Westerwelle - jetzt schon ein Versorgungsfall?

[JK_aus_DU]

Wo bleibt der Anteil für den Hindukusch ??

[**HD**]

Wo bleibt der Anteil für den Hindukusch ??

Kommt aus der Portokasse

[DrCaligari]

Das Problem sind die zu niedrigen Löhne und nicht die Hartz 4 Sätze. Auch das Herkunftsland des hier thematisierten Autoherstellers hat einen Mindestlohn. Wüßte nicht, das dort die Wirtschaft daran zugrunde gegangen ist. Kurzum: Umverteilung von oben nach unten ist angesagt, Löhne rauf und meinetwegen dann auch angehobene Hartz 4 Sätze. Was anderes ist mit mir nicht zu machen.....

So ist es. Hierzu ein lesenswerter Telepolis-Artikel:

Die Diskussion rund um das Lohnabstandsgebot wird unredlich geführt – um die Einkommensschere zwischen Hartz IV und Arbeit zu vergrößern, müssen nicht Transferleistungen gesenkt, sondern die Löhne erhöht werden

Ein Wort ist seit dem Hartz-IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichts in aller Munde, obwohl es in der Urteilsverkündung überhaupt nicht vorkommt – das Lohnabstandsgebot. Wer arbeitet, muss mehr haben als der, der nicht arbeitet. So weit, so gut – nur wie kann man die Schere zwischen den Regelleistungen und dem unteren Lohnniveau im Arbeitsmarkt vergrößern?

Das Lohnabstandsgebot im Fokus

Das Lohnabstandsgebot ist ein zentrales Argument in der Diskussion über die Bestimmung der Regelsätze für Hartz-IV-Empfänger. Aus volkswirtschaftlicher Sicht wird diese Diskussion jedoch höchst unsauber geführt. Es ist richtig, dass nach klassischer Lehre ein Abstand zwischen Transferleistungen und dem Einkommensniveau im Niedriglohnsektor bestehen sollte. Für einen Aufschlag auf die Transferleistungen in Höhe von 50 Euro pro Monat wird sich nun einmal kein Arbeitsloser jeden Morgen aus dem Bett quälen, um einem unattraktiven 8-Stunden-Job nachzugehen. Doch bereits hier steckt die "reine Lehre" in einer empirischen Sackgasse – wenn die klassischen Modelle evident wären, gäbe es nämlich gar keinen Niedriglohnsektor, in dem Löhne gezahlt werden, die nur marginal über den Transferleistungen des Sozialsystems liegen.

Bei einem funktionierenden Arbeitsmarkt würde ein Arbeitsloser solche Angebote schlichtweg ablehnen und ein Beschäftigter im Niedriglohnsektor seinen Job kündigen. Das Angebot an Arbeitsplätzen in diesem Lohnbereich würde die Nachfrage weit übersteigen und es gäbe eine hohe Zahl von offenen Stellen. Angebot und Nachfrage müssten sich – der klassischen Lehre folgend – dann auf ein Gleichgewicht einpendeln, bei dem der Lohn signifikant über dem Niveau der Hartz-IV-Bezüge liegt. Das vielzitierte Lohnabstandsgebot wäre demzufolge ein Automatismus, bei dem sich die Löhne im Niedriglohnsektor automatisch an die Höhe der Transferleistungen anpassen. In der realen Welt ist all dies allerdings nicht der Fall.

Theorie und Praxis

Im Gegenteil: Die Löhne im Niedriglohnsektor sinken genauso stetig wie der Lohnabstand, während die Anzahl der Geringqualifizierten, die im Niedriglohnsektor tätig sind, stetig steigt. Versagt hier die klassische Lehre oder haben wir es mit einem Sonderfall zu tun, auf den die klassische Lehre gar nicht anwendbar ist? Letzteres ist der Fall, da die Sanktionierungspraxis der Hartz-IV-Gesetzgebung dafür sorgt, dass der Leistungsempfänger weder rational agieren kann noch ein freier Marktteilnehmer ist.

