Bundestagswahl 2009

[Gast Thorsten Czub]

das ist nicht überall so. es gibt auch bereiche des sogenannten MÜLL-Recyclings, da werden die Menschen sehr schlecht bezahlt. und das obwohl sie sehr sinnvolle notwendige arbeit machen (recyling von müll).

[Scheich]

Du sagst da drüben wäre Bespitzelung gewesen. Aber die Bespitzelung ist hier doch auch.

Drüben durften sie nicht ausreisen weil sie sonst drieben geblieben wären.

Hier dürfen sie ausreisen, bekommen aber nicht genug geld um das zu können.

das ist auch viel effektiver. man braucht keinen stacheldraht und keine selbstschußanlagen.

Immer wieder erstaunlich, wie hier scheinbar unbeleckt von jedem Wissen ideologische Parolen gedroschen werden...

Nur so zur Info:

"Für die Auslandsreisen gaben die Deutschen auch 2008 von allen Nationen der Welt am meisten aus. Fast 85 Milliarden US-Dollar und damit sieben Milliarden mehr als im Jahr zuvor, das hat die Welttourismus-Organisation berechnet. Dabei fließen sowohl die Kosten für die Reise als auch die Ausgaben im Ausland mit ein. Damit sind wir zum wiederholten Mal Reiseweltmeister."

http://www.deutsche-welle.de/dw/article/0,,4088846,00.html

[Gast Jo_Cit]

Madeleine Schickedanz: „Wir leben von 500 bis 600 EUR im Monat. Wir kaufen auch beim Discounter. … Ich spare, wo ich kann. Wir reduzieren unsere persönlichen Ausgaben von den Lebensmitteln bis zu Kosmetik und Kleidung.“ – „Mein KarstadtQuelle-Aktienpaket war in der Spitze 3 Milliarden Euro wert. Heute sind es gerade noch 27 Millionen.“

Noch hat sie zwar Ferienhäuser in Frankreich, Spanien und der Schweiz, aber Madeleine Schickedanz fürchtet, daß ihr Vermögen bald vernichtet sein wird. Sie fürchtet, arm zu werden. Sie würde dann nicht mal Rente kriegen.

Das sage ich nicht einmal mit einem Anflug von Häme. Ich stelle es nur fest. Auch stelle ich fest, daß sie nun Angst hat: Angst um ihre Existenz. Da ist Häme nicht angebracht.

Würde sie aber vielleicht nun verstehen, wie wichtig eine soziale Absicherung im Alter ist, finanziert von allen? (Sie hat offensichtlich niemals in die Rentenkasse eingezahlt. Warum auch. Was hätte sie davon gehabt, als reicher Mensch? – Ja, was hätte sie davon bloß gehabt?) Würde sie aber vielleicht nun verstehen, wie wichtig eine Bürgerversicherung ist, in die alle einzahlen: renten- und krankenkassenmäßig?

Möglicherweise wird man nun mit einer Gesetzesinitiative rechnen können, vorgeschlagen von CDU und FDP, eine solche Bürgerversicherung einzuführen, jetzt, wo’s auch „die Reichen“ trifft? Nicht auszuschließen, immerhin wurde, prinzipiell und analog, ja auch so bei der „Bankenrettung“ verfahren.

^Jo_Cit^

[Xantiaheinz]

Ach, so arm möchte ich auch gern werden, selbst 20 Mio wären mir schon recht.

[ThorstenG]

Hi!

Ob man nun die Marionetten im rechten oder linken Flügel wählt, ist völlig bedeutungslos. Um wirklich etwas zu verändern wird man kaum um eine aussenparlamentarische Opposition herumkommen, die dann die Tagelöhner der Hochfinanzschmeissfliegen etwas mehr in die Knie zwingen kann...

Aber solange das Prinzip Brot und Spiele - hier wahrscheinlich Baguette, Rotwein und CX - noch immer 98% der Bevölkerung ruhigstellt, wird sich nichts ändern und niemanden zieht es auf die Strasse. Aber das wird sich noch ändern. steten Tropfen höhlt den Stein.

Edit: Das beste Beispiel für eine Politikermarionette ist Obama:

- Präsidentenfacelifting durch einen Afroamerikaner, um auch die schwarze Bevölkerung gleich mit zu verarschen

- sämtliche Regierungsmitglieder kommen direkt von der Wallstreet und sind gleichzeitig noch alle in der Trilateralen Kommission und bei den Bilderbergern

- sein Wahlversprechen war die amerikanischen Truppen UNVERZÜGLICH aus dem Irak abzuziehen, bis jetzt ist kein einziger GI nach Hause gekommen - ausgenommen die in der Zinkkiste - und jetzt werden noch 30.000 Marines nach Afghanistan geschickt...

Er wird alle Hoffnung und alle Erwartungen verraten und enttäuschen.

Und ebenso wird es auch jede Regierung in Deutschland. Da könnt ihr wählen, wen ihr wollt.

Bearbeitet 23. Juli 2009 von ThorstenG

[Gast Jo_Cit]

Hi!

