Krieg und Frieden - la fin de léspoir

[TorstenX1]

Heute war wieder einmal die unter Palästinensern im Gasastreifen sehr beliebte Geisel-Show.
Stets um das Wohlergehen und die Unterhaltung ihrer Gäste bemüht, fuhr die Hamas 2 Geiseln an den Ort des Geschehens.

Es handelt sich um Evyatar David und Guy Gilboa.

Nachdem sie dem Treiben eine Weile lang zuschauen durften, wurden sie zurück in ihre Verliese gebracht.

Diejenigen, die auch bei uns mit diesen Palästina-Flaggen herumrennen, werden begeistert sein. Ein weiterer wichtiger Sieg zu "From the river to the sea" und für den palästinensischen Freiheitskampf !

Wer meinen Sarkasmus nicht mag: Im Klartext halte ich eine Beendigung der arabischen Besiedlung des Gazastreifens mehr und mehr für angemessen und notwendig. Und ich deute die Aktivitäten der Hamas so, daß sie genau meiner Meinung sind.

[Götz Kowalski]

Warum sollte Israel da jemals wieder Terroristen ansiedeln lassen. Das wäre ja Suizid.

[Ronald]

vor 13 Stunden schrieb Karl Hunsche:

Na das war ja mal. Jetzt wo Trump und Putin direkt verhandeln sind die Russen vor Polen. Und da Polen keine Atombomben hat ist Putin praktisch schon über die Oder.

Der Jahrestag der Ukraine-Invasion

Warum Russland verlieren wird
 

Zitat

 

Russland erleidet hohe Verluste

Die Ukraine fand auch zu ungeahnter militärischer Stärke und hielt Russlands Angriffen stand. Eine Kriegsfront aus verkohlten Ruinen, Schützengräben und Minenfeldern zieht sich jetzt durch den Süden und Osten des Landes, auch mitten durch alle von Russland für annektiert erklärten Gebiete. An 95 Prozent der Front ändert sich seit Monaten praktisch nichts. An den restlichen 5 Prozent sind die Kämpfe so zäh, dass kein Durchkommen in Sicht ist. Ukrainische Gegenoffensiven sind damit kaum denkbar, aber ein russischer Sieg eben auch nicht.

Entgegen der aktuellen internationalen Wahrnehmung lässt die Intensität der russischen Angriffe entlang der Front seit einigen Monaten deutlich nach. In Berichten werden mittlerweile Vorstöße von 60 Metern als bedeutsam gewertet. Die ukrainischen Verluste sind hoch – Selenskyj nannte Mitte Februar 46.000 getötete und 390.000 verwundete Soldaten – die russischen Toten an der Front gehen jedoch allen vorliegenden Erkenntnissen nach in die Hunderttausende.

Eine größere Mobilisierung in Russland würde einen massiven Arbeitskräftemangel hervorrufen und Russlands Kriegswirtschaft vor große Probleme stellen. Der Verbrauch an Waffen ist jetzt schon viel höher als die Eigenproduktion, die sowjetischen Altbestände sind fast aufgebraucht. Analysen zufolge kann Russland ab 2026 seine Kriegslast nicht mehr tragen. Die angeblich unbesiegbare Kriegsmaschine ist jetzt schon auf Nordkoreaner als Kanonenfutter und Esel als Lastenträger angewiesen.

 

https://taz.de/Der-Jahrestag-der-Ukraine-Invasion/!6068313/

[Ronald]

 Pressefreiheit in Israel

Regierung will Aufklärung von Kriegsverbrechen bestrafen

Dem Internationalen Strafgerichtshof Ressourcen zu liefern, soll in Israel strafbar sein. Verfassungsrechtler sind besorgt über die Pläne.
 

Zitat

 

Vergangene Woche hat Israels Regierung einen Gesetzesentwurf in der Knesset präsentiert: Er soll es unter Strafe stellen, dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) Dienstleistungen oder Ressourcen zur Verfügung zu stellen – das gilt auch für Privatpersonen. Weiter soll die Zusammenarbeit von Behörden und staatlichen Institutionen mit dem IStGH verboten werden. Bis zu fünf Jahre Haft drohen bei Verstößen. Und wer für den Strafgerichtshof arbeitet, soll künftig weder nach Israel einreisen noch sich dort aufhalten oder Vermögen im Land besitzen dürfen.

Der Entwurf schlägt außerdem vor, dass der Justizminister einen Posten schaffen soll, dem jede Kommunikation von öffentlichen Einrichtungen Israels mit dem IStGH vorgelegt werden muss, und der diese dann genehmigt.

