NRW wählt und Merkels Koalition zittert

[DrCaligari]

Unser Admin schickt Dir solche Sachen? Der ruiniert uns noch den Bad Martin Ruf

NRW-Linke findet Stasi-Spitzel spitze

Wie geht die Linke mit der DDR-Vergangenheit um? Auch an dieser Frage will Rot-Grün in NRW die Partei messen - jetzt wird bekannt: Ulla Jelpke, prominente Abgeordnete aus dem Bundesland, hat ein Grußwort an Ex-Stasi-Auslandsagenten verfasst. Unter anderem lobt sie sie für ihren "mutigen Einsatz".

Berlin - Ulla Jelpke bringt die Linke in Erklärungsnot. Die Bundestagsabgeordnete und innenpolitische Sprecherin der Fraktion hat ein Grußwort verfasst, das es in sich hat - an die ehemaligen Mitarbeiter des DDR-Auslandsgeheimdienstes, der "Hauptverwaltung Aufklärung" (HVA), einer Unterorganisation der Staatssicherheit (Stasi).Das Schreiben zur HVA-Jahrestagung am vergangenen Wochenende ist auf Jelpkes Homepage komplett dokumentiert. Die Abgeordnete würdigt darin die Ex-Spione schriftlich für "ihren mutigen Einsatz für den Frieden" - für das viele "nach dem Ende der DDR mit Gefängnis bestraft" worden seien. Die Spione des Bundesnachrichtendienstes, "eines von Altnazis aufgebauten aggressiven imperialistischen Dienstes", seien dagegen für ihre "Operationen gegen den Sozialismus" straffrei ausgegangen: "Diese Ungleichbehandlung ist bis heute ein himmelschreiendes Unrecht, das ein bezeichnendes Verständnis auf den sogenannten 'demokratischen Rechtsstaat' wirft."

Mehr als 20 Jahre nach "der sogenannten Wende" werde noch heute die "Stasi-Keule geschwungen", beklagt sie mit Verweis auf Berichte über die Linke vor der Wahl in Nordrhein-Westfalen. Dadurch solle "jede positive Erinnerung an soziale Errungenschaften der DDR ebenso wie jede aktuelle Kapitalismuskritik diskreditiert werden".

Während Antikommunisten "mit Schaum vorm Munde an der weiteren Dämonisierung der DDR und insbesondere des Ministeriums für Staatssicherheit" arbeiteten, seien "aus Euren Kreisen umfangreiche nüchterne wissenschaftliche Untersuchungen zur HVA entstanden", schreibt Jelpke den Ex-Agenten. Danach relativiert sie: "Man muss nicht jede Eurer Einschätzungen teilen" - um hinzuzufügen: "Aber es gilt anzuerkennen, dass wohl kaum ein anderer Geheimdienst so umfassend von seinen eigenen ehemaligen Mitarbeitern und Kundschaftern historisch aufgearbeitet wurde wie die Auslandsaufklärung der DDR."

...

Jelpke, 58, Ex-Grüne und bekennende Anti-Kapitalistin, ist über die Landesliste Nordrhein-Westfalen in den Bundestag gewählt worden, hat Wahlkreisbüros in Dortmund und Münster - ausgerechnet in NRW wird derzeit kritisch über ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis diskutiert.

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Quelle

"Soziale Errungenschaften"? Krippenplätze, FKK, Arbeit für alle gegen Aluchips, das nix wert war? Trabbi für alle und BX&GSA nur für die Bonzen? Na super

Ich sags ja, nur Bekloppte bei den PDS-Linken in NRW Und sowas sitzt im Bundestag

Bearbeitet 20. Mai 2010 von DrCaligari

[Gast Thorsten Czub]

gähn...

die DDR hat einen modular aufgebauten Schachcomputer hergestellt, den Chess Master Diamond.

Warum der ausgerechnet englisch klingt ?? Sollte wohl ein Exportschlager werden.

Eigentlich ein nettes Teil. konnte wohl spielstärkemäßig nicht mit den Westprodukten mithalten, aber zeigte doch gute Ansätze.

Bearbeitet 20. Mai 2010 von Thorsten Czub

[admin]

Unser Admin schickt Dir solche Sachen?