Ob man nun die Marionetten im rechten oder linken Flügel wählt, ist völlig bedeutungslos. Um wirklich etwas zu verändern wird man kaum um eine aussenparlamentarische Opposition herumkommen, die dann die Tagelöhner der Hochfinanzschmeissfliegen etwas mehr in die Knie zwingen kann...

Aber solange das Prinzip Brot und Spiele - hier wahrscheinlich Baguette, Rotwein und CX - noch immer 98% der Bevölkerung ruhigstellt, wird sich nichts ändern und niemanden zieht es auf die Strasse. Aber das wird sich noch ändern. steten Tropfen höhlt den Stein.

Edit: Das beste Beispiel für eine Politikermarionette ist Obama:

- Präsidentenfacelifting durch einen Afroamerikaner, um auch die schwarze Bevölkerung gleich mit zu verarschen

- sämtliche Regierungsmitglieder kommen direkt von der Wallstreet und sind gleichzeitig noch alle in der Trilateralen Kommission und bei den Bilderbergern

- sein Wahlversprechen war die amerikanischen Truppen UNVERZÜGLICH aus dem Irak abzuziehen, bis jetzt ist kein einziger GI nach Hause gekommen - ausgenommen die in der Zinkkiste - und jetzt werden noch 30.000 Marines nach Afghanistan geschickt...

Er wird alle Hoffnung und alle Erwartungen verraten und enttäuschen.

Und ebenso wird es auch jede Regierung in Deutschland. Da könnt ihr wählen, wen ihr wollt.

Vom Grundsatz her gebe ich Dir völlig recht.

Um allerdings an den Parteien vorbei Einfluß nehmen zu können, ganz im Sinne des GG eigentlich, denn dort steht u. a. nur, daß die Parteien an der politischen Willensbildung teilnehmen (d. h. nicht ausschließlich), also auch außerparlamentarisch, brauchen wir vorher ein gerüttelt Maß an Aufklärung und Bewußtsein für die eigenen Interessen der Masse der Bevölkerung, stimmen die doch nur selten mit denen überein, die die der führenden Schichten sind (nicht daß das grundsätzlich so sein müßte, aber es ist schon „ziemlich lange“ so).

Genauso brauchen wir vorher ein gerüttelt Maß an Fähigkeit, seine eigenen Interessen verbal ausdrücken zu können. Denn mit nur blinder Wut im Bauch und durch Einzelaktionen (so’n bisken militant und so’n bisken verbal-radikal), landet man schnell in der nächsten Sackgasse.

Dies gerüttelt Maß an Aufklärung und Bewußtsein für die eigenen Interessen der Masse der Bevölkerung, bekommen wir zumindest bis zur nächsten Wahl nicht mehr hin.

Soll ich dann deshalb nun mich zurücklehnen und zuschauen, wie Schwaz-Gelb durchmarschiert? Oder wird’s Schwarz-Grün oder bleibt’s doch Schwarz-Rot? – Finde es gerade deshalb so wichtig (und eigentlich nur deshalb), daß Die Linke möglichst viele Stimmen bekommt, denn konzeptionell und tendenziell stimmen deren Aussagen immerhin mit meinen Vorstellungen überein: Es geht um die Setzung eines unübersehbaren, konstruktiven Kontrapunkts.

^Jo_Cit^

[x1stefan]

Vom Grundsatz her gebe ich Dir völlig recht.

Um allerdings an den Parteien vorbei Einfluß nehmen zu können, ganz im Sinne des GG eigentlich, denn dort steht u. a. nur, daß die Parteien an der politischen Willensbildung teilnehmen (d. h. nicht ausschließlich), also auch außerparlamentarisch, brauchen wir vorher ein gerüttelt Maß an Aufklärung und Bewußtsein für die eigenen Interessen der Masse der Bevölkerung, stimmen die doch nur selten mit denen überein, die die der führenden Schichten sind (nicht daß das grundsätzlich so sein müßte, aber es ist schon „ziemlich lange“ so).

Genauso brauchen wir vorher ein gerüttelt Maß an Fähigkeit, seine eigenen Interessen verbal ausdrücken zu können. Denn mit nur blinder Wut im Bauch und durch Einzelaktionen (so’n bisken militant und so’n bisken verbal-radikal), landet man schnell in der nächsten Sackgasse.

Dies gerüttelt Maß an Aufklärung und Bewußtsein für die eigenen Interessen der Masse der Bevölkerung, bekommen wir zumindest bis zur nächsten Wahl nicht mehr hin.

Soll ich dann deshalb nun mich zurücklehnen und zuschauen, wie Schwaz-Gelb durchmarschiert? Oder wird’s Schwarz-Grün oder bleibt’s doch Schwarz-Rot? – Finde es gerade deshalb so wichtig (und eigentlich nur deshalb), daß Die Linke möglichst viele Stimmen bekommt, denn konzeptionell und tendenziell stimmen deren Aussagen immerhin mit meinen Vorstellungen überein: Es geht um die Setzung eines unübersehbaren, konstruktiven Kontrapunkts.

^Jo_Cit^

Vielleicht sollten wir uns zusammentun und ne eigene Partei gründen. Die Pauli hats grad vorgemacht.

