Ich wäre auch gerne bundespräsident,

[Gast [gelöscht 912]]

ist christian wulff jetzt der könig von deutschland?

Das weiß der Teufel allein.

[DrCaligari]

ist christian wulff jetzt der könig von deutschland?

Im Prinzip ja.

[Xantiaheinz]

Allen zur Vorsicht:

§ 90 Strafgesetzbuch:

(1) Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§11 Abs.3) den Bundespräsidenten verunglimpft, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

Lutz-Harald Richter

Am besten liest Du zuerst die Kommentare zu diesen Paragraphen und dann die einschlägigen Urteile diverser Obergerichte.

Verunglimpfung ist etwas völlig anderes, als das, was hier geschrieben wurde. Stichworte sind u.a satirische Überspitzung, Person des öffentlichen Lebens, Meinungsfreiheit, künstlerische Freiheit - Du wirst Dich wundern, was man alles sagen und schreiben darf.

[Citroklaus]

Es geht auch in diesem Amt nur um die Kohle.............

Thomas

Und plötzlich wird klar, warum Köhler plötzlich zurückgetreten

ist : Er hat beim Nachzählen festgestellt, dass er genug davon

angesammelt hatte !

mfg Klaus ( der noch ein paar Jahre dafür braucht)

[Lutz-Harald Richter]

Am besten liest Du zuerst die Kommentare zu diesen Paragraphen und dann die einschlägigen Urteile diverser Obergerichte.

Verunglimpfung ist etwas völlig anderes, als das, was hier geschrieben wurde. Stichworte sind u.a satirische Überspitzung, Person des öffentlichen Lebens, Meinungsfreiheit, künstlerische Freiheit - Du wirst Dich wundern, was man alles sagen und schreiben darf.

Gar so ernst habe ich diesen Hinweis auch nicht gemeint. Viele Kommentierungen gibt es zu § 90 StGB nicht. Urteile sind noch seltener. Verfahren sind sehr selten, schon weil sie nur mit Zustimmung des Bundespräsidenten durchgeführt werden können.

Aber inhaltlich sind Äußerungen wie in #16 schon an der Grenze. Kritik auch am Bundespräsidenten ist erlaubt. Aber der Bundespräsident (Person und Amt) genießt hier einen deutlich höheren Schutz als aktive Politiker.

Im Übrigen ist Herr Wulff nun unser aller Bundespräsident. Und nach Herrn Köhler können wir uns damit wohl kaum verschlechtern.

Die generelle Politikerschelte halte ich für unsinnig. Wir haben die Politiker, die wir verdienen. Wir wählen sie schließlich. Und zwar nicht nur die von uns, die zur Wahl gehen, sondern auch die, die zu Hause bleiben.

Lutz-Harald Richter

[Xantiaheinz]

Wie heißt es doch so schön:

Politiker denk an die nächste Wahl,

Staatsmänner an die nächste Generation.

Gegenwärtig sehe ich hierzulande nur Politiker.

[**HD**]

ist christian wulff jetzt der könig von deutschland?

Genau,

nächste Woche kriegt er 4 Löcher in den Kopf gebohrt und anschließend wird die Krone draufgeschraubt

[ElkeSt]

@Klaus,

Und plötzlich wird klar, warum Köhler plötzlich zurückgetreten

ist : Er hat beim Nachzählen festgestellt, dass er genug davon

angesammelt hatte !

mfg Klaus ( der noch ein paar Jahre dafür braucht)

Das ist doch noch nicht alles, das bekommt er jetzt bis zu seinem Lebensende weiter, da er nach diesem Job keinen anderen mehr machen soll.

[ACCM Jürgen P. Schäfer]

Meine Güte, hört denn das Gejammer über die Bezüge des Bundespräsidenten hier gar nicht mehr auf???

Ich bin bestimmt sonst nicht verdächtig, dem Bonzentum oder der Selbstbereicherung von Politikern das Wort zu reden.

Aber bei Köhler ist es genau umgekehrt:

Wenn er nachgerechnet hat, dann hat er nur feststellen können, daß er jetzt schon 6 Jahre lang nur halb soviel verdient hat wie in seinem vorherigen "Job".

>> Jürgen

[Citroklaus]

Meine Güte, hört denn das Gejammer über die Bezüge des Bundespräsidenten hier gar nicht mehr auf???

...

Wenn er nachgerechnet hat, dann hat er nur feststellen können, daß er jetzt schon 6 Jahre lang nur halb soviel verdient hat wie in seinem vorherigen "Job".

