Krieg und Frieden - la fin de léspoir

[Ronald]

vor 9 Stunden schrieb TorstenX1:

Israel hatte schon vor einigen Tagen um den Abzug der Blauhelme gebeten, erfolglos. Nun wird halt nicht mehr gebeten, sondern gefordert.

Das ist eine Entscheidung der UN und nicht der Truppen vor Ort.

+++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++: Israel gegen den Rest der Welt

Israel fordert den Abzug der UN-Friedenstruppen aus dem Libanon, UN-Generalsekretär Guterres lehnt ab. Hisbollah gelingt Drohnenangriff auf Israel.

https://taz.de/-Nachrichten-im-Nahost-Krieg-/!6042350/

Bearbeitet Montag um 07:26 von Ronald

[Ronald]

vor 13 Stunden schrieb Auto nom:

Ich sehe einen primären Unterschied, die Hasslamisten zielen mit voller Absicht auf die israelische Zivilbevölkerung, die IDF zielt auf die Hasslasmisten und trifft dabei oft auch die Zivilbevölkerung, weil die Hasslamisten sich hinter der eigenen Zivilbevölkerung verstecken. 

Müssten zivile Orte nicht von Kampfhandlungen ausgeschlossen werden? Warum verschanzen sich dann auch Ukrainer und Russen in Ortschaften?

 

[Frank M]

Laut einem Artikel in der Bildzeitung plant die Bundesregierung die Waffenlieferungen an Israel nun mit einer "Genozidformel" zu versehen. Sprich, Israel muss unterschreiben das die Waffen nicht für einen Genozid verwendet werden. 

Merke : Eine Staatsräson

ist ein Machtinstrument und hebelt Rechtsstaatlichkeit aus.

Aber da Deutschland nunmal ein Rechtsstaat ist würde das der Regierung sowas von um die Ohren fliegen , da muss man halt Taschenspielertricks verwenden.

Edit: 

Wie ich inzwischen gelernt habe, ist es  möglich Politiker persönlich haftbar zu machen. Bei eklatanten Rechtsverstößen kann die Immunität gerichtlich aufgehoben werden. 

 

 

Bearbeitet Montag um 12:10 von Frank M

[Frank M]

DER AMERIKANISCHE JOURNALIST Jeremy Loffredo wurde am Freitagmorgen von den israelischen Behörden freigelassen, nachdem er nach seiner Verhaftung im Westjordanland vier Tage in israelischer Haft verbracht hatte.

Obwohl ein israelischer Richter seine Freilassung aus dem Polizeigewahrsam gewährte, wurde er angewiesen, bis zum 20. Oktober im Land zu bleiben, was den Ermittlern mehr Zeit gab, zusätzliche Anschuldigungen zu erheben oder Loffredo weiter zu verhören, so Lea Tsemel, eine renommierte israelische Bürgerrechtsanwältin, die Loffredo vertrat. Die Polizei erhielt Loffredos Telefon und konnte das Gerät jailbreaken und planen, es nach möglichen Beweisen zu durchsuchen, so israelische Medien.

Die israelische Polizei hatte Loffredo, einen unabhängigen Journalisten aus New York, wegen des Verdachts der Unterstützung eines Feindes im Krieg festgenommen, eine ernste Behauptung, die eine Höchststrafe von lebenslanger Haft oder Tod nach sich zieht, sagte Tsemel. Die Vorwürfe stammen aus seiner Berichterstattung für die amerikanische Medienagentur The Grayzone, die die Standorte mehrerer iranischer Raketen zeigte, die Anfang dieses Monats auf militärische Ziele in Israel abgefeuert wurden, einschließlich Aufnahmen in der Nähe von Nevatim, einem israelischen Luftwaffenstützpunkt, und des Mossad-Hauptquartiers in Tel Aviv, sagte Tsemel. Obwohl die gleichen Ziele in Sendungen anderer Medien vorgestellt wurden, versuchten die israelischen Behörden zu argumentieren, dass die Berichterstattung von Loffredo es dem Iran ermöglichte, zukünftige Ziele zu untersuchen.

"Er hat nichts Originelles getan - er hat es aus verschiedenen Quellen übernommen, die bereits überall von israelischen und ausländischen Journalisten veröffentlicht wurden", sagte Tsemel gegenüber The Intercept, der die Versuche der Regierung, Loffredo anzuklagen, als "Unsinn" anprangerte.

