Von der Leyen erfindet Hartz V - ob das wohl gut ausgeht?

[ac130565]

Dafür gibts ja wieder die Tafeln und die gespendeten Lebensmitteln , welche mit Hilfe von diversen Ehrenamtlichen mit Mercedes-Kühltransportern die fast abgelaufene Ware bei den Discountern holen und an Bedürftige(DIE es ja gar nicht gibt, stimmts Leyen, stimmts westi, stimmts Angie??) verteilen!

Nur wo gibt es Tafeln(SIND NICHT NÖTIG --das Geld reicht ja auch zum Auto fahren und zum Verhalten desselben--) und wo sitzen bzw. leben die Bedürftigen.Daher müsste es in jedem Ort eigentlich eine Tafel geben, oder sollen die Leute mit Ihrem KFZ 40 KM hin und zurück fahren, damit sie fast abgelaufene LM bekommen??

PS: Heute im Radio gehört: Bei uns in Schwaben spenden die Discounter kaum noch Lebensmittel, sondern verkaufen die selber billiger, ab einem gewissen Zeitpunkt....

ABER nächtes Jahr braucht die HRE(jetzt Pfandbriefbank) wieder 50 Milliarden, und die Boni in Höhe von 25 MIO werden auch wieder fällig...

und die 30 Milliarden für die FDP/SCHWARZE ATOM-Lobby müssen auch wieder rein, na, macht mal so weiter

aber bis zur nächsten Wahl haben wir Deppen wieder alles vergessen und wählen das gleiche DRECKSPACK!!

Wie wärs eigentlich, wenn die Atom-Lobby sämtlichen Bedürftigen KOSTENLOS den STROM liefert, die haben doch dank dem Regierungspack jetzt wieder kräftig "eingesackt", oder? Was machen da die paar "Milliönchen" für die Bedürftigen...aber, wenn das so wäre, dann wird der Regelsatz wieder gekürzt...

Wenns nicht so traurig wäre, müßte mann lachen, so wie die paar Typen in Berlin fast das ganze Volk verarschen, wir lassen uns das noch gefallen....

Schon vergessen: erst vor wenigen Wochen wurde das Sparpaket beschlossen, eben bei den Armen gekürzt, jetzt bekommen die großzügige 5 Euros mehr und es darf sogar 40 euro an die Telekom fürs Internet abgedrückt werden, aber dafür keinen tabak mehr.

Aus Erfahrung kann ich Euch sagen: Wenn man in Grundsicherung fällt, fängt man vor lauter Sorgen das Rauchen--selbst als langjähriger Nichtraucher--wieder an!!

ANGIE:: Lass die Harzler doch rauchen, und saufen..je länger die das machen, desto frührer Verrecken sie und schon muß keine Grundsicherung im Alter mehr bezahlt werden*Ironiemodus aus*

So seid ihr tolles Völkchen endlich unter Euch, gemeint ist die Elite dieses Landes, also, FDP, UNION und die ATOMlobby, nicht zu vergessen die Pharmaindustrie...

und die nächsten Jährchen gibts noch genug Bürgschaften für "gewisse Pleitebanken"

BRAVO!!

[Ja- genau!]

... und es darf sogar 40 euro an die Telekom fürs Internet abgedrückt werden....

2,28€ ist für die Internet-Nutzung vorgesehen...

Ist ja nicht mein Lieblingssender, aber die Fotostrecke zu einzelnen Ausgaben ist toll.

_R_

[ac130565]

wo gibst ne Flat für 2, 28??

HER DAMIT!!

[ac130565]

Mann,habe grade geglotzt

ist ja einfach IRRE, diese "Nachvollziehbare"Neuberechnung des Regelsatzes!1

Eine LACH oder NULLNUMMER, genauso wie dieses PACK in BERLIN

EIN AUTO aber kein SPRIT DAFÜR!!

BEIFALL!!

[ac130565]

auf n-tv steht: die datenbasis stammt aus dem jahr 2008!!

wie bitte!!

das BGH hat in 2010!!! von neuberechnung und "logisch und nachvollziehbarer" Berechnung gesprochen.

Wie geht das: ist eine alte statistik jetzt auf einemal eine neue??

was ist logisch daran, dass man zwar ein auto verhalten darf(wo ist die rate dafür, die doch fast jeder drauf hat??) , aber der sprit dafür nicht bezahlt werden kann??

was ist logisch daran, dass man zwar ein haustier halten darf, das futter aber keine berechnung findet?

was ist logisch daran, dass man zwar arbeit sucht, aber keine tageszeitung mit den stellenanzeigen abonnieren kann?

was ist logisch daran, dass zwar der internetanschluß(den heute fast jeder arbeitgeber erwartet!!) berechnung findet, aber nur mit einem "betrag"x?? für den man keinen internetanschluß in diesem , unserem lande bekommt(außer vielleicht der gelbe westi, der wird schon nen wahlhelfer gehabt haben der ihm nen internetanschluß für 2,28 bezahlt

sorry, ich denke mit schaudern daran, dass ich obwohl mit arbeit gesegnet, bald wieder mit meiner schwerbehinderung in grundsicheung falle, deshalb vielleicht meine etwas"erregte" art und weise

th.

[towerowitch]

Für fruchtbar halte ich eine Diskussion (für alle) dann, wenn man nicht einfach Namen erwähnt, sondern das, wofür sie stehen, im Zusammenhang mit dem Diskussionsthema, als Zitat(e) einfließen läßt, und möglichst noch zur Kenntnis gibt, wieso man gerade diese(s) zur Stützung der eigenen (gerade) vertretenen These als brauchbar ansieht.

^Jo_Cit^

Sorry,

bzgl. Schmitt bin ich kein Fachmann, aber du wolltest ja nicht PNen.

Alles recht und schön. Dennoch: Wirtschaften begann mit Tauschen und Ausprobieren, das hat erstmal nichts mit Bildung zu tun, höchsten sozusagen mit Wissensbröckchen (aus dem Tun heraus, aber nicht vorher), die schon als Bildung zu bezeichnen, entwertet „Bildung“. Wissensbröckchen für Wissensbröckchen entstand dann wohl ein gewisses Maß von „Gewußt wie“, dieses bildete sich sozusagen aus dem sich so entwickelten Erfahrungswissen (durch Ausprobieren). Bei den platonischen Griechen war die Wirtschaft allerdings schon weit entwickelt und kam selbstverständlich nicht mehr ohne wirtschaftlich gebildetes Personal aus (wird von mir ja nicht bestritten: guck einfach noch einmal zurück: In welchem Zusammenhang hatte ich denn von Bildung gesprochen? Im Zusammenhang von richtiger Wirtschaftpolitik, und die kann gewiß keine neoliberale sein, die die einen [selektiv] gebildet sein und die anderen doof sein läßt!)

Du sprichst von Dissens? Gut, dieser und jener können als solche bestehen bleiben. Existentiell ist dieser jedenfalls nicht, eher müßig – vielleicht?

^Jo_Cit^

Dissens ist ja auch nichts Schlechtes, sondern was Konstruktives.

Ja, der Angeführte Bildungsbegriff ist etwas dünn, so nach Herder und Kant, dennoch wären die Bezeichnungen "lernen" und "erziehen" ebenso falsch für das Verhalten bei den Primaten - deshalb auch der Hinweis auf den Kulturbegriff.

Zwischen "tauschen" und "ausprobieren" besteht ein himmelweiter Unterschied. Ersteres kann ich erst, wenn sich ein Eigentumsbegriff insoweit verflüssigt hat, dass etwas nicht nur meins ist, sondern auch reflexiv darauf bezogen wird, dass ich mein Meins hergeben für ein Anderes - etwas was Tiere nicht können - da gibt es höchstens "leihen" (ist ja auch bei kleinen Kindern so ähnlich). Beim Ausprobieren komme ich sofort an den Punkt Lernen (Trail und Error) und die Inhalte die dort erworben werden, kann ich durchaus tradieren, im Sinne einer KulturBildung!

der verweis auf die Griechen diente mir vorallem dazu, klar zu stellen, dass Ökonomie einen eineindeutigen Wandel vom Privaten zum Öffentlichen vollzogen hat - späteste Schnittstelle war Louis d'Or (L'etat c'est moi), da aber schon unter der Massgabe, dass der König nicht nur eine leibliche Person, sondern eine gesellschaftliche Repräsentation darstellte...

