Das Volk will entscheiden

[Exe]

Obama ist ein Rechtspopulist??

Naja dann bist du in deiner "Lehrstelle" genau richtig.

Aber genau aus diesem Grund bin ich auch gegen diese Volksabstimmungen.

[fluxus]

Das ist er natürlich nicht. Aber schau mal, wo er zitiert wird und was mit dem Zitat alles gemacht wird. Aber noch mal: Mir ging es um etwas anderes, das Fass "Souveränität" wollte ich nicht aufmachen.

Volksabstimmungen hier einzuführen, wäre ein interessantes Wagnis, das man ausprobieren könnte. Die Regelungsgegenstände müssten aber begrenzt sein: Grundlagen der Verfassung müssten unangetastet bleiben, so etwa die Grundrechte und die Staatsprinzipien, die in Art. 20 GG festgehalten sind. Meine Skepsis bleibt aber. Wenn man die Mehrheit das entscheiden lassen wollte, was sie bewegt, hätten wir vermutlich kein Asylrecht mehr, die Todesstrafe wäre wieder eingeführt, der Euro hätte keine Chance gehabt usw. Die Auflage der Zeitung mit den 4 Buchstaben ist zu hoch, das ist das Problem. Hat oben schon mal jemand geschrieben ...

fl.

[Juergen_]

... Das bestätigte auch Obama 2009 auf der Ramstein Airbase mit den Worten:

Deutschland ist ein besetztes Land und wird es auch immer bleiben...

Gruß

Herbert

Dazu hätte ich mal gerne eine Quellenangabe! Ich halte es für absolut unglaubwürdig, dass Obama eine solche Äusserung getan haben soll.

[BX_LeMans]

Hmmm...wenn ich dieses Zitat bei Google eingebe, komm ich iwie nur bei schwer rechts angehauchten Seiten und Schriften raus.

Ich geh mal eher von einem etwas anderen Spruch aus, der dan in der Übersetzung durch die braune Brille zu eben diesem Zitat wurde.

[fluxus]

Ich empfehle ganz einfach mal einen Blick in Verträge und Vereinbarungen, etwa in die Frankfurter Dokumente von 1948, mit denen die Alliierten den Westdeutschen den Auftrag gaben, eine verfassung(!)gebende Versammlung einzuberufen, die eine demokratische Verfassung (!) föderalistischen Typs ausarbeiten sollte. Daraus wurde dann - weil die Deutschen einen westdeutschen Staat als Provisorium sahen und deshalb den Begriff Verfassung durch Grundgesetz ersetzten - der Parlamentarische Rat, dem der Herrenchiemseeer Verfassungs(!)konvent zuarbeitete und die erste Fassung des GG vorlegte. Und weiter empfehle ich einen Blick in den Deutschlandvertrag, der 1955 Deutschland die Souveränität gab und damit das Besatzungsstatut endgültig aufhob.

fl.

[Juergen_]

Ein *like* für fluxus.

Ich hätte es nicht besser recherchieren und schreiben können. D ist ein souveränes Land, und vor der Wiedervereinigung gab es zwei souveräne deutsche Staaten.

Wenn das nicht so wäre, bräuchten wir uns über die Bespitzelungsaffäre gar nicht erst aufzuregen.

Bearbeitet 25. November 2013 von Juergen_

[EntenDaniel]

Das sagt Schäuble dazu:

Deutschland war, ist und bleibt kein souveräner Staat.

Bearbeitet 26. November 2013 von EntenDaniel

[MatthiasM]

http://de.wikipedia.org/wiki/Besatzungsstatut

"Die damit verbundenen alliierten Vorbehaltsrechte verloren erst 1990 mit der deutschen Wiedervereinigung und dem Inkrafttreten des Zwei-plus-Vier-Vertrages am 15. März 1991 auch völkerrechtlich ihre Wirkung, als Deutschland die volle Souveränität wiedererlangte."

Diejenigen die daran zweifeln, moegen doch mal belegen, wo die volle Souveraenitaet eingeschraenkt ist. Einschraenkungen ergeben sich natuerlich aus souveraen eingegangen Vertraegen, auf die Schaebele wahrscheinlich in seinem Nebensatz anspielt.