Wer ein Arbeitsangebot aufgrund der zu niedrigen Bezahlung ablehnt, muss mit einer Streichung seiner Transferbezüge rechnen. Er wird also ökonomisch gezwungen, ein Angebot anzunehmen, das er bei einer rationalen Abwägung vielleicht nie annehmen würde. Durch diesen Zwang wird die Marktlogik jedoch auf den Kopf gestellt. Die Hartz-IV-Bezieher haben als Anbieter von Arbeitskraft offensichtlich gar nicht die Marktmacht, zu niedrige Löhne abzulehnen und damit zu einer Steigerung des Lohnniveaus im Niedriglohnsektor beizutragen. Auf der anderen Seite hat die Nachfrageseite die Marktmacht, Löhne zu realisieren, die weit unterhalb des rational zu verwirklichenden Niveaus liegen. Warum sollte ein Dienstleistungsunternehmen beispielsweise Putzfrauen oder Fensterreinigern mehr Geld bezahlen, als der Arbeitsmarkt hergibt? Wer solche Angebote ablehnt, wird schließlich sanktioniert und die Ämter sorgen schon für willfährigen Nachschub aus dem großen Heer der Arbeitslosen.

Eine Abwärtsspirale

Nur der Gesetzgeber oder die Gewerkschaften könnten diese Entwicklung stoppen, indem sie verbindliche Tarifabschlüsse oberhalb des Abstandsgebots durchsetzen. Der Gesetzgeber hat jedoch kein Interesse daran und die Gewerkschaften verstehen sich immer mehr als Anwälte der immer noch recht ordentlich bezahlten Facharbeiterschaft und lassen den Niedriglohnsektor weitestgehend links liegen.

Die Sanktionierungspraxis der Hartz-Gesetze führt daher automatisch zu einem Unterbietungswettlauf im Niedriglohnsektor. Schon heute beziehen die meisten Beschäftigten im Niedriglohnsektor sogenannte Aufstocker aus dem Hartz-IV-Topf, was letztlich nichts anderes heißt, als dass die Einkommen bereits heute unter Hartz-IV-Niveau liegen. Von einem Abstandsgebot kann daher in der Summe gar keine Rede mehr sein.

....

Auf dem Weg in ein Dilemma

Wenn der Staat weder die Sanktionierungspraxis noch die Höhe der Hartz-IV-Regelleistungssätze maßgeblich ändern will, so bewegt er sich in ein volkswirtschaftliches Dilemma. Die Löhne im Niedriglohnsektor sinken, die Zahl der Aufstocker steigt, was zu einer Verringerung der Steuereinnahmen und Sozialabgaben und einer Erhöhung des Transfervolumens führt.

Noch dramatischer als die rein fiskalische Betrachtung ist jedoch die Auswirkung einer solchen Abwärtsspirale auf die Binnenkonjunktur. Je weniger Geld das untere Einkommensviertel zur Verfügung hat, desto weniger konsumiert es. Je weniger konsumiert wird, desto höher ist in bestimmten Wirtschaftsbereichen der Druck auf die Lohnempfänger und desto niedriger fallen die Umsätze aus. Dies hat zur Folge, dass die Löhne noch weiter sinken, die Arbeitsplätze weiter abgebaut werden und die Umsätze - und damit auch die Steuereinnahmen – noch weiter zurückgehen, was wiederum zu einer neuen Runde in der Abwärtsspirale führt.

Deutschland hat den Kurs in diese Abwärtsspirale maßgeblich dem Einfluss der Lobbyisten aus dem Groß- und Außenhandel und der Exportbranche zu verdanken. Wer exportieren will, muss möglichst billig produzieren. Aber interessanterweise ist der Niedriglohnsektor beileibe kein Problem der produzierenden und exportierenden Wirtschaft. Hier werden in toto Löhne gezahlt, die weit über den angedachten Mindestlöhnen stehen. Niedriglöhne findet man indes in Bereichen, die keinesfalls im internationalen Wettbewerb stehen. Man findet sie im Handwerk, bei den Dienstleistungen und vor allem im Einzelhandel.

Von Konkurrenzdruck kann vor allem im Einzelhandel aber gar keine Rede sein, schließlich sind vor allem die Konzerne, die die niedrigsten Löhne zahlen, so profitabel, dass ihre Besitzer regelmäßig die Top-Platzierungen in der Milliardärsliste des Forbes Magazine belegen. Jeder Euro, den die Aldi-Kassiererin mehr in ihrer Tasche hat, hat jedoch nationalökonomisch eine ungleich höhere Wirkkraft als der Euro, den die Gebrüder Aldi auf ihre milliardenschweren Konten überwiesen bekommen.

