Krieg und Frieden - la fin de léspoir

[fgee]

vor 12 Minuten schrieb JörgTe:

13 Jahre langes unfassbares Leid der Syrer.

Ja; sowas kann passieren, wenn man einen Bürgerkrieg vom Zaun bricht. Schlimm.

[JörgTe]

vor 5 Minuten schrieb fgee:

Ja; sowas kann passieren, wenn man einen Bürgerkrieg vom Zaun bricht. Schlimm.

Ach, selbst Schuld, stimmt ja, ich vergaß.

[Auto nom]

Zitat

Wie sieht es mit den Auswirkungen des Umsturzes auf Deutschland aus?
Das Beispiel Syrien zeigt, dass Despoten nicht immer ungeschoren davonkommen und sich ihrer Sache nie zu sicher sein sollten. Für Markus Söder dürfte das Warnung genug sein. Der AfD könnte eine Rückkehr von Syrern in ihr Heimatland vor der Bundestagswahl den Wind aus den Segeln nehmen. Gut möglich, dass Weidel & Co. deswegen temporär ins "Refugees Welcome"-Lager wechseln, nur um kurz danach gegen die frisch Eingewanderten Stunk zu machen. Angeblich ist eine AfD-Delegation bereits nach Russland gereist, um dem Kreml eine Liste von frischen Konfliktherden mit "interessanter Fluchtdynamik" zu überreichen. Mit was sollten die auch sonst punkten? Bildung?

https://www.titanic-magazin.de/newsticker/

[fgee]

vor 46 Minuten schrieb JörgTe:

Ach, selbst Schuld, stimmt ja, ich vergaß.

Das kannst du so sehen. Allerdings habe ich das weder geschrieben noch impliziert.

[fgee]

NZZ - Amnesty International erhebt Genozid-Vorwurf gegen Israel

Amnesty International wirft Israel Genozid vor. Das sorgt auch intern für Unstimmigkeiten

Die grösste Menschenrechtsorganisation der Welt erhebt schwere Vorwürfe gegen den jüdischen Staat und mischt sich damit in eine hoch politisierte Debatte ein. In Israel sorgt der Bericht für Empörung – und auch Amnesty-intern ist er umstritten.

...hat sich das Wort «Genozid» zu einem politischen Kampfbegriff entwickelt, der primär von propalästinensischen Aktivisten verwendet wird.

...Die Organisation hat ihren Bericht laut eigenen Angaben von fünf externen Experten für Genozid sowie einem Experten für humanitäres Völkerrecht beurteilen lassen. Auffallend ist, dass Amnesty aber keine unabhängigen Militärexperten konsultiert hat.

...reicht das Begehen von mutmasslichen Kriegsverbrechen noch nicht aus, um einen Genozid festzustellen. Die Völkermordkonvention legt fest, dass solche Taten in der Absicht erfolgen müssen, eine nationale, ethnische oder religiöse Gruppe ganz oder teilweise auszulöschen. Amnesty gibt an, eine solche Vernichtungsabsicht zweifelsfrei festgestellt zu haben...

...auch innerhalb von Amnesty International hat der Bericht zu Spannungen geführt. So hat der israelische Ableger der Organisation – der an der Ausarbeitung des Papiers nicht beteiligt war – in einer Mitteilung festgehalten, dass zwar der Verdacht auf schwere Verstösse gegen das Völkerrecht bestehe, es aber zweifelhaft sei, dass dabei auch die Absicht zur Zerstörung der palästinensischen Bevölkerung nachgewiesen worden sei.

Noch konkreter wurde eine Gruppe von mehreren Angehörigen von Amnesty Israel und jüdischen Mitgliedern von Amnesty International: In einer Mitteilung, die die israelische Zeitung «Haaretz» * eingesehen hat, hält die Gruppe fest, dass der Bericht eine «künstliche Analyse» der Lage im Gazastreifen liefere. Das Dokument sei durch den Wunsch motiviert, «ein populäres Narrativ in der Zielgruppe von Amnesty International zu unterstützen».

* "Haaretz" ist ein politisch linkes Medium und kann daher nicht verdächtigt werden, Netanjahus Kurs zu stützen. Siehe auch weiter oben in diesem Faden.