[Gast Thorsten Czub]

und was hätten wir dann für forderungen ? das citroen den activa 2 baut ?

[Activator]

Neee, den Activa I !!!!

[Gast Jo_Cit]

Vielleicht sollten wir uns zusammentun und ne eigene Partei gründen. Die Pauli hats grad vorgemacht.

Ich habe nicht geschrieben:

Es geht um die Setzung irgendeines weiteren Nonsens-Kontrapunkts.

Sondern ich habe geschrieben:

Es geht um die Setzung eines unübersehbaren, konstruktiven Kontrapunkts.

^Jo_Cit^

[Gast Thorsten Czub]

Neee, den Activa I !!!!

warum gefällt dir der I prototyp besser ?

[towerowitch]

Soll ich dann deshalb nun mich zurücklehnen und zuschauen, wie Schwaz-Gelb durchmarschiert? Oder wird’s Schwarz-Grün oder bleibt’s doch Schwarz-Rot? – Finde es gerade deshalb so wichtig (und eigentlich nur deshalb), daß Die Linke möglichst viele Stimmen bekommt, denn konzeptionell und tendenziell stimmen deren Aussagen immerhin mit meinen Vorstellungen überein: Es geht um die Setzung eines unübersehbaren, konstruktiven Kontrapunkts.

^Jo_Cit^

Hallo Jo,

hab lang nix mehr gepostet....

Es wird eh schwarz-gelb - die haben die besseren Argumente für sich - nimm nur das Wahlplakat für Frau Mehlin-Koch bei der Europawahl: Wählen sie ihr Europa (haben ja viele auch gern gemacht). Oder das Wirtschaftministerium - während es um die HRE ging, war der Bayer leise, kein Ton (warum muss eigentlich ein Finanzministerium die wirtschaftliche Systemrelevanz einer Bank überprüfen?). Heute schelten alle Steinbrück - der letzte Handschlag zu den Vereinbarungen kam von Angie und zwar in die Hand von Ackermanns Josef. Der Theodor ist fein raus, auch Bayerns Michel.

Aber was spricht bitte für die Linken? Wo soll da der Kontrapunkt sein? Ist doch egal, ob der König Helmut, Gerd, Oskar oder Angie heißt! Habs hier in Hessen durch - plötzlich wars schick bei den Linken zu sein - nur deren eigener Fraktionsführer Willy vom O. wars nicht - Resultat: Es regiert weiter König Rolli, danke

Und der Oskar: Er verspricht hunderte Milliarden fürs Volk - statt für die Banken. Senkt das ein Staatsdefizit? Wer bezahlt dies? Wer legt das Geld unters Kopfkissen? Ich seh da nichts Konstruktives dran - außer dass die sich auch ihre eigene Wirklichkeit bauen.

Das wirkliche Problem liegt doch nicht am Einkommen, sondern daran, was man dafür bekommen kann - selbst wenn jeder 200€ mehr in der Tasche hätte, wo wandert es denn hin? ...

Gruß

Tower

[oldshat]

Da wird die Dienstwagenaffäre der SPD sicherlich noch den ein oder anderen Wähler kosten ...

Obwohl: bei wenig macht weniger nicht viel aus ...

[Activator]

Da wird die Dienstwagenaffäre der SPD sicherlich noch den ein oder anderen Wähler kosten ...

Wird sie dann überhaupt noch die 5% Hürde schaffen ?! *sfg*

BTW: Ich würde den Activa I nehmen weil er ne aktiv mitlenkende Hinterachse hat....halte das für unerlässlich bei einem solchen Fahrwerk.

[ThorstenG]

Ich sage mal 19,5 - 20,5%.

Wer bietet weniger?

[Gast Thorsten Czub]

Ich sage mal 19,5 - 20,5%.

Wer bietet weniger?

Projekt 18 endlich realisiert.

[Gast Jo_Cit]

Hallo Jo,

hab lang nix mehr gepostet....

Es wird eh schwarz-gelb - die haben die besseren Argumente für sich - nimm nur das Wahlplakat für Frau Mehlin-Koch bei der Europawahl: Wählen sie ihr Europa (haben ja viele auch gern gemacht). Oder das Wirtschaftministerium - während es um die HRE ging, war der Bayer leise, kein Ton (warum muss eigentlich ein Finanzministerium die wirtschaftliche Systemrelevanz einer Bank überprüfen?). Heute schelten alle Steinbrück - der letzte Handschlag zu den Vereinbarungen kam von Angie und zwar in die Hand von Ackermanns Josef. Der Theodor ist fein raus, auch Bayerns Michel.

Aber was spricht bitte für die Linken? Wo soll da der Kontrapunkt sein? Ist doch egal, ob der König Helmut, Gerd, Oskar oder Angie heißt! Habs hier in Hessen durch - plötzlich wars schick bei den Linken zu sein - nur deren eigener Fraktionsführer Willy vom O. wars nicht - Resultat: Es regiert weiter König Rolli, danke

Und der Oskar: Er verspricht hunderte Milliarden fürs Volk - statt für die Banken. Senkt das ein Staatsdefizit? Wer bezahlt dies? Wer legt das Geld unters Kopfkissen? Ich seh da nichts Konstruktives dran - außer dass die sich auch ihre eigene Wirklichkeit bauen.