Verwandt

Israels Krieg gegen Gaza ist der tödlichste Konflikt, der für Journalisten aufgezeichnet wurde

Loffredos Inhaftierung, die wenig Aufmerksamkeit der westlichen Medien erregte, kommt inmitten eines beispiellosen Jahres, in dem Israel Journalisten ins Visier nimmt, die über seinen Krieg in Gaza berichten. Nach Angaben des Komitees zum Schutz von Journalisten wurden seit dem 7. Oktober mindestens 126 Journalisten von israelischen Streitkräften getötet. Mindestens fünf dieser Journalisten wurden von Israel für ihre Arbeit speziell ins Visier genommen, sagte CPJ, als es die Ermordung von 10 anderen untersucht. Und im Westjordanland dokumentierte CPJ während des Krieges 69 Verhaftungen von Journalisten, von denen 43 in israelischem Gewahrsam blieben. Letzten Monat forderte ein israelischer Gesetzgeber die israelische Polizei auf, den Leiter der Menschenrechtsgruppe B'Tselem, Yuli Novak, mit derselben Anklage gegen Loffredo zu belasten, nachdem Novak vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eine Expertenprüfung vorgelegt hatte.

Lokale israelische Medien sahen sich auch wegen der Berichterstattung über den iranischen Raketenangriff mit Zensur konfrontiert. Ein Zensor der israelischen Verteidigungskräfte hatte israelischen Medien daran gehindert, die genauen Orte der Raketeneinschläge zu veröffentlichen, so The Times of Israel.

Vor Loffredos Freilassung veröffentlichte The Grayzone eine Erklärung zu X, in der er zu seiner Berichterstattung stand.

"Die Behauptung, dass Loffredo und The Grayzone Israels Feind in Kriegszeiten darstellen, deutet lediglich darauf hin, dass die israelische Regierung das amerikanische Volk und die freie Presse als legitimes Ziel betrachtet", heißt es in der Erklärung. "Wir vertreten niemanden sonst."

Die Erklärung forderte auch die USA auf Das Außenministerium verteidigt Loffredos und sagt, dass die USA "verpflichtet sind, ihre Journalisten zu verteidigen, die sich lediglich an ihre ethische Verpflichtung halten, die Öffentlichkeit über relevante Fakten zu informieren."

Vor der Freilassung von Loffredo sagte ein Sprecher des Außenministeriums gegenüber The Intercept, dass sie "von Berichten über einen in Israel verhafteten US-Bürger weiß und die Situation überwacht".

"Wir haben keine höhere Priorität als die Sicherheit von US-Bürgern im Ausland", sagte der Sprecher.

https://theintercept.com/2024/10/11/us-journalist-jeremy-loffredo-released-israel-detained/?fbclid=IwZXh0bgNhZW0CMTEAAR0TMb6RzS98xe7h_DiWtxLiFtn5RTSHe2FLHjqIfmAcJcPKk-L9sIjG4JA_aem_lIq0ljBwOq9s8_QJ6ai3Gg

[RalphB]

vor 14 Stunden schrieb TorstenX1:

Ich stelle mir gerade vor: 5 Männer, nachts, in einem Park, beschäftigen sich mit einer Frau. 4 halten sie fest, der fünfte vergewaltigt sie. Dabei verhalten sie sich äußerst gerecht und wechseln sich gegenseitig ab.
Ein paar Meter entfernt steht ein gewisser MatthiasM und schaut zu. Was ihm wohl dabei durch den Kopf geht ?

Ich finde Deine Vergewaltigungsfantasien unglaublich. Das hatte ich schon geschrieben, als Du Greta Thunberg eine Reise in den Gaza mit entsprechender Vergewaltigung nahegelegt hattest. Jetzt dieser Beitrag und dazu ein Forumsmitglied fragen, was im durch den Kopf gehen würde - das ist eine bodenlose Frechheit. Alleine der Satzteil, "MatthiasM schaut zu" ist sowas von unverschämt und beleidigend.

Deine Teilweise rassistischen Sätze, Deine komplette Kritikunfähigkeit dem Handeln der israelischen Regierung und Aktionen der israelischen Armmee gegenüber; das ist ein mag Teil der notwendigen Debatte hier sein - Deine Ausfälle und vorallem die wiederholt vorgetragenen Vergewaltigungensfantasien sind nicht zu akzeptieren.