 

 

 

[fgee]

Wegen Betrug und Bestechlichkeit: Netanjahu vor Gericht - 20 Minuten

Netanjahu beginnt Aussage in seinem Korruptionsprozess

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu tritt am Dienstag erstmals seit Beginn seines Korruptionsprozesses vor mehr als vier Jahren in den Zeugenstand. Die Sitzung mit drei Richtern findet in einem unterirdischen Saal des Tel Aviver Bezirksgerichts statt. Sie war aus Sicherheitsgründen aus Jerusalem verlegt worden.

Eine Bitte von Netanjahus Anwälten um einen längeren Aufschub der Aussagen, die bald dreimal in der Woche geplant sind, hatte das Gericht zurückgewiesen. Seine Anwälte hatten argumentiert, wegen des Kriegs in der Region habe Netanjahu nicht ausreichend Zeit für die Sitzungen.

Netanjahu ist wegen Betrugs, Untreue und Bestechlichkeit angeklagt. Ihm wird unter anderem vorgeworfen, als Kommunikationsminister dem Telekom-Riesen Bezeq Vergünstigungen gewährt zu haben. Ausserdem soll er von befreundeten Milliardären Luxusgeschenke angenommen haben. Netanjahu hat die Vorwürfe stets zurückgewiesen und von einer «Hexenjagd» gesprochen.

Es ist das erste Mal, dass ein amtierender Ministerpräsident in Israel vor Gericht steht. Der Prozess könnte noch Jahre dauern. (DPA)

[MatthiasM]

 

Zitat

»Julani hat damit über Jahre etwas geschaffen, was weit über Idlib hinausstrahlt«, sagt der britische Analyst Malik al-Abdeh: »zu zeigen, dass Syrien auch funktionieren kann, besser funktionieren kann als unter Assad«. Das in Kombination mit Rechten für Christen, deren Kirchen renoviert wurden (die Glocken dürfen sie allerdings nicht läuten), für Kurden und andere Minderheiten, habe Vertrauen geschaffen.

Von einer Demokratie ist Julanis Herrschaftsbereich weit entfernt. Wogegen wiederum demonstriert werden kann, ohne – wie unter Assad – dafür erschossen zu werden. Monatelang gingen dieses Jahr Demonstranten gegen Repressionen in Idlib auf die Straße, mit den Slogans »Stürzt Julani! Nieder mit der Unterdrückung«, dieselben Parolen wie einst, nun gegen Julani statt Assad. »Aber das Faszinierende war«, wundert sich Abdeh: »Kaum jemand wurde verhaftet, niemand ermordet.«

Ebenfalls für viele überraschend war die unbedingte Linie, gegenüber allen anderen Minderheiten nicht als Bedrohung aufzutreten. Sofort kamen Emissäre zu den christlichen Gemeinden, versicherten, dass alles normal weitergehen werde, sie keine Übergriffe zu befürchten hätten. Dieselbe Linie zieht sich durch Julanis Statements, auch den Kurden, selbst den Alawiten, die stets das Rückgrat von Assads Macht waren, zu versichern, dass sie gleichberechtigte Teile der syrischen Diversität seien.

https://www.spiegel.de/ausland/syrien-mohammed-al-julani-das-ist-der-mann-der-baschar-al-assad-stuerzte-a-e493fb96-0435-463b-9487-1eaf044dd5f8

Vielleicht hat er nur Kreide gefressen, um an die Macht zu kommen. Vielleicht ist er guter Absicht, wie viele spaetere Despoten und mutiert zu einem solchen. Aber es gibt auch eine kleine Hoffnung, dass er Syrien zu dem machen moechte was der Libanon ein mal war. 

Ich kann Skepsis verstehen, nicht aber zynische Vorurteile. 

[fgee]

https://www.20min.ch/story/machtvakuum-jetzt-stehen-syrische-christen-vor-einer-unsicheren-zukunft-103236350

Jetzt stehen syrische Christen vor einer unsicheren Zukunft

Syrien ist ein Land mit vielen Minderheiten. Die Mehrheit der Syrer sind Araber und sunnitische Muslime, während Christen in der Vergangenheit immer wieder Opfer von Verfolgung geworden sind.

