Die Gelb/Schwarze-Koalition 2009

[gungstol]

In diesen Fragen stecken mehr Antworten, als in den Zeilen, welche sie hinterfragen...

[Ja- genau!]

Donke Dankey! (sorry, aber muss man doch mit nehmen )

Ich sehe es natürlich auch so.

Was ich nicht verstehe, ist, wie man tun kann, was man tat, mit

Soweit zu den Fakten. Jetzt kann's weitergehen mit den beliebten Parolen.

schließen kann, und sich dann noch im Recht fühlen.

Eine zielführende Frage ist für mich die mildeste Art auf ein Problem hin zu weisen.

Jedenfalls besser als

wenn Du wach und nüchtern bist, kannst Du doch auch anders.

Ich jedenfalls habe eine neue rhetorische Figur entdeckt,

die 'Scheichdefinition'.

Roger

[Scheich]

Eine zielführende Frage ist für mich die mildeste Art auf ein Problem hin zu weisen.

Dagegen ist nichts einzuwenden. Deshalb habe ich mich ja erkundigt, ob es für dieses Stilmittel der Diskussion einen Terminus gibt.

Was meine "Argumentation" - auch ein nettes Stilmittel, diese Dinger - angeht, darf ich es aber schon albern finden, wenn hier erwartet wird, man möge seine Argumente gleich auch noch um Gegenargumente ergänzen. Dann könnte man auch mit sich selbst diskutieren.

Bearbeitet 10. Oktober 2009 von Scheich

[Ja- genau!]

...wenn hier erwartet wird, man möge seine Argumente gleich auch noch um Gegenargumente ergänzen.

Es ist doch im Gegenteil so, dass Du das Gegenargument mit lieferst,

indem Du mit offensichtlich selektierten Fakten Argumentierst.

Eine Frage:

Wer glaubt, dass Koch bis nach der NRW-Wahl zurück gehalten wird?

Roger

[Scheich]

indem Du mit offensichtlich selektierten Fakten Argumentierst.

Es ist albern, aber DIR zuliebe auch in der ergänzten Version:

"Die 80er waren die besten Jahre der Republik", weil

- die Staatsquote gesenkt wurde

- mit einer Sparpolitik, die Staatsverschuldung bekämpft wurde

- die Steuerzahler massiv entlastet wurden

- die Inflation gestoppt wurde

- die Wirtschaft wieder wuchs, neue Arbeitsplätze geschaffen wurden so dass die Beschäftigung stieg

UND

- die Weltwirtschaft sich wieder erholte

JETZT besser? JETZT zustimmungsfähig?

Bearbeitet 10. Oktober 2009 von Scheich

[Ja- genau!]

Es ist albern,...

Ich finde ja, es gibt, bei Licht besehen, nichts Alberneres,

als dass Pisse und und Fortpflanzung in Teilen Organsharing betreiben...

Das passt einfach nicht in unsere Sagrotan-Zeit.

Da muss etwas passieren!

Aber bleiben wir beim Oberen Totpunkt:

Wie ist es denn hiermit:

"In den 80ern zog die Weltwirtschaft wieder an.

In der Folge konnte in Deutschland:

- die Staatsquote gesenkt werden

- mit einer Sparpolitik, die Staatsverschuldung bekämpft werden

- die Steuerzahler entlastet werden

- die Inflation gestoppt werden

- die Wirtschaft wuchs wieder, neue Arbeitsplätze entstanden,

so dass die Beschäftigung stieg."

Und jetzt bin ich auf Deine wohlwollende Mithilfe angewiesen:

a) "Dies geschah auf einem Niveau oberhalb der Erholung der Weltwirtschaft."

"Dies geschah auf einem Niveau unterhalb der Erholung der Weltwirtschaft"

???

a) spräche für Deine Präferenz,

wurde aber in dann folgenden Jahren gründlich in den Sand geritten...