Mindestlohn - Königsweg aus dem Dilemma

Aus der beschriebenen Abwärtsspirale gibt es nur einen denkbaren Ausweg – die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns. Um das notwendige Lohnabstandsgebot zu verwirklichen und gleichzeitig die Transferleistungen auf einem Niveau zu belassen, das eine gesellschaftliche und kulturelle Teilhabe ermöglicht, müssten demnach die Löhne im unteren Einkommensbereich deutlich über dem Transferleistungsniveau liegen. Der derzeit gültige Hartz-IV-Regelleistungssatz entspricht bei einem Einpersonenhaushalt einem virtuellen Stundenlohn von 4,60 Euro. Bei einer Familie mit einem Kind, in der nur ein Elternteil arbeitet, läge der virtuelle Stundenlohn bei rund 6,00 Euro. Einen Mindestlohn zu definieren, der um X Prozent über Hartz IV liegt, ist also nicht möglich, da Hartz-IV-Leistungen immer von der Größe des Haushalts abhängen und es auf dem Arbeitsmarkt nicht möglich ist, den Vater einer dreiköpfigen Familie wesentlich besser zu entlohnen als einen Alleinstehenden. Der Staat kann hier lediglich beim Kindergeld und beim Ehegattensplitting – das in diesem Einkommensbereich jedoch kaum eine Rolle spielt – ein wenig steuernd eingreifen.

Aber selbst der von den Gewerkschaften ins Spiel gebrachte anfängliche Mindestlohn von 7,50 Euro, der sich sukzessive auf 9,00 Euro steigern soll, würde dem Lohnabstandgebot bereits auf dem untersten Niveau vollends gerecht. Damit wäre die Abwärtsspirale des Niedriglohnsektors erst einmal gestoppt und es gäbe einen halbwegs funktionierenden Arbeitsmarkt im unteren Einkommensbereich, da die Arbeitgeber ihre Marktmacht nicht mehr missbrauchen können. Selbst über die Erhöhung der Regelleistungssätze für Transfereinkommensbezieher ließe sich dann wieder reden, ohne dass Politik und Wirtschaftsverbände den Untergang des Abendlandes in Form eines sinkenden Lohnabstands an die Wand malen müssten.

Mit voller Fahrt in Richtung Abgrund

Ein Ausweg aus dem Dilemma ist politisch allerdings nicht gewollt. Für Union und FDP ist der Mindestlohn sozialromantisches Teufelswerk und auch die SPD erinnert sich nur dann an den Mindestlohn, wenn sie gerade nicht in der Lage ist, ihn auch tatsächlich durchzusetzen. Stattdessen instrumentalisiert man in Berlin lieber das Lohnabstandsgebot, um bei der nun fälligen Reform der Hartz-Gesetze die Höhe der Transferleistungen zu begrenzen. Dies wird jedoch zwangsläufig zu einer Abwärtskorrektur der Löhne im Niedriglohnsektor führen, so dass das Lohnabstandsgebot dann wieder außer Kraft gesetzt wird.

Der Zug Deutschland befindet sich auf einem toten Gleis und fährt auf den Abgrund zu. Anstatt den Zug zu bremsen, legt die Politik jedoch wie im Wahn Kohle nach, als gäbe es kein Morgen.

Sorry, daß ich fast den ganzen Artikel c&p, aber er ließ sich schlecht sinnvoll kürzen. Bearbeitet 15. Februar 2010 von DrCaligari

[magoo]

Wo bleibt der Anteil für den Hindukusch ??

Wenn die Zahlen auf Schäubles Homepage stimmen, dann gingen 2009 31,2 Milliarden für Verteidigung drauf (+1,7 Mia im Vergleich zu 2008). Arbeitslosenhilfe 33,5 Mia (-1,3 Mia).

Also etwa Pari .

Schulden 42,4 Mia.

60% Sozialausgaben sind reiner Dummschwatz. Bei Helmut Schmidt hätte so ein "Minister" erstmal Nachhilfe in Rechnen bekommen. "Die Zahlen schön in die kleinen Kästchen malen. Und nich rumschmieren ..."

Gott, nee,

mg

[Auto nom]

Subventionen abschaffen wollen und direkt nach der Wahl das Hotelgewerbe subventionieren.

Die Atomkraftwerke länger laufen lassen, damit wenigstens etwas in Deutschland strahlt.

Dann noch den Sozialstaat demontieren damit sich Leistung (z. B. Steuern hinterziehen) endlich wieder lohnt.