Persönlich gehe ich davon aus, daß 10% der Arbeitslosen nicht arbeiten wollen (die sogenannte Bundesarbeitsagentur rechnet statistisch sogar nur ca. 3%). Wenn man (hier jetzt angenommen) von 7 Mio offiziellen und inoffiziellen Arbeitslosen ausgehen will, hieße das, daß wir ca. 700.000 Arbeitslose hätten, die nicht arbeiten wollen. Wäre das ein bzw. das Problem?

Also brauchen wir z.B.:

• Flächendeckend Lohnsteigerung, die sich an der Produktivitätsentwicklung und dem Inflationsziel der EZB (2 %) orientiert. Und das jährlich.
  
• Mindestlohn dort, wo es keine Tarifvereinbarung gibt.
  
• Zeitarbeit/Leiharbeit verbindlich nur befristet.
  
• Private Arbeitsvermittlung abschaffen.
  
• Lohnzahlung muß in jeden Fall zur Sicherung des Lebensunterhalts ausreichen und darf also nicht durch „Aufstockung“ ergänzt werden müssen.
  
• Steuerliche Entlastung des sogenannten Mittelstands. Steuerliche Belastung der sogenannten Oberschicht.
  

Um nur die aus meiner Sicht nötige Tendenz anzudeuten.

^Jo_Cit^

Ja,

wir brauchen mehr Staat - der Markt ansich kann jur ein Interesse haben, nämlich sich selbst und die BRD darf nicht zum Privatinteresse derjenigen werden, die (noch) besser dastehen. Bevor alle hier Kommunismus schreien: Alle Macht geht vom Volke aus!

Ich kenne mittlerweille einige Leute, die nach einem langen Arbeitsleben ihre Rente mit Grundsicherung aufstocken müssen, ist das der Dank für z.B. Kindererziehung oder einen Langjährigen Arbeitsalltag eines Selbstständigen Kleinunternehmers vom Staat für die erbrachten Leistungen bzw. die Lebensleistung?

Nein,

dies ist der Dank der Regierenden, nicht der des Staates - solch negativer Selbstdank wäre ja etwas pervers, oder?

Das Problem ist, dass man von der Politik keine Alternativen mehr geboten bekommt - aber warum sollte man dies nicht nutzen für politische Aktionen? Stuttgart21 sollte nur ein Anfang sein!

So sehr ich mich hier gegen die Positionen eines Hrn. Trosien wehre - weil sie inhaltlich falsch sind! - ebenso hat er recht, wenn er sagt, dieses Konsensgeplänkel bei uns, hat nichts mehr mit Politik zu tun. Der Wähler braucht Alternativen zur Niveaunivellierung, die bei uns alle Parteien erfasst hat, dann wird er sich auch wieder engagieren.

Es ist falsch, jemanden nach 30 Berufsjahren auf ein Niveau der Lebens(er)haltung (und hier noch mehrfache Fragezeichen hinsichtlich der Definition desselben, wie sie gerade aus Berlin vorgelegt wurde. Kann ein Bayer eigentlich einem Landsmann ein Grundnahrungmittel - Bier - verweigern, weil er arbeitslos ist?) herunter zu schiessen, dass man einem 18jährigen Schulverweigerer zumutet (auch da muss was geschehen, aber die Abgrenzung zwischen beiden ist nicht klar!)? Wenn einfach nur am Leben bleiben für Oma Minna mit 89 und 5 Bypässen und doppelt so vielen Schlaganfällen, dasselbe ist wie für Baby Paul, warum erhalten Kinder dann weniger...dummes Beispiel, die Tendenz muss aber klar sein - der Kompromiss von 5€, ist alles nur nicht das, was ein vernünftiger Mensch wollen kann. Wenn ich dies nicht will, muss ich sagen, sorry Angie mach Schluss und belästige uns nicht mehr..

Letztens hat mir meine Mutter erzählt, von ihrem Lehrgang.

Da war eine drin ,die konnte sich die laufenden Kosten vom Autonicht mehr leisten, also zum Amt, fragen, ob was geht, sonst muß sie abmelden.

Antwort vom Amt : "Wenn sie das Fahrzeug abmelden, müssen wir davon ausgehen, daß Sie keine Anstrengung unternehmen, um in Arbeit zu kommen. Führt automatisch zu Leistungsstreichung."

Klasse, also entweder nichts essen, um das Auto halten zu können oder das Auto nicht halten und trotzdem nichts zu essen aufm Tisch, weil das Amt Geld streicht.

Und das sind Regelunge der Gutmenschenkamarilla - was denkste erst was bei der anderen Truppe bei rausgekommen wäre?

Nee, echt scheiße sowas...Friedrich der Große sah sich nach als ersten Diener des Staates, als was sich wohl ein Herr Westerwelle sieht, wenn er sein "Denken" mal auf den Staat und die Menschen richten würde? (dieser alte Dekadenztheoretiker!)

Gruß

[Gast Jo_Cit]

Sorry,

bzgl. Schmitt bin ich kein Fachmann, aber du wolltest ja nicht PNen....

Dafür braucht man keine.

Zwischen "tauschen" und "ausprobieren" besteht ein himmelweiter Unterschied

Lieber Tower,

natürlich, aber, wo habe ich denn behauptet, daß darin keiner bestehe? Darum ging’s nicht.

Theoretische Betrachtungen darüber, was Eigentum und was Besitz bedeutet, bzw. welcher Unterschied zwischen beiden Begriffen besteht, hatten die ersten Menschen allerdings nicht angestellt (wenn doch, würde das meine Vorstellungskraft übersteigen, obwohl die nicht so klein ist), sondern wurden erst dann angestellt, als ein Rechtssystem vorhanden war, bzw. sich bildete und nötig wurde, um gesichert wirtschaften zu können.

^Jo_Cit^

[Gast Jo_Cit]

Persönlich gehe ich davon aus, daß 10% der Arbeitslosen nicht arbeiten wollen (die sogenannte Bundesarbeitsagentur rechnet statistisch sogar nur ca. 3%). Wenn man (hier jetzt angenommen) von 7 Mio offiziellen und inoffiziellen Arbeitslosen ausgehen will, hieße das, daß wir ca. 700.000 Arbeitslose hätten, die nicht arbeiten wollen. Wäre das ein bzw. das Problem? ...

Welcher Grund wurde noch einst angeführt zur Einführung von HARTZIV? – „Fordern“, daß auch weniger gute Arbeit angenommen würde, denn Arbeitsplätze gäbe es genug. Allerdings sank die Zahl der offenen Stellen erst einmal, d.h. nach Einführung dieser „Reform“. Und obwohl sie in der Folge nur wenig anstieg, hieß es von politischer Seite, daß die mangelnde Arbeitsbereitschaft der Arbeitslosen das Problem sei, die an sich genügend vorhandenen Arbeitsplätze zu besetzen.

Anstatt also zuzugeben, daß diese Wirtschaftspolitik falsch war, denn es fehlte ihr einfach die ökonomische Basis, hielt man es für richtig, diese falsche Politik fortzusetzen (z.B. "Rente mit 67", vgl. auch die Westerwelle-Kampagne gegen die Arbeitslosen, unterstützt von weiten Teilen der Medien).

Das als empörend wahrzunehmen, ist nicht nur eine Frage der Gerechtigkeit, sondern es stellt sich die Frage, ob man einen Staat noch als funktionsfähig bezeichnen kann, der etwas von seinen Bürgern fordert, das mangels richtiger Wirtschaftspolitik nicht vorhanden ist und der dann noch den Bürgern den sozialen Absturz androht, wenn sie etwas nicht annehmen, daß gar nicht da ist, auf Grund verfehlter Wirtschaftspolitik.

Es ist unsauber, wenn man insbesondere die USA anführt, als Beispiel dafür, daß dort der Staat verlange, daß die Bürger jede Arbeit anzunehmen hätten oder ihnen sonst der soziale Absturz drohe. Es ist unsauber nur diese eine Seite der Medaille den Menschen hier zu zeigen, die andere aber nicht: daß dort nämlich die Verantwortung für die Anzahl der Jobs beim Staat liegt, und zwar über die Machtmittel der Geld- und Finanzpolitik, um ohne ein ausgeprägtes Netz sozialer Sicherung auszukommen. Hier in Deutschland, in unserem Land also, preist man die Möglichkeiten, die darin stecken sollen, jede Drecksarbeit zu schlechten Löhnen annehmen zu müssen, während man gleichzeitig keinen Wert auf richtigen Einsatz der Geld- und Finanzpolitik legt, damit genügend Arbeitsplätze entstehen. (Wer glaubt, die EU stände dem entgegen, hätte nur in sofern recht, daß nämlich die deutsche Seite deren Richtung wesentlich bestimmt.)

