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Hartz 4 für EU-Bürger ? Gerichtsurteil NRW


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Geschrieben

Mahlzeit? Wohl eher guten Morgen. Das Urteil ist mehrere Wochen her. Nur hat das unsere Systempresse schön unter den Tisch fallen lassen. Aber wenn die besagte "Migrationswelle" von EU-Wirtschaftsflüchtlingen erstmal wie ein Tsunami hier in Deutschland anbrandet, dann gute Nacht.

Geschrieben (bearbeitet)

Hallo.....allerseits Guten Morgen :)

EU-Wirtschaftsflüchtlinge ist nicht das richtige Wort, für diese EU-Menschen, mit Reisefreiheit.

Die EU-Wirtschaftsflüchtlinge nützen doch nur die Gesetze aus,

so wie sie vom Staat erlassen sind.

Das tun doch andere deutsche Gesellschaftsgruppen (Arbeitgeber-Steuerberater usw.) auch.

So ganz langsam wird der gemeinsame EU-Markt mit Leben erfüllt.

Das wollten ja viele Mitbürger so, besonders die Politiker.

Es lebe die Blödheit..... hoch3.

2014 wird sehr spannend....diesbezüglich.

Bearbeitet von Büestry
Geschrieben (bearbeitet)

Ich vermute schon, daß diese Menschen vor ihrer relativen Armut des jeweiligen Herkunftlandes "flüchten". Natürlich ist das verständlich, wenn auch deren wirtschaftliche Probleme wiederum nicht vergleichbar sind mit der Not der Flüchtlinge, die z.B. über Lampedusa etc. versuchen, erstmal in die EU selbst reinzukommen.

Andererseits .... Nicht wenige Deutsche emigrieren ja auch aus Deutschland, weil es woanders vielleicht besser ist als hier. Aber das sind nur wenige Länder, die noch insg. bessere Bedingungen bieten als D: Norwegen? Australien? Kanada? Neuseeland? Mallorca? Aber auc dort mußt Du und Deine Arbeitskraft erstmal "gebraucht" werden. Oder bringst viel Geld mit. Sonst schmeisst man Dich auch raus wie einen Lampedusa-Flüchtling und es heißt dann auch für Dich: "go home German where the pepper grows".

Nee, Deutschland ist immer noch ein Paradies auf Erden. Hier muß niemand unter einer Brücke schlafen, der das nicht ausdrücklich will. Niemand. Zeig mir mal ein vergleichbares Industrieland mit unserem hohen sozialen Standard.

Das Problem unserer Politik: es ist auf Dauer nicht mehr finanzierbar von den immer weniger Menschen, die das alles von ihren Steuern&Abgaben bezahlen müssen.

Bearbeitet von DrCaligari
Geschrieben

Ah, geht es mal wieder unter, das Abendland? Wann ist es den soweit? *gaehn*

Sag mal lieber Bueestry, bejammerst Du eigendlich nur unser Sozialsystem oder traegst Du auch etwas dazu bei? Freiwillig in der Gesetzlichen?

Ich habe naemlich irgendwie den Verdacht das auch du bessere Bedingungen, in einem gar fremden Land, genutzt hast dich zu bereichern :P!

Geschrieben

(...) Es lebe die Blödheit..... hoch3. (...)

.

Dem ist nichts hinzuzufügen.

Geschrieben
Sag mal lieber Bueestry, bejammerst Du eigendlich nur unser Sozialsystem oder traegst Du auch etwas dazu bei? Freiwillig in der Gesetzlichen?

Ey, und was issn mit mir? Ich will auch von Dir liebevoll beschimpft werden :(

Geschrieben

Also mir ist zunächst nur klar, dass die Materie viel komplizierter ist, als sie hier und von dem Populisten Sinn dargestellt wird. Ausserdem wird das Ganze ja wohl noch höchstrichterlich geprüft.

Bezeichnend aber, dass solche Meldungen gleich wieder fremdenfeindliche Reflexe auslösen. Fehlt nur noch die Warnung vor dem bösen Weltjudentum!

Geschrieben

Definiere bitte "Fremde". EU-Bürger egal woher sind doch unsere Brüder und Schwestern. Der große Sozialtransfer respektive die Steuergelder bleiben doch quasi in der eigenen Familie. Alles gut, Jürgen.

Europa bekam 2012 den Friedensnobelpreis verliehen, schon vergessen?

