NRW wählt und Merkels Koalition zittert

[Ja- genau!]

Na, wenn ich die zwei sehe, vergeht einem ja direkt die Lust auf Frauen. endlich sind sie baden gegangen!

Aha, und wenn Du Westerwelle und Brüderle siehst bekommst Du Lust auf Männer?

Dann plansche mal schön...

Roger

[-martin-]

natürlich war das mit den 10-15% etwas übertrieben, aber eine rot-grüne mehrheit wäre

bei neuwahlen nicht nur möglich, sondern eher wahrscheinlich.

Noch nicht ganz:

Infratest dimap vom 11.6.2010:

CDU: 31%

SPD: 29%

Grüne: 16%

Linke: 12%

FDP: 6%

Sonstige: 6%

Aber das wird schon noch ;-)

Martin

[ThorstenG]

So langsam geht mir die Kraft aber heftig auf den Wecker. Ist wohl eher was für diesen Reigen.

[Gast Thorsten Czub]

es bliebe ihr noch, mit so einem schlechten ergebnis, zurueckzutreten. schliesslich will man ja glaubwuerdig bleiben. verantwortung uebernehmen fuer das schlechteste wahlergebnis der SPD seit 1950.

[Xantiaheinz]

es bliebe ihr noch, mit so einem schlechten ergebnis, zurueckzutreten. schliesslich will man ja glaubwuerdig bleiben. verantwortung uebernehmen fuer das schlechteste wahlergebnis der SPD seit 1950.

Wieso sollte sie zurücktreten? Sie hat doch ein hervorragendes Ergebnis erzielt und vom Wähler einen klaren Auftrag für einen Politikwechsel erhalten - sagt sie.

[Ja- genau!]

So langsam geht mir die Kraft aber heftig auf den Wecker. Ist wohl eher was für diesen Reigen.

{Kindergeburtstag}

Denk noch mal darüber nach, es ist wohl das Klügste was sie im Moment machen kann.

Neuwahlen kämen momentan nicht gut, wohl nicht einmal vom Ergebnis her, sondern bezogen auf die Stimmung in der Bevölkerung.

Jede Koalition förderte extremes Verbiegen mindestens eines Beteiligten, (auf die Möglichkeit des Dazu-Lernens sollten wir nicht hoffen....

Also, was tun?

Vergiss nicht, dass auch "Oppositionsparteien" Dinge in den Landtag einbringen können. Beispielsweise Reduzierung der Studiengebühren: SPD, Grüne, Linke dafür, schon ist es durch. Noch aktueller: Opel-Landes-Bürgschaften: CDU und SPD dafür, Rest egal, beschlossen.

Vielleicht sollte man es sogar immer so halten, keine festen Koalitionen, sondern die Fraktionen stimmen je nach Sachfrage ab.

Spannend wird es natürlich, wie derartige Beschlüsse dann von den Gelb/Schwarzen Ministerien umgesetzt werden...

Und irgendwann ist dann Schluss, entweder wenn der Bundesrat uns wieder mit dem Segen der Atomkraft beglücken möchte, oder wenn im Herbst ein neuer Haushalt verabschiedet werden muss.

Roger

[Gast Thorsten Czub]

Wieso sollte sie zurücktreten? Sie hat doch ein hervorragendes Ergebnis erzielt und vom Wähler einen klaren Auftrag für einen Politikwechsel erhalten - sagt sie.

sie hat das schlechteste Ergebnis der SPD seit den 50er Jahren eingefahren. Das ist ein Grund zurueckzutreten.

Was ist bitte an diesem Ergebnis HERVORRAGEND ?

das es so schlecht ist ?

m.E. sind die "demokratischen" Parteien in NRW, und vielleicht auch im Bund, keine demokratischen Parteien mehr. m.E. verstossen sie damit auch gegen unsere Freiheitliche Grundordnung.

Der Wähler hat gewählt. Aber die Parteien verweigern sich der Regierungsbildung !

Das verstösst m.E. gegen unser GG.

Das ist genauso als wenn in der DDR die SED 10% real bekommen hat, aber in den Zeitungen veröffentlicht:

wir haben 90% bekommen.