Mit 28 Für- und 5 Gegenstimmen, so berichtet es die Knesset in einem Pressestatement, ist der Entwurf in erster Lesung durchgegangen und wird nun dem Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung vorgelegt.

Kritiker bemängeln Gesetz

Kritiker bemängeln, ein solches Gesetz hätte weitreichende Folgen. Die israelische Zeitung Haaretz zitiert dazu Tamar Megiddo, Rechtsexpertin an der Hebräischen Universität Jerusalem: „Die Definitionen in diesem gefährlichen Gesetzentwurf sind so weit gefasst, dass selbst jemand, der in den sozialen Medien ein Foto oder ein Video von einem Soldaten teilt, der sich selbst dabei dokumentiert, wie er ein scheinbares Kriegsverbrechen begeht, mit einer Haftstrafe rechnen muss.“

Auch die Arbeit von Journalistinnen und Journalisten wäre von dem Gesetz beeinträchtigt: Recherchen, etwa von Haaretz oder +972Mag, haben in den vergangenen fünfzehn Monaten immer wieder Vorwürfe gegen Israel für seine Kriegsführung im Gazastreifen hervorgebracht. So veröffentlichte Haaretz zudem immer wieder Meinungsstücke, in denen die Autoren Israel Kriegsverbrechen in Gaza vorwarfen, dafür Argumente nannten – und damit, so könnte Israels Justiz künftig darauf blicken, dem Strafgerichtshof Ressourcen zur Verfügung gestellt haben.

Dass die Dokumentation möglicher Kriegsverbrechen zu einer Straftat werden könnte, wenn sie ihren Weg zu internationalen Gerichten finde, bemängelt auch Itamar Mann, Verfassungsrechtler an der Universität Haifa. Er sieht die Wissenschaftsfreiheit in Gefahr: „Wissenschaftler, die sich mit potenziellen Verstößen gegen das humanitäre Völkerrecht befassen, stehen vor einer unmöglichen Wahl: Entweder sie führen ihre Forschung unter der ständigen Bedrohung einer strafrechtlichen Verfolgung durch oder sie geben wichtige Bereiche ihrer juristischen Untersuchungen ganz auf.“

Israel und der IStGH: Ein schwieriges Verhältnis

Dass der Staat Israel und der Internationale Strafgerichtshof kein gutes Verhältnis haben, ist bekannt. Israel ist kein Mitgliedsstaat des IStGH, das international nicht von allen Ländern als Staat anerkannte Palästina aber schon. Und so ist der IStGH nach eigener Auslegung zuständig für sowohl von palästinensischen Militanten auf israelischem Boden als auch vom israelischen Militär auf palästinensischem Boden begangene Taten.

Seitdem der IStGH unter Chefankläger Karim Khan im November 2024 einen Haftbefehl für Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ausgestellt hat, ist das Verhältnis noch schlechter geworden. Der IStGH untersucht bereits seit 2019 mögliche Kriegsverbrechen unter Beteiligung von Palästinensern wie Israelis auf palästinensischem Gebiet. Vorgeworfen werden Netanjahu selbst derzeit das Kriegsverbrechen des Aushungerns als Methode der Kriegsführung, sowie Verbrechen gegen die Menschlichkeit – Mord, Verfolgung und andere unmenschliche Handlungen.

 

https://taz.de/Pressefreiheit-in-Israel/!6068408/

[MatthiasM]

Ja, die leuchtende Fackel der Demokratie im Nahen Osten, sie glimmt nur noch.  

Zitat

Razzia in Ostjerusalemer Buchhandlung

Bücher unter Verdacht

Palästinenser und jüdische Israelis schätzen die Buchhandlung in Ostjerusalem. Als die Polizei den Laden durchsucht und die palästinensischen Betreiber festnimmt, stellen sich Juden und Palästinensern hinter sie, nicht nur in Israel.

»Du denkst immer, dass es eine rote Linie gibt, die sie nicht übertreten«, sagt er. »Ich dachte, Buchläden wären diese Linie. Für einen Staat, der Bildung und Wissen schätzt, für eine Nation, die besondere Erfahrungen gemacht hat mit Angriffen auf Autoren und Bücher. Ich dachte, dies wäre ein heiliger Tempel, den sie nicht anfassen.«

 

https://www.spiegel.de/ausland/israel-razzia-in-ostjerusalemer-buchhandlung-wird-zum-internationalen-eklat-a-79793bc1-4fbd-4996-ba8f-7d1f381f9a99 (paywall)

[Auto nom]

Zitat

Die EU-Staaten haben im vergangenen Jahr mehr für fossile Brennstoffe aus Russland ausgegeben als für Finanzhilfen an die Ukraine. Das ist das Ergebnis einer Studie des Forschungsinstituts CREA.