Heißt FDP demnächst Fick Dich Prolet?

[spacetank]

Ja, Erwerbsarbeit muss sich verändern - aber es gibt Arbeiten, die gemacht werden müssen

sag ich doch…

Wer sagt denn, dass alle ihre Entgelt gleich versteuern müssen? Warum zahlt der Müllmann effektiv 40% Steuern vom Einkommen, der Bänker nutzt jede Lücke aus und zahlt 15% (wenn überhaupt)?

imho nicht wirklich brauchbar, siehe zb. "Freiberuflerregelung" - wenn zwei dasselbe tun und trotzdem unterschiedlich besteuert werden, ist das irgendwie… seltsam.

Warum nicht mal andersherum denken - etwa in dem Sinne, welche Berufe dienen dem Gemeinwesen und werden von ihm finanziert?

Arbeit ist genug da - die Frage ist, wer sie bezahlt, und vorallem wie!

sag ich doch!

[Südharzer]

Hmmm,

irgendwie denke ich jetzt "widersprechen" zu müssen! Die Arbeit hat sich deutlich verändert - früher haste "35 Jahre lang Haken für den Duschvorhang" (wer räts?) gemacht,

Gruß

Tower

...die Toten Hosen....

Gruß Michael

[ac130565]

Ich komme aus dem Strahlen vor Freude über das, was die Meisten von Euch schreiben, nicht mehr heraus!

Müll in Nadelstreifen= CDU/CSU ud vor allem diese WIDERWÄRTIGE FDP

Grüße

Die Franzosen wären schon längst auf die Strasse gegangen!

[Citrontrend]

Heißt FDP demnächst Fick Dich Prolet?

nicht doch. es muss heißen:

freiheit durch parteispenden.

[Ja- genau!]

Feist, Durchtrieben, Parteiisch

Fronarbeit Des Pöbels

Frisst Das Prekariat

Fielleicht Das Problem...

[magoo]

Für

Den

Pfeifenraucher

[Ja- genau!]

Fin Dich Prekär

Freiheit Durch Penunsen

Der Geltungs-, Taten-, und Selbstdarstellungsdrang dieses Menschen wird uns noch teuer werden, aber nicht lieb. Der Haufen ist schon mächtig konfus. Welche Arbeit darf man von einem Ministerium erwarten, dass man für überflussig erklärt und dann besetzt? Man ist gegen Umweltzonen und die Abwrackprämie, rühmt sich aber der Effekte. Man ist gegen einen Mindestlohn und schwafelt vom nötigen Abstand Lohn - Sozialhilfe. Was ist denn die Konsequenz daraus? Die Sozialhilfe unter den letzten ausbeuterischen Lohn zu drücken? 35*4*7,50€ ergibt bei mir brutto 1050€, wo ist das Problem?

Das BVerGs-Urteil weist "sozialistische Züge" auf, er entdeckt "spätrömische Dekadenz". Ist das die Abkehr von der sozialen Marktwirtschaft? Da stimmt es doch nicht mehr....

Und das Tollste: Das ist unser Außenminister!

Aber auch in dem Bereich gibt es ja schon besorgte Äußerungen bezüglich seines Handelns.

Roger

[Meiko]

So ist es. Hierzu ein lesenswerter Telepolis-Artikel:

Sorry, daß ich fast den ganzen Artikel c&p, aber er ließ sich schlecht sinnvoll kürzen.

Bist du jetzt die Vertretung für McLane?

Der fehlt hier in dieser Diskussion irgendwie, ist alles so sachlich.

[ThorstenG]

Bist du jetzt die Vertretung für McLane?

Da sagste was! Wo ist denn der überhaupt abgeblieben?

[Maik Gutser]

Ist ja wie vor gut 75 Jahren: Nachher hat ihn keiner gewählt...

[gungstol]

77

[ac130565]

Hallo,

wie witzig--"nachher hats keiner gewählt"

Das hab ich mir heute Morgen auch gedacht!

ICH habe Diese STINKER wirklich nicht Gewählt, das würde mir seit 1982 nicht mehr passieren, das dieseA....löcher--das zünglein an der Waage--, sagte man früher, noch mal drankommten, hat mich doch sehr gewundert.

Hier im ACC müßten es doch auch ca.15% gewesen sein.??