Ansonsten ist die deutsche Souveraenitaet aehnlich eingeschraenkt wie zB die der Schweizer, die beim Bankgeheimniss fuer die USA auch mal eine Ausnahme gemacht haben .

Ansonsten sehe ich das wie Fluxus, die angeblich mangelnde Souveraenitaet ist eine Chimaere rechter Esotheriker.

Bearbeitet 26. November 2013 von MatthiasM

[Dani XM]

Hmm, Zeit zu lang.

@ Dani: Ich möchte noch kurz, sehr subjektiv,(...)

Den restlichen 90 % traue ich bestenfalls die Entscheidung ob das Toilettenpapier Vanille- oder Kokosduft haben soll zu.

Auch nur kurz:

Das die Revolte in der DDR nicht zu einem Sommer der Anarchie führen würde, sondern den DDR-Bürgern schlicht der "Schneid abgekauft" würde durch die Wirtschaftsbosse und ihre Sockenpuppe, die politische Führungskchlique der BRD, war den linken Intellektuellen in der BRD schon klar, lange bevor die Grenze offen war. Leute wie der Lafontaine (man kann von ihm halten was man will, ich z. B. herzlich wenig) haben sich regelrecht ins politische Aus geschossen, weil sie es gewagt haben, Bedenken dieser Art öffentlich zu äußern.

Was mich persönlich gewundert hat, ist, wie billig sich die Ostdeutschen im allgemeinen verkauft haben. Der Witz von der Banane und der Stange Marlboro ist leider schmerzhaft wahr.

ABER!

Das war aber nun mal eine "Abstimmung mit den Füssen", also eine Art "Volksentscheidung". Das (Ost)Volk hat entschieden, auf einen "Sozialismus mit menschlichem Anglitz" (alleine schon der Begriff ist kotzenswert), eine "vorübergehende Zweistaatenlösung", einen "zweiten deutschen Staat mit eigener vom Volke verabschiedeter Verfassung innerhalb des Hauses Europa" und andere Utopien danken zu verzichten und sich lieber von Papa Kohl für n paar D-Mark kaufen zu lassen.

Du magst mit deiner Einschätzung, dass 90% deiner damaligen Mitbürger zu blöd zum Scheißen waren recht haben oder auch nicht;

Im Ergebnis war die Entscheidung des Volkes eine deutliche und das Ergebnis, die Wiedervereinigung unter BRD-Regeln vielleicht nicht die beste aller möglichen Zukünfte, aber nun auch nicht so katastrophal, dass man sagen könnte, dies ist ein Argument gegen Volksentscheidungen.

"Ich kann, so ungern ich das mache, kein Ossi-Gejammer von mir geben,..." hast du selbst geschrieben. Ja, die 90% Idioten haben mit ihrer Begeisterung für die Wiedervereinigung unter der D-Mark dafür gesorgt, dass du hier im goldenen Westen eine Zukunft gefunden hast. Also sei bitte nicht mehr so arrogant, sondern bedanke dich endlich mal herzlich bei den 90%.

[MatthiasM]

Wenn man die Mehrheit das entscheiden lassen wollte, was sie bewegt, hätten wir vermutlich kein Asylrecht mehr, die Todesstrafe wäre wieder eingeführt, der Euro hätte keine Chance gehabt usw.

Vielleicht sollte man bei Volksabstimmungen erst einmal mit allen Fragen die im wesentlichen durch die Oekonomie bestimmt sind anfangen. Auch ich moechte, besonders Fragen des Strafrechtes und anderer menschlicher Entscheidungen, diese nicht in die Haende von Menschen legen, die noch nicht einmal das deutsche Wahlrecht richtig verstanden haben.

In Sachen Oekonomie sind die meisten Menschen aber oft erstaunlich vernuenftig. Dort ist auch die moegliche Einflussnahme von Lobbyisten am wahrscheinlichsten.

Vielleicht waere der Euro dann in D nicht eingefuehrt worden, aber daran zweifele ich. Man haette sich etwas mehr bemuehen muessen, aber die meisten sind doch auch jetzt damit zufrieden. Es sind doch nur wenige, die dafuer um so lauter jammern, aber die jammern auch ueber alles andere. Der letzten Wahl nach sind es etwa 5% die den Euro so ablehnen, das sie das auch in eine Abstimmung einfliesen lassen.