Das wirkliche Problem liegt doch nicht am Einkommen, sondern daran, was man dafür bekommen kann - selbst wenn jeder 200€ mehr in der Tasche hätte, wo wandert es denn hin? ...

Gruß

Tower

Du möchtest also in einer solchen Krise das Staatsdefizit senken? Das bekommt keiner hin! Schon gar nicht durch stupides Treten auf die „Schuldenbremse“. Abgesehen davon, ist das Senken eines Staatsdefizits kein Selbstzweck (niemals!).

Es hört sich zwar so nett an, davon zu reden, daß es sinnig sei, Schulden abzubauen, weil das jeder doch, ob als Privatmensch oder als einzelnes Unternehmen, nachvollziehen kann.

Schulden abzubauen ist richtig für einen privaten Haushalt oder für ein einzelnes Unternehmen, aber nicht richtig für eine ganze Volkswirtschaft (

in einer tiefgreifenden Krise

), denn wenn alle sparen, kann auch keiner mehr etwas verdienen -

um das verdiente Geld (möglichst) wiederum auszugeben

.

Die Frage ist die, ob man ein ausreichend „dickes“ Investitionsprogramm schnürt und ob man es konsequent umsetzt. Beides ist bei den aktuellen politischen Akteuren nicht der Fall.

Ein Investitionsprogramm von ca. 110 Mia Euro jährlich hingegen, wie es

Die Linke

vorschlägt (

und sie liefert die Finanzierungsmöglichkeit mit - das allein unterscheidet sie durchaus von den anderen politischen Akteuren

), ist kein „Geschenk“ an das „Volk“ (

wer mag wohl wünschen, daß ein solches Gefasel unters „Volk“ gebracht wird?

), sondern grundsätzlich eine

richtige

Stützung einer Volkswirtschaft.

Die Linke unterscheidet sich aber noch in zwei weiteren Punkten wesentlich von den anderen etablierten Parteien.

• Öffentliche Kontrolle der Banken.
  
• Entmilitarisierung der Außenpolitik.
  

In einem Wahlprogramm diese drei elementaren Punkte zu vereinen:

Ankurbelung der Binnenwirtschaft durch ein adäquates Investitionsprogramm

,

öffentliche Kontrolle

(

was eigentlich eine Selbstverständlich zu sein hätte, wenn man sich vom Steuerzahler aushalten läßt!

)

von Unternehmen

(Banken)

, in die zu deren Rettung Mia EUR aus öffentlichem Topf geflossen sind, bzw. noch fließen,

und

Entmilitarisierung der Außenpolitik

,

ist aus meiner Sicht Setzung eines konstruktiven (und "konstruktiv" heißt immer auch realistisch!) Kontrapunkts.

Es geht m.E. nicht um „Oskar als ‚König’“ (was sollte daran realistisch sein?). Es geht aus meiner Sicht um möglichst viele (sichtbare!) Stimmen gegen Schwarz/Gelb oder Schwarz/Rot oder Schwarz/Grün.

Im übrigen sollte man schon wissen, daß insbesondere in Hessen (übliche) Medienkampagne läuft (lief), wenn sich „jemand“ für eine Links/Links-Koalition ausspricht (aussprach). Überdies ist eine Landtagswahl keine Bundestagswahl.

^Jo_Cit^

[towerowitch]

Du möchtest also in einer solchen Krise das Staatsdefizit senken? Das bekommt keiner hin! Schon gar nicht durch stupides Treten auf die „Schuldenbremse“. Abgesehen davon, ist das Senken eines Staatsdefizits kein Selbstzweck (niemals!).

Es hört sich zwar so nett an, davon zu reden, daß es sinnig sei, Schulden abzubauen, weil das jeder doch, ob als Privatmensch oder als einzelnes Unternehmen, nachvollziehen kann.

Schulden abzubauen ist richtig für einen privaten Haushalt oder für ein einzelnes Unternehmen, aber nicht richtig für eine ganze Volkswirtschaft (

in einer tiefgreifenden Krise

), denn wenn alle sparen, kann auch keiner mehr etwas verdienen -

um das verdiente Geld (möglichst) wiederum auszugeben

.

Die Frage ist die, ob man ein ausreichend „dickes“ Investitionsprogramm schnürt und ob man es konsequent umsetzt. Beides ist bei den aktuellen politischen Akteuren nicht der Fall.

Ein Investitionsprogramm von ca. 110 Mia Euro jährlich hingegen, wie es

Die Linke

vorschlägt (

und sie liefert die Finanzierungsmöglichkeit mit - das allein unterscheidet sie durchaus von den anderen politischen Akteuren

), ist kein „Geschenk“ an das „Volk“ (

wer mag wohl wünschen, daß ein solches Gefasel unters „Volk“ gebracht wird?

), sondern grundsätzlich eine

richtige

Stützung einer Volkswirtschaft.

Die Linke unterscheidet sich aber noch in zwei weiteren Punkten wesentlich von den anderen etablierten Parteien.

