Petition

[citrodom]

Hallo,

ich habe gerade eine mir sehr wichtige Petition auf der Petitions-Seite von Avaaz erstellt. Sie heißt: Das Deutsche Patent und Markenamt ein Politikum.

Mir ist dieses Thema sehr wichtig, und mit eurer Hilfe können wir wirklich etwas bewegen! Jede Unterschrift bringt uns unserem Ziel von 100 Unterschriften näher. Könnt ihr mir helfen und meine Petition unterzeichnen?

Hier könnt ihr mehr erfahren und auch direkt unterschreiben:

http://www.avaaz.org/de/petition/Das_Deutsche_Patent_und_Markenamt_ein_Politikum/?launch

Bitte leitet den Link zur Petition nach dem Unterschreiben auch an eure Freunde weiter.

Herzlichen Dank,

Domenico di Canio

[**HD**]

erklär mal, um was geht es da?

dein Link funktioniert nicht

Gruß HD

unterschreibt eh nix

[Vulcan]

Ach schade, wollte eigentlich schon immer ein Autogramm von Dir...*träum

Es grüsst,

Arnold Winkelried

[citrodom]

Hallo vielleicht geht der Link jetzt,

ich habe gerade eine mir sehr wichtige Petition auf der Petitions-Seite von Avaaz erstellt. Sie heißt: Das Deutsche Patent und Markenamt ein Politikum.

Mir ist dieses Thema sehr wichtig, und mit eurer Hilfe können wir wirklich etwas bewegen! Jede Unterschrift bringt uns unserem Ziel von 100 Unterschriften näher. Könnt ihr mir helfen und meine Petition unterzeichnen?

Hier könnt ihr mehr erfahren und auch direkt unterschreiben:

http://www.avaaz.org/de/petition/Das_Deutsche_Patent_und_Markenamt_ein_Politikum/?launch

Bitte leitet den Link zur Petition nach dem Unterschreiben auch an eure Freunde weiter.

Herzlichen Dank,

Bearbeitet 16. Oktober 2013 von citrodom

[Nightmare]

In dem man den selben fehlerhaften Link zwei mal postet, macht man ihn nicht besser

[citrodom]

hab den Fehler gefunden jetzt gehts

[MatthiasM]

Ich will Dir ja nicht zu nahe treten, aber ich halte es fuer sinnvoll, wenn Du Dein Anliegen wenigstens kurz und uebersichtlich darstellst!

Auch die verlinkte Doclist schaut sich doch kein Schwein an, wenn er nicht wenigstens grob weiss um was es geht.

Wenn Du dann noch eigene Links ausprobierst, am besten mit einem anderen Browser, oder nach loeschen aller Cookies, kurz nach dem Du ihn gepostet hast, unterschreiben vielleicht auch einige Deine Petition .

Gruss

Matthias

[citrodom]

Und darum gehts:

Mehrere Firmen nutzen meine Erfindung, ohne mich daran zu beteiligen.

Original Pet. aus 2007

DEUTSCHER BUNDESTAG

Petitionsausschuss

Platz der Republick 1

11011 Berlin 20.04.2007

Pet 4-16-07-420-018927

Betr.: Patentrecht

Bezug: Nachtrag und Petition

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit ergänze ich zur Stellungnahme vom 12.04.2007 folgendes:

da es die Möglichkeit gibt, Anmeldungen mit ABB (ca. 1% jährlich) zum Zwecke der Neuheitsprüfung über das Geschmacksmusteranmeldeverfahren in den Fachkreisen zu zeigen, steht dies nicht im Widerspruch zum §5 (Offenbarung) Absatz 8, „Nach der Kenntnis der Fachkreise richtet es sich, ob ein Muster Eingang in den vorbekannten Formenschatz gefunden hat“. Tatsache ist, dass die Möglichkeit der Akteneinsicht besteht, und die Neuheitsprüfung in den Fachkreisen erfolgt, mit der Absicht der Vermarktung und Vorteilsicherung.

Mit „Ordentliche und Öffentliche Bekanntgabe der Registraturdaten“ ist gemeint, dass

die angemeldeten Muster mit oder ohne ABB ab Datenersterfassung den Fachkreisen

bevorzugt offengelegt werden und nach der Eintragung publiziert werden. Das Datum der Datenersterfassung vor der Eintragung, stellt somit den tatsächlichen Veröffentlichungstag dar, den Erstveröffentlichungstag. Somit währe der Erstveröffentlichungstag des Muster 40005784 der 26.06.2000. Alles andere ist eine Farce.

Wie bereits in der Petition erwähnt, ist der Verdacht begründet dass Patenten nach Abschluss der Offensichtlichkeitsprüfung den Mitbewerbern zur Feststellung, was an Schutzrechten auf sie zukommen könnte, vorgelegt werden, siehe dazu Anlage B 7 der KFW-Bank.