Gruss

Matthias

Bearbeitet 26. November 2013 von MatthiasM

[Ehrwuerden]

Wenn ich das hier so lese, dann bin ich ganz froh, dass ich zu den 90% gehöre...

Allerdings verstehe ich Eure Geschichte jetzt etwas besser.

[DrCaligari]

Das ist teilweise auch gemeinsame Geschichte.

[schubschiff]

...

ab 1990: endlich eine freie Demokratie?

Hahaha,

der war gut. Demokratur muss das heissen.

[_blossom_]

@Dani: Leider haben diese 90 %

1.) die Chancen, die da waren, einfach in den Gully gefeuert haben und

2.) dooferweise knapp 10 Jahre spaeter genwu das bekommen, was keiner hoeren wollte.

[DrCaligari]

demokratur muss das heissen.

Kooorrekt.

[Exe]

Dazu hätte ich mal gerne eine Quellenangabe! Ich halte es für absolut unglaubwürdig, dass Obama eine solche Äusserung getan haben soll.

Obama in Berlin: Die wichtigsten Fakten zum Besuch - T-Online

www.t-online.de › Nachrichten › Ausland › Internationale Politik‎

19.06.2013 - Barack Obama ist in Deutschland angekommen. ... Land ist, nach seinen Aussagen auch zukünftig ein besetztes Land bleiben soll und mit dem ...

Der Beitrag wurde scheinbar (mal wieder) von T-Online bearbeitet. Denn der betreffende Absatz wurde gelöscht. Jedenfalls finde ich ihn nicht mehr in dem Artikel. In der Überschrift der Suchmaschine steht er aber noch. Und T-Online ist wirklich sehr rechts.

Das das Besatzungsstatut immer noch gilt hat übrigens Gregor Gysi bei Phoenix aufgegriffen. Ab 3:28.

Naja. Links oder Rechts. Wo ist der Unterschied.

Wie gesagt. Ein Besatzungsrecht mit Verfassungscharakter gibt es nicht.

Dazu sagt das Grunzgesetz.

GG Art. 120 Abs. 1: "Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten"

Gruß

Herbert

Bearbeitet 27. November 2013 von Barbecker

[MatthiasM]

Der Beitrag wurde scheinbar (mal wieder) von T-Online bearbeitet. Denn der betreffende Absatz wurde gelöscht. Jedenfalls finde ich ihn nicht mehr in dem Artikel. In der Überschrift der Suchmaschine steht er aber noch. Und T-Online ist wirklich sehr rechts.

Oh weia, da sind ja die Juenger von Daeniken, noch harmlos dagegen! Die boesen Illuminati in den MSM haben wieder alles geloescht, was an geheimen Informationen durchgerutscht ist?

Man kann recht schnell herausfinden, dass Obama in Ramstein gar keine Rede gehalten hat, sondern kranke und verletzte Soldaten besucht hat. Dazu war weder der Honigman noch t-online geladen! Wo sind also die Informationen her? (Da Obama mit seine Soldaten oder dem vielleicht doch anwesendem Honigman kaum Deutsch gesprochen hat, koenntest Du dich wenigstens mal um ein gefaelschtes Orginalzitat bemuehen )

Aber das ficht ja unsere Patrioten nicht an, irgendeine Verschwoerungstheorie faellt ihnen dazu schon ein, um sich die Maerchen ihrer Priester wieder schoen zu reden.

Dazu sagt das Grunzgesetz.

GG Art. 120 Abs. 1: "Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten"

In Geschicht nicht aufgepasst? Ihr habt einen Angriffskrieg verloren. Und den koennt ihr auch im Netz nicht wieder gewinnen. Und Eure Bemuehungen, euch im Nachhinein zum Opfer zu machen sind peinlich! Ich finde Deutschland ist nach dem Krieg in allen Belangen sehr gut weggekommen. Ich bin den amerikanischen und besonders den russischen Soldaten, die einem besonders hohen Blutzoll bezahlt haben, dankbar das sie uns von den Nazis befreit haben. Interessant finde ich das gerade besonders unversoehnliche Kreise, denen im Recht keine Strafe zu hart erscheint, die laecherlichen Einschraenkungen die uns die Siegermaechte auferlegt haben, beweinen.