«Bisher haben die Rebellen ihre Versprechen gehalten, die Menschen aller Glaubensrichtungen zu respektieren», sagte ein christlicher Einwohner gegenüber der «Washington Post». «Sie belästigen niemanden – sie helfen den Menschen.» Doch er sorge sich, dass «es vielleicht ein psychologisches Spiel ist, um die Leute für sich zu gewinnen» und dass «sich etwas ändern könnte, sobald sie mehr Kontrolle haben».

Joel Veldkamp vom Hilfswerk Christian Solidarity International (CSI) erklärt gegenüber den Tamedia-Zeitungen, was den Christen nun droht, die in Syrien bleiben. Das Ziel der Hajat Tahrir al-Scham (HTS) sei es, einen islamischen Staat zu errichten. Für Christen würde das bedeuten, dass sie als «Bürger zweiter Klasse» gesehen werden. «Sie dürfen dann vor Gericht nicht gegen Muslime aussagen, müssen mehr Steuern bezahlen und dürfen die Religion nicht mehr öffentlich leben, zum Beispiel Prozessionen durchführen», so Veldkamp.

 

 

 

[Frank M]

vor 20 Minuten schrieb fgee:

https://www.20min.ch/story/machtvakuum-jetzt-stehen-syrische-christen-vor-einer-unsicheren-zukunft-103236350

Jetzt stehen syrische Christen vor einer unsicheren Zukunft

Syrien ist ein Land mit vielen Minderheiten. Die Mehrheit der Syrer sind Araber und sunnitische Muslime, während Christen in der Vergangenheit immer wieder Opfer von Verfolgung geworden sind.

«Bisher haben die Rebellen ihre Versprechen gehalten, die Menschen aller Glaubensrichtungen zu respektieren», sagte ein christlicher Einwohner gegenüber der «Washington Post». «Sie belästigen niemanden – sie helfen den Menschen.» Doch er sorge sich, dass «es vielleicht ein psychologisches Spiel ist, um die Leute für sich zu gewinnen» und dass «sich etwas ändern könnte, sobald sie mehr Kontrolle haben».

Joel Veldkamp vom Hilfswerk Christian Solidarity International (CSI) erklärt gegenüber den Tamedia-Zeitungen, was den Christen nun droht, die in Syrien bleiben. Das Ziel der Hajat Tahrir al-Scham (HTS) sei es, einen islamischen Staat zu errichten. Für Christen würde das bedeuten, dass sie als «Bürger zweiter Klasse» gesehen werden. «Sie dürfen dann vor Gericht nicht gegen Muslime aussagen, müssen mehr Steuern bezahlen und dürfen die Religion nicht mehr öffentlich leben, zum Beispiel Prozessionen durchführen», so Veldkamp.

 

 

 

Bin auch eher skeptisch ob das was wird. 
Christen haben es nicht leicht im Nahen Osten.

Leider nicht nur in islamischen Ländern.

[fgee]

Auch die NZZ schreibt: 

"Religiöse Minderheiten fürchten Herrschaft der Rebellenmiliz: Mohammed al-Julani ist der Anführer der islamistischen Rebellenmiliz Hayat Tahrir al-Sham (HTS), die die Allianz gegen den syrischen Machthaber Bashar al-Asad anführte. Er schloss sich 2003 der Terrororganisation al-Kaida an. 2011 gründete er im Auftrag der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) die islamistische Nusra-Front, 2016 brach er mit dem IS und der Kaida, ein Jahr später entstand die HTS. Julani versucht der Miliz ein deutlich moderateres Image zu verleihen. Zum Porträt"

Auszüge aus dem Porträt:

wer ist Mohammed al-Julani?

Einst paktierte der Milizenführer mit den Terroristen von al-Kaida und dem Islamischen Staat. Heute versucht er die Welt davon zu überzeugen, dass er kein Paria sei. Doch es gibt berechtigte Zweifel an Julanis Sinneswandel.

Nach dem Sturz des Diktators Asad herrscht Euphorie in Syrien. Doch bei vielen Syrern löst dieser Umbruch auch Besorgnis aus. Das hat nicht nur damit zu tun, dass dem Land eine ungewisse Zukunft bevorsteht, sondern auch mit der HTS und ihrem Anführer Mohammed al-Julani. Die Aussicht auf eine Herrschaft der stramm islamistischen Truppe dürfte gerade bei religiösen und ethnischen Minderheiten die Freude über die «Befreiung» trüben.