^Jo_Cit^

Bearbeitet 28. September 2010 von Jo_Cit

[Gast Jo_Cit]

...Auch eine neowilhelministische Struktur muss nicht unbedingt schlecht sein (obwohl ich entschieden gegen so etwas wäre) - immerhin gäbe es je nach Wilhelmfolger die Chance, dass der permanten Volksverdummung und der Aufweichung des GG einhalt geboten würde...wenn die Neuwilhelms Schmidt oder von Weizäcker hießen!...

Nein, diese Chance gäbe es definitiv nicht! Die aktuelle Verdummung geht mit der Tendenz zum Neowilhelminismus einher, bzw. ermöglicht ihn erst.

Und welches Quentchen sollte gut an einer durchmilitarisierten „Zivil“-Gesellschaft sein? Genau dafür aber steht der Begriff des „Wilhelminismus“. Der Unterschied zum Neowilhelmismus bestände aber worin? Nun, darin, daß einerseits der Wilhelminismus nicht 1889 (z.B.) als solcher bezeichnet worden ist, also als ideelle Matrize, die man dann 1890 - 1918 in die Praxis überführte, sondern es ist die Benennung dieser spezifischen, aber abgeschlossenen Geschichtsphase der deutschen Geschichte. Das heißt nachträglich erst so benannt. Der Neowilhelmismus wäre aber andererseits die ideologische Belebung dieser Epoche in der Jetztzeit.

Die Versuche zu dieser ideologischen Belebung finden übrigens statt – und riechen mir ganz nach Machenschaften, die direkt auf den Pinsel-Orden weisen (vgl. hierzu die nachgelassenen Schriften „Des seligen Herrn Etatsraths Samuel Conrad von Schaafskopf“).

Wer den Neowilhelmismus als Möglichkeit ansieht, spielt aus meiner Sicht mit dem Feuer in der Nähe von Leuten, die mit Brandbeschleunigern direkt auf es zielen.

^Jo_Cit^

[Xantiaheinz]

PS: Heute im Radio gehört: Bei uns in Schwaben spenden die Discounter kaum noch Lebensmittel, sondern verkaufen die selber billiger, ab einem gewissen Zeitpunkt....

BRAVO!!

Ja, die sparsamen Schwaben! Hier im Norden werfen viele Lebensmittelhändler diese Waren wieder in die Tonne da sie laut einer neueren EU-Verordnung für von ihnen abgegebene Artikel bis zum Endverbraucher haftbar gemacht werden können - das Risiko würde ich auch nicht übernehmen.

Danke an unsere Beschützer in Brüssel.

[ac130565]

Wie wärs in Sachen Tafeln,EG und deren Vorschriften mal mit einem praktikablen Vorschlag, z.B:

Statt die Lebensmittel , welche fast abgelaufen sind, teuer zu entsorgen(wobei zig Mios Menschen jedes Jahr verhungern) könnte man doch diese Lebensmittel direkt an Bedürftige mit einem Ausweis(die man bei den Tafel auch braucht) vom Supermarkt aus(diese gibt s ja mittlerweile fast überall, im Gegensatz zu den Tafeln) direkt an Bedürftige zu einem günstigen VKP ab einer gewissen Uhrzeit verkaufen.

So wäre der Weg der Bedürftigen zu günstigen Lebensmitteln bundesweit gesichert, die Unkosten für die Kühlfahrzeuge, die Unkosten für die selben, die Logistik mit dem Abholen, der Einsatz der ehrenamtlichen Helfer etc würde wegfallen!! Ganz zu schweigen von den Unkosten, welche die caritativen Organisationen mit den Tafeln haben!

KURZUM:

So hat jeder einen Vorteil und die Kosten würden sinken, oder??

Das war mal ein praktikabler und nicht nur ein theoretischer LÖSUNGSVORSCHLG, oder??

TH.

[towerowitch]

Nein, diese Chance gäbe es definitiv nicht! Die aktuelle Verdummung geht mit der Tendenz zum Neowilhelminismus einher, bzw. ermöglicht ihn erst.

Und welches Quentchen sollte gut an einer durchmilitarisierten „Zivil“-Gesellschaft sein? Genau dafür aber steht der Begriff des „Wilhelminismus“. Der Unterschied zum Neowilhelmismus bestände aber worin? Nun, darin, daß einerseits der Wilhelminismus nicht 1889 (z.B.) als solcher bezeichnet worden ist, also als ideelle Matrize, die man dann 1890 - 1918 in die Praxis überführte, sondern es ist die Benennung dieser spezifischen, aber abgeschlossenen Geschichtsphase der deutschen Geschichte. Das heißt nachträglich erst so benannt. Der Neowilhelmismus wäre aber andererseits die ideologische Belebung dieser Epoche in der Jetztzeit.

Die Versuche zu dieser ideologischen Belebung finden übrigens statt – und riechen mir ganz nach Machenschaften, die direkt auf den Pinsel-Orden weisen (vgl. hierzu die nachgelassenen Schriften „Des seligen Herrn Etatsraths Samuel Conrad von Schaafskopf“).

Wer den Neowilhelmismus als Möglichkeit ansieht, spielt aus meiner Sicht mit dem Feuer in der Nähe von Leuten, die mit Brandbeschleunigern direkt auf es zielen.

^Jo_Cit^

Okay,

treffen wir uns mal in der Mitte, der Spiel mit dem Feuer ist m.E. genauso gefährlich, wie das Rumtanzen auf der Asche, was bei uns derzeit Politik bezeichnet wird. Frei nach Watzlawik: Man kann nicht nicht agieren!

Lass uns doch mal das Quentchen anders definieren: Jeder Bürger hat sich den Aufgaben des Staates einmal im Leben unmittelbar zu stellen (statt der Aussage des allenthalben als psychisch krank bekannten Monarchen: Als Zivilisten seit ihr gekommen, als Bürger werdet ihr entlassen - O-Ton, bei der Verabschiedung von Wehrdienstlern - könnte man doch sagen: Jedem Bürger wird abverlangt, dass er für befristete Zeit etwas für sein Land tut. Also statt einem Wehrdienst, der keinen mehr erfasst, und einem Zivildienst nur für Männer, eine Pflicht für alle - auch hier lebende Nichtdeutsche - sich einzubringen! Nicht so ein Larifari ala soziales Jahr, wo in den Rentenkassen nichts hinterlegt wird - im Gegensatz zum Wehr-und Ersatzdienst. Es ist doch klar, dass Frauen wenig Interesse an einem sozialen Jahr haben, wenn da nur 333€ zu Buche stehen und fast nix in die Rentenkasse, nimm noch 2 Kinder dazu und du hast Einkommensausfälle bei der rente ohne Ende...Natürlich würde ein solcher Dienst jedem abverlangt, der hier wohnt und in noch nicht in seinem "Heimatland" abgeleistet wurde - 1 Jahr versus 2 Jahre in der Türkei, ich nenne sowas Angebot!).

Ferner bezog ich Wilhelminismus eher auf der Zeit des kaierreichs, die vorrangig durch ihn geprägt wurde...

Jetzt wirds heiß: Ein Weizäcker oder Schmitt wäre mir als Führer des Volkes jedenfalls lieber als ein Bohlen, der als solcher gehandelt wird (und die beiden sind wohl ziemlich jenseits von Machenschaften!)....

Ich geb zu, sehr knapp, aber Menschen wollen Orientierung und der Liberalismus derzeit lässt dies nicht zu, ebensowenig wie unser "Verbildungssystem".

Gruß

[Gast Jo_Cit]

Das war mal ein praktikabler und nicht nur ein theoretischer LÖSUNGSVORSCHLG, oder?

Sicher, praktikabel ist der, würde bestimmt auf viel Zuspruch stoßen, allein schon wegen der Westerwelle-Kampagne und der diesbezüglichen Beackerung durch die Medien. Dein Vorschlag führte allerdings direkt in den Almosenstaat. Das ist aus meiner Sicht eine grauenhafte Perspektive.

("Ab einer bestimmten Uhrzeit", also wirklich: vielleicht sollte man die Almosenempfänger sich ums Gammelfleisch noch balgen lassen?

) Praktikable, in der Tat: Ha! - führt

direkt

zum Klassenkampf!

Nein, ich halte mehr von folgendem praktikablen Vorschlag (so man denn wollte!).

Ein weiterer Punkt meiner Vorstellungen ist nämlich die Regulierung der Finanzmärkte.