Mit der Datenersterfassung wird der angemeldete Gegenstand offengelegt, ohne Rücksicht darauf, ob dieser patentwürdig ist. Somit ist bewiesen dass die Anmeldungen schon vor dem Offenlegungstag oder Bekanntmachungsstag bzw. ab Erfassung den Mitbewerbern und ihren Vertretern bekannt sind.

Das gleiche gilt für erfassten Gebrauchsmuster. Anlage dazu im Schreiben vom 17.01.2007.

Hierzu wurde seitens des BJ keine Stellungnahme formuliert.

Hochachtungsvoll

Domenico Di Canio

Das Deutsche Patent und Markenamt ein Politikum. Eingereicht durch: Domenico Di Canio

Der Petent fordert das Deutsche Patentamt zur Löschung des Geschmacksmuster-gesetzes §21 und zur Überarbeitung des §5 und §19.

Eine ordentliche und öffentliche Bekanntgabe der Registraturdaten für die Geschmacksmusteranmeldungen.

Begründung:Tatsache ist das die Muster mit Aufschiebung der Bildbekanntmachung nach der Registratur den Fachkreisen vorgelegt werden und diese die Prüfung der Neuheit vornehmen. Im Geschmacksmustergesetz zu lesen " nach der Kenntnis der Fachkreise richtet es sich, ob ein Muster Eingang in den vorbekannten Formenschatz gefunden hat " §5 ( Offenbahrung ) Absatz 8. Der Antrag auf vorzeitige Bekanntmachung ist zu stellen und die fälligen Gebühren sind zu Entrichten.

Hier handelt das Amt Gesetzkonträr, §21 wird ausser Kraft gesetzt und ein kollusives Zusammenwirken mit den Fachkreisen entsteht. Der in den Datenbanken übernommene Eintragungstag ist falsch, dabei handeltes sich lediglich um den Urkundenausstellungstag und nicht um den Eintragungstag aus dem Register.

Eine weiterführende Recherche über DPinfo hat ergeben das die Gebrauchsmusterstelle in München das gleiche Problem hat. Sie macht die Anmeldungen in vollem Umfang bekannt, und verstößt gegen §8 Absatz 2 u. 5 des Gebrauchsmustergesetzes.

Es stellt sich die Frage was passiert wirklich mit den Patentanmeldungen in der Zeit der Offensichtlichkeitsprüfung bis zur Offenlegung.

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Abschaffung des §21 " Aufschiebung der Bekanntmachung ". Ein sofortiges Verbot der Mustereinsichtnahme durch die Fachkreise vor dem Eintragungstag, bzw. die vorgezogene Prüfung auf Neuheit durch die Fachkreise.

Bekanntgabe des tatsächlichen Eintragungstag auf der Urkunde, und die wiedererstellung der alten Regel " Anmeldetag = Eintragungstag " denn " Eintragungstag ist Veröffentlichungstag ".

[MatthiasM]

Und darum gehts:

Mehrere Firmen nutzen meine Erfindung, ohne mich daran zu beteiligen.

Das konnte man schon vorher ahnen! Sorry, aber Du moechtest verlieren! Nichts fuer ungut, aber erfolgreiche Netzinitiativen stellen ihr Anliegen griffig und zum "mitfuehlen" dar, nicht mit Paragraphen zitieren. Ein paar Bilder helfen auch oft!

Ich weiss immer noch nicht welche Idee dir "geklaut" wurde. Und erhrlich gesagt verliere ich auch gerade das Interesse daran .

Bau deine Kampange am besten noch ein mal neu auf, lass verscheidene Personen aus deinem naeheren Umfeld drauf schauen, oder nehme gar professionelle Hilfe in Anspruch, dann starte nochmal neu!

Gruss

Matthias

P.S.: Es heist "Bundesministerium der Justiz" und fuer seine eigene Petition noch nicht einmal namenlich einzustehen, wird die Zahl der Mitzeichner wohl kaum ueber den unteren zweistelligen Bereich erheben.

Bearbeitet 16. Oktober 2013 von MatthiasM

[citrodom]

Bilder der idee gibts auf www.entenblech.de unter readymade.

§ sind nun §.

Gruß

Domenico

Bearbeitet 16. Oktober 2013 von citrodom

[MatthiasM]

So kann man sich wenigstens was vorstellen! Hat das wirklich was mit der Einsicht in Patent und Gebrauchmusterschutzunterlagen zu tun? Ich habe frueher auch mal Kontakt zu Kunst"handwerk" gehabt, da wurde geklau..., ich meine sich inpirieren lassen, was das Zeug haellt.

Selbst wenn deine Initiative sinnvoll ist, wirst Du nicht umhin kommen das besser darzustellen und auch klar zu machen wo die Gesetzesluecke besteht. Ich als Laie gehe davon aus das dein Schutz mit der Einreichung beginnt. Du musst ihn "nur" noch durchsetzen.

Eine Einsichtnahme in Patent und Gebrauchsmusterunterlagen ist nun mal unumgaenglich, wie sollte man sonst feststellen das man etwas verlezt. Das sie natuerlich auch die Moeglichkeit beinhaltet sich "inspirieren" zu lassen, ist ein unvermeidlicher Nebeneffekt.