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/weltwirtschaft/eu-russland-energieimporte-ukraine-100.html

Zitat

Trotz aller Sanktionen und Bemühungen, unabhängiger von russischem Öl und Gas zu werden, hat die EU im vergangenen Jahr nur ein Prozent weniger fossile Brennstoffe aus Russland importiert. Der Wert dieser Einfuhren von Öl, Gas und Ölprodukten sei um sechs Prozent auf 21,9 Milliarden Euro zurückgegangen, so das Centre for Research on Energy and Clean Air (CREA).

Zitat

Russlands Exporte an fossilen Brennstoffen bezifferte das CREA auf 242 Milliarden Euro, drei Prozent weniger als 2023 und acht Prozent weniger als vor der Invasion in die Ukraine. Dabei habe Moskau die Handelsbeziehungen mit nicht-europäischen Partnern gefestigt. Allein die drei größten Abnehmer China, Indien und die Türkei seien für 74 Prozent der russischen Einnahmen aus Öl, Gas und Kohle verantwortlich.

Zitat

Während der Anteil Deutschlands nahe Null liegt, macht die Studie Ungarn, Frankreich, die Slowakei und Spanien wertmäßig größte Abnehmer fossiler Brennstoffe aus Russland aus.

 

[magoo]

Am 22.2.2025 um 23:26 schrieb TorstenX1:

Heute war wieder einmal die unter Palästinensern im Gasastreifen sehr beliebte Geisel-Show.

Anscheinend hält Netanyahu auch nach der Übergabe der 6 Geiseln die für den Austausch vorgesehenen Gefangenen weiterhin fest. Oder hat jemand andere Informationen?

Nach meinem Gefühl ist die 2 Phase der Verhandlungen extrem gefährdet. 

Die rechtsextremen Stimmen, die für eine Wiederaufnahme der Kämpfe eintreten, nehmen an Härte zu. Die Ministerin Orit Strock für Siedlungen und nationale Aufgaben verlautete in einem Interview, dass der Sieg über die Hamas wichtiger ist als die Rückkehr aller Geiseln.

Religious Zionism’s Strock says victory over Hamas ‘more important’ than returning all hostages (The Times of Israel, 24.2.2025)

[Frank M]

Und heute wurde eine UN-Resolution gegen Russland von der USA und TADA ! Israel verhindert .

 

[RalphB]

vor 1 Minute schrieb Frank M:

Und heute wurde eine UN-Resolution gegen Russland von der USA und TADA ! Israel verhindert .

Überrascht nicht wirklich - schockt mich trotzdem. Die Führungen der beiden Länder haben sich entschieden jede Form von Menschlichkeit und internationalen Vereinbarungen zu verlassen, sobald es einen persönlichen Vorteil für sie gibt. Trump spielt den Nero und der Kasper versucht mit allen Mittel an der Macht zu bleiben. Koste es was es wolle.

Ich befürchte, die zivilisierte Welt muss sich schnell fragen, ob sie untergehen oder dagegen anstehen will. Dann muss sie aber auch endlich handeln.

[suentelensis]

vor 28 Minuten schrieb Frank M:

Und heute wurde eine UN-Resolution gegen Russland von der USA und TADA ! Israel verhindert .

 

Natürlich Scheisse wenn welche mit feuchten Endsiegträumen die eigenen feuchten Endsiegträume torpedieren.

[Frank M]

 

Kristin Helberg:

Syrien soll stabil werden. Und was macht die israelische Regierung? Sie kündigt das Waffenstillstandsabkommen von 1974 einseitig auf, besetzt weitere Gebiete auf dem syrischen Golan, errichtet Militärposten und zerstört Syriens militärische Infrastruktur präventiv, also ohne Bedrohungslage.
All das, obwohl die neuen Machthaber in Damaskus die iranischen Revolutionsgarden aus dem Land gejagt und Syrien somit für Israel sicherer gemacht haben. Jetzt fordert Netanjahu militärische Kontrolle über den gesamten Süden des Landes, dort formiert sich Widerstand. Auch unter den Drusen, die Netanjahu vorgibt, "beschützen" zu wollen.
Das ist das Letzte, was Syrien braucht in einem Moment, in dem das Gewaltmonopol des Staates wiederhergestellt werden soll und um die Einheit des Landes gerungen wird. Al-Sharaa will keinen Konflikt mit Israel, aber wenn er auf die Provokationen nicht reagiert, tun es andere.
Die ersten fordern die Stationierung türkischer Truppen im Süden, der Konflikt könnte sich regional ausweiten. Wer sagt Netanjahu, dass einseitige Militäraktionen keine Sicherheit bringen? Und wer sagt Erdogan, dass sich türkische Interessen in Syrien auch ohne Angriffe auf den Nordosten erfüllen, wenn man die SDF und Damaskus in Ruhe verhandeln und sich einigen lässt?
Zwei Regionalmächte - enge Partner Europas - destabilisieren das neue Syrien. Wo ist die EU, die sich angeblich als geostrategischer Akteur von den USA emanzipieren und im Nahen Osten Einfluss gewinnen will?
 