Ich würde jedem FDP-Wähler eine HartzIV -Patenschaft empfehlen, Kindergeld an Dumpinglohnempfänger abdrücken, auf die 5,11 Euro Bruttolohn noch mal 12,55 pro Stunde drauflegen etc. Das müsste doch diesem ABSCHAUM nicht wehtun..

Die können, wenn sie ihre Miete nicht mehr bezahlen können, kostenlos bei der Mövenpick-Kette übernachten!

In Diesem Sinne

FDP-Wähler VOR, noch ein (Eigen)-TOR!

[towerowitch]

...die Toten Hosen....

Gruß Michael

Richtig, beim nächsten treffen gibts ein Alt

Die Franzosen wären schon längst auf die Strasse gegangen!

Aber draussen ist es doch kalt...

Also ich kann dieses Gesabbel nicht mehr hören - vielleicht bin ich da zu pragmatisch - aber wenn ich nix auf dem Konto habe, wirds halt nichts mit was investieren - der / die Schwester folgt zusehr seinen Vorgängern, nur rechnen konnten die noch nie - eigentlich beschämend für ne Partei der Selbständigen....

Gruß

Tower

[**HD**]

nur rechnen konnten die noch nie - eigentlich beschämend für ne Partei der Selbständigen....

Rechnen können die schon,

ist aber unpopulär

Gruß HD

[towerowitch]

Rechnen können die schon,

ist aber unpopulär

Gruß HD

Das Rechnen in der eigenen Tasche nennt man auch Onanie - da werden doch die Murmeln hin- und herbewegt

Gruß

Tower (niveauangepasst)

[**HD**]

(niveauangepasst)

?

[Wurzelsepp]

komm grad aus dem grinsen nicht mehr raus,

und versteh die Probleme nicht ganz.

Der Typ sagt was er meint (getrieben von der wirklichen Regierung).

Und das ,was er meint , sagt er auch noch. (Gut, dass ist etwas frech von ihm)

Alle, die diese Richtung gewählt haben, mal an die eigene Nase fass. (wenn es noch geht, da eventuell schon zu lang und man sich nicht entscheiden kann, ist es noch Nase oder schon was ganz anderes)

Leider wird ihn seine Ehrlichkeit wahrscheinlich den Job kosten.

Dann geht es wieder mit Lügen weiter, was aber nicht schlechter sein muß

Gruß Herbert

[Citrontrend]

Leider wird ihn seine Ehrlichkeit wahrscheinlich den Job kosten.

ehrliche politiker? das ist ein widerspruch in sich.

er ist lediglich offen mit seiner meinung. das hat anderen politikern vor ihm auch schon antipathien einbracht.

aber eine meinung stellt nicht gleich die wahrheit dar.

aber wievielen leuten geht es ähnlich wie mir? opfer von stellenabbau in hohem alter.

trotzdem noch einen unterqualifizierten unterbezahlten job gefunden und weiterhin berufstätig wie bereits das ganze leben zuvor.

nun muss ich mir auch noch anhören, dass ich ja nicht teil der leute bin, die die sozial schwachen finanziert. wie auch? mir fehlen ja selber 500 €/monat.

aber die arbeitgeber werden ja vom staat geradezu ermutigt, inakzepable löhne zu zahlen.

wie das ganze weiter geht, darüber mag ich lieber gar nicht nachdenken.

[Wurzelsepp]

na da is er aber doch ehrlich.

Er sagt, wie es nach seiner Nase weitergehen soll.

Ich hab die letzten 2 Jahre auch einiges schlucken müßen,

hab aber jetzt(durch einen Zufall) einen guten Job bei einem sehr guten Chef.

Und ich hab die ganze Zeit alle Angebote ausgelotet, aber nichts gefunden, wo ich den Ansprüchen genügt hätte.

Letztendlich war das Vorstellungsgespräch ausschlaggebend, bei dem mir auch gesagt wurde, mit dieser etwas "dünnen" Bewerbung sei ich eigentlich schon durchgefallen.

Ich gehöre mit 48 auch schon zum alten Eisen.

Dran bleiben und die Hoffnung nicht aufgeben.

Gruß Herbert

[DrCaligari]

Bist du jetzt die Vertretung für McLane?

Nein, aber ich fasse das jetzt einfach mal als Kompliment auf. Thorsten hat mich zumindest sozialpolitisch fast schon auf Linie gebracht. Dennoch: die Ex-SED ist und bleibt natürlich für jeden denkenden Menschen unwählbar, der Rest inzwischen leider auch.