Geschrieben (bearbeitet)
Ey, und was issn mit mir? Ich will auch von Dir liebevoll beschimpft werden :(

Solange ich nur zu virtuellen Gluehweinpartys eingeladen werde, wahre ich die hoeffliche Distanz ;).

Auch werde ich ja vom Beneideten meist lieb gegruesst!

Bezeichnend aber, dass solche Meldungen gleich wieder fremdenfeindliche Reflexe auslösen. Fehlt nur noch die Warnung vor dem bösen Weltjudentum!

Ne, die sehe ich in diesem Thread noch nicht! Ein wenig Sozialneid und jede Menge Existenzaengste halte ich fuer die Motivation.

Ich glaube nur das rechtspopulistische Kreise so etwas gerne Nutzen um ihr krudes Weltbild zu saehen.

Bearbeitet von MatthiasM
Geschrieben
Auch werde ich ja vom Beneideten meist lieb gegruesst!
Du Blödmann :) ... wie kommst Du denn jetzt bloß auf DEN Trichter :D ?
Geschrieben (bearbeitet)
Du Blödmann :) ... wie kommst Du denn jetzt bloß auf DEN Trichter :D ?

http://forum.andre-citroen-club.de/showthread.php?131750-Lesezeichen-ablegen-und-Wiederfinden&p=4949244&viewfull=1#post4949244

Bueestry spricht mich und andere meist nicht direkt an, aber wenn dann wird meist auch "lieb" gegruesst!

Aber bei der Googlesuche bin ich darueber gestolpert, dass unser Wirken und besonders das vom lieben Bueestry auch international Beachtung findet:

http://omgili.com/thread/.0rSU5LtMgwOR2ZJJzptI9khK26LJ68sGdVdg6WS5XaDx087DkU0ibEIXnN14Z0NZ1AXqWcLFprdlZfkYw3jUjCh2KTRgzGl/

http://omgili.com/thread/.0rSU5LtMgwOR2ZJJzptI9khK26LJ68sGdVdg6WS5XaDx087DkU0ibEIXnN14Z0Nuw.E6kw6600zCF12IfrOv4IdGLLG02dC/

"The user Büestry, was very engaged. It got people interested in the discussion. We find the discussion interesting and original."

Ich gratuliere ihm natuerlich herzlich zu diesem grossen Erfolg , auch wenn ich mich einmal nur mit dem zweiten Platz zufrieden geben musste :P.

Gruss

Matthias

P.S:

What is Omgili?

Omgili was created in order to separate ordinary web pages from information rich discussions.

http://buzz.omgili.com/faq.html

Bearbeitet von MatthiasM
Geschrieben
Tote Hosen fordern Reform der Flüchtlingspolitik

Berlin (dpa) - Die Punkband Die Toten Hosen hat ein Ende der «tödlichen Abschottungspolitik» der EU gegenüber Flüchtlingen gefordert. Mehr als 19 000 Menschen seien seit 1988 beim Versuch ums Leben gekommen, auf dem Weg über das Mittelmeer Schutz in Europa zu finden, erklärte Sänger Campino in Berlin. Etwa 30 000 Fans der Toten Hosen hatten sich für eine Reform des Asylsystems eingesetzt. Zusammen mit Vertretern der Hilfsorganisation Pro Asyl übergab die Band die Unterschriften an Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth.

03.12.2013 12:05 Uhr © Rhein-Zeitung Impressum

"The user Büestry, was very engaged. It got people interested in the discussion. We find the discussion interesting and original."

Ich gratuliere ihm natuerlich herzlich zu diesem grossen Erfolg , auch wenn ich mich einmal nur mit dem zweiten Platz zufrieden geben musste :P.

lol

Geschrieben (bearbeitet)

Hallo

Matthias Du *lenkst* vom Thema ab, es muss Dir sehr unangenehm sein Hartz 4

und die EU-Bürger..........

Sogar der Foccus und CDU / CSU Politiker machen sich so ihre Gedanken,

über das Thema Hartz 4 und seine folgen.

Jetzt kannst Du Dich ruhig auch *trauen*,

etwas zum Thema Hartz 4 und die EU-Bürger zu schreiben.

http://www.focus.de/finanzen/news/nach-hartz-iv-urteil-auch-unionspolitiker-warnen-vor-armutszuwanderung_id_3449720.html

liebe Grüsse

Bearbeitet von Büestry
Geschrieben (bearbeitet)

Du willst uns also nicht verraten, wie Du unser Sozialsystem stuetzt und ob Du auch mal einer warst den es aus reinem Gewinnstreben in ferne Laender gezogen hat?