• Öffentliche Kontrolle der Banken.
  
• Entmilitarisierung der Außenpolitik.
  

In einem Wahlprogramm diese drei elementaren Punkte zu vereinen:

Ankurbelung der Binnenwirtschaft durch ein adäquates Investitionsprogramm

,

öffentliche Kontrolle

(

was eigentlich eine Selbstverständlich zu sein hätte, wenn man sich vom Steuerzahler aushalten läßt!

)

von Unternehmen

(Banken)

, in die zu deren Rettung Mia EUR aus öffentlichem Topf geflossen sind, bzw. noch fließen,

und

Entmilitarisierung der Außenpolitik

,

ist aus meiner Sicht Setzung eines konstruktiven (und "konstruktiv" heißt immer auch realistisch!) Kontrapunkts.

^Jo_Cit^

Hallo Jo,

dir mal den Spiegel vorhaltend - welche Krise meinst du? Wir haben seit Anfang der 80er eine Gesellschafts- und Politikkrise, weche durch ein Phänomen namens Neokapitalismus verursacht wird. Der Staat als Regulativ ist schlecht - Ergenis bisher: Schere zw. Arm und reich so weit offen wie nie, Arbeitslosenzahlen und Staatsverschuldung so hoch wie nie, die Bahn fährt auch nicht pünktlicher, okay telfonieren ist günstiger geworden - hallo Spaßgesellschaft! Wann, wenn nicht jetzt soll dieser Kreislauf unterbrochen werden, die Krise ist doch ein Systemproblem von fast 30jähriger Dauer! Derzeit zahl ich für die Rente meiner Eltern, die Ausbildung meiner Kinder und meine private Altersvorsorge - demnächst zahl ich noch für Dasein - alles keine Folgen der ID des Sozialstaates, sondern einer Systemkrise. Die Linke fordert doch keinen Systemwechsel - sondern die Beibehaltung des Status Quo (mehr Geld für die Kleinen, damit sie mehr ausgeben können!).

Fahr mal in ein x-beliebiges Neubaugebiet in einem Ballungsraum - 50% der Häuser gehören sog. Immigranten, warum? Das liegt nicht an Kopftuch oder Drogengeschäften, sondern daran, dass die türkischen Banken keine Renditeziele von 25% ausgeben, sondern wirtschaften, statt abwirtschaften!

Und natürlich ist das Treten der Schuldenbremse Selbstzweck - ganz sicher! Schon jetzt zahl ich von jedem Steuereuro 25% zur Schuldentilgung, demnächst 35% - wie soll ich da noch konsumieren? Was bringt Konsum für 2 Jahre, wenn er durch die Schulden 20 Jahre abgewürgt wird?

Klar geht es um das Umverteilen, aber doch nicht von Staatsmitteln - und genau das ist grad das Problem!!!

Gruß

Tower

[Gast Thorsten Czub]

Hallo Jo,

dir mal den Spiegel vorhaltend - welche Krise meinst du? Wir haben seit Anfang der 80er eine Gesellschafts- und Politikkrise, weche durch ein Phänomen namens Neokapitalismus verursacht wird. Der Staat als Regulativ ist schlecht - Ergenis bisher: Schere zw. Arm und reich so weit offen wie nie, Arbeitslosenzahlen und Staatsverschuldung so hoch wie nie, die Bahn fährt auch nicht pünktlicher, okay telfonieren ist günstiger geworden - hallo Spaßgesellschaft! Wann, wenn nicht jetzt soll dieser Kreislauf unterbrochen werden, die Krise ist doch ein Systemproblem von fast 30jähriger Dauer!

vollkommen richtig beurteilt Tower. Der Neoliberalismus begann mit Helmut Schmidt unter Brandt. Kohl kam mit Hilfe alter Nazi-Firmen und Geld das man den getöteten Juden weggenommen hatte an die Macht und konnte mit Hilfe dieser Bestechung und Korruption eines Bakschischstaates diese Position 4 Legislaturperioden halten.

Dann flog das System Kohl auf und seine Majestät stand gänzlich nackt vor uns.

Wir erinnern uns: Er hätte sein Ehrenwort gegeben diejenigen die diese Korruption bezahlt hätten NICHT zu benennen. Sein Ehrenwort stand damit ÜBER dem Gesetz der Bundesrepublik. Das gesagt von einem Kanzler der 16 Jahre regierte und einer demokratischen Partei angehören wollte.

Don Kohleone.

Was kam nach Kohl. Nach Kohl kam der Mann der die SPD gegen ihren eigenen Willen in dieselbe Mitte rücken wollte in die Helmut Schmidt sie schon nach Brandt gerückt sehen wollte. Gerhard Schröder. Wie Don Kohleone war das demokratische Verständnis des jungen Kanzlers eher minder ausgeprägt. Auch er liebte es majestätisch Basta zu regieren.

Heute haben wir das Ergebnis dieser neoliberalen Politik seit Helmut Schmidt.