Ich erwarte, dass Du Deine Vorstellungen für Dich behältst und Dir mal darüber Gedanken machst, ob diese wirklich noch in einem vertretbarem Rahmen sind.

[silvester31]

vor 11 Minuten schrieb RalphB:

Ich finde Deine Vergewaltigungsfantasien unglaublich. Das hatte ich schon geschrieben, als Du Greta Thunberg eine Reise in den Gaza mit entsprechender Vergewaltigung nahegelegt hattest. Jetzt dieser Beitrag und dazu ein Forumsmitglied fragen, was im durch den Kopf gehen würde - das ist eine bodenlose Frechheit. Alleine der Satzteil, "MatthiasM schaut zu" ist sowas von unverschämt und beleidigend.

Deine Teilweise rassistischen Sätze, Deine komplette Kritikunfähigkeit dem Handeln der israelischen Regierung und Aktionen der israelischen Armmee gegenüber; das ist ein mag Teil der notwendigen Debatte hier sein - Deine Ausfälle und vorallem die wiederholt vorgetragenen Vergewaltigungensfantasien sind nicht zu akzeptieren.

Ich erwarte, dass Du Deine Vorstellungen für Dich behältst und Dir mal darüber Gedanken machst, ob diese wirklich noch in einem vertretbarem Rahmen sind.

Das entscheidet hier alleine der Admin. Wenn dieser das als selbstregulierend einstuft, müssen wir weiter mit dieser Art Rhetorik und Gedankengut klarkommen. Leider.

[RalphB]

vor 1 Stunde schrieb silvester31:

Das entscheidet hier alleine der Admin. Wenn dieser das als selbstregulierend einstuft, müssen wir weiter mit dieser Art Rhetorik und Gedankengut klarkommen. Leider.

Ja, eine Sperre, Punkte oder was weiß ich, das entscheidet der Admin.

Aber wir können deutlich machen, dass wir das nicht wollen. Und da kann jeder etwas dazu schreiben, egal ob er/sie mich mag, für oder gegen Thorstens Argumente ist oder ihm das Thema Krieg egal ist. Hier geht es darum, dass wir sagen, da ist eine Grenze und die wollen wir nicht überschritten haben.

Egal ob ein Admin das gut oder schlecht, reagieren will oder es nicht notwendig findet - hier ist ein Punkt, wo wir Stellung beziehen müssen. Es ist auch ein sehr viel stärkeres Signal, wenn dazu aus dem Forum eine klare Haltung kommt. Ein Löschen vernichtet diese Aussage und es ist so, als wenn sie nie da gewesen wäre. Ein klares Statement zeigt deutlich auf, dass die Mehrheit das nicht möchte. Kein Statement ist ein klares "weiter so", was einfach nur fatal wäre.

Das ist meine Meinung dazu.

Bearbeitet Montag um 14:40 von RalphB
Rechtschreibung

[TorstenX1]

vor 4 Stunden schrieb RalphB:

Ich finde Deine Vergewaltigungsfantasien unglaublich. Das hatte ich schon geschrieben, als Du Greta Thunberg eine Reise in den Gaza mit entsprechender Vergewaltigung nahegelegt hattest.

Ich suche später nochmal mein Posting heraus, fairerweise sollte der Inhalt allen Mitlesern ohne großen Aufwand zugänglich sein.
Ich hatte schon damals dazu angemerkt, daß es keineswegs eine "Vergewaltigungsphantasie" war, sondern ein Verweis auf reale Ereignisse. Auf Vergewaltigungen, die REAL GESCHEHEN sind. Nichts davon war eine Phantasie, sondern bitterböse Realität.

Die Phantasien hierzu existieren aber zweifellos in deinem Kopf. Nur: Dafür kann ich nichts.
Du hast meine ursprüngliche Aussage offenbar nicht verstanden bzw. auf eine mir nicht nachvollziehbare Art vollkommen mißverstanden. Deshalb hatte ich damals schon versucht, es dir begreiflich zu machen daß ich keineswegs phantasierte. Das hast du entweder nicht gelesen, oder nicht verstanden, oder mental nicht verarbeiten können.

Es bestürzt mich und macht mich traurig, daß Befüchtungen meinerseits, die durch das Handeln der Hamas eine furchtbar berechtigte Grundlage haben, hier zu derartigen Haßausbrüchen führen.
Ich gehe davon aus, daß du den Beitrag dem Admin gemeldet hast. Das ist sicher besser, als sich ohne Ende in Haßtiraden zu ergießen.