Das wäre ja auch Betrug.

Und bei uns sieht der Betrug eben so aus, wie ihn

die CDU und die SPD machen.

Beide blockieren eine Regierungsbildung.

http://www.welt.de/politik/deutschland/article8077223/Die-Politiker-provozieren-eine-Krise-der-Demokratie.html#reqRSS

Zitat:

Diese Unfähigkeit der gewählten Volksvertreter, den Wählerauftrag in eine tragfähige Regierungsarbeit umzusetzen, ist eine weitere krisenhafte Entwicklung der Demokratie in Deutschland.

[..]

Dennoch gäbe es rein rechnerisch mehrere Koalitionsmöglichkeiten. So könnte eine große Koalition aus CDU und SPD, eine Ampel aus SPD, FDP und Grünen, ein rotrot-grünes Bündnis oder auch eine Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grünen gebildet werden. Doch alle Varianten scheitern entweder aus inhaltlichen Gründen, aus Animositäten oder handfestem Egoismus. Auf diese Weise sind alle Möglichkeiten zur Bildung einer Regierung, die eine Stimmenmehrheit im Parlament besitzt, bis auf weiteres blockiert.

Die Parteien verweigern sich der Demokratie.

Anstatt den Willen des Wählers umzusetzen, sagen sie:

nö. keinen Bock. machen wir nicht.

Damit entmachten sie die Buerger. Sie machen unsere

Demokratie zu einer Farce.

m.E. sollte der Verfassungsschutz diese Parteien alle ueberwachen. Weil sie gegen unsere Gesetze verstossen.

[Gast Thorsten Czub]

Denk noch mal darüber nach, es ist wohl das Klügste was sie im Moment machen kann.

Roger

du findest das also KLUG.

Wenn dein Sohn in die Schule soll. sich aber verweigert. Findest du es KLUG wenn er das macht ?

Wer hat denn das sagen. Du oder er ?

Und genauso bei den Parteien. Sie sollen nicht das sagen haben, sonst bräuchten wir keine Wahlen veranstalten,

sondern der Wähler hat das Votum. Er hat die Macht.

und er hat sogar ganz eindeutige Vorgaben gemacht.

Die Parteien weigern sich aber diese Vorgaben umzusetzen.

Wie gesagt. ich denke wir sollten die Parteien daraufhin untersuchen lassen, ob sie noch dem GG und der freiheitlichen Grundordnung folgen. M.E. nicht mehr.

Wenn sie denn so verfassungswidrig handeln wie Herr Ruettgers, oder die SPD der Frau Kraft, dann muesste man m.E. die CDU und die SPD in NRW als politische Parteien verbieten.

[Gast Thunderstorm Technologies]

Na dann spart euch doch in NRW die Regierung

Scheint ja derzeit auch ganz gut ohne zu gehen

Gruß Detlef

[Ja- genau!]

Alles klar Thorsten??

Klug aus Sicht der SPD.

Dass derartige "Spielchen" überhaupt nötig sind, muss man bedauern.

Deine sonstigen "Schlussfolgerungen" sind hanebüchen.

Und XHs Sarkasmus ging auch an Dir vorüber?

Roger

[DrCaligari]

Also ich finde die Taktik von der Kraft genial. Mal sehen, wie lange Rüttgers das durchhält Der einzige Haken an der Sache ist, daß durch diese Regierungsblockade in NRW die Mehrheit im Bundesrat noch bei SchwarzGelb bleibt und die Verlängerung der AKW-Laufzeiten durchgewunken werden kann.

[Gast Thorsten Czub]

Alles klar Thorsten??

Klug aus Sicht der SPD.

Dass derartige "Spielchen" überhaupt nötig sind, muss man bedauern.

Deine sonstigen "Schlussfolgerungen" sind hanebüchen.

Und XHs Sarkasmus ging auch an Dir vorüber?

Roger

Nochmals : wir leben in einer repräsentativen Demokratie.

Die Parteien verweigern sich dieser Demokratie.

Sie ignorieren die % verhältnisse vollends und versuchen eher eine Medien gesteuerte Diktatur zu errichten.