>> Jürgen

Ach, deswegen wollte er also 5 Jahre lang seinen Dienstwagen mit Fahrer und

seine Sekretärin mit Büro weiterhin vom Steuerzahler bezahlen lassen ?

Und im 6. Jahr wäre er dann zu Rheinbraun oder sowas gegangen ?

mfg Klaus

[geronimoCX]

Ach, deswegen wollte er also 5 Jahre lang seinen Dienstwagen mit Fahrer und

seine Sekretärin mit Büro weiterhin vom Steuerzahler bezahlen lassen ?

Und im 6. Jahr wäre er dann zu Rheinbraun oder sowas gegangen ?

Du verwechselst die Herren Rüttgers und Köhler. Ersterer wollte die Privilegien als ehemaliger Ministerpräsident von NRW für 5 Jahre in Anspruch nehmen (nach reichlich Dresche nimmt er jetzt nur ein Jahr), letzterm stehen sie als ehemaligen Bundespräsidenten lebenslang zu!

[Gast Jo_Cit]

Meine Güte, hört denn das Gejammer über die Bezüge des Bundespräsidenten hier gar nicht mehr auf??? ...

Seh ich grundsätzlich ähnlich, aber …

Selbstverständlich müssen politische Vertreter (

nicht den alten Spruch anwenden jetzt!

) Bezüge erhalten, die sie unabhängig halten und so weniger anfällig für Korruption machen sollen.

Andererseits wird durch den mangelnden Sachverstand in entscheidenden Fragen (z.B. Unkenntnis von den Auswirkungen der Privatisierung von öffentlichen Aufgaben; Unkenntnis vom Funktionieren der spekulativen Finanzwirtschaft; Unkenntnis vom Funktionieren einer Volkswirtschaft; Unkenntnis von Wirtschaftspolitik) und in Verbindung mit dem Wegsparen kompetenter Ministerialbeamter, der Sachverstand externer Berater immer wichtiger.

Für den Sachverstand externer Berater sind die politischen Vertreter ohne Sachverstand dankbar, denn sie wollen selbstverständlich, z.B., nichts gegen die Unternehmer unternehmen. Das Dumme ist nur, daß jemand, um beim Beispiel zu bleiben, ja eigentlich gar nichts für oder gegen die „Wirtschaft“ unternehmen könnte, wenn er selbst gar keine Ahnung vom Funktionieren der Gesamtwirtschaft hat, sondern das „Glück“ ihm beispringen müßte, um’s mal richtig zu machen. Auf diese Weise wird er abhängig von externen Beratern, die selbst aber nur in Einzelzusammenhängen denken, nämlich in solchen, für die sie in erster Linie bezahlt werden: als Vertreter von Einzelinteressen. Genau das macht Politiker dann zum Spielball von lobbyistischen Interessen. – Im schlechtesten Fall, ohne es zu merken, denn wer den Sachverstand nicht hat, weiß auch nicht, ob die (lobbyistisch) gegebene Beratung allgemein „gut“ ist.

Wenn sich dann noch die Masse der Bevölkerung nur über oft nicht kritische Medien „informieren“ kann, und diese Medien sich als „Wachhunde“ für lobbyistische Interessen verstehen, ist Gefahr für die Demokratie in Verzug.

(Nein, also wirklich, wie gut ich doch für die parlamentarische Demokratie eintreten kann … )

Des Geldes wegen wär ich jedenfalls nicht gern Bundespräsident.

^Jo_Cit^

[Vulcan]

Wenn der grosse Rowie Bundespresident wird, lass ich mich bei euch einbürgern!

Oder noch besser: der Rowie als gebenedeiter Papst...he he, da würd`ich doch glatt zum Kampfkatholik ;-)

Heil dem Rowie!

Vulcan

[ACCM Jürgen P. Schäfer]

Wenn der grosse Rowie Bundespresident wird, lass ich mich bei euch einbürgern!

Oder noch besser: der Rowie als gebenedeiter Papst...he he, da würd`ich doch glatt zum Kampfkatholik ;-)

Heil dem Rowie!

Vulcan

Vorsicht, der jetzige Pabst hat nur die Vorhölle abgeschafft, nicht die Hölle!

Die Vorhölle abgeschafft? Aber klar doch, per Dekret, sowas erledigt seine Exzellenz doch mit Links und noch vor dem Frühstück.

reinhören bei 2:28 min! Bearbeitet 5. Juli 2010 von ACCM Jürgen P. Schäfer