Sicher nicht. Da muss es noch andere nette Martins geben ;-)

[DrCaligari]

Eilmeldung: keine Koaliton mit der PDS-Linke in NRW:

Fünf Stunden sprachen sie miteinander, dann stand das Scheitern fest. Rot-Grün und die Linkspartei werden in Nordrhein-Westfalen keine Koalition eingehen. SPD-Landeschefin Kraft teilte am Abend mit: "Es macht keinen Sinn" - jetzt will sie die CDU zu Gesprächen über eine Große Koalition einladen.

[-martin-]

tja.

[Gast Thorsten Czub]

Eilmeldung: keine Koaliton mit der PDS-Linke in NRW:

die SPD ist noch nicht sozialdemokratisiert genug.

schau dir doch mal den Gabriel an. Sieht der aus wie ein Sozialdemokrat ? Der könnte eher einen auf Banker machen...

Da steht sie nun die Frau KRAFT ! Das schlechteste Wahlergebnis der SPD in NRW seit 1950 oder so... und wollte genauso wie Schröder einen auf Regierungschef machen. Dicke Hose und so.

Eine echte Siegerin :-)

Und der Arbeiterführer der CDU, mit 10% miese, ein wirklicher Gewinnertyp.

[ThorstenG]

Die Groko stand schon am Tag nach der Wahl fest. Einladungen an Linke und FDP zu Sondierungsgesprächen waren doch nur Kasperltheater...

Wäre die Linke in NRW nicht so ein Chaotenhaufen, dann wäre RRG durchaus eine Option gewesen. Verstehe absolut nicht, warum vernünftige Linke da nicht mal tüchtig aufräumen.

[JK_aus_DU]

"schau dir doch mal den Gabriel an. Sieht der aus wie ein Sozialdemokrat ? Der könnte eher einen auf Banker machen..."

Da fallen mir eher bahnhofsnahe Berufsgruppen ein.... ;-)

[Gast Thorsten Czub]

schaffner ?

[**HD**]

eher Prellbock

[gastposter]

Gewagte These:

Wenn die SPD sich nicht auf die Linke zubewegt wird die SPD zur politischen Randgruppe. Was dann "Extreme Spinner" zu bezeichnen ist waage ich mir kaum auzumalen, wenn die CDU zeitgleich den rechten Abschaum gut bedient-sieht jemand bei den Wahlergebnissen noch rechte Extremisten? Ich nicht!!!!!!!!!!!!!

Ich bedauere den Ausgang der Sondierungsgespräche mit den Linken und der SPD=Gabriel-Machenschft!!(Ziehkind von Schröder-nicht von Christina, die war noch flüssig, heute überflüssig und zudem von der CDU;-))

[Lile221]

GroKo ist eine Katastrophe für die SPD, vor allem, wenn Rüttgers wieder MP wird. Was dabei rauskommt, hat man im Bund gesehen: Die positiven Dinge wurden der CDU gutgeschrieben, die SPD hat weiter verloren.

Die West-Linken sind wohl "noch nicht so weit". Bei den Grünen hat es auch fast 20 Jahre gedauert, bis sie das erste Mal wirklich von den anderen als koalitionsfähig anerkannt wurden (von dem Experiment Börners 1985 mal abgesehen).

Letztlich wäre NRW am besten mit Neuwahlen bedient. Die Wähler wissen jetzt, wie es aussieht und können das Ergebnis in die eine oder andere Richtung korrigieren.

[ThorstenG]

Ja, beim momentanen politischen Tohuwabohu kann die SPD bei Neuwahlen nur gewinnen. Ich denke, es wird für Rot-Grün reichen. Die FDP kommt dann dahin, wo sie hingehört: Zu den Splittergruppen unter 5%!

[gastposter]

Bei einer möglichen GroKo steht die CDU mit anderen Leuten als mit Rüttgers in den Startlöchern, um den MP zu stellen. Es wird zwar noch geleugnet, aber nach dem was heute in Da.-Echo zu lesen war, wollen sie den Minuszehnprozentkanidaten nicht noch kühren. Verlieren und dann doch Rüttgers als Sieger da stehen zu lassen ist nicht zu verkaufen.

Hoffentlich kommt es ganz anders........NEUWAHLEN!! Die SPD hat sich ja mit einer klaren Aussagen gegen die Linke gestellt. Somit dürfte dem Wahlvolk die Entscheidung leicht fallen und der CDU die "Rote Socken-Kampanie" schwer...