In den totalitären Regimen hat man immer die Geheimdienste zur Kontrolle (DDR=Stasi, UdSSR=KGB...)

der Bevölkerung. Hier macht man das viel feinfuehliger,

aber nicht minder verfassungsfeindlich.

Ich denke es ist fuer die SPD auch nicht klug sich zu verweigern. Die kommenden Wahlen werden der SPD zeigen

das man mit dieser Strategie den Wähler zu ignorieren,

nicht weiterkommt.

Man muss den Wähler fuer voll nehmen. Ihn repräsentatieren. Damit hat die SPD schon seit langem ein Problem weil die Rechte in der SPD nicht akzeptieren will das der Wähler die Macht hat, und nicht der rechte Fluegel.

[Xantiaheinz]

Noch mal extra für Thorsten

Wieso sollte sie zurücktreten? Sie hat doch ein hervorragendes Ergebnis erzielt und vom Wähler einen klaren Auftrag für einen Politikwechsel erhalten - sagt sie.

[Kugelblitz]

So langsam geht mir die Kraft aber heftig auf den Wecker. Ist wohl eher was für diesen Reigen.

Och, wo haste denn die 70er Jahre Bilder ausgegraben?

[ThorstenG]

Nix ausgegraben, sondern geklaut vom "CX-ROW-drachennobby-Duell-Thread", den es aber anscheinend aufgrund von allgemeiner Sinnlosigkeit nicht mehr zu geben scheint...

[Ja- genau!]

Jetzt doch Minderheits-Regierung durch Rot-Grün,

weil Pinkwart die alte Koalition aufgekündigt hat.

Alles andere als langweilig hier bei uns....

Roger

[Gast Jo_Cit]

Jetzt doch Minderheits-Regierung durch Rot-Grün,

weil Pinkwart die alte Koalition aufgekündigt hat.

Alles andere als langweilig hier bei uns....

Roger

Prima, jetzt wird’s spannend!

Erste Hürde: Wahl der Ministerpräsidentin Kraft. Niemand kann den Abgeordneten der Linken verbieten für Frau Kraft zu stimmen. Interessant wird aber sein, wie sich der rechte Flügel der SPD bei der Abstimmung verhält. Hier sehe ich den eigentlichen Unsicherheitsfaktor.

^Jo_Cit^

[Gast Thorsten Czub]

hehe :-)

[Xantiaheinz]

Lustig wird es, wenn die Kraft die Heide macht.

[DrCaligari]

Lustig wird es, wenn die Kraft die Heide macht.

bzw. die Lügilanti

[ACCM Gerhard Trosien]

bzw. die Lügilanti

Da ist sie grad dabei .... WÜRG

http://www.pi-news.net/2010/06/die-rueckkehr-der-feldhamster/

[jumpy_beifahrer]

... und das aus berufenem Munde - die bei PI halten ja sogar die CSU für linksradikal.

[-martin-]

Ein kleines Zitat aus diesem PI-Geschreibsel:

Vor allem aber kann man nun endlich mit destruktiver Blockadepolitik im Bundesrat die schwarzgelbe Bundesregierung lahmlegen. Mit dieser Methode brachte Lafontaine seinerzeit schon die letzte Regierung Kohl zu Fall. Es folgten sechs Jahre Rotgrün im Bund, von deren Folgen sich das verhasste Deutschland bis heute nicht erholen konnte: Massenvergabe von Visa und deutschen Pässen, Dosenpfand, Liquidierung der Kernenergie, gigantische Millionengräber in Windmühlenparks zur Energieverteuerung und Hartz IV. Die Wähler der Linkspopulisten haben ein kurzes Gedächnis.

Tja, schon schlimm, dass die Regierung Kohl zu Fall gebracht und die Kernenergie "liquidiert" wurde; auch vom Dosenpfand werde ich mich nie wieder erholen ;-)

Was für Eumels!

Martin

[DrCaligari]

Wobei wir die Idee des Dosenpfand noch dem Töpfer zu verdanken haben.

[Citrontrend]

aber das dosenpfand hat auch was gutes. es hat den industriezweig der flaschensammler hervor gebracht.