Sollte ich die rechtliche Situation falsch einschaetzen, liegt es vielleicht an Deiner mangelnden Aufklaerung .

Gruss und viel Erfolg

Matthias

Bearbeitet 16. Oktober 2013 von MatthiasM

[citrodom]

Weil die Wirtschaft über Hintertüren (Fachkreise) sich Einsicht verschaft in die Anmeldedokumente von Patenten, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster und Markenanmeldungen.

Das ist die Gesetzeslücke, sie ist nicht im Patentgesetz gesetzlich verankert. Gleichen sich zwei Obyekte so das verwechslungsgefahr auf dem Markt besteht so greift die Kopie in die Eingetragene Anmeldung.

Grüße

Domenico

[**HD**]

Ach schade, wollte eigentlich schon immer ein Autogramm von Dir...*träum

wenn wir uns mal treffen, tätowiere ich dir ein Autogramm auf die linke pobacke

Gruß

Gail Petting

[citrodom]

Kampagnen wie diese fangen immer klein an, aber sie wachsen, wenn Menschen wie wir mitmachen -- bitte nehmt euch gleich einen Moment Zeit und helft mit, indem ihr die Petition unterzeichnet und weiterverbreitet.

Herzlichen Dank,

Domenico di Canio

[CX Fahrer]

Da mich dieses Thema stark interessiert habe ich bis hier alles durchgelesen und auch die Links probiert, allein ich hab nicht verstanden um was es geht. Ausser sehr zweifelhafter Werbung habe ich auf der entenblech Seite nur Ersatzteile gefunden. Ich gestehe aber ein dass ich nach 2 Minuten Seitenaufbau und der doofen Werbung einfach dicht gemacht habe. Ich schliesse mich also Matthias vollkommen an, so wird das nichts.

[Vulcan]

wenn wir uns mal treffen, tätowiere ich dir ein Autogramm auf die linke pobacke

Gruß

Gail Petting

Oh, dieser Moment wird für mich wie Geburtstag, Weihnachten und Ostern zugleich sein! Ein Traum wird wahr...

Es frohlockt und jubiliert,

Richie Ziegenböck

[Xantiaheinz]

Den Unsinn meinst Du doch hoffentlich nicht Ernst?

Wenn Du ein Patent oder ein Gebrauchsmuster angemeldet hasst, und jemand kopiert da etwas, so ist in einem Rechtsstreit der Zeitpunkt der Anmeldung entscheidend wobei es bei Gebrauchsmustern ev. noch auf eine Marktrelevanz ankommen kann.

Im Übrigen solltest Du Deine Seite "Entenblech" in die Tonne drücken - wenn ich bei Aufruf der Seite als erstes den Aufruf erhalte:

"Nehmen Sie Ihr Sexleben selbst in die Hand!"

dann bin ich schon wieder weg. (Nein, ich weiß nicht wie das "in die Hand nehmen" gemeint ist)

[Ubertino]

Noch so ein verkannter "Erfinder", der glaubt, das Netz, bzw. dieses Forum zur Durchsetzung seiner Privatinteressen nutzen zu können.

Ich glaube allerdings nicht, dass Du hier nennenswerte Unterstützung finden wirst.

Gruß

Ubertino

[coyote]

worum gehts hier eigentlich genau? 3 mal durchgelesen-nix verstanden.

jemand kopiert stühle aus wasserrohren? hässliche bilder? lolli in den dreck gefallen? oder was?

[DrCaligari]

worum gehts hier eigentlich genau? 3 mal durchgelesen-nix verstanden.

jemand kopiert stühle aus wasserrohren? hässliche bilder? lolli in den dreck gefallen? oder was?

Ich bin mir nicht sicher, aufgrund des Hinweises auf den "Schutz" als einziges der dargebotenen Kunstwerke wohl das hier:

Schmuckstück "Donutlove" Domenico Di Canio DPMA geschützt 1997

[coyote]

ah, ok.

doch lolli in n dreck gefallen...

schimmlige donuts. is klar.

kunst werd ich nie verstehen...

[DrCaligari]

kunst werd ich nie verstehen...

Von so etwas leben zu können, das ist die wahre Kunst ... und wessen Kunst erst nach dessen Ableben im Wert noch mal so richtig steigt, das sind vermutlich die ganz ganz großen Künstler. Aber wir schweifen damit zu sehr vom Thema ab.

[coyote]

kennste n dicken künstler? ich kenn nur dünne, zudem meist schlecht rasiert.

"davon leben können" is also relativ...

[Xantiaheinz]

Kunst ist, wenn man etwas nicht kann!

Wenn man es kann ist es keine Kunst.

@coyote als wichtiges Erkennungsmerkmal für einen echten Künstler ist neben der schlechten Rasur unbedingt eine möglichst alberne Kopfbedeckung erforderlich.

[_blossom_]

Schals sind aber auch sinnvoll