Es wird zwar immer davon geredet, eine Regulierung der Finanzmärkte sei gar nicht möglich. Aber nur deshalb, weil man’s erst gar nicht versucht. Das ist aber kein Beweis. Denn wie sieht’s aus mit der Abhängigkeit von den Finanzmärkten? Die ist objektiv nicht gegeben. Umgekehrt wird ein Schuh draus: der Finanzsektor ist es, der völlig von staatlicher Seite abhängig ist, denn dieser stellt die Regeln auf. Nur, wenn diese Regeln wiederum von Lobbyisten dieses Sektors aufgestellt werden, darf man sich nicht wundern, daß dabei nichts Gutes für die Volkswirtschaft heraus kommt.

Das heißt man darf sich erst einmal gar nicht scheuen (scheut man sich doch auch nicht, wenn's um HARTZIV/Vler geht, nur dort wär's angebracht und effektiv), dem Finanzsektor weh zu tun. Man darf sich schon deshalb nicht scheuen, ihn zu regulieren, weil er so groß ist, das er der ganzen Volkswirtschaft objektiv Schaden zufügt. Es darf nicht sein, daß die Institutionen, die die Banken eigentlich kontrollieren sollen, Bundesbank und BaFin, im Dienste dieser tätig sind.

Die Finanzkrise hat es gezeigt: der Finanzsektor ist zu groß. Denn es kam deshalb zu dieser Krise, weil dieser Markt an einer Kreditüberdehnung litt.

Wenn das Prinzip von Angebot und Nachfrage gelten soll, und das soll es doch, oder? dann muß es auch zu einer Schrumpfung dieses Marktes kommen. Es wäre auch dazu gekommen, wenn die Staaten nicht eingegriffen hätten, ihre lieben Monsterchen zu retten.

Das heißt die Lehman-Pleite war grundsätzlich eine richtige (und staatlicherseits richtigerweise zugelassene) Schrumpfung. Nicht richtig wäre aber wohl gewesen, diese Pleite in endlose Bankenpleiten münden zu lassen. Die Gefahr für die Volkswirtschaften wäre in der Tat unabsehbar gewesen.

Gut, die Rettung war also der richtige Schritt. Allerdings war es dann

grundsätzlich

falsch, sie nicht unter staatliche Kontrolle zu bringen, um so einerseits die Hektik klein zu kochen und um andererseits mit Bedacht und Überlegung zu sehen, welche Finanzinstitute pleitegehen können und welche nicht.

Die Argumentation, daß eine staatliche Übernahme der Banken gar nicht möglich gewesen sei (

oder möglich sei

), weil die gesetzlichen Voraussetzungen fehlten (

fehlen

), ist nicht stichhaltig: zur Bankenrettung wurde schließlich auch der SoFFin Gesetz, allerdings hatten die Banken die Matrize geliefert (

schon allein das ist der blanke Hohn!

).

Und da der Neoliberalismus dafür gesorgt hat, daß es eklatant zu einer Umverteilung des Reichtums von unten nach oben gekommen ist, und erst hierdurch wurden übrigens so viele junge kreative Köpfe vom Finanzmarkt angezogen und aufgesaugt (die ansonsten besser ihre Kreativität für volkswirtschaftlich Relevantes hätten einsetzen können!), um „Anlageprodukte“ zu kreieren, die uns die ganze Scheiße eingebrockt haben, ist es nur konsequent, diese Verteilungsrichtung umzukehren – die rechnet sich dann letztlich für alle!

Also ist folgendes zu tun:

Eigenkapitalunterlegung des Bankgeschäfts

Begrenzung der Zulassung von Finanzprodukten (

erst nach Prüfung durch so etwas wie einen „TÜV“ und nur dann, wenn sie einen volkswirtschaftlichen Nutzen haben!

)

Planvoller Rückbau des Finanzsektors (

ob danach eine Reprivatisierung anzustreben ist, müßte gesellschaftspolitisch geklärt werden, d.h. unter Abwägung der Vor- und Nachteile

)

Regierungskontrolle über die Zentralbank(en) (die aktuell im Dienste des Finanzsektors tätig ist/sind)

Kontrolle des Kapitalverkehrs

Und das Ganze möglichst (!) ohne (!) Ausnahmen

Bei der Durchsetzung dieser Punkte, bei der Abfassung der entsprechenden Gesetze, bleibt die Finanzlobby draußen. Und selbstverständlich sind keine Verbindungsleute à la Assmussen im Finanzministerium weiter zu akzeptieren.

Nur Mut! möchte man der neuen Regierung zurufen. Allein, sie gibt es nicht. Es fehlte ihr am dazu notwenigen Personal. Aber deshalb wär's ja nicht nicht praktikable. Sondern es ist nicht gewollt!

^Jo_Cit^

[Gast Jo_Cit]

Okay, treffen wir uns mal in der Mitte ...

Nö.

^Jo_Cit^

[towerowitch]

Nö.

^Jo_Cit^

Hmm,

das wirkt aber leicht apolitisch

Gruß

[Gast Jo_Cit]

Hmm,

das wirkt aber leicht apolitisch

Gruß

Nö.

^Jo_Cit^

[Xantiaheinz]

So hat jeder einen Vorteil und die Kosten würden sinken, oder??

Das war mal ein praktikabler und nicht nur ein theoretischer LÖSUNGSVORSCHLG, oder??

TH.

Nein, daß ist ein rein theoretischer Ansatz. Wer sollte zum Beispiel die Handlingkosten (nebenbei, Unkosten gibt es nicht) der Ausgabe tragen? Soll der Supermarkt einen separaten Raum dafür einrichten?

Wie erklärt er seinen Kunden, daß A etwas kostenlos erhält, B aber nicht? Wer führt die Diskussion: "aber ich habe auch nur eine kleine Rente und kriege nichts"?

@jo_cit: träum weiter von einer "Regulierung der Finanzmärkte". Ist Dir mal aufgefallen, daß es sich um einen internationalen Markt handelt, in dem einzelstaatliche Regeln, selbst wenn sie von etlichen Ländern gemeinsam beschlossen werden, damit zwangsläufig ins Leere laufen?

Wertpapiere kann ich genauso gut in Frankfurt wie in Bahrein oder auf den Caiman Islands handeln.

"Staatliche Kontrolle" hört sich natürlich toll an, wahrscheinlich sind deshalb gerade die unter "staatlicher Kontrolle" stehenden Landesbanken so überaus erfolgreich im Geldverbrennen.

Die diversen "Rettungsaktionen" mit Steuergeldern halte ich persönlich allerdings auch für einen groben Fehler, man hätte Lehmann und den Rest der Versager ruhig in die Tonne gehen lassen sollen - Gewitter klären die Luft und wer nicht verlieren kann, der soll nicht zocken.

[Gast Jo_Cit]

... träum weiter von einer "Regulierung der Finanzmärkte". ...

Heinz, jeder träume auf seine Weise ....

Meine diesbezügliche Traumvorstellung geht dahin, daß diejenigen, die in Deutschland Finanzgeschäfte machen wollen, nicht mit Wertpapieren handeln dürfen, die von einem (noch zu schaffenden) „Finanz-TÜV“ nicht gesiegelt worden sind. Investment-Banken, die das wollen, können das selbstverständlich tun, nur, wie gesagt, dann können sie in Deutschland keine Bankgeschäfte mehr unterhalten. Das heißt realwirtschaftliche Bankgeschäfte könnten dann sowieso nur noch von Banken durchgeführt werden, die keine Investmentbanken sind, d.h. nachdem diese strikte Trennung erfolgt ist (im Rahmen der erwähnten, vorübergehenden oder auf Dauer angelegten Verstaatlichung der Banken). Und da der Einfluß der deutschen Politik auf die EU elementar ist, wird sie das auch für den EU-Raum durchdrücken können: immerhin läuft die ganze Geldpolitik und Finanzpolitik auf EU-Ebene primär nach deutschem Muster ab (deren Matrize allerdings von der Bankenlobby stammt).

Doch, doch, Kontrolle von staatlicher Seite ist grundsätzlich kein Problem: der Finanzmarkt funktioniert nur mit Regeln. Das wissen alle, die Finanzgeschäfte machen. Die Frage ist also, wer diese Regeln bestimmt. Wenn diese Regeln zwar, sozusagen offiziell von staatlicher Seite bestimmt, aber inoffiziell von Vertretern der Bankenlobby die Gesetzesvorlagen geschrieben werden, würde ich nicht davon sprechen, daß es sich dann um eine staatliche Kontrolle handelt. Es sei denn, man akzeptierte ausgesprochen oder stillschweigend, daß der Staat im Dienste des Finanzsektors aktiv zu sein habe. Dies hieße dann allerdings, wir hätten es mit einer Variante des staatsmonopolitischen Kapitalismus (Stamokap) zu tun.