Julanis Karriere als Jihadist begann, als er kaum 20 Jahre als war. ... nach dem Beginn des syrischen Bürgerkriegs 2011 tauchte er plötzlich wieder in Syrien auf, wo er im Auftrag von Abu Bakr al-Baghdadi, dem späteren Anführer des sogenannten Islamischen Staates (IS), die islamistische Nusra-Front gründete, den syrischen Ableger der Kaida. ... Doch der «globale Jihad», den die Kaida und der IS propagierten, schien Julani zunehmend zu widerstreben. In einer vielbeachteten Pressekonferenz im Jahr 2016 zeigte Julani erstmals sein Gesicht – und verkündete den Bruch sowohl mit al-Kaida und dem Islamischen Staat. Fortan wolle er sich nur noch auf Syrien fokussieren, kündigte Julani an. Ein Jahr danach entstand aus dem Zusammenschluss fünf islamistischer Milizen die HTS ... 

Während die HTS gegen das Asad-Regime kämpfte, regierte die Miliz in Idlib durch die zumindest vordergründig zivil geführte Syrische Heilsregierung (SSG) mit eiserner Faust. Politische Gegner und Journalisten wurden verhaftet, getötet und gefoltert, Proteste gewaltsam unterdrückt. Im Jahr 2018 stuften die USA die Miliz schliesslich als Terrororganisation ein, was die wirtschaftlichen Möglichkeiten und den Zugang zu internationaler Hilfe stark begrenzte. Dies war ein Problem für die HTS, da 75 Prozent der zwei Millionen Bewohner der Provinz Idlib auf humanitäre Lieferungen angewiesen sind.

Deshalb versuchte Julani in den vergangenen Jahren, sich und seiner Gruppe einen moderateren Anstrich zu geben. Gegen aussen stellte er sich als fürsorgliche Vaterfigur dar, der ... auch gegenüber den Christen und den Drusen die Hand ausstreckte und die Macht der Moralpolizei einschränkte. ... Zudem kündigte Julani gegenüber CNN an, Syrien in einen Staat der Institutionen umwandeln zu wollen, der nicht auf eine einzige Person fokussiert sei. Und er gab sich erneut betont tolerant gegenüber den syrischen Minderheiten ...

Beobachter sind sich uneinig, wie glaubwürdig der angebliche Sinneswandel von Julani und der HTS tatsächlich ist. Der Milizenführer habe «die richtigen Dinge gesagt», erklärte kürzlich US-Präsident Joe Biden, doch man müsse ihn nach seinen Taten beurteilen. Mohammed al-Julani ist wohl in erster Linie ein Pragmatiker, dem es vor allem darum geht, seinen Einfluss zu konsolidieren. Der neue starke Mann in Syrien dürfte sich nur gerade so lange weltoffen und tolerant geben, wie es ihm nützt.

[RalphB]

vor 6 Stunden schrieb fgee:

Wenn ich wählen  müsste zwischen einem "mit Bart und Turban" und einem "ohne Bart und Turban", würde ich den "ohne Bart und Turban" wählen.

Die ca. 3500 ermordeten (innerhalb von 10 Jahren) des Schah-Regime werden sich über den bart- und turbanlosen Tod nur bedingt glücklich geschätzt haben. Pinochet, Stalin, Pol Pot waren ohne Turban unterwegs - selbst Hitler hatte nur einen kleinen Bart.... Ich denke, die Opfer der letzten vier bart- und turbanlosen Gestalten zusammen gerechnet - puh, da können selbst die Taliban noch mal richtig zulegen. Aber was soll die Aufzählerei von mir, der Ansatz ist schon grotesk.

Ich würde es vorziehen von niemanden gefoltert oder erschossen zu werden.

[Frank M]

 

[fgee]

vor 57 Minuten schrieb RalphB:

Ich würde es vorziehen von niemanden gefoltert oder erschossen zu werden.