Bearbeitet 21. Mai 2010 von gastposter

[ThorstenG]

Es ist auch noch nicht sicher, ob die FDP das Ende der Legislaturperiode im Bund überhaupt noch erlebt. Unterschwellig kann man schon erkennen, das CDU/CSU sich von Herzen die Groko zurückwünschen...

[Gast DerDodel]

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Hoffentlich kommt es ganz anders........NEUWAHLEN!! Die SPD hat sich ja mit einer klaren Aussagen gegen die Linke gestellt. Somit dürfte dem Wahlvolk die Entscheidung leicht fallen und der CDU die "Rote Socken-Kampanie" schwer...

Kann aber durchaus sein, dass sich die SPD nach der Wahl an diese "klare Aussage" nicht mehr erinnert, oder das ganz anders gemeint war ;-)

Wahlversprecher halt...

Gruß,

DerDodel

[Gast Jo_Cit]

Ich gehe davon aus, daß bei den Gesprächen mit der CDU am Dienstag, die SPD

z u e r s t den Verhandlungsvertretern der CDU kritische Fragen zur nazi-ideologischen Kontinuität vieler ihrer Landtagsabgeordneten (gilt für viele der FDP genauso) nach 1945 bis weit in die 70er stellen und bei (vorauszusehender) inadäquater Beantwortung, diese Gespräche s o f o r t abbrechen wird …

^Jo_Cit^

[Ja- genau!]

Erstmal: Hallo zurück, fein mal wieder etwas von Dir zu hören!

Ja, genauso wird es ablaufen....

Ich wäre ja schon froh, hätten die zu aktuellen Problemen vorwiegend ernstzunehmende Antworten, und das aus eigener Initiative und nicht auf Grund äußeren Drucks.

Aber da ich bei den vielfach beschworenen "inhaltlichen Fragen" zwischen Rot-Schwarz ganze Talketten liegen sehe, frage ich mich, ob, nach unvermeidlichen Problemen, die FDP nochmal vorbei gesteppt kommt, mit dem fröhlichen Spruch auf den Lippen, dass aktives Ablehnen doch mindestens so gut ist wie voraus eilender Gehorsam.

Bin mal gespannt!

Roger

[-martin-]

Warum tauchen eigentlich immer wieder West-Linke auf, die die DDR und sogar die Stasi verherrlichen?

Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag Ulla Jelpke schreibt in einem Grußwort "zur jährlichen Tagung der haupt- und nebenamtlichen Mitarbeiter der DDR-Auslandsaufklärung" unter anderem:

Während Antikommunisten aller Couleur mit Schaum vorm Munde an der weiteren Dämonisierung der DDR und insbesondere des MfS arbeiten, sind in den letzten Jahren aus Euren Kreisen umfangreiche nüchterne wissenschaftliche Untersuchungen und Dokumentationen zur HVA entstanden.

Viele von Euch wurden für ihren mutigen Einsatz für den Frieden nach dem Ende der DDR mit Gefängnis bestraft.

Quellen:

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32671/1.html

http://www.ulla-jelpke.de/news_detail.php?newsid=1602

Ich fürchte, ich muss meine Aussage revidieren, dass es für eine rot-rot-grüne Koalition (wo auch immer) genüge, wenn Lafontaine in Rente ist. Da sind wohl doch noch ein paar andere Problembären unterwegs :-(

Martin

[Gast Thorsten Czub]

Ich gehe davon aus, daß bei den Gesprächen mit der CDU am Dienstag, die SPD

z u e r s t den Verhandlungsvertretern der CDU kritische Fragen zur nazi-ideologischen Kontinuität vieler ihrer Landtagsabgeordneten (gilt für viele der FDP genauso) nach 1945 bis weit in die 70er stellen und bei (vorauszusehender) inadäquater Beantwortung, diese Gespräche s o f o r t abbrechen wird …

^Jo_Cit^

wieso 70er ??

Helmut Kohl von 1982 - 98 Kanzler durch Geld aus dem Holocaust

Biedenkopf, Minsterpräsident in irgendeinem Ostland, hat die Nazi-Gewinnler Tusse vom ries

geheiratet und schied damit als BuKa aus.

Strauß bekam anteile am Werk.

Die Regierung 1982-1998 wäre ohne die Nazis nie zustande gekommen. Die haben das schließlich bezahlt. Die schwarzen Kassen des Bimbeskanzlers der sein Ehrenwort gab die Spender nicht zu verraten.