Roger

[Gast jayred]

um mal das märchen der so erfolgeichen kohlregierung in sachen staatsverschuldung hier aus dem thread zu bekommen ein zitat aus dem bundestagsprotokoll (aus einer anfrage der fraktion die grünen, http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/14/006/1400689.asc ):

t der Kassensturz der rot-grünen Bundesregierung hat das ganze

Ausmaß der Beschädigung der Staatsfinanzen durch die abgewählte

Regierung Kohl/Waigel deutlich gemacht. Sie hat eine doppelte Erblast

hinterlassen: zum einen eine strukturelle Deckungslücke im

Bundeshaushalt von rund 20 Mrd. DM, zum anderen einen gewaltigen

Schuldenberg mit enormen Zinsverpflichtungen.

Betrug Ende 1982 die von Kohl übernommene Verschuldung des Bundes und

seiner Sonderrechnungen 349 Mrd. DM, so hatte er bis zu seiner Abwahl

diesen Betrag mit 1 450 Mrd. DM mehr als vervierfacht. Die immense

Verschuldung hat zu einem enormen Anstieg der Zinsausgaben geführt:

reichten 1982 dafür noch 22,1 Mrd. DM, so hatte der Bund 1998 eine fast

vierfach so hohe Zinslast von 80 Mrd. DM zu tragen. Und dies bei

historisch niedrigen Zinssätzen. Diese Zinsenmilliarden fehlen bei der

Bewältigung der vielfältigen sozialen Probleme und der Bemühungen um

eine Absenkung der Abgabenbelastung. Die Schuldenlast der Regierung

Kohl/Waigel belastet aber nicht nur die heutige, sondern auch die

künftige Generation, die auch noch Zinsen wird zahlen müssen für dann

längst vergessene Ausgaben, die nicht solide, sondern auf Pump

finanziert waren.

Nach den Maßstäben des Bundesverfassungsgerichts hat die Regierung

Kohl/Waigel die Bundesfinanzen durch ihre ausgeuferte Verschuldung in

eine Haushaltsnotlage manövriert. Im Urteil zum Länderfinanzausgleich

sah das Gericht bereits bei einer Zins-Steuer-Quote von 20,6 v. H.

einen Haushalt in Not. 1998 mußten im Bundeshaushalt aber 23,4 v. H.

der gesamten Steuereinnahmen für die Zahlung der Zinsverpflichtungen

aufgewendet werden.

auch wenn man die grünen nicht mögen sollte - die zahlen wurden damals von keiner seite angezweifelt.

[towerowitch]

um mal das märchen der so erfolgeichen kohlregierung in sachen staatsverschuldung hier aus dem thread zu bekommen ein zitat aus dem bundestagsprotokoll (aus einer anfrage der fraktion die grünen, http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/14/006/1400689.asc ):

Hallo jayred,

ich glaube das hilft nicht - gleiche Zahlen hatte ich #92 schon angeführt/verlinkt

Hauptproblem sind hier eh die Jahreszahlen - bei dem Einen reagierte Kohl nur bis 1990 und bei dem Anderen folgte darauf die große Koalition - schlechte Basis fürn nen inhaltlichen Austausch...

Gruß

Tower

[-martin-]

Den Blick mal wieder in die Zukunft gerichtet:

Auch die von Union und FDP angepeilte deutliche Anhebung von Kinderfreibetrag und Kindergeld wurde gestrichen. Die Geschenkidee hätte dem Staat jährlich zehn Milliarden Euro gekostet - Geld, das FDP und Union nicht ausgeben können.

Quelle: http://www.n-tv.de/politik/Union-will-keine-Aenderung-article542787.html

Tja, die armen schwarz-gelben Politiker haben das vor 3 Wochen ja auch nicht ahnen können...

Martin

[Gast jayred]

Hallo jayred,

ich glaube das hilft nicht - gleiche Zahlen hatte ich #92 schon angeführt/verlinkt

Hauptproblem sind hier eh die Jahreszahlen - bei dem Einen reagierte Kohl nur bis 1990 und bei dem Anderen folgte darauf die große Koalition - schlechte Basis fürn nen inhaltlichen Austausch...