1972 fing er als Bundesminister für Wirtschaft und Finanzen an, 1972 bis 1974 war er Bundesminister der Finanzen. Als Brandt gegangen wurde hat man diesen FINANZminister dann zum Bundeskanzler befördert. Seine neoliberale Politik hat er fortgesetzt bis 1982 als Kohl die Macht mit Nazigeldern ergriff.

Somit begann der Neoliberalismus in der Wirtschaft als Leitkultur im Jahre 1972 mit Schmidt.

10 Jahre.

Dann 16 Jahre Umverteilungspolitik mit Kohl. Macht 26 Jahre.

Nach 16 Jahren Kohl kam 1998 der neoliberale Schröder, er regierte leider ganze 7 Jahre (1998 bis 2005 ).

26+7 = 33 Jahre neoliberale Umverteilungspolitik in Deutschland.

Nach Schröder kam erneut eine CDU Kanzlerin und der Kanzleramtchef und Redenschreiber und Ideengeber Schröders, Steinmeier. In den 4 Jahren wurde damit der neoliberale Kurs fortgesetzt. 33+4 = 37 !

Das Ergebnis ist ein Disaster. Ein Waterloo der Ökonomie. Wir stehen am Ende.

Nie wieder darf diese Politik in Deutschland auch nur den Hauch einer Chance bekommen.

Und die verantwortlichen, Schmidt, Kohl, Köhler, Schröder, sollte man in die Privathaftung nehmen und sie dazu bringen mit ihrem persönlichen Vermögen einzustehen,

denn SIE tragen die Verantwortung für diese Krise und die neoliberale Wirtschaftspolitik vorher.

SIE sollen antreten mit ihren (Knall-)Chargen und Eliten die Katastrophe die sie selber verursacht haben, abzubauen.

Und dann ein Tritt in den Allerwertesten.

1969 war Brandt angetreten für gleiche Chancen in der Bildung. Damit die sozialen Klassen in Deutschland nicht einbetoniert bleiben. Damit der Status Quo nicht festsitzt wo die Reichen ihn haben wollen.

Schon 1974 mit Helmut Schmidt wurden alle

Pläne der Chancengleichheit von armen und reicheren Kindern ad acta gelegt.

Deutschland ist zielgenau in DIESEN Schlamassel hineingeraten weil die reichen Eliten dieses Landes, alle Hebel in Bewegung gesetzt haben die Umverteilung des Kapitals voranzutreiben.

Systematisch wollte man eine Situation haben wie in den USA wo Menschen mit mehreren Jobs nicht in der Lage sind ihre Familien zu ernähren. Der Billiglohnsektor wurde kreiert und die Arbeitslosen mit Zwangsmaßnahmen versucht zu erpressen während im gleichen Atemzug die Reichen nichtmals besteuert wurden und sich üppiger Entlastungen erfreuen konnten.

Derzeit zahl ich für die Rente meiner Eltern, die Ausbildung meiner Kinder und meine private Altersvorsorge - demnächst zahl ich noch für Dasein - alles keine Folgen der ID des Sozialstaates, sondern einer Systemkrise.

als Folge einer Umverteilungspolitik die seit 37 Jahren die Armen ärmer und die Reichen reicher macht.

Die Linke fordert doch keinen Systemwechsel - sondern die Beibehaltung des Status Quo (mehr Geld für die Kleinen, damit sie mehr ausgeben können!).

Genau. Mehr Geld für die Kleinen. Also das genaue Gegenteil von dem was Helmut Schmidt, Helmut Kohl, Gerhard Schröder, Angela Merkel und Steinmeier seit der neoliberalen Amtsdauer 1972, umgesetzt hatten. DIE haben den Status Quo des Geldes zu KEINER ZEIT angetastet. Das hat damit zu tun das sie von genau DIESEN LEUTEN die das Geld haben, bezahlt worden sind. SIe sind gerade von denen beauftragt worden den Status Quo in Deutschland unangetastet zu lassen.

Wenn du glaubst das wir keinen politischen Systemwechsel einführen, dann täuscht du dich. Wir stoppen genau jene neoliberale Politik der letzten 37 Jahre.

Fahr mal in ein x-beliebiges Neubaugebiet in einem Ballungsraum - 50% der Häuser gehören sog. Immigranten, warum? Das liegt nicht an Kopftuch oder Drogengeschäften, sondern daran, dass die türkischen Banken keine Renditeziele von 25% ausgeben, sondern wirtschaften, statt abwirtschaften!

Also hier im Ballungsraum, und ich wüßte nicht das das in Berlin oder anderen Ballungsräumen anders wäre, sind die Viertel mit hohem Ausländeranteil nicht gerade Orte wo sich Reiche oder Eigenheimbesitzer tummeln.

Der Grund warum ausländische Familien besser wirtschaften liegt in der ANZAHL der Kinder begründet. Wenn ich einen kleinen Laden führe, und diesen rund um die Uhr besetze mit Personal, liege ich einfach günstiger wenn ich meine Familie als Personal einsetze als wenn ich fremde Leute einstellen muß die nach Stunden und sozialversicherungspflichtig bezahlt werden und nicht nach frei schnauze.

Das ist der Grund warum viele türkische oder sonstwie ausländische kleine Unternehmer überleben wo deutsche Unternehmer mangels Kindern das Personal nicht mehr bezahlen können.