Und die dann von der Hessen-CDU sarkastisch/zynisch als Spende reicher Juden deklariert wurde. Als Spende würde ich das im Holocaust geraubte Geld nicht gerade bezeichnen.

d.h. nicht 70er. Der schoß war mindestens noch fruchtbar bis zum ende der Ära Kohl.

Und koch ist ja immer noch im Amt.

Wie halten sie es mit den Nazis, herr Koch ?

[Gast Thorsten Czub]

Warum tauchen eigentlich immer wieder West-Linke auf, die die DDR und sogar die Stasi verherrlichen?

Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag Ulla Jelpke schreibt in einem Grußwort "zur jährlichen Tagung der haupt- und nebenamtlichen Mitarbeiter der DDR-Auslandsaufklärung" unter anderem:

Quellen:

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32671/1.html

http://www.ulla-jelpke.de/news_detail.php?newsid=1602

Ich fürchte, ich muss meine Aussage revidieren, dass es für eine rot-rot-grüne Koalition (wo auch immer) genüge, wenn Lafontaine in Rente ist. Da sind wohl doch noch ein paar andere Problembären unterwegs :-(

Martin

Das sind "kommunisten" im Westen.

Radikalenerlaß.- vielleicht erinnert sich der ein oder andere noch.

Es gab in Westdeutschland einen Anti"kommunismus" der den Antisemitismus ersetzte.

Teil des kalten Krieges.

Ehrlich gesagt sind mir diese Alt-"Kommunisten" auch suspekt.

Sofern sie die DDR verherrlichen oder Stalin oder Lenin oder Bolschewismus

kann ich mit denen genausowenig anfangen wie mit ihren Pendants aus dem Osten.

Selbst Sahra Wagenknecht hat ihre Ansichten zum Thema DDR revidiert und neu evaluiert.

und die hat sich als Stalinistin bezeichnet.

Lies mal hier, es scheint diese ganze BEHAUPTUNG von Kraft das die Linke dies oder das nicht getan hätte ist nur eine Erfindung:

http://www.taz.de/1/politik/schwerpunkt-nrw/artikel/1/cdu-beharrt-auf-ruettgers/

[-martin-]

Aber Ulla Jelpke und ihr Grußwort ist keine Erfindung der SPD, oder?

[Gast Thorsten Czub]

Aber Ulla Jelpke und ihr Grußwort ist keine Erfindung der SPD, oder?

nö. das wird sie vielleicht wirklich so geschrieben/gesagt haben.

Aber seit wann verhandelt Frau kraft mit Ulla Jelpke ??

Die Landtagsfraktion der Linken in NRW ist:

Bärbel Beuermann

Wolfgang Zimmermann

Dr. Carolin Butterwegge

Rüdiger Sagel

Gunhild Böth

Ralf Michalowsky

Anna Conrads

Ali Atalan

Özlem Alev Demirel

Michael Aggelidis

Hamide Akbayir

Da sehe ich den namen Jelpke gar nicht auftauchen.

Hier was Oskar Lafontaine zu den gescheiterten Koalitionsverhandlungen in NRW

sagt:

http://www.dradio.de/aodflash/player.php?station=1&broadcast=196841&datum=20100521&playtime=1274422785&fileid=52654b4e&sendung=57967&beitrag=1188120

[Oberhesse]

...

Da sehe ich den namen Jelpke gar nicht auftauchen....

Die Dame wurde ja auch immer über die Landesliste (Zweitstimme) von den Wählern in NRW in den Bundestag 2009 wiedergewählt.

von 1982 bis 1989 saß sie für die Grünen in in der Hamburger Bürgerschaft.

von 1990 bis 2002 in Bonn und Berlin im Bundestag (PDS)

seit 2005 im Bundestag (Die Linke.).

[Gast Thorsten Czub]

nimmt sie nun an verhandlungen in NRW teil oder nicht.

Nein sie nimmt nicht teil. sie ist nicht mitglied der landesfraktion.

insofern ist ganz irrelevant was sie sagt.

Nachdem die Report Medienkampagne einige Mitglieder der Linken derartig eingeschüchtert haben das die jetzt gar nichts mehr sagen, kann es wohl auch kaum an dem gesagten der mitglieder der landesfraktion liegen.

Wahrscheinlich wie der gefühlte Wahlsieg der SPD genauso was "gefühltes".

Wenn Frauen an die Macht kommen geht es scheinbar sehr gerne um gefühltes.