warum-sich-das-system-wladimir-putin-permanent-am-rande-des-zusammenbruchs-bewegt-a-b9ac2acc-f958-40cd-bcb1-dcd4529afaeb (paywall!)

Die Spekulationen wie sehr Sanktionen wirken und wie weit Putin gehen wuerde und wird, scheinen doch sehr von der Intention des Kommentierenden abzuhaengen. 

Hier kann ich auch nur wenige Ansaetze zum Feindbild erkennen. Fakt ist, dass Putin einen Angriffskrieg fuehrt, mit dem Ziel Gebiete zu erobern, dabei wenig Ruecksicht auf das Kriegsrecht und die Zivilbevoelkerung nimmt, sie sogar absichtlich bombadiert, er Russland in eine brutale Diktatur verwandelt hat, die politsche Gegner ermordet oder einsperrt. Okay ich kann der USA auch nicht so viel abgewinnen, aber einen Unterschied gibt es schon.

Naja, wenn Putin laut über Konditionen für einen Frieden nachdenkt, sieht das so aus, als ob der Herr Putin langsam kriegsmüde wird.

[fgee]

Zitat

einen Unterschied gibt es schon

vor 1 Stunde schrieb Auto nom:

 

nur einen?

Ja. Beim Russen sind die ermordeten politischen Gegner im Inland, beim Ami im Ausland.

[MatthiasM]

vor 3 Stunden schrieb Auto nom:

nur einen?

Ueber die Formulierung habe ich tatsaechlich kurz nachgedacht. Aber dann dachte ich, bald ist Trump Praesident. Ach sch....drauf ... 

[MatthiasM]

vor 10 Stunden schrieb Kugelblitz:

Naja, wenn Putin laut über Konditionen für einen Frieden nachdenkt, sieht das so aus, als ob der Herr Putin langsam kriegsmüde wird.

Du pfeifst auch nachts im Wald? Die Konditionen fuer den Frieden sind eine bedingungslose Kapitulation der Ukraine. 

[Kugelblitz]

vor 1 Stunde schrieb MatthiasM:

Du pfeifst auch nachts im Wald? Die Konditionen fuer den Frieden sind eine bedingungslose Kapitulation der Ukraine. 

Das war doch klar. Erstmal maximale Forderungen stellen und dann schauen, dass man verhandelt. Bisher hat Herr Putin ja noch nicht so oft über Verhandlungen nachgedacht...

[MatthiasM]

vor einer Stunde schrieb Kugelblitz:

Das war doch klar. Erstmal maximale Forderungen stellen und dann schauen, dass man verhandelt. Bisher hat Herr Putin ja noch nicht so oft über Verhandlungen nachgedacht...

Ich bin ja auch Optimist, aber da kann ich Dir das Wasser nicht reichen.

[Ronald]

Die russischen Forderungen: Abzug aus den Volksrepublik und neutrale Ukraine, haben sich seit dem DUMA-Beschluss am 22.02.2022 nicht geändert.

https://taz.de/Russisches-Parlament-zur-Ostukraine/!5837306/

 

[Ronald]

Die Russen sollen für die Eroberung der fehlenden 20% Volksrepublik noch ca. 14 Jahre benötigen.

https://politik.watson.de/international/ukraine/304972666-putin-angebot-gebietseinnahme-in-der-ukraine-wuerde-14-jahre-dauern

Wie lange benötigt dann die Ukraine nach den erfolglosen Jahren 2014 bis 2022 um diese zurückzuerobern?

 

Bearbeitet 17. Juni 2024 von Ronald

[ajkon1]

Was für ein Satz.

[Frank M]

Das israelische Militär wusste, wie die Hamas plante, Wochen vor dem 7. Oktober Geiseln zu nehmen:

Amir Cohen/Reuters

Das israelische Militär wusste von den Plänen der Hamas, Südisrael Wochen vor dem 7. Oktober anzugreifen - sogar, wie viele Geiseln die militante Gruppe zu erobern beabsichtigte, so ein Bericht des israelischen öffentlich-rechtlichen Senders Kan.