 

 

Edit, für interessierte. Vorsicht, enthält verstörende Hinweise auf barbarische Handlungen am 7. Oktober 2023:

  

Am 26.11.2023 um 22:38 schrieb TorstenX1:

Gretha Thunberg, früher anerkannte Klimaaktivistin, springt auf den Vernichtungszug der Hamas auf und fordert die Vernichtung Israels.

Ein Video, das derzeit in den sozialen Medien massenhaft geteilt wird, zeigt die Klima-Ikone Greta Thunberg am Freitagabend im Zentrum der schwedischen Hauptstadt Stockholm. Sie steht in einer Menschenmenge und schreit gemeinsam mit ihren Mitstreitern: „Krossa Sionismen!“, zu Deutsch: „Zerschlagt den Zionismus!“

Mit ein wenig Glück wird sie nach Gaza eingeladen und zur Ehre Allahs und zu ihrer eigenen Glückseligkeit dort vergewaltigt und währenddessen zerstückelt. Klimaneutral, versteht sich. Für die linke wäre das ein willkommener Anlaß, auf die Rechte der palästinensichen Frauen aufmerksam zu machen.

 

Edit: Achherrje, Sorry. Geht nicht. Greta ist doch gar keine Jüdin.

Gut, das ist ziemlich grob. Ich bitte, diesen Beitrag als Satire aufzufassen, die allerdings durchaus ernstgemeint ist.

 

Bearbeitet Montag um 17:04 von TorstenX1

[RalphB]

Am 26.11.2023 um 22:38 schrieb TorstenX1:

Mit ein wenig Glück wird sie (Greta Thunberg - Anmerkung Ralph.B) nach Gaza eingeladen und zur Ehre Allahs und zu ihrer eigenen Glückseligkeit dort vergewaltigt und währenddessen zerstückelt. Klimaneutral, versteht sich. Für die linke wäre das ein willkommener Anlaß, auf die Rechte der palästinensichen Frauen aufmerksam zu machen.

Ich habe es Dir mal herausgesucht.

Ich denke, Du beziehst Dich

vor 33 Minuten schrieb TorstenX1:

Ich hatte schon damals dazu angemerkt, daß es keineswegs eine "Vergewaltigungsphantasie" war, sondern ein Verweis auf reale Ereignisse.

auf etwas anderes - fand ich auch geschmacklos und komplett in Richtung Propaganda gehend. Da mir diese Art der überzeichneten Beschreibung fremd ist, ich den Terrorakt ausreichend finde, um eine klare Position für die Opfer des Hamas-Terrors und gegen die Hamas zu beziehen, ist mir eine Diskussion um diesen Punkt es nicht Wert.

vor 8 Minuten schrieb TorstenX1:

Es bestürzt mich und macht mich traurig, daß Befüchtungen meinerseits, die durch das Handeln der Hamas eine furchtbar berechtigte Grundlage haben, hier zu derartigen Haßausbrüchen führen.

Ich habe eine sehr eindeutige und hier durchaus klar beschriebene Position zur Hamas - diese dürfte nicht zu Deiner Befürchtung beitragen.

vor 9 Minuten schrieb TorstenX1:

Ich gehe davon aus, daß du du den Beitrag dem Admin gemeldet hast. Das ist sicher besser, als sich ohne Ende in Haßtiraden zu ergießen.

Auch da irrst Du gewalltig - ich habe nie jemanden gemeldet und werde es nur dann machen, wenn die Verantwortlichen des Forums strafrechtlich für etwas zur Verantwortung gezogen werden könnten. Das habe ich auch schon mehrere Male eindeutig so geschrieben.

P.S. Vielleicht ist es Dir aufgefallen, dass ich meine Positionen hier vertrete, ohne Dir zu unterstellen etwas nicht zu verstehen, mental nicht verarbeiten zu können oder von Dir ausgehenden Haßtiraden schreibe. Ich denke, meine Kritik an einigen Dingen die Du schreibst ist angebracht und nachvollziehbar. Ich unterstelle Dir nicht, dass Du Rassist bist, ich schreibe, dass einige Aussagen von Dir rassistisch sind bzw. dahin tendieren. Das kann ich gerne jedesmal auch belegen, das ist nicht kompliziert. Und das habe ich meins Wissens auch schon einige Male gemacht, indem ich Dir exakt den Satz oder Zusammenhang zitiert habe. Daraus kann auch ein innhaltlicher Disput entstehen- aus Deinen Beispielen mit Vergewaltigungen nicht. Und das Du dazu ein Forumsmitglied auch noch die "Frage" stellst, wie er sich dazu verhalten würde, ist einfach nur unter aller Sau.