Ich auch. Das wär natürlich zu präferieren.
Allein, es scheint im Nahen Osten "etwas schwieriger" 

[RalphB]

Gerade eben schrieb fgee:

Allein, es scheint im Nahen Osten "etwas schwieriger" 

Alles nur eine Frage der Zeit und der Perspektive. Lange Zeit haben sich Christen mit Mord und Totschlag hervor getan, die Folgen sind heute noch überall spürbar. Viele muslimische Länder haben über Jahrhunderte eine Toleranz in ihren Ländern gelebt, da sind christliche Länder erst in den letzten 100 Jahren angekommen. Die meisten Toten gehen eindeutig auf Länder mit christlichen Religionen zurück. Afrika, Amerika, Asien, Australien.... bis in die letzte Hälfte des letzten Jahrhunderts haben Christen gewütet, ausgebeutet und gemordet. Selbst heute noch sind direkte und indirekte Verbrechen eher auf christlicher Seite zu finden: macht euch die Welt untertan...

Nee, fgee - die Angst vor dem mordenden Muselmanen folgte einfach nur der Angst vor dem schwarzen Mann.

Ich habe meine Befürchtungen. Die kommen aber nicht daher, dass die Rebelen Muslime sind. Sondern weil die Geschichte leider zeigt, dass ein Arschloch nur von einem anderen Arschloch abgelöst wird. Aber ich sehe auch deutlich positive Signale: das Loslösen von al qaida zu einer Zeit, wo es Taktisch keine Bedeutung hatte, das (zur Zeit noch) einbeziehen anderer Gruppen, das deutlich sagen, dass sie ein neues Syrien wollen und alle Gruppen sich dort wiederfinden sollen. Müssten sie heute alles nicht sagen, machen sie aber. Also hoffe ich.

[Karl Hunsche]

Warum sollte es denn jetzt in Syrien in irgendeiner form „besser“ werden ? Ist es in Russland in den letzten 300-400 jahren in irgendeiner Form „besser“ geworden ? Nein.

[fgee]

Ich bitte um Nachsicht. Der Algorithmus ist schuld:

 

[Auto nom]

Zitat

In Russlands sozialen Medien wird fröhlich vor sich her gespottet: Ob denn irgendwo in Rostow ein Seniorenheim für Diktatoren entstehe, heißt es da. Rostow liegt an der Grenze zur Ukraine, dorthin hatte sich 2014 der gestürzte ukrainische Präsident Wiktor Janukowitsch geflüchtet. Moskau hatte ihm Asyl gewährt – wie es das nun auch dem gestürzten syrischen Diktator Baschar al-Assad und seiner Familie zukommen ließ, aus „humanitären ­Überlegungen“, wie es schlicht hieß. Es ist vor allem Russlands ressourcenfressendes Abenteuer seiner „Spezialoperation“ in der Ukraine, das Moskau nun auch seine Reputation als angeblich verlässlicher Partner im Nahen Osten kostet.

https://taz.de/Syrisch-russische-Beziehungen/!6051577/

[Kugelblitz]

vor 18 Stunden schrieb Frank M:

Bin auch eher skeptisch ob das was wird. 
Christen haben es nicht leicht im Nahen Osten.

Leider nicht nur in islamischen Ländern.

Frag mal einen Christ in Israel, ob es ihm da schlecht geht. Spoiler: nein, Christen werden in Israel nicht verfolgt. Schauen wir mal zu den Nachbarn Israels: da muss man sich als Christ schon Sorgen machen.

[Kugelblitz]

https://www.spiegel.de/ausland/genozid-vorwuerfe-gegen-israel-in-gaza-jurist-nennt-sie-juristisch-nicht-ganz-redlich-gearbeitet-a-1bf96b65-e5ac-4c44-a9bd-c5607f34c2db

»Amnesty International hat juristisch nicht ganz redlich gearbeitet«

Mit einem fast 300-seitigen Dokument will Amnesty International belegen, dass Israel im Gazastreifen einen Genozid begeht. Völkerrechtler Stefan Talmon äußert Zweifel an der juristischen Arbeit der Organisation.

[Frank M]

vor 13 Minuten schrieb Kugelblitz:

nein, Christen werden in Israel nicht verfolgt.