Nun, was die Landesbanken anbelangt, die in der Tat, neben den Privatbanken: HRE (die ganz bewußt als Bad Bank eingerichtet worden war, so 2003 bereits, wenn ich das jetzt richtig erinnere), Dresdner (Eigner Allianz), Commerzbank; IKB (selbst die sollte nicht pleitegehen dürfen!), die West-LB gilt ja als eine der größten Bad Banks der Welt (vgl. „Bank Räuber“, hier insbesondere das Kapitel “Bankplatz Deutschland: Sanierungsfall ohne Hoffnung“ {gerade dieses Fazit wäre eine gute Gelegenheit, den Bankenplatz neu zu strukturieren} von Leo Müller: ein Krimi ganz besondere Art!), was also die Landesbanken anbelangt, streite ich Deine Kritik nicht ab. Aber das ist kein grundsätzliches Argument gegen eine Verstaatlichung der Banken (wie gesagt: vorübergehend, also bis zur Trennung in realwirtschaftlich relevante Banken und Spekulationsbanken, oder auf Dauer, das will ich gar nicht festschreiben). Verstaatlichung heißt, daß die Bankenlobby keinen Einfluß mehr ausübte, bei der Abfassung der Regeln. Hierzu sind also unabhängige Köpfe nötig. Dort sehe ich das grundsätzliche Problem nicht, sondern darin, daß man’s gar nicht erst versucht!

Was aus meiner Sicht jedenfalls ein Unding ist, ist, daß ganze Volkswirtschaften von der Bankenlobby am Nasenring durch die Arena geführt werden.

^Jo_Cit^

[towerowitch]

Heinz, jeder träume auf seine Weise ....

Meine diesbezügliche Traumvorstellung geht dahin, daß diejenigen, die in Deutschland Finanzgeschäfte machen wollen, nicht mit Wertpapieren handeln dürfen, die von einem (noch zu schaffenden) „Finanz-TÜV“ nicht gesiegelt worden sind. Investment-Banken, die das wollen, können das selbstverständlich tun, nur, wie gesagt, dann können sie in Deutschland keine Bankgeschäfte mehr unterhalten. Das heißt realwirtschaftliche Bankgeschäfte könnten dann sowieso nur noch von Banken durchgeführt werden, die keine Investmentbanken sind, d.h. nachdem diese strikte Trennung erfolgt ist (im Rahmen der erwähnten, vorübergehenden oder auf Dauer angelegten Verstaatlichung der Banken). Und da der Einfluß der deutschen Politik auf die EU elementar ist, wird sie das auch für den EU-Raum durchdrücken können: immerhin läuft die ganze Geldpolitik und Finanzpolitik auf EU-Ebene primär nach deutschem Muster ab (deren Matrize allerdings von der Bankenlobby stammt).

Doch, doch, Kontrolle von staatlicher Seite ist grundsätzlich kein Problem: der Finanzmarkt funktioniert nur mit Regeln. Das wissen alle, die Finanzgeschäfte machen. Die Frage ist also, wer diese Regeln bestimmt. Wenn diese Regeln zwar, sozusagen offiziell von staatlicher Seite bestimmt, aber inoffiziell von Vertretern der Bankenlobby die Gesetzesvorlagen geschrieben werden, würde ich nicht davon sprechen, daß es sich dann um eine staatliche Kontrolle handelt. Es sei denn, man akzeptierte ausgesprochen oder stillschweigend, daß der Staat im Dienste des Finanzsektors aktiv zu sein habe. Dies hieße dann allerdings, wir hätten es mit einer Variante des staatsmonopolitischen Kapitalismus (Stamokap) zu tun.

Nun, was die Landesbanken anbelangt, die in der Tat, neben den Privatbanken: HRE (die ganz bewußt als Bad Bank eingerichtet worden war, so 2003 bereits, wenn ich das jetzt richtig erinnere), Dresdner (Eigner Allianz), Commerzbank; IKB (selbst die sollte nicht pleitegehen dürfen!), die West-LB gilt ja als eine der größten Bad Banks der Welt (vgl. „Bank Räuber“, hier insbesondere das Kapitel “Bankplatz Deutschland: Sanierungsfall ohne Hoffnung“ {gerade dieses Fazit wäre eine gute Gelegenheit, den Bankenplatz neu zu strukturieren} von Leo Müller: ein Krimi ganz besondere Art!), was also die Landesbanken anbelangt, streite ich Deine Kritik nicht ab. Aber das ist kein grundsätzliches Argument gegen eine Verstaatlichung der Banken (wie gesagt: vorübergehend, also bis zur Trennung in realwirtschaftlich relevante Banken und Spekulationsbanken, oder auf Dauer, das will ich gar nicht festschreiben). Verstaatlichung heißt, daß die Bankenlobby keinen Einfluß mehr ausübte, bei der Abfassung der Regeln. Hierzu sind also unabhängige Köpfe nötig. Dort sehe ich das grundsätzliche Problem nicht, sondern darin, daß man’s gar nicht erst versucht!

Was aus meiner Sicht jedenfalls ein Unding ist, ist, daß ganze Volkswirtschaften von der Bankenlobby am Nasenring durch die Arena geführt werden.

^Jo_Cit^

Nö,

ist mir zu dünn - auch wenn ich Teilen der Analyse zustimmen mag.

Wenn ich die Wahl hätte zwischen von Weizäcker als Kaiser oder nehm Finanz-TüV, dann bitte ersteres - einfach weil ich weiß was Qualitätssicherung heißt (hier schon oft genug geschrieben!).

Also diesen Punkt, neben den Allgemeinplätzen zur Bad Bank HRE, mal präzisieren...politisch ist das noch nicht

Gruß

@ Heinz: Richtig, die Frage ist nur, wie ich die Einnahmen der Gewinne versteuern muss, der Ort ist egal

[DrCaligari]

na, ein König,

gehen wir doch noch weiter zurück:

Herodes!

Korrupter wie diese Saubande da oben(die natürlich keiner gewählt hat) dürfte der auch nicht gewesen sein

Und da wären wir wieder bei der spätrömischen Dekadenz

Ofz6SjG5tpo

Letztens hat mir meine Mutter erzählt, von ihrem Lehrgang.

Da war eine drin ,die konnte sich die laufenden Kosten vom Autonicht mehr leisten, also zum Amt, fragen, ob was geht, sonst muß sie abmelden.

Antwort vom Amt : "Wenn sie das Fahrzeug abmelden, müssen wir davon ausgehen, daß Sie keine Anstrengung unternehmen, um in Arbeit zu kommen. Führt automatisch zu Leistungsstreichung."

Klasse, also entweder nichts essen, um das Auto halten zu können oder das Auto nicht halten und trotzdem nichts zu essen aufm Tisch, weil das Amt Geld streicht.

Also mit der Argumentation kommt doch das Amt mit ihrer Kürzung nicht durch. Ohne guten Grund kann das Amt nicht die laufenden Kosten fürs Auto übernehmen, das würde einen Präzidenzfall schaffen, aber kürzen dürfen sie auch nicht. Wenn das passiert, müßte die "Schulkollegin" eben gegen das Amt klagen und würde imho Recht bekommen.

Bearbeitet 30. September 2010 von DrCaligari

[Gast Jo_Cit]

Nö,

ist mir zu dünn - auch wenn ich Teilen der Analyse zustimmen mag.

Wenn ich die Wahl hätte zwischen von Weizäcker als Kaiser oder nehm Finanz-TüV, dann bitte ersteres - einfach weil ich weiß was Qualitätssicherung heißt (hier schon oft genug geschrieben!).

Also diesen Punkt, neben den Allgemeinplätzen zur Bad Bank HRE, mal präzisieren...politisch ist das noch nicht ...

Mehr als Hinweise und Tendenzen lassen sich sinnvoll nicht geben in einem Thread. (Diese Hinweise, z.B., ließen sich aber selbst recherchieren.) Es sei denn, ich hätte vielmehr Zeit für solche detailhaften Ausführungen. Überdies lohnte auch der Einstieg in Details in einem Thread nicht. Da drohte alles zu zersplittern. Hingegen ist der Zusammenhang entscheidend. Und den entdeckst Du, so Du willst, in allen meinen Beiträgen. Nur: ich mag mich so ungern wiederholen! (Variationen hingegen lieb sehr!)