[Frank M]

Wir müssen uns einfach mal eingestehen das dass letzte Koloniale Projekt der Engländer von Anfang an falsch gestrickt war. 
Es fing schon im 1. Weltkrieg an. Wo es den Arabern danach klar wurde das sie salopp gesagt beschissen wurden. 
Jeder der den Film Laurenz von Arabien kennt, weiß was ich meine. 
Es muss eine ehrliche Aufarbeitung der Vergangenheit stattfinden, ähnlich wie in Süd Afrika . Auch in Israel muss die Apartheid aufhören. Nur so kann langfristig Frieden entstehen. 
 

Wie immer, muss man Ereignisse im geschichtlichen Kontext betrachten. Nur so kann man auch nur ansatzweise verstehen wieso irgendetwas passiert.

Bearbeitet Montag um 17:43 von Frank M

[Karl Hunsche]

Zwischen Hollywood und Pallywood ist ja auch kein großer unterschied.

[MatthiasM]

vor 16 Minuten schrieb Frank M:

Wie immer, muss man Ereignisse im geschichtlichen Kontext betrachten. Nur so kann man auch nur ansatzweise verstehen wieso irgendetwas passiert.

So lange das nur dem Verstaendnis dient, sicher hilfreich. Meist wird dann aber schnell aufgerechnet. Und das fuehrt gar nicht weiter, weil es dort keine Gerechtigkeit mehr geben wird. Dazu muesste man die Zeit zurueck drehen koennen.

Frieden und eine fuer beide Seiten akzeptable Loesung ist das Ziel, das man nur erreichen kann wenn man nach vorne schaut und nicht nach hinten. 

 

 

[Frank M]

vor 5 Minuten schrieb MatthiasM:

Meist wird dann aber schnell aufgerechnet. Und das fuehrt gar nicht weiter, weil es dort keine Gerechtigkeit mehr geben wird.

Nein, da bin ich komplett anderer Meinung.
Siehe Süd Afrika . Dort hat es funktioniert. 

Nur mal ein Gedanke .

Israel würde endlich mal das Westjordanland räumen. Das wäre eine erste Handreichung.

 

Bearbeitet Montag um 18:12 von Frank M

[TorstenX1]

vor 55 Minuten schrieb Frank M:

Auch in Israel muss die Apartheid aufhören. Nur so kann langfristig Frieden entstehen

Wie immer, muss man Ereignisse im geschichtlichen Kontext betrachten. Nur so kann man auch nur ansatzweise verstehen wieso irgendetwas passiert.

Genau, Bildung hilft.
Z.B. zu wissen, was "Apartheid" eigentlich bedeutet, und welche Rechte arabische Israelis haben. Mir fällt da sofort ein, daß Araber in Israel zwar grundsätzlich die gleichen Rechte wie alle anderen Staatsbürger haben, aber nicht zum Wehrdienst eingezogen werden. Sie müssen sich also aus eigenem Antrieb melden. Diese "Apartheid" muß sofort enden !

https://de.wikipedia.org/wiki/Arabische_Israelis

[TorstenX1]

vor 39 Minuten schrieb Frank M:

Israel würde endlich mal das Westjordanland räumen. Das wäre eine erste Handreichung.

Welche weiteren Handreichungen sollten dann deiner Meinung nach folgen ?

[Frank M]

vor 27 Minuten schrieb TorstenX1:

Genau, Bildung hilft.

Sag ich doch . Mehr hast Du nicht zu bieten? 
 

Stiftung Wissenschaft und Politik , Bericht AI :

 

Vorwürfe des AI-Berichts

Seit der Gründung Israels im Jahr 1948, so AI, seien dessen Politik, Gesetzgebung und Praxis von dem übergeordneten Ziel be­stimmt, eine jüdische Bevölkerungsmehrheit herbeizuführen und aufrechtzuerhal­ten und die jüdisch-israelische Kontrolle über das Land zu maximieren. Dazu hätten die aufeinanderfolgenden israelischen Regierungen bewusst ein System der Unter­drückung und Beherrschung der Palästinen­serinnen und Palästinenser eingeführt.