Und da kannst Du noch so viele Gysis oder Schaebeles aufzaehlen Euer Besatzungsstatus bleibt ein aus Halbwahrheiten, Luegen und Unvermoegen zusammengebasteltes Konstrukt, die Reste sind seit 1991 Geschichte.

Und genau deshalb bin ich auch gegen Volksabstimmungen, weil Menschen die noch nicht mal in der Lage sind eine Information auf Plausibilitaet abzuklopfen, auch daran teilnehmen duerfen.

Gruss

Matthias

P.S. Warum D trotz Souveraenitaet nicht tut und macht wonach natiolal gesinnten Kreisen gerade ist, liegt an eingegangenen Vertraegen, Verstrickungen und "Ruecksichtnahme" auf Befindlichkeiten. Die wirtschaftliche Staerke von China schraenkt die deutsche Handlungsfreiheit ihnen gegenueber auch ein, obwohl sie keine Besatzungsmacht sind.

Andere koenne sich das schon herausnehmen:

http://www.spiegel.de/politik/ausland/china-und-japan-streiten-um-senkaku-inseln-usa-mischen-sich-ein-a-935844.html

Un das obwohl die Chinesen keinen Besatzungsstatus haben

Bearbeitet 27. November 2013 von MatthiasM

[Exe]

In Geschicht nicht aufgepasst? Ihr habt einen Angriffskrieg verloren.

IHR? Was bist du denn für ein Landsmann? Wo waren deine Großeltern zu der Zeit? ICH habe damit in keinster Weise etwas damit zu tun, eher im Gegenteil. Und schon erstaunlich das du dem Artikel aus dem GG nicht widersprichst. Der Auszug ist übrigens von 2013.

Und genau deshalb bin ich auch gegen Volksabstimmungen, weil Menschen die noch nicht mal in der Lage sind eine Information auf Plausibilitaet abzuklopfen, auch daran teilnehmen duerfen.

Sehe ich auch so. Denn wie Le Bon und euer österreichischer Kumpel schon sagte:

Je größer die Lüge, desto mehr Menschen folgen ihr.

Aber das ist so typisch Deutsch. Alles was nicht in den Kram paßt ist rääächts.

Ubrigens, und alles was nicht im Netz steht ist natürlich nicht wahr.

Ich bin den amerikanischen und besonders den russischen Soldaten, die einem besonders hohen Blutzoll bezahlt haben, dankbar das sie uns von den Nazis befreit haben.

Auch sehr unreflektiert, aber ich stimme zu. Der dreizigjährige Krieg hat übrigens, gemessen an der damaligen Bevölkerungszahl, wesentlich mehr Opfer gefordert als der komplette 2.WK zusammen. Bist du noch in der Kirche? Wenn ja, warum?

Andere koenne sich das schon herausnehmen:

http://www.spiegel.de/politik/auslan...-a-935844.html

Un das obwohl die Chinesen keinen Besatzungsstatus haben

Du verwechselst da einiges. Aber egal, ich spiele kurz mit. Die zitierst eine Zeitschrift über die der Vorzeigedemokrat Strauß 1963 sagte.

„Sie sind die Gestapo im Deutschland unserer Tage. Sie führen Tausende persönliche Akten. Wenn ich an die Nazi-Vergangenheit von Deutschland denke – fast jeder hat irgend etwas zu vertuschen, und das ermöglicht Erpressung… Ich war gezwungen, gegen sie zu handeln."

Und von dem Erich Honecker sagte: "Ja, Der Spiegel ist ein gutes Blatt, lese ich jeden Montag."

Ob es daran lag das ehemalige NS-Größen an den damaligen Beiträgen beteiligt waren? Egal.

Ich klinke mich hier jedenfalls aus. Denn wenn demokratisch gewählte Politiker, nach deiner Ansicht, im TV lügen, und das GG von 2013 eine klare Aussage dazu bezieht, nicht wahr ist, ist dir nicht zu helfen.