Und natürlich ist das Treten der Schuldenbremse Selbstzweck - ganz sicher! Schon jetzt zahl ich von jedem Steuereuro 25% zur Schuldentilgung, demnächst 35% - wie soll ich da noch konsumieren? Was bringt Konsum für 2 Jahre, wenn er durch die Schulden 20 Jahre abgewürgt wird?

Klar geht es um das Umverteilen, aber doch nicht von Staatsmitteln - und genau das ist grad das Problem!!!

Gruß

Tower

Und du glaubst die Linke würde den Reichen nichts wegnehmen was die SPD, die Grünen, Die CDU oder die FDP ihnen stets gelassen hätte in diesen 37 Jahren ?

[magoo]

Sehe ich auch so wie Tower: Die Linke als systemerhaltende Kraft. Stärkung des Konsums der Benachteiligten zur Gewinnmaximierung der Bevorteilten zu Lasten der arbeitenden Deppen. Könnten die Neoliberalen auch selbst drauf kommen, sind sie nur zu doof zu, weil halt jeder seinen eigenen Vorteil sucht. Aber da kann ihnen ja geholfen werden.

@Xantiaheinz: Warum wehren wir Deppen uns nicht, Heinz? Und wie könnte man das tun? In eine der anderen Gruppen wechseln? Sach ma an ...

mg

[chrissodha]

Da wird die Dienstwagenaffäre der SPD sicherlich noch den ein oder anderen Wähler kosten ...

wenn das eintrifft hat die Alte wenigstens einmal was Sinnvolles gemacht !

[Gast Thorsten Czub]

Sehe ich auch so wie Tower: Die Linke als systemerhaltende Kraft. Stärkung des Konsums der Benachteiligten zur Gewinnmaximierung der Bevorteilten zu Lasten der arbeitenden Deppen. Könnten die Neoliberalen auch selbst drauf kommen, sind sie nur zu doof zu, weil halt jeder seinen eigenen Vorteil sucht. Aber da kann ihnen ja geholfen werden.

@Xantiaheinz: Warum wehren wir Deppen uns nicht, Heinz? Und wie könnte man das tun? In eine der anderen Gruppen wechseln? Sach ma an ...

mg

ich glaube ihr macht euch da illusionen. die reichen wissen schon warum sie die linke nicht leiden können.

Weil sie genau wissen WOHER wir das Geld ziehen werden um der Masse die Verarmung zu ersparen. Nämlich von dort wo es vorhanden ist. Wir werden die 37 jährige neoliberale Umverteilung zurückführen. den status quo brechen.

[Gast Jo_Cit]

... dir mal den Spiegel vorhaltend ...

Wer einen abgeschmackten Beitrag mit „ChauvisGrüße“ (vgl # 106) quittiert, kann nicht geeignet sein, mir den Spiegel vorzuhalten. Abgesehen davon, halte ich viel davon, zumindest von Zeit zu Zeit, selbst in einen zu blicken (hältst Dich doch für einen „Grünen, der langsam älter geworden ist“ – vgl. einen Deiner Beiträge in einem anderen Thread).

Noch einmal kurz zurück zur „Setzung eines unübersehbaren, konstruktiven Kontrapunkts“.

Dieser Satz, und der ganze Tenor meiner Beiträge dieses Threads kann nur diese Schlußfolgerung zulassen, bezieht sich bloß mittelbar auf Die Linke, hingegen unmittelbar auf das Thread-Thema: „Bundestagswahl 2009“.

Das heißt es handelt sich aus meiner Sicht bei dieser Wahl darum, sein Veto einzulegen gegen das Vorhaben, die Kosten dieser Krise bei denen abzuladen, die nicht dafür verantwortlich sind:

…

da ansonsten das Abzockgesindel glaubt, alles so weiter machen zu können wie bisher, denn einerseits bezahlte der Steuerzahler offensichtlich deren unverantwortliches bis kriminelles Tun (

durch „systemrelevante“ Stützung der „Banken“

-

und von der sich entwickelnden Schieflage der „Versicherungsbranche“ will ich jetzt gar nicht reden

), und, sollte eine Große Koalition oder eine Schwarz-Gelbe nach der Wahl die Mehrheit (

der abgegebenen!

) Stimmen auf sich vereinigen, eine Erhöhung der sogenannten Mehrwertsteuer kommen würde (

dafür sorgen ja schon jetzt die „systemrelevanten“ Trommler lobbyistischer Wirtschaftsinstitute, Medien, Politiker und andere

). Denn, so würden sie schließen, die Bevölkerung scheint bereit, sich ins Joch spannen zu lassen zur Übernahme der von uns verursachten Schulden (

ohne Gegenwert!