Dabei beschreibt der Bericht im Detail ein ausdifferenziertes System unterschied­licher Arten von Diskriminierung und Ein­schränkung von Rechten. Dazu gehöre etwa die Segregation im Westjordanland, die unter anderem durch zwei separate Rechts- und Verwaltungssysteme geprägt sei, die jeweils für die palästinensische Bevölkerung und für die jüdisch-israelische Siedlerbevölkerung gelten. Darunter falle auch die Ein­schränkung des Zugangs zu landwirtschaft­lichen Flächen im Gazastreifen und zu den Fischereigebieten in dessen Küstengewäs­sern, die die sozioökonomischen Aus­wirkungen der völkerrechtswidrigen israe­lischen Blockade noch verschärften. Und dazu zählten schließlich die drastischen Einschränkungen der Bewegungsfreiheit der palästinensischen Bevölkerung von Westjordanland und Gazastreifen.

Teil des Systems sei außerdem ein privilegierter Nationalitätsstatus der jüdischen Bürgerinnen und Bürger Israels, der sich von der Staatsbürgerschaft unterscheide und die Grundlage für eine ungleiche Behandlung bilde. Die institutionalisierte Diskriminierung in Israel schließe Maßnahmen ein wie insbesondere die Beschlagnahmung von palästinensischem Land und Eigentum im großen Umfang (vor allem im Jahr 1948 und den Folgejahren), eine fort­dauernde Diskriminierung bei der Land­nutzung sowie eine Politik der gezielten Ansiedlung jüdischer Israelis im Negev und in Galiläa, also in Gegenden mit einer ursprünglich palästinensischen Bevölkerungsmehrheit.

Dabei bewirke Israels Bevölkerungs­politik letztlich diesseits und jenseits der Grü­nen Linie, dass die palästinensische Bevölkerung aus bestimmten Gegenden im Negev, in Ost-Jerusalem und in den C-Gebieten des Westjordanlands verdrängt werde. Zudem würden die Palästinenserinnen und Paläs­tinenser als demographische Bedrohung angesehen, weshalb palästinensischen Flüchtlingen das international verbriefte Recht auf Rückkehr verwehrt und Familien­zusammenführungen palästinensischer Ehegatten israelischer Staatsangehöriger, die in Israel leben, verweigert würden.

AI setzt damit keineswegs die Situation in Israel und jene in den besetzten paläs­tinensischen Gebieten gleich, wie immer wieder behauptet wird. Es sieht sie aber als Teil eines umfassenden Systems und als Ergeb­nis des Bestrebens, den jüdischen Charakter des Staates Israel durch Bildung einer jüdischen Bevölkerungsmehrheit eben­so sicherzustellen wie die jüdische Kon­trolle über das Land. AI betont auch, dass Maß­nahmen Israels, die der Sicherheit seiner Bürgerinnen und Bürger dienen, legitim seien. Diese müssten aber verhältnismäßig sein. Viele der diskriminierenden Maßnahmen seien mit Sicherheitsargumenten nicht zu rechtfertigen, so etwa wenn schwerst­kranken Palästinenserinnen und Palästinensern aus dem Gazastreifen eine Behandlung in Israel oder selbst im West­jordanland verwehrt wird.

Inwiefern treffen die Vorwürfe zu?

Amnestys Bewertung ist durchaus kritisch zu sehen. Nicht zuletzt vermittelt ihre Ex‑post-Analyse den Eindruck, als seien alle Maßnahmen zur Institutionalisierung des beschriebenen Systems von der Staats­gründung an zielgerichtet und mit Vorsatz getroffen worden. Damit werden die Kon­flikt­dynamiken weitgehend ausgeblendet, die immer wieder zur Verschärfung der Situa­tion beigetragen und eine alternative Ent­wicklung (mit) verhindert haben. Weder die Auseinandersetzungen in der jüdisch-israe­lischen Mehrheitsgesellschaft und der poli­tischen Klasse über eine Teilung des Landes noch die innerpalästinensische Spal­tung finden ausreichend Beachtung. Hinzu kommt eine Verengung auf diejenigen Rechts­verletzungen, die dem Apartheid-Tatbestand zuzurechnen sind. Damit gera­ten wichtige andere Rechte aus dem Blick­feld, allen voran das Recht auf Selbstbestim­mung, das beiden Völkern zukommt.