Nein, nicht verfolgt. Hab ja geschrieben "nicht leicht":

Demonstrative Intoleranz

In der multireligiösen Stadt Jerusalem leitet Abt Nikodemus den katholischen Benediktinerorden. Fanatische Juden wollen, dass er verschwindet, und sie zeigen es dem Abt demonstrativ. Trotz unserer Anwesenheit spuckt ihm ein Orthodoxer Jude vor die Füße.
Das Provozieren von Christen in Jerusalem ist Alltag geworden. Gleichzeitig verliert die Altstadt ihre christlichen Bewohner. Nationalistische jüdische Siedler kaufen die Häuser der verschiedenen christlichen Konfessionen.

Die Dormitio-Abtei des Benediktiner-Ordens auf dem Berg Zion zählt zu den bedeutendsten Gebäuden in Jerusalem. Nikodemus und seine 12 Brüder sorgen sich um die heilige Stätte, betreuen Pilger und unterstützen das Miteinander der Religionen. Der Berg Zion ist Ort unterschiedlicher religiöser Ansprüche: Für die Christen ist er der Ort des letzten Abendmahls Jesu. Juden und Muslime hingegen verehren hier das Grab von König David.
Am See Genezareth haben die Benediktiner erlebt, was religiöser Fanatismus anrichten kann: Am 18. Juni 2015 setzen radikale Juden das Benediktinerkloster Tabgha in Brand. Damals verurteilt die israelische Regierung den Anschlag unmissverständlich.
Heute ist die Situation anders, sagt Abt Nikodemus Schnabel: "Was wir merken, und da bin ich nicht allein, ich tausche mich auch mit den anderen christlichen Konfessionen aus, ist wirklich dieser sprunghafte Anstieg dieser Hasserfahrung, die wir alle machen mit der neuen Regierung. Und wir haben in der Regierung Menschen, die dieser Bewegung nahestehen, beziehungsweise aus dieser Bewegung erwachsen sind."

https://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/weltspiegel/sendung/jerusalem-christen-juden-100.html

[bluedog]

Kurze Anmerkung: Es wird allenthalben berichtet, das Assad-Regime in Syrien sei zusammengebrochen, weil Iran und Russland geschwächt. Zumindest Russland hatte aber die ganze Zeit Kampfjets da, auf eigenen syrischen Stützpunkten. Ich glaube nicht, dass die wegen Spritmangels so lange nicht flogen.

Meine These: Putin hat in voller Absicht nur spät und alibimässig eingegriffen. Der rechnete - und tut es noch - mit der nächsten Flüchtlingswelle gen Europa. Und man kann nicht sagen, seine Rechnung wäre nicht aufgegangen, denn wir wissen noch nicht, was die Islamisten an der Macht alles versaubeuteln werden. Da kommt mit Sicherheit noch was nach.

[MatthiasM]

vor 3 Stunden schrieb Kugelblitz:

Völkerrechtler Stefan Talmon äußert Zweifel an der juristischen Arbeit der Organisation.

Na, da hat Netanjahu ja schon einen routinierten Anwalt gefunden.

Zitat

Im Fall des türkischen Politikers Doğu Perinçek, der als erste Person in der Schweiz wegen Leugnung des Völkermords an den Armeniern zur Rechenschaft gezogen wurde und daraufhin gegen diesen Entscheid vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) zog, vertrat Talmon die Türkei als dritte Partei zu Gunsten Perinçeks. In dem Verfahren des kurdischen HDP-Politikers Selahattin Demirtaş gegen die Türkei vor dem EGMR in Straßburg vertrat Talmon erneut die Türkei.

In dem Verfahren betreffend die Anwendung des Übereinkommens über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes vor dem IGH, in dem Gambia Myanmar Völkermord an den Rohingya vorwarf, vertrat er Myanmar. (Wikipedia)

 

Bearbeitet 10. Dezember von MatthiasM

[fgee]

vor 16 Minuten schrieb MatthiasM:

>> Kugelblitz schrub: Völkerrechtler Stefan Talmon äußert Zweifel an der juristischen Arbeit der Organisation.

Na, da hat Netanjahu ja schon einen routinierten Anwalt gefunden.

Dass der AI-Bericht kritisiert wird, stand auch in der Haaretz, siehe weiter oben im Faden. Das hat mit Netanjahu nichts zu tun.

