SPD macht gemeinsame Sache mit EU

[MatthiasM]

..., da er sich nicht selbst für Dinge einsetzen kann.

Die Option hat ihm doch schon seine eigene Partei verbaut, indem sie die VDS in den Koaliationsvertrag aufgenommen hat. Ihm bleiben doch nur der Widerstand durch formale Hindernisse oder der uebergeordneten Stelle, europaeischer Gerichtshof.

Ich finde es ohnehin bizzar das sich die Befuerworter und die Gegener an europaeische Stellen klammern. Meiner Meinung nach kann nur der Gerichtshof ein Urteil ueber die Verfassungsmaessig der Umsetzung urteilen. Deutschland hat schon einige Umsetzungen von EU-Vorgaben verweigert, so halte ich den vorgeblichen Zwang fuer einen Papiertiger.

[**HD**]

wie krieg ich jetzt den Bogen zur SPD zurück ???

der Gabriel schafft bestimmt 2000 gramm

[maexle]

na und ....