Gruß

Tower

oh, verstehe. ja, die geschichtsschreibung ist sich da dann wohl uneins, man weiss ja auch nicht so genau, wann die grundsteinlegung der cheopspyramide nun wirklich war...

[DrCaligari]

man weiss ja auch nicht so genau, wann die grundsteinlegung der cheopspyramide nun wirklich war...

Doch. Ich bin sicher, Thorsten C. weiß es ganz genau

[Gast jayred]

Doch. Ich bin sicher, Thorsten C. weiß es ganz genau

der ist eben nie zur hand, wenn man ihn braucht :-/

[DrCaligari]

Aber dafür auch immer da, wenn er nicht gefragt war (wie ich ).

[towerowitch]

Tja, die armen schwarz-gelben Politiker haben das vor 3 Wochen ja auch nicht ahnen können...

Martin

Hallo Martin,

ich finds gut, wenn solch ein Quatsch gelassen wird - allein dass die jetzt mehr als 2 Wochen brauchten, um festzustellen, dass man nur Geld ausgeben kann, welches man hat, beweißt doch, dass wir nicht in Portemonnais, sondern in Bildung investieren müssen

Wem bringt denn der Kinderfreibetrag, um den es ja vorrangig ging, was? Und auf 10 € Kindergeld kann man verzichten - jetzt hier bitte keine Harzt4-Diskussion anschliessen!

Was wir brauchen sind vernünftige Angebote im Bereich der frühen Bildung - insb. Sprach- und Gesundheitsförderung. Da sollte man lieber 5 Milliarden reinstecken, als 10 Milliarden in irgendwelche Steuerreduzier-, resp. Bargeldmodelle.

Aber es wird kommen, wie es immer kommt - das nicht gesparte Geld wird dann anders den Lobbygruppen zugeschustert.

Wenn ihnen das ganze Gesabbel vonwegen Zukunftsorientierung und Wissensgesellschaft wichtig wäre, müsste sich kein Mensch diesen Affenzirkus, der gerade mal wieder läuft, antun. Dann trifft man mal ne Entscheidung - sowas geht auch ohne Mediator - dass man zunächst mal 5+x% des Haushalts in den Bereich investiert und DANN erst den rest verteilt. Sowas bekommen, auch ohne Prozentrechnung zu beherrschen, sogar schon Grundschüler hin.

Gruß

Tower

[Ja- genau!]

Na, wie ist es denn?

Wie zufrieden seid Ihr so?

Erstmal natürlich nur mit den Personal-Antworten.

Roger

[Enthusiast]

Na ja, die vorherigen Befürchtungen scheinen sich ja zu bewahrheiten.

Daß Schäuble das abgesegnete Steuerkonzept erst Mitte nächsten Jahres publizieren will, finde ich clever gemacht. Schuld an dieser Verzögerung (?) sind die Gesetzeshürden. Daß die Länderchefs da nicht mitmachen wollen, bekommt man nur aus den Randartikeln mit.

Darf ich auf mein vorheriges posting verweisen, in welchem ich die Selbstdarstellung des gelben Chefs vorausgesagt habe? Der findet sich in allem bestätigt. Und mit ihm kann sich die Chrsitlichdemokratische fein herausreden und darauf verweisen, daß im Koalitionstrudel auch Sachen beschlossen werden, die vorher nicht im eigenen Wahlprogramm standen.

Im Nachhinein, und damit meine ich auch die vorherigen Bundestagswahlen in meiner Erinnerung, scheint es fast so, daß die Parteien ihre Wahlprogramme im Vorfeld aufeinander abstimmen, weil ihnen der Ausgang der Wahl durch die Institute zu 99% schon Monate im voraus bekannt ist. So kann man das Potpourrie hinterher wunderschön alimentieren.