Dennoch ist nicht von der Hand zu weisen, dass sich im ehemaligen britischen Mandatsgebiet Palästina mittlerweile eine Einstaatenrealitätherausgebildet hat, mit folgenden Hauptcharakteristika:

• die übergeordnete Kontrolle Israels über Territorium, Land- und Seegrenzen (mit Aus­nahme der Grenze zwischen Gaza­streifen und Ägypten), Küstengewässer, Luft­raum, elektromagnetische Sphäre und Ressourcen;

• eine in ihrer Zuständigkeit auf innere Ord­nung und Selbstverwaltung in den A‑ und B-Gebieten des Westjordanlands beschränkte und von israelischen Geneh­migungen und Transferleistungen abhän­gige Palästinensische Autonomiebehörde;

• die Zersplitterung des palästinensischen Territoriums in voneinander isolierte Enklaven, inklusive der Abriegelung des Gazastreifens und der Abtrennung Ost-Jerusalems vom Westjordanland, sowie gravierende Einschränkungen der Bewegungsfreiheit der palästinensischen Ein­wohnerinnen und Einwohner der besetzten Gebiete;

• ein System, in dem Bewohnerinnen und Bewohnern je nach ihrer Staatsangehö­rigkeit, ihrer religiös-ethnischen Zugehörigkeit (jüdisch vs. arabisch) und ihrem Wohnort (Israel, West-/Ost-Jerusalem, A-, B-, C-Gebiete des Westjordanlands oder Gazastreifen) unterschiedliche Rechte zuerkannt oder verwehrt werden.

Dabei kann die Besatzung von 1967 auch über die formelle Annexion Ost-Jerusalems hinaus nach 55 Jahren kaum noch als vor­übergehend eingestuft werden – zumal die amtierende israelische Regierung unter Naftali Bennett keinerlei Willen erkennen lässt, sie zu beenden, und eine Umsetzung des palästinensischen Selbstbestimmungsrechts in einem souveränen Staat explizit ablehnt. Auch haben israelische Regierungen kontinuierlich Infrastrukturprojekte durchgeführt und ‑planungen vorgelegt, die ihre Absicht offenbaren, an der israe­lischen Kontrolle über das Westjordanland einschließlich Ost-Jerusalems dauerhaft festzuhalten. Alle israelischen Regierungen seit 1967 haben zudem die Ansiedlung israelischer Staatsangehöriger in den besetzten palästinensischen Gebieten durch Anreize gefördert und die dortigen natür­lichen Ressourcen zuungunsten der palästi­nensischen Bevölkerung ausgebeutet.

Tatsächlich lässt sich kaum abstreiten, dass es in dem gesamten von Israel kon­trollierten Gebiet ein institutionalisiertes und auf Dauer angelegtes System der Dis­kriminierung gibt. In den besetzten Gebieten, einschließlich Ost-Jerusalems, ist dies mit einer systematischen Unterdrückung der Palästinenserinnen und Palästinenser sowie unmenschlichen Handlungen verbunden. In den oben erwähnten Konventionen wurden sie benannt und beschrieben; in einem umfangreichen Korpus von Berich­ten der UN-Menschenrechtsrapporteure sowie israelischer, palästinensischer und internationaler Menschenrechtsorganisa­tionen sind sie umfassend dokumentiert worden: Segregation, Verdrängung aus strategischen Gebieten, Administrativhaft, Folter, unverhältnismäßiger Gewalteinsatz und die Verweigerungelementarer Rechte und Freiheiten durch die Besatzungsmacht, insbesondere politischer Rechte (Meinungs-, Vereinigungsfreiheit, politische Teilhabe etc.) und ökonomischer Rechte (darunter der Zugriff auf Land und Ressourcen).

Prima facie begeht Israel damit in den besetzten Gebieten das Verbrechen der Apart­heid, das als Verbrechen gegen die Mensch­lichkeit eingestuft ist. Eine endgültige völ­kerrechtliche Beurteilung, ob der Tatbestand der Apartheid erfüllt ist, kann seriös weder hier noch in den Meinungsspalten der Presse oder von der Bundesregierung vorgenom­men werden. Sie bleibt vielmehr den zu­ständigen Organen vorbehalten, etwa der Ad-hoc-Vergleichskommission und dem Internationalen Strafgerichtshof.