Statt dessen, das ewige aufkochen deines Lieblingsthemas: Deutschland rettet die Welt und ich lege dabei drauf!

Ich finde das, im Gegensatz zu Omgili, gar nicht "interesting". Freust Du dich wenigstens ein bischen, ueber die Auszeichnung?

@Martin: siehst Du !

Gruss

Matthias

Bearbeitet von MatthiasM
Geschrieben (bearbeitet)

Hallo M.

Bei 40 Grad Hitze und höher, habe ich jahrelang geschuchelt ( gearbeitet ).

In der Zeit hast Du Dir vielleicht einen schönen Lenz gemacht, wo ich geschwitzt habe.

Klar doch.... bin ich gesetzlich Versichert, wie es sich gehört,

aber noch *zusätzlich* Privat.

Den deutschen Staat habe ich meines Wissens noch nie betrogen.

Erschöpfende Auskunft oder willst Du noch mein Kontostand wissen ?

>>>>>>>>>Neugierig bist Du überhaupt nicht. :) :) :)

So jetzt hoffe ich Du kannst wieder ruhig schlafen, mein Bester. :)

M. was meinst Du weshalb ich im Ausland gearbeitet habe ?

Meinst Du ich wollte Land und Leute kennen lernen.

##########

Natürlich war ich *wegen dem Geld* verdienen im Ausland.

##################

liebe Grüsse

Bearbeitet von Büestry
Geschrieben (bearbeitet)

Jahrelang bei 40 Grad arbeiten. Das erklärt vieles :D ?!

@Martin: siehst Du !

Ich sehe es. Aber das Problem dabei nicht. Macht es Dich so kirre?

Liebe Grüße :)

Bearbeitet von DrCaligari
Geschrieben
Ah, geht es mal wieder unter, das Abendland? Wann ist es den soweit?

laut Wetterfuzzy wahrscheinlich am Freitag,

frag aber am Donnerstag nochmal nach, da weiss man genaues

Gruß HD

Geschrieben
Hallo M.

Bei 40 Grad Hitze und höher, habe ich jahrelang geschuchelt.

geschuchelt................

ist das nicht so ein Eunuchenjob? :D

Geschrieben (bearbeitet)

[beleidigung entfernt]

Bearbeitet von admin
Geschrieben

Sorry, aber die Kana***** habe ich grad gemeldet.

Geschrieben

Und kriegen "die" jetzt etwa auch das Flaschenpfand aubezahlt ?

Oder ist dafür nach wie vor zumindest ein deutscher Schäferhund erforderlich ? Oder ein blonder Hamster...

Geschrieben

Es gibt bezüglich der Thematik zahlreiche Rechtsprechungen der Sozialgerichte und man sollte beachten, dass auch besagtes Urteil des Landessozialgerichts nicht rechtskräftig ist, d.h. es obliegt dem Bundessozialgericht, hierüber noch einmal zu befinden. Die Tendenz geht meines Erachtens jedoch in die Richtung, dass ein arbeitssuchender EU-Bürger Anspruch auf Arbeitslosengeld II (ich mag das Wort Hartz IV nicht) haben könnte. Das Problem liegt in den europäischen Fürsorgeabkommen und bisher hat der Gesetzgeber versucht, diese Fürsorgeabkommen - mehr oder minder geschickt - auszuhebeln. Falls jemand Interesse an dieser Thematik hat, verweise ich auf den folgenden Link: http://ra-genge.de/hartz-iv-fur-eu-burger-erschwert/.

Und DonKey hat Recht: der Beitrag von X1V6 sollte nicht ohne Konsequenzen bleiben. Im Übrigen ist der Beitrag inhaltlich nicht korrekt, denn der Bezug von Arbeitslosengeld I ist nicht Voraussetzung für den Bezug von Arbeitslosengeld II. Im Gegenteil: wer keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld I hat, bekommt ergänzend Hartz IV. Ansonsten dürfte wohl ein sehr großer prozentualer Anteil der Hartz IV Empfänger keinen Anspruch haben, denn die wenigsten werden 12 Monate eine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit vor dem Bezug von Hartz IV ausgeübt haben.

Geschrieben

Irgendwie regt mich der Thread auf...vermutlich sind es die vielen, gut recherchierten Beiträge.

Geschrieben

Eigentlich war klar, dass solche Neid- und Hassthemen in kürzester Zeit eskalieren werden. Da sich mir der Sinn solcher Debatten eh nicht erschließen will, würde ich das gerne beenden.

Martin

Gast
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