Ach, Personal? Ich find's tofte, wie da die Posten an der Spitze ausgeknobelt werden: Warum bleibt denn der Bismarck'sche nicht in seinem Amt? Wo kommt denn der Schäuble plötzlich her? Den Rössler finde ich gut besetzt (ist ja auch ein Niedersachse!). Der Pofalla gehört für mich seit Jahren abgesäbelt (reines Parteigequatsche im Repertoir). Und der Jung (Jurist) wechselt vom Kriegsminister zum sozialen Ressorts.

Welche Qualifikationen muß man denn haben, wenn man ein Ressort leitet? Oder ist das Alles eine Vorstufe zum Ältestenrat der Partei?

Brüderle finde ich komisch - der stört auch gar nicht. Ramsauer? Zum Glück ein völlig uninteressantes Ressort, in dem man nicht viel falsch machen kann (das war zynisch, aber ein bischen stimmt's doch, oder?).

Die Übrigen: no comment.

Ich versteh's nicht.

Torsten

[Xantiaheinz]

Welche Qualifikationen muß man denn haben, wenn man ein Ressort leitet?

Ahnungslosigkeit, Sitzfleisch, Parteitreue, Stromlinienform

[towerowitch]

Ach, Personal? Ich find's tofte, wie da die Posten an der Spitze ausgeknobelt werden:..Und der Jung (Jurist) wechselt vom Kriegsminister zum sozialen Ressorts.

Welche Qualifikationen muß man denn haben, wenn man ein Ressort leitet? Oder ist das Alles eine Vorstufe zum Ältestenrat der Partei?

Torsten

Naja,

der Punkt wundert nicht - ist halt ein Hesse, da wird Soziales anders interpretiert. Als Beispiel dient da zum "Verständnis" (reusper - LAUT) im der Landeswohlfahrtsverband. Den will die CDU seit 10 Jahren (eigentlich sogar schon vor ihrer Regierungszeit) abschaffen. Konkret heißt dies: Trotzdem - zwischendurch auch mal alleinregierend - ist nichts passiert, außer dass die Stellen für Sachbearbeiter (im Rahmen der Eingliederungshilfe - z.B. für Behidnerte oder psychsich Kranke) mittlerweile nur noch von juristisch (!) qualifizierten Angestellten mit unbefristeten Verträgen (soweit mein Überblick) besetzt werden, statt von Sozialarbeitern (die ggf. auch ne Ahnung haben, um was es beim Einsatz der pädagogisch geprägten Erhebungsformulare geht!), die früher nur befristete Verträge bekamen - sind immer gute Voraussetzungen, ne Behörde abzuschaffen, wenn man unkündbare Planstellen schafft...

Und die Regierung von Rolli war die erste, die über die Mehrbelastung der Länder schimpfte - er selbst war 3 Wochen non-stop bei den Verhandlungen dabei...Noch Fragen?

Gruß

Tower

[MadeInFrance]

Seit wann muß man denn in der Politik für einen Posten qualifiziert sein?

Wenn höchste Richter bei Sozialgerichten bekennen, im Sozialrecht nicht mehr durchzublicken und selbst die, welche diese Gesetze in die Welt gesetzt haben es nicht mehr wissen - also Politiker - ja was erwartet Ihr denn.

Da wird ein Dr. Wolfgang Schäuble Finanzminister!!! Fragt man sich da nicht warum?

Eine Antwort könnte sein, weil er als Innenminister gelernt hat, wie man uns alle ausspioniert!

Und was antwortet uns aller "Angie", als sie ein Niederländischer Journalist darauf anspricht? "Er genießt mein volles Vertrauen!"

Aha, da geht die Reise also hin...

[spacetank]

Da wird ein Dr. Wolfgang Schäuble Finanzminister!!! Fragt man sich da nicht warum?

naja, nachdem er jetzt alle bankdaten und -bewegungen gesammelt hat, zieht er jetzt die fehlenden milliarden den steuerbetrügern ab… (also bis <10mio. steuerziehung - darüber isses nat. straffrei!)

[MadeInFrance]

Leider ist dieses Wissen auch seine einzige - fragwürdige - Qualifikation!