Das mit dem Wilhelminismus hast Du jedenfalls nicht begriffen. Wie wolltest Du dann einen Neowilhelminismus

(

der ohne durchmilitarisierte Zivilgesellschaft nicht denkbar wäre: dies ist immerhin der Kern des Wilhelminismus, nicht primär die Person, und die Ideologie eines Neowilhelminismus könnt wohl auf diesen Kern nicht verzichten, sonst wäre er keiner

)

mit dem GG vereinbaren? Aber schon die Frage: Wie sichern, daß der Nachfolger eines (möglicherweise) Befähigten auch einer wäre

(

aber, wie gesagt, dann noch in einer durchmilitarisierten „Zivil“-Gesellschaft

)?

verbietet aus meiner Sicht, Dein flotter (unbedachter!) Rückgriff auf eine (von den Ergebnissen und Folgen her!) sozioökonomisch unfruchtbare Phase. (Immerhin haben, grob gesagt, alle deutschen Dummheiten des 20. Jh. dort ihre Wurzeln!)

Aber mein Eindruck ist auch, daß in Deiner Rede ein Ton mitschwingt, der auf eine gewisse unterdrückte Aggressivität schließen läßt. … Nun, ich mag mich irren – das kömmt vor.

^Jo_Cit^

Bearbeitet 30. September 2010 von Jo_Cit

[towerowitch]

Mehr als Hinweise und Tendenzen lassen sich sinnvoll nicht geben in einem Thread. (Diese Hinweise, z.B., ließen sich aber selbst recherchieren.) Es sei denn, ich hätte vielmehr Zeit für solche detailhaften Ausführungen. Überdies lohnte auch der Einstieg in Details in einem Thread nicht. Da drohte alles zu zersplittern. Hingegen ist der Zusammenhang entscheidend. Und den entdeckst Du, so Du willst, in allen meinen Beiträgen. Nur: ich mag mich so ungern wiederholen! (Variationen hingegen lieb sehr!)

Das mit dem Wilhelminismus hast Du jedenfalls nicht begriffen. Wie wolltest Du dann einen Neowilhelminismus

(

der ohne durchmilitarisierte Zivilgesellschaft nicht denkbar wäre: dies ist immerhin der Kern des Wilhelminismus, nicht primär die Person, und die Ideologie eines Neowilhelminismus könnt wohl auf diesen Kern nicht verzichten, sonst wäre er keiner

)

mit dem GG vereinbaren? Aber schon die Frage: Wie sichern, daß der Nachfolger eines (möglicherweise) Befähigten auch einer wäre

(

aber, wie gesagt, dann noch in einer durchmilitarisierten „Zivil“-Gesellschaft

)?

verbietet aus meiner Sicht, Dein flotter (unbedachter!) Rückgriff auf eine (von den Ergebnissen und Folgen her!) sozioökonomisch unfruchtbare Phase. (Immerhin haben, grob gesagt, alle deutschen Dummheiten des 20. Jh. dort ihre Wurzeln!)

Aber mein Eindruck ist auch, daß in Deiner Rede ein Ton mitschwingt, der auf eine gewisse unterdrückte Aggressivität schließen läßt. … Nun, ich mag mich irren – das kömmt vor.

^Jo_Cit^

Mich deucht, dass ich wiederholt auf die Möglichkeit der PN hinwies, wo manches gereglter abliefe - deshalb die Polarisation...

Ich bin wirklich nicht aggressiv, was alle die mich wirklich kennen, bestreiten würden

Gruß

[Gast Jo_Cit]

Mehr als Hinweise und Tendenzen lassen sich sinnvoll nicht geben in einem Thread.

ist mir zu dünn

Kommt es mir darauf an?

Um es noch einmal zu verdeutlichen. Mehr als folgendes anzureißen, halte ich für falsch in einem Thread:

Eigenkapitalunterlegung des Bankgeschäfts

Begrenzung der Zulassung von Finanzprodukten (erst nach Prüfung durch so etwas wie einen „TÜV“ und nur dann, wenn sie einen volkswirtschaftlichen Nutzen haben!)

Planvoller Rückbau des Finanzsektors (ob danach eine Reprivatisierung anzustreben ist, müßte gesellschaftspolitisch geklärt werden, d.h. unter Abwägung der Vor- und Nachteile)

Regierungskontrolle über die Zentralbank(en) (die aktuell im Dienste des Finanzsektors tätig ist/sind)

Kontrolle des Kapitalverkehrs

Und das Ganze möglichst (!) ohne (!) Ausnahmen

Wichtig hingegen ist, daß die Richtung stimmt (in großen Zügen und hier bewußt lückenhaft). Das Nähere regelte dann ein Finanzgesetz, das von Fachleuten (ohne finanzlobbyistischen Hintergrund!) auszuformulieren ist.

treffen wir uns mal in der Mitte

Du hingegen willst erst einmal, d.h. auf der bestehenden Basis, daß „Dein soziales Jahr“ durchzuziehen ist? So etwas nenne ich Kleinteilpolitik einerseits und es fehlt mir andererseits der großzügige (politische) Pinselstrich (betone, daß dies sich nicht auf den berüchtigten Pinsel-Orden bezieht!)

Ach, Nicht-Deutsche auch? (Wann beginnt’s denn so mit dem Deutschsein – also über den Daumen gepeilt?) Na, Dein „Modell“ förderte sogar so etwas wie die Vorphase einer (möglichen?) Vorintegration? Toll! Das wäre dann der ideelle Stand jener „Mitte“, wo wir uns treffen sollten? Nun, da wäre es aber nur noch ein Schrittchen zu jenem „Integrations-Stand“ der "sogar schon" im Wilhelminismus herrschte (vgl. Juden-Emanzipation). Und in jener "Mitte" Dich zu treffen, sollte mein Bestreben sein? Wie käme ich dazu? Die Jahrzehnte meiner politischen Entwicklung wären dann doch umsonst gewesen: ich habe nicht die Absicht mich zurückzuentwickeln: daher mein „Nö“!

das wirkt aber leicht apolitisch

Sollte ich etwa nur leicht lachen? Einfacher war ein zweites „Nö“.

Hingegen:

Wenn die Verantwortlichen im Land alles wohl bestellt, sie also darauf geachtet haben, daß die Wirtschaftspolitik dafür sorgt, daß möglichst Vollbeschäftigung herrscht, die Besteuerung zu einer akzeptablen Verteilung des Reichtums führt, die Freiheit so (wegen der auf diese Weise geschaffenen, ausreichenden materiellen Grundlage, die erst ermöglicht, eigene Entscheidungen zu treffen und nicht unter ständigem materiellen Druck sich ducken zu müssen, wodurch die Menschen klein und mickrig werden – im Verein mit dem Lernen in kleinen Klassen, z.B., etc.) gerecht verteilt, die Geschicke in einer Währungsunion zum Wohle aller Beteiligten bestellt, dann, ja, dann kann man so etwas fordern! Aber auf der existierenden Basis, läßt sich Deine Forderung nur mittels Druck umsetzen. In der Tat, dazu eignete sich ein Neowilhelminismus gut. (Und nicht ohne Grund wird so etwas, namentlich zwar nicht so benannt, wegen der schlechten Konnotation, aber inhaltlich in den Kreisen reflektiert, aus denen „unsere“ Entscheidungsträger stammen: Es erleichterte das Durchregieren ungemein – zum Nutzen nicht der Masse … nun, also wie gehabt, dann aber mit mehr „zack, zack!“) Aber wie komme ich dazu, mich mit Dir in einer solchen "Mitte mal zu treffen“, während Du auf dem Weg in einen neowilhelministischen Staat bist? Mag ja sein, daß Dir die Konsequenzen Deiner „Vorschläge“ nicht klar sind („Weizsäcker als Kaiser“, „Dein soziales Jahr“, „was kann ich für mein Land tun, wenn es um die Aufgaben des Staates geht". – Möglicherweise haben wir auch da grundsätzlich unterschiedliche Vorstellung davon, was ein Staat ist. Jedenfalls hielte ich einen Spruch à la „Wir sind der Staat“, für einen Ausdruck völligen Unverständnisses dem gegenüber, was ein deutscher bürgerlicher Staat tatsächlich ist.)

Wer gelernt hat, politisch weit zu sehen, sollte politisch Kurzsichtigen nicht entgegenkommen. Die müßten schon auf diesen zugehen. (Andererseits: sie verlaufen sich so leicht.) Das heißt nicht Deine Mitte ist geeignet mich zu treffen. Wie relativ doch „Mitte“ ist, nicht?