[fgee]

vor einer Stunde schrieb Frank M:

Und heute wurde eine UN-Resolution gegen Russland von der USA und TADA ! Israel verhindert .

 

Quelle?

Meine Quellen sagen das Gegenteil: 

- die UN Vollversammlung hat einer Resolution zugestimmt, die Russland als Agressor benennt

- der Sicherheitsrat hat ebenfalls eine (zwar weichere) Resolution gegen Russland beschlossen

https://www.20min.ch/story/ukraine-krieg-selenski-gefangenenaustausch-als-beginn-fuer-friedensprozess-453678534597 Zeitstempel 17:48

https://www.nzz.ch/international/krieg-in-der-ukraine-die-neusten-entwicklungen-ld.1613540 Zeitstempel 22:53

Bearbeitet 24. Februar von fgee

[Frank M]

vor 2 Minuten schrieb fgee:

Quelle?

Wurde vorhin beiläufig bei Hart aber Fair angesprochen. 

[Frank M]

Hier das Abstimmungsergebnis:

Edit: Mist Auflösung 

Da kommt es her.

https://augengeradeaus.net/2025/02/fuers-protokoll-usa-mit-russland-gegen-un-resolution-zur-ukraine/

Bearbeitet 24. Februar von Frank M

[TorstenX1]

[magoo]

vor 35 Minuten schrieb Frank M:

Hier das Abstimmungsergebnis:

Sehr gut recherchiert Frank!

Man kann das auch immer bei der UN selbst nachschauen https://digitallibrary.un.org/record/4076672?ln=en

Bei einer Abstimmung zu einem gerechten und nachhaltigen Finden in der Ukraine sind u.a. also USA, Russland, Israel und Ungarn dagegen und dabei in guter Gesellschaft mit Nordkorea und Weißrussland. Russlands enge Freunde China und Iran haben sich dagegen der Stimme enthalten. Es wird unübersichtlich in dem wer-nicht-für-mich-ist-ist-gegen-mich Spiel.

PS: Keine bindende Resolution. Ist nicht der Sicherheitsrat.

Bearbeitet 24. Februar von magoo

[Frank M]

vor 3 Minuten schrieb magoo:

Sehr gut recherchiert Frank!

Was mir aufgefallen ist.

In keinem deutschen Medium ist das zu finden das auch Israel dagegen gestimmt hat. 

 

[magoo]

vor 10 Minuten schrieb Frank M:

In keinem deutschen Medium ...

? Du hast es doch von Hart aber Fair ...

[15cv]

vor 3 Stunden schrieb Frank M:

Was mir aufgefallen ist.

In keinem deutschen Medium ist das zu finden das auch Israel dagegen gestimmt hat. 

 

Doch gab es. Zeitlich auch schon vor "Hart aber fair". Nicht überall und nicht die komplette Liste, oder nur als abgebildetes Ergebnis wie oben von Torsten. Wenn Israel nicht erwähnt wurde, lag das nicht daran das es in D. bewusst verschwiegen werden sollte (wie ich Deinen Zeilen entnehme), sondern daran, dass der Schwerpunkt der Berichte einfach woanders liegt. Ungarn (u.a.) wurden z. B. auch nicht erwähnt. Hier ein Artikel, so gelesen ca. 19.45 Uhr, mit Abstimmungsergebnis und Erwähnung von Ungarn und Israel:

t-online.de/nachrichten/usa/trump-putin-resolution-gegen-die-ukraine.html

 

Bearbeitet 25. Februar von 15cv

[TorstenX1]

vor 11 Minuten schrieb 15cv:

Wenn Israel nicht erwähnt wurde, lag das nicht daran das es in D. bewusst verschwiegen werden sollte (wie ich Deinen Zeilen entnehme), sondern daran, dass der Schwerpunkt der Berichte einfach woanders liegt.