Hinzu kommt, dass rein staistisch alle Steuerhinterziehungen < 100.000 € sind, diese Gruppe aber weit über 40% der Betrofenen unseres Lades ausmachen. Sanktioniert der Terminator von eigenen Gnaden all diese Deliquenten, wer hält dann unser Land am Leben?

Schaun wir mal wie Donna Angela das regelt!?

Bearbeitet 29. Oktober 2009 von MadeInFrance

[Ja- genau!]

Jung wird nicht älter - zumindest nicht im Amt.

Noch sauber über die Wahl und die Kalliverschlingungen geschleppt.

Verbildlich!

0:3? oder 4 oder 5?

Benulldrückende Bilanz.

Roger

(Chronist müsste man sein... )

[Gast Thorsten Czub]

dass wir nicht in Portemonnais, sondern in Bildung investieren müssen

Es geht in Deutschland immer nur um Besitzstandswahrung. Ob nun die materielle oder die geistige, das ist gleich.

In Schulen wird keine Bildung vermittelt. sie sind ein Teil der Besitzstandswahrung und sollen nicht bilden sondern aussortieren nach Verwendbarkeit.

Und dann wird in Sparten diese verwendung exekutiert.

Das führt zu parallelgesellschaften.

Du hast das prekariat, das wird schnell aussortiert kauft dann bei Aldi ein und kauft hifi-Türme für 50 Euro.

und im oberen bereich über die Gymnasien hast du die Kinder der reichen die studieren gehen und nachher als anwälte, politiker und ärzte die teuren High-End Geräte kaufen.

Alle Parteien wollen durch die Bank an diesem Status Quo und seiner auffächerung und vermischung nicht drangehen.

Es gilt jeder Schicht seinen privaten Besitz zu erhalten.

Du glaubst doch nicht wirklich das unser System fähig wäre leuten die aus einer unteren schicht kommen eine möglichkeit in den oberen schichten einzuräumen ? Das geht vielleicht in anderen ländern. Da kann ein schwarzer Präsident werden.

Unser system ist darauf nicht ausgelegt. alle studien zeigen das es im gegenteil darauf abzielt den Status Quo zu belassen.

Das selbst die die es versuchen immer wieder vom system zurückgeworfen werden. weil es systemimmanent ist in deutschland.

[Gast Thorsten Czub]

Jung wird nicht älter - zumindest nicht im Amt.

Noch sauber über die Wahl und die Kalliverschlingungen geschleppt.

Verbildlich!

0:3? oder 4 oder 5?

Benulldrückende Bilanz.

Roger

(Chronist müsste man sein... )

das war von anfang an klar das der verteidigungsminister zurücktreten muß.

also der jung.

klar hat man versucht zu vertuschen das da viele zivilisten starben weil WIR einen

fehler gemacht haben. Und das video von den amis wie sie die typen ausknippsen ist ja mal wieder toll. solche videos kennen wir doch schon aus den irak und afghanistan kriegen.

wer so andere menschen ausknippst zeigt doch welche werte er hat und warum das mit den menschenrechten nicht so ganz klappen will.

deswegen müssen wir uns da zurückziehen. das ist nicht unser krieg. den haben die amis zu verantworten.

[towerowitch]

Hallo Roger,

nach Jung kommt halt Frau von der Leyen - entgegen meinen Resentiments von vor 4 Jahren, hat die eigentlich ne gute Arbeit gemacht - insbesondere bezogen aufs Frauenselbstbild in der Union (Feinheiten blende ich mal aus...).

Doch jetzt neu im Familenministerium: Frau Doktor K. - die hat zwar null Erfahrung, null Familie, aber nen eigenen Doktortitel in Soziologie wie die Angie betont (nur worüber sie promoviert hat, weiß man noch nicht...). Fazit: Da hätte man auch gleich den Chef vom Hartbund zum Gesundheitsminister machen können - der hätte ja zumindest ne Ahnung von dem Thema

Gruß

Tower (dem der Jung zumindest als Bundestagsmitglied in seinem Kreis erhalten bleibt)