^Jo_Cit^

Bearbeitet 1. Oktober 2010 von Jo_Cit

[towerowitch]

1. Um es noch einmal zu verdeutlichen. Mehr als folgendes anzureißen, halte ich für falsch in einem Thread:
   
2. Wichtig hingegen ist, daß die Richtung stimmt (in großen Zügen und hier bewußt lückenhaft). Das Nähere regelte dann ein Finanzgesetz, das von Fachleuten (ohne finanzlobbyistischen Hintergrund!) auszuformulieren ist.
   
3. Du hingegen willst erst einmal, d.h. auf der bestehenden Basis, daß â€žDein soziales Jahr“ durchzuziehen ist? So etwas nenne ich Kleinteilpolitik einerseits und es fehlt mir andererseits der großzügige (politische) Pinselstrich (betone, daß dies sich nicht auf den berüchtigten Pinsel-Orden bezieht!)
   
4. Ach, Nicht-Deutsche auch? (Wann beginnt’s denn so mit dem Deutschsein – also über den Daumen gepeilt?) Na, Dein „Modell“ förderte sogar so etwas wie die Vorphase einer (möglichen?) Vorintegration? Toll! Das wäre dann der ideelle Stand jener „Mitte“, wo wir uns treffen sollten? Nun, da wäre es aber nur noch ein Schrittchen zu jenem „Integrations-Stand“ der "sogar schon" im Wilhelminismus herrschte (vgl. Juden-Emanzipation).
   
   
5. Und in jener "Mitte" Dich zu treffen, sollte mein Bestreben sein? Wie käme ich dazu? Die Jahrzehnte meiner politischen Entwicklung wären dann doch umsonst gewesen: ich habe nicht die Absicht mich zurückzuentwickeln: daher mein „Nö“!
   
6. Sollte ich etwa nur leicht lachen? Einfacher war ein zweites „Nö“.
   

Hingegen:

Wenn die Verantwortlichen im Land alles wohl bestellt, sie also darauf geachtet haben, daß die Wirtschaftspolitik dafür sorgt, daß möglichst Vollbeschäftigung herrscht, die Besteuerung zu einer akzeptablen Verteilung des Reichtums führt, die Freiheit so (wegen der auf diese Weise geschaffenen, ausreichenden materiellen Grundlage, die erst ermöglicht, eigene Entscheidungen zu treffen und nicht unter ständigem materiellen Druck sich ducken zu müssen, wodurch die Menschen klein und mickrig werden – im Verein mit dem Lernen in kleinen Klassen, z.B., etc.) gerecht verteilt, die Geschicke in einer Währungsunion zum Wohle aller Beteiligten bestellt, dann, ja, dann kann man so etwas fordern! Aber auf der existierenden Basis, läßt sich Deine Forderung nur mittels Druck umsetzen. In der Tat, dazu eignete sich ein Neowilhelminismus gut. (Und nicht ohne Grund wird so etwas, namentlich zwar nicht so benannt, wegen der schlechten Konnotation, aber inhaltlich in den Kreisen reflektiert, aus denen „unsere“ Entscheidungsträger stammen: Es erleichterte das Durchregieren ungemein – zum Nutzen nicht der Masse … nun, also wie gehabt, dann aber mit mehr „zack, zack!“) Aber wie komme ich dazu, mich mit Dir in einer solchen "Mitte mal zu treffen“, während Du auf dem Weg in einen neowilhelministischen Staat bist? Mag ja sein, daß Dir die Konsequenzen Deiner „Vorschläge“ nicht klar sind („Weizsäcker als Kaiser“, „Dein soziales Jahr“, „was kann ich für mein Land tun, wenn es um die Aufgaben des Staates geht". – Möglicherweise haben wir auch da grundsätzlich unterschiedliche Vorstellung davon, was ein Staat ist. Jedenfalls hielte ich einen Spruch à la „Wir sind der Staat“, für einen Ausdruck völligen Unverständnisses dem gegenüber, was ein deutscher bürgerlicher Staat tatsächlich ist.)

Wer gelernt hat, politisch weit zu sehen, sollte politisch Kurzsichtigen nicht entgegenkommen. Die müßten schon auf diesen zugehen. (Andererseits: sie verlaufen sich so leicht.) Das heißt nicht Deine Mitte ist geeignet mich zu treffen. Wie relativ doch „Mitte“ ist, nicht?

^Jo_Cit^

Verzeih mir, ich habs schon wieder durchnummeriert:

1. Dies umreißt aber keinen politischen Inhalt, sondern eine Frage von Verfahrensweisen der Politik als rein ausführendem Moment...ist also apolotisch
   
2. Wunschdenken - oder konkreter - mit der Aussage kann ich nichts anfangen, weil eben die Ausbildung dieser Fachleute doch schon lange gekauft ist vom "Kapital" - VWLer und BWLer sind doch noch durchkorumpierter als Ärzte!
   
3. Ja, ich finde es kann einer Gesellschaft nur gut tun, wenn alle mal was für sie leisten mussten - dies ist mit den derzeitigen Regelung zum Zvil- und Wehrdienst eben nicht der Fall. Wieso ist das Lernen über und in der Gesellschaft kleinteilig? Alternativen?
   
4. Ja, alle Gesellschaftsmitglieder - wenn davon welche einen entsprechenden sozialen Dienst, aufgrund einer anderen oder zweiten Staatsbürgerschaft abgeleistet haben, dann sollte man sie ausnehmen (ich glaube 9 Monate Zivi in D sind auch für viele "Nichtintegrierte" angenehmer als 24 Monate Wehrpflicht in sonstwo...)
   
5. Irgendwo verwechselt du Mitte mit dieser postpolitischen Drechphrase, die überall in dem Apolotischen rumwandert, oder?
   
6. Gut, wenn man für den Absender einer Nachricht gleich mitspricht, oder?
   

Hingegen:

Ich finde fordern kann man auch etwas, was noch nicht real ist, aber konsensfähig für die Mehrheit - so etwas nenne ich Demokratie. Aus deinen Beiträgen geht übrigens nicht im Mindesten hervor, wie du die Hegemonie des Neoliberalismus brechen willst - also bleibst du, bis auf kleinere Reparaturarbeiten doch in dessen System! (zumindest kann ich derzeit nicht anderes erkennen, weil du dich nur auf eine Regelung innerhalb eines menschenverachtenden Prozesses kapriziert - Finanzmarktregulierung - ohne die Voraussetzungen diesen Gegen offen zu legen).

Druck muss sein, Politik lebt vom Widerspruch (Antagonismus bei Mouffe), den es in einen Agonismus (also in Gegnerschaft nicht Feinschaft) umzuwandeln gilt. In der Demokratie geht es um die Mehrheit der Menschen, nicht um Meinungshoheit derjenigen die sich das Kaufen einer solchen leisten können.

Ich bin gegen ein Durchregieren, aber genau dies geschieht doch, wie du selbst schreibst!

Die Konsequenzen sind mir durchaus klar - eben weil wir dieses Ineinsfallen von Kanzler und Reichspräsident schon hatten - wäre mir ein Schmidt oder von Weizäcker, Menschen denen ich noch ein Interesse an Polzik unterstelle - leiber als so ein Wuffwuff. Und zack-zack muss ja nicht negativ sein, sondern könnte eine Alternative zur TINA-Leier (there is no alternative) sein, einfach weil man mal die Bürger zur Aktion aufrufen könnte - das Volk ist nunmal der Souverän laut Verfassung, sorry ist so! Für mich macht diese Aussage den Staat aus, nur dann brauchen wir auch Möglichkeiten dessen Lenker besser einweisen zu können in seine Aufgaben...

Dies geht nur durch Druck, durch Alternativen, nicht durch die Affirmation des Status-quo. Dies ist der kurze Weg, der andere heißt Bildung, Veränderung der Praxis - oder einfach Aufhebung dieser Dialektik - als drittem Weg, aber da gebe ich zu, dass ich selbst noch suche...

Gruß

[Gast Jo_Cit]

Verzeih mir, ich habs schon wieder durchnummeriert:

1. Dies umreißt aber keinen politischen Inhalt, sondern eine Frage von Verfahrensweisen der Politik als rein ausführendem Moment...ist also apolotisch
   
2. Wunschdenken - oder konkreter - mit der Aussage kann ich nichts anfangen, weil eben die Ausbildung dieser Fachleute doch schon lange gekauft ist vom "Kapital" - VWLer und BWLer sind doch noch durchkorumpierter als Ärzte!
   