[Kugelblitz]

vor 40 Minuten schrieb MatthiasM:

Na, da hat Netanjahu ja schon einen routinierten Anwalt gefunden.

 

Was ihm auch zusteht. Wenn Amnesty International Israel vorwirft, im Gaza-Streifen einen Genozid zu begehen, dann muss diese Behauptung nachprüfbar sein. Und dann darf man diese Meinung unterstützen, man darf aber auch anderer Meinung sein. Demokratie erste Stunde. Kommen wir nun zum Juristischen. Da wäre die Unschuldsvermutung:

https://de.wikipedia.org/wiki/Unschuldsvermutung

Zitat

Die Unschuldsvermutung (auch Präsumtion der Unschuld^[1]) ist eines der Grundprinzipien eines rechtsstaatlichen Strafverfahrens, welches besagt, dass jede Person, der eine Straftat vorgeworfen wird, solange als unschuldig gilt, bis ihre Schuld rechtskräftig nachgewiesen ist. Das Gegenstück dazu ist die Schuldvermutung.

Die Unschuldsvermutung bildet ein Erbe der europäischen Rechtsphilosophie und gilt seit der Aufklärung als ein fester Bestandteil eines modernen Rechtsstaats. Die meisten Länder in Europa erkennen den Grundsatz der Unschuldsvermutung an, gemäß Artikel 6 der Europäischen Menschenrechtskonvention und Artikel 48 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union. International ist die Unschuldsvermutung im Artikel 11 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen verankert.

Auch für Benjamin Netanjahu gilt die Unschuldsvermutung. Insofern ist der Bericht von Amnesty International ein Vorwurf, der sich bestätigen kann, der aber auch haltlos sein kann. Das muss ermittelt und gerichtlich aufgearbeitet werden. Auch ein schönes demokratische Privileg ist, dass jeder (auch Benjamin Netanjahu) ein faires Verfahren haben muss. Das gehört zu einer demokratischen Grundordnung wie das Amen in der Kirche.

[Kugelblitz]

vor 4 Stunden schrieb Frank M:

Nein, nicht verfolgt. Hab ja geschrieben "nicht leicht":

Demonstrative Intoleranz

In der multireligiösen Stadt Jerusalem leitet Abt Nikodemus den katholischen Benediktinerorden. Fanatische Juden wollen, dass er verschwindet, und sie zeigen es dem Abt demonstrativ. Trotz unserer Anwesenheit spuckt ihm ein Orthodoxer Jude vor die Füße.
Das Provozieren von Christen in Jerusalem ist Alltag geworden. Gleichzeitig verliert die Altstadt ihre christlichen Bewohner. Nationalistische jüdische Siedler kaufen die Häuser der verschiedenen christlichen Konfessionen.

Die Dormitio-Abtei des Benediktiner-Ordens auf dem Berg Zion zählt zu den bedeutendsten Gebäuden in Jerusalem. Nikodemus und seine 12 Brüder sorgen sich um die heilige Stätte, betreuen Pilger und unterstützen das Miteinander der Religionen. Der Berg Zion ist Ort unterschiedlicher religiöser Ansprüche: Für die Christen ist er der Ort des letzten Abendmahls Jesu. Juden und Muslime hingegen verehren hier das Grab von König David.
Am See Genezareth haben die Benediktiner erlebt, was religiöser Fanatismus anrichten kann: Am 18. Juni 2015 setzen radikale Juden das Benediktinerkloster Tabgha in Brand. Damals verurteilt die israelische Regierung den Anschlag unmissverständlich.
Heute ist die Situation anders, sagt Abt Nikodemus Schnabel: "Was wir merken, und da bin ich nicht allein, ich tausche mich auch mit den anderen christlichen Konfessionen aus, ist wirklich dieser sprunghafte Anstieg dieser Hasserfahrung, die wir alle machen mit der neuen Regierung. Und wir haben in der Regierung Menschen, die dieser Bewegung nahestehen, beziehungsweise aus dieser Bewegung erwachsen sind."

https://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/weltspiegel/sendung/jerusalem-christen-juden-100.html

https://de.icej.org/die-lage-der-christen-israel