Berichten zufolge verteilte die Gaza-Division der israelischen Verteidigungskräfte am 19. September 2023 ein internes Geheimdienstdokument, in dem die Details des geplanten Überfalls der Hamas skizziert wurden, so Kan.

https://www.businessinsider.com/israel-knew-hamas-plans-weeks-before-before-oct-7-report-2024-6

[Frank M]

vor 1 Stunde schrieb Frank M:

Das israelische Militär wusste, wie die Hamas plante, Wochen vor dem 7. Oktober Geiseln zu nehmen:

Amir Cohen/Reuters

Das israelische Militär wusste von den Plänen der Hamas, Südisrael Wochen vor dem 7. Oktober anzugreifen - sogar, wie viele Geiseln die militante Gruppe zu erobern beabsichtigte, so ein Bericht des israelischen öffentlich-rechtlichen Senders Kan.

Berichten zufolge verteilte die Gaza-Division der israelischen Verteidigungskräfte am 19. September 2023 ein internes Geheimdienstdokument, in dem die Details des geplanten Überfalls der Hamas skizziert wurden, so Kan.

https://www.businessinsider.com/israel-knew-hamas-plans-weeks-before-before-oct-7-report-2024-6

Dröhnendes Schweigen bezüglich dieser Meldung? 
Es wurde schon lange vermutet. Nun weiß man es .

Für mich ist somit klar, Netanjahu und seine rechten Freunde haben diesen Überfall nicht verhindert um einen Vorwand für Ihr aktuelles Handeln zu haben. 
So lange sich Geiseln in der Gewalt der Hammas befinden, haben sie auch weiter ein Alibi warum sie immer weiter machen. Daher scheiterte auch die letzte Waffenstillstandsverhandlung, in der die Hamas die Freilassung der restlichen Geiseln zugesichert hat. 
Die wollen schlicht und ergreifend Gaza so gut wie es geht entvölkern und es sich ein für alle mal unter den Nagel reißen. 

 

[Kugelblitz]

vor 24 Minuten schrieb Frank M:

Dröhnendes Schweigen bezüglich dieser Meldung? 
Es wurde schon lange vermutet. Nun weiß man es .

Für mich ist somit klar, Netanjahu und seine rechten Freunde haben diesen Überfall nicht verhindert um einen Vorwand für Ihr aktuelles Handeln zu haben. 
So lange sich Geiseln in der Gewalt der Hammas befinden, haben sie auch weiter ein Alibi warum sie immer weiter machen. Daher scheiterte auch die letzte Waffenstillstandsverhandlung, in der die Hamas die Freilassung der restlichen Geiseln zugesichert hat. 
Die wollen schlicht und ergreifend Gaza so gut wie es geht entvölkern und es sich ein für alle mal unter den Nagel reißen. 

 

Das war schon direkt nach den Anschlägen bekannt, dass im Vorfeld diverse Warnungen an die Israelis herangetragen wurden. Spannend ist, dass die öffentlich-rechtlichen Sender in Israel erst jetzt davon berichten. Warum?

[Frank M]

Gerade eben schrieb Kugelblitz:

Das war schon direkt nach den Anschlägen bekannt, dass im Vorfeld diverse Warnungen an die Israelis herangetragen wurden. Spannend ist, dass die öffentlich-rechtlichen Sender in Israel erst jetzt davon berichten. Warum?

Weil es vorher nur Vermutungen waren. Jetzt gibts was schriftliches.

[Ronald]

Riesige Landnahme im Westjordanland: Israel erklärt 1270 Hektar zu „Staatsland“ 

Die israelische Regierung deklariert eine Fläche in den besetzen Palästinensergebieten zum „Staatsland“. Es ist die größte Landnahme seit 30 Jahren. Die Bundesregierung kritisiert das Vorgehen.

https://www.tagesspiegel.de/internationales/riesige-landnahme-im-westjordanland-israel-erklart-1270-hektar-zu-staatsland-11955065.html

Vom Fluß bis zum Meer

https://de.m.wikipedia.org/wiki/From_the_River_to_the_Sea

 

[TorstenX1]

vor 15 Minuten schrieb Ronald:

Riesige Landnahme im Westjordanland: Israel erklärt 1270 Hektar zu „Staatsland“ 

Zum Vergleich: Der Berliner Grunewald hat gigantische 4.500 Hektar, der Müggelsee rund 740 Hektar.