Bearbeitet 27. November 2013 von Barbecker

[MatthiasM]

IHR? Was bist du denn für ein Landsmann?

Ich bin befreit worden, das werte ich mal als Gewinn. Stand da ueberings schon mal. Du fuehlst dich "besetzt", hast also verloren!

Ich klinke mich hier jedenfalls aus. Denn wenn demokratisch gewählte Politiker, nach deiner Ansicht, im TV lügen, und das GG von 2013 eine klare Aussage dazu bezieht, nicht wahr ist, ist dir nicht zu helfen.

Aber das ist so typisch Deutsch. Alles was nicht in den Kram paßt ist rääächts.

Ubrigens, und alles was nicht im Netz steht ist natürlich nicht wahr..

Ne typisch rechts ist ,rumzuschwadronieren und nicht lesen zu koennen. Bezweifelst Du das die US-Amerikaner diese Provokation beganngen haben? Ne du schwadronierst von Honeker. Steht im §120 das Deutschland besetzt ist? Da es mit dem Verstaendniss der deutschen Sprache bei dir ja nicht so zum besten steht: Nein, dort wird von Kosten gesprochen unter anderem auch der Kriegsfolgelasten. Moechtest Du die Kosten der ehemaligen Besatzung uebernehmen? Die bestehen naemlich auch 2013 noch, bei uns muss noch eine Kaserne abgerissen werden.

Und wenn es dir in den Kram passt nimmst Du jedes Politikerwort fuer bare Muenze? Du wolltest ja eigendlich noch einen englischen Orginalstatz nachreichen!

Nein, nicht wieder rumschwadronieren, richtige und nachvollziehbare Information liefern! Geht nicht, da ist "ausklinken" die beste Wahl.

Gruss

Matthias

[Exe]

Du begreifst echt nix. Du widersprichst dir selber und merkst

es nicht einmal.

[MatthiasM]

Du widersprichst dir selber und merkst

es nicht einmal.

Wenn Du irgendetwas immer noch nicht verstanden hast, frage ruhig, aber etwas konkreter.

[Exe]

Wenn Du irgendetwas immer noch nicht verstanden hast, frage ruhig, aber etwas konkreter.

Wenn ich irgendwann anfangen möchte meinen Namen zu tanzen, vielleicht.

Ansonsten frage ich meinen Kumpel Xavier Naidoo.

Der ist auch in meiner "rechten" Gesangstruppe.

[Dani XM]

@Dani: Leider haben diese 90 %

1.) die Chancen, die da waren, einfach in den Gully gefeuert haben und

2.) dooferweise knapp 10 Jahre spaeter genwu das bekommen, was keiner hoeren wollte.

Also, nochmal von vorne...

Gehts dir darum, dass du vermutest, Volksabstimmungen in D. könnten zu Ergebnissen führen, die du persönlich als Fehler einschätzen würdest?

Weil du deine Mit-Deutschen eben gut zu kennen glaubst und der Überzeugung bist, dass 90% von ihnen zu blöd zum scheißen sind?

Das wäre dann eine persönliche Einschätzung von dir, jedoch keinerlei Argument.

Würde man ausnahmsweise beide Augen zudrücken und das als Argument gelten lassen, würde es auf jede Form der Demokratie zutreffen, auch auf die parlamentarische. Es steht zu befürchten, dass die 90% nicht unbedingt jene zu Volksvertretern machen, die tatsächlich die Sache des Volkes vertreten.

Wäre das also ein Argument, dann gegen jede Form von Demokratie. Und nun?

Tipp:

Überdenke nochmal deine Einschätzung der Intelligenz deiner Mitbürger. Eventuell ist nicht jeder, der nicht deiner Meinung ist, ein Depp.

[MatthiasM]

Ansonsten frage ich meinen Kumpel Xavier Naidoo.

Oh weia, der Jammerlappen! Das entschuldigt einiges!

Der ist auch in meiner "rechten" Gesangstruppe.

Ne, nicht alles was doof ist, ist auch gleich rechts !

[Exe]

Niemand ist mehr Sklave, als der, der sich für frei hält, ohne es zu sein.

Johann Wolfgang von Goethe