 

Auch ganz toll und rechtsstaatlich:

https://amp.dw.com/de/kinder-hinter-gittern-israels-harte-linie/a-66365199

 

 

Bearbeitet Montag um 19:15 von Frank M

[TorstenX1]

vor 12 Minuten schrieb Frank M:

Mehr hast Du nicht zu bieten? 

Doch, ein speziell für dich sicher interessantes Detaili aus dem von mir verlinkten Wikipedia-Text:
 

Zitat

der hohe Anteil von arabischen Israelis, die glauben, dass Israel besser als die meisten anderen Länder sei (77 %) – dies ist einer der höchsten Prozentsätze in den entwickelten Ländern für diese Frage. 82 % der arabischen Befragten sagten, sie seien lieber israelische Bürger als Bürger irgendeines anderen Landes.

Schlimme Folge der Apartheid, denkst du sicher darüber.

[Frank M]

vor 10 Minuten schrieb TorstenX1:

Doch, ein speziell für dich sicher interessantes Detaili aus dem von mir verlinkten Wikipedia-Text:
 

Schlimme Folge der Apartheid, denkst du sicher darüber.

Schließt diese Umfrage auch die besetzten Gebiete ein ? 
 

Hier noch eine Umfrage aus 2010 , aus Deinem WikiLink

2010 waren bei einer Umfrage unter israelischen Oberschülern 49,5 % der Meinung, arabische Israelis sollten nicht die gleichen Rechte in Israel haben wie Juden, und 56 % glaubten, dass Araber nicht in die Knesset gewählt werden sollten.^[238] Der Anteil religiöser Schüler, die dieser Meinung waren, lag noch höher. Während 16 % der säkularen Schüler glauben, dass der Ausdruck „Tod den Arabern“ eine legitime Aussage sei, waren 45 % der religiösen Schüler dieser Meinung.

Bearbeitet Montag um 19:28 von Frank M

[Frank M]

Thorsten, Du bist nicht einzige der israelische Freunde hat.

Die sind aber anscheinend komplett unterschiedlich gestrickt.

Unser Freund hat Israel angewiedert und desillusioniert verlassen und lebt jetzt wieder in Berlin.

[Karl Hunsche]

vor 15 Minuten schrieb Frank M:

Thorsten, Du bist nicht einzige der israelische Freunde hat.

Die sind aber anscheinend komplett unterschiedlich gestrickt.

Unser Freund hat Israel angewiedert und desillusioniert verlassen und lebt jetzt wieder in Berlin.

Weil man ja in Berlin als Jude auch so unbeschwert herumlaufen kann, zumindest solange niemand bemerkt das du Jude bist. Dann aber…

[Frank M]

vor 1 Minute schrieb Karl Hunsche:

Weil man ja in Berlin als Jude auch so unbeschwert herumlaufen kann, zumindest solange niemand bemerkt das du Jude bist. Dann aber…

Du wirst lachen , der hat hier sogar palästinensische Freunde . Unglaublich , oder ? 

[Karl Hunsche]

vor 1 Minute schrieb Frank M:

Du wirst lachen , der hat hier sogar palästinensische Freunde . Unglaublich , oder ? 

Reichen die ihm auch Süssigkeiten wenn mal wieder eine Rakete in Israel einschlägt ?

[**HD**]

vor 1 Minute schrieb Frank M:

Du wirst lachen , der hat hier sogar palästinensische Freunde . Unglaublich , oder ? 

Wahnsinn ............

[TorstenX1]

vor 19 Minuten schrieb Frank M:

Thorsten, Du bist nicht einzige der israelische Freunde hat.

Die sind aber anscheinend komplett unterschiedlich gestrickt.

Diese bahnbrechende Erkenntnis kann ich aus eigener Erfahrung bestätigen. Israelis sind verschieden. Genauso wie Australier. Oder Hindus. Oder Ostdeutsche. Oder Katzen.

[Frank M]

vor 2 Minuten schrieb Karl Hunsche:

Reichen die ihm auch Süssigkeiten wenn mal wieder eine Rakete in Israel einschlägt ?

Di solltest erstmal dein Bild-Abo kündigen. Dann können wir gerne weiter diskutieren.