Glücklicherweise ist Israel nicht immer und für jeden der Nabel der Welt...

Ich habe eben noch versucht, die Gründe für das Abstimmverhalten der USA und anderer zu ergründen, aber es überfordert mich für heute Scheint in die Richtung einer Unzufriedenheit mit der Formulierung zu gehen, die u.a. die Krim einschließt, was als aussichtslos und den Krieg verlängernd bewertet wird. Oder so ähnlich.

[Ronald]

Wie erwähnt, es sind bzw.  waren 2 Resolutionen

"Russland nicht als Aggressor benannt
UN-Sicherheitsrat stimmt für Trumps moskaufreundliche Ukraine-Resolution

Vor den 193 UN-Mitgliedsstaaten kann US-Präsident Trump zunächst nicht mit seinem Ukraine-Kurs durchdringen. Im mächtigen Sicherheitsrat aber ist das anders.
New York. Der UN-Sicherheitsrat hat für eine moskaufreundliche Ukraine-Resolution der US-Regierung von Präsident Donald Trump gestimmt. Damit fällte das mächtigste UN-Gremium erstmals einen gemeinsamen Beschluss zu dem Krieg. Im Rat erhielt der Text, der Russland nicht als Aggressor benennt, 10 Stimmen der 15 Ratsmitglieder und damit die erforderliche Mehrheit."

https://www.rnd.de/politik/trump-papier-un-sicherheitsrat-fuer-moskaufreundliche-ukraine-resolution-SNW6QGWKRRICFOV4U3XKMXP76M.html

Bearbeitet 25. Februar von Ronald

[Frank M]

vor 6 Stunden schrieb magoo:

? Du hast es doch von Hart aber Fair ...

Bei der Onlinesuche, danach .

[magoo]

vor 5 Stunden schrieb TorstenX1:

Ich habe eben noch versucht, die Gründe für das Abstimmverhalten der USA und anderer zu ergründen, aber es überfordert mich für heute ...

Nicht dass jemand auf die Idee käme, da fände zusammen was zusammen gehört, from the river to the Riviera, vom Ural bis Saporischschja ...

[Frank M]

vor 7 Stunden schrieb 15cv:

Wenn Israel nicht erwähnt wurde, lag das nicht daran das es in D. bewusst verschwiegen werden sollte (wie ich Deinen Zeilen entnehme), sondern daran, dass der Schwerpunkt der Berichte einfach woanders liegt.

Da stimmen also Ungarn, Israel, USA , Nord Korea , Weißrussland dagegen und Merz läd einen mit Haftbefehl gesuchten ein und schwenkt freudig die "Judenfahne"* und Du findest es nicht zumindest merkwürdig? 

Hier noch mal eine Aussage in der Knesset .

Der stellvertretende Sprecher der Knesset, MK Nissim Vaturi vom Likud, fordert die Trennung der Frauen und Kinder in Gaza und die Hinrichtung der Männer. 
Alle Zivilisten in Gaza seien "Abschaum und Untermenschen". **

Und dahin schicken wir immer noch Waffen und würgen in Deutschland jeden kritischen Diskurs ab.

Warum regen sich eigentlich alle über die AFD so auf, wir sind schon länger scharf rechts abgebogen.

Völkerrecht ist eben nicht mehr universell. 
War es anscheinend auch nie. 
 

* Ausspruch von Merz
** Haaretz vor einigen Wochen.

Bearbeitet 25. Februar von Frank M

[Ronald]

Gibt halt Wichtigeres.

Zitat

 

Junge Linke-WählerInnen

Kein Herzchen für Selenskyj

Kommentar von Gunnar Hinck

Die Linkspartei konnte auch deshalb gewinnen, weil ihrer Fanbase die Ukraine egal ist. Das liegt auch an einer Infantilisierung durch Social Media.

Irritierend ist dabei, dass die JungwählerInnen die Haltung der Linkspartei in der Ukraine-Frage offenbar nicht stört. Die Linke lehnt Waffenlieferungen an die Ukraine ab und fordert stattdessen, genau, „diplomatische Initiativen“, um den Krieg zu beenden. Die Sorge vor einem „Ausverkauf des Landes an westliche Konzerne“ ist der Linkspartei offenbar wichtiger als die Gefahr, dass die Ukraine schlichtweg aufhört zu existieren. Die Partei hat es geschafft, sich als Friedenspartei zu inszenieren – ohne den unappetitlichen Beigeschmack der Putin-Nähe wie beim BSW.

 

https://taz.de/Junge-Linke-WaehlerInnen/!6068458/