3. Ja, ich finde es kann einer Gesellschaft nur gut tun, wenn alle mal was für sie leisten mussten - dies ist mit den derzeitigen Regelung zum Zvil- und Wehrdienst eben nicht der Fall. Wieso ist das Lernen über und in der Gesellschaft kleinteilig? Alternativen?
   
4. Ja, alle Gesellschaftsmitglieder - wenn davon welche einen entsprechenden sozialen Dienst, aufgrund einer anderen oder zweiten Staatsbürgerschaft abgeleistet haben, dann sollte man sie ausnehmen (ich glaube 9 Monate Zivi in D sind auch für viele "Nichtintegrierte" angenehmer als 24 Monate Wehrpflicht in sonstwo...)
   
5. Irgendwo verwechselt du Mitte mit dieser postpolitischen Drechphrase, die überall in dem Apolotischen rumwandert, oder?
   
6. Gut, wenn man für den Absender einer Nachricht gleich mitspricht, oder?
   

Hingegen:

Ich finde fordern kann man auch etwas, was noch nicht real ist, aber konsensfähig für die Mehrheit - so etwas nenne ich Demokratie. Aus deinen Beiträgen geht übrigens nicht im Mindesten hervor, wie du die Hegemonie des Neoliberalismus brechen willst - also bleibst du, bis auf kleinere Reparaturarbeiten doch in dessen System! (zumindest kann ich derzeit nicht anderes erkennen, weil du dich nur auf eine Regelung innerhalb eines menschenverachtenden Prozesses kapriziert - Finanzmarktregulierung - ohne die Voraussetzungen diesen Gegen offen zu legen).

Druck muss sein, Politik lebt vom Widerspruch (Antagonismus bei Mouffe), den es in einen Agonismus (also in Gegnerschaft nicht Feinschaft) umzuwandeln gilt. In der Demokratie geht es um die Mehrheit der Menschen, nicht um Meinungshoheit derjenigen die sich das Kaufen einer solchen leisten können.

Ich bin gegen ein Durchregieren, aber genau dies geschieht doch, wie du selbst schreibst!

Die Konsequenzen sind mir durchaus klar - eben weil wir dieses Ineinsfallen von Kanzler und Reichspräsident schon hatten - wäre mir ein Schmidt oder von Weizäcker, Menschen denen ich noch ein Interesse an Polzik unterstelle - leiber als so ein Wuffwuff. Und zack-zack muss ja nicht negativ sein, sondern könnte eine Alternative zur TINA-Leier (there is no alternative) sein, einfach weil man mal die Bürger zur Aktion aufrufen könnte - das Volk ist nunmal der Souverän laut Verfassung, sorry ist so! Für mich macht diese Aussage den Staat aus, nur dann brauchen wir auch Möglichkeiten dessen Lenker besser einweisen zu können in seine Aufgaben...

Dies geht nur durch Druck, durch Alternativen, nicht durch die Affirmation des Status-quo. Dies ist der kurze Weg, der andere heißt Bildung, Veränderung der Praxis - oder einfach Aufhebung dieser Dialektik - als drittem Weg, aber da gebe ich zu, dass ich selbst noch suche...

Gruß

Lustig ist auch Dein #72:

Mich deucht, dass ich wiederholt auf die Möglichkeit der PN hinwies, wo manches gereglter abliefe - deshalb die Polarisation...

Ja, so machen’s andere auch – in irgendwelchen Hinterzimmern, kungeln sie’s dann aus. „Große“ Politik findet allerdings auch nicht anders statt. So hättest Du wohl das Zeug dazu?

Ansonsten: reflektier mal Deine Schreibweise, ist nicht immer so leicht durchzusteigen.

Mit Dir ist übrigens eine Diskussion schlecht möglich. Warum? Beispiel:

Du zitierst mich z.B. so

Um es noch einmal zu verdeutlichen. Mehr als folgendes anzureißen, halte ich für falsch in einem Thread: Wichtig hingegen ist, daß die Richtung stimmt (in großen Zügen und hier bewußt lückenhaft). Das Nähere regelte dann ein Finanzgesetz, das von Fachleuten (ohne finanzlobbyistischen Hintergrund!) auszuformulieren ist….

Richtig hättest Du aber folgendermaßen zitieren müssen:

Um es noch einmal zu verdeutlichen. Mehr als folgendes anzureißen, halte ich für falsch in einem Thread:

Eigenkapitalunterlegung des Bankgeschäfts

Begrenzung der Zulassung von Finanzprodukten (erst nach Prüfung durch so etwas wie einen „TÜV“ und nur dann, wenn sie einen volkswirtschaftlichen Nutzen haben!)

Planvoller Rückbau des Finanzsektors (ob danach eine Reprivatisierung anzustreben ist, müßte gesellschaftspolitisch geklärt werden, d.h. unter Abwägung der Vor- und Nachteile)

Regierungskontrolle über die Zentralbank(en) (die aktuell im Dienste des Finanzsektors tätig ist/sind)

Kontrolle des Kapitalverkehrs

Und das Ganze möglichst (!) ohne (!) Ausnahmen

Wichtig hingegen ist, daß die Richtung stimmt (in großen Zügen und hier bewußt lückenhaft). Das Nähere regelte dann ein Finanzgesetz, das von Fachleuten (ohne finanzlobbyistischen Hintergrund!) auszuformulieren ist

Und richtig wird’s erst in Verbindung mit dem Hinweis:

Ein weiterer Punkt meiner Vorstellungen ist nämlich die Regulierung der Finanzmärkte.

Ich kapriziere mich also nicht auf die Finanzmärkte, sondern deren Regulierung ist einerseits bloß ein „Punkt“ (selbstverständlich ein elementarer) von richtiger Wirtschaftspolitik, und andere Punkte hatte ich weiter oben angerissen (wie gesagt: ist’n Thread, übrigens Deiner). Zumindest mehr als jeder andere hier bisher. (Mal so’n Pünkten anzumerken ist doch nichts Rundes.)

Daß ich mich im Rahmen des Bestehenden bewege, also Änderungen von diesem aus anstrebe, versteht sich doch von selbst. (Ich will doch nicht Klamauk machen und reflexhaft fordern, daß nun die Zeit zum Ausrufen der Revolution gekommen sei: wer wollte denn da mitmachen? [Hinweis: Alleine geht’s doch nicht.])

Es ist falsch, anzunehmen, es gäbe keine unabhängigen Leute, die solche Gesetze ausformulieren könnten.

Wie Du mit Kleinteilpolitik kommen kannst, die abseitig von Deinem eigenen gesteckten Thread-Thema liegt, mußt Du Dich selbst fragen. „Kleinteilpolitik“ bezieht übrigens darauf, daß es mir um die Rahmensetzung geht und nicht um ein Detail: im übrigen, die Rahmensetzung kann selbstverständlich nur von einem bestehenden Punkt aus erfolgen, nicht von einem bloß gedachten! Also von dieser gesellschaftlichen Situation aus – Frage ist dann: in welcher Richtung: fortschrittlich oder rückschrittlich.

Übrigens: ich verwechsle „Mitte“ nicht, sondern es müßte doch einleuchten, das geht aus meinem Text hervor (!), daß das, was Du als „treffen wir uns mal in der Mitte“ bezeichnest, aus meiner Sicht dicht am Neowilhelminismus wäre. Also müßte ich ideell eine längere Wegstrecke gehen, dann wäre ich aber ideell nicht mehr in der „Mitte“ (!).

Wie die Hegemonie des Neoliberalismus brechen? Frag nach bei den Grünen und der SPD, wieso die das nicht zum Thema machen wollen, nicht mich! Schließlich bräuchten sie bloß die von mir angerissenen Punkte programmatisch zu verarbeiten (bin doch nicht der erste und der einzige, der die gemacht hat – außerhalb dieses Forums). Dann hätten sie ein Programm, mit dem sie nicht nur Wahlen gewinnen könnten, sondern auch eine grundsätzliche Richtungsänderung: Nämlich durch richtige Wirtschaftspolitik, die sich tendenzielle Vollbeschäftigung auf die Fahne schreibt, ist es erst möglich, daß ein Umbau der Wirtschaft zu schaffen ist, der tendenziell ökologisches Produzieren ermöglicht. Aber wenn man der Meinung ist, wirtschaftliches Wachstum sei von Übel, wenn's z.B. um die Klima-Rettung geht, nun, der wird nichts Konstruktives in die Köpfe der Menschen kriegen sondern nur „Druck“.

^Jo_Cit^

Bearbeitet 2. Oktober 2010 von Jo_Cit