), sonst hätte diese ja, so würden sie weiter schließen, ein an sich vernünftiges (

und eigentlich wenig radikales

) Programm der Linkspartei durch ihre Stimme honoriert. …

Damit dieses „Veto“ unübersehbar wird, halte ich es in der Tat für richtig, die Linke zu wählen, da sie schon jetzt um die 10% der aktiven Wähler auf sich vereinigen kann, also ausreichend sichtbar ist. Und damit die Vertreter der Kreise, die einerseits für diese Systemkrise verantwortlich sind und anderseits die Masse der Bevölkerung dafür bezahlen lassen wollen, geht es dann darum, daß die Linke einen deutlichen Stimmenzuwachs bekommt, denn nur so werden jene Kreise vorsichtiger sein, in ihren Vorschlägen, die Kosten auf die Masse der Bevölkerung abzuladen. Stagniert der Stimmenanteil für die Linken hingegen, oder käme es sogar zu einer Abnahme, hätte das aus meiner Sicht fatale Folgen für die Masse der Bevölkerung. Das zu verhindern ist mein Anliegen, denn mehr ist bei dieser Wahl nicht drin.

Das Wahlprogramm der Linken aber nur als „Geschenkverteilung“ zu bezeichnen, wird der Linken allerdings nicht gerecht. Das ist eher die übliche Vernebelungsmethode der interessierten Kreise, die heutzutage quasi die gesamte „Meinungsbildung“ steuern. In meinem # 142 mache ich auf drei wesentliche Elemente dieses Programms aufmerksam:

…

Ankurbelung der Binnenwirtschaft durch ein adäquates Investitionsprogramm

,

öffentliche Kontrolle

…

von Unternehmen

(Banken)

, in die zu deren Rettung Mia EUR aus öffentlichem Topf geflossen sind, bzw. noch fließen,

und

Entmilitarisierung der Außenpolitik

…

Das ist weit von einer Geschenkverteilung entfernt. Und in meinem # 33/34 mache ich auf den großen Teil aller Elemente dieses Programms aufmerksam.

Daß ich das tue, hängt eben damit zusammen, daß in den Medien keine angemessene Auseinandersetzung mit diesem Programm stattfindet, sondern bloß Sprüche wie „unrealistisch“, „Radikalisierung“ etc. zu vernehmen sind.

Insbesondere auch von Grünen kommen solche Sprüche, von einer Partei also, die entscheidend für die Umsetzung der sogenannten Reformen, ob Hartz IV oder Deregulierung der Finanzmärkte (

diese Deregulierung ist entscheidend für die aktuelle Misere verantwortlich, denn sie hat das Mitzocken sozusagen erst legalisiert!

) etc., mit verantwortlich ist. Ganz zu schweigen von ihrer entscheidenden Mitverantwortlichkeit dafür, daß, wie auf einer schiefen Ebene, sich die Militarisierung des Denkens in die Köpfe einschleicht, beginnend mit der Rechtfertigung des Angriffskrieges auf Serbien 1999 durch einen Ex-Steinewerfer („Auschwitz verpflichtet uns“) und philosophisch untermauert von Jürgen Habermas.

Die „Systemfrage“ hingegen stellt man nicht wenige Wochen vor einer solchen Wahl. Das hat (u.a.) etwas Kindisches. Eine Systemfrage stellt man beizeiten, z. B. im letzten Jahr im Oktober (oder z. B. im November vgl. „Finanzkrise, wie geht es weiter“. Meinen dortigen Beiträgen habe ich weder etwas hinzuzufügen noch von diesen etwas wegzunehmen. Aber ich anerkenne durchaus, das die Linke in ihrem Wahlprogramm tendenziell richtige Antworten gibt.) Denn wenn man die Systemfrage stellen will, muß man sich erst einmal Klarheit darüber verschaffen, durch welches System man das aktuelle zu ersetzen gedenkt und wie man das in die Praxis umsetzen will. - Eine solche Diskusssion führt man nicht kurz vor einer Bundestagswahl, denn per Fingerschnipp geht nichts im wirklichen Leben – nicht einmal in einem virtuellen [Auto]-Forum.

Kleine Palette von Hinweisen, die möglicherweise zum Nachdenken anregen:

„Mindestlohn als Jobmaschine“

„Die Riester-Lüge“

Aktuelles Beispiel für die Art der interessengeleiteten Wirtschafts“wissenschaft“:

„DIA: Deutsche überschätzen Krisen-Folgen für ihre Rente“

Aktuelles Beispiel für den interessengeleiteten Journalismus:

„Die Linke bei Illner Intensiv“

Zu guter Letzt:

„Die Wähler müssen es mal merken“ – Ziemlich auf den Punkt gebracht, worum es mir geht (bei dieser Bundestagswahl).

^Jo_Cit^

[Xantiaheinz]

@Xantiaheinz: Warum wehren wir Deppen uns nicht, Heinz? Und wie könnte man das tun? In eine der anderen Gruppen wechseln? Sach ma an ...

mg

Es gibt eben unterschiedliche Typen,die einen faseln etwas von Krise, die anderen verdienen gutes Geld. Der DAX steht über 5.000, wer im Januar Bankaktien gekauft hat, hat sein Kapital verdreifacht, wer jetzt bei Stahl und Maschinenbau einsteigt ist spätestens Mitte nächsten Jahres auch fröhlich.....

aber laß die Weltverbesserer ruhig weiter jammern

[Gast Thorsten Czub]

euch kriegen wir auch noch :-)